Zivilakte
Von der Klageschrift bis zum Urteil
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Das Werk wendet sich hauptsächlich an Referendarinnen und Referendare, aber auch an Studierende, die das Zivilprozessrecht praxisnah, übersichtlich und leicht nachvollziehbar erlernen oder kurz vor der Prüfung wiederholen wollen. Das Besondere: Die Darstellung entspricht der Struktur einer Zivilakte aus der gerichtlichen Praxis. Die in Praxis und Examen typischen und immer wiederkehrenden Themen der ZPO werden entsprechend dem Gang des gerichtlichen Verfahrens behandelt, beginnend mit der Klageschrift und endend mit dem Urteil. Übersichten und Formulierungsbeispiele bieten Hilfestellungen für Referendarpraxis und Examensklausur. Ein Repetitorium im zweiten Teil des Buches erlaubt es, die wichtigsten Klausur- und Prüfungsthemen schnell zu wiederholen. Rechtsprechung und Literatur sind gezielt auf die Belange der Studierenden/Referendare zugeschnitten.
Die Autoren
Klaus Dresenkamp ist Richter am Oberlandesgericht a.D., Arbeitsgemeinschaftsleiter und Prüfer.
Dr. Ole Sachtleber ist Richter am Landgericht, Lehrbeauftragter und Prüfer an der Universität zu Kiel sowie Repetitor.
- I–XII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XII
- 1–207 1. Kapitel. Die Akte und ihre Themen 1–207
- 1–25 A. Klageschrift 1–25
- I. Eingangsstempel
- 1. Anhängigkeit
- 2. Rechtshängigkeit
- II. Landgericht
- 1. Sachliche Zuständigkeit
- 2. Örtliche Zuständigkeit
- 3. Verweisung
- 4. Rechtsweg
- III. Ordnungsmäßige Klageerhebung
- 1. Klageantrag
- 2. Gerichtskostenvorauszahlung
- IV. Parteifähigkeit
- V. Prozessfähigkeit
- VI. Postulationsfähigkeit
- VII. Katalog der Sachurteilsvoraussetzungen
- VIII. Prüfung der Sachurteilsvoraussetzungen
- IX. Klagearten
- 1. Leistungsklage
- 2. Feststellungsklage
- 25–28 B. Richter und Gerichtsaufbau 25–28
- I. Geschäftsverteilung, gesetzlicher Richter
- II. Einzelrichter
- 1. Originärer Einzelrichter
- 2. Obligatorischer Einzelrichter
- 3. Sonstiger Einzelrichter
- III. Gerichtsaufbau
- IV. Instanzenzug
- V. Übersicht
- 28–35 C. Güteverhandlung, früher erster Termin oder schriftliches Vorverfahren 28–35
- I. Güteverhandlung
- 1. Außergerichtlicher Güteversuch, erkennbare Aussichtslosigkeit
- 2. Persönliches Erscheinen
- 3. Vergleichsvorschlag; Verweisung vor den Güterichter
- II. Früher erster Termin
- 1. Fristen
- 2. Prozessleitende Anordnungen
- III. Schriftliches Vorverfahren
- 1. Fristen
- 2. Haupttermin
- 35–44 D. Zustellung 35–44
- I. Zustellung oder formlose Mitteilung
- 1. Bestimmende und vorbereitende Schriftsätze
- 2. Beglaubigte und einfache Abschrift
- II. Amts- und Parteizustellung
- 1. Ersatzzustellung und Heilung
- 2. Vereinfachte Zustellung
- 3. Öffentliche Zustellung
- 44–55 E. Versäumnisverfahren 44–55
- I. Versäumnisurteil gegen den Beklagten
- 1. Voraussetzungen
- 2. Urteilsfassung
- II. Versäumnisurteil gegen den Kläger
- III. Rechtsbehelfe
- 55–67 F. Einspruchsverfahren mit Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und Einstellung der Zwangsvollstreckung 55–67
- I. Einspruchsverfahren
- 1. Zulässigkeitsvoraussetzungen
- 2. Urteilsfassung
- II. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- 1. Voraussetzungen
- 2. Verschulden
- 3. Entscheidung
- III. Einstellung der Zwangsvollstreckung
- 67–86 G. Einspruchsbegründung und Prozesskostenhilfe 67–86
- I. Einspruchsbegründung
- 1. Darlegungslast (Behauptungslast)
- 2. Wahrheitspflicht
- 3. Substantiierung
- 4. Formen des Bestreitens
- 5. Nichtbestreiten
- 6. Geständnis
- II. Prozesskostenhilfe
- 1. Verfahren
- 2. Bedürftigkeit
- 3. Erfolgsaussicht
- 4. Mutwilligkeit
- 5. Wirkung
- 6. Beschlussfassung
- 86–95 H. Aufrechnung und Widerklage 86–95
- I. Prozessaufrechnung
- 1. Primäraufrechnung, Hilfsaufrechnung
- 2. Entscheidung über Aufrechnung
- II. Widerklage
- 1. Zulässigkeit
- 2. Drittwiderklage
- 3. Entscheidung
- 95–101 I. Einspruchserwiderung mit Anerkenntnis und Verzicht 95–101
- I. Anerkenntnis
- 1. Erklärung
- 2. Anerkenntnisurteil
- II. Verzicht
- 101–114 J. Klagerücknahme, Klageänderung und Erledigung der Hauptsache 101–114
- I. Klagerücknahme
- 1. Erklärung und Einwilligung
- 2. Wirkung und Kosten
- II. Klageänderung
- 1. Einwilligung und Sachdienlichkeit
- 2. Privilegierte Fälle der Klageänderung
- 3. Entscheidung des Gerichts
- III. Erledigung der Hauptsache
- 1. Einseitige Erledigung
- 2. Übereinstimmende Erledigung
- 114–123 K. Streitverkündung und weitere Beteiligte am Rechtsstreit 114–123
- I. Streitverkündung
- 1. Voraussetzungen
- 2. Wirkung
- 3. Rechtsstellung
- II. Nebenintervention (Streithilfe)
- III. Streitgenossen
- 1. Parteierweiterung, Parteiwechsel
- 2. Rubrumsberichtigung
- 123–134 L. Mündliche Verhandlung und Prozessvergleich 123–134
- I. Mündliche Verhandlung
- 1. Gang der mündlichen Verhandlung
- 2. Verhandlungsprotokoll
- 3. Öffentlichkeit und Sitzungspolizei
- II. Prozessvergleich
- 1. Wirkungen
- 2. Voraussetzungen
- 3. Sonderfall: Widerrufsvergleich
- 4. Vergleichstechnik
- 5. Streit über die Wirksamkeit
- 134–144 M. Beweisanordnung 134–144
- I. Entscheidungserheblichkeit und Beweisbedürftigkeit
- II. Beweisangebot
- III. Beweisbeschluss
- 1. Zeuge
- 2. Sachverständiger
- 3. Richterlicher Augenschein, Urkunde
- 4. Partei
- 144–151 N. Verspätetes Vorbringen und richterliche Hinweispflicht 144–151
- I. Verspätetes Vorbringen
- 1. Verspätungsvorschriften
- 2. Verzögerung
- 3. Nachgelassener und nachgereichter Schriftsatz
- 4. Vorwerfbarkeit der Verspätung
- 5. Zurückweisung
- 6. »Fluchtmöglichkeiten«
- II. Richterliche Hinweispflicht
- 1. Anträge und Vorbringen
- 2. Rechtsfragen
- 151–159 O. Beweiserhebung 151–159
- I. Zeuge
- 1. Belehrung und Zeugnisverweigerung
- 2. Vernehmung
- 3. Beeidigung
- 4. Schriftliche Vernehmung
- 5. Ersuchter, beauftragter Richter
- II. Sachverständiger
- III. Richterlicher Augenschein, Urkunde
- IV. Partei
- V. Selbstständiges Beweisverfahren
- 159–170 P. Beweiswürdigung 159–170
- I. Freie Beweiswürdigung
- 1. Beweismaß
- 2. Inhalt der Verhandlungen
- 3. Überzeugtsein
- II. Beweislast
- 1. Grundregeln
- 2. Gesetzliche Regeln und Vermutungen; Beweislastumkehr
- 3. Tatsächliche Vermutungen; Anscheinsbeweis
- 4. Beweisvereitelung
- III. Schadensschätzung
- IV. Hilfstatsachen
- V. Zeuge
- 1. Aufbau der Beweiswürdigung
- 2. Katalog der Beweiswürdigung
- VI. Sachverständiger
- VII. Richterlicher Augenschein, Urkunde
- VIII. Partei
- 170–207 Q. Urteil 170–207
- I. Rubrum
- 1. Bezeichnung der Parteien
- 2. Bezeichnung des Gerichts und der Richter
- 3. Schluss der mündlichen Verhandlung
- II. Tenor
- 1. Entscheidung zur Hauptsache
- 2. Kostengrundentscheidung und Gebührenstreitwert
- 3. Vorläufige Vollstreckbarkeit
- III. Tatbestand
- 1. Unstreitiger Teil
- 2. Streitiger Teil
- 3. Anträge und Prozessgeschichte
- 4. Examensrelevante Fälle
- IV. Entscheidungsgründe
- 1. Inhalt und Stil
- 2. Darstellung im Einzelnen
- V. Rechtsbehelfsbelehrung, Unterschriften und Streitwertbeschluss
- VI. Rechtskraft
- 1. Objektive Grenzen und Lehre vom Streitgegenstand
- 2. Subjektive Grenzen
- 3. Zeitliche Grenzen
- VII. Fortführung der Instanz nach Urteilserlass
- 207–235 2. Kapitel Das Repetitorium 207–235
- 207–209 A. Klageschrift 207–209
- 209–210 B. Richter und Gerichtsaufbau 209–210
- 210–211 C. Güteverhandlung, früher erster Termin oder schriftliches Vorverfahren 210–211
- 211–212 D. Zustellung 211–212
- 212–213 E. Versäumnisverfahren 212–213
- 213–215 F. Einspruchsverfahren mit Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und Einstellung der Zwangsvollstreckung 213–215
- 215–216 G. Einspruchsbegründung und Prozesskostenhilfe 215–216
- 216–217 H. Aufrechnung und Widerklage 216–217
- 217–218 I. Einspruchserwiderung mit Anerkenntnis und Verzicht 217–218
- 218–221 J. Klagerücknahme, Klageänderung und Erledigung der Hauptsache 218–221
- 221–223 K. Streitverkündung und weitere Beteiligte am Rechtsstreit 221–223
- 223–224 L. Mündliche Verhandlung und Prozessvergleich 223–224
- 224–226 M. Beweisanordnung 224–226
- 226–227 N. Verspätetes Vorbringen und richterliche Hinweispflicht 226–227
- 227–228 O. Beweiserhebung 227–228
- 228–231 P. Beweiswürdigung 228–231
- 231–235 Q. Urteil 231–235
- 235–240 Sachverzeichnis 235–240
