Zwangsvollstreckungsrecht
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Der Brox/Walker ist ein „Klassiker“ auf dem Gebiet des Zwangsvollstreckungsrechts, eine unverzichtbare Lektüre und auch Nachschlagewerk. Das komplizierte Rechtsgebiet der Zwangsvollstreckung wird in diesem Buch auf rund 900 Seiten übersichtlich und zusammenhängend dargestellt. Der Stoff ist klar und sorgfältig gegliedert und in einer leicht verständlichen Sprache aufbereitet.
Jedem Abschnitt sind anschauliche Fälle vorangestellt, die dem Leser die typischen Probleme des Zwangsvollstreckungsrechts in Prüfung und Praxis vermitteln. Zahlreiche Prüfungsschemata, in der Vollstreckungspraxis verwendete Formulare sowie viele Beispiele für Entscheidungsformeln erleichtern das Verständnis der Materie.
Für die Neuauflage wurde das Werk vollständig überarbeitet und befindet sich auf dem Gesetzgebungsstand v. 11.5.2021. Insbesondere wurden die Änderungen durch das Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz v. 22.11.2020, das Gerichtsvollzieherschutzgesetz v. 7.5.2021 sowie die Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2021 v. 10.5.2021 eingearbeitet. Die Ausführungen zu den rechtspolitischen Überlegungen, die Forderungspfändung auf den Gerichtsvollzieher zu übertragen, wurden ausgeweitet. Aktuelle Themen wie die vollstreckungsrechtliche Behandlung von Corona-Soforthilfen und die vollstreckungsrechtliche Einordnung von Bitcoins wurden aufgegriffen.
Die Autoren
Prof. Dr. Hans Brox (†) war ord. Professor an der Universität Münster und Bundesverfassungsrichter a.D.Prof. Dr. Wolf-Dietrich Walker war bis 2021 Inhaber eines Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht an der Universität Gießen.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- I–XXXIV Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXXIV
- 1–13 1. Teil 1–13
- § 1 Einführung in das Zwangsvollstreckungsrecht
- 1–4 I. Begriff, Funktion und Abgrenzung der Zwangsvollstreckung 1–4
- 1. Begriff und Funktion
- 2. Abgrenzung
- 4–6 II. Arten der Zwangsvollstreckung 4–6
- 1. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen
- 2. Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche als Geldforderungen
- 6–7 III. Beteiligte 6–7
- 1. Gläubiger und Schuldner
- 2. Dritte
- 7–13 IV. Organe der Zwangsvollstreckung 7–13
- 1. Gerichtsvollzieher
- 2. Vollstreckungsgericht
- 3. Prozessgericht
- 4. Grundbuchamt
- 13–123 2. Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 13–123
- 13–23 1. Abschnitt 13–23
- § 2 Die Prozessvoraussetzungen
- I. Antrag des Gläubigers beim zuständigen Vollstreckungsorgan
- II. Deutsche Gerichtsbarkeit
- III. Zulässigkeit des Rechtsweges
- IV. Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit
- V. Prozessführungsbefugnis
- VI. Rechtsschutzbedürfnis
- 23–96 2. Abschnitt. Die allgemeinen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 23–96
- 23–66 1. Kapitel. Die Vollstreckungstitel 23–66
- § 3 Allgemeine Voraussetzungen für die Vollstreckbarkeit von Vollstreckungstiteln
- § 4 Die Endurteile
- § 5 Andere Vollstreckungstitel
- 66–90 2. Kapitel. Die Vollstreckungsklausel 66–90
- § 6 Die Erteilung der Vollstreckungsklausel
- § 7 Die Arten der Vollstreckungsklauseln
- § 8 Die Rechtsbehelfe im Verfahren zur Erteilung der Vollstreckungsklausel
- 90–96 3. Kapitel 90–96
- § 9 Die Zustellung
- 96–123 3. Abschnitt. Die besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung und die Vollstreckungshindernisse 96–123
- 96–105 § 10 Die besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 96–105
- 105–123 § 11 Die Vollstreckungshindernisse 105–123
- 123–603 3. Teil. Die einzelnen Arten der Zwangsvollstreckung 123–603
- 123–273 1. Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in körperliche Sachen 123–273
- 123–232 1. Kapitel. Die Pfändung beweglicher Sachen 123–232
- § 12 Die Voraussetzungen der Pfändung
- § 13 Die Durchführung der Pfändung
- § 14 Die Rechtswirkungen der Pfändung
- 232–273 2. Kapitel. Die Verwertung der gepfändeten beweglichen Sachen 232–273
- § 15 Keine Verwertung bei Einstellung der Vollstreckung und bei Vollstreckungsaufschub
- § 16 Die Durchführung der Verwertung
- § 17 Die Auskehr des Erlöses
- 273–460 2. Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere Vermögensrechte 273–460
- 273–388 1. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in Geldforderungen 273–388
- § 18 Die Pfändung von Geldforderungen
- § 19 Die Verwertung von Geldforderungen
- 388–398 2. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in besondere Geldforderungen 388–398
- § 20 Die Zwangsvollstreckung in Hypothekenforderungen
- § 21 Die Zwangsvollstreckung in verbriefte Forderungen
- 398–405 3. Kapitel 398–405
- § 22 Die Zwangsvollstreckung in Ansprüche auf Herausgabe oder Leistung von Sachen
- 405–460 4. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in andere Vermögensrechte 405–460
- § 23 Der Anwendungsbereich und die Durchführung der Zwangsvollstreckung nach § 857
- § 24 Die Zwangsvollstreckung in Rechte an Grundstücken
- § 25 Die Zwangsvollstreckung in Anteilsrechte
- § 26 Die Zwangsvollstreckung in Anwartschaftsrechte
- § 27 Die Zwangsvollstreckung in Immaterialgüterrechte
- 460–537 3. Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in das unbewegliche Vermögen 460–537
- 460–517 1. Kapitel. Die Zwangsversteigerung 460–517
- § 28 Die Anordnung, Aufhebung und einstweilige Einstellung der Zwangsversteigerung
- § 29 Der Versteigerungstermin
- § 30 Der Zuschlag
- § 31 Das Verteilungsverfahren
- § 32 Die Zwangsversteigerung in besonderen Fällen
- 517–529 2. Kapitel 517–529
- § 33 Die Zwangsverwaltung
- 529–537 3. Kapitel 529–537
- § 34 Die Zwangshypothek
- 537–584 4. Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche als Geldforderungen 537–584
- 537–553 1. Kapitel 537–553
- § 35 Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen
- 553–584 2. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen und Unterlassungen 553–584
- § 36 Die Erzwingung vertretbarer und unvertretbarer Handlungen
- § 37 Die Erzwingung von Duldungen und Unterlassungen
- § 38 Die Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung
- 584–603 5. Abschnitt 584–603
- § 39 Vermögensauskunft mit eidesstattlicher Versicherung, Erzwingungshaft und Schuldnerverzeichnis
- I. Bedeutung und Abgrenzung der vollstreckungsrechtlichen Pflicht zur Auskunft mit eidesstattlicher Versicherung
- II. Einzelheiten zur Vermögensauskunft mit eidesstattlicher Versicherung (§ 802c)
- III. Schuldnerverzeichnis
- IV. Erzwingungshaft
- 603–751 4. Teil. Die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung 603–751
- 603–659 1. Abschnitt. Formelle Einwendungen gegen die Durchführung der Zwangsvollstreckung 603–659
- 603–637 § 40 Die Vollstreckungserinnerung 603–637
- I. Zweck, rechtliche Einordnung und Abgrenzung
- II. Zulässigkeit der Erinnerung
- III. Begründetheit der Erinnerung
- IV. Verfahren und einstweilige Anordnung
- V. Entscheidung über die Erinnerung
- VI. Rechtsbehelf gegen die Erinnerungsentscheidung
- VII. Rechtskraft der Erinnerungsentscheidung
- 637–647 § 41 Die sofortige Beschwerde 637–647
- I. Zweck, rechtliche Einordnung und Abgrenzung
- II. Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde
- III. Begründetheit der sofortigen Beschwerde
- IV. Verfahren und einstweilige Anordnung
- V. Entscheidung über die sofortige Beschwerde
- VI. Rechtsbehelf gegen die Beschwerdeentscheidung
- 647–653 § 42 Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen des Rechtspflegers 647–653
- I. Rechtsmittel nach allgemeinen verfahrensrechtlichen Vorschriften (§ 11 I RPflG)
- II. Die Rechtspflegererinnerung (§ 11 II RPflG)
- 653–659 § 43 Die Beschwerde nach § 71 GBO 653–659
- I. Arten
- II. Zulässigkeit der Beschwerde
- III. Begründetheit der Beschwerde
- IV. Verfahren und einstweilige Anordnung
- V. Entscheidung über die Beschwerde
- VI. Rechtsmittel gegen die Beschwerdeentscheidung
- 659–735 2. Abschnitt. Materielle Einwendungen gegen die Durchführung der Zwangsvollstreckung 659–735
- 659–703 § 44 Die Vollstreckungsgegenklage 659–703
- I. Zweck, rechtliche Einordnung und Abgrenzung
- II. Zulässigkeit der Vollstreckungsgegenklage
- III. Begründetheit der Vollstreckungsgegenklage
- IV. Verfahren und einstweilige Anordnung
- V. Entscheidung über die Vollstreckungsgegenklage
- VI. Rechtsmittel
- VII. Sonderfälle der Vollstreckungsgegenklage
- 703–727 § 45 Die Drittwiderspruchsklage 703–727
- I. Zweck, rechtliche Einordnung und Abgrenzung
- II. Zulässigkeit der Drittwiderspruchsklage
- III. Begründetheit der Drittwiderspruchsklage
- IV. Verfahren und einstweilige Anordnung
- V. Entscheidung über dieWiderspruchsklage
- VI. Rechtsmittel
- 727–735 § 46 Die Klage auf vorzugsweise Befriedigung 727–735
- I. Zweck, rechtliche Einordnung und Abgrenzung
- II. Zulässigkeit der Vorzugsklage
- III. Begründetheit der Vorzugsklage
- IV. Verfahren und einstweilige Anordnung
- V. Entscheidung über die Vorzugsklage
- VI. Rechtsmittel
- 735–751 3. Abschnitt 735–751
- § 47 Der Vollstreckungsschutz nach § 765a
- I. Zweck und Abgrenzung
- II. Zulässigkeit des Antrags auf Vollstreckungsschutz
- III. Begründetheit des Antrags auf Vollstreckungsschutz
- IV. Verfahren, einstweilige Anordnung und Vollstreckungsaufschub
- V. Entscheidung über den Antrag
- VI. Aufhebung oder Abänderung der Entscheidung
- VII. Rechtsbehelfe gegen die Entscheidung
- 751–759 5. Teil 751–759
- § 48 Die Kosten der Zwangsvollstreckung
- 751–752 I. Anwendungsbereich des § 788 751–752
- 752–756 II. Kostenpflicht des Schuldners 752–756
- 1. Arten und Umfang der zu ersetzenden Kosten
- 2. Festsetzung und Beitreibung
- 756–757 III. Erstattungsanspruch des Schuldners gegen den Gläubiger 756–757
- 1. Anwendbarkeit des § 788 III
- 2. Umfang des Erstattungsanspruchs
- 3. Durchsetzung des Erstattungsanspruchs
- 757–759 IV. Kostenpflicht bei Vollstreckungsschutz und Austauschpfändung 757–759
- 1. Anwendungsbereich des § 788 IV
- 2. Billigkeitsgründe
- 759–859 6. Teil. Arrest, einstweilige Verfügung und grenzüberschreitende vorläufige Kontenpfändung 759–859
- 759–801 1. Abschnitt. Der Arrest 759–801
- 759–766 § 49 Die Voraussetzungen des Arrestes 759–766
- I. Arrestanspruch
- II. Arrestgrund
- 766–781 § 50 Das Arrestverfahren 766–781
- I. Zuständigkeit
- II. Arrestgesuch
- III. Prüfung durch das Gericht
- IV. Verfahrensarten
- V. Arrestentscheidung
- VI. Rechtsbehelfe
- VII. Aufhebungsverfahren
- 781–801 § 51 Die Vollziehung des Arrestes 781–801
- I. Vollziehung des dinglichen Arrestes
- II. Vollziehung des persönlichen Arrestes
- III. Schadensersatz wegen unberechtigten Vollzuges
- 801–851 2. Abschnitt. Die einstweilige Verfügung 801–851
- 801–827 § 52 Die Voraussetzungen und der Inhalt der einstweiligen Verfügung 801–827
- I. Sicherungsverfügung
- II. Regelungsverfügung
- III. Leistungsverfügung
- 827–840 § 53 Das Verfahren bei der einstweiligen Verfügung 827–840
- I. Zuständigkeit
- II. Verfügungsgesuch
- III. Prüfung durch das Gericht
- IV. Verfahrensarten
- V. Verfügungsentscheidung
- VI. Rechtsbehelfe
- VII. Aufhebungsverfahren
- 840–851 § 54 Die Vollziehung der einstweiligen Verfügung 840–851
- I. Vollziehung der Sicherungs- und der Regelungsverfügung
- II. Vollziehung der Leistungsverfügung
- III. Schadensersatz wegen unberechtigten Vollzuges
- 851–859 3. Abschnitt 851–859
- § 55 Grenzüberschreitende vorläufige Kontenpfändung
- I. Zweck der grenzüberschreitenden vorläufigen Kontenpfändung
- II. Anwendungsbereich der EuKoPfVO
- III. Voraussetzungen für eine vorläufige Kontenpfändung
- IV. Verfahren
- V. Entscheidung über den Antrag
- VI. Einleitung des Hauptsacheverfahrens und Widerruf des Beschlusses
- VII. Vollziehung der vorläufigen Kontenpfändung
- VIII. Rechtsbehelfe
- IX. Schadensersatzpflicht des Gläubigers
- 859–881 Paragrafenregister 859–881
- 881–932 Sachverzeichnis 881–932
