Internationales Wirtschaftsrecht
Zusammenfassung
Das Studienbuch ist eine Einführung in das Recht der internationalen Wirtschaftsbeziehungen. Es besteht aus einem Geflecht von Völkerrecht, Europarecht und nationalem Wirtschaftsrecht. Dazu behandelt das Werk:
die Rechtsquellen des internationalen Wirtschaftsrechts sowie die Prinzipien der Weltwirtschaftsordnung
die für Warenhandel und Dienstleistungen geltenden internationalen Abkommen, insbesondere das WTO-System mit dem GATT und regionale Freihandelsabkommen
das internationale Unternehmensrecht
das internationale Investitionsrecht
die Währungssysteme und die internationalen Finanzleistungen.
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- I–XX Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XX
- 1–11 Erster Teil. Einleitung 1–11
- 1–7 § 1. Begriff und Bedeutung des internationalen Wirtschaftsrechts 1–7
- 7–11 § 2. Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen 7–11
- 11–163 Zweiter Teil. Grundlagen 11–163
- 11–48 § 3. Rechtsquellen des internationalen Wirtschaftsrechts 11–48
- 1. Völkerrecht als Ordnung der zwischenstaatlichen Wirtschaftsbeziehungen
- a) Allgemeines zum Wirtschaftsvölkerrecht
- b) Völkergewohnheitsrecht
- c) Verträge über den zwischenstaatlichen Wirtschaftsverkehr
- d) Allgemeine Rechtsgrundsätze
- 2. Recht der Europäischen Union
- 3. Internationale Abkommen zum privaten Wirtschaftsverkehr
- 4. „Transnationales Recht“ und „lex mercatoria“
- 5. Nationales Wirtschaftsrecht und seine extraterritoriale Anwendung
- a) Außenwirtschaftsrecht
- b) Allgemeines zum Wirtschaftskollisionsrecht
- c) Anwendung nationalen Rechts auf Sachverhalte mit Auslandsberührung
- d) Jurisdiktionskonflikte
- e) Berücksichtigung fremden Wirtschaftsrechts
- 6. Regelungen für den „Cyberspace“
- 48–89 § 4. Internationale Wirtschaftsordnung 48–89
- 1. Leitprinzipien der internationalen Wirtschaftsordnung
- a) Liberalisierung des internationalen Wirtschaftsverkehrs, stabile Währungsbeziehungen und Investitionsschutz
- b) Nichtdiskriminierung
- c) Raum für wirtschaftspolitische Optionen
- d) Rücksicht auf Entwicklungsländer
- e) Marktwirtschaftliche Ordnungsvorstellungen
- 2. Subjekte des internationalen Wirtschaftsrechts
- a) Staaten
- b) Staatsunternehmen
- c) Internationale Organisationen
- d) Europäische Union
- e) Durch wirtschaftliche Interessen begründete Gruppierungen von Staaten
- f ) Internationale Behördenkooperation
- g) Internationale Nichtregierungsorganisationen (non-governmental organizations)
- h) Private Unternehmen und transnationale Gesellschaften
- 3. „Corporate social responsibility“ und Verhaltensstandards für multinationale Unternehmen
- 4. Diskussion über eine neue Weltwirtschaftsordnung
- 89–98 § 5. Europäische Wirtschaftsordnung 89–98
- 1. Europäischer Binnenmarkt und Marktfreiheiten
- 2. Wirtschafts- und Währungsunion
- 3. Gemeinsame Handelspolitik
- 98–104 §6. „Good Governance“, staatliche Binnenstrukturen und weltwirtschaftliche Integration 98–104
- 1. Die Standards von „Good Governance“
- 2. Weltwirtschaftliche Integration: Die Bedeutung der Verfassungs- und Wirtschaftsordnung
- 104–121 § 7. Elementare Rechte und Pflichten der Staaten 104–121
- 1. Souveränität und internationale Wirtschaftsbeziehungen
- a) Modernes Konzept der Souveränität
- b) Interventionsverbot
- 2. Staatenimmunität
- 3. Menschenrechte und ihre Bedeutung für die internationale Wirtschaftsordnung
- 4. Fremdenrecht und diplomatischer Schutz
- 121–139 § 8. Internationales Umweltrecht und internationale Wirtschaftsbeziehungen 121–139
- 1. Völkerrechtliches Nachbarrecht
- 2. Das Konzept des „sustainable development“
- 3. Das Vorsorgeprinzip
- 4. Völkerrechtliche Verträge zur Reinhaltung der Umwelt und zur Haftung für Umweltschäden
- 5. Abkommen zum Schutz der Erdatmosphäre und zum Klimaschutz
- 6. Abkommen zum Schutz der Biodiversität und der Biosicherheit
- 7. Recht der Biotechnologie
- 8. Zugang zu genetischen Ressourcen und indigenem Wissen
- 139–163 § 9. Streitbeilegung und internationales Verfahrensrecht 139–163
- 1. Völkerrechtliche Mechanismen der Streitbeilegung
- 2. Internationale private Schiedsgerichtsbarkeit
- 3. Internationale Zuständigkeit nationaler Gerichte
- a) EU-Recht
- b) Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen
- c) Deutsches Zivilprozessrecht
- d) US-amerikanisches Recht
- e) Attraktivität des US-amerikanischen Rechts
- f ) „Forum shopping“
- 4. Heranziehung von Beweismitteln im Ausland
- 5. Klagezustellung, Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Gerichtsentscheidungen
- 163–315 Dritter Teil. Warenhandel und Dienstleistungen 163–315
- 163–240 § 10. Das WTO-System 163–240
- 1. Entwicklung
- a) Entwicklung bis zur Uruguay-Runde
- b) Reform im Rahmen der Uruguay-Runde
- c) Doha-Runde
- 2. Die Welthandelsorganisation
- 3. „Multilaterale“ und „plurilaterale“ Handelsübereinkommen
- 4. Das GATT 1994 und ergänzende Vereinbarungen
- 5. Grundprinzipien des GATT
- a) Meistbegünstigung
- b) Diskriminierungsverbot (national treatment)
- c) Der Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen
- 6. Rechtfertigungsstandards für Handelsbeschränkungen im GATT
- a) Allgemeine Ausnahmen nach Art. XX GATT: Überblick und Grundsatzfragen
- b) Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sittlichkeit (Art. XX lit.aGATT)
- c) Maßnahmen zum Schutz von Leben und Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen (Art. XX lit.bGATT)
- d) Maßnahmen zur Durchsetzung bestimmter Rechtsvorschriften (Art. XX lit.dGATT)
- e) Maßnahmen zur Erhaltung erschöpflicher Naturschätze (Art. XX lit.gGATT)
- f ) Maßnahmen bei Güterknappheit (Art. XX lit. jGATT)
- g) Weitere Ausnahmen
- h) Beweislast
- 7. Regelung von Subventionen und Antidumping-Maßnahmen
- a) Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen
- b) Subventionen in der Landwirtschaft
- c) Dumping und Antidumping-Maßnahmen
- 8. Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen
- 9. Übereinkommen über technische Handelshemmnisse
- 10. Das GATS
- 11. Innerstaatliche Anwendbarkeit des WTO-Rechts
- 12. Streitbeilegung
- 13. Osmotische Beziehungen zwischen dem WTO-Recht und anderen völkerrechtlichen Regimen
- 14. Künftige Perspektiven und Herausforderungen für das WTOSystem
- 240–245 § 11. Internationales Management von Rohstoffen: Handel und Versorgungssicherheit 240–245
- 1. Internationaler Rohstoffhandel
- a) Rohstoffe im GATT
- b) Kontrollmechanismen für bestimmte Rohstoffe
- 2. Rohstoffabkommen
- 3. Versorgungssicherheit und internationale Kooperationsformen
- 245–266 § 12. Wirtschaftliche Zusammenschlüsse zur Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungsverkehrs 245–266
- 1. Formen regionaler Integration (Freihandelszonen, Zollunionen und Wirtschaftsgemeinschaften)
- 2. Freiheit des Waren- und Dienstleistungsverkehrs in der Europäischen Union
- a) Freiheit des Warenverkehrs
- b) Freiheit des Dienstleistungsverkehrs
- 3. Europäischer Wirtschaftsraum
- 4. Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (North American Free Trade Agreement, NAFTA)
- 5. Regionale Integration in Lateinamerika und in der Karibik
- a) Lateinamerikanische Integrationsassoziation (ALADI)
- b) Abkommen von Cartagena (Andenpakt) und Andinische Gemeinschaft
- c) MERCOSUR
- d) Freihandel und wirtschaftliche Integration in Zentralamerika und in der Karibik
- 6. ASEAN und RCEP
- 7. ACFTA und andere Freihandelsabkommen der ASEAN-Staaten
- 8. SAFTA
- 9. APEC
- 10. Regionale Integration in Afrika
- 11. Die Großarabische Freihandelszone (GAFTA)
- 12. Neue „megaregionale“ Handelsabkommen: CETA, TTIP, TPP
- 266–283 § 13. Internationales Kauf- und sonstiges Vertragsrecht 266–283
- 1. Allgemeines
- 2. EU-Recht: auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendendes Recht und Kaufrecht
- 3. UN-Kaufrecht
- a) Vom Haager Kaufrecht zum UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf
- b) Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts
- c) UN-Kaufrecht und Rechtswahlvereinbarungen
- d) Der Abschluss von Kaufverträgen und vorvertragliche Pflichten
- e) Pflichten des Verkäufers
- f ) Pflichten des Käufers
- g) UN-Kaufrecht und Produkthaftung
- 4. Elektronischer Geschäftsverkehr (electronic commerce)
- 283–304 § 14. Einzelne Dienstleistungsbereiche 283–304
- 1. Allgemeines
- 2. Transportwesen
- 3. Versicherungswesen
- 4. Bankwesen und Kapitalanlegerschutz
- 5. Postwesen
- 6. Telekommunikation
- 7. Rundfunk
- 304–315 § 15. Internationaler Schutz des geistigen Eigentums 304–315
- 1. Überblick
- 2. Das TRIPS-Abkommen
- 3. Patentschutz biotechnologischer Erfindungen
- 4. Geistiges Eigentum und freier Warenverkehr
- 315–338 Vierter Teil. Internationales Unternehmensrecht 315–338
- 315–324 § 16. Internationales Gesellschaftsrecht und Rechnungslegung 315–324
- 1. „Gesellschaftsstatut“ und Anerkennung ausländischer juristischer Personen
- 2. Europäisches Unionsrecht
- 3. Corporate Governance
- 4. Internationale Rechnungslegung
- 324–333 § 17. Internationales Wettbewerbsrecht 324–333
- 333–335 § 18. Internationales Insolvenzrecht 333–335
- 335–338 § 19. Internationales Steuerrecht 335–338
- 338–411 Fünfter Teil. Internationales Enteignungsrecht und Investitionsrecht 338–411
- 338–352 § 20. Enteignungen im Völkerrecht 338–352
- 1. Zulässigkeit von Enteignungen
- 2. Die Wirkung von Enteignungen im Ausland
- a) Die Verbringung enteigneter Vermögensgegenstände ins Ausland
- b) Die direkte und indirekte Enteignung von Auslandsvermögen
- 352–356 § 21. Auslandsinvestitionen: Bedeutung und nationale Regelungen 352–356
- 1. Bedeutung von Auslandsinvestitionen
- 2. Beschränkungen von ausländischen Direktinvestitionen
- 3. Investitionen und nachhaltige Entwicklung
- 356–361 § 22. Investitionsverträge zwischen Staaten und ausländischen Unternehmen 356–361
- 361–411 § 23. Schutzmechanismen im Investitionsrecht 361–411
- 1. Überblick
- 2. Bilaterale Investitionsschutzverträge und Investitionsschutz in Handelsabkommen
- a) Allgemeines
- b) Persönlicher Schutzbereich
- c) Geschützte Investitionen
- d) Schirmklausel (umbrella clause)
- e) Inländergleichbehandlung
- f ) Meistbegünstigung
- g) Grundsatz von „full protection and security“
- h) Grundsatz des „fair and equitable treatment“
- i) Schutz vor Enteignung und Entschädigung
- j) Notstandsklauseln
- 3. Energie-Charta-Vertrag
- 4. Regulatorische Maßnahmen im Allgemeininteresse
- 5. Menschenrechte und Umweltschutz
- 6. Streitbeilegung
- a) Internationale Schiedsgerichtsbarkeit
- b) ICSID
- c) Neue Formen der zwischenstaatlichen Gerichtsbarkeit
- 7. Investitionsverträge der Europäischen Union
- a) Zuständigkeit für den vertraglichen Investitionsschutz
- b) Streitbeilegung in Verträgen der EU-Mitgliedstaaten
- 8. MIGA
- 9. Nationale Versicherungssysteme
- 411–439 Sechster Teil. Währungssysteme und internationale Finanzleistungen 411–439
- 411–418 § 24. Internationales Währungsrecht 411–418
- 1. Allgemeines
- 2. Die Entwicklung des Systems von Bretton Woods
- 3. Die Beachtung ausländischer Devisenvorschriften
- 4. Euro-Devisen
- 5. Bitcoin und andere Digitalwährungen
- 418–420 § 25. Europäische Währungsordnung und andere regionale Währungsunionen 418–420
- 1. Europäische Währungsunion
- 2. Andere regionale Währungsunionen
- 420–439 § 26. Internationale Finanzleistungen und Überwachung der Währungspolitik 420–439
- 1. Internationaler Währungsfonds
- 2. Weltbank
- 3. Staatliche Insolvenz und internationale Verschuldungskrisen
- 439–456 Sachverzeichnis 439–456
