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Allgemeines Verwaltungsrecht

Hartmut Maurer, Christian Waldhoff

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 29 Weitere Anspruchsgrundlagen S. 858-879

„… Aufopferungsansprüche nach Luftangriff beiAuslandseinsatz der Bundeswehr).§ 29 Weitere AnspruchsgrundlagenNeben dem …” „… § 29 Weitere Anspruchsgrundlagen 859Dienstherrn (etwa rechtswidrige Entlassung, Verlust in Verwahrung …” „… keine große Bedeutung. Die entsprechende Anwen-89§ 29 Weitere Anspruchsgrundlagen 861dung führt jedoch …”

§ 25 Grundlagen S. 719-726

„… Entwicklung zahlreicher im Fol-genden besprochener Anspruchsgrundlagen und womöglich gar neuer …” „… An-spruchsgrundlagen bringen könnte, hat sich jedenfalls bislang kaum realisiert(vgl. ! § 28 Rn. 4). Gerade vor dem …” „… auf den angeblich abschließenden, nicht analogiefähigenund alle anderen Anspruchsgrundlagen …”

§ 26 Amtshaftung nach Art. 34 GG/§ 839 BGB S. 726-775

„… . Recht der staatlichen Einstandspflichten (Ersatzleistungen)7284. Anspruchsgrundlage§ 839 BGB und Art. 34 …” „… GG werden zumeist als einheitliche An-spruchsgrundlage herangezogen. In der Sache ist jedoch Art. 34 …” „… GGdie Anspruchsgrundlage, § 839 BGB eine – freilich ältere – Norm derKonkretisierung dieses Anspruchs …”

§ 28 Aufopferungsanspruch S. 849-858

„… Aufopferungsansprüche nach Luftangriff beiAuslandseinsatz der Bundeswehr).§ 29 Weitere AnspruchsgrundlagenNeben dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

„… .............................................................. 849§ 29 Weitere Anspruchsgrundlagen ................................................... 858§ 30 …” „… .................................................... 7284. Anspruchsgrundlage .......................................................... 7295 …” „… ........................................................ 856§ 29 Weitere Anspruchsgrundlagen .................................................. 858I …”

§ 30 Folgenbeseitigungsanspruch S. 879-890

„… , bedarf es einerbesonderen Anspruchsgrundlage. Da eine Anlehnung an sonst beste-hende Ansprüche kaum …”

§ 27 Entschädigung für Beeinträchtigungen des Eigentums S. 775-849

„… diese beiden Anspruchsgrundlagen. Da ersich auf gezielte Rechtsakte beschränkt, scheiden Kollisionen …” „… keine unmittelbare Anspruchs-grundlage für die Entschädigung. Es ist vielmehr Sache des Gesetzge-bers …” „… generell-abstrakt zu regeln.Anspruchsgrundlage ist daher im konkreten Fall nicht Art. 14 IIIGG, sondern das …”

§ 10 Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit von Verwaltungsakten S. 270-327

„… Anspruchsgrundlagen sind also aufgrundihres systematischen Zusammenhangs dahingehend auszulegen, dasssie auch zur …”

doi.org/10.17104/9783406815973

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Hartmut Maurer, Christian Waldhoff

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 29 Weitere Anspruchsgrundlagen S. 812-832

„… Bundeswehr). § 29 Weitere Anspruchsgrundlagen Neben dem Amtshaftungsanspruch und den Enteignungs- und …” „… Schadensersatzan- § 29 Weitere Anspruchsgrundlagen 813 4 5 6 sprüche des Staates gegen den Bürger. Das erscheint …” „… – ebenso wie im Zivilrecht die Haftung aus § 29 Weitere Anspruchsgrundlagen 815 9 10 Vertrag und aus …”

§ 25 Grundlagen S. 683-689

„… stillstehende dogmatische Entwicklung zahlreicher im Folgenden besprochener Anspruchsgrundlagen und womöglich …” „… gar neuer Anspruchsgrundlagen bringen (vgl. vorläufig Winter/Thürk, Entschädigungsansprüche, in …”

§ 26 Amtshaftung nach Art. 34 GG/§ 839 BGB S. 689-733

„… . Anspruchsgrundlage § 839 BGB und Art. 34 GG werden zumeist als einheitliche Anspruchsgrundlage herangezogen. In der …” „… Sache ist jedoch Art. 34 GG die Anspruchsgrundlage, § 839 BGB eine – freilich ältere – Norm der …” „… überzeugend) als einheitliche Anspruchsgrundlage mit einheitlichen tatbestandlichen Voraussetzungen zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

„… ..................................................................... 803 § 29 Weitere Anspruchsgrundlagen ......................................................... 812 …” „… Staatshaftung ................................................... 690 4. Anspruchsgrundlage …” „… ................................................................ 810 § 29 Weitere Anspruchsgrundlagen ......................................................... 812 I …”

§ 28 Aufopferungsanspruch S. 803-812

„… Anspruchsgrundlagen Neben dem Amtshaftungsanspruch und den Enteignungs- und Aufopferungsentschädigungsansprüchen gibt …”

§ 30 Folgenbeseitigungsanspruch S. 832-842

„… Amtshandlung zur Herstellung erforderlich ist, bedarf es einer besonderen Anspruchsgrundlage. Da eine Anlehnung …”

§ 27 Entschädigung für Beeinträchtigungen des Eigentums S. 733-803

„… diese beiden Anspruchsgrundlagen. Da er sich auf gezielte Rechtsakte beschränkt, scheiden Kollisionen …” „… unmittelbare Anspruchsgrundlage für die Entschädigung. Es ist vielmehr Sache des Gesetzgebers, nicht nur die …” „… . Anspruchsgrundlage ist daher im konkreten Fall nicht Art. 14 III GG, sondern das enteignende Gesetz, das – auch im …”

§ 10 Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit von Verwaltungsakten S. 256-311

„… werden dürfen. Die entsprechenden Anspruchsgrundlagen sind also aufgrund ihres systematischen …”

doi.org/10.17104/9783406758973

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Hartmut Maurer, Christian Waldhoff

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 29 Weitere Anspruchsgrundlagen S. 827-846

„… der Bundeswehr). § 29 Weitere Anspruchsgrundlagen Neben dem Amtshaftungsanspruch und den Enteignungs …” „… Rechtsverhältnis. Es ist insofern abzugrenzen von der privat- § 29 Weitere Anspruchsgrundlagen 827 1 2 3 …” „… einstehen (§ 278 BGB). § 29 Weitere Anspruchsgrundlagen 829 7 8 Das gilt nicht nur für die öffentlichen …”

§ 26 Amtshaftung nach Art. 34 GG/§ 839 BGB S. 708-749

„… Richtung gehenden Einwände sind überholt. 4. Anspruchsgrundlage § 839 BGB und Art. 34 GG werden zumeist als …” „… einheitliche Anspruchsgrundlage herangezogen. In der Sache ist jedoch Art. 34 GG die Anspruchsgrundlage, § 839 …” „… überzeugend) als einheitliche Anspruchsgrundlage mit einheitlichen tatbestandlichen Voraussetzungen zu …”

§ 28 Aufopferungsanspruch S. 819-827

„… Auslandseinsatz der Bundeswehr). § 29 Weitere Anspruchsgrundlagen Neben dem Amtshaftungsanspruch und den …” „… Rechtsverhältnis. Es ist insofern abzugrenzen von der privat- § 29 Weitere Anspruchsgrundlagen 827 1 2 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVII

„… ..................................................................... 819 § 29 Weitere Anspruchsgrundlagen ......................................................... 827 …” „… Staatshaftung ................................................... 710 4. Anspruchsgrundlage …” „… ................................................................ 825 § 29 Weitere Anspruchsgrundlagen ......................................................... 827 I …”

§ 30 Folgenbeseitigungsanspruch S. 846-856

„… Amtshandlung zur Herstellung erforderlich ist, bedarf es einer besonderen Anspruchsgrundlage. Da eine Anlehnung …”

§ 27 Entschädigung für Beeinträchtigungen des Eigentums S. 749-819

„… . Der enge Enteignungsbegriff schafft sogar Freiraum für diese beiden Anspruchsgrundlagen. Da er sich …” „… Wertgarantie. Art. 14 III GG enthält jedoch keine unmittelbare Anspruchsgrundlage für die Entschädigung. Es ist …” „… Entschädigung generell-abstrakt zu regeln. Anspruchsgrundlage ist daher im konkreten Fall nicht Art. 14 III GG …”

§ 10 Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit von Verwaltungsakten S. 260-315

„… Anspruchsgrundlagen sind also aufgrund ih- 272 3. Teil. Verwaltungshandeln: Verwaltungsakt 34 res systematischen …”

doi.org/10.17104/9783406731129

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Grundlagen des Wirtschaftsprivatrechts

Jos Mehrings

Reihe: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Band 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

30.3 Wichtige Anspruchsgrundlagen S. 565-571

„… AnspruchsgrundlagenIm Folgenden sollen einige für die Praxis, aber auch für die Ausbildung wichtige Anspruchsgrundlagen …” „… –gesetzlichen Anspruchsgrundlagen aus dem Schuldrecht. –30.3.1 Vertragliche AnspruchsgrundlagenEin vertraglicher …” „… AnspruchsgrundlagenFür bestimmte Handlungen, die vor Abschluss eines Vertrags begangen werden, kommen vertragsähnliche …”

30.2 Bestimmung der Anspruchsgrundlage S. 559-565

„… ist und wie Sie die „richtige AGL“ finden.30.2 Bestimmung der AnspruchsgrundlageWas Ansprüche sind …” „… der richtigen AnspruchsgrundlageFalls Sie im ersten Schritt zu dem Ergebnis gelangt sind, dass ein …” „… Anspruchsgrundlage.Verlangt jemand die ? Herausgabe einer Sache, „passen“ die Rechtsfolgen (1) „kann von dem Besitzer die …”

25.6 Anspruchsgrundlagen im Sachenrecht S. 466-471

„… Leistungskondiktion11.25.6 Anspruchsgrundlagen im SachenrechtKlausurtipp Das Buch Sachenrecht enthält, beginnend mit …” „… Vielzahl von Anspruchsgrundlagen. In der Ausbildung dominieren zwei Vorschriften: § 985 BGB, und …” „… Anspruchsgrundlage des Sachenrechts dar. Die ausgesprochen kurze und zudem gut verständliche Vorschrift enthält …”

30.1 Schritte zur Fallbearbeitung S. 556-559

„… AnspruchsgrundlageWas Ansprüche sind, beschreibt das BGB in Zusammenhang mit der Verjährung, doch gelten die dortigen …” „… – Anspruchsgrundlage ist. Es kommt auch in Betracht, dass mehrere Anspruchsgrundlagen zu prüfen sind. Der Bestimmung …” „… der Anspruchsgrundlage kommt zentrale Bedeutung zu. Nur wenn Sie die „richtige(n …”

30.4 Der Anspruchsaufbau S. 571-578

„… Anspruchsgrundlage geprüft?Hauptteil Prüfung der in Betracht kommenden Anspruchsgrundlage(n)Schluss Ergebnis der …” „… V verpflichtet?“Interessen der Beteiligten AnspruchsgrundlageWer will was von wem worausV könnte …” „… der Beteiligten AnspruchsgrundlageWer will was von wem WorausX könnte einen Anspruch auf …”

Fall 4: Der rote Golf S. 602-606

„… Anspruchsgrundlage.Vahlens Lernbücher – Mehrings – Grundlagen des Wirtschaftsprivatrechts (2. Auflage) – Herstellung: Frau …” „… Anspruchsgrundlage gebildet werden.§ 164 BGB ist – keine Anspruchsgrundlage. Aus dieser Vorschrift kann sich deshalb …” „… BGB die mögliche Anspruchsgrundlage, da dort die zu untersuchende Rechtsfolge (Pflicht zur Zahlung des …”

12.3 Anspruch aus § 280 Abs. 1 BGB (allein) S. 225-230

„… anfänglichen Unmöglichkeit. Hier bildet § 311 a Abs. 2 BGB die Anspruchsgrundlage.Vahlens Lernbücher – Mehrings …” „… (allein)Das BGB beschreibt leider nicht, in welchen Fällen § 280 Abs. 1 BGB allein die Anspruchsgrundlage …” „… bestehen können. Wenn es für einen Vertrag keine spezielle Anspruchsgrundlage gibt, wird vielmehr auf die …”

22.5 Haftung für den Verrichtungsgehilfen (§831 BGB) S. 428-439

„… Anspruchsgrundlage.Beispiel Geselle V wird vom Malermeister G auf einer Baustelle des E eingesetzt. V zerstört infolge einer …” „… und § 826 BGB bildet § 831 Abs. 1 BGB eine weitere Anspruchsgrundlage. Nach dieser Vorschrift haftet …” „… eigenständige Anspruchsgrundlage. Innerhalb der Prüfung des § 831 Abs. 1 BGB sind aber einige Voraussetzungen 39 …”

12.2 Die Grundvorschrift des § 280 Abs. 1 BGB S. 217-225

„… anfänglichen Unmöglichkeit. Hier bildet § 311 a Abs. 2 BGB die Anspruchsgrundlage.Vahlens Lernbücher – Mehrings …” „… Anspruchsgrundlage des BGB! Das sollte herausgekommen sein: „Wenn der Schuldner eine Pflicht aus dem Schuldverhältnis …” „… Dritte).Aufgabe Worin besteht die Rechtsfolge des § 278 BGB? Handelt es sich um eine Anspruchsgrundlage? Denken …”

15.2 Produkthaftung nach §823 Abs. 1 BGB S. 318-320

„… Anspruchsgrundlage der Produkthaftung.15.3.1 AnspruchsgrundlageDie Anspruchsgrundlage für den Schadensersatzanspruch …”

30.5 Prüfungsreihenfolge S. 578-579

„… mehrere Anspruchsgrundlagen in Betracht kommen, zum Beispiel § 280 Abs. 1 BGB und § 823 Abs. 1 BGB. Dann …” „… Grundsätze aufstellen.30.5.1 Mehrere Anspruchsgrundlagen gegen eine PersonWenn mehrere Anspruchsgrundlagen …” „… vertragsähnliche) Anspruchsgrundlagen sind vor gesetzlichen Anspruchsgrundlagen zu prüfen.2. Innerhalb der …”

15.3 Produkthaftung nach dem ProdHaftG S. 320-326

„… alleinige Anspruchsgrundlage der Produkthaftung.15.3.1 AnspruchsgrundlageDie Anspruchsgrundlage für den …”

30.6 Andere Aufgabenstellungen S. 579-583

„… Anspruchsgrundlagen sollte Sie nicht verängstigen, weil in den meisten Fällen nur eine oder nur wenige …” „… Anspruchsgrundlagen zu prüfen sind.Klausurtipp Es sind nur die Anspruchsgrundlagen zu prüfen, die möglicherwei- ?se …” „… Anspruchsgrundlagen sind möglichst genau zu bezeichnen, ?also zumindest mit der Angabe des Absatzes, also nicht § 823 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… Anspruchsgrundlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29015.3.2 Einschränkungen …” „… Anspruchsgrundlagen im Sachenrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44225.6.1 Herausgabeanspruch …” „… Anspruchsgrundlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53930.2.1 Voraussetzung einer …”

23.1 Grundlagen S. 439-440

„… Anspruchsgrundlage – etwa § 179 Abs. 1 BGB, § 280 Abs. 1 S. 1 BGB, § 536 a Abs. 1 BGB, § 1 Abs. 1 ProdHaftG – ein …” „… Schadensersatz zu leisten hat. Eine der möglichen Anspruchsgrundlagen ist dabei § 823 Abs. 1 BGB. Aber wie viel …” „… , wenn der Schadensersatzanspruch auf einer deliktischen Anspruchsgrundlage (§§ 823 ff. BGB) beruht.Merke …”

Fall 8: Der enttäuschte Camper S. 620-627

„… Herausgabeanspruch zusteht. Berücksichtigen Sie dabei auch mögliche Anspruchsgrundlagen aus dem Deliktsrecht und aus …” „… ausführlich: Sie soll es Ihnen ermöglichen, drei wichtige gesetzliche Anspruchsgrundlagen im Rahmen einer …” „… auch mögliche Anspruchsgrundlagen aus dem Deliktsrecht und aus dem Recht der ungerechtfertigten …”

22.3 §823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit einem Schutzgesetz S. 424-426

„… § 823 BGB jeweils um eigenständige Anspruchsgrundlagen handelt. Daraus folgt, dass sich derselbe …” „… kann. Ein und derselbe Anspruch kann also auf mehreren Anspruchsgrundlagen beruhen.Beispiel Auf einer …” „… . m. § 223 StGB (fahrlässige Körperverletzung). Weitere Anspruchsgrundlagen bilden § 7 Abs. 1 StVG30 …”

23.2 Sondervorschriften (§§842 ff. BGB) S. 440-441

„… , wenn der Schadensersatzanspruch auf einer deliktischen Anspruchsgrundlage (§§ 823 ff. BGB) beruht.Merke …” „… Handlung vorliegt, zum Beispiel aus § 823 Abs. 1 BGB. Die §§ 842 ff. BGB sind keine Anspruchsgrundlagen …” „… §§ 249 ff. BGB enthalten keine Anspruchsgrundlagen. Deshalb kann sich ein Anspruch niemals aus § 249 Abs …”

22.4 Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung (§826 BGB) S. 426-428

„… Anspruchsgrundlage, ist schadensersatzpflichtig, wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise einem anderen …” „… weitere Anspruchsgrundlage bildet in diesem Fall häufig § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 263 StGB (sogenannter …” „… Abs. 1 BGB eine weitere Anspruchsgrundlage. Nach dieser Vorschrift haftet ein Geschäftsherr für den …”

23.3 Allgemeine Regelungen (§§249 ff. BGB) S. 441-449

„… §§ 249 ff. BGB enthalten keine Anspruchsgrundlagen. Deshalb kann sich ein Anspruch niemals aus § 249 Abs …” „… aufgrund eines anderen Paragrafen – einer Anspruchsgrundlage – ein Anspruch auf Schadensersatz besteht …” „… (§ 280 Abs. 1 BGB) und aus Gesetz (u. a. § 823 Abs. 1 BGB) in Betracht. Nach beiden Anspruchsgrundlagen …”

25.5 Das Trennungsprinzip (Abstraktionsprinzip) S. 463-466

22.2 Haftung aus §823 Abs. 1 BGB S. 407-424

„… gibt es eine Reihe weiterer Anspruchsgrundlagen für einen Anspruch auf Schadensersatz, also für das „Ob …” „… genannten Anspruchsgrundlagen gelten für das „Wie“ und für die Höhe des Schadensersatzanspruchs die §§ 249 …” „… Anspruchsgrundlage für einen Schadensersatzanspruch geben, etwa eine Verletzung des Eigentums.Es muss ein auf Dauer …”

Fall 10: Dachpfannen S. 632-637

„… sind, scheidet § 346 BGB als Anspruchsgrundlage aus. Da vorvertragliche Ansprüche nicht in Betracht …” „… kommen, verbleiben für die Prüfung nur gesetzliche Anspruchsgrundlagen. V könnte einen Anspruch auf …” „… nach §§ 985, 986 BGB besteht. Auch nach anderen Anspruchsgrundlagen besteht kein Anspruch auf …”

22.1 Grundlagen S. 406-407

Fall 3: Computerbildschirme S. 593-602

„… nicht mit einer Anspruchsgrundlage zu beginnen und auch der berühmte Satz „Wer will was von wem woraus …” „… diese Prüfung mit einer Anspruchsgrundlage zu beginnen. Innerhalb der Prüfung ist auf den Einwand des V …” „… Anspruchsgrundlage gebildet werden.§ 164 BGB ist – keine Anspruchsgrundlage. Aus dieser Vorschrift kann sich deshalb …”

Fall 9: Der unwesentliche Motor S. 627-632

„… . Beide Anspruchsgrundlagen setzen ein Verschulden des M voraus, das in Bezug auf den vertraglichen …” „… der Aufgabenstellung nicht zu prüfen sind, scheidet § 346 BGB als Anspruchsgrundlage aus. Da …” „… vorvertragliche Ansprüche nicht in Betracht kommen, verbleiben für die Prüfung nur gesetzliche Anspruchsgrundlagen …”

Kapitel 21: Überblick zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen S. 402-406

„… Dingen die Vorschriften des Deliktsrechts (§§ 823 ff. BGB), die mehrere Anspruchsgrundlagen für einen …” „… §§ 823–853 BGB finden sich zahlreiche Anspruchsgrundlagen, die als Rechtsfolge jeweils die Verpflichtung des …”

13.1 Grundlagen S. 230-238

„… der Gläubiger diesen Schaden ersetzt haben, benötigt er eine Anspruchsgrundlage (AGL).Aufgabe Bitte …” „… überlegen Sie, warum § 286 Abs. 1 BGB keine Anspruchsgrundlage (AGL) ist. Tipp: Lesen Sie die Vorschrift in …” „… (§§ 433, 535, 611 oder 631 BGB) oder aus einer gesetzlichen Anspruchsgrundlage (§ 823 Abs. 1, § 831 BGB …”

17.4 Ansprüche des Bestellers bei Mängeln S. 352-355

„… erforderlich war – 14.800,– € kostete. Kann E diesen Betrag von U verlangen?LösungsskizzeAnspruchsgrundlage …” „… zur Mängelbeseitigung. Andere denkbare Anspruchsgrundlagen, insbesondere §§ 812 ff. BGB, werden durch …”

Fall 2: Vertrag oder nicht Vertrag, nur das ist hier die Frage S. 589-593

„… des H gegen G gefragt ist, fängt die Prüfung auch hier nicht mit einer Anspruchsgrundlage an.8 Dies …” „… nicht mit einer Anspruchsgrundlage zu beginnen und auch der berühmte Satz „Wer will was von wem woraus …”

Fall 7: Fahrt zur Schwarzwaldklinik S. 616-620

„… Anspruchsgrundlagen (§ 823 Abs. 1 BGB, § 831 Abs. 1 BGB) nach §§ 842 ff. BGB und §§ 249 ff. BGB. Einer der in §§ 842 …” „… Anspruchsgrundlagen aus dem Deliktsrecht und aus dem Recht der ungerechtfertigten Bereicherung.Vahlens Lernbücher …”

24.3 Verfügung eines Nichtberechtigten S. 455-456

„… Nichtberechtigten wird in § 816 Abs. 1 BGB geregelt. Diese spezielle Anspruchsgrundlage geht § 812 Abs. 1 BGB vor …”

Fall 6: Außer Spesen noch was gewesen S. 609-616

„… möglichen Anspruchsgrundlagen und der Prüfungsreihenfolge:Es kommen nämlich vertragliche und gesetzliche …” „… bekommt V insgesamt nur 6.000,– € und nicht etwa aus jeder Anspruchsgrundlage 6.000,– €. 2. Teil …”

12.1 Grundlagen S. 215-217

„… die wichtigste Anspruchsgrundlage des BGB! Das sollte herausgekommen sein: „Wenn der Schuldner eine …”

14.5 Rückgriff des Unternehmers S. 300-302

„… Kaufvertrag besteht, bilden §§ 437 Nr. 2, 323, 346 BGB die Anspruchsgrundlage des Verkäufers auf Rückzahlung …”

Einleitung S. 20-33

„… . Gegebenenfalls kommen aber andere Anspruchsgrundlagen in Betracht, die entsprechend zu prüfen sind6.Achtung: Was …” „… vorliegen darf, weil es die Rechtsfolge ausschließt. Betrachtet man eine Anspruchsgrundlage, dann sind die …”

26.3 Der gutgläubige Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 480-493

„… Gesetzbuch, Überblick vor § 104 Rn. 16.Abbildung 26.9: Mögliche AnspruchsgrundlagenMögliche Ansprüche des …”

29.3 Schuldbeitritt (kumulative Schuld(mit)übernahme) S. 530-533

„… . Anspruchsgrundlage könnte § 765 BGB oder ein Schuldbeitritt sein.Für die vorzunehmende Abgrenzung kommt es darauf an …”

Glossar S. 637-686

„… Vorschriften handelt es sich nicht um Anspruchsgrundlagen. Die §§ 249 ff. BGB regeln (nur) Art, Inhalt und …” „… Anspruchsgrundlage (z. B. §§ 280 Abs. 1, 823 Abs. 1, 831 Abs. 1 BGB) „dem Grunde nach“ ein Anspruch auf …” „… diesen gegenüber kein Schuldverhältnis besteht. § 278 BGB ist keine Anspruchsgrundlage. Dem Schuldner …”

Fall 5: Gammelfleisch S. 606-609

„… möglichen Anspruchsgrundlagen und der Prüfungsreihenfolge:Es kommen nämlich vertragliche und gesetzliche …”

24.2 Voraussetzungen S. 450-455

„… Nichtberechtigten wird in § 816 Abs. 1 BGB geregelt. Diese spezielle Anspruchsgrundlage geht § 812 Abs. 1 BGB vor …”

29.6 Der Eigentumsvorbehalt S. 539-545

„… Eigentumsvorbehalt6. Teil Kreditsicherungsrechtte Anspruchsgrundlage). Der dem Käufer drohende Herausgabeanspruch übt …”

Fall 1: Damenmäntel S. 583-589

„… Anspruchsgrundlage benötigt. Deshalb sind Ausführungen dazu, wie ein Kaufvertrag zustande kommt, was ein Angebot und …”

14.6 Schadensersatz S. 302-311

„… Leistung („kleiner Schadensersatz“) bezeichnet. Die Anspruchsgrundlage bilden die §§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1 …”

2.1 Die Vertragsfreiheit S. 67-80

„… Ansprüchen auch – voraus, dass es für dieses Begehren eine Anspruchsgrundlage gibt. Diese muss als …”

Sachregister S. 687-706

„… SchadensrechtErfüllungsgehilfe 409 ff.– Begriff 164, 191 ff., 276– kein Entlastungsbeweis 193– keine Anspruchsgrundlage 192 …”

14.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung S. 257-293

„… begründen, müssen alle positiven Tatbestandsmerkmale einer Anspruchsgrundlage vorliegen. Negative …”

doi.org/10.15358/9783800648856

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Grundzüge des Wirtschaftsprivatrechts

Jos Mehrings

Reihe: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Band 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

30.3 Wichtige Anspruchsgrundlagen S. 600-607

„… 58930.3 Wichtige Anspruchsgrundlagen Beispiele ■■ Ist G Eigentümer des Kfz geworden? ■■ Ist die …” „… Wichtige Anspruchsgrundlagen Im Folgenden sollen einige für die Praxis, aber auch für die Ausbildung …” „… wichtige Anspruchsgrundlagen erläutert werden. Dabei wird unterschieden zwischen – vertraglichen …”

30.2 Bestimmung der Anspruchsgrundlage S. 594-600

„… 58330.2 Bestimmung der Anspruchsgrundlage fende – Anspruchsgrundlage ist. Es kann auch sein, dass …” „… mehrere Anspruchsgrundlagen zu prüfen sind. Der Bestimmung der Anspruchsgrundlage kommt zentrale …” „… Bedeutung zu. Nur wenn Sie die „richtige(n)“ Anspruchsgrundlage(n) prüfen, ist gewährleistet, dass Sie die …”

25.6 Anspruchsgrundlagen im Sachenrecht S. 497-501

„… 48325.6 Anspruchsgrundlagen im Sachenrecht fügungsgeschäfte wirksam sind, erfolgt die …” „… . 1, 1. Fall BGB im Wege der Leistungskondiktion11. 25.6 Anspruchsgrundlagen im Sachenrecht …” „… Besitzentziehung (§ 861 BGB) und Besitzstörung (§ 862 BGB) eine Vielzahl von Anspruchsgrundlagen. In der …”

30.5 Prüfungsreihenfolge S. 614-616

„… Anspruchsgrundlage gegeben sind und keine negative Voraussetzung vorliegt, ist der Anspruch begründet. Fehlt …” „… Anspruch mehrere Anspruchsgrundlagen in Betracht kommen, zum Beispiel § 280 Abs. 1 BGB und § 823 Abs. 1 BGB …” „… . 30.5.1 Mehrere Anspruchsgrundlagen gegen eine Person Wenn mehrere Anspruchsgrundlagen gegen dieselbe …”

30.1 Schritte zur Fallbearbeitung S. 591-594

„… n g 58330.2 Bestimmung der Anspruchsgrundlage fende – Anspruchsgrundlage ist. Es kann auch sein …” „… , dass mehrere Anspruchsgrundlagen zu prüfen sind. Der Bestimmung der Anspruchsgrundlage kommt zentrale …” „… Bedeutung zu. Nur wenn Sie die „richtige(n)“ Anspruchsgrundlage(n) prüfen, ist gewährleistet, dass Sie die …”

30.4 Der Anspruchsaufbau S. 607-614

„… „gesperrt“: 3. § 818 BGB ist keine Anspruchsgrundlage, sondern betrifft (lediglich) den Umfang eines …” „… Anspruchsgrundlagen kennengelernt haben, wird jetzt gezeigt, wie eine Klausur aufzubauen ist, wenn nach einem …” „… nach dem Anspruchsaufbau Einleitung Welche Frage wird aufgrund welcher Anspruchsgrundlage geprüft …”

23.1 Grundlagen S. 467-468

„… 452 23.1 Grundlagen Wenn die Prüfung einer Anspruchsgrundlage ergeben hat, dass eine Person einer …” „… , § 826 BGB, § 831 BGB oder aus einer anderen Anspruchsgrundlage – etwa § 179 Abs. 1 BGB, § 280 Abs. 1 S …” „… der möglichen Anspruchsgrundlagen ist dabei § 823 Abs. 1 BGB. Aber für welche Schäden erhalten Sie in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Anspruchsgrundlagen im Sachenrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 483 25.6.1 Herausgabeanspruch …” „… Anspruchsgrundlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 583 30.2.1 Voraussetzung einer …” „… Anspruchsgrundlage . . . . . . . . . . . . . . . 584 30.2.2 Auswahl der richtigen Anspruchsgrundlage …”

30.6 Andere Aufgabenstellungen S. 616-620

„… Anspruchsgrundlagen zu prüfen, c) Wie ist die Rechtslage? ⇒ unter Umständen eine sehr umfangreiche Prüfung aller …” „… . Zu b) Hier geht es um einen bereits konkret bezeichneten Anspruch. Anspruchsgrundlage könnten je nach …” „… ff. BGB geworden ist. Auch wenn diese Vorschriften keine Anspruchsgrundlagen sind, sind diese …”

23.2 Sondervorschriften (§§ 842 ff. BGB) S. 468-470

„… Anwendungsbereich. Sie gelten nur, wenn der Schadensersatzanspruch auf einer deliktischen Anspruchsgrundlage …” „… sind keine Anspruchsgrundlagen, 1 Vgl. zu den Schadensarten S. 459 ff. 4. T ei l G es et zl ic h e …” „… “. Diese Vorschrift ist aber keine Anspruchsgrundlage, sondern stellt nur klar, dass die dort genannten …”

Fall 4: Der rote Golf S. 640-645

„… nach dem Satz „Wer will was von wem woraus?“ einschließlich einer Anspruchsgrundlage gebildet werden …” „… . – Aufgepasst: § 164 BGB ist keine Anspruchsgrundlage. Aus dieser Vorschrift kann sich deshalb auch keine …” „… bildet § 433 Abs. 2 BGB die mögliche Anspruchsgrundlage, da dort die zu untersuchende Rechtsfolge …”

22.5 Haftung für den Verrichtungsgehilfen (§ 831 BGB) S. 456-467

„… und § 826 BGB bildet § 831 Abs. 1 BGB eine weitere Anspruchsgrundlage für einen Anspruch auf …” „… eigenständige Anspruchsgrundlage. Innerhalb der Prüfung des § 831 Abs. 1 BGB sind aber sechs von sieben …” „… . einem Schutzgesetz oder einer anderen Anspruchsgrundlage. Verschulden des Geschäftsherrn Auswahl des …”

22.3 § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit einem Schutzgesetz S. 452-454

„… , dass es sich bei den beiden Absätzen des § 823 BGB jeweils um eine eigenständige Anspruchsgrundlage …” „… Anspruchsgrundlagen beruhen. Beispiel Auf einer Landstraße kommt es zu einem Unfall, weil Autofahrer A 1 beim …” „… Anspruchsgrundlagen bilden § 7 Abs. 1 StVG40 gegen den Halter des Fahrzeuges und § 18 Abs. 1 StVG gegen den Fahrer A 1 …”

12.3 Anspruch aus § 280 Abs. 1 BGB (allein) S. 239-244

„… beschreibt leider nicht, in welchen Fällen § 280 Abs. 1 BGB allein die Anspruchsgrundlage bildet, sondern …” „… Schadensersatzansprüche bestehen. Wenn es für einen Vertrag keine spezielle Anspruchsgrundlage gibt, wird nämlich auf …” „… Anspruchsgrundlage. 2. T ei l V er tr ag lic h e Sc h u ld ve rh äl tn is se Kapitel 12 Leistungsstörungen …”

12.2 Die Grundvorschrift des § 280 Abs. 1 BGB S. 230-239

„… wichtigste Anspruchsgrundlage des BGB! Das sollte herausgekommen sein: „Wenn der Schuldner eine Pflicht …” „… die Rechtsfolge des § 278 BGB? Handelt es sich um eine Anspruchsgrundlage? Denken Sie bitte gut nach …” „… BGB ist nämlich keine Anspruchsgrundlage, sondern nur eine sogenannte unselbstständige Zurechnungsnorm …”

Fall 8: Der enttäuschte Camper S. 659-667

„… in Betracht kommende Anspruchsgrundlagen aus dem Deliktsrecht und aus dem Recht der …” „… gesetzliche Anspruchsgrundlagen im Rahmen einer einzigen Fallbearbeitung zu wiederholen. Die in der Lösung in …” „… mögliche Anspruchsgrundlagen aus dem Deliktsrecht und aus dem Recht der ungerechtfertigten Bereicherung …”

25.5 Das Trennungsprinzip (Abstraktionsprinzip) S. 494-497

„… ch t 48325.6 Anspruchsgrundlagen im Sachenrecht fügungsgeschäfte wirksam sind, erfolgt die …” „… . 1, 1. Fall BGB im Wege der Leistungskondiktion11. 25.6 Anspruchsgrundlagen im Sachenrecht …” „… Besitzentziehung (§ 861 BGB) und Besitzstörung (§ 862 BGB) eine Vielzahl von Anspruchsgrundlagen. In der …”

22.4 Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung (§ 826 BGB) S. 454-456

„… , einer weiteren Anspruchsgrundlage, ist schadensersatzpflichtig, wer in einer gegen die guten Sitten …” „… persönlich. Eine weitere Anspruchsgrundlage bildet in diesem Fall häufig § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 263 …” „… weitere Anspruchsgrundlage für einen Anspruch auf Schadensersatz. Nach dieser Vorschrift haftet ein …”

23.3 Allgemeine Regelungen (§§ 249 ff. BGB) S. 470-479

„… Wichtigste vorab: Merke Auch die §§ 249 ff. BGB enthalten keine Anspruchsgrundlagen. Deshalb kann sich ein …” „… zur Anwendung, wenn aufgrund eines anderen Paragrafen – einer Anspruchsgrundlage – „dem Grunde nach …” „… Anspruchsgrundlagen kann B Ersatz der materiellen Schäden gemäß §§ 249–252 BGB und – weil eine Körperverletzung …”

22.1 Grundlagen S. 433-434

„… . BGB gibt es eine Reihe weiterer Anspruchsgrundlagen für einen Anspruch auf Schadensersatz, also für …” „… ProdHaftG9. Für alle genannten Anspruchsgrundlagen aus dem BGB gelten für das „Wie“ und für die Höhe des …”

22.2 Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB S. 434-452

„… Anspruchsgrundlagen für einen Anspruch auf Schadensersatz, also für das „Ob“: – § 179 Abs. 1 BGB: Vertreter ohne …” „… Nichtleistung oder Schlechtleistung8, – § 1 ProdHaftG9. Für alle genannten Anspruchsgrundlagen aus dem BGB …” „… Lücke im Rechtssystem schließen soll, darf es keine andere Anspruchsgrundlage für einen …”

Kapitel 21 Überblick zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen S. 429-433

„… Handlungen (§§ 823 ff. BGB), die mehrere Anspruchsgrundlagen für einen Schadensersatzanspruch enthalten …” „… einen Anspruch auf Schadensersatz hat. In den §§ 823–853 BGB finden sich zahlreiche Anspruchsgrundlagen …”

15.2 Produkthaftung nach § 823 Abs. 1 BGB S. 335-337

„… die alleinige Anspruchsgrundlage der Produkthaftung. 15.3.1 Grundlagen Die Anspruchsgrundlage für den …”

Fall 6: Außer Spesen noch was gewesen S. 648-655

„… Probleme bezüglich der Auswahl der möglichen Anspruchsgrundlagen und der Prüfungsreihenfolge: – Es kommen …” „… Anspruch kann auf mehreren Anspruchsgrundlagen beruhen! 7. T ei l G ru n d la g en d er Fa llb ea rb ei …” „… insgesamt nur 6.000,– € und nicht etwa aus jeder Anspruchsgrundlage 6.000,– €. Zur Begründung des Urteils …”

13.1 Grundlagen S. 244-253

„… haben, benötigt er, wie Sie ja schon wissen, eine Anspruchsgrundlage (AGL). Aufgabe Bitte überlegen Sie …” „… , ob § 286 Abs. 1 BGB eine Anspruchsgrundlage (AGL) ist. Tipp: Lesen Sie die Vorschrift in der …” „… , 611 oder 631 BGB) oder aus einer gesetzlichen Anspruchsgrundlage (§ 823 Abs. 1, § 831 BGB). Dieser …”

17.4 Ansprüche des Bestellers bei Mängeln S. 371-375

„… diesen Betrag von U verlangen? Lösungsskizze Anspruchsgrundlage: §§ 634 Nr. 2, 637 Abs. 1 BGB ■■ P1: Ein …” „… Ansprüche des Bestellers bei Mängeln Andere denkbare Anspruchsgrundlagen, insbesondere §§ 812 ff. BGB …”

Fall 2: Vertrag oder nicht Vertrag, nur das ist hier die Frage S. 627-631

„… Anspruch des H gegen G gefragt ist, fängt die Prüfung auch hier nicht mit einer Anspruchsgrundlage an. Es …” „… mit einer Anspruchsgrundlage zu beginnen und auch der berühmte Satz „Wer will was von wem woraus …”

24.4 Verfügung eines Nichtberechtigten S. 485-486

„… Nichtberechtigten wird in § 816 Abs. 1 BGB geregelt. Diese spezielle Anspruchsgrundlage geht § 812 Abs. 1 BGB vor …”

15.3 Produkthaftung nach dem ProdHaftG S. 337-344

„… dessen Inkrafttreten am 01.01.1990 bildete § 823 Abs. 1 BGB die alleinige Anspruchsgrundlage der …” „… Produkthaftung. 15.3.1 Grundlagen Die Anspruchsgrundlage für den Schadensersatzanspruch ist § 1 Abs. 1 S. 1 …”

Fall 1: Damenmäntel S. 620-627

„… woraus?“ hier nicht. Außerdem wird keine Anspruchsgrundlage benötigt, da nicht nach einem Anspruch …” „… zu konzentrieren. Auch wenn keine Anspruchsgrundlage erforderlich ist, sollte (besser muss) die …”

24.3 Umfang des Herausgabeanspruchs S. 484-485

„… . Diese spezielle Anspruchsgrundlage geht § 812 Abs. 1 BGB vor. Falls also ein Anspruch aus § 816 Abs. 1 …”

Fall 3: Computerbildschirme S. 631-640

„… der Grund dafür, dass die Prüfung nicht mit einer Anspruchsgrundlage zu beginnen und auch der …” „… . Deshalb ist diese Prüfung mit einer Anspruchsgrundlage zu beginnen. Innerhalb der Prüfung ist dann auf …”

Glossar S. 677-727

„… Vorschriften handelt es sich nicht um Anspruchsgrundlagen. Die §§ 249 ff. BGB regeln (nur) Art, Inhalt und …” „… Anspruchsgrundlage (z. B. §§ 280 Abs. 1, 823 Abs. 1, 831 Abs. 1 BGB) „dem Grunde nach“ ein Anspruch auf …” „… keine Anspruchsgrundlage. Dem Schuldner wird lediglich das Verschulden seines Erfüllungsgehilfen wie …”

12.1 Grundlagen S. 228-230

„… nicht sogar die wichtigste Anspruchsgrundlage des BGB! Das sollte herausgekommen sein: „Wenn der …”

14.5 Rückgriff des Unternehmers S. 317-319

„… Kaufvertrag besteht, bilden §§ 437 Nr. 2, 323, 346 BGB die Anspruchsgrundlage des Verkäufers auf Rückzahlung …”

29.3 Schuldbeitritt (kumulative Schuld(mit)übernahme) S. 563-566

„… den G zusteht. Anspruchsgrundlage könnte § 765 BGB oder ein vertraglich vereinbarter Schuldbeitritt …”

Fall 5: Gammelfleisch S. 645-648

„… Probleme bezüglich der Auswahl der möglichen Anspruchsgrundlagen und der Prüfungsreihenfolge: – Es kommen …”

Einleitung S. 21-39

„… des F auf Schadensersatz. Gegebenenfalls kommen aber andere Anspruchsgrundlagen in Betracht, die …” „… Anspruchsgrundlage, dann sind die P-Voraussetzungen anspruchsgründend, die N-Voraussetzungen anspruchsvernichtend …”

13.3 Schadensersatz neben der Leistung S. 254-258

„… Anspruchsgrundlage handelt! Antwort: Ja! § 288 Abs. 1 BGB ist eine „AGL“. Das bedeutet, dass § 280 Abs. 1 BGB für …”

Fall 7: Fahrt zur Schwarzwaldklinik S. 655-659

„… vorliegenden Anspruchsgrundlagen (§ 823 Abs. 1 BGB, § 831 Abs. 1 BGB) nach §§ 842 ff. BGB und §§ 249 ff. BGB …”

29.6 Eigentumsvorbehalt S. 572-578

„… besteht damit nach §§ 985, 986 BGB und außerdem auch aus § 346 Abs. 1 BGB (zweite Anspruchsgrundlage …”

14.6 Schadensersatz S. 319-328

„… statt der Leistung („kleiner Schadensersatz“) bezeichnet. Die Anspruchsgrundlage bilden die §§ 437 Nr …”

2.1 Die Vertragsfreiheit S. 74-86

„… Anspruchsgrundlage gibt. Diese muss als Rechtsfolge aussprechen, dass die vertragsunwillige Partei verpflichtet ist …”

Sachregister S. 728-748

„… – kein Entlastungsbeweis 218 – keine Anspruchsgrundlage 218 – Verrichtungsgehilfe: Abgrenzung zum …”

26.3 Der gutgläubige Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 510-524

„… BGB i. V. m. § 246 StGB - § 826 BGB Abbildung 26.9: Mögliche Anspruchsgrundlagen 5. T ei l Sa ch en …”

14.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung S. 273-310

„… Anspruchsgrundlage vorliegen. Negative Tatbestandsmerkmale dürfen nicht vorliegen, da sie einem Anspruch …”

doi.org/10.15358/9783800649419

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Arbeitsrecht

Hermann Reichold

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 4. Die arbeitsrechtliche Klausur S. 59-72

„… steht der materielle Anspruch selbst zur Diskussion: Die einschlägige Anspruchsgrundlage ergibt sich …” „… “ (→ § 3 Rn. 19 ff.) abzugleichen und ggf. zu korrigieren ist – die richtige Anspruchsgrundlage bestimmt …” „… richtige Anspruchsgrundlage bestimmt ist, kann die Anspruchsprüfung nach bekanntem Muster durchgeführt …”

Einführung. Methodik dieses Lernbuchs S. 1-3

„… Klausur (§ 4). 2. Arbeitsrecht nach Anspruchsgrundlagen („Pflichtprogramm“) Bei der Darstellung der …” „… Betriebsvereinbarung werden z.B. als Anspruchsgrundlagen des kollektiven Arbeitsrechts in den Anspruchsaufbau …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… Anspruchsgrundlagen von Dr. Hermann Reichold o. Professor an der Universität Tübingen ehem. Richter am …” „… Entgeltzahlung (Hauptleistung) . . . . . . . . . . 132 1. Anspruchsgrundlage: Arbeitsvertrag …” „… . Anspruch auf Arbeitsleistung (Hauptleistung) . . . . . . . . . . . 198 1. Anspruchsgrundlage …”

§ 6. Die Zulässigkeitsprüfung S. 78-95

„… privatrechtlichen Anspruchsgrundlagen die Rechtsstellung des Klägers regelmäßig verbessert (z.B. im KSchG oder EFZG …” „… . Hier schließen sich beide Anspruchsgrundlagen gegenseitig aus. Der Kläger kann sich also nur auf die …” „… eine oder die andere Anspruchsgrundlage stützen. In beiden Fällen kann, wenn der Arbeitsrechtsweg …”

§ 5. Die Grundzüge des arbeitsgerichtlichen Verfahrens S. 72-78

„… . Dabei ist bei genauer Betrachtung der Anspruchsgrundlage des § 37 Abs. 6 i.V.m. Abs. 2 BetrVG zu …”

§ 8. Ansprüche des Arbeitnehmers S. 132-198

„… (Hauptleistung) 1. Anspruchsgrundlage: Arbeitsvertrag Grundsätzlich setzt der Entgeltanspruch des Arbeitnehmers …” „… Arbeitsvertrag bleibt aber jeweils Ausgangspunkt und zentrale Anspruchsgrundlage (→ § 3 Rn. 5, 12). Daher ist er …” „… bzw. § 2 EFZG (→ Rn. 82) 2. Annahmeverzug bzw. -unmöglichkeit (§ 615 BGB) a) Anspruchsgrundlage …”

§ 14. Betriebsverfassungsrecht S. 339-372

„… Anspruchsgrundlage. Nach § 40 Abs. 2 BetrVG hat er dem Betriebsrat im erforderlichen Umfang Büropersonal zur …” „… anders vergüteten Arbeitnehmern Ansprüche ohne Anspruchsgrundlage zuspricht, obwohl der Betriebsrat in …” „… , Betriebsverfassung als Sozialprivatrecht, 1995; ders., Notwendige Mitbestimmung als neue „Anspruchsgrundlage“?, FS …”

§ 9. Ansprüche des Arbeitgebers S. 198-229

„… Arbeitnehmers). I. Anspruch auf Arbeitsleistung (Hauptleistung) 1. Anspruchsgrundlage: Arbeitsvertrag Wie der …” „… Anspruchsgrundlage (wie für weitere Schadensersatzansprüche auch) fehlt es an einer schuldhaften Handlung des F …”

§ 11. Koalitionsrecht S. 283-297

„… zusammenhängende Konsequenzen den VGB-Mitgliedern gegenüber unterlassen? Lösung Anspruchsgrundlage: § 1004 Abs. 1 S …”

§ 3. Die Rechtsquellen des Arbeitsverhältnisses S. 33-59

„… zentraler Anspruchsgrundlage auszugehen. Der Arbeitsvertrag gibt vor allem Auskunft über • die vertraglichen …”

§ 7. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 95-132

doi.org/10.17104/9783406759420

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Arbeitsrecht

Hermann Reichold

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 4. Die arbeitsrechtliche Klausur S. 58-71

„… : Die einschlägige Anspruchsgrundlage ergibt sich hier grundsätzlich aus dem Vertrag, dessen Inhalt aber …” „… ist – die richtige Anspruchsgrundlage bestimmt sich also nach der „richtigen“, d.h. einschlägigen …” „… Rechtsquelle. Erst wenn auf diese Weise die richtige Anspruchsgrundlage bestimmt ist, kann die Anspruchsprüfung …”

Einführung. Methodik dieses Lernbuchs S. 1-3

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… Übersichten Lernbücher Jura Arbeitsrecht Hermann Reichold Arbeitsrecht Lernbuch nach Anspruchsgrundlagen von …” „… Entgeltzahlung (Hauptleistung) . . . . . . . . . . 131 1. Anspruchsgrundlage: Arbeitsvertrag …” „… . Anspruch auf Arbeitsleistung (Hauptleistung) . . . . . . . . . . . 197 1. Anspruchsgrundlage …”

§ 6. Die Zulässigkeitsprüfung S. 77-94

§ 5. Die Grundzüge des arbeitsgerichtlichen Verfahrens S. 71-77

„… . Dabei ist bei genauer Betrachtung der Anspruchsgrundlage des § 37 Abs. 6 i.V.m. Abs. 2 BetrVG zu …”

§ 14. Betriebsverfassungsrecht S. 337-371

„… : Für das Begehren von Alfons gibt es keine Anspruchsgrundlage. Nach § 40 Abs. 2 BetrVG hat er dem …” „… anders vergüteten Arbeitnehmern Ansprüche ohne Anspruchsgrundlage zuspricht, obwohl der Betriebsrat in …” „… , Betriebsverfassung als Sozialprivatrecht, 1995; ders., Notwendige Mitbestimmung als neue „Anspruchsgrundlage“?, FS …”

§ 8. Ansprüche des Arbeitnehmers S. 131-196

„… (Hauptleistung) 1. Anspruchsgrundlage: Arbeitsvertrag Grundsätzlich setzt der Entgeltanspruch des Arbeitnehmers …” „… aber jeweils Ausgangspunkt und zentrale Anspruchsgrundlage (→ § 3 Rn. 5, 12). Daher ist er – i.V.m …” „… ) Anspruchsgrundlage: Arbeitsvertrag i.V.m. §§ 611a, 615 S. 1 oder S. 3 BGB Eine allgemeine BGB-Regel, die „Lohn ohne …”

§ 9. Ansprüche des Arbeitgebers S. 196-229

„… Arbeitsleistung (Hauptleistung) 1. Anspruchsgrundlage: Arbeitsvertrag Wie der Gegenleistungsanspruch des …” „… Anspruchsgrundlage (wie für weitere Schadensersatzansprüche auch) fehlt es an einer schuldhaften Handlung des F …”

§ 11. Koalitionsrecht S. 282-296

„… Anspruchsgrundlage: § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog i.V.m. § 823 Abs. 1 BGB, Art. 9 Abs. 3 GG I. Geschütztes Rechtsgut …”

§ 3. Die Rechtsquellen des Arbeitsverhältnisses S. 32-58

„… arbeitsrechtlicher Fälle ist grundsätzlich vom Arbeitsvertrag als Ausgangspunkt und zentraler Anspruchsgrundlage …”

§ 7. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 94-131

doi.org/10.17104/9783406771637

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Grundwissen zum Bürgerlichen Recht

Dieter Medicus, Jens Petersen

Reihe: Academia Iuris

Band 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 2 Der Anspruchsaufbau S. 8-12

„… .), hat sich der Aufbau nach Anspruchsgrundlagen (Anspruchsaufbau) durchgesetzt. I. Ziele des …” „… einzelnen Tatbestandsmerkmale einer Anspruchsgrundlage sollten durch gleichgeordnete Ziffern kenntlich …” „… Vertragsansprüchen zu prüfen. Doch werden in solchen Fällen die meisten anderen Anspruchsgrundlagen ohnehin …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIII

„… Medicus · Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht Ein Basisbuch zu den Anspruchsgrundlagen 10 …” „… der Universität Potsdam. Grundwissen zum Bürgerlichen Recht Ein Basisbuch zu den Anspruchsgrundlagen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 III. Zusammentreffen mit anderen Anspruchsgrundlagen …”

4. Abschnitt. Ersatzansprüche aus Delikt und Gefährdung S. 124-138

„… Anspruchsgrundlage, die man vernachlässigen dürfe. Auch darf man nicht einfach das Gelingen einer Exkulpation …” „… Gefährdung 130 III. Zusammentreffen mit anderen Anspruchsgrundlagen 1. Die Häufung von …” „… . Diese Vorschrift bildet eine eigenständige Anspruchsgrundlage und hat zwei Teile (Medicus/Petersen …”

3. Abschnitt. Dingliche Ansprüche S. 97-123

„… Eigentümer des Kraftfahrzeugs. Anspruchsgrundlage für die Herausgabe eines Sparbuchs ist zwar § 985, doch …” „… zusätzlich die Anspruchsgrundlage des § 1100 S. 2 zu berücksichtigen. § 19 Der Erwerb von Grundeigentum 115 …” „… Vollstreckungsmaßnahmen muss abwehren können. Dazu bedarf es einer besonderen Anspruchsgrundlage – eben des § 771 ZPO …”

Sachregister S. 163-171

„… ; 120; 154 Materieller Konsens 283 Mehrheit von – Anspruchsgegnern 21 – Anspruchsgrundlagen 18 …”

1. Abschnitt. Ansprüche aus Schuldverträgen S. 22-88

„… eingetragene Belastungen löschen lassen muss. Anspruchsgrundlage ist beim Primäranspruch der Vertrag selbst …” „… Anspruchsgrundlage nur ein gesetzliches Schuldverhältnis sein. Hierhin gehört insbesondere die durch die Aufnahme von …”

doi.org/10.15358/9783800655496

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Grundwissen zum Bürgerlichen Recht

Dieter Medicus, Jens Petersen

Reihe: Academia Iuris

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Einleitung. Aufbaufragen S. 1-23

„… ) Unterscheidung nach Anspruchsgrundlagen(-normen). VI. Mehrheit von Anspruchstellern 8Bisweilen tritt in …” „… (® § 1 Rn. 1ff.), hat sich der Aufbau nach Anspruchsgrundlagen (Anspruchsaufbau) durchgesetzt. I. Ziele …” „… Anspruchsgrundlage sollten durch gleichgeordnete Ziffern kenntlich gemacht werden; Hilfsnormen (zu ihnen sogleich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… Medicus · Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht Ein Basisbuch zu den Anspruchsgrundlagen 11 …” „… den Anspruchsgrundlagen von Dr. Dres. h. c. Dieter Medicus weiland Professor an der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 III. Zusammentreffen mit anderen Anspruchsgrundlagen …”

4. Abschnitt. Ersatzansprüche aus Delikt und Gefährdung S. 129-145

„… minderwertige Anspruchsgrundlage, die man vernachlässigen dürfe. Auch darf man nicht einfach das Gelingen einer …” „… . Zusammentreffen mit anderen Anspruchsgrundlagen 1. Die Häufung von Schadensersatzansprüchen 9 Deliktische …” „… § 830 in Betracht. Diese Vorschrift bildet eine eigenständige Anspruchsgrundlage und hat zwei Teile …”

3. Abschnitt. Dingliche Ansprüche S. 101-129

„… Kraftfahrzeugs. Anspruchsgrundlage für die Herausgabe eines Sparbuchs ist zwar § 985, doch darf der …” „… zusätzlich die Anspruchsgrundlage des § 1100 S. 2 zu berücksichtigen. II. Rechtsgeschäftlicher Erwerb vom …” „… einer besonderen Anspruchsgrundlage – eben des § 771 ZPO –, weil die Störung hier durch einen Staatsakt …”

Sachregister S. 171-179

„… – Anspruchsgrundlagen § 2 Rn. 4 – Anspruchstellern § 2 Rn. 8 – Anspruchszielen § 2 Rn. 6 – Fallfragen § 1 Rn. 13f …”

1. Abschnitt. Ansprüche aus Schuldverträgen S. 23-91

„… eingetragene Belastungen löschen lassen muss. Anspruchsgrundlage ist beim Primäranspruch der Vertrag selbst …” „… kannAnspruchsgrundlage nur ein gesetzliches Schuldverhältnis sein. Hierhin gehört insbesondere die durch die Aufnahme …”

doi.org/10.15358/9783800658633

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Grundwissen zum Bürgerlichen Recht

Dieter Medicus, Jens Petersen

Reihe: Academia Iuris

Band 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… Bürgerlichen RechtGrundwissen zumBürgerlichen RechtEin Basisbuch zu den AnspruchsgrundlagenBegründet vonDr …” „… Medicus · PetersenGrundwissen zum Bürgerlichen RechtEin Basisbuch zu den Anspruchsgrundlagen13 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131III. Zusammentreffen mit anderen Anspruchsgrundlagen …”

Einleitung. Aufbaufragen S. 1-22

„… Anspruchsgrundlagen(-normen).Einleitung. Aufbaufragen12VI. Mehrheit von Anspruchstellern8 Bisweilen tritt in juristischen Aufgaben auch …” „… ff.), hat sich der Aufbau nach Anspruchs-grundlagen (Anspruchsaufbau) durchgesetzt.I. Ziele des …” „… sind Gliederungsziffern. Die einzelnen Tatbestands-merkmale einer Anspruchsgrundlage sollten durch …”

4. Abschnitt. Ersatzansprüche aus Delikt und Gefährdung S. 129-144

„… verbreitete Irrglaube, § 831 sei „wegen der Exkulpationsmöglich-keit“ eine minderwertige Anspruchsgrundlage …” „… Vertragsansprüchen kon-kurrierenden Ansprüchen aus den §§ 823ff.III. Zusammentreffen mit anderen Anspruchsgrundlagen1 …” „… Vorschrift bildet eine eigenständige Anspruchsgrundlage und hat zwei Teile(Medicus/Petersen BürgerlR Rn. 785 …”

3. Abschnitt. Dingliche Ansprüche S. 101-128

„… Mobiliareigentum113Anspruchsgrundlage für die Herausgabe eines Sparbuchs ist zwar § 985, doch darf …” „… § 1098 II auch für das dingliche Vorkaufsrecht. Dort ist zusätz-lich die Anspruchsgrundlage des § 1100 S …” „… Vollstreckungsmaßnahmen muss abwehren können.Dazu bedarf es einer besonderen Anspruchsgrundlage – eben des § 771 ZPO …”

1. Abschnitt. Ansprüche aus Schuldverträgen S. 23-90

„… eingetragene Belastungen löschen lassenmuss.Anspruchsgrundlage ist beim Primäranspruch der Vertrag selbst. Wenn …”

Sachregister S. 171-180

„… – Anspruchsgrundlagen § 2 Rn. 4– Anspruchstellern § 2 Rn. 8– Anspruchszielen § 2 Rn. 6– Fallfragen § 1 Rn. 13f …”

doi.org/10.15358/9783800672707

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Grundwissen zum Bürgerlichen Recht

Dieter Medicus, Jens Petersen

Reihe: Academia Iuris

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Einleitung. Aufbaufragen S. 1-22

„… ) Unterscheidung nach Anspruchsgrundlagen(-normen). VI. Mehrheit von Anspruchstellern 8Bisweilen tritt in …” „… Anspruchsgrundlagen (Anspruchsaufbau) durchgesetzt. I. Ziele des Anspruchsaufbaus Die Bearbeitung eines …” „… . Hilfreich hierfür sind Gliederungsziffern. Die einzelnen Tatbestandsmerkmale einer Anspruchsgrundlage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… Medicus · Petersen Grundwissen zum Bürgerlichen Recht Ein Basisbuch zu den Anspruchsgrundlagen …” „… Anspruchsgrundlagen Begründet von Dr. Dres. h. c. Dieter Medicus weiland Professor an der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 III. Zusammentreffen mit anderen Anspruchsgrundlagen …”

4. Abschnitt. Ersatzansprüche aus Delikt und Gefährdung S. 129-144

„… verbreitete Irrglaube, § 831 sei »wegen der Exkulpationsmöglichkeit« eine minderwertige Anspruchsgrundlage …” „… konkurrierenden Ansprüchen aus den §§ 823ff. III. Zusammentreffen mit anderen Anspruchsgrundlagen 1. Die Häufung …” „… . Diese Vorschrift bildet eine eigenständige Anspruchsgrundlage und hat zwei Teile (Medicus/Petersen …”

3. Abschnitt. Dingliche Ansprüche S. 101-128

„… dem jeweiligen Eigentümer des Kraftfahrzeugs. Anspruchsgrundlage für die Herausgabe eines Sparbuchs …” „… Vorkaufsrecht. Dort ist zusätzlich die Anspruchsgrundlage des § 1100 S. 2 zu berücksichtigen. § 19 Der Erwerb …” „… Vollstreckungsmaßnahmen muss abwehren können. Dazu bedarf es einer besonderen Anspruchsgrundlage – eben des § 771 ZPO …”

Sachregister S. 171-179

„… – Anspruchsgrundlagen § 2 Rn. 4 – Anspruchstellern § 2 Rn. 8 – Anspruchszielen § 2 Rn. 6 – Fallfragen § 1 Rn. 13f …”

1. Abschnitt. Ansprüche aus Schuldverträgen S. 23-90

„… lassen muss. Anspruchsgrundlage ist beim Primäranspruch der Vertrag selbst. Wenn dieser, wie beim Kauf …” „… und 2). Fehlt es schon daran, so kannAnspruchsgrundlage nur ein gesetzliches Schuldverhältnis sein …”

doi.org/10.15358/9783800665266

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Bürgerliches Recht

Dieter Medicus, Jens Petersen

Reihe: Academia Iuris

Band 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Einleitung. Aufbaufragen S. 1-11

„… Erörterung von einer Anspruchsnorm (Anspruchsgrundlage) aus, und zweitens sollen mehrere Anspruchsnormen in …” „… Haftungsgrund. 2. Das Finden der Anspruchsnorm 3a) Welche Normen sich im Einzelfall als Anspruchsgrundlage …” „… Rechtsfolgeseite aus.3 1 Vgl. auch Petersen, Anspruchsgrundlage und Anspruchsaufbau als Abbildung des inneren …”

§ 19 Übersicht über die dinglichen Ansprüche S. 227-236

„… Vermieter-)Pfandrecht durch Eingriffe Dritter beeinträchtigt, so sind für das Herausgabeverlangen als Anspruchsgrundlage …” „… erleichtert sich das, wenn man die beiden ersten Absätze der Vorschrift als verschiedene Anspruchsgrundlagen …” „… Verzugsschadens. Anspruchsgrundlage können nur die §§ 280 II, 286 sein. Ihre Anwendbarkeit hängt davon ab, ob der …”

§ 33 Probleme des Schadensrechts S. 414-442

„… Verneinung kann man sich die Erörterung aller auf Scha densersatz gerichteten Anspruchsgrundlagen mit einem …” „… Schadensfrage insgesamt regelmäßig erst am Schluss der Anspruchsgrundlage zu prüfen haben. II. Schadensbegriff …” „… die Anspruchsgrundlage nur unter der Voraussetzung einer Verletzung von Körper, Gesundheit, Freiheit …”

§ 3 Verpflichtende und verfügende Verträge S. 12-19

„… von Verträgen (®Rn. 45ff.) vor den vertraglichen Anspruchsgrundlagen (®Rn. 204ff.) behandelt wird …” „… Staatsakt) erworben werden. Als Anspruchsgrundlagen aus einer Verfügung kommen ausnahmsweise bloß die §§ 402 …”

§ 32 Schadensersatzpflichten aus dem Verhalten Dritter S. 399-413

„… Anspruchsgrundlagen aus, und Abschnitt VI behandelte Einwendungen. Einige wichtige Fragen lassen sich aber in dieses …” „… Schema nicht recht einfügen, weil sie weder bloß von einer einzigen Anspruchsgrundlage noch von einer …” „… § 830 I 1) als Anspruchsgrundlage zu verstehenden14 § 830 I 2 nennen: Ein an einer unerlaubten Handlung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Medicus · Petersen Bürgerliches Recht Eine nach Anspruchsgrundlagen geordnete Darstellung zur …” „… Potsdam. Bürgerliches Recht Eine nach Anspruchsgrundlagen geordnete Darstellung zur Examensvorbereitung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 222 1. Die GoA als Anspruchsgrundlage …”

§ 34 Verwendungen auf fremde Sachen S. 443-455

„… Anspruchsgrundlagen des Allgemeinen Teils, JURA 2002, 743. § 34 Verwendungen auf fremde Sachen 451 Dieses …” „… Regelung verdrängt, soweit sie reicht, alle anderen Anspruchsgrundlagen. So muss man etwa die §§ 539 II …”

2. Kapitel. Die Wirkung von Schuldverträgen S. 94-210

„… Anspruchsgrundlage aus einer Verfügung (®Rn. 25), sondern statuiert zugleich eine klagbare Nebenleistungspflicht …” „… , von dem der Verkäufer keine Kenntnis hat. Hinweis zur Anspruchsgrundlage: § 546 I ist grundsätzlich …” „… nach hM eine eigene Anspruchsgrundlage dar.15 Auch im Fall des anfänglichen Unvermögens gilt keine …”

2. Abschnitt. Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag S. 211-226

„… Auftrag I. Berechtigte und unberechtigte Geschäftsführung 1. Die GoA als Anspruchsgrundlage 420 a) Wenn …” „… Anspruchsgrundlage in zwei Richtungen in Betracht: (1) FürAnsprüche des Geschäftsherrn gegen den Geschäftsführer …”

§ 35 Der Rückgriff (Regress) S. 456-471

„… gegen U Rückgriff nehmen. Als Anspruchsgrundlage kommt § 426 in Betracht, wenn A und U Gesamtschuldner …” „… eine Anspruchsgrundlage; dagegen Petersen, FS Medicus, 2009, 295; vgl. auch Becker JA 2015, 576. 26 …”

6. Abschnitt. Einwendungen S. 383-398

„… Rückforderungsdurchgriff das Recht, bereits gezahlte Raten zurückzufordern.24 Fraglich ist die Anspruchsgrundlage: § 359 …”

§ 20 Anwartschaften S. 237-253

„… beachten ist die Anspruchsgrundlage des § 160.4 Der wichtigste Fall der §§ 158ff. ist der Erwerb einer …”

§ 23 Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis und der Erbschaftsanspruch S. 293-310

„… wirksamer. Bei § 2018 ist – anders als bei § 985 – Anspruchsgrundlage nicht das Eigentum, sondern die …”

§ 22 Der Erwerb vom Nichtberechtigten kraft Rechtsscheins S. 272-292

„… im Übrigen Unterlassung und Schadensersatz. Als Anspruchsgrundlagen kommen dabei für die Herausgabe …”

4. Abschnitt. Ansprüche aus Delikt S. 311-345

„… als mögliche Anspruchsgrundlagen verneint, da G nicht Eigentümer oder Besitzer des …”

1. Kapitel. Das Zustandekommen von Schuldverträgen S. 20-93

„… Schadensersatzpflicht des Notars (eigene Anspruchsgrundlage!). Schon deshalb ist die neuere Rechtsprechung abzulehnen.81 …”

doi.org/10.15358/9783800655489

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Bürgerliches Recht

Dieter Medicus, Jens Petersen

Reihe: Academia Iuris

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Einleitung. Aufbaufragen S. 1-13

„… Erörterung von einer Anspruchsnorm (Anspruchsgrundlage) aus, und zweitens sollen mehrere Anspruchsnormen in …” „… Haftungsgrund. 2. Das Finden der Anspruchsnorm 3a) Welche Normen sich im Einzelfall als Anspruchsgrundlage …” „… Rechtsfolgeseite aus.2 1 Vgl. auch Petersen, Anspruchsgrundlage und Anspruchsaufbau als Abbildung des inneren …”

7. Abschnitt. Sonderfragen S. 399-473

„… Anspruchsgrundlagen aus, und Abschnitt VI behandelte Einwendungen. Einige wichtige Fragen lassen sich aber in dieses …” „… Schema nicht recht einfügen, weil sie weder bloß von einer einzigen Anspruchsgrundlage noch von einer …” „… und bilden daher auch allein keine Anspruchsgrundlagen. Vielmehr weisen diese Normen nur die Haftung …”

6. Abschnitt. Einwendungen S. 383-399

„… gezahlte Raten zurückzufordern.24 Fraglich ist die Anspruchsgrundlage: § 359 scheidet schon vom Wortlaut …” „… . Sonderfragen 777Die vorhergehenden Abschnitte I–V gingen von der Einteilung nach Anspruchsgrundlagen aus, und …” „… einfügen, weil sie weder bloß von einer einzigen Anspruchsgrundlage noch von einer bestimmten Einwendung …”

§ 3 Verpflichtende und verfügende Verträge S. 13-21

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIV

„… Medicus · Petersen Bürgerliches Recht Eine nach Anspruchsgrundlagen geordnete Darstellung zur …” „… . Bürgerliches Recht Eine nach Anspruchsgrundlagen geordnete Darstellung zur Examensvorbereitung Begründet von Dr …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220 1. Die GoA als Anspruchsgrundlage …”

2. Kapitel. Die Wirkung von Schuldverträgen S. 96-211

„… nur Anspruchsgrundlage aus einer Verfügung (®Rn. 25), sondern statuiert zugleich eine klagbare …” „… nach hM eine eigene Anspruchsgrundlage dar.16 Auch im Fall des anfänglichen Unvermögens gilt keine …” „… Anspruchsgrundlage, die kein Vertretenmüssen voraussetzt. Deshalb ist es bedenklich, wenn die Rechtsprechung und hM …”

2. Abschnitt. Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag S. 211-227

„… Anspruchsgrundlage 420 a) Wenn die Besorgung eines fremden Geschäfts nach dem Gesagten nicht unter § 687 fällt, kommt …” „… die GoA als Anspruchsgrundlage in zwei Richtungen in Betracht: (1) Für Ansprüche des Geschäftsherrn …”

3. Abschnitt. Dingliche Ansprüche S. 227-311

„… Vermieter-)Pfandrecht durch Eingriffe Dritter beeinträchtigt, so sind für das Herausgabeverlangen als Anspruchsgrundlage …” „… erleichtert sich das, wenn man die beiden ersten Absätze der Vorschrift als verschiedene Anspruchsgrundlagen …” „… von D Ersatz des Verzugsschadens. Anspruchsgrundlage können nur die §§ 280 II, 286 sein. Ihre …”

4. Abschnitt. Ansprüche aus Delikt S. 311-345

„… § 823 ist streng zu beachten, dass dessen beide Absätze zwei grundverschiedene Anspruchsgrundlagen …” „… . Hier hat der BGH die §§ 906 II 2 BGB, 14 S. 2 BImSchG als mögliche Anspruchsgrundlagen verneint, da G …”

1. Kapitel. Das Zustandekommen von Schuldverträgen S. 21-96

„… Unwirksamkeit des Beurkundeten vor, sondern eine Schadensersatzpflicht des Notars (eigene Anspruchsgrundlage …”

doi.org/10.15358/9783800660841

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Bürgerliches Recht

Dieter Medicus, Jens Petersen

Reihe: Academia Iuris

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 1 Der Anspruchsaufbau S. 1-9

„… Erörterung von einer Anspruchsnorm (Anspruchsgrundlage) aus, und zweitens sollen mehrere Anspruchsnormen in …” „… Haftungsgrund. 2. Das Finden der Anspruchsnorm 3a) Welche Normen sich im Einzelfall als Anspruchsgrundlage …” „… Rechtsfolgeseite aus.2 1 Vgl. auch Petersen, Anspruchsgrundlage und Anspruchsaufbau als Abbildung des inneren …”

§ 32 Schadensersatzpflichten aus dem Verhalten Dritter S. 403-416

„… Anspruchsgrundlagen aus, und Abschnitt VI behandelte Einwendungen. Einige wichtige Fragen lassen sich aber in dieses …” „… Schema nicht recht einfügen, weil sie weder bloß von einer einzigen Anspruchsgrundlage noch von einer …” „… Schadensersatzanspruch und bilden daher auch allein keine Anspruchsgrundlagen. Vielmehr weisen diese Normen nur die …”

§ 31 Der Verlust von Einwendungen S. 395-403

„… Fraglich ist die Anspruchsgrundlage: § 359 scheidet schon vom Wortlaut her aus.27 Ebenso wenig durchgesetzt …” „… vorhergehenden Abschnitte I–V gingen von der Einteilung nach Anspruchsgrundlagen aus, und Abschnitt VI behandelte …” „… bloß von einer einzigen Anspruchsgrundlage noch von einer bestimmten Einwendung abhängen. Kennzeichnend …”

§ 2 Grenzen des Anspruchsaufbaus S. 9-13

§ 33 Probleme des Schadensrechts S. 416-445

„… Verneinung kann man sich die Erörterung aller auf Schadensersatz gerichteten Anspruchsgrundlagen mit einem …” „… Schadensfrage insgesamt regelmäßig erst am Schluss der Anspruchsgrundlage zu prüfen haben. II. Schadensbegriff …” „… die Anspruchsgrundlage nur unter der Voraussetzung einer Verletzung von Körper, Gesundheit, Freiheit …”

§ 19 Übersicht über die dinglichen Ansprüche S. 229-239

„… Vermieter-)Pfandrecht durch Eingriffe Dritter beeinträchtigt, so sind für das Herausgabeverlangen als Anspruchsgrundlage …” „… sich das, wenn man die beiden ersten Absätze der Vorschrift als verschiedene Anspruchsgrundlagen …” „… verlangte K von D Ersatz des Verzugsschadens. Anspruchsgrundlage können nur die §§ 280 II, 286 sein. Ihre …”

§ 18 Einzelheiten der Geschäftsführung ohne Auftrag S. 222-229

„… Geschäftsführung 1. Die GoA als Anspruchsgrundlage 420 a) Wenn die Besorgung eines fremden Geschäfts nach dem …” „… Gesagten nicht unter § 687 fällt, kommt die GoA als Anspruchsgrundlage in zwei Richtungen in Betracht: (1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVI

„… Medicus · Petersen Bürgerliches Recht Eine nach Anspruchsgrundlagen geordnete Darstellung zur …” „… Medicus · Petersen | Bürgerliches Recht Eine nach Anspruchsgrundlagen geordnete Darstellung zur …” „… Examensvorbereitung Bürgerliches Recht Eine nach Anspruchsgrundlagen geordnete Darstellung zur Examensvorbereitung …”

§ 3 Verpflichtende und verfügende Verträge S. 13-22

§ 35 Der Rückgriff (Regress) S. 458-475

„… gegen U Rückgriff nehmen. Als Anspruchsgrundlage kommt § 426 in Betracht, wenn A und U Gesamtschuldner …” „… Anspruchsgrundlage; aA Gernhuber/Coester-Waltjen FamR § 58 Rn. 65; Petersen, Das familienrechtliche Schutzverhältnis …” „… als gesetzliches Schuldverhältnis, JURA 1998, 399; daher § 280 I als Anspruchsgrundlage. 29 Krit. dazu …”

§ 17 Übersicht über die Geschäftsführungsverhältnisse S. 213-222

§ 34 Verwendungen auf fremde Sachen S. 445-458

„… bei Fertigstellung. 9 Zu § 102 Petersen,Die Anspruchsgrundlagen des Allgemeinen Teils, JURA 2002, 743 …” „… Regelung verdrängt, soweit sie reicht, alle anderen Anspruchsgrundlagen. So muss man etwa die §§ 539 II …”

2. Kapitel. Die Wirkung von Schuldverträgen S. 98-213

„… nur Anspruchsgrundlage aus einer Verfügung (®Rn. 25), sondern statuiert zugleich eine klagbare …” „… Unmöglichkeit durch den Schuldner, § 311a II 2. Diese Vorschrift stellt nach hM eine eigene Anspruchsgrundlage …” „… Anspruchsgrundlage, die kein Vertretenmüssen voraussetzt. Deshalb ist es bedenklich, wenn die Rechtsprechung und hM …”

§ 23 Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis und der Erbschaftsanspruch S. 295-313

„… wirksamer. Bei § 2018 ist – anders als bei § 985 –Anspruchsgrundlage nicht das Eigentum, sondern die …” „… dessen beide Absätze zwei grundverschiedene Anspruchsgrundlagen bilden. Jedenfalls in schriftlichen …”

§ 25 Die Verkehrspflichten S. 332-347

„… als mögliche Anspruchsgrundlagen verneint, da G nicht Eigentümer oder Besitzer des …”

§ 20 Anwartschaften S. 239-255

„… beachten ist die Anspruchsgrundlage des § 160.4 Der wichtigste Fall der §§ 158ff. ist der Erwerb einer …”

§ 24 Probleme des Deliktsrechts S. 313-332

„… § 823 ist streng zu beachten, dass dessen beide Absätze zwei grundverschiedene Anspruchsgrundlagen …”

§ 22 Der Erwerb vom Nichtberechtigten kraft Rechtsscheins S. 273-295

„… sie noch vorhanden sind, und im Übrigen Unterlassung und Schadensersatz. Als Anspruchsgrundlagen …”

1. Kapitel. Das Zustandekommen von Schuldverträgen S. 22-98

„… . Ansprüche aus Vertrag 36 (eigene Anspruchsgrundlage!). Schon deshalb ist die neuere Rechtsprechung …”

doi.org/10.15358/9783800666621

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Bürgerliches Recht

Dieter Medicus, Jens Petersen

Reihe: Academia Iuris

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 1 Der Anspruchsaufbau S. 1-9

„… Anspruchsnorm (An-spruchsgrundlage) aus, und zweitens sollen mehrere Anspruchsnormen in einerbestimmten …” „… 3a) Welche Normen sich im Einzelfall als Anspruchsgrundlage eignen, hängt in ersterLinie von der …” „… Normen mit der Rechtsfolge „Schadensersatz“ in1 Petersen, Anspruchsgrundlage und Anspruchsaufbau als …”

§ 32 Schadensersatzpflichten aus dem Verhalten Dritter S. 403-416

„… Anspruchs-grundlagen aus, und Abschnitt VI behandelte Einwendungen. Einige wichtige Fragenlassen sich aber in dieses …” „… Schema nicht recht einfügen, weil sie weder bloß von einereinzigen Anspruchsgrundlage noch von einer …” „… bilden daher auch allein keine An-spruchsgrundlagen. Vielmehr weisen diese Normen nur die Haftung einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVI

„… Medicus · PetersenBürgerliches RechtEine nach Anspruchsgrundlagen geordnete Darstellung zur …” „… nach Anspruchsgrundlagen geordnete Darstellungzur ExamensvorbereitungBürgerliches RechtEine nach …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2211. Die GoA als Anspruchsgrundlage …”

§ 19 Übersicht über die dinglichen Ansprüche S. 229-239

„… beeinträchtigt, so sind für das Herausgabe-verlangen als Anspruchsgrundlage die §§ 1227, 985 (gegebenenfalls iVm …” „… die beidenersten Absätze der Vorschrift als verschiedene Anspruchsgrundlagen auffasst, also sie …” „… Anspruchsgrundlage § 231: BGH NJW 2010, 3434 „kalte Räumung“ (dazuMedicus/Petersen BGB AT Rn. 168); s. auch …”

§ 31 Der Verlust von Einwendungen S. 395-403

„… Rückforderungsdurchgriff dasRecht, bereits gezahlte Raten zurückzufordern.28 Fraglich ist die Anspruchsgrundlage:§ 359 …” „… . Sonderfragen777Die vorhergehenden Abschnitte I–V gingen von der Einteilung nach Anspruchs-grundlagen aus, und …” „… einfügen, weil sie weder bloß von einereinzigen Anspruchsgrundlage noch von einer bestimmten Einwendung …”

§ 2 Grenzen des Anspruchsaufbaus S. 9-13

„… (®Rn. 45ff.) vor den vertraglichen An-spruchsgrundlagen (®Rn. 204ff.) behandelt wird, soll nur eine …” „… Anspruchsgrundlagen aus einer Verfügung kommen ausnahmsweise bloß die §§ 402, 403 in Be-tracht: Für die dort …”

§ 33 Probleme des Schadensrechts S. 416-445

„… ihrer Verneinung kann man sich die Erörterung aller auf Scha-densersatz gerichteten Anspruchsgrundlagen …” „… Schadensfrage insgesamt regelmäßig erst am Schluss der An-spruchsgrundlage zu prüfen haben.II. Schadensbegriff …” „… den Ersatznach § 251, ®Rn. 817) ohne Rücksicht auf die Anspruchsgrundlage nur unter der Vor-aussetzung …”

§ 18 Einzelheiten der Geschäftsführung ohne Auftrag S. 221-229

„… AuftragI. Berechtigte und unberechtigte Geschäftsführung1. Die GoA als Anspruchsgrundlage420a) Wenn die …” „… Anspruchsgrundlage in zwei Richtungen in Betracht:(1) FürAnsprüche des Geschäftsherrn gegen den Geschäftsführer.1 …”

§ 3 Verpflichtende und verfügende Verträge S. 13-21

„… von Verträgen (®Rn. 45ff.) vor den vertraglichen An-spruchsgrundlagen (®Rn. 204ff.) behandelt wird …” „… Anspruchsgrundlagen aus einer Verfügung kommen ausnahmsweise bloß die §§ 402, 403 in Be-tracht: Für die dort …”

§ 35 Der Rückgriff (Regress) S. 458-475

„… Schaden von A ersetzt. Awillgegen U Rückgriff nehmen.Als Anspruchsgrundlage kommt § 426 in Betracht, wenn …” „… Standpunkts.28 Nach BGH FamRZ 2021, 518 Rn. 8 eine Anspruchsgrundlage; aA Gernhuber/Coester-WaltjenFamR § 58 …” „… 1998, 399; daher § 280 I als Anspruchsgrundlage.29 Krit. dazu etwa Herm. Lange JZ 1989, 48; Muscheler …”

§ 13 Allgemeines Leistungsstörungsrecht S. 116-139

„… stellt nach hM eine eigene An-spruchsgrundlage dar.1914 S. Lorenz Liber Amicorum Leenen, 2012, 147 (159f …” „… . stellvertretende commo-dum verlangen.40 Das ist eine eigenständige Anspruchsgrundlage, die kein Vertreten-müssen …” „… herangezogene Anspruchsgrundlage der §§ 280 I, III, 281 I 1.60 Um Schadens-ersatz statt der Leistung handelt es …”

§ 17 Übersicht über die Geschäftsführungsverhältnisse S. 211-221

„… Anspruchsgrundlage420a) Wenn die Besorgung eines fremden Geschäfts nach dem Gesagten nicht unter § 687fällt, kommt …” „… die GoA als Anspruchsgrundlage in zwei Richtungen in Betracht:(1) FürAnsprüche des Geschäftsherrn …”

§ 34 Verwendungen auf fremde Sachen S. 445-458

„… , 2293 (2294): Ertragswert bei Fertigstellung.9 Zu § 102 Petersen, Die Anspruchsgrundlagen des …” „… die durch diesen geschaffene Rege-lung verdrängt, soweit sie reicht, alle anderen Anspruchsgrundlagen …”

§ 15 Verbraucherschutzrecht S. 183-193

„… Anspruchsgrundlage:BGHZ 183, 235:K schließt im Rahmen eines Fernabsatzgeschäfts mit Veinen gesetzes- und sittenwidri-gen …”

§ 11 Übersicht über die Pflichten aus Schuldverträgen S. 97-102

„… verletzt wurde und Wiederholungsgefahr besteht.§ 402 ist nicht nur Anspruchsgrundlage aus einer Verfügung …”

§ 14 Einzelne Vertragstypen S. 139-183

„… alseigenständige Anspruchsgrundlage für Kosten, die der Käufer „zum Zwecke der72 Dazu Skamel, Nacherfüllung beim …” „… Anspruchsgrundlage sein kann, stellt§ 475 IV für den Verbrauchsgüterkauf klar.86 Danach kann der Verbraucher vom …” „… – aus§ 439 II verlangen, der insoweit eine eigene Anspruchsgrundlage (®Rn. 289) dar-stellt,100 und nach …”

§ 23 Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis und der Erbschaftsanspruch S. 295-313

„… – Anspruchsgrundlage nicht dasEigentum, sondern die Zugehörigkeit zum Nachlass. Daher können mit § 2018 auchSachen …” „… dessen beide Absätze zwei grundverschiedene Anspruchsgrund-lagen bilden. Jedenfalls in schriftlichen …”

§ 16 Unentgeltliche Geschäfte S. 193-211

„… vorzugs-würdiger, freilich bestrittener Ansicht eine eigenständige Anspruchsgrundlage dar.4843 Nach Larenz/Canaris …” „… eigenständige Anspruchsgrundlage qualifiziert. Der unentgeltlicheErwerb des B ist hier nämlich weniger …”

§ 4 Der Vertragsschluss S. 21-36

„… Der Vertragsschluss35(eigene Anspruchsgrundlage!). Schon deshalb ist die genannte …”

§ 25 Die Verkehrspflichten S. 332-347

„… Schadensersatz.Hier hat der BGH die §§ 906 II 2 BGB, 14 S. 2 BImSchG als mögliche Anspruchs-grundlagen verneint, da G …”

§ 20 Anwartschaften S. 239-255

„… aufschieben. Zu beachten ist die Anspruchsgrundlage des § 160.4 Derwichtigste Fall der §§ 158ff. ist der …”

§ 24 Probleme des Deliktsrechts S. 313-332

„… § 823 ist streng zu beachten, dass dessen beide Absätze zwei grundverschiedene Anspruchsgrund-lagen …”

§ 22 Der Erwerb vom Nichtberechtigten kraft Rechtsscheins S. 273-295

„… sie noch vorhan-den sind, und im Übrigen Unterlassung und Schadensersatz.Als Anspruchsgrundlagen …”

doi.org/10.15358/9783800671656

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