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Markus Stoffels, Mark Lembke, Gerrick Hoyningen-Huene - Betriebsverfassungsrecht

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Markus Stoffels, Mark Lembke, Gerrick Hoyningen-Huene

Betriebsverfassungsrecht

Series: Studium und Praxis

Volume 2020

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§ 13. Die Betriebsvereinbarung S. 276-311

„… Betriebsvereinbarung I. Begriff und Rechtscharakter der Betriebsvereinbarung Die Betriebsvereinbarung1 ist das …” „… allein mit der Betriebsvereinbarung, für alle Betriebsangehörigen mit normativer Wirkung einheitliche …” „… Arbeitsbedingungen zu schaffen. Der Begriff der Betriebsvereinbarung war dem Betriebsrätegesetz aus dem Jahre 1920 …”

§ 18. Unternehmensübertragung und -restrukturierungen S. 500-529

„… Konsequenzen sie für die (Gesamt-, Konzern-)Betriebsvereinbarungen mit sich bringen. Finden die Änderungen …” „… Betriebsvereinbarung geregelter Bonus von der Erreichung bestimmter Konzernziele abhängig ist. In der Praxis ist es …” „… für (i) die Organe der Betriebsverfassung und (ii) die (Konzern-, Gesamt-)Betriebsvereinbarungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIV

„… errichtet? – Was ist eine Betriebsvereinbarung? Welche Voraussetzungen und Rechtswirkungen hat sie? Welche …” „… Betriebsrats im Überblick ....... 252 § 13. Die Betriebsvereinbarung …” „… . Instrumente der gemeinsamen Entscheidungstätigkeit .................... 273 1. Betriebsvereinbarungen …”

§ 1. Einführung in das Betriebsverfassungsrecht S. 1-22

„… Zuständigkeit und Existenz der Gesamtbetriebsrat bzw. Konzernbetriebsrat), Betriebsvereinbarungen abschließen, …” „… IV BetrVG), also Gesetze im materiellen Sinne sind. Einschlägige Betriebsvereinbarungen stellen …” „… , Rechtsnormen zu schaffen. Betriebsvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und (zuständigem) Betriebsrat stellen …”

§ 4. Das System der Betriebsverfassung S. 78-116

„… Betriebsvereinbarung begründet werden können.8 Aus dem Betriebsverhältnis leitet das BAG9 sogar einen allgemeinen …” „… werden aber in Form von mitbestimmten Weisungen des Arbeitgebers und Betriebsvereinbarungen namentlich …” „… Betriebsvereinbarung Nr. 24 mit Anm. v. Hoyningen-Huene. 23 24 25 86 1. Teil. Grundlagen der Betriebsverfassung …”

§ 12. Aufgaben und Beteiligungsrechte des Betriebsrats im Überblick S. 252-276

„… geltenden Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen …” „… solchen aus einer Betriebsvereinbarung.21 Denn aus dem Überwachungsrecht des Betriebsrats folgt kein …” „… künftiges Verhalten des Arbeitgebers erlaubt.25 Beispielsfall:26 In einer Betriebsvereinbarung wurde eine …”

§ 14. Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten S. 311-369

„… Betriebsvereinbarung geregelten variablen Erfolgsvergütung handele sich nicht etwa um eine anlass- oder …” „… Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen stark annähert. XI. Schicksal von Betriebsvereinbarungen bei …” „… § 18 im Zusammenhang dargestellt werden. Insbesondere gilt es das Schicksal von Betriebsvereinbarungen …”

Sachverzeichnis S. 529-540

„… . – Begriff 18 43 ff. – Betriebsübergang 18 47 ff. – Folgen für Betriebsvereinbarungen 18 68 ff. – Folgen …” „… ; 18 5, 74 ff. – Spaltung 18 87 ff. – Verschmelzung 18 75 ff. Betriebsvereinbarung 1 62 ff.; 12 60 …” „… 74 – Betriebsvereinbarung 2 49 – Einigungsvorschlag 6 87 – Einrichtung 6 68 – Ermessenskontrolle …”

§ 6. Einrichtungen der Betriebsverfassung S. 129-166

„… von Betriebsvereinbarungen, insbes. von Sozialplänen7 in betriebsratslosen Betrieben nicht möglich …” „… . Bestehende Betriebsvereinbarungen werden aber vom Untergang des Betriebsrats wegen ihrer normativen Wirkung …” „… Zwischen dem Gesamtbetriebsrat und dem Unternehmen U wurde eine Betriebsvereinbarung über die Gewährung von …”

§ 5. Koalitionen und Betriebsverfassung S. 116-129

„… abgeschlossene Betriebsvereinbarungen oder Sprüche der Einigungsstelle. 8 Punktuelle Interventionsmöglichkeiten …” „… Gestalt von Betriebsvereinbarungen abzuschließen.10 3. Möglichkeiten der Einflussnahme Davon …” „… VIII, 76a V, 77 IV 4, 86 BetrVG. Davon abgesehen gilt der Tarifvorrang gegenüber Betriebsvereinbarungen …”

§ 9. Rechtsnatur und Haftung des Betriebsrats S. 192-202

„… Gleichwohl ergeben sich oft Auswirkungen auf die Belegschaft; bei der Betriebsvereinbarung ist dies …” „… aus einer Lohnerhöhung von 7,5 % ergibt. Diese Lohnerhöhung war in einer mit „Betriebsvereinbarung …” „… “ überschriebenen Abmachung zwischen dem Betriebsrat und A enthalten. Als A erklärt, die „Betriebsvereinbarung“ sei …”

§ 3. Geltungsbereich des BetrVG S. 42-78

„… Betriebsvereinbarungen ein volles Mitbestimmungsrecht bei Kündigungen einzuräumen. Dass auch einzelne Arbeitnehmer …” „… Betriebsvereinbarung abweichende Repräsentationsstrukturen der Arbeitnehmer gemäß § 3 I Nr. 1 bis 3 BetrVG vereinbart …” „… betriebsverfassungsrechtlichen Betriebs gewahrt, bleibt der Betriebsrat im Amt und die Betriebsvereinbarungen wirken weiterhin …”

§ 16. Mitwirkung bei personellen Angelegenheiten S. 371-426

„… Betriebsrats nach § 92 BetrVG, BB 1993, 797 ff.; Muster einer Betriebsvereinbarung über Personalplanung bei …” „… dem Arbeitgeber, sofern nicht eine Betriebsvereinbarung26 dazu nähere Regelungen vorsieht. Aus dem …” „… 27.5.1982 – 6 ABR 105/79, AP ArbGG 1979 § 80 Nr. 3 mit Anm. V. Schmidt; Muster einer Betriebsvereinbarung …”

§ 10. Organisation des Betriebsrats S. 202-221

„… insbesondere an § 27 II 2 Hs. 2 BetrVG. Hiernach ist der Abschluss von Betriebsvereinbarungen ausdrücklich von …” „… einer Übertragung auf den Betriebsausschuss ausgenommen; Betriebsvereinbarungen betreffen aber …” „… eine Vereinbarung trifft (z. B. eine Betriebsvereinbarung unterzeichnet). Hier kommt eine rückwirkende …”

§ 2. Entwicklung und Einteilung des BetrVG 1972 S. 22-42

„… Einigung vorgesehen, worin man einen ersten Vorläufer der Betriebsvereinbarung erblicken kann.5 Diese nur …” „… Mitwirkungsrechte des Betriebsrats durch Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag abgeändert werden können, ist …” „… des Betriebs nicht abgewichen werden darf.75 Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge können für die …”

§ 17. Mitbestimmung bei wirtschaftlichen Angelegenheiten S. 426-500

„… Betriebsvereinbarung oder zur Ausarbeitung des Entwurfs eines schwierigen Interessenausgleichs hinzugezogen wird …” „… Betriebsvereinbarung mit dem Arbeitgeber zu führen, oder wenn er ihn in einem Einigungsstellenverfahren hinzuzieht.71 …”

§ 11. Rechtsstellung der Betriebsratsmitglieder S. 221-252

„… Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 I 1, IV) kann der Beschäftigtendatenschutz auch weiterhin durch Betriebsvereinbarungen …” „… Mindestanforderungen solcher Betriebsvereinbarungen vgl. Körner, NZA 2019, 1389. XX FN 119 bis 122 manuell 1 GK/Weber …” „… um Regelungen mit Rechtsnormqualität – etwa Betriebsvereinbarungen – handelt. In Betracht kommt …”

§ 15. Mitbestimmung über Arbeitsplätze S. 369-371

„… Betriebsrats nach § 92 BetrVG, BB 1993, 797 ff.; Muster einer Betriebsvereinbarung über Personalplanung bei …”

§ 7. Wahl des Betriebsrats S. 166-188

„… Arbeitgeber Betriebsvereinbarungen mit unmittelbarer und zwingender, also gesetzesgleicher Wirkung für die …” „… betriebsangehörigen Arbeitnehmer abzuschließen (vgl. § 77 IV BetrVG); Betriebsvereinbarungen sind mithin Gesetze im …” „… Betriebsrats unwirksam sind (z. B. Betriebsvereinbarungen) und den Mitgliedern kein Sonderkündigungsschutz …”

doi.org/10.17104/9783406759444

Thomas Muschiol - Praxiswissen Arbeitsrecht - inkl. Arbeitshilfen online

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Thomas Muschiol (ed.)

Praxiswissen Arbeitsrecht - inkl. Arbeitshilfen online

2017

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20 Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarungen S. 249-252

„… 249 20 Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarungen Autor: Marco Ferme Überblick …” „… : Betriebsvereinbarungen finden regelmäßig auf die Vertragsbeziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Anwendung …” „… . Sie gelten grundsätzlich unmittelbar und zwingend. Die Anwendbarkeit von Betriebsvereinbarungen setzt …”

19 Allgemeine Geschäftsbedingungen, Formulararbeitsverträge S. 235-248

„… Kontrolle von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen 19.2.1 Unmittelbare Kontrolle Tarifverträge und …” „… Betriebsvereinbarungen selbst sind nach § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB von der Inhaltskontrolle ausgenommen. Davon zu …” „… Betriebsvereinbarungen 19 239 19.2.2 Kontrolle bei arbeitsvertraglicher Inbezugnahme oder Verweisung 19.2.2.1 …”

14 Teilzeitarbeit: Vertragsgestaltung S. 165-180

„… eines anwendbaren Tarifvertrags oder einer Betriebsvereinbarung ! Teilzeitarbeit: Vertragsgestaltung …” „… betrieblichen Regelungen (z. B. Betriebsvereinbarung) verweisen. Dies hat für den Arbeitgeber den Vorteil, dass …” „… Elternzeit, aus einem anwendbaren Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ein besonderer …”

Stichwortverzeichnis S. 663-678

„… Zugang 411 Abschluss des Arbeitsvertrags Auswirkungen von Betriebsvereinbarungen 250 Aids …” „… Betriebsvereinbarungen 250 Dauerschuldverhältnis 97 Einigung der Parteien 108 Einschränkungen der …” „… 648 Betriebsteil Entfernung 618 Betriebsübergang Kündigungsschutz 598 Betriebsvereinbarung …”

12 Rechtsmängel des Arbeitsvertrags S. 115-122

„… § 125 BGB zählen auch solche, die sich aus einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergeben …” „… Verbotsvorschriften aus Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung Zu den gesetzlichen Verbotsvorschriften im Sinne des …” „… § 134 BGB zählen auch solche, die sich aus einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergeben …”

22 Direktionsrecht des Arbeitgebers S. 263-274

„… Folge zu leisten, soweit nicht durch Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Einzelvertrag die …” „… nicht frei. Soweit das Direktionsrecht nicht ohnehin durch Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung …” „… Arbeitgebers, wenn sich nicht durch Betriebsvereinbarung oder den Arbeitsvertrag bereits festgelegt ist.496 …”

24 Ausschlussfristen: Wirksamkeit und Reichweite S. 291-302

„… durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Einzelvertrag geschehen. Zu beachten ist, dass …” „… Allgemeinverbindlicherklärung, der Geltung einer Betriebsvereinbarung, in der Ausschlussfristen vereinbart worden sind …” „… Betriebsrat nach § 77 BetrVG in Betriebsvereinbarungen vereinbart werden. Sie gelten dann für alle …”

18 Arbeitszeit S. 205-234

„… Betriebsvereinbarungen sowie entsprechende Weisungen des Arbeitgebers nach »billigem Ermessen« (§ 106 GewO) vorbehalten …” „… Betriebsvereinbarung kann gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 1a ArbZG zugelassen werden, abweichend von § 3 ArbZG die Arbeitszeit …” „… sowie aus einer Betriebsvereinbarung ergeben. Bei der Festlegung eines Arbeitszeitrahmens als …”

49 Gewerkschaften im Betrieb S. 649-662

„… . Gewerkschaften im Betrieb 656 Abwehr tarifwidriger Betriebsvereinbarungen Gegen Betriebsvereinbarungen …” „… abgeschlossenen Tarifverträge durch Betriebsvereinbarungen, deren Inhalt in Konkurrenz zu dem eines Tarifvertrags …” „… steht. Würden solche Betriebsvereinbarungen in größerer Zahl von den Betriebsparteien praktiziert, so …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarungen ........................................... 249 21 Arbeitsvertrag und …” „… Entgegenstehende Betriebsvereinbarung, Tarifverträge ............ 175 14.4 Verlängerung der Arbeitszeit …” „… Kontrolle von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen .................... 238 19.2.1 Unmittelbare …”

30 Rückzahlungsklauseln: Zulässigkeit, Form und Fälligkeit S. 369-380

„… einzelvertragliche oder kollektivrechtliche Vereinbarung in einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung dem …” „… diesem Fall kann weder einzelvertraglich noch durch Tarifvertrag bzw. Betriebsvereinbarung eine …” „… Vereinbarung in einem Tarifvertrag bzw. einer Betriebsvereinbarung existiert. Besteht nach der Rechtsprechung …”

11 Arbeitsvertrag: Abschluss und Form S. 107-114

„… im Arbeitsrecht eine Vielzahl zwingender Vorschriften (Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung etc …” „… Betriebsvereinbarung verdrängt werden, welche Schriftform vorschreiben. Für die Kündigung und den Aufhebungsvertrag …”

38 Verhaltensbedingte Kündigung S. 519-538

„… Unfallverhütungsvorschrift besteht. Wird das Alkoholverbot mit dem Betriebsrat in einer (schriftlichen) Betriebsvereinbarung …” „… Nr. 1 BetrVG in Form einer Betriebsvereinbarung, in der geregelt ist, wann Arbeitnehmer zur Meldung …” „… E-Mail-Nutzung in einer Betriebsvereinbarung zu regeln. Verstöße des Arbeitgebers gegen die genannten …”

27 Teilzeitarbeit: Arbeit auf Abruf S. 341-352

„… (Betriebsvereinbarung) möglich. Findet der Arbeitgeber keinen Nachfolger für den frei gewordenen …” „… solches Arbeitszeitmodell kann im Rahmen eines Tarifvertrags, einer Betriebsvereinbarung oder auch im …”

45 Betriebsrat: Grundsätze, Amtszeit und Geschäftsführung S. 617-628

„… Betriebsrats (§ 27 Abs. 2 Satz 1 BetrVG). Die Entscheidung über den Abschluss von Betriebsvereinbarungen und …” „… einer Betriebsvereinbarung bedarf es einer ordnungsgemäßen Beschlussfassung durch den Betriebsrat. In …”

34 Sonstige Gründe für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 435-448

„… Rentenalters betrifft aber die Befristung des gesamten Arbeitsverhältnisses. Eine Betriebsvereinbarung, nach …” „… , ein solches Verbot fände in der Betriebsvereinbarung deutlich Ausdruck. Eine solche …”

32 Abmahnung S. 405-420

„… konkreten Regelung (Betriebsordnung, Betriebsvereinbarung, Arbeitsvertrag, Einzelanweisung etc.) ergibt …” „… nach der Betriebsvereinbarung »Arbeitszeit« um 7.45 Uhr beginnt. Im Interesse der …”

39 Außerordentliche Kündigung S. 539-560

„… Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitsvertrag, durch einen Tarifvertrag oder durch eine Betriebsvereinbarung …” „… Arbeitnehmers durch Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Einzelvertrag ausgeschlossen ist, und wenn …”

28 Pflegezeit und sonstige Freistellungen S. 353-366

„… aufgrund einer Vereinbarung z. B. in Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen oder Arbeitsverträgen ergibt …”

doi.org/10.34157/9783648095157

Britta Redmann - Vergütungssysteme gestalten: agil, rechtssicher und nicht-monetär

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Britta Redmann

Vergütungssysteme gestalten: agil, rechtssicher und nicht-monetär

2019

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1 Muster: Betriebsvereinbarung zur »mobilen Arbeit« S. 291-300

„… 17022-0001_Import.indd 292 16-May-19 4:46:10 PM 293 1 Muster: Betriebsvereinbarung zur »mobilen Arbeit …” „… …… GmbH – nachfolgend Betriebsrat genannt – wird die nachfolgende Betriebsvereinbarung zur mobilen Arbeit …” „… Verfahrenshandbuch, 2017. 1 Muster: Betriebsvereinbarung zur »mobilen Arbeit« 1 Muster: Betriebsvereinbarung zur …”

4 Tarifverträge als Bedürfnismodelle S. 227-266

„… . Durch freiwillige Betriebsvereinbarungen ist es jedoch möglich, den Kreis der Anspruchsberechtigten …” „… kann bis zu 12 % erweitert werden, wenn eine Betriebsvereinbarung zur Zeitarbeit entsprechend den …” „… Arbeitszeitvolumen für Arbeitgeber 243 lichkeit, in einer Betriebsvereinbarung zur Zeitarbeit die Quote auf bis zu 30 …”

Stichwortverzeichnis S. 329-334

„… betroffenen Belegschaft 101 Betriebsrat 98, 109, 110, 149, 162, 242 Betriebsvereinbarung …” „… Stichwortverzeichnis 332 Mobbing 161 mobile Arbeit – Definition 251 – Muster einer Betriebsvereinbarung 293 …”

2 Muster: Remote-Arbeitsvertrag (Telearbeit/Homeoffice) S. 301-308

„… gesetzlichen bzw. tarifvertraglichen Regelungen oder Regelungen in Betriebsvereinbarungen setzt nur diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 1 Muster: Betriebsvereinbarung zur »mobilen Arbeit …”

1 Agiles Arbeiten als Währung S. 87-166

5 Ein Arbeitsplatz – viele Wege zum Wohlfühlen S. 267-290

„… familienfreundliche Unternehmenskultur wesentlich. y Verbindlichkeit und Regeln: Leitbilder, Betriebsvereinbarungen …” „… Betriebsvereinbarung oder durch Gesamtzusage) 5.6.2 # Bedürfnischeck: »Beteiligung der Mitarbeiter am Unternehmen …”

3 Zeit statt Geld S. 185-226

„… Unternehmen gibt es Betriebsvereinbarungen für Sabbatical. Sollen Regelungen für eine Vielzahl von …” „… Betriebsvereinbarung abzuschließen. Der Vorteil ist, dass damit eine betriebliche Regelung geschaffen werden kann, die …”

5 Wann »stimmt« die Bezahlung? S. 59-86

„… , Betriebsvereinbarung, Betriebliche Übung Verfassung, Gesetze Abb. 11: Gesetzlicher Rahmen für Arbeitsverhältnisse …”

doi.org/10.34157/9783648124369

Christian Picker, Carsten Herresthal, Matthias Thume, Hans Christoph Grigoleit, Jörg Neuner - Arbeitsrecht

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Christian Picker (ed.), Carsten Herresthal (ed.), Matthias Thume (ed.), Hans Christoph Grigoleit (ed.), Jörg Neuner (ed.)

Arbeitsrecht

Series: Beck´sches Examinatorium Zivilrecht

Volume 2022

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I. Grundlagen des kollektiven Arbeitsrechts. Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung S. 297-307

„… . 10a.815816817818819820I. Grundlagen des kollektiven Arbeitsrechts 303III. BetriebsvereinbarungDas …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 820 III. Betriebsvereinbarung …” „… Überblick über den Tarifvertrag und die Betriebsvereinbarung gegeben.II. TarifvertragPrimäres Instrument zur …”

C. Inhalt des Arbeitsverhältnisses. Pflichten des Arbeitgebers (inklusive Gesamtzusage und betriebliche Übung); Pflichten des Arbeitnehmers S. 186-213

„… ) Exkurs: Ablösende BetriebsvereinbarungOb und unter welchen Voraussetzungen arbeitsvertragliche …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228 d) Exkurs: Ablösende Betriebsvereinbarung …” „… Be-tracht, zu denen der Arbeitgeber nicht bereits durch Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder …”

Sachverzeichnis S. 307-313

„… . . . . . . . § 1 Fall 6 Rn. 78; § 2 Rn. 515309SachverzeichnisBetriebsvereinbarung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . § 2 Rn. 230ff., 821ff. Ablösende Betriebsvereinbarung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 297Tarifvertrag, BetriebsvereinbarungSachverzeichnis …”

H. Betriebsübergang S. 291-297

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 820 III. Betriebsvereinbarung …” „… Überblick über den Tarifvertrag und die Betriebsvereinbarung gegeben.II. TarifvertragPrimäres Instrument zur …”

B. Begründung des Arbeitsverhältnisses. AGG; Anfechtung des Arbeitsvertrags und fehlerhaftes Arbeitsverhältnis S. 169-186

„… Vereinbarungen (zB Betriebsvereinbarungen, Tarifverträge), denen eine „Richtigkeitsgewähr“ beigemessen wird, ist …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228 d) Exkurs: Ablösende Betriebsvereinbarung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . 232 bb) Konkludente Betriebsvereinbarungsoffenheit …”

D. Fall 4: „Rausschmiss“. Änderungskündigung; betriebsbedingte Kündigung; Direktionsrecht des Arbeitgebers; Benachteiligungsverbot; Verhältnis AGG – KSchG; Ansprüche aus betrieblicher Übung S. 74-104

„… Arbeitsverhältnisses, also Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarif-vertrag und Gesetz.27 Je konkreter deren …” „… durch Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder (ausdrückliche) Regelung im Einzelarbeitsvertrag …” „… Übung und Betriebsvereinbarung, 2019, S. 2 ff.124 Canaris, Vertrauenshaftung, 1971, S. 387 ff.; Franzen …”

E. AGB-Kontrolle. Verbrauchereigenschaft des Arbeitnehmers; AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen S. 233-243

„… gegenüber den §§ 134, 138, 242, 315 BGB.500Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen unterliegen hingegen …” „… IV 3 BGB stellt Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen einer gesetzlichen Regelung gleich, so dass …”

A. Grundlagen des Arbeitsrechts. Funktion und Rechtsquellen des Arbeitsrechts; Arbeitnehmerbegriff; besondere Beschäftigungsverhältnisse S. 155-169

„… , Bestimmungen einer Be-triebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften …” „… Normen eines Tarifvertrags (§ 4 I 1 TVG) und einer Betriebsvereinbarung (§ 77 IV 1 BetrVG) gelten …”

D. Störungen im Arbeitsverhältnis. Leistungsverweigerungsrechte des Arbeitnehmers; Lohn ohne Arbeit; Arbeitgeber- und Arbeitnehmerhaftung S. 213-233

„… Tarif-vertrag oder einer Betriebsvereinbarung vorgesehen ist. e) Entgeltfortzahlung bei Krankheit, § 3 EFZG411 …” „… gegenüber den §§ 134, 138, 242, 315 BGB.500Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen unterliegen hingegen …”

F. Beendigung des Arbeitsverhältnisses I – Kündigung. Allgemeines; Wirksamkeit einer (außer-)ordentlichen Kündigung; wichtige Einzelfragen S. 243-277

„… gesetzlichen Regelungen hinaus kann sich aus Tarifver-trag, Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag ergeben.Die …”

doi.org/10.17104/9783406796692

Irmgard Küfner-Schmitt, Aino Schleusener - Handbuch Betriebsverfassungsrecht - inkl. Arbeitshilfen online

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Irmgard Küfner-Schmitt, Aino Schleusener

Handbuch Betriebsverfassungsrecht - inkl. Arbeitshilfen online

2017

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Kapitel 17 - 18 S. 311-360

„… Verhältnis Betriebsvereinbarung/Arbeitsvertrag, auch wenn es im BetrVG nicht ausdrücklich geregelt ist.974 …” „… betriebsvereinbarungsoffen ist, wenn dies nicht gewünscht ist. Übersicht: Verhältnis der Betriebsvereinbarung zu anderen …” „… Betriebsvereinbarung Arbeitsvertrag Umstrukturierende Betriebsvereinbarung bei betriebsvereinbarungso ener Gestaltung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Freiwillige Betriebsvereinbarungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 337 18.1 Betriebsvereinbarung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 341 18.1.5 Inhalt der Betriebsvereinbarung …”

Anhang S. 393-406

„… Bundespersonalvertretungsgesetz BT-Drucks. Bundestagsdrucksache BV Betriebsvereinbarung BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerwG …” „… : Sozialplanvolumen 333 Abb. 47: Nachteilsausgleich 336 Abb. 48: Mängel der Betriebsvereinbarung 340 Abb. 49 …” „… : Wirkung der Betriebsvereinbarung 343 Abb. 50: Betriebsvereinbarung im Verhältnis zu Tarifvertrag und …”

Kapitel 7 - 9 S. 137-178

„… . Für die Vereinbarung bietet sich die Form einer Betriebsvereinbarung an, es genügt aber auch eine …” „… Betriebsvereinbarung gem. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG geregelt werden. § 39 Abs. 3 BetrVG stellt klar, dass der Besuch …” „… Betriebsänderung plant und bereits Konzepte dazu vorliegen.465 Auch eine aktuell anstehende Betriebsvereinbarung …”

Kapitel 10 - 13 S. 179-218

„… Betriebsvereinbarung. 503 BAG vom 29.01.2008 ‒ 3 AZR 42/06 ‒ AP Nr. 13 zu § 87 BetrVG 1972. Grundsätze der …” „… nicht gewährleistet wäre. Enthalten Betriebsvereinbarungen benachteiligende Regelungen, die gegen § 75 …” „… einen Teil der Betriebsvereinbarung, so hat dies die Unwirksamkeit der gesamten Betriebsvereinbarung …”

Kapitel 14 - 15 S. 219-256

„… Betriebsvereinbarungen gem. § 88 BetrVG möglich (vgl. Kapitel 14.9). 14.4 Eil- und Notfälle Das Mitbestimmungsrecht des …” „… Betriebsvereinbarung (vgl. Kapitel 18.1) als auch durch Regelungsabrede (vgl. Kapitel 18.2), aber auch durch …” „… Mitbestimmung kann in Form einer Betriebsvereinbarung, als Regelungsabrede oder als Einverständnis gestaltet …”

Kapitel 16 S. 257-310

„… Betriebsvereinbarung geregelt werden; ein erzwingbares Mitbestimmungsrecht hat der Betriebsrat insoweit nicht.764 Das …” „… Betriebsvereinbarung. Allerdings beschränkt sich das Ausschreibungsverlangen nicht nur auf die Besetzung von …” „… Betriebsratsbeschluss beruhen. Möglich ist auch der (freiwillige) Abschluss einer Betriebsvereinbarung, die dann …”

Kapitel 19 - 20 S. 361-392

„… anderen Gesetzen (z. B. § 17 Abs. 2 KSchG, § 95 ff. SGB IX) und durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung …” „… , mit einfließen. Beispiel Schließt der Betriebsrat eine objektive tarifwidrige Betriebsvereinbarung …” „… die abgeschlossene Betriebsvereinbarung gegen § 77 Abs. 3 BetrVG verstößt, so wird die weitere …”

Kapitel 4 - 6 S. 89-136

„… . § 78 Satz 2 BetrVG ist ein Verbotsgesetz i. S. d. § 134 BGB. Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und …” „… Betriebsvereinbarung abgewichen werden, wobei nicht nur eine Erhöhung, sondern auch eine Verringerung der Anzahl der …” „… freizustellenden Betriebsratsmitglieder möglich ist.234 Eine entsprechende Betriebsvereinbarung ist nicht durch die …”

Kapitel 1 - 3 S. 21-88

doi.org/10.34157/9783648100219

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