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Dirk Ehlers, Friedrich Schoch - Rechtsschutz im Öffentlichen Recht

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Dirk Ehlers (ed.), Friedrich Schoch (ed.)

Rechtsschutz im Öffentlichen Recht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2021

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§ 27. Verwaltungsgerichtliche Anfechtungsklage S. 732-797

„… § 27 1 § 27. Verwaltungsgerichtliche Anfechtungsklage 732 Ehlers Revision § 27 § 27 …” „… . Verwaltungsgerichtliche Anfechtungsklage Ehlers Dirk Ehlers Übersicht Rn. A. Funktion und Bedeutung der …” „… verwaltungsgerichtlichen Anfechtungsklage ....... 1 B. Zulässigkeit der verwaltungsgerichtlichen Anfechtungsklage …”

§ 26. Systematik der verwaltungsgerichtlichen Klagetypen, Klagearten und Entscheidungsvarianten S. 728-732

„… . Zum einen bedürfe es einer allgemeinen Gestaltungsklage in Ergänzung der Anfechtungsklage10 …” „… Anfechtungsklage sowie auf die Erledigung vor oder nach Erhebung einer Verpflichtungsklage analog anwendbar …” „… Verwaltungsakts abzielende) Anfechtungsklage (→ § 27 Rn. 2). Nichts anderes gilt für das gerichtliche …”

§ 28. Verwaltungsgerichtliche Verpflichtungsklage S. 797-821

„… Ebenso wie bei der verwaltungsgerichtlichen Anfechtungsklage (→ § 27) handelt es sich bei der …” „… Bedeutung wie der Anfechtungsklage zu. Von dieser unterscheidet sie sich in zweifacher Hinsicht: Zum einen …” „… stellt die Verpflichtungsklage im Gegensatz zur Anfechtungsklage keine Gestaltungsklage dar, weil das …”

§ 31. Verwaltungsgerichtliche Fortsetzungsfeststellungsklage S. 870-902

„… . Erledigung des Verwaltungsakts nach Erhebung einer Anfechtungsklage 5 a) Voraussetzungen …” „… ............................................................................................ 20 2. Erledigung des Verwaltungsakts vor Erhebung einer Anfechtungsklage .. 25 a) Bestehen einer …” „… ein Verwaltungsakt nach Erhebung einer verwaltungsgerichtlichen Anfechtungsklage durch Zurücknahme …”

§ 34. Aufschiebende Wirkung und verwaltungsgerichtliches Aussetzungsverfahren S. 970-1029

„… ....................................................... 21 2. Rechtsbehelf: Anfechtungswiderspruch oder Anfechtungsklage ............. 28 III. Folgen der …” „… 2011, 704; Koehl Die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage, JA 2016, 610; ders …” „… (Anfechtungs-)Widerspruch und Anfechtungsklage; das gilt auch für die gerichtliche Herstellung der aufschiebenden Wirkung …”

§ 30. Verwaltungsgerichtliche Feststellungsklage S. 839-870

„… Anfechtungsklage (→ § 27) sowie der Leistungsklage in Gestalt der Verpflichtungs- (→ § 28) und der allgemeinen …” „… (§ 113 Abs. 1 S. 4 VwGO) in erster Linie als „amputierte Anfechtungsklage“ oder als besondere …” „… zu § 43 Abs. 2 S. 2 VwGO ergibt, dass die Verwaltungsgerichtsordnung auch eine Anfechtungsklage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… Verwaltungsgerichtliche Anfechtungsklage (Ehlers) ....................................... 732 § 28 …” „… . Verwaltungsgerichtliche Anfechtungsklage ......................................... 732 A. Funktion und Bedeutung der …” „… verwaltungsgerichtlichen Anfechtungsklage ..... 733 B. Zulässigkeit der verwaltungsgerichtlichen Anfechtungsklage …”

§ 29. Allgemeine verwaltungsgerichtliche Leistungsklage S. 821-839

„… als die Anfechtungsklage stellt die Leistungsklage auch …” „… (vorrangige) Verpflichtungsklage (→ § 28 Rn. 12 f.), im zweiten Fall eine (vorrangige) Anfechtungsklage …” „… die richtige Klageart54 (gegebenenfalls in Verbindung mit einer Anfechtungsklage, wenn es um den …”

§ 25. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutzanträge S. 631-728

„… : Da die Baugenehmigung ein Verwaltungsakt ist, hat A eine verwaltungsgerichtliche Anfechtungsklage …” „… anderem setzt die Zulässigkeit der Anfechtungsklage aber gemäß § 42 Abs. 2 VwGO weiter voraus, dass der …” „… ) 12. Kein Rechtsschutzverzicht II. Rechtsschutzarten 1. Anfechtungsklage (§ 42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO …”

§ 23. Widerspruchsverfahren S. 588-623

„… Erhebung der Anfechtungsklage Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit des – angefochtenen – Verwaltungsakts in …” „… Gestalt, die er durch den Widerspruchsbescheid gefunden hat, Gegenstand der Anfechtungsklage (§ 79 Abs …” „… statthaft, wenn er einer Anfechtungsklage vorgeschaltet ist oder einer Verpflichtungsklage in Gestalt der …”

Sachverzeichnis S. 1071-1092

„… , zuständigkeitsbegründende 23 51 Anfechtungsantrag 27 39 Anfechtungsklage 25 177, 210, 212; 27; 30 31, 38; 31 2, 27, 55 …” „… − Wahrnehmung von Aufgaben 32 55 Beihilferecht 9 49 Beiladung 25 177 ff.; 32 76 − Anfechtungsklage 25 177 …” „… (VwGO) 25 211; 26 8; 31 − Anfechtungsklage 31 6 ff., 26 − analoge Anwendbarkeit 31 26 ff., 39, 43 f …”

§ 33. Verwaltungsgerichtlicher Organstreit S. 932-970

„… . Anfechtungsklage und Verpflichtungsklage ............................................ 73 2. Allgemeine …” „… Landesrecht noch vorgesehen → § 23 Rn. 85 ff.) und Anfechtungsklage vorgehen kann;78 trifft der Gemeinderat …” „… Anfechtungsklage vorgegangen werden. Rechtsschutz wird in einigen Ländern durch Einspruch im Wahlprüfungsverfahren …”

§ 24. Grundelemente des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes S. 623-631

„… rechtswidrig erweist.75 Zwar haben Widerspruch und Anfechtungsklage grundsätzlich aufschiebende Wirkung (§ 80 …” „… Anfechtungsklage (→ Schoch § 34) – schwerpunktmäßig nur auf die Zulässigkeit und Begründetheit der …”

§ 22. Verfassungsrechtliche Anforderungen an den verwaltungsprozessualen Rechtsschutz S. 571-588

„… 2005, 2289; E 116, 1 (11) = NJW 2006, 2613 Rn. 29. 62 Zur Anfechtungsklage → Ehlers § 27 Rn. 50 ff …” „… . Rechtlich relevant sind (bei der Anfechtungsklage) die Ermessensunterscheidung, der Ermessensfehlgebrauch …”

§ 32. Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle S. 902-932

„… bestimmt sich dann nach § 42 Abs. 1 VwGO (Anfechtungsklage, streitig → § 27 Rn. 11). Die Rechtsprechung …” „… hineingezogen würde, der ihm inhaltlich nicht zuzurechnen ist). Zum Klagegegner einer Anfechtungsklage gegen …”

§ 35. Verwaltungsgerichtliche einstweilige Anordnung S. 1029-1071

„… , Beförderung) des Konkurrenten nicht mehr rückgängig gemacht werden.87 Die Anfechtungsklage (mit der Folge der …”

§ 12. Das Vorabentscheidungsverfahren, Art. 267 AEUV S. 267-292

„… Entscheidungserheblichkeit nicht in Betracht, die Vorlage wäre unzulässig. Das VG wird die Anfechtungsklage als unbegründet …”

§ 7. Anforderungen an den Rechtsschutz nach dem Europäischen Unionsrecht S. 153-184

„… einer Anfechtungsklage dem Unionsinteresse widerspricht.121 Wird die Ungültigkeit von Unionshandlungen …”

§ 9. Nichtigkeitsklage S. 201-235

„… Unionsrechtsakten gerichtet, stellt also eine Gestaltungsklage in Form einer Anfechtungsklage dar (→ Rn. 81 …”

§ 21. Vorläufiger Rechtsschutz durch das Bundesverfassungsgericht S. 534-571

„… Verfahrensarten → Rn. 23) haben – anders als Widerspruch und Anfechtungsklage im Verwaltungsprozessrecht (§ 80 …”

doi.org/10.17104/9783406773655

Mario Martini - Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

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Mario Martini

Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Academia Iuris Examenstraining

Volume 2019

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2. Die Begründetheit der Anfechtungsklage S. 104-131

„… . Anfechtungsklage Die Begründetheit der verwaltungsgerichtlichen Klagen Leistungsklagen …” „… FeststellungsklagenAnfechtungsklage § 113 I 1 Zuständigkeit TB einer Eingriffsgrundlage rechtsfehlerfreie Rechtsfolge Ermessens-VA …” „… Begründetheit der Anfechtungsklage a) Überblick Eine Anfechtungsklage ist begründet, soweit der Beklagte …”

3. Statthaftigkeit und besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 34-93

„… Gestaltungsklagen (1.) Anfechtungsklage (§ 42 I Var. 1) Der wichtigste Anwendungsfall der Gestaltungsklagen ist die …” „… Anfechtungsklage (§ 42 I Var. 1). Mit ihr kann der Bürger die gerichtliche Aufhebung eines bereits erlassenen, noch …” „… ) Anfechtungsklage § 68 I 1 [Erforderlichkeit des Widerspruchsverf.] § 68 I 2 form- und fristgerechte Einlegung des …”

5. Der für die Entscheidung über die Begründetheit maßgebliche Zeitpunkt S. 170-171

„… . Lstgs.kl.Verpflichtungskl. es sei denn: Anfechtungsklage II. Begründetheit 5. Maßgeblicher Zeitpunkt der …” „… gerichtliche Entscheidung bei den einzelnen Klagearten maßgeblich ist. (A) Anfechtungsklage Auf welchen …” „… Zeitpunkt das Gericht bei der Entscheidung über die Begründetheit einer Anfechtungsklage abzustellen hat …”

7. Zusammenfassung S. 100-101

„… begünstigenden VAes der Kläger begehrt ein Tun/ Unterlassen ohne VA- Charakter Anfechtungsklage S. 36 ff …” „… nach dem Sachbegehren des Klägers (vgl. § 88). (I.) Anfechtungsklage Will der Kläger einen belastenden …” „… VA (§ 35 VwVfG), zB eine Abrissverfügung, aufgehoben wissen, so ist die Anfechtungsklage statthaft …”

Sachverzeichnis S. 235-244

„… . Anfechtungsklage – Begründetheit 105 ff. – gegen innerorganisatorische Akte 91 – gegen Nebenbestimmungen 43; 89 …” „… Anfechtungsklage 105 ff. – der Anfechtungs- Fortsetzungsfeststellungsklage 169 – der Berufung 209 – der Beschwerde …” „… – Begründetheit einer Anfechtungsklage gegen eine Ermessensentscheidung 105 ff.; 129 – Begründetheit einer …”

1. Überblick S. 102-103

„… eines begünstigenden VAes der Kläger begehrt ein Tun/ Unterlassen ohne VA-Charakter Anfechtungsklage S …” „… ) Anfechtungsklage Die Anfechtungsklage ist begründet, soweit1 der Beklagte passivlegitimiert (I.), der angegriffene …” „… Kläger in seinen subjektiven öffentlichen Rechten, ist die Anfechtungsklage begründet. (B …”

E. Vorläufiger Rechtsschutz S. 186-207

„… bzw. jeder Anfechtungsklage ein, und zwar ungeachtet ihrer Begründetheit. Ob die Zulässigkeit des …” „… . Anfechtungsklage gegen einen belastenden VA erhoben, so schiebt das die Wirkungen des VAes auf (I.), und zwar …” „… Anfechtungsklage auslösen, tritt nicht erst mit Erhebung des Rechtsbehelfs, sondern rückwirkend bereits mit Erlass …”

I. Tenorierung im Verwaltungsprozess S. 222-234

„… geplanten Bau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl. … Parz. Nr. … in Ingelheim. (bei Anfechtungsklagen …” „… 1. Entscheidung zur Hauptsache Klageart Klageerfolg Anfechtungsklage Verpflichtungsklage …” „… . Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit Anfechtungsklage Verpflichtungsklage Leistungsklage FFK …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… ) ................................................................................................................. 34 b) Die Anfechtungsklage …” „… ........................................................................................................................................... 36 bb) Die Statthaftigkeit der Anfechtungsklage …” „… ........................................................................................................................................... 50 ff) Prüfungsschema für die Anfechtungsklage; Übungsfall …”

4. Die Begründetheit der Feststellungsklagen S. 166-169

„… (§ 20 I 1 Nrn. 2–6 VwVfG) Nr. 2 Die Begründetheit der verwaltungsgerichtlichen Klagen Anfechtungsklage …” „… Nichtigkeitsfeststellungs- zur Anfechtungsklage. Wie hier Meissner in: S/S/B VwGO § 78 Rn. 21; aA Kopp/Schenke VwGO § 78 Rn …” „… Die Begründetheit der verwaltungsgerichtlichen Klagen Verpfl.- FFK Anf.- FFK Anfechtungsklage …”

6. Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis S. 98-99

„… ausschließlich die Verpflichtungsklage zulässig. Für eine isolierte Anfechtungsklage, die sich darauf beschränkt …” „… Anfechtungsklage bereits für unstatthaft (vgl. Schenke VerwProzR Rn. 282, 570; Pietzcker in: S/S/B VwGO § 42 Abs. 1 …”

H. Zusammenfassende Übersicht S. 220-221

„… Anfechtungsklage S. 36 ff., 104 ff. Suspensiveffekt (aufschiebende Wirkung) S. 186 ff. Verpflichtungsklage S. 56 …”

3. Die Begründetheit der Leistungsklagen S. 132-165

„… VwVfG • FBA • § 6 BImSchG LeistungsklagenAnfechtungsklage Feststellungsklagen allgemeine Leistungsklage …”

G. Entscheidung über die förmlichen Rechtsbehelfe S. 214-219

„… . Denn Gegenstand der Anfechtungsklage ist nach § 79 I Nr. 1 der VA in der Gestalt, die er durch den …”

B. Der verwaltungsrechtliche Widerspruch S. 8-15

„… der Anfechtungsklage angreifbar. 1 Dh wenn der Kläger die Aufhebung eines belastenden VAes oder den …”

1. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs S. 16-29

„… Anfechtungsklage ist statthaft, wenn das Klagebegehder nationalen Gerichte, insbesondere das Verwerfungsmonopol des …”

doi.org/10.15358/9783800661305

Friedhelm Hufen - Verwaltungsprozessrecht

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Friedhelm Hufen

Verwaltungsprozessrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 25 Begründetheit der Anfechtungsklage S. 428-466

§ 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) S. 216-296

doi.org/10.17104/9783406805929

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Friedhelm Hufen

Verwaltungsprozessrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) S. 205-280

„… Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) I. Statthaftigkeit 1. Die Aufhebung eines Verwaltungsaktes als Klageziel Als …” „… Klage auf Aufhebung belastender staatlicher Einzelfallregelungen ist die Anfechtungsklage die …” „… „soweit“ in § 113 I 1 VwGO. § 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) 205 15 1 Voraussetzung ist das …”

§ 15 Die Verpflichtungsklage S. 280-294

„… der Anfechtungsklage gestaltet das Gericht mit dem Urteil nicht selbst die Rechtslage; der Träger der …” „… ist und mangels VA eine Anfechtungsklage des Nachbarn ausscheidet (BVerwG, NJW 1997, 2063; NVwZ 1998 …” „… Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig (BVerwGE 99, 158, 160). 2. Abgrenzung zur Anfechtungsklage Der Kl. der …”

§ 16 Die Unterlassungsklage – allgemeine Abwehrklage S. 294-304

„… Unterlassungsklage wird hier (wie die Anfechtungsklage vor der Verpflichtungsklage) vor der positiven Leistungsklage …” „… Unterlassungsklage befindet sich in einer Lage, die derjenigen des Anfechtungsklägers weit näher steht als derjenigen …” „… , dass in diesen Fällen der Vorrang der Anfechtungsklage nicht unterlaufen werden darf. So muss der …”

4. Teil. Die Begründetheit der Klage S. 397-487

„… plastisch an der Begründetheit der Anfechtungsklage verdeutlichen, für die § 113 I 1 VwGO zwei wesentliche …” „… prüfen. Für die Anfechtungsklage steht damit die Grundstruktur der Begründetheitsprüfung fest. 1 2 3 Sie …” „… abgewiesen werden. Liegen die drei Voraussetzungen vor, so ist die Anfechtungsklage immer begründet. Deshalb …”

§ 13 Die Klagearten – Statthaftigkeit der Klage S. 200-205

„… (§ 35 VwVfG) Anfechtungsklage (auch Fortsetzungsfestst.klage, Klage auf Feststell. der Nichtigk …” „… Rechtsverhältnis negative Feststellungsklage positive Feststellungsklage Die Anfechtungsklage zielt auf die …” „… Anfechtungsklage) als auch für die Klage auf Feststellung der Nichtigkeit eines VA; es gilt erst recht für …”

5. Teil. Der vorläufige Rechtsschutz im Verwaltungsprozess S. 487-533

„… gegenüber (§§ 41, 43 VwVfG), die aber durch die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage …” „… Anfechtungsklage ist oder sein würde. – In allen übrigen Problemkonstellationen und Klagearten kommt die …” „… einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO zur Anwendung. Dies gilt bei allen Klagearten außer der Anfechtungsklage …”

§ 18 Feststellungsklagen S. 309-338

„… Nichtigkeitsfeststellungsklage und im Regelfall der Fortsetzungsfeststellungsklage steht (wie bei der Anfechtungsklage) ein VA im …” „… Anfechtungsklage also unstatthaft ist. Die zweite Schwierigkeit besteht in der Offenheit und Vielgestaltigkeit des …” „… bleibt die Feststellungsklage nicht etwa zulässig, sondern die Klage ist auf eine Anfechtungsklage …”

Stichwortverzeichnis S. 630-648

„… Anerkenntnisurteil 38, 8 Anfechtungsklage 14, 1 ff. – Aufhebungsanspruch 25, 41 – aufschiebende Wirkung 32, 1 …” „… Erlaubnis mit Verbotsvorbehalt 15, 1 Erledigung – Anfechtungsklage 14, 12 – Berufung 40, 21 …” „… – Feststellungsinteresse 18, 47 – Frist 18, 56 – Klagebefugnis 18, 54 – nach Anfechtungsklage 18, 39 ff. – nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) ................................ 205 I. Statthaftigkeit …” „… “ .............................. 405 § 25 Begründetheit der Anfechtungsklage .............................................. 408 I …” „… ..................................................................... 493 I. Die Regel: Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage (§ 80 I VwGO …”

§ 17 Die allgemeine Leistungsklage S. 304-309

„… Nichtigkeitsfeststellungsklage und im Regelfall der Fortsetzungsfeststellungsklage steht (wie bei der Anfechtungsklage) ein VA im …” „… Anfechtungsklage also unstatthaft ist. Die zweite Schwierigkeit besteht in der Offenheit und Vielgestaltigkeit des …”

§ 23 Weitere allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 382-397

„… plastisch an der Begründetheit der Anfechtungsklage verdeutlichen, für die § 113 I 1 VwGO zwei wesentliche …” „… prüfen. Für die Anfechtungsklage steht damit die Grundstruktur der Begründetheitsprüfung fest. 1 2 3 …”

§ 10 Übersicht und allgemeine Hinweise – Streitgegenstand S. 135-141

„… Anfechtungsklage“ zu beginnen. Ein solches Vorgehen kommt nur in Betracht, wenn laut Sachverhalt der Kläger gerade …”

6. Teil. Das Verfahren im ersten Rechtszug S. 533-602

„… ). Wichtig: Die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage steht der Aufrechnung mit der …”

2. Teil. Das Widerspruchsverfahren S. 66-135

„… . Anfechtungswiderspruch (§ 68 I VwGO) Der Widerspruch ist vor Erhebung der Anfechtungsklage statthaft. Voraussetzung ist …” „… . § 68 I 2 VwGO) Anfechtungsklage erheben. Das Gericht entscheidet dann im Rahmen der …”

§ 19 Die Normenkontrolle (§ 47 VwGO) S. 338-361

„… § 47 VwGO kann also grundsätzlich nicht auf die Anfechtungsklage gegen eine planverwirklichende …” „… Rechtsschutzbedürfnis für eine Anfechtungsklage gegen einen normvollziehenden VA, z. B. gegen die Baugenehmigung …”

§ 21 Verwaltungsgerichtliche Organklagen. Insbesondere: Der Kommunalverfassungsstreit S. 368-380

„… Auffassung, dass die Anfechtungsklage im Organstreit grundsätzlich nicht in Betracht kommt, geht es aber um …”

§ 12 Die Beteiligten und die auf sie bezogenen Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 183-200

„… : Mehrere Anfechtungsklagen gegen eine Allgemeinverfügung oder einen Planfeststellungsbeschluss; Genehmigung …”

§ 11 Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht S. 141-183

1. Teil. Grundlagen S. 1-66

„… belastenden Verwaltungsakt als Voraussetzung der Anfechtungsklage. Bei fortbestehenden großen Unterschieden …”

doi.org/10.17104/9783406731075

Helge Sodan, Jan Ziekow - Grundkurs Öffentliches Recht

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Helge Sodan, Jan Ziekow

Grundkurs Öffentliches Recht

Series: Grundkurs

Volume 2023

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Viertes Kapitel. Klagearten S. 767-803

„… . AnfechtungsklageFall 87: E ist Eigentümer eines Hauses, das er an M vermietet hat. Es liegt in einem allgemei-nen …” „… Sachentscheidungsvoraussetzungen undBegründetheit der Anfechtungsklage(I) Besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen(1) Statthafte …” „… Fortsetzungsfeststellungsklageaufrechterhalten werden, wenn sich ein VA nach der Erhebung der Anfechtungsklage,aber vor Urteilserlass durch …”

Fünftes Kapitel. Vorläufiger Rechtsschutz S. 803-821

„… zwei Formen des vorläufigen Rechtsschutzes vor:¢ Ist in der Hauptsache eine Anfechtungsklage statthaft …” „… Anfechtungsklage statthaft ist.Möchte Nachbar N ein Einschreiten der zuständigen Baubehörde gegen A’s Schwarzbau …” „… Baubehörde in Fall 95 b) das Bauvorhaben des A, musssich Nachbar N dagegen mit der Anfechtungsklage wehren …”

Viertes Kapitel. Verwaltungsakt S. 572-668

„… Widerspruch (® § 92) und Anfechtungsklage (® § 98) angegriffen, so erlangt erBestandskraft (® § 81 Rn. 3f …” „… undAnfechtungsklage gegen die fingierte Genehmigung vorgehen können.13 Zu beachten ist, dass fürdiese Rechtsbehelfe …” „… Anfechtungsklage vorgegangen werden (zur Klage-befugnis ® § 98 Rn. 6). Wird ein Verkehrszeichen nicht durch die …”

Stichwortverzeichnis S. 821-880

„… 9, 11Anfechtungsklage 98– Adressatentheorie 98 6, 13– bei Anordnung des Sofortvollzugs durch …” „… – Gestaltungsklage 97 2; 98 1– Klagebefugnis 98 5ff.; siehe auch dort– Klagefrist 98 9– „kupierte“Anfechtungsklage …” „… .– Unmittelbarkeit 88 4– Unterlassen 88 4Aufrechnung 74 12Aufschiebende Wirkung von Widerspruch/Anfechtungsklage 92 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVII

Drittes Kapitel. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 750-767

„… Anfechtungsklage angrei-fen kann.II. Beteiligtenfähigkeit4Anders als die Eigenschaft als Beteiligter ist die in …” „… erneut mit der Sache befassen. Hat der Kläger erfolgreich Anfech-tungsklage erhoben, so kann die Behörde …” „… Beispiel hierfür ist die Anfechtungsklage nach § 42 IAlt. 1 VwGO (® § 98). Da das Gericht im Falle einer …”

Erstes Kapitel. Einführung S. 738-741

„… 1 VwGO schreibt vor, dass vor Erhebung der Anfechtungsklage (® § 98) Recht-mäßigkeit und …”

§ 89. Abwehr- und Folgenbeseitigungsanspruch S. 726-731

„… Beseitigung der Vollzugs-folgen eines VAs, so kann der FBA als Annexantrag zur Anfechtungsklage gem. § 113 I 2 …”

Erstes Kapitel. Die öffentliche Verwaltung S. 470-498

„… Rechtsschutzim Wege der Anfechtungsklage (® § 98) in Anspruch nehmen. Für die nach § 42 IIVwGO erforderliche …” „… von der klagebefugten(§ 42 II VwGO) Gemeinde mit der Anfechtungsklage angreifbarer VA vor.16 Fehlt es …” „… diejenigen, die an einer Sitzungsteilnahmeinteressiert sind, mit der Anfechtungsklage wehren können.60 Die …”

§ 90. Ansprüche aus verwaltungsrechtlichen Sonderverbindungen S. 731-738

„… dieMöglichkeit einer Anfechtungsklage verbunden mit einem Antrag auf Rückgängig-machung seiner Vollziehung nach …”

Sechstes Kapitel. Öffentliche Sachen S. 681-696

„… ein den Eigentümer des betreffenden Grundstücks belas-tender VA. Zu einer Anfechtungsklage (® § 98 …” „… Anfechtungsklagegegen die Einziehung die Klagebefugnis. Auf Aufrechterhaltung des Gemeingebrauchsoder einer …”

Zweites Kapitel. Vorverfahren S. 741-750

„… überdenken“.I. Bedeutung und Funktion1§ 68 I 1 VwGO schreibt vor, dass vor Erhebung der Anfechtungsklage (® § 98 …”

§ 86. Amtshaftung S. 697-710

„… Rechtsbehelfe wie der Widerspruch und die An-fechtungsklage gegen einen belastenden VA, die Möglichkeiten des …”

Fünftes Kapitel. Vertragliches Handeln im Verwaltungsrecht S. 668-681

„… mitder Anfechtungsklage (® § 98) angreifen.2. Nichtigkeit23 Die zur Nichtigkeit eines …”

Drittes Kapitel. Das Handeln der Verwaltung S. 527-572

doi.org/10.17104/9783406798399

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