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Uwe Hüffer, Jens Koch - Gesellschaftsrecht

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Uwe Hüffer, Jens Koch

Gesellschaftsrecht

Series: JuS-Schriftenreihe Studium

Volume 57 2021

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§ 42. Die Societas Europaea (SE; Europäische Aktiengesellschaft) S. 459-469

„… Berthoult SA (Société Anonyme) aus Paris und die Cesare SpA (Società per Azioni) aus Mailand erwägen, ihre …” „… Aktienmehrheit an der Berthoult SA und an der Cesare SpA erwirbt und die so entstandene oder verfestigte …” „… und die Cesare SpA als selbstständige Rechtsträger erhalten bleiben, sich aber der Führung durch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Gesellschaftsvermögens vor Verfügungen . . . . . . . . . . . 101 1. Spannungsverhältnis zwischen gesamthänderischer …” „… III. Die Spaltung (§§ 123–173 UmwG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 440 1 …”

§ 1. Gesellschaften als vertragliche Zusammenschlüsse S. 1-7

„… die Rechtsordnung der großen praktischen Spannbreite kollektiven Handelns Rechnung tragen, das etwa …” „… Rechts fallen etwa die Bundesbank, die Sparkassen und die Rundfunkanstalten. Etwas anderes gilt …” „… Gemeinschaftsformen liegt in der Art des gemeinsamen Zwecks. Erschöpft er sich in dem bloßen Erwerb und dem späteren …”

§ 2. Personengesellschaft und Körperschaft S. 7-17

„… ohne eine solche Übertragung möglich (vgl. § 38 BGB). Spätestens anhand des Merkmals einer …” „… satzungsmäßigen Grundlage fehlt. Es handelt sich um eine Personengesellschaft, und zwar – im Vorgriff auf spätere …” „… Leitung der Gesellschaft wird in die Hände derjenigen gelegt, die später für die Folgen des …”

§ 3. Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als rechtsfähige Wirkungseinheit S. 17-30

„… relativ klare juristische Konstruktion wurde aber in einem späteren Stadium des Gesetzgebungsverfahrens …” „… und nach § 11 II Nr. 1 InsO Objekt eines Insolvenzverfahrens sein.24 Spätestens mit diesen …”

§ 4. Der Gesellschaftsvertrag S. 30-35

„… des Vertragsschlusses noch als günstig darstellte, sich im späteren Verlauf als Belastung erweist. Um …”

§ 5. Die Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft S. 35-49

„… spätere Wegfall des Rechtsgrundes, des Gesellschaftsvertrages, könnte durch eine Anfech- 1 MüKoBGB/Schäfer …” „… fehlerhaften Gesellschaft ihre praktische Existenzberechtigung erhält.15 Der Vollzug ist spätestens dann …” „… Rechtsscheins zumeist unproblematisch bejahen können. Spätestens bei der sogleich zu erörternden …”

§ 6. Geschäftsführung und Vertretung S. 49-64

„… Regelung ausgestaltet. Die Gesellschafter können also im Gesellschaftsvertrag oder durch spätere Änderung …” „… . Einige Zeit später wird Linnertz als Eigentümerin in das Grundbuch eingetragen. Besonders …” „… oder durch späteren Änderungsvertrag eine andere Regelung treffen; sie können namentlich vorsehen, dass …”

§ 7. Gesellschaftsschulden und Gesellschafterhaftung S. 64-78

„… deshalb im Gesellschaftsvertrag oder durch späteren Änderungsvertrag eine andere Regelung treffen; sie …” „… organschaftlichen Vertretung (→ § 3 Rn. 3 ff., → § 6 Rn. 1 ff.) die Grundlage entzogen worden. Spätestens bei …” „… . Wesentlich größere Bedeutung erlangt sie aber in analoger Anwendung, die sich – wie später noch zu zeigen …”

§ 8. Die Rechte und Pflichten aus der Mitgliedschaft S. 78-98

„… zwischenzeitlich auch Kaltenbach der Gesellschaft beigetreten. Kurze Zeit später gerät er jedoch in erhebliche …”

§ 9. Gesellschaftsvermögen S. 98-107

„… Gesellschaftsvermögens vor Verfügungen 1. Spannungsverhältnis zwischen gesamthänderischer Bindung und Rechtsträgerschaft …”

§ 10. Auflösung und Auseinandersetzung der Gesellschaft S. 107-124

„… verzichtet wird. Kurze Zeit später verstirbt der (verwitwete) Schneller überraschend und wird von seinen …”

§ 11. Die Vererbung der Mitgliedschaft bei der BGB-Gesellschaft S. 124-129

„… wird. Kurze Zeit später verstirbt der (verwitwete) Schneller überraschend und wird von seinen beiden …”

1. Kapitel. Die offene Handelsgesellschaft S. 129-222

„… ) = NJW 1985, 3063; später offen gelassen in BGHZ 155, 240 (245 f.) = NJW 2003, 2742; BGHZ 167, 40 (45 f …” „… Gesellschaft sich später auf das Fehlen der Schriftform berufen? Baka hat die Gesellschaft nach § 164 I BGB …” „… der OHG als verselbstständigter, rechtsfähiger Wirkungseinheit aber nicht gerecht; spätestens mit der …”

2. Kapitel. Die Kommanditgesellschaft S. 222-258

„… .) im Außenverhältnis spätestens mit dem Registereintrag (§ 123 I HGB). Tritt die Gesellschaft bereits …” „… jeweiligen Haftsumme angegeben werden. Im Außenverhältnis entsteht die KG spätestens mit der Eintragung …” „… Bauerschmidt allerdings zu spät, wenn ihn Harnos von seinen Plänen nicht vor der Durchführung in Kenntnis …”

3. Kapitel. Verwandte Gesellschaftsformen S. 258-277

„… ähnliche Funktion wie die Kommanditgesellschaft erfüllt die stille Gesellschaft. Auch sie spaltet die …”

Vorbemerkung S. 277-403

„… Anwendung des § 20 V GWB auf solche Monopolverbände, die nicht dem Kartellrecht unterliegen.50 Später hat …”

§ 37. Die GmbH & Co. KG als Verbindung von Kapital- und Personengesellschaft S. 403-411

„… und damit die Körperschaftsteuer zu sparen. Dieser historische Vorzug hat sich mittlerweile erledigt …”

§ 38. Grundzüge des Konzernrechts S. 411-436

„… , sofern das herrschende Unternehmen gewährleistet, dass der Nachteil spätestens am Ende des Geschäftsjahrs …”

§ 39. Umwandlungsvorgänge S. 436-447

„… 2005/56/EG vom 26.10.2005, ABl. EU Nr. L 310 ein. Für die Spaltung gilt die Spaltungsrichtlinie 82/891/EWG …” „… . 913 ff.; Spahlinger/Wegen NZG 2006, 721. 5 6 7 8 438 5. Teil. Rechtsformübergreifende Probleme der …” „… . Soll die Spaltung einer späteren Veräußerung dienen, ist eine Ausgliederung zu empfehlen, da die …”

§ 40. Europäisierung des Gesellschaftsrechts S. 447-456

„… und Spaltung zu erlassen.35 II. Rechtsangleichung Fall 3: Kanzler und Mader wollen des Weiteren wissen …” „… Rechtswahl innerhalb der EU gedeckt, steht aber in einem erkennbaren Spannungsverhältnis zur Rechtsordnung …” „… ) 2017/1132 in Bezug auf grenzüberschreitende Umwandlungen, Verschmelzungen und Spaltungen vom 25.4.2018, COM …”

Sachverzeichnis S. 469-482

„… Sozialverpflichtungen § 8 Rn. 48, 56 Spaltung § 39 Rn. 14 ff. SPE (Societas Privata Europaea) § 40 Rn. 18 Squeeze-out …” „… OHG § 39 Rn. 25 – OHG in KG § 39 Rn. 25 – Spaltung § 39 Rn. 14 ff. – Umwandlungsarten § 39 Rn. 3 …”

doi.org/10.17104/9783406770661

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Zeitschrift für Unternehmensgeschichte

Browse Volumes: Zeitschrift für Unternehmensgeschichte

ZUG Volume 55 (2010) Issue 1 ISSN Online: 0342-2852

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Alberto Rinaldi The Rise of a District Lead Firm: The Case of Wam (1968-2003) S. 52-81

„… Wam spa’s plant in Modena where a small machining department was established. Thus, custom-built or …” „… cent. In the mid-90s Roe jumped to about 25 per cent for Table 3: Wam spa’s selected balance sheet …” „… della Cancelleria del Tribunale di Modena, Registro delle Imprese, Imprese in vita, n. 8952, Wam Spa …”

Hans-Christoph Seidel Bergbauelite und Parteielite. Der Rücktritt Ernst Brandis vom Vorsitz der Bezirksgruppe Steinkohlenbergbau Ruhr im Juni 1937 S. 3-30

„… Arbeitsbelastung zu entbinden.1 Schacht gab dem Antrag gut fünf Wochen später «mit Bedauern» statt und ernannte …” „… überraschenden Tod wenige Monate später, am 22. Oktober 1937, bei.3 Bei Brandis Rücktritt handelte es sich um …” „… Ruhrbergbaus zu dem seinerzeitigen NSDAP- Reichsorganisationsleiter Gregor Strasser und dem späteren …”

Heike Knortz Die Entwicklung des modernen Begriffs von der Arbeitsproduktivität. Ein Beitrag zur Geschichte der deutschen Betriebswirtschaftslehre S. 31-51

„… . rungswürdigen, kaufmännisch jedoch unrentablen Investitionen. Spätestens damit ist in den …” „… Produktivität gelten Zusammenstellungen des ersten US-Commissioner of Labor aus dem späten 19. Jahrhundert …” „… damit verbundene Datenerhebung. Auch hatten sich in den USA spätestens Ende der 20er Jahre grundlegende …”

David T. Goodwin, Roger G. Johnson The Demise of Digital Equipment Corporation: Downsizing – Cause or Cure S. 82-99

„… that had been spared in the earlier rounds.50 The company’s sales sections stagnated while they …”

Buchbesprechungen (Reviews) S. 100-125

„… . Nach dem nordrhein-westfälischen Sparkassengesetz dienen die Sparkassen vornehmlich der geld- und …” „… behandelt Konrads die deutsche Sparkassenpolitik und die Wettbewerbsposition der Sparkassen im Bereich der …” „… Sparkassenbetriebswirtschaft und des betriebswirtschaftlichen Instrumentariums der Sparkassen auch einen besonderen Stellenwert …”

doi.org/10.17104/0342-2852_2010_1

Moritz Brinkmann - European Insolvency Regulation

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Moritz Brinkmann (ed.)

European Insolvency Regulation

Series: Beck International

Volume 2020

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Article 16. Detrimental acts S. 162-190

„… , Vinyls Italia SpA v. Mediterranea di Navigazione SpA, ECLI:EU: C:2017:433; CJEU, 14 November 2018, Case C …” „… C-54/16 Vinyls Italia SpA v Mediterranea di Navigazione SpA ECLI:EU:C:2017:43. 46 The questions …” „… CJEU Case C-54/16 Vinyls Italia SpA v Mediterranea di Navigazione SpA ECLI:EU:C:2017:43, para. 46–50 …”

Article 2. Definitions S. 33-46

„… -327/13, Burgo Group SpA, ECLI:EU:C:2014:2158; CJEU, 20 October 2011, Case C-396/09, Interedil, ECLI:EU:C …” „… , Interedil, ECLI:EU:C:2011:671, para. 62; confirmed in CJEU, 4 September 2014, Case C-327/13, Burgo Group SpA …” „… . 62; confirmed in CJEU, 4 September 2014, Case C-327/13, Burgo Group SpA, ECLI:EU:C:2014:2158, para …”

Article 34. Opening of proceedings S. 267-277

„… Duursma-Kepplinger/Duursma/Chalupsky-Kepplinger, Europäische Insolvenzverordnung, Art. 27 EIR 2000, mn. 7 et seq. 8 Case C-327/13, Burgo Group SpA …” „… 28 See Madaus below Art. 38 mn. 14. 29 See Art. 41–43. 30 Case C-327/13, Burgo Group SpA ECLI:EU:C …” „… :2011:671, mn. 60 et seq.; Case C-327/13, Burgo Group SpA ECLI:EU: C:2014:2158, mn. 20 et seq. 44 Trustees …”

Article 41. Cooperation and communication between insolvency practitioners S. 336-347

„… seq. (the wholly owned subsidiary of Parmalat SpA Eurofood IFSC Ltd gave the name to the well-known …” „… S.p.A. [2011] EWHC 15 (Ch). For a sceptical analysis of this decision see Wessels, in Bork/van Zwieten …” „… ............................................................................................. 11 336 Skauradszun/Spahlinger Reemers Publishing Services GmbH o:/Beck/Brinkmann_978-3-406-69858-3/3d …”

Article 7. Applicable law S. 83-124

„… do processo; in Spanish: … la ley aplicable al procedimiento de insolvencia y a sus efectos será “la …” „… “Insolvenzverfahren” (§ 11(1) InsO), the Spanish “concurso” (Article 1(1) Ley concursal) and the Finnish “konkurs …” „… Case C-649/16 Valach and others v Waldviertler Sparkasse and others ECLI:EU: C:2017:986, NJW 2018, 843 …”

Article 36. Right to give an undertaking in order to avoid secondary insolvency proceedings S. 282-314

„… no. 10 EIR. 50 cf. Tribunal de commerce de Nanterre (3e ch.), 15 February 2006, SPA Emtec Consumer …” „… ), 22 (fn. 73). 65 CJEU Case C-327/13 Burgo Group SpA ECLI:EU:C:2014:2158, paras. 20–27, 32–39. 66 …” „… Germany, 9 percent in France and Sweden and as much as 15 percent in Spain and 22 percent in Italy, see …”

Article 3. International jurisdiction S. 47-63

„… , p. 342. 39 CJEU, 4 September 2014, Case C-327/13, Burgo Group SpA, ECLI:EU:C:2014:2158, para. 39 …” „… business; i. e. the Member State in which the individual has office space, a retail shop or a factory. A …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… received his education at the Universities of Göttingen and Valencia (Spain) and holds a MLE and a …” „… instance.[Jointly with Andreas Spahlinger, Articles 2 no. 13, 14; 41–44; 56–60] Andreas Spahlinger is a partner with …” „… Derecho (Spain) InsBüro .............................. InsBüro- Zeitschrift für Insolvenzsachbearbeitung …”

Article 13. Contracts of employment S. 152-155

„… example in the German Insolvency Act (§ 22( 1)(sentence 2) no. 2) and in the Spanish Bankruptcy Code …”

Article 19. Principle S. 199-206

„… . There is neither a need nor is there space for a separate contradictory proceeding on the question of …”

Article 24. Establishment of insolvency registers S. 226-238

„… https://www.justice.gov.sk/Formulare/Stranky/Konkurz-a-restrukturalizacia.aspx. In Spain, the public insolvency register is available at https://www.publicidadconcursal.es …”

Article 37. Right to request the opening of secondary insolvency proceedings S. 315-323

„… . 106–138; Laukemann, Präventive Schutzverfahren im Spannungsfeld von Universalität und Territorialität …” „… , Portuguese and Spanish language version. 25 cf. also Virgós/Schmit, Report on the Convention on Insolvency …”

Article 39. Judicial review of the decision to open secondary insolvency proceeding S. 332-333

„… of an establishment) may not be considered. The clear wording of Article 39 EIR does not leave space …”

Article 42. Cooperation and communication between courts S. 348-357

„… ) ................................................................................. 30 348 Skauradszun/Spahlinger Reemers Publishing Services GmbH o:/Beck/Brinkmann_978-3-406-69858-3/3d …” „… communication between courts 1–2 Art. 42 Skauradszun/Spahlinger 349 Reemers Publishing Services GmbH …” „… (see Skauradszun/Spahlinger above Art. 41 mn. 4), “cooperation and communication” are not to be …”

Article 43. Cooperation and communication between insolvency practitioners and courts S. 358-364

„… courts. Article 43 EIR, in fact, contains 358 Skauradszun/Spahlinger Reemers Publishing Services GmbH …” „… and courts 2–3 Art. 43 Skauradszun/Spahlinger 359 Reemers Publishing Services GmbH o:/Beck/Brinkmann …” „… separate concepts; instead, they are two sides of the same coin (see Skauradszun/Spahlinger above Art. 41 …”

Article 44. Costs of cooperation and communication S. 365-366

„… (see Skauradszun/Spahlinger above Art. 41 mn. 16) and that no court may charge an insolvency …” „… ; Reinhart, in Münchener Kommentar zur InsO, Article 44 EuInsVO 2015, mn. 6. Skauradszun/Spahlinger 365 …” „… Skauradszun/Spahlinger below Art. 59 mn. 5). III. Cost-efficient cooperation and communication 3 It generally needs to be …”

Article 50. Subsequent opening of the main insolvency proceedings S. 396-399

„… Skauradszun/Spahlinger above Article 41 mn. 6) that would further coordinate rescue or other measures in main proceedings …”

Article 54. Duty to inform creditors S. 414-418

„… proceedings in Spain.8 E contrario, paragraph 4 does not apply where the lodging of a claim is also required …”

Section 1. Cooperation and communication S. 427-464

„… , Int. Insol. Rev. 2015, 235; Mangano, From “Prisoner’s Skauradszun/Spahlinger 427 Reemers Publishing …” „… 1 428 Skauradszun/Spahlinger Reemers Publishing Services GmbH o:/Beck/Brinkmann_978-3-406-69858-3/3d …” „… . 16 Similar Madaus, Int. Insol. Rev. 2015, 235, 238; see Skauradszun/Spahlinger above Article 42 mn. 2 …”

Article 78. Data protection S. 515-517

„… communication among insolvency practitioners (see Skauradszun/Spahlinger above Art. 41 mn. 8, Art. 56 mn. 11 …” „… , Lienau above Art. 72 mn. 15), among courts (see Skauradszun/Spahlinger above Art. 42 mn. 1, 57 mn. 1 …” „… ), and between insolvency practitioners and courts (see Skauradszun/Spahlinger above Art. 43 mn. 1, 58 mn …”

Article 82. Storage of personal data S. 524

„… Szirányi above Art. 25 mn. 1) does not operate and must not be used as storage space for personal data …” „… clarifying the storage space of personal data. See European Data Protection Supervisor, Opinion, mn. 45 et …”

doi.org/10.17104/9783406759031

Daniel Detambel, Constantin Müller - Geldvernichtung Imagefilm

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Daniel Detambel, Constantin Müller

Geldvernichtung Imagefilm

2021

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Abbildungsverzeichnis S. 203-204

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166 Abb. 29: Windkorb (mit freundlicher Genehmigung der Vitec Imaging Solutions Spa …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168 Abb. 31: Tageslichtleuchte (mit freundlicher Genehmigung der Vitec Imaging Solutions Spa …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 Abb. 10: Spannungskurve im Drama nach Freytag …”

4 Die Umsetzung – Worauf Sie bei der Produktion achten müssen S. 157-186

„… freundlicher Genehmigung der Vitec Imaging Solutions Spa) Dabei ist auf die genaue Ausrichtung des Mikrofons …” „… gemietet. Abb. 31: Tageslichtleuchte (mit freundlicher Genehmigung der Vitec Imaging Solutions Spa) Bei …” „… vor den Dreharbeiten weiß, welche Filme benötigt werden, kann deutlich Geld sparen. Kleine Unternehmen …”

1 Warum ein klassischer Imagefilm (fast) nie funktioniert S. 15-24

„… Kunden, Investierenden, Mitarbeitenden etc. – zeigen. Wenn das Ergebnis einige Wochen später zu sehen …” „… geben, meist früher als später. Wer den konkreten Mehrwert des eigenen Angebotes nicht klar benennen und …” „… und in den Bann zu ziehen. Noch Wochen und Monate später reden Sie mit Freunden darüber und warten …”

2 Wie die Zeiten sich ändern S. 25-32

„… weiter: »Ein Mann, der Werbemaßnahmen stoppt, um Geld zu sparen, ist wie ein Mann, der die Uhr anhält …” „… , um Zeit zu sparen.« In unserer Arbeit erleben wir es täglich, dass Geld aus dem Fenster geworfen wird …” „… . Attention Spans Research Report. 10 Laut Lumen Research 2018. Is attention equal across media? 11 Goodrow, C …”

3 Strategie und Konzeption: Wie Sie Ihre Zielgruppe erreichen S. 33-42

„… vorherzusagen, bevor diese selbst wissen, wie sie sich Sekunden später bewusst entscheiden werden.17 Es gilt …” „… : Erreichen Sie diese Ziele, können Sie langfristig Geld sparen. Die Akquisekosten sinken, der …” „… sehr persönliche Weise zu differenzieren und zu inszenieren: »Über mich gibt es nichts Spannendes zu …”

ÜBUNG: Definieren Sie Ihre Zielgruppe S. 53-70

„… sehr sparsam, aber qualitätsorientiert. y Sparsame Zurückgezogene (ca. 11 %) sind sparsam und haben …” „… von der Jugend- zur Familienphase und später zum Ruhestand einer Pluralisierung der Lebensstile …” „… Materialien) – und ist in diesen Bereichen auch bereit, Geld zu sparen, um sich diese Produkte leisten zu …”

Exkurs: Unterschied Story & Feed S. 71-74

„… unerlässlich, vor der Produktion zu wissen und festzulegen, auf welchen Plattformen der Film später zu sehen …”

ÜBUNG: Definieren Sie die Kommunikationskanäle S. 75-88

„… mit einem Film verfolgen, können Sie später auch nicht messen, ob er den gewünschten Erfolg gebracht …” „… . Und selbstverständlich entscheidet auch die Distribution, also die Frage, wo der Film später zu sehen …” „… und an die Nutzungsgewohnheiten anpassen – natürlich immer mit einer spannenden …”

ÜBUNG: Benennen und bewerten Sie Ihre Ziele S. 89-129

„… : Vergessen Sie an dieser Stelle zunächst die Produktionskosten! Sie werden im späteren Verlauf der …” „… Geschichte erzählt, die eine Spannung erzeugt und in der unerwartete Ereignisse eintreten, sodass der …” „… , was keinem Ziel dient, sollte konsequent aus dem Drehbuch gestrichen werden. Abb. 10: Spannungskurve …”

ÜBUNG: Reden Sie Klartext S. 130-156

„… Internetseiten, Briefe, E-Mail-Nachrichten, Broschüren, Vorträge etc. Formulieren Sie dann in der rechten Spalte …” „… den folgenden zwei Kapiteln und runden sie mit einem sehr spannenden Interview mit dem Musiker und …” „… Ihres Unternehmens? Storytelling und Stimmungen Spannende Geschichten und intensive Stimmungen …”

5 Distribution S. 187-196

„… Films nach spätestens fünf Sekunden zu transportieren. Engagement (dt. Interaktion): Videos gehören zu …”

Ein paar Worte zum Schluss S. 197-198

„… Kamera zu zaubern, auf einen späteren Zeitpunkt verschieben, hätte sich das Lesen des Buches für Sie mehr …” „… zigtausend (!) Euro sparen, die Sie die Produktion eines Filmes gekostet hätte, der ohne eindeutige …” „… Botschaft, ohne Zielgruppendefinition und Distributionsstrategie entstanden wäre. Nicht sparen sollten Sie …”

Quellenverzeichnis S. 199-202

„… . Wiesbaden: Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, S. 18. Microsoft (2015): Attention Spans …” „… Research Report, https://dl.motamem.org/microsoftattention-spans-research-report.pdf, abgerufen am …”

Die Autoren S. 209-210

„… Cutter, als Kameraassistent, später auch als Kameramann für den SWR. 2017 schließt er an der Hochschule …”

doi.org/10.34157/9783648155882

Volker Ilzhöfer, Rainer Engels - Patent-, Marken- und Urheberrecht

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Volker Ilzhöfer, Rainer Engels

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2018

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Abschnitt 4. Geografische Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen S. 335-338

„… GRUR 1989, 440 – Dresdner Stollen; GRUR 2001, 420 – SPA). Der Gattungscharakter muss zweifelsfrei …” „… hervorruft (BGH GRUR 2001, 420 – SPA); – (Abs. 2) wird mit der Herkunftsangabe eine besondere Eigenschaft …” „… auch nur geringen Wahrscheinlichkeit genügt (BGH GRUR 2001, 420 – SPA). Fall M 27, M27a Abschnitt 5 …”

D. Fälle zum Markengesetz S. 578-630

„… – SPA), selbst resultieren. Bei diesem ist zu unterscheiden, ob er gegen private oder juristische …”

Abschnitt 5. Die Kollisionslage der Zeichen nach §§ 9, 14, 15 S. 338-371

„… (BGH GRUR 2001, 420 – SPA); – (Abs. 2) wird mit der Herkunftsangabe eine besondere Eigenschaft oder …” „… auch nur geringen Wahrscheinlichkeit genügt (BGH GRUR 2001, 420 – SPA). Fall M 27, M27a Abschnitt 5 …” „… – Sparkassen-Rot; Rn. 591; Rn. 676)). Es ist deshalb zwischen der Bekanntheit des Produkts als solchem und der …”

Abschnitt 2. Recht der Marke S. 234-326

„… – Sparkassen-Rot), wobei nach § 99 abweichend vom Eintragungshindernis des § 8 II Nr. 2 auch geografische …” „… gewährleisten (st. Rspr. BGH GRUR 2014, 483 – test; GRUR 2016, 1167 – Sparkassen-Rot). Dadurch bietet die Marke …” „… – Sparkassen-Rot), so ist zu beachten, dass damit nicht die inhaltliche Individualisierung wie beim Titelschutz …”

Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht – Überblick S. 3-29

„… unterschiedlichen Interessen der EU- Staaten scheiterte, wie auch der späteren Ansatz der von der Arbeitsgruppe des …” „… Ursprungslandes in französischer, englischer oder spanischer Sprache (Regel 6 AOMMA) bei der WIPO eine …” „… später erteilte europäische Patent (EP-Patent) schützt, von dem Zeitpunkt an keine Wirkung mehr hat, in …”

Kapitel 1. Überblick S. 29-67

„… vergleichbare Systeme, während in den sog. Einheitssystemen, wie in Großbritannien, Frankreich, Spanien …” „… oder Parteien ist deshalb zu berücksichtigen, sei es auch noch so spät, unentschuldigt und nachlässig …” „… – nicht unbedingt ausdrücklicher – Antrag (§ 123 II Satz 3 HS. 2 PatG) in der Frist von spätestens zwei …”

B. Der Schutz(rechts)gegenstand S. 73-84

„… späteren Entscheidungen dadurch verengt hat, dass der Erfolg „unmittelbare“ Folge des Einsatzes der …”

C. Sachliche Schutzvoraussetzungen S. 84-112

„… ist, dass eine Patentschrift ihr eigenes Lexikon sein kann (BGH GRUR 1999, 909 – Spannschraube); – dem …” „… , auch spätere neue Züchtungen) gemeint sind (siehe aber OLG Dü., Urt. v. 7.7.2016 Az. I-2 U 5/14 …” „… ; spätestens mit der Patenterteilung. 2. Natur des Rechtes Die Rechte an der Erfindung und auf das Patent …”

D. Rechtsinhaber S. 112-119

„… ; spätestens mit der Patenterteilung. 2. Natur des Rechtes Die Rechte an der Erfindung und auf das Patent …” „… . 18.6.2013 – X ZR 103/11; GRUR 1966, 558 – Spanplatten; GRUR 1978, 583 – Motorkettensäge). Jemand, der nur …” „… spätestens bis zum Ablauf von drei Monaten nach Erteilung des Schutzrechts festzusetzen (§ 12 III Satz 2 …”

E. Formelle Schutzvoraussetzungen – Verfahren zum Patent S. 119-135

„… das Kennzeichen; wichtig ist, dass dies für eine spätere Überprüfung keineswegs bindend ist; – die …” „… EPÜ) mit der Folge, dass der Anmeldungsgegenstand definiert ist und spätere Ereignisse keinen Einfluss …” „… späterem Anmelder und einer Erstanmeldung, welche die Mindestanforderungen erfüllt (Rn. 326), dass …”

F. Bestand des Patents S. 135-182

„… Patentgegenstand, der Schutzgegenstand (Rn. 198), festliegt, an dem sich spätere Veränderungen des Patents messen …”

G. Wirkung der Patentanmeldung und des Patents S. 182-200

„… darauf an, ob die spätere Lieferung, zu der sich der Aussteller erbietet, im Inland (oder im …” „… nicht näher, damit keine Verletzung); • in der späteren Entscheidung „Pemetrexed“ (GRUR 2016, 921 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Revision, 30.11.2017 198 Teil 3. Gewerblicher Rechtsschutz gelmäßig später zur Entscheidung anstehenden …”

I. Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht S. 202-209

„… - Mitgliedstaaten teilnehmen (außer: Spanien und Kroatien). Danach wir des ein Europäisches Patent mit einheitlicher …” „… wurde am 19.2.2013 durch 25 EU- Mitgliedsstaaten (ausgenommen Kroatien, Polen, Spanien) unterzeichnet …” „… Spanien, Republik Italien/ Rat GRUR Int. 2013, 542). Die näheren Verfahrensregeln (rules of procedure …”

Kapitel 3. Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) S. 209-222

„… auch keinen StdT ggü dem Patent bilde (Benkard § 14 Rn. 5). § 14 bestimmt, dass ein später angemeldetes …”

Abschnitt 1. Anwendungsgebiet des MarkenG S. 222-234

„… , 01.12.2017 230 Teil 3. Gewerblicher Rechtsschutz scheidt-Gelb: 52%; BGH GRUR 2016, 1167 – Sparkassen-Rot …” „… 2014, 776 – Deutscher Sparkassen- und Giroverband/Banco Santander) in Bezug, wonach es nicht …” „… Farbmarken (GRUR 2016, 1167 – Sparkassen- Rot; GRUR 2015, 581 – Langenscheidt-Gelb) nunmehr zwar einen …”

Abschnitt 3. Die geschäftliche Bezeichnung S. 326-335

„… , GRUR 2005, 244 – Das Telefon-Sparbuch). Der Werktitelschutz entsteht grundsätzlich erst mit der …”

Abschnitt 6 S. 371-378

„… (Rn. 1066ff.) das in Alicante Spanien gelegene „Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …”

Kapitel 5. Sonstige Schutzgesetze S. 378-413

„… späteren Antragsstellung beim DPMA siehe Rn. 1065a) wird in Anlehnung an die GGV (Rn. 1077a) nach § 34b …” „… ) in Genf bearbeitet. Verfahrenssprachen sind Englisch, Französisch und Spanisch. Der Schutz gilt nur …” „… (Art. 98 I), muss aber, sofern diese nicht eine der Sprachen des EUIPO (Spanisch, Deutsch, Englisch …”

Kapitel 1. Das Urheberrecht S. 413-471

„… Werk oft erst sehr spät wirtschaftlich verwertet werden kann. Die obigen Fristen beginnen mit dem …”

Teil 5. Voraussetzungen und Sanktionen bei Schutzrechtsverletzungen S. 485-523

„… Erstbegehungsgefahr, wenn der Aussteller das Produkt nicht gezielt bewirbt, um die Messebesucher zu dessen (späteren …” „… Anspruchs zwischen denselben Parteien anhängig gemacht, setzt das später angerufene Gericht das Verfahren …” „… anzuerkennen. Sie nimmt der späteren Hauptsacheklage das Rechtsschutzbedürfnis, wenn und soweit sie dem Inhalt …”

Teil 6. Die Schutzrechtsanmeldung und das Schutzrecht im Rechtsverkehr S. 523-543

„… evtl. Anpassung des Vertrages Recht fällt später weg Käufer trägt Risiko Kaufpreis wird geschuldet …” „… spätere Übertragung des Schutzrechts hat auf den Lizenzvertrag, gleichgültig, ob eine einfache oder …”

A. Fälle zum Patentgesetz S. 543-571

„… technische Mittel einsetzt, geht – wie spätestens im zweiten Schritt festzustellen ist – nicht über den …” „… ursprünglich nur allgemeine Offenbarung die spätere Konkretisierung und Auswahl der Lichtquellen und …” „… . 257a) bzw. darauf abstellt, dass eine Offenbarung zu bejahen ist, wenn die spätere Auswahl nur eine …”

B. Fälle zum Gebrauchsmusterrecht S. 571-573

„… späteren Entscheidungen des BPatG zur Frage einer Prüfung absoluter Schutzhindernisse durch die …”

C. Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) S. 573-578

„… begründen könne. Die spätere Veröffentlichung des Musters in GB habe ein Schutzrecht der U ebenfalls nicht …”

E. Fälle zum Urheberrecht S. 630-654

„… hat der BGH aufgrund der späteren Entscheidung des EuGH (GRUR 2008, 604 – Le-Corbusier-Möbel) noch …” „… später in die Dienste des B ein, der sich mit der Planung und dem Bau von Elektrodenfabriken beschäftigt …” „… Käufer die Unterlagen des K unterbreitet und später danach eine Fabrik gebaut. 1. Wie ist die …”

F. Fälle zur Schutzrechtsverletzung S. 654-659

„… die Benutzung einer Erfindung ab, die später zum Patent angemeldet wird. Die Erfindung betrifft ein …” „… Verfahren zur Herstellung von Uhrgehäusen mit einer gewünschten Stärke und Härte. Später erwirbt A die …”

G. Fälle zum Schutzrecht im Rechtsverkehr S. 659-665

„… einer Erfindung ab, die später zum Patent angemeldet wird. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur …” „… Herstellung von Uhrgehäusen mit einer gewünschten Stärke und Härte. Später erwirbt A die Erfindung von B für …” „… (Rn. 1511). Fällt dieses später weg, zB durch teilweise oder ganze Vernichtung, muss der Vertrag an …”

doi.org/10.15358/9783800659494

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