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Haushaltsmanagement in Kommunen

Edmund Fischer, Patrick Lehmann

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

2 Der Haushaltsplan als zentrales Steuerungsinstrument S. 23-30

„… Haushaltsplanes.Gegen eine organische Gliederung des Haushalts wird gelegentlich eingewandt, y dass …” „… 232 Der Haushaltsplan als zentrales SteuerungsinstrumentLeitfragen zu Kapitel 21. Weshalb gilt der …” „… -2 Der Haushaltsplan als zentrales Steuerungsinstrument2 Der Haushaltsplan als zentrales …”

4 Der Produkthaushalt als Kernelement politisch-administrativer Steuerung S. 83-98

„… derer richten, für die der Haushaltsplan(entwurf) ge-macht wird. Als Orientierung kann gelten:Inhalt und …” „… entwickelten Produktplänen entstanden dann Vorschläge für die Gestal-tung der Haushaltspläne, die dann ihren …” „… Ressourcenzuweisungen in den Haushaltsplänen auch konkrete Vorgaben für die zu erbringenden Produkte gemacht werden. Die …”

9 Controlling und Berichtswesen S. 187-196

„… , kann der Ansatz gelten, strategische Ziele in den jährlichen Haushaltsplan aufzunehmen und diese bis …” „… Haushaltsplans ist.Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bietet den Vorteil, dass die Entschei-der ihre …” „… Ergebnis- und Finanzplanung kein blo-ßes Anhängsel des jährlich zu erstellenden Haushaltsplans sein …”

3 Die Budgetierung als zentrales Steuerungsverfahren S. 31-82

„… transformiert.3.5.2 Produktbasierte Kalkulation als Basis der neuen Haushaltsplanung?In einzelnen Kommunen sind …” „… erfolgt die Auswahl der in den Haushaltsplan(entwurf) aufzunehmenden Produkte nach poli-tischer Priorität …” „… stellen sind, damit das idealtypische Haushaltsplan-aufstellungsverfahren im praktischen Einsatz zu …”

Stichwortverzeichnis S. 215-224

„… Haushaltskonsolidierung 55, 57, 59, 69, 78, 79, 127, 198Haushaltsplan 114Haushaltsplanberatungen 88, 93, 96 …” „… Haushaltsplanung 181Haushaltsrecht 93, 111, 148, 151, 198Haushaltsrechtsreform 1974 145Haushalts- und …” „… Haushaltsplanung 50, 57Produktbereiche 29, 83Produktbereichsbudget 44, 84Produktbildung 19Produktbuch 49, 147 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Haushaltsplan als zentrales Steuerungsinstrument . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232.1 Der Haushalt …” „… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 463.5.2 Produktbasierte Kalkulation als Basis der neuen Haushaltsplanung …” „… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 503.5.3 Fazit: Haushaltsplanaufstellung im Gegenstromverfahren . . . . . . . . . . . . 523.6 Aufstellung …”

8 Die Stellung der Kosten- und Leistungsrechnung im neuen Haushalts- und Rechnungswesen S. 173-186

„… , und das nicht nur in der Planungsphase, insbesondere der Haushaltsplanung, sondern auch in der …” „… Haushaltsplanung ist theoretisch durchaus reizvoll. In der Praxis hat sich bis heute die Umsetzung von …” „… verarbeitet werden kann.Im Haushaltsplan können – und sollten – aus diesem Grunde Informationen über die …”

1 Das Steuerungskonzept S. 15-22

„… pro-duktorientierten Haushaltsplan für die Kernverwaltung entspricht.Insgesamt könnte so das viel beklagte …”

10 Mit dem neuen Produkthaushalt zu strategischer Steuerung S. 197-204

„… jährlichen Haushaltsplan kann helfen, Haushaltskonsolidierungsprozesse stärker an langfristigen Zielen …” „… Haushaltsplanaufstellung der Planungshorizont in Kommunen auf einen mehrjährigen Zeitraum erweitert wurde; y auf die …”

5 Steuerung der Vorleistungen und der Gemeinkosten S. 99-126

„… ATALOGES:Alle Preise wurden auf der Basis der voraussichtlichen entstehenden Aufwendungen laut Haushaltsplan …” „… des Kreises der einbe-zogenen Einrichtungen muss eng mit der Aufstellung des Haushaltsplans verbunden …” „… Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs wissen, mit welchen Preisen sie rechnen müssen. Erforderlichenfalls …”

6 Verbesserung der Finanzsteuerung durch Wettbewerb S. 127-144

„… – beispielsweise bei den Beschlüssen über den Haushaltsplan – auf den Umfang der Markttätigkeit Ein-fluss nehmen …”

7 Anforderungen moderner Haushaltssteuerung an das Rechnungskonzept S. 145-172

„… im Kontext der EU sind Tendenzen auszumachen, auf ein System der doppischen Haushaltsplanung und …”

doi.org/10.34157/9783648159262

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Grundgesetz

Christoph Gröpl, Kay Windthorst, Christian Coelln

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Art. 110 Haushaltsplan und Haushaltsgesetz des Bundes S. 893-898

„… Haushaltsplan und Haushaltsgesetz des Bundes Art. 110 Gröpl 893 validen Kennziffern, die auch …” „… Fall, dass dies gesetzlich nicht geregelt wäre. Gröpl Art. 110 [Haushaltsplan und …” „… Haushaltsgesetz des Bundes] (1) 1Alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes sind in den Haushaltsplan …”

Art. 112 Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Bundes S. 899-901

„… . 111 I verfassungsunmittelbar (also ohne, dass ein parlamentarisch festgestellter Haushaltsplan …” „… Volumens des vorhergehenden Haushaltsplans (was überaus großzügig ist und in der Praxis zu Missbrauch …” „… . Notbewilligungsrecht Durch den haushaltsgesetzlich festgestellten Haushaltsplan wird die Exekutive zur Leistung der …”

Art. 111 Nothaushaltsführung des Bundes S. 898-899

„… wahlperiodenübergreifender Haushaltspläne, NVwZ 2019, 1401–1405. Gröpl Art. 111 [Nothaushaltsführung des Bundes …” „… ] (1) Ist bis zum Schluß eines Rechnungsjahres der Haushaltsplan für das folgende Jahr nicht durch …” „… weiter zu gewähren, sofern durch den Haushaltsplan eines Vorjahres bereits Beträge bewilligt worden sind …”

Art. 114 Rechnungsprüfung und Finanzkontrolle des Bundes S. 902-904

„… Demokratieprinzips (Art. 20 I) in erster Linie der BT durch die gesetzliche Feststellung des Haushaltsplans nach Art …” „… . 114 I. Gegenstand der Rechnungslegung sind die Einnahmen und Ausgaben, wie sie im Haushaltsplan …” „… Sondervermögen des Bundes, die statt eines kameralistischen Haushaltsplans einen der doppelten Buchführung …”

Art. 109a Vermeidung von Haushaltsnotlagen; Stabilitätsrat S. 892-893

„… wirtschaftswissenschaftlich 14 15 1 2 3 Haushaltsplan und Haushaltsgesetz des Bundes Art. 110 Gröpl 893 validen …” „… Fall, dass dies gesetzlich nicht geregelt wäre. Gröpl Art. 110 [Haushaltsplan und …” „… Haushaltsgesetz des Bundes] (1) 1Alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes sind in den Haushaltsplan …”

Art. 113 Finanzwirksame Bundesgesetze S. 901-902

„… Haushaltsplanes erhöhen oder neue Ausgaben in sich schließen oder für die Zukunft mit sich bringen, bedürfen der …” „… Demokratieprinzips (Art. 20 I) in erster Linie der BT durch die gesetzliche Feststellung des Haushaltsplans nach Art …” „… . 114 I. Gegenstand der Rechnungslegung sind die Einnahmen und Ausgaben, wie sie im Haushaltsplan …”

Art. 87a Streitkräfte S. 757-763

„… aus dem Haushaltsplan ergeben. (2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt …” „… Friedenspräsenzstärke der Bundeswehr, die nach Art. 87a I 2 im Haushaltsplan festgelegt wird, wird völkerrechtlich …” „… Meinung darf die im Haushaltsplan festgelegte zahlenmäßige Stärke wegen des eindeutigen Wortlauts („müssen …”

Art. 91b Gemeinschaftsaufgaben: Wissenschaftsförderung, Evaluierung des Schulwesens S. 785

„… regelt das Gesetz. 4Die Bereitstellung der Mittel bleibt der Feststellung in den Haushaltsplänen des …”

Art. 91a Gemeinschaftsaufgaben: Wirtschafts- und Agrarstruktur, Küstenschutz S. 785

„… regelt das Gesetz. 4Die Bereitstellung der Mittel bleibt der Feststellung in den Haushaltsplänen des …”

Sachverzeichnis S. 959-988

„… ff. – Veranschlagung im Haushaltsplan 109 1, 110 3 – Verteilung 104a 11 – Verwaltungsausgaben 104 …” „… . Bruttoinlandsprodukt (BIP) 115 11 Bruttoveranschlagung s. Transparenz: Haushaltsplan Budgetrecht des Parlaments 115 3 …” „… Vorb GR 120, 12 50, 14 59, 87, 19 7 ff. Einzelveranschlagung s. Transparenz: Haushaltsplan …”

Art. 91c Informationstechnische Systeme S. 785-786

„… regelt das Gesetz. 4Die Bereitstellung der Mittel bleibt der Feststellung in den Haushaltsplänen des …”

Art. 120 Kriegsfolge- und Sozialversicherungslasten; Ertragshoheit S. 918-919

„… Arbeitslosenversicherung wurden für das Jahr 2019 Zuschüsse des Bundes i. H. v. rund 120 Mrd. Euro im Haushaltsplan des …”

Art. 120a Lastenausgleich S. 919-920

„… Zuschüsse des Bundes i. H. v. rund 120 Mrd. Euro im Haushaltsplan des Bundes (Art. 110 I) veranschlagt …”

Art. 91 Abwehr von Gefahren für den Bestand des Bundes S. 782-785

„… Bereitstellung der Mittel bleibt der Feststellung in den Haushaltsplänen des Bundes und der Länder vorbehalten …”

Art. 50 Aufgaben S. 593-595

„… für Verfassungsänderungen, Gesetzgebungsnotstand und das Haushaltsgesetz bzw. den Haushaltsplan (Art …”

Art. 87 Gegenstände der Bundesverwaltung S. 754-757

„… aus dem Haushaltsplan ergeben. (2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt …”

Art. 109 Haushaltswirtschaft in Bund und Ländern S. 889-892

„… Haushaltsplänen des Bundes (Art. 110) und der Länder sowie durch deren Bewirtschaftung. Vor diesem Hintergrund …”

Art. 108 Finanzverwaltung S. 885-889

„… erfolgt in erster Linie durch sog. Veranschlagungen in den Haushaltsplänen des Bundes (Art. 110) und der …”

Art. 105 Steuergesetzgebungskompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern S. 872-877

„… sachgerechte Verknüpfung aus). – Die Einnahmen aus der Sonderabgabe müssen in den jeweiligen Haushaltsplan …”

Art. 104a Ausgaben- und Finanzhilfekompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern S. 863-868

„… Koordination von Einnahmen und Ausgaben, mit Haushaltsplan und Haushaltsgesetz, mit dem Vollzug und der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIX

„… ............................................... 892 Art. 110 Haushaltsplan und Haushaltsgesetz des Bundes …”

Art. 38 Wahlrechtsgrundsätze und Rechtsstellung der Abgeordneten S. 539-557

„… Haushaltsplans des Bundes (Art. 110 II) zählt (Gesetzgebungsfunktion); – die Wahl oder Mitwirkung bei der …”

Art. 5 Meinungs-, Informations-, Presse-, Rundfunk-, Film-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit S. 144-174

„… Legitimation durch Veranschlagung entsprechender Fördermittel im Haushaltsplan (vgl. Art. 110) nicht aus …”

doi.org/10.17104/9783406777219

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Grundgesetz

Christoph Gröpl, Kay Windthorst, Christian Coelln

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Art. 110 Haushaltsplan und Haushaltsgesetz des Bundes S. 860-864

„… geregelt wäre. Gröpl Art. 110 [Haushaltsplan und Haushaltsgesetz des Bundes] (1) 1Alle Einnahmen …” „… und Ausgaben des Bundes sind in den Haushaltsplan einzustellen; bei Bundesbetrieben und bei …” „… Sondervermögen brauchen nur die Zuführungen oder die Ablieferungen eingestellt zu werden. 2Der Haushaltsplan ist …”

Art. 111 Nothaushaltsführung des Bundes S. 864-866

„… müssen im Haushaltsplan enthalten sein; es darf keine „Schattenhaushalte“ geben. Einheit Es darf nur …” „… einen Haushaltsplan geben. Wahrheit und Klarheit (Transparenz) Die Einnahmen und Ausgaben müssen …” „… (Annuität) Für jedes Kalenderjahr wird ein gesonderter Haushaltsplan grds. jährlich durch den Bundestag …”

Art. 112 Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Bundes S. 866-867

„… anderen Einnahmequellen; Höchstgrenze: ein Viertel des Volumens des vorhergehenden Haushaltsplans (was …” „… den haushaltsgesetzlich festgestellten Haushaltsplan wird die Exekutive zur Leistung der dort …” „… nicht selten heraus, dass die im Haushaltsplan veranschlagten Mittel zur Haushaltsführung nicht …”

Art. 109a Vermeidung von Haushaltsnotlagen; Stabilitätsrat S. 859-860

Art. 114 Rechnungsprüfung und Finanzkontrolle des Bundes S. 868-870

„… ) in erster Linie der BT durch die gesetzliche Feststellung des Haushaltsplans nach Art. 110 II 1 die …” „… Gröpl 869 Gegenstand der Rechnungslegung sind die Einnahmen und Ausgaben, wie sie im Haushaltsplan …” „… Sondervermögen des Bundes, die statt eines kameralistischen Haushaltsplans einen der doppelten Buchführung …”

Art. 113 Finanzwirksame Bundesgesetze S. 867-868

„… bei der Aufstellung des Haushaltsplans oder vom Gesetzgeber bei dessen Beratung und Feststellung …” „… Bundesregierung vorgeschlagenen Ausgaben des Haushaltsplanes erhöhen oder neue Ausgaben in sich schließen oder …” „… ) in erster Linie der BT durch die gesetzliche Feststellung des Haushaltsplans nach Art. 110 II 1 die …”

Art. 87a Streitkräfte S. 728-734

„… aus dem Haushaltsplan ergeben. (2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt …” „… der Bundeswehr, die nach Art. 87a I 2 im Haushaltsplan festgelegt wird, wird völkerrechtlich durch …” „… ]). Nach allgemeiner Meinung darf die im Haushaltsplan festgelegte zahlenmäßige Stärke wegen des …”

Art. 91a Gemeinschaftsaufgaben S. 755

„… Die Bereitstellung der Mittel bleibt der Feststellung in den Haushaltsplänen des Bundes und der …”

Art. 91b Zusammenwirken durch Vereinbarung S. 755

„… Die Bereitstellung der Mittel bleibt der Feststellung in den Haushaltsplänen des Bundes und der …”

Art. 120a Lastenausgleich S. 885

„… 120 Mrd. Euro im Haushaltsplan des Bundes (Art. 110 I) veranschlagt. Dies entspricht ca. 33 % des …”

Sachverzeichnis S. 925-954

„… – Veranschlagung im Haushaltsplan 109 1, 110 3 – Verteilung 104a 11 – Verwaltungsausgaben 104a 8, 21 …” „… Bruttoveranschlagung s. Transparenz: Haushaltsplan Budgetrecht des Parlaments 115 3, s. auch Haushaltswesen …” „… Einzelfallgesetz Vorb GR 120, 12 50, 14 59, 87, 19 7 ff. Einzelveranschlagung s. Transparenz: Haushaltsplan …”

Art. 91c Zusammenwirken bei informationstechnischen Systemen S. 755-756

„… Die Bereitstellung der Mittel bleibt der Feststellung in den Haushaltsplänen des Bundes und der …”

Art. 120 Kriegsfolge- und sozialversicherungslasten, Ertragshoheit S. 884-885

„… 120 Mrd. Euro im Haushaltsplan des Bundes (Art. 110 I) veranschlagt. Dies entspricht ca. 33 % des …”

Art. 121 Mehrheit des Bundestages und der Bundesversammlung S. 885-886

„… 120 Mrd. Euro im Haushaltsplan des Bundes (Art. 110 I) veranschlagt. Dies entspricht ca. 33 % des …”

Art. 50 Aufgaben S. 569-571

„… Haushaltsgesetz bzw. den Haushaltsplan (Art. 79 II, Art. 81 I–III, Art. 110 III, Art. 115l I); der „Gemeinsame …”

Art. 91 Abwehr von Gefahren für den Bestand des Bundes S. 752-755

„… Die Bereitstellung der Mittel bleibt der Feststellung in den Haushaltsplänen des Bundes und der …”

Art. 109 Haushaltswirtschaft in Bund und Ländern S. 856-859

„… erfolgt in erster Linie durch sog. Veranschlagungen in den Haushaltsplänen des Bundes (Art. 110) und der …”

Art. 87 Gegenstände der Bundesverwaltung S. 725-728

„… aus dem Haushaltsplan ergeben. (2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt …”

Art. 104a Ausgaben- und Finanzhilfekompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern S. 831-836

„… Koordination von Einnahmen und Ausgaben, mit Haushaltsplan und Haushaltsgesetz, mit dem Vollzug und der …”

Art. 105 Steuergesetzgebungskompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern S. 839-845

„… sachgerechte Verknüpfung aus). – Die Einnahmen aus der Sonderabgabe müssen in den jeweiligen Haushaltsplan …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… .............................................. 859 Art. 110 Haushaltsplan und Haushaltsgesetz des Bundes …”

Art. 38 Wahlrechtsgrundsätze und Rechtsstellung der Abgeordneten S. 517-534

„… . 77 I 1), wozu auch die Feststellung des Haushaltsplans des Bundes (Art. 110 II) zählt …”

Art. 5 Meinungs-, Informations-, Presse-, Rundfunk-, Film-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit S. 135-165

„… Haushaltsplan (vgl. Art. 110) nicht aus. Vielmehr müssen die Voraussetzungen der Subventionierung in …”

doi.org/10.17104/9783406746833

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Grundgesetz

Christoph Gröpl, Kay Windthorst, Christian Coelln

Reihe: Studienkommentar

Band 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Art. 110 [Haushaltsplan und Haushaltsgesetz des Bundes] S. 928-932

doi.org/10.17104/9783406809514

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Finanzverfassungsrecht

Michael Kloepfer

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 10. Haushaltsgesetzgebung des Bundes (Art. 110 GG) S. 322-351

„… Verfassungsstaat, AöR 2008, 1; Hettlage, Zur Rechtsnatur des Haushaltsplanes, in: FS Weber, 1974, S. 391; Heun …” „… , 1978;Mußgnug, Der Haushaltsplan als Gesetz, 1976; v. Mutius, Die Steuerung des Verwaltungshandelns durch …” „… . 2 S. 1 GG, dass der Haushaltsplan durch ein parlamentarisches Haushaltsgesetz festzustellen ist …”

§ 13. Nothaushalt (Art. 111 GG) S. 390-401

„… , DÖV 1976, 361; Mußgnug, Der Haushaltsplan als Gesetz, 1976; Rossi, Unzulässigkeit von …” „… ist der Haushaltsplan vor dem Beginn der neuen Haushaltsperiode durch ein Haushaltsgesetz …” „… grundsätzlich ursachenneutral. Es kommt also nicht darauf an, aus welchen Gründen der Haushaltsplan nicht …”

§ 16. Finanz- und Haushaltsverfassung der Europäischen Union S. 434-457

„… mehrjährige Finanzrahmen ist bei der Aufstellung des jährlichen Haushaltsplans der Union einzuhalten (Art. 312 …” „… . Haushaltsplan 31 Obwohl die EU kein Staat ist, sind die Funktionen und Prinzipien des Haushalts der Unionmit den …” „… Funktionen und Prinzipien eines staatlichen Haushalts grundsätzlich vergleichbar. 32 Der Haushaltsplan der …”

§ 7. Grundlagen der Haushaltsverfassung S. 215-225

„… ; Mußgnug, Der Haushaltsplan als Gesetz, 1976; v. Mutius, Die Steuerung des Verwaltungshandelns durch …” „… , in: Mäding (Hg.), Haushaltsplanung –Haushaltsvollzug – Haushaltskontrolle, 1987, S. 216; Rürup, Die …” „… – Forderungen und Reformmöglichkeiten, in: Mäding (Hg.), Haushaltsplanung – Haushaltsvollzug …”

§ 14. Haushaltsüberschreitung (Art. 112 GG) S. 401-411

„… des BMF, DVBl. 1962, 573; Krumpa, Haushaltsüberschreitungen bei Verzögerungen des Haushaltsplans und …” „… ist die Exekutive an die im Haushaltsplan aufgeführten Zwecke und Summen gebunden (Grundsatz der …” „… Haushaltsperiode getätigt werden sollen. Weil aber der Haushaltsplan vor Beginn jeder Haushaltsperiode …”

§ 11. Ausgabensteigerungen, Einnahmeminderungen (Art. 113 GG) S. 351-360

„… . Stellung in der Verfassung, Zweck und Anwendbarkeit, 1958; Hettlage, Zur Rechtsnatur des Haushaltsplanes …” „… Bundesregierung ist hiermit zumindest theoretisch die Möglichkeit gegeben, die im Haushaltsplan veranschlagten …” „… Grenzen“;Mußgnug, Der Haushaltsplan als Gesetz, 1976, S. 203f. 12 Siekmann, in: Sachs (Hg.), Grundgesetz, 6. Aufl …”

§ 15. Finanzkontrolle (Art. 114 GG) S. 411-434

„… Haushaltsgesetzes und des Haushaltsplans wesentlich schwieriger ist als bei anderen Gesetzen.7 Die Tatsache, dass …” „… . des Haushaltsplans des Bundes. Regelungen zur Kontrolle der Länderhaushalte befinden sich in den …” „… Haushaltsplan gem. Art. 110 Abs. 2 GG für mehrere Haushaltsjahre (vgl. § 10 Rn. 19) aufgestellt wurde.18 13 Für …”

Sachverzeichnis S. 457-494

„… 15 9 Bedarfsdeckungsfunktion 7 9, 16 32 – (s. auch Haushaltsplan; Haushaltsplan der EU) Bedürfnis …” „… Öffentlichkeit des Haushaltsplans 10 35 – Spannungsverhältnis zwischen – und staatlicher Kreditaufnahme 8 129 …” „… – politische Würdigung 15 62f. – Vollzug des Haushaltsplans 15 60 Erbschaftsteuer 5 41 Erdrosselungsabgabe – (s …”

§ 12. Kreditaufnahme, Bürgschafts-, Garantie- und Gewährleistungsübernahme des Bundes (Art. 115 GG) S. 360-390

„… . Ablieferungen (d. h. netto) im Haushaltsplan des Bundes zu veranschlagen, Art. 110 S. 1 Hs. 2 GG. 9 Puhl …” „… sie kassenwirksam werden, als Ausgabe in den Haushaltsplan einzustellen.18 Führt die Kreditzusage erst …” „… einer Verpflichtungsermächtigung (§ 16 BHO) imHaushaltsplan (zur Verpflichtungsermächtigung vgl. § 10 Rn …”

§ 9. Haushaltsnotlagen, Stabilitätsrat (Art. 109a GG) S. 312-322

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 322 B. Haushaltsplan …” „… Haushaltsplans . . . . . . . . . . . . . . . . . 337 C. Haushaltsgesetz …” „… Haushaltsplans . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 346 III. Haushaltsvollzug …”

§ 8. Bundesstaatliche Haushaltswirtschaft (Art. 109 GG) S. 225-312

„… Haushaltsplans sowie die anschließende Entlastung ebenso umfasst wie die Verwaltung des Vermögens und der …” „… privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Einrichtungen, über deren Einnahmen und Ausgaben der Haushaltsplan nur …” „… , wie Verpflichtungen, sich bei der Haushaltsplanung mit an- 12 Gröpl, Haushaltsrecht und Reform, 2001 …”

§ 6. Steuerverwaltung und Finanzgerichtsbarkeit (Art. 108 GG) S. 198-215

„… Beteiligung des Bundestages an der staatlichen Haushaltsgewalt, 1978; Mußgnug, Der Haushaltsplan als Gesetz …” „… .), Haushaltsplanung –Haushaltsvollzug – Haushaltskontrolle, 1987, S. 216; Rürup, Die Programmfunktion des …” „… Reformmöglichkeiten, in: Mäding (Hg.), Haushaltsplanung – Haushaltsvollzug – Haushaltskontrolle, 1987, S. 216 …”

§ 2. Materiell-rechtliche Grundlagen der Finanzgesetzgebung S. 13-72

„… Verpflichtung untermauert, wonach das gesamte Abgabenaufkommen als Einnahme in den Haushaltsplan einzustellen …” „… Zweckbindungsvermerke im Haushaltsplan zugelassen ist.49 Die zweckgebundene Verwendung des Steueraufkommens stellt weder …” „… (BGBl. I S. 2407). 47 Zu letztererMußgnug, Der Haushaltsplan als Gesetz, 1976, S. 334f. 48 Siekmann, in …”

§ 1. Einführung S. 1-13

„… Deutschland, Band II, 1980, S. 1064. 17 Eingehend:Mußgnug, Der Haushaltsplan als Gesetz, 1976, S. 37ff. 18 …”

§ 3. Ausgabenverteilung und Finanzhilfen (Art. 104a f.; 91a ff. GG) S. 72-118

doi.org/10.17104/9783406746857

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Kompendium Kulturmanagement

Armin Klein (Hrsg.)

2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Armin Klein, Peter Vermeulen Öffentliche Rechnungslegung im Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) S. 409-441

„… Haushaltsplanungen stehen zunächst immer die zu erwartenden, notwendigerweise zu erfüllendenAufgaben mit den damit …” „… beschrieben und im Haushaltsplan Zielgrößen (Output) vorgegeben. Der erklärte Paradigmenwechsel lautet “Von …” „… geplant werden. Das für die Aufgabenerfüllung benötigte öffentliche Geld wird in Haushaltsplänen …”

Stephan Opitz, Matthias Steinbrink, Volker Thomas Öffentliche Zuwendungen S. 462-477

„… gesetzlicher Vorschriften, Ersatz von Aufwendungen oder Pflichtentgelte etc. ImHaushaltsplan veranschlagt (und …” „… zunächst der „Veranschlagung“ bzw. Bereitstellung vonMitteln zu, d. h. die den Haushaltsplan beschließenden …”

Petra Schneidewind Rechtsformen S. 214-237

„… „Regie“ der Gemeinde. Dies heißt, dass die Finanzplanung des Regiebetriebs im Rahmen des Haushaltsplanes …” „… ermöglichen. Dazu dient u. a. der Einsatz des kaufmännischen Rechnungswesens. ImHaushaltsplan findet sich als …”

Ingrid Gottschalk Kulturökonomik S. 370-408

„… die Erfüllung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans mitAusweis von Fehlbedarfs- oder …” „… Haushaltsplan ausgewiesenen Sollbeträge –wieder in den allgemeinenTopf fließen und nicht dem …”

Petra Schneidewind Controlling im Kulturbetrieb S. 75-95

„… der Haushaltspläne nicht die Ziele und Aufgabenstellung des Haushaltsjahres als Orientierung für die …”

doi.org/10.15358/9783800644261

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Europarecht

Stephan Hobe, Michael Lysander Fremuth

Reihe: Academia Iuris

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 9 Das Finanzsystem S. 106-111

„… , 170. I. Grundstruktur 1 Die EU stellt für jedes Haushaltsjahr einen Haushaltsplan auf. Rechtsgrundlage …” „… für die Aufstellung des Haushaltsplans sind die Art. 310ff. AEUV. In den Haushaltsplan sind alle …” „… Einnahmen und Ausgaben einzustellen.206 2 Der Haushaltsplan wird als Verordnung erlassen. Rechtsgrundlage …”

§ 8 Die Organe der Europäischen Union S. 76-106

„… Innovation Gemeinsame Forschungsstelle Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Handel Haushaltsplan …” „… Haushaltsplanes. Zu diesem Zweck prüft das Parlament den Jahresbericht des Rechnungshofs (vgl. Art. 319 AEUV). 83 …” „… Parlaments, EuR 2013, 170. I. Grundstruktur 1 Die EU stellt für jedes Haushaltsjahr einen Haushaltsplan auf …”

Sachverzeichnis S. 485-492

„… § 16 Rn. 64ff. Handelsrecht sieheGemeinsame Handelspolitik Haushaltsplan § 9 Rn. 1ff. – Agenda 2000 § 9 …”

doi.org/10.15358/9783800663477

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Europarecht

Stephan Hobe, Michael Lysander Fremuth

Reihe: Academia Iuris

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 8 Das Finanzsystem S. 99-105

„… Die EU stellt für jedes Haushaltsjahr einen Haushaltsplan auf. Rechtsgrundlage für dieAufstellung des …” „… Haushaltsplans sind die Art. 310ff. AEUV. In den Haushaltsplan sindalle Einnahmen und Ausgaben einzustellen.2092 …” „… Der Haushaltsplan wird als Verordnung erlassen. Rechtsgrundlage des komplexenAufstellungsverfahrens …”

§ 7 Die Organe der Europäischen Union S. 68-99

„… Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Handel Haushaltsplan Humanressourcen und Sicherheit Informatik …” „… Empfehlung des Rates erteilt das Parlament der Kommission Entlastung zur Aus-führung des Haushaltsplanes. Zu …” „… Parlaments, EuR 2013, 170.I. Grundstruktur1Die EU stellt für jedes Haushaltsjahr einen Haushaltsplan auf …”

Sachverzeichnis S. 507-514

„… § 16 Rn. 64ff.Handelsrecht sieheGemeinsame HandelspolitikHaushaltsplan § 9 Rn. 1ff.– Agenda 2000 § 9 Rn …”

doi.org/10.15358/9783800667260

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BWL, VWL und Finanzwissenschaften in der mündlichen Steuerberaterprüfung

Stephan Bannas, Andreas Wellmann

Reihe: Die Steuerberaterprüfung

Band 6 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

4 Die öffentlichen Ausgaben/Staatsausgaben S. 302-308

„… muss im Haushaltsplan erfasst werden. Jeder Haushaltsplan muss nach bestimmten Formvorschriften …” „… Haushaltsplan exakt festgehalten, der damit er-stellte Output (die öffentlichen Güter und Leistungen) wird …” „… werden.Neuere Planungskonzepte haben die Kritikpunkte aufgenommen. Sie versuchen, den Haus-haltsplan anhand der …”

Stichwortverzeichnis S. 363-368

„… Stichwortverzeichnis | 365 Haushaltsoptimum 177Haushaltsplan 302Haus- oder Firmentarifvertrag 192Hedging 85 …”

doi.org/10.34156/9783791063881

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Europarecht

Matthias Herdegen

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 11 Die Finanzverfassung der Europäischen Union S. 278-283

„… Europäischen Union I. Haushaltsplan Für die Union ist ein einziger Gesamthaushaltsplan zu erstellen (Art. 20 …” „… Fusionsvertrag). In diesen Haushaltsplan sind die Einnahmen und Ausgaben der Union einzubringen (Art. 310 Abs. 1 …” „… Atomgemeinschaft aus dem Gesamthaushaltsplan ausgeklammert. Die Aussagekraft des Haushaltsplanes wird damit …”

§ 10 Unionsrecht und nationales Recht S. 242-278

„… . Haushaltsplan Für die Union ist ein einziger Gesamthaushaltsplan zu erstellen (Art. 20 Fusionsvertrag). In …” „… diesen Haushaltsplan sind die Einnahmen und Ausgaben der Union einzubringen (Art. 310 Abs. 1 AEUV, Art …” „… aus dem Gesamthaushaltsplan ausgeklammert. Die Aussagekraft des Haushaltsplanes wird damit deutlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… der Europäischen Union ............................ 278 I. Haushaltsplan …”

§ 23 Wirtschafts- und Währungspolitik: die Wirtschafts- und Währungsunion S. 423-473

„… Januar und Juli eines jeden Jahres die Haushaltsplanung sowie Strukturreformen der Euro-Staaten vorgelegt …” „… Bewertung der Übersichten über die gesamtstaatliche Haushaltsplanung und für die Gewährleistung der …”

Sachverzeichnis S. 541-562

„… . – Haushaltsausgaben und -einnahmen 11, 4 ff. – Haushaltsplan 11, 1 – Haushaltsprinzipien 11, 2 – Haushaltsverfahren 11 …”

§ 7 Institutionen der Europäischen Union S. 109-171

„… Haushaltskompetenzen (Feststellung des Haushaltsplanes, siehe Art. 310 Abs. 1 UAbs. 2 AEUV). Wesentliche Kompetenzen …” „… Verwaltungsfunktionen, – Ausführung des Haushaltsplans und Programmverwaltung, – Außenvertretungsfunktion, – Mitwirkung …”

doi.org/10.17104/9783406731044

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Controlling

Alle Ausgaben: Controlling

CON Jahrgang 36 (2024) Heft 5 ISSN Online: 0935-0381

Treffer in den folgenden Teilen:

Leonhard Brinster, Lars Malte Seligmann, Maximilian Siedhoff Effizienzsteigerung in der Haushaltsplanung der GKV S. 32-40

„… finale HaushaltsplanungHochrechnungen und manuelle PrognosenWoche 1Woche 2Woche 3Woche 4Woche 5Woche 6 …” „… FachbereichenValidierung der PrognosenErstellung finale HaushaltsplanungHochrechnungen und manuelle …” „… Effizienzsteigerung in derHaushaltsplanung der GKVWie Predictive Forecasting die Finanzplanung in …”

Jens Philipp Olschewski Herausforderungen für kommunale Haushalte in NRW S. 41-44

„… bei der Aufstellung der kom-munalen Haushaltspläne. So rechnen vier vonzehn Kommunen damit, für das …” „… Unsicherheiten basiert. Nebender Aufstellung eines Haushaltsplanes im jähr-lichen Turnus müssen die unterjährige …” „… Entwicklungensind viele Kommunen in NRW gezwungen, einenHaushaltsplan mit Defizit aufzustellen. Oftmalskann der …”

Inhaltsübersicht S. 2-3

„… . Lukas Budde und Prof. Dr. Thomas FriedliEffizienzsteigerung in der Haushaltsplanung der GKVWie …”

doi.org/10.15358/0935-0381-2024-5

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Europarecht

Matthias Herdegen

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 11 Die Finanzverfassung der Europäischen Union S. 281-287

„… , 1998. § 11 Die Finanzverfassung der Europäischen Union I. Haushaltsplan Für die Union ist ein einziger …” „… Gesamthaushaltsplan zu erstellen (Art. 20 Fusionsvertrag). In diesen Haushaltsplan sind die Einnahmen und Ausgaben der …” „… Haushaltsplanes wird damit deutlich geschmälert. Nähere Bestimmungen zu den § 11 Die Finanzverfassung der …”

§ 10 Unionsrecht und nationales Recht S. 245-281

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… der Europäischen Union ............................ 281 I. Haushaltsplan …”

§ 23 Wirtschafts- und Währungspolitik: die Wirtschafts- und Währungsunion S. 429-480

„… Haushaltsplanung sowie Strukturreformen der Euro-Staa- § 23. Wirtschafts- und Währungsunion 433 ten vorgelegt und …” „… Bewertung der Übersichten über die gesamtstaatliche Haushaltsplanung und für die Gewährleistung der …”

Sachverzeichnis S. 549-570

„… Haushaltspolitik 11, 1 ff.; 23, 1, 9 f. – Haushaltsausgaben und -einnahmen 11, 4 ff. – Haushaltsplan 11, 1 …”

§ 7 Institutionen der Europäischen Union S. 110-173

„… Verwaltungsfunktionen, – Ausführung des Haushaltsplans und Programmverwaltung, – Außenvertretungsfunktion, – Mitwirkung …”

doi.org/10.17104/9783406746970

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Staatsrecht I

Christoph Gröpl

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 11. Finanzstaat, Finanzverfassung S. 187-208

„… Ausgaben, mit Haushaltsplan und Haushaltsgesetz, mit Haushaltsvollzug und Haushaltskontrolle sowie mit der …” „… den jeweiligen Haushaltsplan (Rn. 756) eingestellt werden, um eine hinreichende demokratische …” „… . Haushaltsplan und Haushaltsgesetz a) Parlamentarisches Budgetrecht Art. 110 GG bildet den Kern des …”

§ 18. Rechtsprechung S. 378-430

„… Ministerialverwaltung ist. Insbesondere stellt es einen eigenen Haushaltsplan (Einzelplan, vgl. Rn. 756) auf und …” „… Haushaltsplan für das Jahr XY festgestellt wird. In diesem Haushaltsplan sind die Ausgaben für die …” „… Haushaltsgesetz, sondern gegen den Haushaltsplan, weil darin die Ausgaben für die Bundespolizei und für das …”

Verzeichnis der Erläuterungsfälle S. 433-435

„… aufgrund des Haushaltsplans . . 454, 463 12. Online-Durchsuchung durch den Verfassungsschutz …”

Verzeichnis der Übersichten und Schemata S. 430-433

„… aufgrund des Haushaltsplans . . 454, 463 12. Online-Durchsuchung durch den Verfassungsschutz …”

§ 7. Rechtsstaat S. 112-140

„… enthalten. „Klassische“ Beispiele dafür sind die Feststellung des Haushaltsplans durch das Haushaltsgesetz …” „… . c) Vorbehalt des Gesetzes Fall: Im Haushaltsplan des Bundes, den der Bundestag durch das Haushaltsgesetz …” „… dürften. S ist empört, da der Bundestag die entsprechenden Fördermittel im Haushaltsplan bereitgestellt …”

§ 15. Gewaltenteilung S. 238-251

„… Haushaltsplans einschließlich der Kreditermächtigung steuern (Art. 110 Abs. 2, Art. 115 Abs. 1 GG, Rn. 755, 762 …” „… GG Feststellung des Haushaltsplans u.dgl., Art. 110 II, Art. 114, 115 GG Zustimmung zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

„… . Geltungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 754 203 2. Haushaltsplan und …” „… . . . . . . . . . . . . . 755 204 b) Haushaltsplan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 756 204 c …”

Sachverzeichnis S. 442-464

„… Staatsverschuldung – Budgetrecht des Parlaments 296, 755, 759 – Gesetzesförmigkeit (Haushaltsplan) 755, 760 …” „… ., 754 – Haushaltskontrolle 702, 767 f. – Haushaltsnotlage 733, 753 – Haushaltsplan 296, 438, 463, 702 …”

§ 14. Offene Staatlichkeit – Deutschland in Europa S. 221-238

„… . Daneben übt die Kommission die Koordinierungs- und Verwaltungsfunktionen aus, vollzieht den Haushaltsplan …”

§ 6. Demokratie S. 65-112

„… Gewalt) darauf angewiesen, dass das Parlament durch das Haushaltsgesetz den Haushaltsplan feststellt und …”

§ 16. Gesetzgebung; Bundestag und Bundesrat S. 251-333

„… Bundesgesetzen (Art. 77 Abs. 1 Satz 1 GG, Rn. 1122 ff.), zu der auch die Feststellung des Haushaltsplans des …”

doi.org/10.17104/9783406759574

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Staatsrecht I

Christoph Gröpl

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 11. Finanzstaat, Finanzverfassung S. 187-208

§ 18. Rechtsprechung S. 378-430

Verzeichnis der Erläuterungsfälle S. 433-435

„… aufgrund des Haushaltsplans . . 454, 463 12. Online-Durchsuchung durch den Verfassungsschutz …”

Verzeichnis der Übersichten und Schemata S. 430-433

„… aufgrund des Haushaltsplans . . 454, 463 12. Online-Durchsuchung durch den Verfassungsschutz …”

§ 15. Gewaltenteilung S. 238-251

§ 7. Rechtsstaat S. 112-141

„… des Haushaltsplans durch das Haushaltsgesetz nach Art. 110 Abs. 2 Satz 1 GG (Rn. 755 ff.) oder die …” „… . c) Vorbehalt des Gesetzes Fall: Im Haushaltsplan des Bundes, den der Bundestag durch das Haushaltsgesetz …” „… dürften. S ist empört, da der Bundestag die entsprechenden Fördermittel im Haushaltsplan bereitgestellt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

Sachverzeichnis S. 443-466

„… , 759 – Gesetzesförmigkeit (Haushaltsplan) 755, 760 – Haushaltsautonomie 723, 746 ff., 754 …” „… . – Haushaltsnotlage 733, 753 – Haushaltsplan 296, 438, 463, 702, 713, 755 ff., 761, 765 f., 902, 923, 1525, 1532 …”

§ 14. Offene Staatlichkeit – Deutschland in Europa S. 221-238

„… Verwaltungsfunktionen aus, vollzieht den Haushaltsplan der EU und nimmt i.d.R. die Vertretung der EU nach außen wahr …”

§ 6. Demokratie S. 65-112

„… (vollziehende Gewalt) darauf angewiesen, dass das Parlament durch das Haushaltsgesetz den Haushaltsplan …”

§ 16. Gesetzgebung; Bundestag und Bundesrat S. 251-333

„… Bundesgesetzen (Art. 77 Abs. 1 Satz 1 GG, Rn. 1122 ff.), zu der auch die Feststellung des Haushaltsplans des …”

doi.org/10.17104/9783406775758

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Staatsrecht I

Christoph Gröpl

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 11. Finanzstaat, Finanzverfassung S. 186-207

„… der Koordination von Einnahmen und Ausgaben, mit Haushaltsplan und Haushaltsgesetz, mit …” „… jeweiligen Haushalts-plan (Rn. 756) eingestellt werden, um eine hinreichende demokratische Information und …” „… § 11. Finanzstaat, Finanzverfassung 2032. Haushaltsplan und Haushaltsgesetza) Parlamentarisches …”

§ 19. Rechtsprechung S. 378-429

„… von der Ministerialverwaltung ist. Insbesondere stellt es einen eigenen Haushaltsplan (Einzelplan, vgl …” „… Bundestag das Haushaltsgesetz des Bundes für das Jahr XY, durch das der Haushaltsplan für das Jahr XY …” „… festgestellt wird. In diesem Haushaltsplan sind die Ausgaben für die Bundespolizei und für das …”

Verzeichnis der Erläuterungsfälle S. 432-434

„… aufgrund des Haushaltsplans . . 454, 46312. Online-Durchsuchung durch den Verfassungsschutz …”

Verzeichnis der Übersichten und Schemata S. 429-432

„… aufgrund des Haushaltsplans . . 454, 46312. Online-Durchsuchung durch den Verfassungsschutz …”

§ 15. Gewaltenteilung S. 237-250

„… Bundestag das Finanzgebaren der Exekutive über die Feststellung des Haushaltsplans einschließlich der …” „… Feststellung des Haushaltsplans u.dgl., Art. 110 II, Art. 114, 115 GG Zustimmung zu völkerrechtlichen …”

§ 7. Rechtsstaat S. 112-140

„… ent-halten. „Klassische“ Beispiele dafür sind die Feststellung des Haushaltsplans durch das Haushaltsgesetz …” „… formellen Sinn steht.c) Vorbehalt des GesetzesFall: Im Haushaltsplan des Bundes, den der Bundestag durch das …” „… dürften. S ist empört, da der Bundestag die entsprechenden Fördermittel im Haushaltsplan bereitgestellt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

„… . Geltungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 754 2022. Haushaltsplan und …” „… 203 b) Haushaltsplan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 756 203 c) Haushaltsgesetz …”

Sachverzeichnis S. 441-464

„… . auch Staatsverschuldung – Budgetrecht des Parlaments 296, 755, 759 – Gesetzesförmigkeit (Haushaltsplan …” „… – Haushaltshoheit 746 ff., 754 – Haushaltskontrolle 702, 767 f. – Haushaltsnotlage 733, 753 – Haushaltsplan 296, 438 …”

§ 14. Offene Staatlichkeit – Deutschland in Europa S. 220-237

„… Verwaltungsfunk-tionen aus, vollzieht den Haushaltsplan der EU und nimmt i.d.R. die Vertre-tung der EU nach außen wahr …”

§ 16. Bundestag und Bundesrat S. 250-293

„… . Art. 43 I, Art. 44 GG Feststellung des Haushaltsplans u.dgl., Art. 110 II, Art. 114, 115 GG …” „… auch die Feststellung des Haushaltsplans des Bundes-haushalts (Art. 110 Abs. 2 GG, Rn. 756 ff.) zählt …”

§ 6. Demokratie S. 65-112

„… durch das Haushaltsgesetz den Haushaltsplan feststellt und damit die erforderlichen Ausgabemittel …”

doi.org/10.17104/9783406792267

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