Internationales Privat- und Zivilverfahrensrecht
Anleitung zur systematischen Fallbearbeitung (einschließlich schiedsrechtlicher Fälle)
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
In unserer globalen Welt kommt niemand umhin, Fälle mit Auslandsbezug in allen Bereichen des Privatrechts zu lösen. Das Internationale Privat- und Prozessrecht bietet – unter Einbeziehung des immer wichtiger werdenden internationalen Schiedsrechts - den Schlüssel zur Lösung von solchen Fällen. Dabei zwingt das Zusammenspiel von Völkerrecht, EU-Recht und nationalem Recht zu besonderer Konzentration bereits bei der Bestimmung des anwendbaren Rechts. Zunehmend sind auch Einheitsrecht oder einheitliche Rechtsregeln wie die UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts (4. Aufl. 2016) zu beachten oder zu bedenken.
Das Werk führt den Leser in didaktisch aufgearbeiteter Form in das unbekannte Rechtsgebiet ein. Dem Fortgeschrittenen hilft es bei der Wiederholung vor dem Examen. Referendaren und Praktikern ohne IPR-Kenntnisse bietet es einen Schnelleinstieg; denn das Berufsrecht verlangt Kompetenz im IPR/IZVR bei Beratung zu grenzüberschreitenden Fragestellungen. Der „Allgemeine Teil“ wurde für die 8. Auflage mit Blick auf unionsrechtliche Entwicklungen komplett überarbeitet. Die Änderungen durch die am 15.1.2019 in Kraft getretenen EuGüVO und EuPartVO wurden berücksichtigt.
Die Autoren
Prof. Dr. Eckart Brödermann, Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht, LL.M. (Harvard), Maître en droit (Paris V), FCIArb (London) ist Partner der Sozietät Brödermann & Jahn, Hamburg und Professor an der Universität Hamburg.
Dr. Joachim Rosengarten, Rechtsanwalt, LL.M. (Berkeley) ist Partner der Sozietät Hengeler Mueller, Frankfurt a. M., und hält regelmäßig Vorlesungen an verschiedenen Universitäten im In- und Ausland.
- I–XXVIII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXVIII
- 1–95 1. Teil. Grundlagen des Internationalen Privatrechts 1–95
- A. Das Grundprinzip der Anknüpfung
- I. Drei Ausgangsfälle
- 1. Anwendung von völkervertraglichem IPR
- 2. Anwendung von unionsrechtlichem IPR
- 3. Anwendung des nationalen Kollisionsrechts
- II. Auswertung: Anknüpfung und Statut
- 1. Anknüpfung/Anknüpfungspunkt/Anknüpfungsgegenstand
- 2. Statut
- 3. Durch Anknüpfung zum Statut
- III. Zusammenfassung der Rechtsquellen im IPR
- 1. Völkervertragliches IPR
- 2. Unionsrechtliches IPR
- 3. Nationales deutsches IPR
- 4. Auswertung
- B. Erste Korrekturen des Prinzips
- I. Auswahl der Kollisionsnorm: Qualifikation
- 1. Abgrenzung zwischen völkerrechtlichem und nationalem IPR
- 2. Qualifikation bei Anwendung von unionsrechtlichem IPR
- 3. Anwendung nationalen Kollisionsrechts
- II. Sachnorm- oder Gesamtverweisung (renvoi-Prüfung)?
- 1. Sachnormverweisungen im völkerrechtlichen IPR
- 2. Prinzip von Sachnormverweisungen im unionsrechtlichen IPR (mit Ausnahmen)
- 3. Gesamt- und Sachnormverweisungen im nationalen IPR
- 4. Renvoi kraft anderer Qualifikation
- C. Weitere Korrekturen des Prinzips
- I. Vorfragen und Erstfragen
- 1. Bei Anwendung von völkerrechtlichem IPR
- 2. Bei Anwendung von unionsrechtlichem IPR
- 3. Bei Anwendung von nationalem IPR
- II. Ordre public (Vorbehaltsklauseln)
- 1. Völkerrechtliches IPR
- 2. Bei Anwendung von unionsrechtlichem IPR
- 3. Bei Anwendung von nationalem IPR
- III. Angleichung
- D. Allgemeine Anwendungsfragen sowie Sonderprobleme
- I. Anwendungsbereich der IPR-Norm
- 1. Sachlicher Anwendungsbereich
- 2. Räumlich-personeller Anwendungsbereich
- 3. Intertemporales Recht
- II. Interlokales Recht (Mehrrechtsstaaten)
- 1. Völkerrechtliches IPR
- 2. Unionsrechtliches IPR
- 3. Nationales IPR
- III. Mehrstaater und Staatenlose
- IV. Familien- und Erbrecht (selten): Einzelstatut vor Gesamtstatut
- V. Gesetzesumgehung
- E. Beachtung zwingenden Rechts
- I. Völkerrechtliche Verträge
- II. Unionsrechtliches IPR
- 1. Allgemeine Regeln zur Anwendung international zwingender Eingriffsnormen (Art. 9 Rom I-VO, Art. 16 Rom II-VO)
- 2. Besondere Regeln für bestimmte Rechtsgebiete oder Sachverhalte
- III. Nationales Recht
- 1. Kollisionsrechtliche Anwendungsgebote
- 2. Berücksichtigung von ausländischem zwingenden Recht nach deutschem Sachrecht
- F. IPR und einheitliches Sachrecht
- I. Verdrängung des nationalen IPR durch staatsvertraglich vereinheitlichtes Sachrecht mit eigenen Rechtsanwendungsnormen
- II. Verdrängung des nationalen IPR durch unionsrechtliches Sachrecht (»EU-Sachrecht«)
- III. Anwendung von einheitlichem Sachrecht nach Anwendung von IPR
- 1. Anwendung von völkerrechtlichem Einheitsrecht im Anschluss an die IPR Prüfung
- 2. Wahl der UNIDROIT Principles: Anwendung von einheitlichen Rechtsregeln (soft law) im Anschluß an die IPR-Prüfung
- G. Zusammenfassung und Aufbauschema
- 96–165 2. Teil. Übersicht über den Besonderen Teil des IPR 96–165
- A. Allgemeiner Teil des BGB
- I. Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit natürlicher Personen
- 1. Rechtsquellen
- 2. Anknüpfungsregeln
- II. Vollmacht (Stellvertretung)
- 1. Rechtsquellen
- 2. Anknüpfungsregeln
- III. Form
- 1. Rechtsquellen
- 2. Anknüpfungsregeln
- IV. Verjährung
- 1. Rechtsquellen
- 2. Anknüpfungsregeln
- V. Namensrecht
- 1. Rechtsquellen
- 2. Anknüpfungsregeln
- B. Schuldvertragsrecht
- I. Rechtsquellen
- II. Anknüpfungsregeln
- 1. Rechtswahl (subjektive Anknüpfung)
- 2. Keine Rechtswahl (objektive Anknüpfung)
- III. Besonderheiten
- C. Gesetzliche Schuldverhältnisse
- I. Deliktsrecht
- 1. Rechtsquellen
- 2. Anknüpfungsregeln der Rom II-VO
- 3. Anknüpfungsregeln des nationalen IPR
- II. Ungerechtfertigte Bereicherung
- 1. Rechtsquellen
- 2. Anknüpfungsregeln der Rom II-VO
- 3. Anknüpfungsregeln des nationalen Kollisionsrechts
- III. Geschäftsführung ohne Auftrag
- 1. Rechtsquellen
- 2. Anknüpfungsregeln der Rom II-VO
- 3. Anknüpfungsregeln des nationalen Kollisionsrechts
- IV. Verschulden bei Vertragsverhandlungen (c. i. c.)
- 1. Rechtsquellen
- 2. Anknüpfungsregeln der Rom II-VO
- 3. Anknüpfungsregeln des nationalen Kollisionsrechts
- D. Sachenrecht
- I. Rechtsquellen
- II. Anknüpfungsregeln
- E. Familienrecht
- I. Eherecht
- 1. Eheschließung
- 2. Ehewirkungen
- 3. Ehelicher Güterstand
- 4. Ehescheidung
- II. Unterhaltsrecht
- 1. Rechtsquellen
- 2. Anknüpfungsregeln
- III. Eingetragene Lebenspartnerschaft und gleichgeschlechtliche Ehe
- 1. Rechtsquellen
- 2. Anknüpfungsregeln
- IV. Kindschaftsrecht
- 1. Statusbegründende Rechtsvorgänge
- 2. Statusverändernde Rechtsvorgänge
- V. Vormundschaft und Pflegschaft
- 1. Rechtsquellen
- 2. Anknüpfungsregeln
- F. Erbrecht
- I. Rechtsquellen
- II. Anknüpfungsregeln nach der EuErbVO
- 1. Sachlicher Anwendungsbereich
- 2. Anknüpfungsregeln
- G. Gesellschaftsrecht
- I. Rechtsquellen
- 1. Innerhalb der EU und des EWR
- 2. Außerhalb der EU und des EWR (Drittstaatenbezug)
- II. Anknüpfungsregeln
- 1. Innerhalb der EU und des EWR
- 2. Außerhalb der EU und des EWR (Drittstaatenbezug)
- H. Insolvenzrecht
- I. Rechtsquellen
- II. Anknüpfungsregeln
- 166–238 3. Teil. Die Anwendung des Internationalen Privatrechts in der Praxis 166–238
- A. Kollisionsfälle vor staatlichen Gerichten
- I. Internationales Zivilverfahrensrecht I (Prozessvoraussetzungen)
- 1. Deutsche Gerichtsbarkeit
- 2. Internationale Zuständigkeit
- 3. Sonstige Prozessvoraussetzungen und Verfahrensfragen
- 4. Exkurs: Freiwillige Gerichtsbarkeit
- II. Internationales Zivilverfahrensrecht II (Anerkennung und Vollstreckung)
- 1. Brüssel Ia-VO und Völkerrechtliche Verträge
- 2. Autonomes Recht
- 3. Exkurs: Freiwillige Gerichtsbarkeit
- B. Kollisionsfälle vor Schiedsgerichten
- I. Grundzüge
- II. Rechtsquellen
- III. Einzelheiten
- 1. Schiedsgerichtsarten
- 2. Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung
- 3. Besetzung des Schiedsgerichts
- 4. Anwendbares Verfahrensrecht
- 5. Hauptvertragsstatut (»hard law« oder »soft law«)
- 6. Anerkennung und Vollstreckung
- 239–242 Anhang: Aufbauschema und praktische Tipps 239–242
- A. Prüfungsschritte bei der Bearbeitung eines Falles mit Auslandsbezug vor deutschen Gerichten
- B. Praktische Tipps
- I. Völkerrechtliche Verträge
- 1. Allgemeine Hinweise
- 2. Völkervertragliches Sachrecht
- 3. Völkervertragliches Kollisionsrecht
- II. Unionsrecht
- III. Autonomes Recht
- 1. Deutsches IPR
- 2. Fremdes Recht
- IV. Soft Law
- 243–257 Stichwortverzeichnis 243–257
