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Öffentliches Recht in Hessen

Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Reihe: Landesrecht Hessen

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 4. Kommunalverfassungsrecht S. 39-97

„… § 4. Kommunalverfassungsrecht 39 Gornig Zu solchen Leistungen, mit Ausnahme von Handdiensten …” „… Tätigkeit gemäß § 21 HGO, nicht in die Gemeindeverwaltung eingegliedert. § 4. Kommunalverfassungsrecht …” „… § 4. Kommunalverfassungsrecht A. Gegenstand Das Kommunalverfassungsrecht beschäftigt sich mit der …”

§ 1. Überblick über die Geschichte des Kommunalrechts S. 1-4

„… . Kommunalrecht in Hessen: Bennemann, Gerhard/Daneke, Uwe/u. a., Kommunalverfassungsrecht Hessen. Hessische …” „… des Kommunalverfassungsrechts war jetzt aber Sache der Länder. In der Zeit des Nationalsozialismus …”

Literatur S. 1

„… . Kommunalrecht in Hessen: Bennemann, Gerhard/Daneke, Uwe/u. a., Kommunalverfassungsrecht Hessen. Hessische …”

§ 3. Äußere Organisation S. 16-39

„… . Kommunalverfassungsrecht 39 Gornig Zu solchen Leistungen, mit Ausnahme von Handdiensten, können auch juristische …” „… in die Gemeindeverwaltung eingegliedert. § 4. Kommunalverfassungsrecht § 4 …” „… . Kommunalverfassungsrecht A. Gegenstand Das Kommunalverfassungsrecht beschäftigt sich mit der inneren Organisation der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 § 4. Kommunalverfassungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 A …” „… § 4. Kommunalverfassungsrecht A. Gegenstand …”

§ 5. Demokratische Bürgerbeteiligung S. 97-105

„… Funktionsabläufen in dem Organ aus dem Bereich des Kommunalverfassungsrechts streiten. Hier fehlt es aber an dem …”

§ 8. Kommunale Einrichtungen und Unternehmen S. 127-143

„… . 237 Bennemann, in: Kommunalverfassungsrecht Hessen – Hessische Gemeindeordnung, § 19 Rn. 9. 504 505 …”

doi.org/10.17104/9783406761546

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Öffentliches Recht in Hessen

Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Reihe: Landesrecht Hessen

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 4. Kommunalverfassungsrecht S. 34-85

„… Außenvertretung der Gemeindevertretung vornehmen, da er Gegenpartei der kommunalverfassungsrechtli-chen …” „… eingegliedert. § 4. Kommunalverfassungsrecht § 4. Kommunalverfassungsrecht A. Gegenstand Als …” „… Landkreisordnung (HKO) und das Hessische Kommunalwahlgesetz (KWG). Das Kommunalverfassungsrecht be-schäftigt sich …”

§ 1. Überblick über die Geschichte des Kommunalrechts S. 1-3

„… , Walter/Zabel, Lorenz/Zahradnik, Stefan, Kommu-nalverfassungsrecht. Hessen. Hessische Gemeindeordnung etc …” „… Eingriffe in den Kern der Selbstverwaltung. Die Gestaltung des Kommunalverfassungsrechts war jetzt aber …”

Literatur S. 1

„… , Walter/Zabel, Lorenz/Zahradnik, Stefan, Kommu-nalverfassungsrecht. Hessen. Hessische Gemeindeordnung etc …”

§ 5. Demokratische Bürgerbeteiligung S. 85-93

„… die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens um kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten 409 410 411 412 …” „… Kommu-nalverfassungsrechts streiten. Hier fehlt es aber an dem innerorganschaftlichen Verhält-nis zwischen den Bürgern bzw …”

§ 3. Äußere Organisation S. 14-34

„… Tätigkeit gemäß § 21 HGO, nicht in die Gemeindeverwaltung eingegliedert. § 4. Kommunalverfassungsrecht § 4 …” „… . Kommunalverfassungsrecht A. Gegenstand Als „Kommunalverfassung“ werden die Gesetze bezeichnet, welche die Grundregeln für …” „… Kommunalverfassungsrecht be-schäftigt sich mit der inneren Organisation der Gemeinden. Es gibt Auskunft darüber, welches …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XL

„… . Kommunalverfassungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 A. Gegenstand …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 § 4. Kommunalverfassungsrecht A. Gegenstand …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 3-14

„… Kommunalverfassungsrechts war jetzt aber Sache der Länder. In der Zeit des Nationalsozialismus erließ die …”

§ 8. Kommunale Einrichtungen und Unternehmen S. 111-124

„… Bennemann, in: Kommunalverfassungsrecht Hessen – HGO, § 19 Rn. 9. 508 509 510 511 512 513 514 114 1. Teil …”

doi.org/10.17104/9783406794612

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Öffentliches Wirtschaftsrecht

Jan Ziekow

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2024

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§ 8. Privatisierungsrecht S. 152-161

„… Leistun-gen der Daseinsvorsorge kraft Kommunalverfassungsrechts für nichtwirtschaftlich erklärt werden …” „… . Kommunalverfassungsrechtliche Beschränkungen in sachlicher Hinsicht42Konkrete Vorgaben zu Umfang und Grenzen kommunaler …” „… kommunalverfassungsrechtliche Einschränkungen bestehen, wenn dieGemeinde Unternehmen in Privatrechtsform gründen, übernehmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1402. Kommunalverfassungsrechtliche Beschränkungen in sachlicherHinsicht …” „… . Kommunalverfassungsrechtliche Beschränkungen in räumlicherHinsicht …”

doi.org/10.17104/9783406799297

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Öffentliches Wirtschaftsrecht

Jan Ziekow

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 8. Privatisierungsrecht S. 153-163

„… Kommunalverfassungsrecht durch die Vorgabe zu begegnen, dass sich der Verwaltungsträger einen angemessenen Einfluss zur …” „… Rechtssubjekt, wie sie einfachgesetzlich im Haushalts- und Kommunalverfassungsrecht vorgesehen sind (® § 7 Rn …” „… kommunalverfassungsrechtlichen Schranken zu beachten sind (® § 7 Rn. 42ff.). Weisungsfreie Pflichtaufgaben sind nicht materiell …”

§ 7. Öffentliches Unternehmens- und Wettbewerbsrecht S. 128-153

„… Eigenbetrieb) erbrachten Leistungen der Daseinsvorsorge kraft Kommunalverfassungsrechts für nichtwirtschaftlich …” „… haben (®Rn. 51ff.). 2. Kommunalverfassungsrechtliche Beschränkungen in sachlicher Hinsicht 42 Konkrete …” „… und – je nach Landesrecht – der Entsorgungsleistungen auch kommunalverfassungsrechtlich zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141 2. Kommunalverfassungsrechtliche Beschränkungen in sachlicher Hinsicht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 3. Kommunalverfassungsrechtliche Beschränkungen in räumlicher Hinsicht …”

doi.org/10.17104/9783406759765

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Rechtsschutz im Öffentlichen Recht

Dirk Ehlers (Hrsg.), Friedrich Schoch (Hrsg.)

Reihe: Großes Lehrbuch

Band 2021

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§ 33. Verwaltungsgerichtlicher Organstreit S. 932-970

„… Kommunalverfassungsrechtliche Drittanfechtung?, NVwZ 2013, 775; Katz Kommunalverfassungsrechtliches Organstreitverfahren, DÖV …” „… kommunalverfassungsrechtlichen Organstreit. Gestritten wird zwischen dem Gemeinderat und dem Bürgermeister, beides …” „… NVwZ 2019, 642 Rn. 23: Der Gesetzgeber kann kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten um die …”

Sachverzeichnis S. 1071-1092

„… . − Zuständigkeit des BVerfG 16 13 Kommunalverfassungsrecht 33 24, 33 Kommunalverfassungsstreit 33 25 ff …”

§ 16. Kommunale Verfassungsbeschwerde S. 404-430

„… Körperschaften befassen; dazu gehört insbesondere das Kommunalverfassungsrecht, das vor allem die Art und Weise …”

§ 30. Verwaltungsgerichtliche Feststellungsklage S. 839-870

§ 35. Verwaltungsgerichtliche einstweilige Anordnung S. 1029-1071

„… ; zu den kommunalverfassungsrechtlichen Fragen des Fraktionsausschlusses → § 33 Rn. 36 (Fall 7) und Rn …”

§ 25. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutzanträge S. 631-728

doi.org/10.17104/9783406773655

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Öffentliches Recht

Walter Frenz

Reihe: Academia Iuris Examenstraining

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 418 § 23 Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 418 B. Zulässigkeit der kommunalverfassungsrechtlichen Klage …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 419 C. Begründetheit der kommunalverfassungsrechtlichen Klage …”

8. Kapitel. Feststellungsbegehren für Verwaltungshandeln S. 418-447

„… . Feststellungsbegehren für Verwaltungshandeln § 23 Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten1 A. Begriff und Bedeutung …” „… , 1105. 5 Vgl. OVGMünster DVBl. 1983, 53. § 23 Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten 419 nach der …” „… . Zulässigkeit der kommunalverfassungsrechtlichen Klage I. Verwaltungsrechtsweg 1548Dem KVS liegen als kommunalem …”

7. Kapitel. Verfassungsrechtliche Feststellungsbegehren: Handeln von nationalen Verfassungsorganen S. 395-418

„… Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten1 A. Begriff und Bedeutung 1545 Häufiger als auf Bundes- oder Länderebene kommt es …”

doi.org/10.15358/9783800661275

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Öffentliches Recht

Walter Frenz

Reihe: Academia Iuris Examenstraining

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 454§ 23 Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 454B. Zulässigkeit der kommunalverfassungsrechtlichen Klage …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 455C. Begründetheit der kommunalverfassungsrechtlichen Klage …”

8. Kapitel. Feststellungsbegehren für Verwaltungshandeln S. 454-485

„… . Feststellungsbegehren für Verwaltungshandeln§ 23 Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten1A. Begriff und Bedeutung …” „… , 1105; VGHMünchen NVwZ-RR 2019, 67.5 Vgl. OVGMünster DVBl 1983, 53.§ 23 Kommunalverfassungsrechtliche …” „… kommunalverfassungsrechtlichen KlageI. Verwaltungsrechtsweg1696Dem KVS liegen als kommunalem Organstreit Vorschriften des …”

7. Kapitel. Verfassungsrechtliche Feststellungsbegehren: Handeln von nationalen Verfassungsorganen S. 431-454

„… . Feststellungsbegehren für Verwaltungshandeln§ 23 Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten1A. Begriff und Bedeutung …”

doi.org/10.15358/9783800667291

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Verwaltungsprozessrecht

Friedhelm Hufen

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 21 Verwaltungsgerichtliche Organklagen. Insbesondere: Der Kommunalverfassungsstreit S. 388-400

„… “ abspielt.II. Besondere Probleme des Rechtswegs1. AllgemeinesKommunalverfassungsrecht und vergleichbares …” „… Schaden der Min-derheit zusammenwirken. Bei einem kommunalverfassungsrechtlichen Normen-kontrollstreit (zB …” „… , Kommunalverfassungsrechtliche Drittanfechtung?, NVwZ 2013,775; Kisker, Insichprozess und Einheit der Verwaltung, 1968; Lange in …”

§ 22 Weitere Klagearten S. 400-403

„… , Kommunalverfassungsrechtliche Drittanfechtung?, NVwZ 2013,775; Kisker, Insichprozess und Einheit der Verwaltung, 1968; Lange in …” „… , BayVBl. 1992, 41; Greim/Michl, Kom-munalverfassungsrechtliche Drittanfechtung?, NVwZ 2013, 775; Heimlich …”

§ 1 Einführung S. 1-25

„… Kommunalverfas-sungsrechts Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen bis heute für nicht statthaftgehalten. Der „Insichprozess …”

§ 18 Feststellungsklagen S. 326-356

„… kommunalverfassungsrechtlichenOrganklagen immer prüfen)5. Kein Widerspruchsverfahren (außer bei beamtenrechtlichenStreitigkeiten)1819203 …”

§ 11 Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht S. 149-193

„… , NJW 1984, 183; VGH Mannheim, NJW 1977,72). Bei einem kommunalverfassungsrechtlichen Streit innerhalb …”

§ 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) S. 216-296

doi.org/10.17104/9783406805929

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Kommunalrecht

Martin Burgi

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 10. Systeme und Modernisierungsbestrebungen S. 127-138

„… , Kommunalver-fassungsrecht in den norddeutschen Flächenländern, NordÖR 2012, 475;Henneke, Kommunalverfassungen als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… , § 3:Kommunalverfassungsrecht; Becker/Brüning, Öffentliches Recht in Schles-wig-Holstein, 2. Aufl …”

§ 8. System der gemeindlichen Aufgaben und Staatsaufsicht S. 91-114

„… f.).Weiterführende Literatur: Humpert, Genehmigungsvorbehalte im Kom-munalverfassungsrecht, 1990; Schrapper …”

§ 6. Die Verfassungsgarantie des Art. 28 II GG S. 53-82

„… kommunalverfassungs-rechtlicher Hinsicht hat die Pandemie mehrere Reformnotwendigkeiten offen-bart, die mittlerweile durch die …”

§ 11. Wahlen und andere Beteiligungsformen für Einwohner und Bürger S. 138-166

„… repräsentativer,direkt-demokratischer und partizipatorischer Elemente im Kommunalverfas-sungsrecht de lege lata und de lege ferenda …”

§ 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen S. 166-193

„… ist.Die Corona-Pandemie hat auch das Kommunalverfassungsrechtvor schwierige Herausforderungen gestellt …”

doi.org/10.17104/9783406815966

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Öffentliches Wirtschaftsrecht

Jan Ziekow

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Abschnitt. Der Staat im Markt S. 126-203

„… . zuvor durch den Eigenbetrieb) erbrachten Leistungen der Daseinsvorsorge kraft Kommunalverfassungsrechts …” „… haben (®Rn. 51ff.). 2. Kommunalverfassungsrechtliche Beschränkungen in sachlicher Hinsicht 42Konkrete …” „… kommunalverfassungsrechtlich zur wirtschaftlichen Betätigung zählen, ebenso die als erwerbswirtschaftlich einzustufenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 2. Kommunalverfassungsrechtliche Beschränkungen in sachlicher Hinsicht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144 3. Kommunalverfassungsrechtliche Beschränkungen in räumlicher Hinsicht …”

doi.org/10.17104/9783406747281

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Verwaltungsprozessrecht

Friedhelm Hufen

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 21 Verwaltungsgerichtliche Organklagen. Insbesondere: Der Kommunalverfassungsstreit S. 368-380

„… . Allgemeines Kommunalverfassungsrecht und vergleichbares Organisationsrecht der öffentlichen Körperschaften und …” „… , Kommunalverfassungsrechtliche Drittanfechtung? NVwZ 2013, 775; K. Lange, Der Kommunalverfassungstreitt, FS Schenke (2011), 959 …”

§ 18 Feststellungsklagen S. 309-338

„… Feststellungsinteresse 4. Klagebefugnis (umstritten – bei kommunalverfassungsrechtlichen Organklagen immer prüfen) 5 …”

§ 11 Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht S. 141-183

„… kommunalverfassungsrechtlichen Streit innerhalb einer Gemeinderatsfraktion geht es aber nicht um eine solche „Vereinsstreitigkeit …”

1. Teil. Grundlagen S. 1-66

„… . Konsequenterweise werden für Streitigkeiten der „Innenbereiche“ des Beamtenrechts oder des Kommunalverfassungsrechts …”

doi.org/10.17104/9783406731075

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Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

Jörg Ennuschat, Martin Ibler, Barbara Remmert

Reihe: Landesrecht Baden Württemberg

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

E. Kommunale Satzungen S. 61-65

„… kommunalverfassungsrechtlicher Vor-schriften, VBlBW 2016, 1 ff.; ders., Instrumente direkter Demokratie – Bürgerbegehren und …”

D. Organe von Gemeinde und Landkreis S. 27-61

doi.org/10.17104/9783406792625

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Verwaltungsrecht II

Rolf Stober, Winfried Kluth, Stefan Korte, Sven Eisenmenger, Hans J. Wolff, Otto Bachof

Reihe: Verwaltungsrecht

Band II 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Erster Abschnitt. Die Verwaltung als Kooperationspartner S. 614-658

„… . Mutius/Rentsch, Kommunalverfassungsrecht Schleswig-Holstein, 6. Aufl., 2002;Wagener, in: Pütt-ner, HdkWP, Band 2 …” „… Kommunalverfassungsrechts in Be-tracht. Dies ist teilweise durch entsprechende Verweisungsnormen ausdrücklichgeregelt. So …” „… allgemeinenGrundsätze des jeweiligen Kommunalverfassungsrechts zurückgegriffen werden.10265Die Möglichkeit der Bildung …”

Zweiter Abschnitt. Die einzelnen Organisationsformen der öffentlichen Verwaltung S. 465-614

Erster Abschnitt. Grundlagen und Grundbegriffe des Verwaltungsorganisationsrechts (Kluth) S. 226-465

doi.org/10.17104/9783406747267

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Verwaltungsprozessrecht

Thomas Würtenberger, Dirk Heckmann

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

8. Teil. Sonderprobleme S. 289-322

„… , 245; Preusche, Zu den Klagearten für kommunalverfassungsrechtlicheOrganstreitigkeiten, NVwZ1987, 854 …” „… Kommunalverfassungsrecht, DVBl. 1983, 1 (5); vgl. weiter § 38. Organschaftliche Streitverfahren 309 schein nichtiger …” „… kommunalverfassungsrechtlichen Rechtsstreites eine unzulässige Popularklage“.1575 767 Anders verhält es sich, wenn nicht …”

4. Teil. Die Klagearten mit ihren besonderen Sachurteilsvoraussetzungen S. 132-225

doi.org/10.17104/9783406747274

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Regulierung in der deutschen Energiewirtschaft. Band I Netzwirtschaft

PWC GmbH WPG (Hrsg.)

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LXVI

„… ., Kommunalverfassungsrecht Niedersachsen, Kommentar, Loseblattsammlung, Stand: 2011, Wiesbaden ab 1997 BMF Bundesministerium …”

doi.org/10.34157/9783648135846

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