Religionsverfassungsrecht
Staatskirchenrecht
Zusammenfassung
Zum Werk Umfassend und systematisch stellt dieses Werk die geschichtlichen, verfassungs- und vertragsrechtlichen Zusammenhänge des Religionsverfassungsrechts sowie die Rechtsstellung der Kirchen und Religionsgemeinschaften in der Bundesrepublik Deutschland dar und vermittelt darüber hinaus einen umfassenden Überblick über die religionsverfassungsrechtlichen Ordnungen anderer Staaten. Vorteile auf einen Blick
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lang eingeführter Standardtitel
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umfassend für den Schwerpunktbereich geeignet
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überkonfessionell und interkulturell angelegt
Zur Neuauflage Neben der neueren Rechtsprechung, der umfangreichen Literatur und der Einbeziehung neuer Problemstellungen finden mit dieser Auflage der Islam und die islamischen Vereinigungen in das System des Staatskirchenrechts eingehendere Berücksichtigung und Würdigung. Ebenfalls dargestellt werden andere Religions- und Weltanschauungsrichtungen neben den staatskirchenrechtlichen Fragen zu den Religionslosen. Schließlich wurden der Einfluss der Internationalisierung und Europäisierung, dabei insbesondere der Europäischen Menschenrechtskonvention, einbezogen. Zielgruppe Für Studierende des Faches Kirchenrecht an Jura- und Theologiefakultäten, juristische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im kirchlichen Dienst.
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- I–XVI Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XVI
- 1–44 1. Teil. Die geschichtlichen Grundlagen 1–44
- 1–3 § 1. Einleitung 1–3
- 3–6 § 2. Staat und Religion in der Antike 3–6
- 6–10 § 3. Staat und Kirche im Mittelalter 6–10
- 10–12 § 4. Die Reformation 10–12
- 12–14 § 5. Der Augsburger Religionsfriede 12–14
- 14–15 § 6. Der Westfälische Friede 14–15
- 15–24 § 7. Das Staatskirchentum im 17. und 18. Jahrhundert 15–24
- A. Das landesherrliche Kirchenregiment
- I. Das Episkopalsystem
- II. Das Territorialsystem
- III. Das Kollegialsystem
- B. Die Situation in katholischen Staaten
- C. Strömungen innerhalb der katholischen Kirche
- 24–28 § 8. Der Reichsdeputationshauptschluss 24–28
- 28–32 § 9. Staat und Kirche im 19. Jahrhundert 28–32
- A. Die Rechtslage der katholischen Kirche
- B. Die Rechtslage der evangelischen Kirche
- 32–44 § 10. Staat und Kirche im 20. Jahrhundert 32–44
- A. Das Weimarer System
- B. Das nationalsozialistische Kirchenregime
- C. Staat und Kirchen in der Nachkriegszeit
- D. Die Diktatur der Deutschen Demokratischen Republik
- E. Die Kirchen in der Phase der religiös-kulturellen Pluralisierung und der europäischen Integration
- 44–180 2. Teil. Die verfassungs- und vertragsrechtlichen Grundlagen 44–180
- 44–59 § 11. Grundlagen und Rechtsquellen 44–59
- A. Staatskirchenrecht oder Religionsverfassungsrecht?
- B. Grundgesetz
- C. Landesverfassungen
- D. Vertragsstaatskirchenrecht
- I. Verträge der Nachkriegszeit
- II. Wiedervereinigungsbedingte Verträge
- III. Verträge mit kleineren Religionsgemeinschaften
- E. Regelungen der einfachen Gesetzgebung
- F. Unionsrecht und EMRK
- 59–97 § 12. Die Religionsfreiheit 59–97
- A. Grundlinien des Verständnisses von Art. 4 GG nach der Rechtsprechung des BVerfG
- B. Der Schutzbereich der Religions- und Weltanschauungsfreiheit
- I. Der personelle Schutzbereich des Art. 4 GG
- II. Der sachliche Schutzbereich
- C. Verpflichtete der Religions- und Weltanschauungsfreiheit
- D. Eingriffe in die Religions- und Weltanschauungsfreiheit
- I. Der Begriff des Grundrechtseingriffs und die Religions- und Weltanschauungsfreiheit
- II. Notwendige Einschränkungen des Eingriffsbegriffs
- E. Schutz- und Leistungsaspekte der Religions- und Weltanschauungsfreiheit
- F. Schranken der Religions- und Weltanschauungsfreiheit
- G. Religion und Religionsfreiheit in öffentlichen Einrichtungen, insbes. an der Schule
- H. Das Kreuz im öffentlichen Raum
- I. Das Verhältnis der Religions- und Weltanschauungsfreiheit zu anderen grundgesetzlichen Gewährleistungen, insbes. zu Art. 140 GG
- J. Der internationale Schutz der Religionsfreiheit
- 97–104 § 13. Gleichheit und Neutralität 97–104
- A. Die religiöse Gleichheit
- I. Allgemeines
- II. Einzelheiten zum Verständnis des Verbots der Benachteiligung oder Bevorzugung aus religiösen Gründen (Art. 3 Abs. 3 GG)
- III. Der allgemeine Gleichheitssatz
- B. Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates
- 104–116 § 14. „Es besteht keine Staatskirche“ 104–116
- 116–142 § 15. Das Selbstbestimmungsrecht 116–142
- A. Träger des Selbstbestimmungsrechts: Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften und ihre „Satelliten“
- I. Religionsgemeinschaften
- II. Dachverbände als Religionsgemeinschaften
- III. Rechtlich selbständige Einrichtungen
- IV. Religion und Religionsgemeinschaft
- V. Ausländische Religionsgemeinschaften
- VI. Weltanschauungsgemeinschaften
- B. Inhalt des Selbstbestimmungsrechts
- C. Die Schranken des für alle geltenden Gesetzes
- D. Grundrechtsbindung der Kirchen und Religionsgemeinschaften
- 142–148 § 16. Religionsgemeinschaften mit privatrechtlichem Rechtsstatus 142–148
- A. Der verfassungsunmittelbare Grundstatus
- B. Der Erwerb der Rechtsfähigkeit
- 148–151 § 17. Religiöse Vereinigungen 148–151
- 151–169 § 18. Religionsgemeinschaften als Körperschaften des öffentlichen Rechts 151–169
- A. Grundlagen und Bedeutung der Körperschaftsgarantie
- B. Verleihungsvoraussetzungen und -verfahren
- 169–180 § 19. Das Vertragsstaatskirchenrecht 169–180
- A. Verträge als Regelungsinstrumente des Religionsverfassungsrechts
- B. Konkordate und Kirchenverträge als Verträge und der Trennungsgrundsatz
- C. Rechtsnatur, Zuständigkeit, Verfahren und Form
- D. Der Inhalt der Verträge
- E. Zur Bindungswirkung der Konkordate und Verträge mit Religionsgemeinschaften
- 180–325 3. Teil. Die Rechtsstellung der Kirchen und Religionsgemeinschaften 180–325
- 180–235 A. Eigene Angelegenheiten 180–235
- § 20. Das kirchliche Mitgliedschaftsrecht
- A. Der Erwerb der Mitgliedschaft in einer Religionsgemeinschaft
- B. Der Austritt aus der Kirche
- C. Einzelfragen
- § 21. Staat und Kirche im sozialen Bereich
- A. Geschichtliche Grundlagen
- B. Das Verhältnis von Einrichtungen in staatlicher, kommunaler und freier Trägerschaft zueinander
- C. Das Rechtsverhältnis von konfessionellen Einrichtungen zur Kirche
- § 22. Dienst- und Arbeitsrecht in der Kirche
- A. Allgemeines
- B. Pfarrer und Kirchenbeamte
- C. „Kirchliches Arbeitsrecht“
- § 23. Friedhöfe
- § 24. Kirchliche Gebäude und Denkmalschutz
- 235–304 B. Gemeinsame Angelegenheiten 235–304
- § 25. Zum Begriff der gemeinsamen Angelegenheiten
- § 26. Die Anstaltsseelsorge
- A. Allgemeines
- B. Die Militärseelsorge
- C. Die Seelsorge in Strafvollzugsanstalten
- D. Die Krankenhaus- und Heimseelsorge
- § 27. Der Religionsunterricht – Religion in der Schule
- A. Der Sinn des Religionsunterrichts in der religionsverfassungsrechtlichen Ordnung des Grundgesetzes
- B. Der Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach
- C. Konfessionalität des Religionsunterrichts – die Übereinstimmungsformel
- D. Sonderformen des Religionsunterrichts in den Ländern – die Bremer Klausel
- E. Die Reichweite der Garantie des Religionsunterrichts – Nichtchristlicher Religionsunterricht
- F. Das Grundrecht auf Religionsunterricht
- G. Die Freiwilligkeit des Religionsunterrichts und der Ersatzunterricht
- H. Andere Formen der Religion in der Schule
- § 28. Die Theologischen Fakultäten
- A. Die Theologischen Fakultäten als staatliche Einrichtungen mit (auch) kirchlichen Aufgaben
- B. Die Mitwirkungsrechte der Kirchen
- C. Orthodoxe, Jüdische und Islamische Hochschuleinrichtungen
- D. Konkordatsprofessuren
- § 29. Die Kirchensteuern
- A. Die historischen Grundlagen
- B. Die Kirchensteuern nach staatlichem und kirchlichem Recht
- C. Rechtspolitische Fragen zur Kirchensteuer
- 304–325 C. Mit dem Körperschaftsstatus verbundene Rechte 304–325
- § 30. Weitere Korporationsrechte
- A. Dienstherrnfähigkeit
- B. Organisationsgewalt
- C. Res Sacrae – Widmungsbefugnis
- D. Autonomie
- E. Parochialrecht
- F. Das sogenannte „Privilegienbündel“
- 325–411 4. Teil. Religionsverfassungsrechtliche Einzelfragen 325–411
- 325–336 § 31. Der Schutz des kirchlichen Vermögens 325–336
- A. Die Kirchengutsgarantie
- B. Kirche und Stiftungsrecht
- 336–349 § 32. Die Staatsleistungen und ihre Ablösung 336–349
- A. Allgemeines
- B. Der Begriff der Staatsleistungen
- C. Der historische Hintergrund der Staatsleistungen und seine rechtliche Bedeutung
- D. Die Regelung des Art. 138 Abs. 1 WRV im Einzelnen
- E. Die Ablösung der Staatsleistungen
- 349–355 § 33. Kirchliches Datenschutzrecht, Personenstands- und Meldewesen 349–355
- A. Allgemeines
- B. Regelungen zum Datenschutzrecht, Personenstands- und Meldewesen
- I. Allgemeines Datenschutzrecht – Datenschutz nach der Datenschutzgrundverordnung und kirchliche Datenschutzgesetze
- II. Personenstandswesen
- III. Meldewesen
- 355–362 § 34. Kirchen und Religionsgemeinschaften im Medienrecht 355–362
- A. Allgemeines
- B. Rundfunk
- I. Das duale Rundfunksystem und seine Grundlagen
- II. Die Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften und der öffentlich-rechtliche Rundfunk
- III. Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften und privater Rundfunk
- 362–366 § 35. Staatliche Rechnungsprüfung im kirchlichen Bereich 362–366
- 366–379 § 36. Der staatliche Rechtsschutz im kirchlichen Bereich 366–379
- A. Der grundlegende Wandel in der Rechtsprechung der staatlichen Gerichte
- B. Begrenzungen der staatlichen Gerichtsbarkeit durch das kirchliche Selbstbestimmungsrecht
- C. Rechtsweg und Prozessrecht
- D. Rechtsschutz kirchlicher Mitarbeiter
- E. Fazit
- 379–393 § 37. Der Sonn- und Feiertagsschutz 379–393
- A. Sonn- und Feiertagsschutz in der Rechtsordnung
- B. Sonn- und Feiertagsschutz im religiös und weltanschaulich neutralen Staat
- C. Die Einzelheiten und die Ausgestaltung des Rechts der Sonn- und Feiertage
- I. Der Bezug der Feiertagsgarantie zur Religionsfreiheit
- II. Die Arten der Feiertage
- III. Art und Umfang des Schutzes
- D. Neue Fragestellungen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsrechts
- 393–404 § 38. Staat und Kirche in der Europäischen Union 393–404
- A. Die unterschiedlichen Ordnungsmodelle des Verhältnisses von Staat und Religionsgemeinschaften in Europa
- B. Das Europarecht, die Religionsverfassung der Mitgliedstaaten und die Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
- I. Allgemeines – Die Wirkungsweise des Europarechts
- II. Auswirkungen des Europarechts auf die Rechtsstellung der Religionsgemeinschaften
- III. EG-Wettbewerbsrecht – Beihilfen
- IV. Kirchliches Arbeitsrecht und Europarecht
- V. Weitere Bereiche
- C. Grundsätze einer „Religionsverfassung“ der EU
- I. Achtung des Rechtsstatus der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften nach dem Recht der Mitgliedstaaten
- II. Der unionsrechtliche Grundrechtschutz von Religionsfreiheit und Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften
- III. Religiöse Gleichheit und Abwehr von Diskriminierungen
- IV. Der Dialog der Union mit den Religionsgemeinschaften
- 404–411 § 39. System des Religionsverfassungsrechts? 404–411
- 411–420 Sachverzeichnis 411–420