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Philipp Maume, Lena Maute, Mathias Fromberger - Rechtshandbuch Kryptowerte

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Philipp Maume (ed.), Lena Maute (ed.), Mathias Fromberger (ed.)

Rechtshandbuch Kryptowerte

2020

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§ 13 Einordnung von Token und Token-Geschäftsmodellen im Recht der Zahlungsdienste S. 365-389

„… Zahlungsempf#nger eine vertragliche Vereinbarung "ber die Annahme und die Verarbeitung von Zahlungsvorg#ngen …” „… Forderung an den Emittenten, der gegen Zahlung eines Geldbetrags ausgestellt wird, um damit Zahlungsvorgänge …” „… von ihm auf den Zahlungsempf#nger zu "bertragen“.68 Grundsätzlich findet ein Zahlungsdienst also in …”

§ 15 Geldwäsche-Compliance S. 417-454

„… Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) oder das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) verwiesen. Auf diese Weise werden zahlungs- und …” „… Machine-to-Machine-Zahlungen unter Rückgriff auf Peer-to-Peer-Netzwerke, WM 2018, 64–72; Krais, Geldwäsche und Compliance …” „… Güterhändlern bei Zahlungen mit Kryptowährungen, CCZ 2019, 149–157; Mçslein/Omlor, Fintech-Handbuch …”

§ 18 Umsatzsteuerliche Behandlung von Kryptotoken S. 497-511

„… ausschließlich Zahlungszwecken dienen und bei Transaktionen als Zahlungsmittel akzeptiert wurden (Currency Token …” „… , aber auch nicht zur Zahlung angenommen werden. Werden „sonstige“ Token gegen Entgelt erworben, sind die …” „… Zahlungen vermittelt oder einer Kreditforderung zugunsten des Erwerbers gleicht. (! § 1 Rn. 71 f.). Eine …”

§8 Verbraucherschutzrecht S. 218-240

„… Zahlung verwendet hat – es sei denn, es wurde vorab Abweichendes vereinbart. „Zahlungsmittel“ ist dabei …” „… allgemeinen Regeln darauf an, ob der Erwerb für die spätere Zahlung im privaten oder geschäftlichen Umfeld …” „… gewerbliche Zahlungen gleichermaßen einsetzbar. Damit gilt das zum Utility Token Gesagte entsprechend (! Rn …”

§6 Verträge über Kryptotoken S. 138-196

„… zunehmend als privates Zahlungs- oder Tauschmittel eingesetzt und verbreitet als virtuelle Währungen oder …” „… entrichten, handelt es sich nicht um eine Zahlung, sondern um das Einlösen eines Gutscheins, dazu ausf.! Rn …” „… Schuldner könne nach § 244 BGB (direkt77 oder analog78) seine Schuld durch eine Zahlung in Euro erfüllen …”

§2 Die Ökonomik von Kryptotoken S. 32-64

„… internationalen Zahlungen verlangt werden, geringer. Dennoch müssen aktuell im Durchschnitt zwischen 3 und 5 USD …” „… Höhe von knapp 2% der Transaktionssumme, die unter diesen Umständen für eine Zahlung über die …” „… geschäftlichen Zahlungen 2,49%, vgl. PayPal, https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full#r17 …”

§7 Intermediäre des sekundären Kryptohandels – Vertragsrechtliche Fragestellungen S. 197-217

„… Makler im zivilrechtlichen Sinne qualifiziert werden. Von den Usern geleistete Zahlungen sind damit keine …” „… Kryptowechselstellen sehen bei der Beteiligung mehrerer Parteien regelmäßig vor, dass entweder jeder User zur Zahlung …” „… dem jeweiligen User. Die Kryptobörse selbst erlangt hierdurch einen Anspruch auf Zahlung einer …”

§1 Technische und rechtstatsächliche Grundlagen S. 1-31

„… Kontonummer35 oder einer Emailadresse – insbesondere, wenn diese zum Empfang von Paypal-Zahlungen genutzt wird …” „… entsprechende Hard- und Software zu verfügen. Sogenannte Cloud-Mining-Dienste ermöglichen es, durch Zahlung …” „… gewünschten Geldbetrag ausbezahlt. Auch Warenautomaten nutzen Smart Contracts. Die Zahlung des entsprechenden …”

§ 20 Phänomenologie S. 527-536

„… einem Computersystem. Der Schlüssel zur Entschlüsselung der Daten wird den Opfern gegen Zahlung einer …” „… Internet akzeptieren mittlerweile Zahlungen in Token. In anderen Fällen wurden die in Euro erbeuteten …” „… , gefälschte und gestohlene elektronische Zahlungskarten, Falschgeld, gefälschte Ausweise und andere Dokumente …”

§ 19 Bilanzierung S. 512-526

„… der Jahresabschluss im Rahmen der Zahlungsbemessungsfunktion die Basis für erfolgsabhängige Zahlungen …” „… zahlungsmittelähnliche Güter wie bspw. Goldmünzen ausgewiesen werden. Das Kriterium eines gesetzlichen Zahlungsmittels …” „… regelmäßig auf eine andere Leistung als die Zahlung von Geldmitteln, so dass ein Ausweis unter Finanzanlagen …”

§ 12 Finanzdienstleistungsaufsichtsrecht S. 332-364

„… Zugangs zu einer Plattform dort auch als Zahlung genutzt werden kann), kommt eine Klassifizierung als …” „… vielen Fällen ist Englisch die einzig verfügbare Sprache und Zahlung mit Currency Token üblich. Derartige …” „… Finanzinstrumente, NJW 2018, 3734–3737; Lorenz, Die finanzaufsichtsrechtliche Einordnung von digitalen Zahlungstoken …”

§ 22 Relevante Normen des Kern- und Nebenstrafrechts S. 547-584

„… Gütehändlern bei Zahlungen mit Kryptowährungen, CCZ 2019, 149–157; Oehmichen/Weißenberger, Digitaloffensive im …” „… , Cybercrime und Lösegeld, Strafbarkeit der Zahlung von Lösegeld als Reaktion auf Erpressungstrojaner, MMR 2016 …” „… solche Vereinigung hinter der Erpressung steckt, die Zahlung des Lösegeldes in Bitcoin tatbestandlich …”

§ 14 Marktmissbrauchsrecht S. 390-416

„… Zahlungsmittel im Sinne von § 51 BörsG ist weit zu verstehen. Dazu gehören nicht nur Ansprüche auf Zahlung in …” „… Zahlung in einer fremden offiziellen Fiat-Währung gerichtet sind. Dies ist weder bei Utility Token noch …” „… hinsichtlich Währungen und Zahlungsmitteln, sind Abweichungen hingegen zulässig, was für Currency Token und …”

§ 11 Initial Coin Offerings (ICOs) S. 279-331

„… ) lehnt die FINMA die Einordnung von „Zahlungs-Token“ als Effekten iSv Art. 2 lit. b …” „… investierten Kapitals zum Laufzeitende des Tokens oder regelmäßige Zahlungen vorgesehen sind, die mit der …” „… aufsichtsrechtliche Beurteilung auf die verschiedenen Tokenkategorien (Zahlungs-, Nutzungs- und Anlage- Token), die …”

Stichwortverzeichnis S. 605-626

„… . – Zahlung eines Geldbetrages 13 25ff. – Zahlungsinstrument 13 38ff. – Zahlungsmittel 13 16 – Zahlungsvorgang …” „… – Rückabwicklung 8 62 – Währung 2 46 Zahlungsverkehr 2 20 Zahlungsverkehrsanbieter 2 21 Zahlungsverkehrssystem 2 20 …” „… . Stichwortverzeichnis 606 – Wartezeit 2 20 – Zahlungsmittel 2 32ff. Bitcoin Core 2 27 Bitcoin-Blockchain 1 2 f., 6, 13 …”

§9 Mining/Minting und Mining/Staking-Pools – Originärer Erwerb von Token und Erwerb von Transaktionsgebühren durch Einzelne oder Mehrere S. 241-264

„… Zahlungsverkehrsrecht, Praxiskommentar zum Zivil- und Aufsichtsrecht des Zahlungsverkehrs, 2. Aufl. 2013 …” „… Transaktion am Prim#rmarkt, weil der Emittent den Token gegen Zahlung oder im Tausch gegen Token auf den …” „… des Rates v. 25.11.2015 über Zahlungsdienste im Binnenmarkt (Zweite Zahlungsdiensterichtlinie, ZDRL …”

§ 16 Datenschutz S. 455-482

„… - und Dienstleistungsangeboten, für die die Betroffenen keine Zahlungen leisten müssen. Der Abschluss …”

§3 Internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht bei der Transaktion von Kryptotoken auf dem Primär- und Sekundärmarkt S. 65-109

„… gemeint ist. 58 Auch Zahlungs- oder Payment- oder Währungstoken. 59 Zickgraf AG 2018, 293 (306 f.); sa …” „… Rom I-VO, Sipplingen 2011; Omlor, Blockchain-basierte Zahlungsmittel, ZRP 2018, 85–89; Omlor, Geld und …” „… Währungseinheit, Schuld- und Zahlungswährung unterliegen vielmehr grundsätzlich der vertraglichen lex causae, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Token-Geschäftsmodellen im Recht der Zahlungsdienste …” „… Token-Geschäftsmodellen im Recht der Zahlungsdienste …” „… ................................................................................ 365 I. Kurzeinführung zum Recht der Zahlungsdienste ............................... 366 II. Anknüpfung …”

§4 Die Rechtsnatur von Kryptotoken S. 110-129

„… . Besonderheiten bei Investment Token Investment Token gewähren ihrem „Inhaber“ Zahlungsanspr"che gegen den …” „… Geldrechtsordnung, JZ 2017, 754–763; Omlor, Digitaler Zahlungsverkehr, JuS 2019, 289–294; Paulus/Matzke, Smart …” „… Datenverwertungsrecht, RDV 2015, 221–230; Shmatenko/Mçllenkamp, Digitale Zahlungsmittel in einer analog geprägten …”

§5 Die Übertragung von Kryptotoken S. 130-137

„… : Ammann, Bitcoin als Zahlungsmittel im Internet, CR 2018, 379–386; Beck/Kçnig, Bitcoin: Der Versuch einer …” „… 2015, 190–204; Omlor, Digitaler Zahlungsverkehr, JuS 2019, 289–294; Paulus/Matzke, Smart Contracts und …” „… Zahlungsansprüche gegen den Emittenten und sind in der Regel entweder als „digitale Anleihe“ oder „digital …”

§ 10 Kryptotoken in Zwangsvollstreckung und Insolvenz S. 265-278

„… ; Omlor, Blockchain-basierte Zahlungsmittel, ZRP 2018, 85–89; R"ckert, Vermögensabschöpfung und …” „… Kryptotoken wegen einer Geldforderung a) Currency Token Currency Token dienen auch als Zahlungsmittel für …” „… Banknoten gesetzliches Zahlungsmittel sind.8 Außerdem erfordert der Geldbegriff staatliche Anerkennung und …”

§ 17 Ertragsteuerliche Behandlung von Kryptotoken S. 483-496

„… .............................................................................. 61 Literatur: Eckert, Steuerliche Betrachtung elektronischer Zahlungsmittel am Beispiel sog …” „… gesetzliche Zahlungsmittel und daher weder um Devisen noch um Sorten. Die Literatur scheint sich weitestgehend …” „… , sondern auch ein Hingeben der Token als Zahlungsmittel.27 Dazu zählt auch ein Tausch gegen andere Token …”

§ 23 Token im Strafverfahren S. 585-604

„… Steuerstrafrecht § 370 AO Rn. 1894 ff. 5 6 7 Kapitel 6 Strafrecht Rückert588 zahlungsanspruch gegenüber dem …” „… , das sich im Zusammenhang mit der Verwendung von Token als Zahlungsmittel auf Darknet-Marktplätzen …”

doi.org/10.17104/9783406762437

Akira Iriye, Jürgen Osterhammel, Hans-Joachim Gehrke - Geschichte der Welt: 1350-1750

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Akira Iriye (ed.), Jürgen Osterhammel (ed.), Hans-Joachim Gehrke (ed.)

Geschichte der Welt: 1350-1750

2014

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Stephan Conermann 3. Der Indische Ozean vom 16. bis zum 18. Jahrhundert S. 472-500

„… gesellschaftlicher Werte gehandelt zu haben und gaben sich oft schon mit geringen Zahlungen von Seiten der Reisenden …” „… » in Masulipatnam erlaubte und dabei niedrige Zahlungen an den König festsetzte.173 Im Norden des …” „… konzentrierte sich deshalb darauf, auf dem indischen Festland Fuß zu fassen. Außerdem wollte sie Zahlungen an …”

Stephan Conermann 4. Südasien und der Indische Ozean in der ersten Hälfte des 18. Jahrhunderts S. 501-504

„… faktisch die Herrschaft inne.194 Er löste zahlreiche Mogul-Pfründen auf und stellte die Zahlung der …”

Peter C. Perdue 1. China S. 58-106

„… großen Gruppe, die von staatlichen Zahlungen abhängig war. Das Spannungsverhältnis zwischen diesem …” „… sich der Zahlung von Steuern und Pacht widersetzten, bei der Verfolgung von Andersgläubigen oder bei …” „… Mischung einzelner Abgaben wurde ein weitgehend monetarisiertes Steuersystem regelmäßiger Zahlungen, das …”

Suraiya Faroqhi 1. Das Osmanische Reich S. 219-313

„… die Zahlungen vorstrecken, um sie am Jahresende von den zu zahlenden Raten abzuziehen. Manche …” „… , malikâne genannten Steuerpacht auf Lebenszeit, die zuweilen durch zusätzliche Zahlungen des …” „… Stiftung von Geldbeträgen, denn dabei wurde die betreffende Summe an zahlungskräftige Personen gegen …”

Wolfgang Reinhard 1. Welten und Weltgeschichte S. 9-17

„… die Zählung der Jahre vor und nach Christi Geburt, allenfalls in einer säkularisierten Variante, und …”

Peter C. Perdue 2. Russland S. 107-133

„… einer Art Gentry, die über ihre Arbeitskraft verfügen konnte, ihre Zahlungen an den Zaren reduzierte …”

Reinhard Wendt, Jürgen G. Nagel 4. Das maritime Südostasien S. 606-633

„… Zahlungen. Die folgende Verarmung der chinesischen Bevölkerung auf dem Land führte zu Spannungen, auf …”

Stephan Conermann 1. Südasien S. 378-440

„… Kämpfen die Region befrieden und die lokalen Potentaten zur Anerkennung seiner Oberhoheit und zur Zahlung …” „… Reiches und die systematische Nutzung landwirtschaftlicher Ressourcen für regelmäßige Zahlungen ans …”

Stephan Conermann 2. Der Indische Ozean vom 14. bis zum 16. Jahrhundert S. 441-471

„… . Anschließend hatten sie den Ehebund zu schließen. Falls sie sich dem verweigerten, konnten sie unter Zahlung …”

Suraiya Faroqhi 2. Iran S. 314-368

Wolfgang Reinhard 2. Das lateinische Europa S. 696-764

Wolfgang Reinhard 4. Kommunikation und Interaktion S. 38-48

„… damit dank der Edelmetallressourcen Amerikas erstmals ein globales Handels- und Zahlungssystem …”

Peter C. Perdue 5. Korea S. 177-193

„… gewöhnliche Güter aufs Land, damit das einfache Volk sie verwenden konnte. Zahlungsmittel, die aus der Rinde …”

Peter C. Perdue 6. Vietnam S. 194-208

„… Folge, dass man mehr Zahlungsmittel benötigte. Vietnam war in hohem Maße von chinesischem Kupfergeld …”

Reinhard Wendt, Jürgen G. Nagel 2. Kontakte und Interaktionen S. 559-587

„… «Zwischenhandelsgüter» halfen, den Abfl uss von Edelmetallen zu reduzieren, die wichtigstes Zahlungsmittel der Europäer …”

Wolfgang Reinhard 3. Die neuen atlantischen Welten S. 765-832

Anmerkungen S. 833-917

Bibliographie S. 918-969

doi.org/10.17104/9783406641138

Dirk Looschelders - Schuldrecht Besonderer Teil

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Dirk Looschelders

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: Academia Iuris

Volume 2024

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4. Abschnitt. Auftrag, Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 369-387

„… sonstige missbräuchliche Verwendung des Zahlungs-instruments vor dem nicht autorisierten Zahlungsvorgang zu …” „… ) normieren dasRecht des Zahlungsverkehrs und wurden bei der Umset-zung der Zweiten Zahlungsdienste-RL (RL …” „… Zahlungs-diensteaufsichtsgesetz (ZAG 2018).622617 BGHNJW 2004, 3555 (3556); 2005, 827. ZurHaftung des Absenders beimHandeln unter …”

§ 57 Besonderheiten bei Mehrpersonenverhältnissen S. 498-511

„… bargeldlosen Zahlungsver-kehr wird die Einleitung des Zahlungsvorgangs traditionell als „Anweisung …” „… die Autorisierung des Zahlungs-vorgangs nach § 675j den Dreh- und Angelpunkt des …” „… , dass ein Zahlungs-vorgang ohne die notwendige Autorisierung nicht als Leistung der Bank an den …”

§ 48 Leibrente S. 421-423

„… notariellen Vertrag einHausgrundstück gegen Einräumung eines Wohnungsrechts und Zahlung einer …” „… Anwendbarkeit der §§ 759ff. abgelehnt. Maßgeblich war die Erwägung, dassdie Verpflichtung des B zur Zahlung der …” „… Verpflichtung zurZahlung der einzelnen Rentenleistungen bestehen. Die Vereinbarung sei daher nicht auf …”

3. Abschnitt. Maklervertrag und Auslobung S. 356-369

„… ) normieren dasRecht des Zahlungsverkehrs und wurden bei der Umset-zung der Zweiten Zahlungsdienste-RL (RL …” „… Zahlungs-diensteaufsichtsgesetz (ZAG 2018).622617 BGHNJW 2004, 3555 (3556); 2005, 827. ZurHaftung des Absenders beimHandeln unter …” „… sich in AGB die Zah-lung eines erfolgsunabhängigen Maklerlohns versprechen lässt. Solche Klauseln …”

§ 55 Die Nichtleistungskondiktionen S. 470-486

„… Zahlung einer Vergütung verlangen. Es handelt sich dabei um einen Fall der Ein-griffskondiktion. Hätte E …” „… ) auf Zahlung der üblichen Vergütung mit der Erwägung bejaht, Dhätte seine Zustimmung nach der in …” „… aufZahlung von 25.000EUR zu. Dass K selbst 20.000EUR an U gezahlt hat, bleibt dabei außerBetracht. Wenn K das …”

§ 50 Der Bürgschaftsvertrag S. 427-446

„… Schuldverhältnis steht demBürgen bei Zahlung der Hauptschuld im Allgemeinen ein Rückgriffsanspruch gegenden …” „… ) Befriedigung zu verschaffen. Bisdahin kann der Bürge nach § 771 die Zahlung an den Gläubiger verweigern …” „… der Verbraucher sich zur Zahlung eines Prei-ses (§ 312 I) oder zur Bereitstellung personenbezogener …”

3. Abschnitt. Gelddarlehen und Verbraucherkredit S. 160-189

„… vollharmonisierende Europäisierung des Rechts der Zahlungs-dienste und des Verbraucherkredits, NJW 2009, 3195 …” „… um natürliche Personen, die sich ein Darlehen, einen Zahlungs-aufschub oder eine sonstige …” „… verbunden ist, wenn er mit dem Verkäufer die Zahlung des Kaufpreises in Ra-ten vereinbart. Da private Käufer …”

2. Abschnitt. Sonstige Veräußerungsverträge S. 144-160

„… Horizonte“ behalten und von B Zahlung von 1.000EUR verlangen. Entscheidet Asich für die Anwendung der …” „… Surrogationstheorie, so hat er gegen B einen Anspruch auf Zah-lung von 5.000EUR Zug um Zug gegen Übereignung der …” „… Zahlungen ab. Zu Recht?2 Um solche Missbräuche zu bekämpfen, hat der europäische Gesetzgeber am26.10.1994 …”

2. Abschnitt. Sonstige Gebrauchsüberlassungsverträge S. 243-255

„… § 25 Die Pacht243entgegen.270 Die Zahlung der Leasingraten an den Leasinggeber kann der …” „… . Die Pflicht des Darlehensnehmers zur Zahlung desvereinbarten Entgelts steht beim entgeltlichen …” „… hinausdie Zahlung eines Entgelts vereinbart, so hat es der Darlehensnehmer zum vereinbar-ten Zeitpunkt (zB …”

§ 56 Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs S. 486-498

„… von V gem. § 812 I 1 Alt. 1 Rück-zahlung der 6.000EUR verlangen. Der Anspruch des V auf Wertersatz für …” „… nur Zahlung von 1.000EUR verlangen. Hätte der Wert des Gemäldes 7.000EURbetragen, so wäre der Anspruch …” „… des K ganz entfallen. Dem Anspruch des V auf Zahlung desSaldos von 1.000EUR könnte K den Wegfall der …”

5. Abschnitt. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 387-409

„… . 1, 670) kein Anspruch auf Zahlung einerangemessenen Vergütung zustehen.771 Diese Schlussfolgerung …” „… Zahlung einer angemessenen Ver-gütung (§ 1877 III bzw. § 1835 III aF analog, ® § 43 Rn. 32).Der BGH hat …” „… wie die Zahlung der Miete.783 DieEntscheidung schränkt zwar den Anwendungsbereich des …”

2. Abschnitt. Werkvertrag und ähnliche Verträge S. 294-356

„… Anspruch gegen den Besteller auf Zahlung des Werklohnsaus § 631 I zu. Der Unternehmer hat auch keine …” „… Mängelbeseitigungsanspruch, so kann er auch nach Fälligkeitnoch die Zahlung eines angemessenen Teils der Vergütung verweigern …” „… so kann der Besteller die Zahlung eines angemessenen Teils des Abschlagsnach § 632a I 2 verweigern …”

1. Abschnitt. Der Kaufvertrag S. 5-144

„… Käufers4Der Käufer ist nach § 433 II zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet. Diese Pflichtkann durch …” „… Übereignung von Geld nach §§ 929 ff. oder bargeldlose Zahlung erfülltwerden (® SchuldR AT § 13 Rn …” „… zur Zahlung des Kaufpreises ist eine Hauptleistungspflicht,die mit der Pflicht des Verkäufers zur …”

1. Abschnitt. Mietvertrag und Leasing S. 189-243

„… Rückforderung nach § 814 in Betracht.72 Bei Zahlung derMiete vor Eintritt des Mangels ist § 812 I 2 Alt. 1 …” „… Publi-kumsverkehrs entstanden sind, auf die Pflicht der Mieter oder Pächter von Gewerbe-räumen zur Zahlung der Miete …” „… . Pflichten und Haftung des Mieters1. Zahlung der Mietea) Allgemeines58 Hauptleistungspflicht des Mieters ist …”

§ 54 Die Leistungskondiktionen S. 455-470

„… Zahlungsverkehr. Nach der neueren Recht-sprechung des BGH kommt es hier allein auf die Autorisierung der Zahlung …” „… durchden Zahlenden (§ 675j) an (® § 40 Rn. 8).30 Den Wertungen des neuen Zahlungs-diensterechts wird …” „… insoweit eine „Abkehr vom Horizont des Zahlungsempfängers“entnommen (® § 57 Rn. 14f.).b) Bestimmung der …”

1. Abschnitt. Dienstvertrag und ähnliche Verträge S. 255-294

„… Prostituierten bei Vornahme sexueller Handlungen gegen einvorher vereinbartes Entgelt ein Anspruch auf Zahlung …” „… einAnspruch gegen die Erben auf Zahlung einer angemessenen Vergütung zustehen.106Zur Vertiefung: Nach hM …” „… dennoch Zahlung der vereinbarten Ver-gütung verlangen.2. Annahmeverzug des Dienstberechtigten37Gemäß § 326 …”

6. Abschnitt. Verwahrung und Gastwirtshaftung S. 409-421

„… § 58.900 BGHNJW 2019, 2920 Rn. 31.§ 47 Die Haftung des Gastwirtes417nicht zur Zahlung der monatlichen …” „… notariellen Vertrag einHausgrundstück gegen Einräumung eines Wohnungsrechts und Zahlung einer …”

§ 51 Der Vergleich S. 446-449

„… Streitsschließen G und S eine Abfindungsvereinbarung, wonach G gegen Zahlung einer Geldsummedurch S auf künftige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2101. Zahlung der Miete …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3674. Abschnitt. Auftrag, Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 375§ 40 Geschäftsbesorgung und bargeldloser Zahlungsverkehr …”

Sachregister S. 661-673

„… – Nebenpflichten § 25 Rn. 5– Unterverpachtung § 25 Rn. 8– Zahlung des Pachtzinses § 25 Rn. 6Partnervermittlung § 37 …” „… . 29Rückgriffskondiktion § 55 Rn. 41 ff.; § 72 Rn. 10– Tilgungsbestimmung § 55 Rn. 44– Zahlung fremder …” „… – Gelddarlehen § 20 Rn. 8fZahlungsaufschub, entgeltlicher § 21 Rn. 26Zahlungsdienste § 40 Rn. 6ff.; § 57 Rn. 15 …”

2. Abschnitt. Haftung des Schädigers nach § 823 I S. 515-568

4. Abschnitt. Mehrheit von Schädigern und Inhalt der Haftung S. 613-630

„… 1994,273; Lohse, § 1004 BGB als Rechtsgrundlage für Zahlungsansprüche, AcP 201 (2001), 902; Neuner,Das …”

5. Abschnitt. Gefährdungshaftung S. 630-649

„… Rechtsgrundlage für Zahlungsansprüche, AcP 201 (2001), 902; Neuner,Das nachbarrechtliche Haftungssystem, JuS 2005 …”

doi.org/10.15358/9783800672769

Sandra Fischbeck, Hans-Michael Krepold - Bankrecht

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Sandra Fischbeck, Hans-Michael Krepold

Bankrecht

2009

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2 Zahlungsverkehr S. 75-124

„… EU-Zahlungsdiensterichtlinie191 kann der Zahlungspflichtige nach § 675j Abs. 1 S. 1 BGB-E die Zahlung auch nachträglich …” „… Zahlungsverkehr europaweit derzeit wohl am effektivsten organisiert. Die bargeldlosen Zahlungen (jährlich …” „… Landes. Die EU-Zahlungsdiensterichtlinie119 verfolgt den Zweck, in der EU Zahlungen einfacher, schneller …”

4 Kreditsicherheiten S. 184-262

„… nur für Zahlungen haftet, die dem Verkäufer (V) als Kaufpreis zugeflossen sind. K hat über den …” „… Darlehen fristlos. B verlangt von K Zahlung der Darlehensvaluta und Vorfälligkeitsentschädigung. Der …” „… Anspruch auf Zahlung der Darlehensvaluta ist durch die noch im Eigentum des V befindliche Grundschuld …”

3 Darlehensvertrag S. 125-183

„… das Zahlungsstrom-Modell (Cashflow-Methode) als Berechnungsgrundlage für die Aktiv-Passiv-Methode und …” „… die Aktiv-Aktiv-Methode festgestellt.253 Zunächst wird nach dem Zahlungsstrom-Modell (Cashflow-Modell …” „… , Zahlungsverpflichtungen und Zahlungsströme bei vorzeitiger Beendigung von Darlehensverhältnissen – Eine kombiniert …”

5 Übungsklausuren S. 263-314

„… Zahlungsdienstnutzer (§ 675f Abs. 1 BGB) T nutzt hier als Zahlungsempfänger einen Zahlungsdienst, der hier gem. § 1 Abs …” „… einer zehnmaligen Nicht- 278 5 Übungsklausuren zahlung darauf hindeutet, dass auch in den nächsten …” „… Monaten keine Zahlungen erfolgen. Kurzum, die Zinsen laufen auf, die Rückstände werden größer und der Wert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Gesamtbetrag aller vom Darlehensnehmer zu leistenden Zahlungen . . . 133 3.2.6.2 Effektiver Jahreszins, bzw …” „… Pflicht zur Zahlung nicht angegebener Kosten . . . . . . . . . . . 141 3.2.8.4 Kein Anspruch auf …” „… , gibt es wertvolle und aktuelle Hinweise. Verständlich und praxisnah werden die klassischen Themen des Bankrechts erläutert: Konto Zahlungsverkehr …”

1 Konto S. 19-74

„… München besteht ein Valutaverhältnis, aufgrund dessen A Anspruch auf die Zahlung hat. Zwar hat A einen …” „… Belastungsbuchung vorgenommen hat, einen Anspruch gegen den Kunden auf Zahlung dieses Betrags. Besteht in Wahrheit …” „… Zahlung eines gelieferten Bierfasses eingezogen wird. Hier verletzt der Vermieter zwar seine Pflichten …”

Stichwortverzeichnis S. 315-324

„… Zahlungsauthentifizierungsinstrument 62 Zahlungsdiensterichtlinie der EU 57, 88 Zahlungsdienstevertrag 59 Zahlungsdienstrahmenvertrag …” „… 61 Zahlungsverkehr 57 – Zahlungsdiensterichtlinie der EU 57 Zahlungsvertrag 70 Zinsanpassungsklausel …” „… – Zahlungsdienstevertrag 59 – Zahlungsvertrag 69 – Zahlungsvertrag 70 Überziehung siehe Kontoüberziehung 56 Überziehung 16 …”

doi.org/10.15358/9783800644353

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Dirk Looschelders

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: Academia Iuris

Volume 2022

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4. Abschnitt. Auftrag, Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 372-390

„… Erteilung von Zahlungsaufträgen vereinbart wird und das vom Zahlungs-dienstnutzer eingesetzt wird, um einen …” „… Verwendung des Zahlungs-instruments vor dem nicht autorisierten Zahlungsvorgang zu bemerken oder wenn …” „… ) normieren das Recht des Zahlungsverkehrs und wurden bei derUmsetzung der Zweiten Zahlungsdienste-RL (RL …”

§ 57 Besonderheiten bei Mehrpersonenverhältnissen S. 500-513

„… desZahlungsvorgangs durch den Kontoinhaber betrifft.275 Im bargeldlosen Zahlungsver-kehr wird die Einleitung des …” „… angeschlossen.291Er verweist zur weiteren Begründung darauf, dass die Autorisierung des Zahlungs-vorgangs nach …” „… Leis-tungskondiktion der Bank gegen den Kontoinhaber scheitert daran, dass ein Zahlungs-vorgang ohne die notwendige …”

§ 48 Leibrente S. 423-425

„… dem B durch notariellen Vertrag einHausgrundstück gegen Einräumung eines Wohnungsrechts und Zahlung …” „… des B zur Zahlung der Rentenbeträge Bestandteil eines gegenseitigen Vertra-ges sei. Nach demWillen der …” „… auch und vor allem in der Verpflichtung zurZahlung der einzelnen Rentenleistungen bestehen. Die …”

3. Abschnitt. Maklervertrag und Auslobung S. 359-372

„… . 17.7.2017 neu gefassten Zahlungs-diensteaufsichtsgesetz (ZAG 2018).624619 BGHNJW 2004, 3555 (3556); 2005 …” „… Auftraggeber.558DerMakler kann seine Stellung nicht dadurch verbessern, dass er sich in AGB die Zah-lung eines …” „… Verbraucher den Darlehensvertrag erstnach Zahlung der Vergütung, so kann er denMakler nach § 812 I 1 Alt. 1 …”

§ 55 Die Nichtleistungskondiktionen S. 471-487

„… Zahlung einer Vergütung verlangen. Es handelt sich dabei um einen Fall der Ein-griffskondiktion. Hätte E …” „… ) auf Zahlung der üblichen Vergütung mit der Erwägung bejaht, Dhätte seine Zustimmung nach der in …” „… . 24) steht E gegen K ein Anspruch aus § 816 I 1 aufZahlung von 25.000EUR zu. Dass K selbst 20.000EUR …”

3. Abschnitt. Gelddarlehen und Verbraucherkredit S. 163-193

„… es sich um natürliche Personen, die sich ein Darlehen, einen Zahlungs-aufschub oder eine sonstige …” „… Käufer mit erheblichen Ri-siken verbunden ist, wenn er mit dem Verkäufer die Zahlung des Kaufpreises in …” „… desDarlehensnehmers.872Bei einem entgeltlichen Darlehen trifft den Darlehensnehmer außerdem die Pflicht zurZahlung des …”

2. Abschnitt. Sonstige Veräußerungsverträge S. 146-163

„… . Nach der Differenztheorie kann A das Gemälde„Blaue Horizonte“ behalten und von B Zahlung von 1.000EUR …” „… 148sich für die Anwendung der Surrogationstheorie, so hat er gegen B einen Anspruch auf Zah-lung von …” „… Jahre zur selben Zeit in derselben Anlage Urlaubmachen wollten, und lehnten weitere Zahlungen ab. Zu …”

1. Abschnitt. Mietvertrag und Leasing S. 193-246

„… eingeschalteten Makler auf die Mieter abwälzen. Ein Zahlungs-anspruch gegen denWohnungssuchenden wird daher nach …” „… Publi-kumsverkehrs entstanden sind, auf die Pflicht der Mieter oder Pächter von Gewerbe-räumen zur Zahlung der Miete …” „… Mieters1. Zahlung der Mietea) Allgemeines58 Hauptleistungspflicht des Mieters ist die Zahlung der Miete …”

5. Abschnitt. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 390-412

„… . 1, 670) kein Anspruch auf Zahlung einerangemessenen Vergütung zustehen.766 Diese Schlussfolgerung …” „… Ersatz seiner Aufwendungen sowie Zahlung einer angemessenen Ver-gütung (§ 1835 III analog, ® § 43 Rn. 32 …” „… stelledaher ebensowenig ein Geschäft des Vermieters dar wie die Zahlung der Miete.778 DieEntscheidung schränkt …”

§ 50 Der Bürgschaftsvertrag S. 429-448

„… demBürgen bei Zahlung der Hauptschuld im Allgemeinen ein Rückgriffsanspruch gegenden Hauptschuldner zu …” „… ) Befriedigung zu verschaffen. Bisdahin kann der Bürge nach § 771 die Zahlung an den Gläubiger verweigern …” „… (§ 242) gehindert, sofortige Zahlung zuverlangen, obwohl sich die Einwendungen des Bürgen schon nach dem …”

2. Abschnitt. Werkvertrag und ähnliche Verträge S. 296-359

„… derNichtig-keit des Vertrages auch kein Anspruch gegen den Besteller auf Zahlung des Werklohns264 Vgl …” „… Mängelbeseitigungsanspruch, so kann er auch nach Fälligkeitnoch die Zahlung eines angemessenen Teils der Vergütung verweigern …” „… Sind die erbrachten Leistungen nicht vertrags-gemäß, so kann der Besteller die Zahlung eines …”

1. Abschnitt. Der Kaufvertrag S. 5-146

„… Käufer ist nach § 433 II zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet. Die Erfüllungdieser Pflicht erfolgt …” „… nach §§ 929ff. durch Übereignung des Geldes oder durch bar-geldlose Zahlung (® SchuldR AT § 13 Rn …” „… Pflicht des Käufers zur Zahlung des Kaufpreises ist eine Hauptleistungspflicht,die mit der Pflicht des …”

§ 56 Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs S. 487-500

„… EUR) gekürzt. K kanndaher von V nur Zahlung von 1.000EUR verlangen. Hätte der Wert des Gemäldes7.000 …” „… EUR betragen, so wäre der Anspruch des K ganz entfallen. Dem Anspruch des V aufZahlung des Saldos von …” „… kann V auch nicht Zahlung des Kaufpreises verlangen. Dies mag man formal damitrechtfertigen, dass in …”

2. Abschnitt. Sonstige Gebrauchsüberlassungsverträge S. 246-257

„… hinausdie Zahlung eines Entgelts vereinbart, so hat es der Darlehensnehmer zum vereinbar-ten Zeitpunkt …” „… (monatlich, jährlich) zu entrichten (§ 607 I 2).316 Wurde über den Zeit-punkt der Zahlung keine Abrede …”

6. Abschnitt. Verwahrung und Gastwirtshaftung S. 412-423

„… Sparbüchern.Dies gilt auch für Prämiensparverträge, sofern der Sparer nach dem Vertragnicht zur Zahlung der …” „… eines Wohnungsrechts und Zahlung einer monatlichen„Leibrente“ von 400EUR.1 Vgl. MüKoBGB/Habersack § 762 …”

1. Abschnitt. Dienstvertrag und ähnliche Verträge S. 257-296

„… Handlungen gegen einvorher vereinbartes Entgelt ein Anspruch auf Zahlung des Entgelts zusteht. Die gleiche …” „… als unwirksam, so soll dem Betreffenden nach § 612 I einAnspruch gegen die Erben auf Zahlung einer …” „… dennoch Zahlung der vereinbarten Ver-gütung verlangen.2. Annahmeverzug des Dienstberechtigten37Gemäß § 326 …”

§ 51 Der Vergleich S. 448-451

„… Abfindungsvereinbarung, wonach G gegen Zahlung einer Geldsummedurch S auf künftige Ansprüche verzichtet. Mögliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2141. Zahlung der Miete …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3704. Abschnitt. Auftrag, Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 378§ 40 Geschäftsbesorgung und bargeldloser Zahlungsverkehr …”

Sachregister S. 657-669

„… – Nebenpflichten § 25 Rn. 5– Unterverpachtung § 25 Rn. 8– Zahlung des Pachtzinses § 25 Rn. 6Partnervermittlung § 37 …” „… – Tilgungsbestimmung § 55 Rn. 44– Zahlung fremder Schulden § 55 Rn. 42f.Sachdarlehen § 27 Rn. 1ff.– Begriff § 27 Rn. 2 …” „… Rn. 35– Gelddarlehen § 20 Rn. 8fZahlungsaufschub, entgeltlicher § 21 Rn. 26Zahlungsdienste § 40 Rn. 6 …”

§ 54 Die Leistungskondiktionen S. 457-471

„… (§ 675j) an (® § 40 Rn. 8).30 Den Wertungen des neuen Zahlungs-diensterechts wird insoweit eine „Abkehr …” „… aktuellen Ent-scheidung des BGH kommt es hier allein auf die Autorisierung der Zahlung durchden Zahlenden …” „… vom Horizont des Zahlungsempfängers“entnommen (® § 57 Rn. 14f.).b) Bestimmung der Parteien der …”

2. Abschnitt. Haftung des Schädigers nach § 823 I S. 517-570

4. Abschnitt. Mehrheit von Schädigern und Inhalt der Haftung S. 612-629

„… Zahlungsansprüche, AcP 201 (2001), 902; Neu-ner, Das nachbarrechtliche Haftungssystem, JuS 2005, 385 und 487; Waas …”

doi.org/10.15358/9783800667383

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