Prüfungswissen ZPO für das Rechtsreferendariat
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Die Anforderungen an Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, sich angesichts der Fülle des Prüfungsstoffs das gesamte, im Assessorexamen relevante Zivilprozessrecht in kurzer Zeit anzueignen, sind gewaltig. Hier hilft dieses Buch:
Es stellt den Zivilprozess umfassend dar, die examensrelevanten Gebiete sind dabei besonders eingehend behandelt. Der Stoff wird strukturiert und es ist jeweils hingewiesen, auf welche Fragestellungen sich Kandidatinnen und Kandidaten konzentrieren sollten. Jedes Thema ist mit seinen praktischen Folgen für die Darstellung von Rubrum, Tenor, Tatbestand und Entscheidungsgründen in der Assessorklausur aufbereitet.
Bei der Erarbeitung helfen konkrete Formulierungsbeispiele, Muster, Checklisten und Schemata. Ergänzt wird die Darstellung durch viele Klausurtipps sowie Hinweise auf Standardprobleme in der Staatsprüfung. Praktische Vorschläge zur zeitlichen und inhaltlichen Organisation der Examensvorbereitung runden das Buch ab.
Die Verzahnung mit dem Fallbuch „Elzer, Die ZPO in Fällen“ wurde vertieft, so dass die beiden Werke im Zusammenspiel eine fundierte Arbeitsgrundlage im Zivilprozess bilden, auf deren Basis der zivilrechtliche Teil des Examens gut gerüstet zu bewältigen sein sollte. Die Autorinnen und Autoren sind allesamt erfahrene Ausbilderinnen und Ausbilder im Referendariat.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- I–XXXII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXXII
- 1–19 1. Kapitel: Gerichtliche Entscheidungen und Prozesshandlungen 1–19
- 1–1 A. Einführung 1–1
- 1–6 B. Urteile 1–6
- I. Allgemeines
- II. Urteilsarten
- 1. Gegenstand der Entscheidung
- 2. Rechtsschutzbegehren
- 3. Zustandekommen
- 4. Rechtskraftwirkung
- 6–9 C. Beschlüsse 6–9
- 9–9 D. Verfügungen 9–9
- 9–10 E. Prozesshandlungen 9–10
- I. Allgemeines
- II. Auslegung von Prozesserklärungen
- III. Umdeutung von Prozesshandlungen
- 10–17 F. Verfahrensgrundsätze 10–17
- I. Dispositionsmaxime
- II. Verhandlungsgrundsatz
- III. Beschleunigungsgrundsatz
- IV. Grundsatz des rechtlichen Gehörs
- V. Weitere Verfahrensgrundsätze
- 1. Mündlichkeit
- 2. Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme
- 3. Öffentlichkeit
- 4. Prozessökonomie
- 5. Wirkungsvoller Rechtsschutz
- 17–19 G. Übungsfälle 17–19
- 19–89 2. Kapitel: Das Urteil 19–89
- 19–26 A. Rubrum 19–26
- I. Bestandteile des Rubrums
- II. Aktenzeichen
- III. Verkündungsvermerk
- IV. Bezeichnung der Parteien/Vertreter
- 1. Grundsätzliches
- 2. Notwendige Angaben
- 3. Grammatik der Parteibezeichnungen
- 4. Streitgenossen
- 5. Kaufleute
- 6. Parteien kraft Amtes
- 7. Erben
- 8. Gesetzliche Vertreter
- V. Parteistellung
- VI. Prozessbevollmächtigte
- VII. Streithelfer
- VIII. Bezeichnung des Gerichts/der Richter(innen)
- IX. Angabe des letzten Verhandlungstermins
- X. Beispielsrubrum
- 26–66 B. Tenor 26–66
- I. Einführung
- 1. Urteilsformel
- 2. Zulassung von Rechtsmitteln
- 3. Gestaltung
- II. Hauptsachetenor
- 1. Vollstreckungsfähige Entscheidung
- 2. Knappe Entscheidung
- 3. Erschöpfende Entscheidung
- III. Kosten
- 1. Einführung
- 2. Einheitliche Kostenentscheidung
- 3. § 91 Abs. 1 ZPO
- 4. § 92 ZPO
- 5. Streitgenossen
- 6. § 93 ZPO
- 7. § 269 Abs. 3 S. 2 ZPO
- 8. Entscheidungsgründe
- 9. Exkurs: Erstattung vorgerichtlicher Anwaltskosten im Prozess
- IV. Erledigung
- 1. Einführung
- 2. Übereinstimmende Erledigungserklärungen
- 3. Einseitige Erledigungserklärung (Erledigungsfeststellungsklage)
- 4. Feststellung der Kostentragungspflicht (erledigendes Ereignis vor Rechtshängigkeit)
- 5. Feststellung der Kostentragungspflicht (erledigendes Ereignis vor Anhängigkeit)
- 6. Gebührenstreitwert
- 7. Zusammenfassender Überblick
- V. Vollstreckbarkeit
- 1. Einführung
- 2. § 708 ZPO
- 3. § 709 ZPO
- 4. Mischentscheidungen
- 5. Vollstreckungsschutzanträge
- 6. § 713 ZPO
- 7. Tenor
- 8. Tatbestand
- 9. Entscheidungsgründe
- 66–76 C. Tatbestand 66–76
- I. Einführung
- II. Aufbau
- III. Sprache
- IV. Einzelheiten
- 1. Einleitungssatz
- 2. Sachstand/Geschichtserzählung
- 3. Streitiges Vorbringen
- 4. Prozessgeschichte I
- 5. Anträge
- 6. Streitiges Vorbringen der beklagten Partei
- 7. Replik/Duplik
- 8. Salvatorische Klausel
- 9. Prozessgeschichte II
- 76–87 D. Entscheidungsgründe 76–87
- I. Einleitung
- 1. Allgemeines
- 2. Urteilsstil
- 3. Zitate
- 4. Bezugnahmen
- 5. Bezifferung
- 6. Zeitform der Entscheidungsgründe
- 7. Tatsächliche Feststellungen
- 8. Gewichtung
- II. Aufbau der Entscheidungsgründe
- 1. Einführung
- 2. Vorzuziehende Punkte
- III. Sachurteilsvoraussetzungen
- 1. Allgemeines
- 2. Kein Zulässigkeitsproblem
- 3. Ausnahmen
- 4. Andere Klagen
- IV. Begründetheit
- 1. Allgemeines
- 2. Hauptanspruch
- 3. Checkliste Anspruchsaufbau
- 4. Nebenforderungen
- V. Nebenentscheidungen
- 1. Kostenentscheidung
- 2. Vorläufige Vollstreckbarkeit
- 3. Zulassung von Rechtsmitteln
- VI. Rechtsbehelfsbelehrung
- VII. Gebührenstreitwert
- VIII. Aufbauhinweise zur Abfassung der Entscheidungsgründe
- 1. Begründete Klage
- 2. Unbegründete Klage
- 87–89 E. Übungsfälle 87–89
- 89–201 3. Kapitel: Besondere prozessuale Probleme 89–201
- 89–117 A. Zulässigkeit 89–117
- I. Einführung
- 1. Allgemeines
- 2. Begriff
- 3. Aktiv- und Passivlegitimation
- II. Voraussetzungen für die Klagezustellung
- 1. Vorhandensein einer Klageschrift
- 2. Deutsche Gerichtsbarkeit
- 3. Prozessgebühr
- III. Echte Sachurteilsvoraussetzungen
- 1. § 15a Abs. 1 EGZPO
- 2. Gerichtsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen
- 3. Parteibezogene Sachurteilsvoraussetzungen
- 4. Streitgegenstandsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen
- 5. Besondere Sachurteilsvoraussetzungen
- IV. Prozesseinreden
- 1. Gesetzliche Prozesseinreden
- 2. Vertragliche Prozesseinreden
- V. § 260 ZPO
- VI. Amtsprüfung
- VII. Vorrang der Zulässigkeit
- VIII. Doppelrelevante Tatsachen
- IX. Vertiefung: Gerichtsstand
- 1. Einführung
- 2. Zuständigkeitsordnung
- 3. Internationale Zuständigkeit
- 4. Verordnung (EU) Nr. 2015/2012 (Brüssel Ia-VO)
- 5. Rechtswegzuständigkeit
- 6. Kompetenzkonflikte
- X. Vertiefung: Funktionelle, sachliche und örtliche Zuständigkeit
- 1. Einführung
- 2. Verweisung
- 3. Funktionelle Zuständigkeit
- 4. Sachliche Zuständigkeit
- 5. Geschäftsverteilung
- 6. Örtliche Zuständigkeit
- 7. Abgabe von Mahnakten
- 8. Ausschließliche Zuständigkeit
- 9. Gerichtsstandsvereinbarungen
- 10. Prorogation
- 11. Angeordnete Zuständigkeit
- XI. Vertiefung: Die Partei
- 1. Prozesshandlungsvoraussetzungen
- 2. Parteibegriff
- 3. Partei- und Prozessfähigkeit
- 4. Mehrheit von Parteien (Streitgenossen)
- 5. Parteiänderung
- 6. Prozessstandschaft
- 7. Die Vorschrift des § 265 ZPO
- 117–143 B. Besondere Klagen 117–143
- I. Widerklage
- 1. Einleitung
- 2. Vorteile
- 3. Zulässigkeit
- 4. Besonderheiten bei der Urteilsabfassung
- 5. Streitwert
- 6. Besondere Fälle der Widerklage
- 7. Aufrechnung und Widerklage
- 8. Übungsfälle
- II. Stufenklage
- 1. Einleitung
- 2. Die Bestimmung des § 254 ZPO
- 3. Vorteile einer Stufenklage
- 4. Sachurteilsvoraussetzungen einer Stufenklage
- 5. Vorgehen
- 6. Rubrum und Ausspruch
- 7. Kosten
- 8. Tatbestand und Entscheidungsgründe
- 9. Zuständigkeits-/Gebühren-/Rechtsmittelstreitwert
- 10. Säumnis
- 11. Erledigung
- 12. Rechtskraft
- 13. Sonstige unbezifferte Anträge
- 14. Übungsfälle
- III. Feststellungsklage
- 1. Einführung
- 2. Zulässigkeit
- 3. Begründetheit
- 4. Negative Feststellungsklage (leugnende Feststellungsklage)
- 5. Zwischenfeststellungsklage
- 6. Kollisionen mit Leistungsklage
- 7. Streitwert
- 8. Urteilsaufbau
- 9. Übungsfälle
- IV. Klage auf künftige Leistungen, §§ 257 bis 259 ZPO (Überblick)
- 1. Einleitung
- 2. Einzelheiten
- 3. Übungsfälle
- 143–155 C. Klageänderung 143–155
- I. Einleitung
- II. Klageauswechselnde Klageänderung
- 1. Zulässigkeit einer Klageauswechslung
- 2. Klagerücknahme
- III. §§ 264, 265 Abs. 2 ZPO
- 1. § 264 Nr. 1 ZPO
- 2. § 264 Nr. 2 ZPO
- IV. Wirkungen
- 1. Klageänderung zulässig
- 2. Klageänderung unzulässig
- V. Tenor
- 1. Zulässige Klageänderung
- 2. Unzulässige Klageänderung
- 3. Kostenentscheidung
- VI. Tatbestand
- 1. Allgemeines
- 2. Aufbau
- VII. Entscheidungsgründe
- 1. Allgemeines
- 2. Aufbau
- VIII. Zusammenfassung
- 1. Fälle der Klageänderung
- 2. Prüfungsreihenfolge
- 3. Klausur
- 4. Übungsfälle
- 155–163 D. Aufrechnung 155–163
- I. Einleitung
- 1. Allgemeines
- 2. Zulässigkeit
- II. Primär- und Hilfsaufrechnung
- 1. Überblick
- 2. Primäraufrechnung
- 3. Hilfsaufrechnung
- III. Rechtskrafterstreckung
- 1. Grundsatz
- 2. Ausnahmen
- IV. Rechtsweg
- V. Rechtshängigkeit
- VI. Kosten
- 1. Allgemeines
- 2. Erledigung
- VII. Gebührenstreitwert
- VIII. Berufung
- IX. Urteil
- 1. Rubrum
- 2. Tatbestand
- 3. Entscheidungsgründe
- X. Übungsfälle
- 163–171 E. Prozessvergleich 163–171
- I. Einführung
- 1. Allgemeines
- 2. Doppelnatur
- II. Voraussetzungen
- 1. Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen
- 2. Besondere Wirksamkeitsvoraussetzungen
- 3. Unwirksamkeit
- 4. Form
- 5. Bedingung
- III. Zweck
- IV. Wirkungen
- 1. Prozessende
- 2. Titel
- V. Urteil: Streit über Wirksamkeit des Vergleichs
- 1. Allgemeines
- 2. Tenor
- 3. Tatbestand
- 4. Entscheidungsgründe
- VI. Kosten
- VII. Übungsfälle
- 171–177 F. Streitverkündung 171–177
- I. Einführung
- II. Zulässigkeit
- 1. Streitverkündungserklärung gegen Dritten
- 2. Anhängiger Hauptprozess
- 3. Prozesshandlungsvoraussetzungen
- 4. Streitverkündungsgrund
- III. Wirkung
- IV. Klausur
- 1. Vorprozess (Erstprozess)
- 2. Nachfolgeprozess
- 177–186 G. Streithilfe 177–186
- I. Einführung
- II. Zulässigkeit
- 1. Wirksame Beitrittserklärung
- 2. Anhängigkeit zwischen anderen Parteien
- 3. Dritter
- 4. Interventionsgrund
- 5. Prozesshandlungsvoraussetzungen
- 6. Mängel
- III. Rechtsstellung
- 1. Allgemeines
- 2. Streitgenössische Nebenintervention
- IV. Interventionswirkung
- V. Klausur
- 1. Vorprozess
- 2. Folgeprozess
- VI. Übungsfälle
- 186–199 H. Haupt- und Hilfsantrag 186–199
- I. Einführung
- II. Voraussetzungen
- 1. Knüpfung an innerprozessuale Bedingung
- 2. Zusammenhang
- 3. Ein Antrag unbedingt
- III. Ausgesuchte Examensprobleme
- 1. Bindung an Reihenfolge
- 2. Bestimmtheit der Bedingung
- 3. Sachliche Zuständigkeit
- 4. Rechtshängigkeit
- 5. »Uneigentliche« Hilfsanträge
- 6. Zulässigkeit
- 7. Gebührenstreitwert
- 8. Gutachten bei Anwaltsklausur und Votum
- IV. Urteil in der Klausur
- 1. Tenor
- 2. Tatbestand
- 3. Entscheidungsgründe
- V. Hilfswiderklage
- VI. Hilfsaufrechnung
- VII. Erledigung
- 199–201 I. Übungsfälle 199–201
- 201–209 4. Kapitel: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 201–209
- 201–202 A. Einführung 201–202
- 202–203 B. Zulässigkeit 202–203
- I. Statthaftigkeit
- II. Form
- III. Frist
- IV. Zuständigkeit
- V. Prozesshandlungsvoraussetzungen
- VI. Rechtschutzbedürfnis
- VII. Nachholung der Prozesshandlung
- 203–206 C. Begründetheit 203–206
- I. Verhinderte Fristwahrung
- 1. Eigenes Verschulden der Partei
- 2. Verschulden eines Bevollmächtigten
- 3. Externe Ereignisse
- 4. Ursächlichkeit
- II. Glaubhaftmachung
- III. Mitteilung der Gründe
- 206–208 D. Entscheidung 206–208
- I. Allgemeines
- II. Tenor
- 1. Antrag erfolgreich
- 2. Antrag erfolglos
- III. Tatbestand
- IV. Entscheidungsgründe
- 208–208 E. Auswirkungen auf den Prozess 208–208
- 208–209 F. Übungsfälle 208–209
- 209–223 5. Kapitel: Versäumnisurteile 209–223
- 209–209 A. Einleitung 209–209
- 209–213 B. Das Versäumnisurteil 209–213
- I. Das echte Versäumnisurteil
- 1. § 330 ZPO
- 2. § 331 ZPO
- II. Das »unechte« Versäumnisurteil
- 1. Gewöhnliches Sachurteil
- 2. Schriftliches Vorverfahren
- III. Säumnis
- 1. Ehe- und Kindschaftssachen
- 2. Schriftliches Vorverfahren
- IV. § 337 ZPO
- V. § 335 ZPO
- VI. Zulässigkeit im Übrigen
- 213–214 C. Prüfungsreihenfolge 213–214
- I. Säumnis des Klägers
- II. Säumnis des Beklagten
- 214–218 D. Das Einspruchsverfahren 214–218
- I. Allgemeines
- II. Einspruch statthaft, § 338 ZPO
- 1. Allgemeines
- 2. Prüfungsmaßstab in der Berufung
- 3. Versäumnisurteil und Grundsatz der Meistbegünstigung
- III. Form, § 340 Abs. 1, Abs. 2 ZPO
- IV. Frist, § 339 ZPO
- 218–218 E. Tatbestand und Entscheidungsgründe 218–218
- 218–219 F. Einspruch: Tatbestand/Entscheidungsgründe 218–219
- 219–220 G. Tenor 219–220
- 220–220 H. Anwaltsklausur, §§ 707, 719 ZPO 220–220
- 220–221 I. Rechtskraft 220–221
- 221–223 J. Übungsfälle 221–223
- 223–231 6. Kapitel: Mahnverfahren 223–231
- 223–224 A. Einführung 223–224
- 224–228 B. Zulässigkeit 224–228
- I. Bestimmtheit
- II. Örtliche Zuständigkeit
- III. Sachliche Zuständigkeit
- IV. Funktionelle Zuständigkeit
- V. Mahnantrag
- VI. Rücknahme des Mahnantrages
- 1. Grundsatz
- 2. § 269 Abs. 3 S. 3 ZPO
- VII. Rechtshängigkeit
- 1. Widerspruch
- 2. Einspruch
- VIII. Gerichtliche Verfahrensgebühr
- IX. Rechtsbehelfe
- 1. Allgemeines
- 2. Ausbleibende Anspruchsbegründung
- 228–229 C. Verjährung 228–229
- 229–230 D. Urteil 229–230
- I. Mahnbescheid
- II. Vollstreckungsbescheid
- III. Säumnis im Einspruchstermin
- IV. Rücknahme
- V. Zuständigkeit des Streitgerichts
- 230–231 E. Übungsfälle 230–231
- 231–245 7. Kapitel: Eilentscheidungen 231–245
- 231–232 A. Einleitung 231–232
- 232–238 B. Einstweilige Verfügung 232–238
- I. Allgemeines
- II. Sicherungsverfügung
- III. Regelungsverfügung
- IV. Leistungsverfügung
- V. Zulässigkeit
- 1. Allgemeines
- 2. Verfügungsgrund
- 3. Begründetheit
- 4. Glaubhaftmachung
- 5. Aufbaufragen
- 238–240 C. Arrest 238–240
- I. Allgemeines
- II. Zulässigkeit
- 1. Allgemeines
- 2. Arrestgrund
- III. Begründetheit
- IV. Glaubhaftmachung
- V. Aufbaufragen
- 240–242 D. Entscheidung 240–242
- I. Zurückweisung
- II. Arrestbefehl
- III. Einstweilige Verfügung
- 242–243 E. Rechtsbehelfe 242–243
- 243–243 F. Klagefristversäumung 243–243
- 243–243 G. Aufhebung wegen veränderter Umstände 243–243
- 243–243 H. Schadenersatz 243–243
- 243–245 J. Übungsfälle 243–245
- 245–263 8. Kapitel: Zwangsvollstreckungsrecht 245–263
- 245–246 A. Einführung 245–246
- I. Allgemeines
- II. Übersicht Rechtsmittel
- III. Vollstreckungsorgane
- IV. Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
- V. Klausurrelevanz
- 246–251 B. Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) 246–251
- I. Allgemeines
- II. Zulässigkeit
- III. Abgrenzung zur sofortigen Beschwerde
- IV. Aufbaufragen
- 1. Rubrum
- 2. Tenor
- 3. Gründe
- 251–256 C. Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO) 251–256
- I. Allgemeines
- II. Zulässigkeit
- 1. Allgemeines
- 2. Einzelheiten
- III. Nicht hinreichend bestimmte Titel (Titelgegenklage), prozessuale Gestaltungsklage sui generis
- IV. Entstehung der Gründe
- 1. Allgemeines
- 2. Insbesondere Gestaltungsrechte
- V. Aufbaufragen
- 1. Rubrum und Tenor
- 2. Tatbestand
- 3. Entscheidungsgründe
- 256–260 D. Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO) 256–260
- I. Allgemeines
- II. Zulässigkeit
- III. Aufbaufragen
- 1. Rubrum und Tenor
- 2. Tatbestand
- 3. Entscheidungsgründe
- IV. Exkurs: Die Einziehungs-(oder »Drittschuldner-«)Klage
- 1. Zulässigkeit
- 2. Begründetheit
- 260–261 E. § 805 ZPO 260–261
- 261–261 F. Sofortige Beschwerde 261–261
- 261–261 G. Rechtspflegererinnerung 261–261
- 261–261 H. Beschwerde nach § 71 GBO 261–261
- 261–261 I. Klauselerinnerung, § 732 ZPO 261–261
- 261–263 J. Übungsfälle 261–263
- 263–279 9. Kapitel: Die Anwaltsklausur 263–279
- 263–264 A. Einführung 263–264
- 264–265 B. Sachverhaltswiedergabe 264–265
- I. Allgemeines
- II. Klägersicht
- III. Beklagtensicht
- 265–269 C. Gutachten = Aktenvermerk 265–269
- I. Allgemeines
- II. Aufbau
- 1. Überblick
- 2. Vorschlag
- 3. Zulässigkeitsfragen
- 4. Materielle Rechtslage
- 5. Zweckmäßigkeit
- III. Gutachten bei Angriffsklausur
- IV. Gutachten bei Verteidigungsklausur
- 1. Allgemeines
- 2. Hinweise zum Aufbau
- V. Prozesstaktischer Teil
- 269–276 D. Ergebnis der Überlegungen 269–276
- I. Schriftsatz
- 1. Allgemeines
- 2. Klageschrift
- 3. Klageerwiderung
- II. Beweisanträge
- 1. Überblick
- 2. Beweisbedürftigkeit und Beweislast
- III. Mandantenschreiben
- IV. Schriftsatz und Mandantenschreiben
- 276–279 E. Kautelaraufgaben 276–279
- 279–307 10. Kapitel: Beweisrecht 279–307
- 279–281 A. Einführung 279–281
- I. Schlüssigkeit, Behauptungs- und Darlegungslast
- II. Beweisbedürftigkeit
- 1. Klärung
- 2. Unbestrittene und/oder zugestandene Tatsachen
- 3. Behauptungen »ins Blaue« hinein (Geratewohlbehauptungen)
- III. Gleichwertigkeit des Parteivorbringens
- 281–284 B. Beweislast 281–284
- I. Begriff
- II. Gesetzliche Regeln und Vermutungen
- III. Sekundäre Darlegungslast
- IV. Urkunden
- V. Beweisvereitelung
- 1. Begriff
- 2. Rechtsfolge
- 284–285 C. Hauptbeweis, Gegenbeweis und Beweis des Gegenteils 284–285
- 285–285 D. Negative und innere Tatsache 285–285
- 285–289 E. Beweiserleichterungen 285–289
- I. Offenkundige Tatsachen
- II. Gesetzliche Vermutungen
- III. Anscheinsbeweis (Prima facie)
- IV. Indizienbeweis
- V. § 287 ZPO
- 289–291 F. Beweisbeschluss 289–291
- I. Allgemeines
- II. Beweisantrag, insbesondere Beweisverbote
- III. Förmlicher Beweisbeschluss
- IV. Beispiel
- 291–299 G. Beweismittel 291–299
- I. Streng- und Freibeweis
- II. Die Beweismittel im Einzelfall
- 1. Überblick
- 2. Zeugenbeweis
- 3. Sachverständigenbeweis
- 4. Augenschein
- 5. Urkunden
- 6. Parteivernehmung
- 7. Unzulässig erlangte Beweismittel
- 299–301 H. Beweiswürdigung 299–301
- I. Allgemeine Grundsätze
- II. Beweismaß
- 1. Grundsatz
- 2. Glaubhaftmachung
- 301–307 I. Beweis im Urteil 301–307
- I. Überblick
- II. Kosten
- III. Tatbestand
- IV. Entscheidungsgründe
- 1. Überblick
- 2. Tatsache ist bewiesen
- 3. Tatsache ist nicht bewiesen
- 4. Aufbau »innerhalb« der Beweismittel
- 5. Fehlende Beweisbedürftigkeit
- 6. Fehlender Beweisantrag
- V. Zusammenfassendes Beispiele
- 307–321 11. Kapitel: Zustellungsrecht 307–321
- 307–308 A. Einführung 307–308
- 308–311 B. Überblick zur Zustellung 308–311
- I. Erforderlichkeit
- II. Partei/Gericht
- III. Eigentliche Zustellung
- 1. Adressat
- 2. Empfänger
- 3. Ausführung der Zustellung
- 4. Ersatzzustellung (§§ 178–181 ZPO)
- 5. § 185 ZPO (öffentliche Zustellung)
- IV. Mängel (§ 189 ZPO)
- 311–316 C. Ausgesuchte Examensprobleme 311–316
- I. Überblick
- II. Sachurteilsvoraussetzungen
- 1. Überblick
- 2. Anschein des Wohnorts
- 3. Einspruchsfrist
- 4. Wiedereinsetzungsfrist
- 5. Rechtshängigkeit
- 6. § 189 ZPO (Heilung)
- III. Probleme des Versäumnisverfahrens
- 1. Überblick
- 2. Zustellung des Versäumnisurteils
- 3. § 335 ZPO – Einlassungsfrist
- IV. Nebenintervention (Streithilfe)
- V. Erledigung
- 1. Erledigungsfeststellungsklage
- 2. Kostenfeststellungsklage
- VI. Beweis der Zustellung
- VII. Zwangsvollstreckung
- VIII. Keine Zustellung
- 316–321 D. Urteil 316–321
- I. Kopf des Urteils (Rubrum)
- II. Tenor
- III. Tatbestand
- 1. Prozessgeschichte zur Zustellung
- 2. Rechtshängigkeitszinsen
- 3. Individualisierung der Forderung
- 4. Vorausgegangener Titel
- IV. Entscheidungsgründe
- 1. Überblick
- 2. Zulässigkeit
- 3. Begründetheit
- 321–337 12. Kapitel: Das Recht der Berufung 321–337
- 321–321 A. Einführung 321–321
- I. Funktion und Verfahren
- II. Berufungsgerichte
- 321–321 B. Statthaftigkeit 321–321
- 321–326 C. Zulässigkeit 321–326
- I. Überblick
- II. Fristen
- 1. Berufungsfrist (§ 517 ZPO)
- 2. Berufungsbegründungsfrist (§ 520 Abs. 2 Satz 1 ZPO)
- III. Form
- 1. Berufungsschrift (§ 519 ZPO)
- 2. Berufungsbegründung (§ 520 Abs. 1, Abs. 3 ZPO)
- IV. Erreichen der Berufungssumme bzw. Zulassung der Berufung
- V. Anfechtungsbefugnis (Beschwer)
- 1. Überblick
- 2. Klagende Partei
- 3. Beklagte Partei
- 4. Streithelfer
- VI. Rechtsmittelverzicht und -Rücknahme
- 326–327 D. Anschlussberufung (§ 524 ZPO) 326–327
- I. Überblick
- II. Formalien
- III. Wirkungsverlust
- 327–330 E. Begründetheit (Berufungsgründe) 327–330
- I. Überblick
- II. Rechtsverletzung
- III. Tatsachen
- 1. Zweifel an den bisherigen Feststellungen (§ 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)
- 2. Neue Tatsachen (§ 529 Abs. 1 Nr. 2 ZPO)
- 330–337 F. Berufungsurteil 330–337
- I. Überblick
- 1. Gegenstand
- 2. Inhalt des Berufungsurteils (§ 540 ZPO)
- II. Kopf des Urteils (Rubrum) und Urteilsformel
- III. Sachbericht
- 1. Überblick
- 2. Einleitungssatz
- 3. Zu Grunde gelegte Tatsachen
- IV. Begründung
- 1. Überblick
- 2. Bestätigung der angefochtenen Entscheidung
- 3. Abänderung der angefochtenen Entscheidung
- 4. Aufhebung der angefochtenen Entscheidung
- V. Nebenentscheidungen
- VI. Rechtsmittelbelehrung
- VII. Berufung: Prüfungsaufbau
- VIII. Schema eines Berufungsurteils
- 337–342 13. Kapitel Das Schreiben der Klausur 337–342
- 337–338 A. Das Schreiben 337–338
- I. Schrift und Äußerlichkeiten
- II. Stil
- III. Yes-Set
- IV. Reihenfolge der Abfassung
- 338–338 B. Die »richtige« Lösung 338–338
- 338–340 C. Zeitplanung 338–340
- 340–340 D. Gewichtung 340–340
- 340–341 E. Der Notfall 340–341
- 341–342 F. Übersicht zur Abfassung der Assessorklausur 341–342
