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Rudolf Rengier - Strafrecht Besonderer Teil I

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Rudolf Rengier

Strafrecht Besonderer Teil I

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 13. Betrug (§ 263) S. 230-318

„… 3. Kapitel. Betrug und betrugsähnliche Straftaten § 13. Betrug (§ 263) Fall 1: A vertreibt nach …” „… . Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 107 108 109 110 rien im Rahmen des Betrugstatbestandes behandelt …” „… anstandslos nachgeliefert. "Rn. 200, 252 I. Grundlagen und Aufbaufragen Der Betrug ist das bedeutendste …”

§ 17. Betrugsähnliche Wirtschaftsstraftaten (§§ 264, 264a, 265b) S. 351-357

„… Zwecken wie z. B. Kindergeld, Sozialhilfe 352 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 3 4 oder …” „… auch das Allgemeininte- 354 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 7 8 9 resse an der Funktionsfähigkeit …” „… , Wirtschaftsstrafrecht – Einführung und Übersicht, JuS 1989, 689 ff. 356 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 13 4 …”

§ 14. Computerbetrug (§ 263a) S. 318-340

„… Betrugstatbestandes, JA 1978, 469 ff., 564 ff., 625 ff.; Satzger, Probleme des Schadens beim Betrug, Jura 2009, 518 ff …” „… , Problematik des Vermögensschadens beim Betrug im Falle eines vereinbarten Rücktrittsrechts – BGH NJW 1987, 388 …” „… (= BGHSt 34, 199), JuS 1988, 108 ff.; Otto, Betrug bei rechts- und sittenwidrigen Rechtsgeschäften, Jura …”

§ 15. Versicherungsmissbrauch (§ 265); Vortäuschen eines Versicherungsfalles (§ 263 III 2 Nr. 5) S. 340-346

„… . Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 1 b) Absicht, sich oder einem Dritten Leistungen aus der Versicherung …” „… Versicherung kommen kann (Geppert, Jura 1998, 384 f.). 342 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 6 7 8 …” „… , dass § 265 hinter einem begangenen (auch bloß versuchten) Betrug zurücktritt. Insbesondere meint das …”

Stichwortverzeichnis S. 486-497

„… auf deren Randnummern. Abgrenzung zwischen – Begünstigung und Beihilfe zur Vortat 20 18 – Betrug und …” „… Teilnahme beim Betrug 13 274 – Raub und räuberischer Erpressung 11 33ff. – Tatsachen und Werturteilen 13 4 …” „… Diebstahls 3 6 ff., 39, 49 f. – Betrug 11 2 ff.; 13 2, 36, 74, 85, 110 f., 172, 202; 15 12 – Computerbetrug …”

§ 16. Erschleichen von Leistungen (§ 265a) S. 346-351

„… § 16. Erschleichen von Leistungen (§ 265a) I. Grundlagen § 265a ist ein dem Betrug verwandtes …” „… (versuchten) Betrug und anderen Delikten mit gleicher oder ähnlicher Schutzrichtung wie den §§ 242, 246, nicht …” „… – zu entrichten. Die Struktur der Vorschrift verdeutlicht das folgende 346 3. Kapitel. Betrug und …”

§ 5. Unterschlagung (§ 246) S. 112-129

„… zahlungsunwilliger Kunde in der Regel einen (versuchten) Betrug (vgl. " § 13 Rn. 42, 258). Bezüglich dessen …” „… . Da andererseits bereits die vorherige Besitzerlangung durch den (versuchten) Betrug …” „… JK 6/13, StGB § 263/101). Bei einem bloß versuchten Betrug ist aber die Annahme von Tateinheit …”

§ 11. Erpressung (§§ 253, 255) S. 186-216

„… Betrug mit – nach Entdeckung begangener – Nötigung zum Zwecke der Sicherung des betrügerisch erlangten …” „… sehr, sich die parallelen Strukturen von Erpressung und Betrug deutlich zu machen. Deshalb und auch …” „… Erpressung – parallel zum Betrug – ein Selbstschädigungsdelikt sieht und daher als Nötigungserfolg eine …”

§ 29. Jagdwilderei (§ 292) S. 482-486

„… mageren auf deren Randnummern. Abgrenzung zwischen – Begünstigung und Beihilfe zur Vortat 20 18 – Betrug …” „… . – Mittäterschaft und Teilnahme beim Betrug 13 274 – Raub und räuberischer Erpressung 11 33ff. – Tatsachen und …” „… – Begünstigung 20 3 – besonders schwerer Fall des Diebstahls 3 6 ff., 39, 49 f. – Betrug 11 2 ff.; 13 2, 36, 74 …”

§ 22. Hehlerei (§§ 259, 260, 260a) S. 421-441

„… zurück. Ein Betrug als Vortat durch einen Vortäter V gegenüber einem Eigentümer E begründet auch dann …” „… gekaufte Kette selbst ist nicht durch eine Straftat (Betrug) erlangt (bloße Ersatzheh- § 22. Hehlerei 427 …” „… . Indes erhält D das Geld (die „Ersatzsache“) durch Betrug. Von daher kann und muss auf § 263 als Vortat …”

§ 18. Untreue (§ 266) S. 357-383

„… die veruntreuende Unterschlagung auf fremde Sachen beschränkt und für den Betrug der täuschende …” „… den kompensatorischen Vorteilen ("Rn. 51) und beim Betrug (" § 13 Rn. 155 f.) eines …” „… fortgesetzten Betrug durch Mitarbeiter nicht ein und wurde deshalb zu Recht wegen Beihilfe durch Unterlassen zum …”

§ 12. Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer (§ 316a) S. 216-230

„… betrugsähnliche Straftaten § 13. Betrug (§ 263) Fall 1: A vertreibt nach einer teuren Werbekampagne ebenso …” „… Schuldscheins); BGHSt 41, 123 (Dreieckserpressung); BGH NJW 1984, 501 (Sicherung eines durch Betrug erlangten …” „… von Diebstahl und Betrug, JuS 1981, 654 ff.; Schünemann (wie zu " § 7), JA 1980, 486 ff.; Seelmann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… . Kapitel. Betrug und betrugsähnliche Straftaten § 13. Betrug (§ 263 …” „… .) ................................... 350 § 17. Betrugsähnliche Wirtschaftsstraftaten (§§ 264, 264a, 265b) .......... 351 I. Grundfragen des …”

II. Insbesondere die Straftaten gegen das Vermögen S. 1-3

„… sich aus dem 22. Abschnitt der Betrug und die betrugsähnlichen Straftaten an (" §§ 13–17), bevor die …”

§ 2. Diebstahl (§ 242) S. 5-56

„… keinen Betrug). 20 1. Kapitel. Diebstahl und Unterschlagung 58 59 60 In diesem Bereich können sich …” „… Gedanke liegt nahe, den Abgrenzungsstreit zwischen Diebstahl und Betrug (" § 13 Rn. 88 ff.) auf die …” „… Diebstahl annimmt. Soweit man demgegenüber für Betrug plädiert, stellt sich bei Selbstbedienungskassen die …”

§ 20. Begünstigung (§ 257) S. 397-406

„… Raub, Betrug usw. – erfasst zu sein. Vielmehr sind Fehlvorstellungen insbesondere über die Art der …” „… Tag die Beute zur Polizei. "Rn. 10, 18, 19, 20 Fall 2: A hat betrügerisch erlangtes Geld von seinem …” „… , JK 10/12, StGB § 257/7) soll zu den Vorteilen des § 257 nicht nur der „aus“ der z. B. betrügerischen …”

§ 19. Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten (§ 266b) S. 383-397

„… Idealkonkurrenz, weil die spätere Schädigung den Betrug beendet und sich von daher die Taten überschneiden (BGHSt …” „… Ausschnitt betrügerischer Warenund Leistungserlangung zu privilegieren (Fischer, § 266b Rn. 10a). In den …” „… Weitergabe einer Universalkreditkarte an einen Dritten, damit dieser sie zu eigenhändigen Betrugshandlungen …”

§ 7. Raub (§ 249) S. 134-152

„… aus. So leistet z. B. eine Beihilfe zum Betrug (oder zur Erpressung), wer erst nach Abschluss der …”

§ 23. Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte (§ 261) S. 441-454

„… zahlungsunfähige A tätigte 141 betrügerische Warenbestellungen im Wert von 30.000 € (§ 263 I, III 2 Nr. 1 1. Var …”

doi.org/10.17104/9783406730955

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Rudolf Rengier

Strafrecht Besonderer Teil I

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022

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§ 13. Betrug (§ 263) S. 244-338

„… 3. Kapitel. Betrug und betrugsähnlicheStraftaten§ 13. Betrug (§ 263)Fall 1: A vertreibt nach einer …” „… nachgeliefert."Rn. 242, 316I. Grundlagen und AufbaufragenDer Betrug ist das bedeutendste Vermögensdelikt. Geschützt …” „… . Betrug 24512Beim Betrug kommen oft verschiedene Geschädigte in Betracht. In sol-chen Fällen muss man in …”

§ 17. Betrugsähnliche Wirtschaftsstraftaten (§§ 264, 264a, 265b) S. 372-379

„… Verteidigungslinie gegenüber372 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten1234§ 263 weit vorzuverlegen. Daran ändern mit …” „… ; zur a. A. BGHSt 36,373; Otto, BT, § 61 Rn. 19.374 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten9101112Täter …” „… . 746; Otto, BT, § 61 Rn. 67.376 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten1819202122– Für Konsumtion bzw …”

§ 14. Computerbetrug (§ 263a) S. 338-360

„… denVermögensdelikten, JuS 2018, 97 ff.; El-Ghazi, Der diebische Betrüger?:„schadensgleiche“ Vermögensgefährdung bei …” „… Fällen des sogenannten „Dreiecks-Betruges“, JuS 1977, 69 ff.; Hecker, Betrügerische Schädigung des …” „… , Grundproblemedes Betrugstatbestandes, JA 1978, 469 ff., 564 ff., 625 ff.; Satzger, Probleme desSchadens beim Betrug …”

§ 15. Versicherungsmissbrauch (§ 265); Vortäuschen eines Versicherungsfalles (§ 263 III 2 Nr. 5) S. 360-367

„… (spätere) Betrugs-täter oder ein Dritter eine Sache von bedeutendem Wert in Brand ge-setzt haben (usw …” „… , sokann nach den Grundsätzen der Wahlfeststellung eine wahlweise Ver-urteilung wegen Betrugs oder …” „… 1990, 535 ff.; Otto, Probleme des Computer-betrugs, Jura 1993, 612 ff.; Rengier, Freie Fahrt für …”

Stichwortverzeichnis S. 511-522

„… auf deren Randnummern.Abgrenzung zwischen– Begünstigung und Beihilfe zurVortat 20 18– Betrug und …” „… Teilnahmebeim Betrug 13 345– Raub und räuberischer Erpres-sung 11 33ff.– Tatsachen und Werturteilen 13 4 …” „… Dieb-stahls 3 6 ff., 39, 49 f.– Betrug 11 2 ff.; 13 2, 38, 80, 93,119 f., 197, 244; 15 12– Computerbetrug 14 1 …”

§ 16. Erschleichen von Leistungen (§ 265a) S. 367-372

„… § 16. Erschleichen von Leistungen (§ 265a)I. Grundlagen§ 265a ist ein dem Betrug verwandtes …” „… (versuchten) Betrug und anderen Delik-ten mit gleicher oder ähnlicher Schutzrichtung wie den §§ 242, 246,nicht …” „… 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten3Diese Meinung, die vom Wortlaut ebenfalls gedeckt ist …”

§ 11. Erpressung (§§ 253, 255) S. 199-231

„… sehr, sichdie parallelen Strukturen von Erpressung und Betrug deutlich zu ma-chen. Deshalb und auch …” „… Betrug – ein Selbstschädigungsdelikt sieht und daher200 2. Kapitel. Raub, Erpressung und ähnliche Taten …” „… Strukturen sichtbar:§ 11. Erpressung 2014Betrug (§ 263) Erpressung (§§ 253, 255)I. Tatbestandsmäßigkeit1. …”

§ 22. Hehlerei (§§ 259, 260, 260a) S. 444-465

„… nur die§§ 263 I, 27; dahinter treten die §§ 265 I, 27 zurück.Ein Betrug als Vortat durch einen …” „… sich nicht, und die gekaufteKette selbst ist nicht durch eine Straftat (Betrug) erlangt (bloße …” „… erhält D das Geld (die „Er-satzsache“) durch Betrug. Von daher kann und muss auf § 263 alsVortat …”

§ 29. Jagdwilderei (§ 292) S. 506-511

„… zwischen– Begünstigung und Beihilfe zurVortat 20 18– Betrug und Diebstahl 13 71, 81 ff.,101 ff.– Diebstahl …” „… und Gebrauchsanma-ßung 2 99ff., 114 ff.– Mittäterschaft und Teilnahmebeim Betrug 13 345– Raub und …” „… – Begünstigung 20 3– besonders schwerer Fall des Dieb-stahls 3 6 ff., 39, 49 f.– Betrug 11 2 ff.; 13 2, 38, 80 …”

§ 5. Unterschlagung (§ 246) S. 121-138

„… f.).Demgegenüber begeht ein von vornherein zahlungsunwilliger Kunde in derRegel einen (versuchten) Betrug (vgl …” „… den (versuchten) Betrug unterschlagungsrelevant ist, siehtBGH NJW 2012, 1092, 1093 einen …” „… . Satzger,JK 6/13, StGB § 263/101). Bei einem bloß versuchten Betrug ist aber die An-nahme von Tateinheit …”

§ 18. Untreue (§ 266) S. 379-406

„… sich die veruntreuende Un-terschlagung auf fremde Sachen beschränkt und für den Betrug dertäuschende …” „… Prinzip der Gesamtsaldierung können – nicht an-ders als beim Betrug (" § 13 Rn. 179 ff.) – durch die …” „… , dass es pa-rallel zur Schadensfeststellung beim Betrug (" § 13 Rn. 74 ff., 121 ff.)auch bei der Untreue …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . Betrug und betrugsähnliche Straftaten§ 13. Betrug (§ 263 …” „… ), § 11 Rn. 38–52 (Er-pressung), § 13 (Betrug) und § 23 (Geldwäsche). Ferner hat § 6 (Vor-schriften der …” „… . Zutrittserschleichung (§ 265a I Var. 4) .................................... 371§ 17. Betrugsähnliche …”

§ 2. Diebstahl (§ 242) S. 5-60

„… Betrug).In diesem Bereich können sich wichtige und schwierige Abgren-zungsfragen ergeben: Steht nämlich …” „… Computer-betrug (dazu Fall 2b von " § 14 Rn. 50 f.).In den bisher kaum diskutierten Grenzbereich zwischen …” „… Gedanke liegt nahe, den Abgrenzungsstreit zwischen Dieb-stahl und Betrug (" § 13 Rn. 96 ff.) auf die …”

§ 1. Einführung S. 1-5

„… 22. Abschnitt der Betrug und die be-trugsähnlichen Straftaten an (" §§ 13–17), bevor die Untreue …”

§ 12. Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer (§ 316a) S. 231-244

„… auf Kraftfahrer 243434445463. Kapitel. Betrug und betrugsähnlicheStraftaten§ 13. Betrug (§ 263)Fall 1 …”

§ 6. Sonstige Vorschriften (§§ 247–248c) S. 138-144

„… Lektüre:Rechtsprechung: BGHSt 14, 38 (Wiederholbarkeit der Zueignung);BGHSt 16, 280 (Betrug ohne Zueignung und spätere …”

§ 20. Begünstigung (§ 257) S. 420-429

„… Einzelheiten – z. B.gerade als Diebstahl von Geld oder Schmuck, als Raub, Betrug usw. –erfasst zu sein …” „… Tag die Beute zur Poli-zei. "Rn. 10, 18, 19, 20Fall 2: A hat betrügerisch erlangtes Geld von seinem …” „… § 257 nicht nur der „aus“ der z. B. be-trügerischen Vortat erlangte Erlös, sondern auch der einem …”

§ 19. Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten (§ 266b) S. 406-420

„… Schädigung den Betrug been-det und sich von daher die Taten überschneiden (BGHSt 47, 160, 167;für Tatmehrheit …” „… betrügerischer Wa-ren- und Leistungserlangung zu privilegieren (Fischer, § 266bRn. 10a).In den Beispielsfällen …” „… Universalkreditkarte an einenDritten, damit dieser sie zu eigenhändigen Betrugshandlungen zuLasten des …”

§ 23. Geldwäsche (§ 261) S. 465-478

„… einen gewerbsmäßigen Be-trug betreffende, bereits vom früheren Straftatenkatalog erfasste Fall BGHNStZ …” „… 2012, 321: A tätigte 141 betrügerische Warenbestellungen im Wert von30.000 €. Sein Mitbewohner und …”

§ 7. Raub (§ 249) S. 144-162

„… schon verwirklichter erschwerender Tatteile nicht aus.So leistet z. B. eine Beihilfe zum Betrug (oder …”

doi.org/10.17104/9783406779862

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Rudolf Rengier

Strafrecht Besonderer Teil I

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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§ 13. Betrug (§ 263) S. 247-342

„… 3. Kapitel. Betrug und betrugsähnlicheStraftaten§ 13. Betrug (§ 263)Fall 1: A vertreibt nach einer …” „… betrugsrelevanten Irrtums, da die Kenntnis der übergeordneten266 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten60616263Person …” „… Betrugstatbestandes behandelt. Anschließend280 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten116117118119sollte man die §§ 242 …”

§ 17. Betrugsähnliche Wirtschaftsstraftaten (§§ 264, 264a, 265b) S. 376-382

„… kommt und Konflikte376 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten12345mit Art. 103 II GG schafft. Diese …” „… Darstellungen des Antragstellers, und sei es bloß konkludent, als378 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten …” „… Kreditgeberseite als auch auf der Kre-380 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten192021222324ditnehmerseite muss ein …”

§ 15. Versicherungsmissbrauch (§ 265); Vortäuschen eines Versicherungsfalles (§ 263 III 2 Nr. 5) S. 364-370

„… : Zunächst muss der (spätere) Betrugs-täter oder ein Dritter eine Sache von bedeutendem Wert in Brand …” „… 1990, 535 ff.; Otto, Probleme des Computer-betrugs, Jura 1993, 612 ff.; Rengier, Freie Fahrt für …” „… Betrüger beim Online-Shopping?, Neumann-FS, 2017, 1149 ff.; Wachter, Grundfälle zum Computer-betrug, JuS …”

§ 14. Computerbetrug (§ 263a) S. 342-364

„… betrugso-rientierten Interpretation ist umstritten, inwieweit diese Missbrauchs-fälle betrugsspezifischen Charakter …” „… gensschutzes, JuS 1989, 505 ff.; Müller-Christmann, Problematik des Vermö-gensschadens beim Betrug …” „… .; Otto, Betrug beirechts- und sittenwidrigen Rechtsgeschäften, Jura 1993, 424 ff.; Ranft, Grund-fälle aus …”

Stichwortverzeichnis S. 513-524

„… auf deren Randnummern.Abgrenzung zwischen– Begünstigung und Beihilfe zurVortat 20 18– Betrug und …” „… Teilnahmebeim Betrug 13 345– Raub und räuberischer Erpres-sung 11 33ff.– Tatsachen und Werturteilen 13 4 …” „… Dieb-stahls 3 6 ff., 39, 49 f.– Betrug 11 2 ff.; 13 2, 38, 80, 93,119 f., 197, 244; 15 12– Computerbetrug 14 1 …”

§ 16. Erschleichen von Leistungen (§ 265a) S. 370-376

„… ist ein dem Betrug verwandtes Vermögensdelikt. Zu § 263gelangt man, sobald Kontrollpersonen vorhanden …” „… h. M. zu Recht an-nimmt, nur gegenüber einem (versuchten) Betrug und anderen Delik-ten mit gleicher …” „… . Kapitel. Betrug und ähnliche Taten1920211Allen vier Varianten des § 265a I ist gemeinsam, dass sie sich …”

§ 11. Erpressung (§§ 253, 255) S. 201-233

„… hilft es sehr, sichdie parallelen Strukturen von Erpressung und Betrug deutlich zu ma-chen. Deshalb und …” „… auch Verfügungstheorie) in der Erpressung –parallel zum Betrug – ein Selbstschädigungsdelikt sieht und …” „… Strukturen sichtbar:§ 11. Erpressung 20334Betrug (§ 263) Erpressung (§§ 253, 255)I. Tatbestandsmäßigkeit1. …”

§ 22. Hehlerei (§§ 259, 260, 260a) S. 447-468

„… § 259 I. K erfüllt nur die§§ 263 I, 27; dahinter treten die §§ 265 I, 27 zurück.Ein Betrug als Vortat …” „… nicht durch eine Straftat (Betrug) erlangt (bloße Er-satzhehlerei). Doch kann F angesichts der Vortat …” „… “) durch Betrug. Von daher kann und muss auf § 263 alsVortat abgestellt und die Strafbarkeit der F gemäß …”

§ 29. Jagdwilderei (§ 292) S. 509-513

„… – Begünstigung und Beihilfe zurVortat 20 18– Betrug und Diebstahl 13 71, 81 ff.,101 ff.– Diebstahl und …” „… Gebrauchsanma-ßung 2 99ff., 114 ff.– Mittäterschaft und Teilnahmebeim Betrug 13 345– Raub und räuberischer …” „… schwerer Fall des Dieb-stahls 3 6 ff., 39, 49 f.– Betrug 11 2 ff.; 13 2, 38, 80, 93,119 f., 197, 244; 15 12 …”

§ 18. Untreue (§ 266) S. 382-409

„… sich die veruntreuende Unterschla-gung auf fremde Sachen beschränkt und für den Betrug dertäuschende …” „… , ein Betrug durch Unterlassen ausscheidet(" § 13 Rn. 36), kommt mangels – garantengleicher ("Rn. 36 …” „… an-ders als beim Betrug (" § 13 Rn. 179 ff.) – durch die treuwidrige Tat-handlung herbeigeführte Verluste …”

§ 5. Unterschlagung (§ 246) S. 121-139

„… vornherein zahlungsunwilliger Kunde in derRegel einen (versuchten) Betrug (vgl. " § 13 Rn. 44, 324 …” „… Davonfahren manifestiert. Da andererseits bereits die vorherige Be-sitzerlangung durch den (versuchten) Betrug …” „… bloß versuchten Betrug ist aber die An-nahme von Tateinheit überzeugender (entsprechend " § 2 Rn. 25 zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . Betrug und betrugsähnliche Straftaten§ 13. Betrug (§ 263 …” „… und des Betruges. Neu durchnummeriert worden ist derschwere Raub (§ 8).Im Übrigen wurde die gesamte …” „… . Zutrittserschleichung (§ 265a I Var. 4) .................................... 375§ 17. Betrugsähnliche …”

§ 12. Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer (§ 316a) S. 233-247

„… , Erpressung und ähnliche Taten45463. Kapitel. Betrug und betrugsähnlicheStraftaten§ 13. Betrug (§ 263)Fall 1 …” „… Raubes von der räuberischen Erpressungentsprechend dem Verhältnis von Diebstahl und Betrug, JuS 1981, 654 …”

§ 2. Diebstahl (§ 242) S. 5-60

„… Betrug).In diesem Bereich können sich wichtige und schwierige Abgren-zungsfragen ergeben: Steht nämlich …” „… .) und nicht als Computer-betrug (dazu Fall 2b von " § 14 Rn. 50 f.).In den bisher kaum diskutierten …” „… Betrug (" § 13 Rn. 96 ff.) auf die Selbstbedienungsfälle zuübertragen (Fahl, NStZ 2014, 246 f.; Schneider …”

II. Insbesondere die Straftaten gegen das Vermögen S. 1-3

„… 22. Abschnitt der Betrug und die be-trugsähnlichen Straftaten an (" §§ 13–17), bevor die Untreue …”

§ 20. Begünstigung (§ 257) S. 423-432

„… von Geld oder Schmuck, als Raub, Betrug usw. –erfasst zu sein. Vielmehr sind Fehlvorstellungen …” „… Tag die Beute zur Poli-zei. "Rn. 10, 18, 19, 20Fall 2: A hat betrügerisch erlangtes Geld von seinem …” „… § 257 nicht nur der „aus“ der z. B. be-trügerischen Vortat erlangte Erlös, sondern auch der einem …”

§ 19. Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten (§ 266b) S. 409-423

„… b("Rn. 1) in Tateinheit, weil die spätere Schädigung den Betrug been-det und sich von daher die Taten …” „… sachgerechterscheint, einen bestimmten Ausschnitt betrügerischer Waren- undLeistungserlangung zu privilegieren (Fischer …” „… eigenhändigen Betrugshandlungen zuLasten des Kartenausstellers benutzen kann, stellt keinen Missbrauchgemäß …”

§ 23. Geldwäsche (§ 261) S. 468-481

„… gewerbsmäßigen Be-trug betreffende, bereits vom früheren Straftatenkatalog erfasste Fall BGHNStZ 2012, 321: A …” „… tätigte 141 betrügerische Warenbestellungen im Wert von30.000 €. Sein Mitbewohner und Lebensgefährte B …”

§ 7. Raub (§ 249) S. 144-162

„… aus.So leistet z. B. eine Beihilfe zum Betrug (oder zur Erpressung), wererst nach Abschluss der Täuschung …”

doi.org/10.17104/9783406795183

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Rudolf Rengier

Strafrecht Besonderer Teil I

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021

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§ 13. Betrug (§ 263) S. 240-330

„… 3. Kapitel. Betrug und betrugsähnliche Straftaten § 13. Betrug (§ 263) Fall 1: A vertreibt nach …” „… anstandslos nachgeliefert. "Rn. 200, 252 I. Grundlagen und Aufbaufragen Der Betrug ist das bedeutendste …” „… . Qualifikation (§ 263 V) § 13. Betrug 241 1 2 Beim Betrug kommen oft verschiedene Geschädigte in Betracht. In …”

§ 17. Betrugsähnliche Wirtschaftsstraftaten (§§ 264, 264a, 265b) S. 363-370

„… Zwecken wie z. B. Kindergeld, Sozialhilfe 364 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 5 6 7 8 oder …” „… verdient die h. M., 366 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 14 15 16 17 18 wenn sie neben dem Vermögen …” „… . Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 24 25 26 27 28 Empfehlungen zur vertiefenden Lektüre: Rechtsprechung …”

§ 14. Computerbetrug (§ 263a) S. 330-352

„… . Betrug und ähnliche Taten 18 19 Beispiele: (1) Die Betrugsfragen, die sich etwa stellen, wenn ein Täter …” „… . Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 1 § 263a mit § 263 überein. Die Anlehnung an § 263 spricht für die …” „… irrtümlichen Denkprozess beim Betrug entspricht die Auslösung eines determinierten Datenverarbeitungsvorgangs …”

§ 15. Versicherungsmissbrauch (§ 265); Vortäuschen eines Versicherungsfalles (§ 263 III 2 Nr. 5) S. 352-358

„… . Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 1 b) Absicht, sich oder einem Dritten Leistungen aus der Versicherung …” „… . Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 5 6 7 8 264a III, 265b II, 306e) dann analog anzuwenden, wenn der Täter …” „… , dass § 265 hinter einem begangenen (auch bloß versuchten) Betrug zurücktritt. Insbesondere meint das …”

Stichwortverzeichnis S. 503-514

„… auf deren Randnummern. Abgrenzung zwischen – Begünstigung und Beihilfe zur Vortat 20 18 – Betrug und …” „… Teilnahme beim Betrug 13 274 – Raub und räuberischer Erpressung 11 33ff. – Tatsachen und Werturteilen 13 4 …” „… Diebstahls 3 6 ff., 39, 49 f. – Betrug 11 2 ff.; 13 2, 36, 74, 85, 110 f., 172, 202; 15 12 – Computerbetrug …”

§ 16. Erschleichen von Leistungen (§ 265a) S. 358-363

„… § 265a ist ein dem Betrug verwandtes Vermögensdelikt. Zu § 263 gelangt man, sobald Kontrollpersonen …” „… , wie die h. M. zu Recht annimmt, nur gegenüber einem (versuchten) Betrug und anderen Delikten mit …” „… verdeutlicht das folgende 358 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 1 2 2a Aufbauschema (§ 265a) I …”

§ 5. Unterschlagung (§ 246) S. 120-137

„… zahlungsunwilliger Kunde in der Regel einen (versuchten) Betrug (vgl. " § 13 Rn. 42, 258). Bezüglich dessen …” „… . Da andererseits bereits die vorherige Besitzerlangung durch den (versuchten) Betrug …” „… . Satzger, JK 6/13, StGB § 263/101). Bei einem bloß versuchten Betrug ist aber die Annahme von Tateinheit …”

§ 11. Erpressung (§§ 253, 255) S. 196-226

„… sehr, sich die parallelen Strukturen von Erpressung und Betrug deutlich zu ma- 196 2. Kapitel. Raub …” „… ) Verfügungslehre (oder auch Verfügungstheorie) in der Erpressung – parallel zum Betrug – ein …” „… Strukturen sichtbar: § 11. Erpressung 197 3 4 Betrug (§ 263) Erpressung (§§ 253, 255) I. Tatbestandsmäßigkeit …”

§ 29. Jagdwilderei (§ 292) S. 498-503

„… – Betrug und Diebstahl 13 64, 75 ff., 93 ff. – Diebstahl und Gebrauchsanma- ßung 2 99ff., 114 ff …” „… . – Mittäterschaft und Teilnahme beim Betrug 13 274 – Raub und räuberischer Erpressung 11 33ff. – Tatsachen und …” „… – Begünstigung 20 3 – besonders schwerer Fall des Diebstahls 3 6 ff., 39, 49 f. – Betrug 11 2 ff.; 13 2, 36, 74 …”

§ 22. Hehlerei (§§ 259, 260, 260a) S. 436-457

„… treten die §§ 265 I, 27 zurück. Ein Betrug als Vortat durch einen Vortäter V gegenüber einem Eigentümer E …” „… gekaufte Kette selbst ist nicht durch eine Straftat (Betrug) erlangt (bloße Ersatzheh- 442 5. Kapitel …” „… . Indes erhält D das Geld (die „Ersatzsache“) durch Betrug. Von daher kann und muss auf § 263 als Vortat …”

§ 18. Untreue (§ 266) S. 370-397

„… die veruntreuende Unterschlagung auf fremde Sachen beschränkt und für den Betrug der täuschende …” „… parallel zur Schadensberechnung beim Betrug (" § 13 Rn. 155 f.) auch bei der Untreue eines …” „… fortgesetzten Betrug durch Mitarbeiter nicht ein und wurde deshalb zu Recht wegen Beihilfe durch Unterlassen zum …”

§ 12. Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer (§ 316a) S. 226-240

„… betrugsähnliche Straftaten § 13. Betrug (§ 263) Fall 1: A vertreibt nach einer teuren Werbekampagne ebenso …” „… eines durch Betrug erlangten Vermögensvorteils mit Nötigungsmitteln); BGH NStZ 2010, 215 (Handeln unter …” „… Erpressung entsprechend dem Verhältnis von Diebstahl und Betrug, JuS 1981, 654 ff.; Schünemann (wie zu " § 7 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . Kapitel. Betrug und betrugsähnliche Straftaten § 13. Betrug (§ 263 …” „… (Betrugsähnliche Wirtschaftsstraftaten) ist neu durchnummeriert worden. Im Übrigen wurde die gesamte Darstellung …” „… ) .................................... 362 § 17. Betrugsähnliche Wirtschaftsstraftaten (§§ 264, 264a, 265b) .......... 363 I. Grundfragen des …”

§ 2. Diebstahl (§ 242) S. 5-59

„… Diebstahl (bei täuschungsbedingter Gewahrsamslockerung: einen sog. „Trick“-Diebstahl und keinen Betrug). In …” „… . billige gegen teure CD). Der Gedanke liegt nahe, den Abgrenzungsstreit zwischen Diebstahl und Betrug …” „… , soweit man auch bei bedienten Kassen Diebstahl annimmt. Soweit man demgegenüber für Betrug plädiert …”

§ 1. Einführung S. 1-5

„… sich aus dem 22. Abschnitt der Betrug und die betrugsähnlichen Straftaten an (" §§ 13–17), bevor die …”

§ 20. Begünstigung (§ 257) S. 412-421

„… Diebstahl von Geld oder Schmuck, als Raub, Betrug usw. – erfasst zu sein. Vielmehr sind Fehlvorstellungen …” „… Tag die Beute zur Polizei. "Rn. 10, 18, 19, 20 Fall 2: A hat betrügerisch erlangtes Geld von seinem …” „… , JK 10/12, StGB § 257/7) soll zu den Vorteilen des § 257 nicht nur der „aus“ der z. B. betrügerischen …”

§ 10. Räuberischer Diebstahl (§ 252) S. 185-196

„… sehr, sich die parallelen Strukturen von Erpressung und Betrug deutlich zu ma- 196 2. Kapitel. Raub …”

§ 19. Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten (§ 266b) S. 397-412

„… Schädigung den Betrug beendet und sich von daher die Taten überschneiden (BGHSt 47, 160, 167; für …” „… , dass es auch nicht sachgerecht erscheint, einen bestimmten Ausschnitt betrügerischer Waren- und …” „… Universalkreditkarte an einen Dritten, damit dieser sie zu eigenhändigen Betrugshandlungen zu Lasten des …”

§ 7. Raub (§ 249) S. 142-160

„… erschwerender Tatteile nicht aus. So leistet z. B. eine Beihilfe zum Betrug (oder zur Erpressung), wer erst nach …”

§ 23. Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte (§ 261) S. 457-470

„… BGH NStZ 2012, 321: Der zahlungsunfähige A tätigte 141 betrügerische Warenbestellungen im Wert von …”

doi.org/10.17104/9783406758874

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Rudolf Rengier

Strafrecht Besonderer Teil I

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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§ 13. Betrug (§ 263) S. 236-325

„… 3. Kapitel. Betrug und betrugsähnliche Straftaten § 13. Betrug (§ 263) Fall 1: A vertreibt nach …” „… anstandslos nachgeliefert. "Rn. 200, 252 I. Grundlagen und Aufbaufragen Der Betrug ist das bedeutendste …” „… . Qualifikation (§ 263 V) § 13. Betrug 237 1 2 Beim Betrug kommen oft verschiedene Geschädigte in Betracht. In …”

§ 17. Betrugsähnliche Wirtschaftsstraftaten (§§ 264, 264a, 265b) S. 358-364

„… des Strafrechtsschutzes, Beweisschwierigkeiten zu überwinden; dieser Ge- 358 3. Kapitel. Betrug und …” „… sie bewusst unrich- 360 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 5 6 tige Darstellungen des …” „… . Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 10 11 12 nügt auf der Kreditnehmerseite nach dem Gesetzeswortlaut auch …”

§ 14. Computerbetrug (§ 263a) S. 325-347

„… Betrugstatbestandes, JA 1978, 469 ff., 564 ff., 625 ff.; Satzger, Probleme des Schadens beim Betrug, Jura 2009, 518 ff …” „… 34, 199), JuS 1988, 108 ff.; Otto, Betrug bei rechts- und sittenwidrigen Rechtsgeschäften, Jura …” „… der räuberischen Erpressung entsprechend dem Verhältnis von Diebstahl und Betrug, JuS 1981, 654 ff …”

§ 15. Versicherungsmissbrauch (§ 265); Vortäuschen eines Versicherungsfalles (§ 263 III 2 Nr. 5) S. 347-353

„… (dolus directus 1. Grades), „sich oder einem 348 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 2 3 4 5 Dritten …” „… bloß versuchten) Betrug zurücktritt. Insbesondere meint das Gesetz mit „der Tat“ den nachfolgenden …” „… (real konkurrierenden) Betrug; der Tatbegriff muss hier also im prozessualen Sinn verstanden werden …”

Stichwortverzeichnis S. 495-506

„… auf deren Randnummern. Abgrenzung zwischen – Begünstigung und Beihilfe zur Vortat 20 18 – Betrug und …” „… Teilnahme beim Betrug 13 274 – Raub und räuberischer Erpressung 11 33ff. – Tatsachen und Werturteilen 13 4 …” „… Diebstahls 3 6 ff., 39, 49 f. – Betrug 11 2 ff.; 13 2, 36, 74, 85, 110 f., 172, 202; 15 12 – Computerbetrug …”

§ 16. Erschleichen von Leistungen (§ 265a) S. 353-358

„… § 16. Erschleichen von Leistungen (§ 265a) I. Grundlagen § 265a ist ein dem Betrug verwandtes …” „… (versuchten) Betrug und anderen Delikten mit gleicher oder ähnlicher Schutzrichtung wie den §§ 242, 246, nicht …” „… 3. Kapitel. Betrug und ähnliche Taten 3 Diese Meinung, die vom Wortlaut ebenfalls gedeckt ist …”

§ 5. Unterschlagung (§ 246) S. 117-134

„… (versuchten) Betrug (vgl. " § 13 Rn. 42, 258). Bezüglich dessen Verhältnisses zu § 246 I ist zu beachten, dass …” „… Besitzerlangung durch den (versuchten) Betrug unterschlagungsrelevant ist, sieht BGH NJW 2012, 1092, 1093 einen …” „… . Satzger, JK 6/13, StGB § 263/101). Bei einem bloß versuchten Betrug ist aber die Annahme von Tateinheit …”

§ 22. Hehlerei (§§ 259, 260, 260a) S. 428-448

„… §§ 265 I, 27 zurück. Ein Betrug als Vortat durch einen Vortäter V gegenüber einem Eigentümer E begründet …” „… gekaufte Kette selbst ist nicht durch eine Straftat (Betrug) erlangt (bloße Ersatzheh- 434 5. Kapitel …” „… . Indes erhält D das Geld (die „Ersatzsache“) durch Betrug. Von daher kann und muss auf § 263 als Vortat …”

§ 11. Erpressung (§§ 253, 255) S. 192-222

„… sehr, sich die parallelen Strukturen von Erpressung und Betrug deutlich zu machen. Deshalb und auch …” „… Erpressung – parallel zum Betrug – ein Selbstschädigungsdelikt sieht und daher als Nötigungserfolg eine …” „… vergleichenden Gegenüberstellung der folgenden Aufbauvorschläge werden die parallelen Strukturen sichtbar: Betrug …”

§ 29. Jagdwilderei (§ 292) S. 490-495

„… – Betrug und Diebstahl 13 64, 75 ff., 93 ff. – Diebstahl und Gebrauchsanma- ßung 2 99ff., 114 ff …” „… . – Mittäterschaft und Teilnahme beim Betrug 13 274 – Raub und räuberischer Erpressung 11 33ff. – Tatsachen und …” „… – Begünstigung 20 3 – besonders schwerer Fall des Diebstahls 3 6 ff., 39, 49 f. – Betrug 11 2 ff.; 13 2, 36, 74 …”

§ 18. Untreue (§ 266) S. 364-390

„… die veruntreuende Unterschlagung auf fremde Sachen beschränkt und für den Betrug der täuschende …” „… den kompensatorischen Vorteilen ("Rn. 51) und beim Betrug (" § 13 Rn. 155 f.) eines …” „… fortgesetzten Betrug durch Mitarbeiter nicht ein und wurde deshalb zu Recht wegen Beihilfe durch Unterlassen zum …”

§ 12. Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer (§ 316a) S. 222-236

„… auf Kraftfahrer 235 46 3. Kapitel. Betrug und betrugsähnliche Straftaten § 13. Betrug (§ 263) Fall 1 …” „… (Dreieckserpressung); BGH NJW 1984, 501 (Sicherung eines durch Betrug erlangten Vermögensvorteils mit Nötigungsmitteln …” „… des Raubes von der räuberischen Erpressung entsprechend dem Verhältnis von Diebstahl und Betrug, JuS …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… . Kapitel. Betrug und betrugsähnliche Straftaten § 13. Betrug (§ 263 …” „… ) ................................... 357 § 17. Betrugsähnliche Wirtschaftsstraftaten (§§ 264, 264a, 265b) .......... 358 I. Grundfragen des …”

§ 2. Diebstahl (§ 242) S. 5-58

„… . „Trick“-Diebstahl und keinen Betrug). In diesem Bereich können sich wichtige und schwierige Abgrenzungsfragen …” „… zwischen Diebstahl und Betrug (" § 13 Rn. 88 ff.) auf die Selbstbedienungsfälle zu übertragen (Fahl, NStZ …” „… demgegenüber für Betrug plädiert, stellt sich bei Selbstbedienungskassen die Frage, ob man noch von einem …”

§ 1. Einführung S. 1-5

„… sich aus dem 22. Abschnitt der Betrug und die betrugsähnlichen Straftaten an (" §§ 13–17), bevor die …”

§ 6. Sonstige Vorschriften (§§ 247–248c) S. 134-139

„… ); BGHSt 16, 280 (Betrug ohne Zueignung und spätere veruntreuende Unterschlagung); BGHSt 34, 309, 311 ff …”

§ 20. Begünstigung (§ 257) S. 404-413

„… Diebstahl von Geld oder Schmuck, als Raub, Betrug usw. – erfasst zu sein. Vielmehr sind Fehlvorstellungen …” „… Tag die Beute zur Polizei. "Rn. 10, 18, 19, 20 Fall 2: A hat betrügerisch erlangtes Geld von seinem …” „… den Vorteilen des § 257 nicht nur der „aus“ der z. B. betrügerischen Vortat erlangte Erlös, sondern …”

§ 19. Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten (§ 266b) S. 390-404

„… spätere Schädigung den Betrug beendet und sich von daher die Taten überschneiden (BGHSt 47, 160, 167; für …” „… sachgerecht erscheint, einen bestimmten Ausschnitt betrügerischer Waren- und Leistungserlangung zu …” „… einer Universalkreditkarte an einen Dritten, damit dieser sie zu eigenhändigen Betrugshandlungen zu …”

§ 23. Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte (§ 261) S. 448-462

„… bei Verschaffung durch Betrug); BGH NStZ 1995, 85 (gewerbsmäßige und bandenmäßige Hehlerei); BGH NStZ …” „… betrügerische Warenbestellungen im Wert von 30.000 € (§ 263 I, III 2 Nr. 1 Var. 1). Sein Mitbewohner und …”

§ 7. Raub (§ 249) S. 139-157

„… . eine Beihilfe zum Betrug (oder zur Erpressung), wer erst nach Abschluss der Täuschung (Drohung) in …”

doi.org/10.17104/9783406746772

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