Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht
Systematische Darstellung in Grafik-Text-Kombination
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Der Mensch lernt in hohem Maße über seine visuellen Wahrnehmungen. Die Tatsache, dass die Gedächtnisleistung für Bilder erheblich höher ist als für abstrakte oder konkrete Begriffe, macht sich dieses Werk zunutze. Als Pionier in der Visualisierung juristischer Ausbildungsinhalte stellt es das Verwaltungsprozessrecht und das Allgemeine Verwaltungsrecht in einer einzigartigen Grafik-Text-Kombination dar: Visuelle Darstellung und Lehrtext ergänzen sich auf jeweils gegenüberliegenden Seiten zu einem didaktisch eingängigen Baukastensystem. Zwischenübersichten machen wichtige Zusammenhänge auf einen Blick sichtbar. Falllösungen runden die Wissensvermittlung ab.
Die Neuauflage baut die Verknüpfung zu Sachthemen des Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrechts im Verhältnis zu den Vorauflagen weiter aus. Das gilt insbesondere für die Darstellung zur Rücknahme und zum Widerruf von Verwaltungsakten (S. 118–127). Darüber hinaus integriert sie Übersichten zum Aufbau von Urteilen in Gerichtsverfahren, insbesondere zur Tenorierung im Verwaltungsprozess.
Sowohl die grafische als auch die textliche Darstellung sind gründlich überarbeitet und an inzwischen eingetretene Änderungen der Rechtslage und Rechtsprechung angepasst worden. Berücksichtigung fand bspw. die Neuregelung des § 24 I 3, § 35a, § 41 IIa VwVfG durch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens (BT-Drs. 18/8434, 93). Rechtsprechung und Literatur sind bis April 2017 berücksichtigt.
Das Werk ist gleichzeitig Lehrbuch zum Verwaltungsprozessrecht und Kurzkompendium zur verwaltungsrechtlichen Examensvorbereitung. Die grafische Darstellung ermöglicht eine schnelle und gezielte Wiederholung vor Prüfungen.
Der Autor
Prof. Dr. Mario Martini ist Inhaber des Lehrstuhls für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer sowie Leiter des Programmbereichs »Transformation des Staates in Zeiten der Digitalisierung« am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (www.uni-speyer.de/de/lehrstuehle/martini/begruessung.php).
- I–XVIII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XVIII
- 1–1 Symbolerläuterungen 1–1
- 2–7 A. Einführung 2–7
- I. Das Verwaltungsprozessrecht im System der Kontrolle staatlicher Verwaltungstätigkeit
- II. Die verwaltungsrechtlichen Rechtsbehelfe (Überblick)
- III. Der Entscheidungsablauf im Widerspruchs- und Verwaltungsgerichtsverfahren
- 8–15 B. Der verwaltungsrechtliche Widerspruch 8–15
- I. Erfolgsvoraussetzungen; Prüfungsschema
- II. Statthaftigkeit des Anfechtungs- und Versagungsgegenwiderspruchs
- III. Ordnungsgemäße Widerspruchserhebung
- IV. Begründetheit des Widerspruchs
- 16–171 C. Die verwaltungsgerichtlichen Klagen 16–171
- 16–101 I. Sachentscheidungsvoraussetzungen 16–101
- 16–29 1. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs 16–29
- a) Die Generalklausel des § 40 I 1 VwGO
- b) Sonderzuweisungen
- 30–33 2. Beteiligtenfähigkeit 30–33
- a) Überblick
- b) Die Beteiligtenfähigkeit nach § 61 Nr. 1 VwGO
- 34–93 3. Statthaftigkeit und besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen 34–93
- a) Statthafte Klageart (Überblick)
- b) Die Anfechtungsklage
- c) Die Leistungsklagen
- d) Die Feststellungsklagen
- e) Verwaltungsgerichtliche Organstreitigkeiten
- f) Klagehäufung
- 94–95 4. Förmlich ordnungsgemäße Klageerhebung 94–95
- 96–97 5. Negative Sachentscheidungsvoraussetzungen 96–97
- 98–99 6. Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis 98–99
- 100–101 7. Zusammenfassung 100–101
- 102–171 II. Die Begründetheit der verwaltungsgerichtlichen Klagen 102–171
- 102–103 1. Überblick 102–103
- 104–131 2. Die Begründetheit der Anfechtungsklage 104–131
- a) Überblick
- b) Passivlegitimation
- c) Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes und Rechtsverletzung
- c) Formelle Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes
- d) Materielle Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes
- 132–165 3. Die Begründetheit der Leistungsklagen 132–165
- a) Die Begründetheit der Verpflichtungsklage
- b) Die Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage
- 166–169 4. Die Begründetheit der Feststellungsklagen 166–169
- a) Die Begründetheit der allgemeinen Feststellungsklage
- b) Die Begründetheit der Anfechtungs-Fortsetzungsfeststellungsklage; Übungsfall
- 170–171 5. Der für die Entscheidung über die Begründetheit maßgebliche Zeitpunkt 170–171
- 172–185 D. Der Normenkontrollantrag nach § 47 VwGO 172–185
- I. Prüfungsschema
- II. Statthaftigkeit und besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen
- III. Die Begründetheit des Normenkontrollantrags
- 1. Normenkontrolle einer (Landes-)Verordnung
- 2. Normenkontrolle einer kommunalen Satzung
- a) Formelle Rechtswidrigkeit eines Bebauungsplans
- aa) Überblick
- bb) Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§§ 3–4b BauGB)
- b) Materielle Rechtswidrigkeit eines Bebauungsplans
- 186–207 E. Vorläufiger Rechtsschutz 186–207
- I. Vorläufiger Rechtsschutz gegen belastende Verwaltungsakte
- 1. Der Suspensiveffekt
- 2. Der Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
- 3. Rechtsschutz gegen das Entfallen bzw. die Nichtbeachtung der aufschiebenden Wirkung
- a) Überblick
- b) Zulässigkeit des Antrags auf Aussetzung der sofortigen Vollziehbarkeit
- c) Begründetheit des Antrags auf Aussetzung der sofortigen Vollziehbarkeit
- d) Vorläufiger Rechtsschutz bei Verwaltungsakten mit Doppelwirkung
- II. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 VWGO
- 1. Zulässigkeit
- 2. Begründetheit
- III. Zusammenfassung
- 208–213 F. Verwaltungsgerichtliche Rechtsmittel 208–213
- I. Berufung
- II. Revision
- III. Beschwerde
- 214–219 G. Entscheidung über die förmlichen Rechtsbehelfe 214–219
- I. Verfahrensgrundsätze im Verwaltungsprozess
- II. Das Nachschieben von Gründen im Verwaltungsprozess
- III. Die Zulässigkeit der reformatio in peius
- 220–221 H. Zusammenfassende Übersicht 220–221
- 222–234 I. Tenorierung im Verwaltungsprozess 222–234
- I. Der Entscheidungstenor im Widerspruchsbescheid
- 1. Entscheidung zur Hauptsache
- 2. Kostenentscheidung (§ 73 III 3 VwGO iVm § 80 VwVfG)
- 3. Ggf. Entscheidung über die sofortige Vollziehbarkeit (§ 80 II 1 Nr. 4, IV 1)
- II. Aufbau eines verwaltungsgerichtlichen Urteils
- 1. Rubrum
- 2. Tatbestand
- 3. Entscheidungsgründe
- 4. Rechtsmittelbelehrung
- III. Der Urteilstenor
- 1. Entscheidung zur Hauptsache
- 2. Kostenentscheidung
- 3. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit
- IV. Der Entscheidungstenor in Verfahren vorläufigen Rechtsschutzes
- 1. Entscheidung zur Sache
- 2. Kostenentscheidung
- 3. Wert des Verfahrensgegenstandes
- V. Der Entscheidungstenor der Normenkontrollentscheidung
- 1. Entscheidung zur Hauptsache
- 2. Kostenentscheidung
- 3. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit
- 4. (Nicht-)Zulassung der Revision
- 235–244 Sachverzeichnis 235–244
