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Dieter Schwab

Familienrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021

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7. Kapitel. Das Unterhaltsrecht S. 461-498

„… vorrangig Unterhaltspflichtigen den Unterhalt des Empfängers bestreitet, geht dessen Unterhaltsanspruch auf …” „… Unterhaltsrecht Literatur: S. vor "Rn. 417. Ferner I. Götz, Unterhalt für volljährige Kinder, 2007; J. Hauß, …” „… unterhaltspflichtig. Geschwister sind einander nach deutschem Recht nicht zum Unterhalt verbunden. Die …”

6. Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben S. 159-242

„… weiteren Unterhaltstatbestände 1. Unterhalt wegen Alters (§ 1571). Der Unterhaltsanspruch ist gegeben …” „… Unterhalts, 14. Aufl. 2019; H.-J. Dose (Hrsg.), Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 10 …” „… Unterhaltsanspruch begründen, trägt die den Unterhalt verlangende Partei die Darlegungs- und Beweislast. c) Liegen …”

Sachverzeichnis S. 531-544

„… 776, 777, 910, 912, 917 – Unterhalt 488, 1042, 1105 Abfindung – von Unterhaltsansprüchen 501 …” „… Unterhaltsleitlinien 470 Unterhaltsanspruch/-pflicht – Befristung 481–4888 – Billigkeitsklausel 476–500 – eheliche …” „… Unterhaltsrechtsreform 417, 1086, 1108 Unterhaltsregress 695–701, 1044, 1065–1070 Unterhaltstabellen 467, 1087, 1093 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Unterhalt wegen Kindesbetreuung, § 1570 ....................... 186 III. Die weiteren Unterhaltstatbestände …” „… . Unterhalt .............................................................................. 174 IV …” „… . Unterhalt nach der Scheidung ....................................................... 183 Inhaltsverzeichnis …”

4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft S. 49-93

„… dadurch erzielbare Einkünfte zu unterhalten. Wenn die Frau nun auch diese finanzielle Unterhaltspflicht …” „… Familie angemessen zu unterhalten (§ 1360 S. 1). Der Unterhaltsanspruch besteht wechselseitig und …” „… anteilig Unterhalt zu leisten; ihm sind § 25. Die Unterhaltspflicht 71 163 164 165 166 jedoch geringere …”

3. Kapitel. Die Abstammung S. 288-324

„… getrennt. Frau Meisel unterhält schon seit geraumer Zeit eine Beziehung zu Herrn Nachtmann. Nach Ablauf des …” „… Erziehung des Kindes kümmert und regelmäßige Kontakte mit ihm unterhält (BGH FamRZ 2018, 275 Rn. 18 …” „… lebt, Unterhalt, hält mit ihm regelmäßigen Kontakt und übt mit der Mutter das Sorgerecht gemeinsam aus …”

§ 51. Einzelne Problemfelder S. 258-274

„… . III. Unterhalt 1. Kein gesetzlicher Unterhalt aufgrund Zusammenlebens. Aus dem ehelosen Zusammenleben …” „… . Unterhaltspflichten können darüber hinaus durch Vertrag begründet werden. Möglich sind insbesondere Unterhaltszusagen …” „… vertragliche Unterhaltspflichten begründet werden, kann dies nicht zu Lasten gesetzlich Unterhaltsberechtigter …”

2. Kapitel. Einführung in das Kindschaftsrecht S. 277-288

„… wirtschaftlich sicherzustellen (Unterhalt). Dass jeden Elternteil eine letzte Verantwortung für das Kind trifft …” „… ). Gleichwohl war der Vater zum Unterhalt des Kindes verpflichtet. Im Verhältnis zur Mutter und ihren Verwandten …” „… , Unterhalt, Erb- und Pflichtteilsrechte des Kindes). Begrifflich ging das Gesetz vom Terminus „unehelich“ zu …”

§ 50. Das anwendbare Recht S. 252-258

„… Tage Unterhalt und Benutzung von Wohnung und Hausrat verlangen (OLG Düsseldorf FamRZ 1983, 274, in …” „… Zuwendungen ebenso wie für Absprachen über Wohnung, Hausrat und Unterhalt. Ob ein Partner noch anderweitig …” „… hinaus, schlie- ßen sie aber typischerweise mit ein. So ist der Unterhaltsanspruch von nicht miteinander …”

Paragrafenverzeichnis (BGB) S. 523-531

„… Buches. Abänderung – Kindschaftssachen 776, 777, 910, 912, 917 – Unterhalt 488, 1042, 1105 Abfindung …” „… , 102–107 – elterliche Sorge 79–82 – Erbrecht 105 – Folgen 105–107 – Gründe 74–101 – Unterhalt 106 …” „… – von Unterhaltsansprüchen 501 Abkömmling 621 Abstammung 654–729 – Recht auf Kenntnis der 719–729 …”

5. Kapitel. Die elterliche Sorge S. 335-446

„… eine Gegenleistung für die geleistete Arbeit erhält (dann Arbeitsvertrag). Der Empfang von Unterhalt …” „… hat, Vermögenssorge, auch wenn die Einkünfte im konkreten Fall dem Unterhalt des Kindes dienen. § 65 …” „… unterhalten darf oder soll. Auch diese Bestimmungsbefugnis ist für Dritte verbindlich (§ 1632 II). Sie ist …”

§ 4. Familie und Gerichtsbarkeit S. 12-14

„… mehr auf Unterhalt „klagt“, sondern einen entsprechenden Antrag stellt. Rechtsmittel sind einheitlich …” „… beim bisherigen Güterstand blieb (Art. 234 § 4 EGBGB). Unterhaltsansprüche von geschiedenen Ehegatten …”

4. Kapitel. Die allgemeinen Wirkungen der Kindschaft S. 324-335

„… Hausstand angehört und – entweder von den Eltern erzogen oder von ihnen unterhalten wird. Die unentgeltliche …” „… ). Der Empfang von Unterhalt (BGH FamRZ 1973, 298, 299) und Taschengeld sowie die bloße Erwartung …” „… Unterhaltsrechts führen. Es wäre auch nicht im Sinn der Norm, die Verhaltensmaximen des § 1618a generell als …”

1. Kapitel. Die Verwandtschaft S. 274-277

„… Bedürftigkeit einander Unterhalt (§§ 1601 ff.), so etwa auch der Großvater dem Enkel und umgekehrt der Enkel dem …” „… den Pflichtteil (§ 2303). 2. Unterhaltspflichten. Verwandte in gerader Linie schulden im Falle der …”

6. Kapitel. Die Annahme als Kind S. 446-461

„… . vor "Rn. 417. Ferner I. Götz, Unterhalt für volljährige Kinder, 2007; J. Hauß, Elternunterhalt, 6 …” „… ; W. Viefhues FuR 2015, 66; ders. FuR 2020, 390 (Corona und Unterhalt); H. Schürmann FF 2015, 392 und …” „… zu entscheiden und das Kind insoweit zu vertreten (§ 1751 I 4 mit § 1688 I). 3. Unterhaltsanspruch …”

7. Kapitel. Die eingetragene Lebenspartnerschaft S. 242-249

„… „nachpartnerschaftliche Unterhalt“, usw. Die Reduzierung des allgemeinen Begriffs der „Lebenspartnerschaft“ auf das …” „… Güterrecht, der Versorgungsausgleich sowie das Unterhaltsrecht, die Rechtsverhältnisse bei Trennung und bei …”

§ 2. Familienrecht, Grundgesetz und EMRK S. 5-11

„… hinsichtlich Unterhalt, Versorgung und Aufteilung des gemeinsamen Vermögens auswirkt (BVerfGE 53, 257, 296; 63 …” „… Bezugspersonen des Kindes vom 23.4.2004 (BGBl. I 598). 2008 Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts vom …”

5. Kapitel. Das eheliche Güterrecht S. 93-159

„… sind, den Unterhalt des Ehegatten in künftigen Zeitabschnitten zu gewährleisten (zB künftig fällige …” „… Ansprüche auf Unterhalt oder Arbeitsentgelt). Anzusetzen sind aber schon fällige Ansprüche dieser Art oder …” „… Wirkungen, die ohne Rücksicht auf das Güterrecht (den Güterstand) eintreten (zB Unterhaltspflicht …”

1. Kapitel. Die Vormundschaft S. 498-510

„… steht die Bestreitung seines Unterhalts, soweit dieser nicht durch Unterhaltsansprüche gegen Dritte …”

3. Kapitel. Die Eheschließung S. 29-49

„… werden. a) Unterhalt unter den Partnern: Ein Unterhaltsanspruch (§§ 1569 ff.) kann vor allem demjenigen …” „… dieser Ehe ein Kind hat und bereits wegen Unterhaltspflichtverletzungen bestraft worden ist (OLG Celle …” „… 1 Nr. 2). Auch wenn diese Voraussetzungen nicht vorliegen, kann ein Unterhaltsanspruch zugunsten …”

§ 1. Familie und Familienrecht S. 1-5

„… Unterhaltspflicht, mit den familiären Beziehungen verknüpft. Ob die pandemiebedingte Zunahme des „Home-Office …” „… für eheliche und nichteheliche Kinder. 1998 Gesetz zur Vereinheitlichung des Unterhaltsrechts …” „… – Vereinfachte Durchsetzung der Unterhaltsansprüche. 1998 Gesetz zur Neuordnung des Eheschließungsrechts …”

§ 3. Familienrecht und deutsche Einigung S. 11-12

„… blieb (Art. 234 § 4 EGBGB). Unterhaltsansprüche von geschiedenen Ehegatten bemessen sich weiterhin nach …”

2. Kapitel. Das Verlöbnis S. 22-29

„… ). Verlobte können bereits Eheverträge schließen. Das Verlöbnis lässt zwar keine gesetzliche Unterhaltspflicht …”

doi.org/10.17104/9783406771323

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Dieter Schwab

Familienrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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7. Kapitel. Das Unterhaltsrecht S. 462-501

„… Unterhaltsmaßes (§ 1610)? Frage also: Kann der Unterhaltssuchendeseinen angemessenen Unterhalt (§ 1610) aus …” „… unterhaltspflichtig.Geschwister sind einander nach deutschem Recht nicht zum Unterhaltverbunden. Die Unterhaltspflicht der Eltern …” „… Aussage des § 1603I müssen dem Unterhaltsverpflichteten die Mittel für den eigenen an-gemessenen Unterhalt …”

6. Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben S. 158-242

„… ) Unterhaltsverzicht/abweichende Vereinbarung? § 1585cII. Unterhalt wegen Kindesbetreuung, § 1570Literatur: M. Löhnig/M. Preisner …” „… Unterhaltstatbestände1. Unterhalt wegen Alters (§ 1571). Der Unterhaltsanspruch ist ge-geben, soweit von einem Ehegatten …” „… ): Verfahren über den Versorgungsausgleich, überUnterhalt, soweit die gesetzliche Unterhaltspflicht gegenüber …”

Sachverzeichnis S. 555-568

„… , 1218Unterhalt für die Vergangenheit1063–1065Unterhaltsleitlinien 470Unterhaltsanspruch/-pflicht– Art …” „… 776, 777, 921,922, 927– Unterhalt 488, 1052, 1115Abfindung– von Unterhaltsansprüchen 501Abkömmling 621 …” „… . Scheidung, Unterhalt,Zugewinnausgleich, Versorgungsaus-gleichHaushalt, auf Dauer angelegter 39,411, 573 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ........................................................... 174III. Unterhalt ................................................................... 174IV …” „… .................................................. 178VI. Gewaltschutz .............................................................. 183§ 40. Unterhalt …” „… ................................................................... 184II. Unterhalt wegen Kindesbetreuung, § 1570 ........................ 186III. Die weiteren …”

4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft S. 49-94

„… Unterhalts. Der geschuldete Unterhalt umfasst denLebensbedarf der Ehegatten und der unterhaltsberechtigten …” „… Unterhalts-bedarf der Kinder im eigenen Namen gegenüber dem anderen Ehegatten gel-tend zu machen. Daneben haben die …” „… , 1136).7. Geltendmachung des Unterhalts, Modalitäten. Soweit der Un-terhaltsanspruch wirtschaftliche …”

3. Kapitel. Die Abstammung S. 286-322

„… Unterhalts-pflicht des Anerkennenden besteht daher rückwirkend ab Geburt desKindes (daher ein möglicher Regress des …” „… § 1607 III 2: Wenn ein „Dritter als Vater“ Un-terhalt leistet, geht der Unterhaltsanspruch, den das Kind …” „… Jahrgetrennt. Frau Meisel unterhält schon seit geraumer Zeit eine Beziehung zuHerrn Nachtmann. Nach Ablauf des …”

§ 49. Einzelne Problemfelder S. 257-272

„… erwerbendenSachen gestaltet sein sollen.III. Unterhalt1. Kein gesetzlicher Unterhalt aufgrund Zusammenlebens. Ausdem …” „… Unterhaltsansprüche. Unterhaltspflichten könnendarüber hinaus durch Vertrag begründet werden. Möglich sind …” „… Leistungsfähigkeit berufen mit der Begründung, er müsse jetzt sei-ner Geliebten den vereinbarten Unterhalt zahlen …”

Paragrafenverzeichnis (BGB) S. 547-555

„… – Kindschaftssachen 776, 777, 921,922, 927– Unterhalt 488, 1052, 1115Abfindung– von Unterhaltsansprüchen 501Abkömmling …” „… – Folgen 105–107– Gründe 74–101– Unterhalt 106– Versorgungsausgleich 107– Zugewinnausgleich 107Aufhebung …”

5. Kapitel. Die elterliche Sorge S. 333-447

„… gewordene ärztliche Behandlung.e) Sonderregeln gelten für die Geltendmachung von Unterhalts-ansprüchen im …” „… rechtliche Hindernisse im Weg: Der Unterhalts-schuldner kann schwerlich im Namen des Kindes gegen sich …” „… , auch wenn die Einkünfteim konkreten Fall dem Unterhalt des Kindes dienen.§ 63. Der Erwerb der …”

2. Kapitel. Einführung in das Kindschaftsrecht S. 275-286

„… wirtschaftlich sicherzu-stellen (Unterhalt). Dass jeden Elternteil eine letzte Verantwortung fürdas Kind trifft …” „… ver-wandt“ (§ 1589 II). Gleichwohl war der Vater zum Unterhalt des Kin-des verpflichtet. Im Verhältnis zur …” „… zutraute (Feststellung der Vater-schaft, Unterhalt, Erb- und Pflichtteilsrechte des Kindes …”

§ 48. Das anwendbare Recht S. 251-257

„… gesetzliche Tatbestand im Übrigen erfüllt ist, von den Erbenfür 30 Tage Unterhalt und Benutzung von Wohnung …” „… ebensowie für Absprachen über Wohnung, Hausrat und Unterhalt. Ob einPartner noch anderweitig verheiratet ist …” „… hinaus, schlie-ßen sie aber typischerweise mit ein. So ist der Unterhaltsanspruch vonnicht miteinander …”

§ 4. Familie und Gerichtsbarkeit S. 12-14

„… eingeleitet,sodass man nicht mehr auf Unterhalt „klagt“, sondern einen entspre-chenden Antrag stellt. Rechtsmittel …” „… EGBGB).Unterhaltsansprüche von geschiedenen Ehegatten bemessen sich weiter-hin nach DDR-Recht, wenn die Ehe vor dem 3.10.1990 …”

4. Kapitel. Die allgemeinen Wirkungen der Kindschaft S. 322-333

„… § 1618a als unzulässige Rechtsausübung darstellen. Eine Unterhaltsbe-stimmung durch die Eltern nach …” „… angehört und– entweder von den Eltern erzogen oder von ihnen unterhalten wird.Die unentgeltliche Mitarbeit …” „… ). Der Empfang von Unterhalt (BGH FamRZ 1973, 298, 299)und Taschengeld sowie die bloße Erwartung späterer …”

1. Kapitel. Die Verwandtschaft S. 272-275

„… Bedürftigkeit einander Unterhalt (§§ 1601 ff.), so etwa auchder Großvater dem Enkel und umgekehrt der Enkel dem …” „… aufden Pflichtteil (§ 2303).2. Unterhaltspflichten. Verwandte in gerader Linie schulden imFalle der …”

6. Kapitel. Die Annahme als Kind S. 447-462

„… (§ 1764 IV).7. Kapitel. Das UnterhaltsrechtLiteratur: S. vor ! Rn. 417. Ferner I. Götz, Unterhalt für …” „… , 429; W. Viefhues FuR 2015, 66; ders. FuR 2020, 390(Corona und Unterhalt); H. Schürmann FF 2015, 392 …” „… entscheiden und das Kindinsoweit zu vertreten (§ 1751 I 4 mit § 1688 I).3. Unterhaltsanspruch. Von dem …”

7. Kapitel. Die eingetragene Lebenspartnerschaft S. 242-248

„… „Lebenspartnerschaftsvertrag“, demGeschiedenenunterhalt der „nachpartnerschaftliche Unterhalt“, usw.§ 44. Die Gleichstellung …” „… Versorgungsausgleich sowie das Unter-haltsrecht, die Rechtsverhältnisse bei Trennung und bei Auflösung derPartnerschaft …”

§ 2. Familienrecht, Grundgesetz und EMRK S. 5-11

„… Trennungund Scheidung der Eheleute auf ihre Beziehungen hinsichtlich Unterhalt, Ver-sorgung und Aufteilung des …” „… Bezugspersonen des Kindes vom 23.4.2004 (BGBl.I 598).2008 Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts vom 21.12.2007 …”

5. Kapitel. Das eheliche Güterrecht S. 94-158

„… II, insbesondere Verletzungen der Unterhalts-pflicht). Hier ist Verschulden unabdingbare …” „… Kindesbetreuung(§ 1570), nachfolgend an zweiter Stelle der nacheheliche Unterhaltsan-spruch wegen Alters und …” „… Verzichten (Gütertrennung, Aus-schluss des Versorgungsausgleichs, benachteiligende Unterhaltsvereinba-rungen …”

1. Kapitel. Die Vormundschaft S. 501-519

„… zuzugestehen (Verwaltung des Arbeitsein-kommen des Kindes, Geltendmachung seiner Unterhalts-, Versicherungs …”

3. Kapitel. Die Eheschließung S. 29-49

„… ) Unterhalt unter den Partnern: Ein Unterhaltsanspruch(§§ 1569 ff.) kann vor allem demjenigen Teil zustehen …” „… hat und bereits wegen Unterhaltspflicht-verletzungen bestraft worden ist (OLG Celle FamRZ 1965, 213 …” „… Unterhaltsanspruch zugunsten desjenigen Ehegatten einer aufgeho-benen Ehe begründet sein, der gemeinschaftliche …”

3. Kapitel. Die rechtliche Betreuung S. 521-547

„… unterhalten darf, zu entscheiden. Davon darf der Betreuermit Wirkung für und gegen Dritte nur Gebrauch machen …”

§ 1. Familie und Familienrecht S. 1-5

„… indirekt, etwa durch die Un-terhaltspflicht, mit den familiären Beziehungen verknüpft. Ob die …” „… für eheliche und nichteheliche Kinder.1998 Gesetz zur Vereinheitlichung des Unterhaltsrechts …” „… – Vereinfachte Durchsetzung der Unterhaltsansprüche.1998 Gesetz zur Neuordnung des Eheschließungsrechts …”

§ 3. Familienrecht und deutsche Einigung S. 11-12

„… EGBGB).Unterhaltsansprüche von geschiedenen Ehegatten bemessen sich weiter-hin nach DDR-Recht, wenn die Ehe vor dem 3.10.1990 …”

2. Kapitel. Das Verlöbnis S. 21-29

„… zwar keine gesetzliche Unterhaltspflicht entstehen,doch können Zuwendungen unter Verlobten, die der …”

doi.org/10.17104/9783406802416

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Dieter Schwab

Familienrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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7. Kapitel. Das Unterhaltsrecht S. 453-490

„… unterhaltspflichtig. Geschwister sind einander nach deutschem Recht nicht zum Unterhalt verbunden. Die …” „… Unvermögen, sich selbst angemessen zu unterhalten (§ 1602 I). Sie setzt vo- 456 Das Unterhaltsrecht 1020 1021 …” „… müssen dem Unterhaltsverpflichteten die Mittel für den eigenen angemessenen Unterhalt verbleiben, bevor …”

6. Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben S. 155-239

„… Versorgungsausgleich, über Unterhalt, soweit die gesetzliche Unterhaltspflicht gegenüber gemeinschaftlichen Kindern …” „… Unterhaltspflicht durch Haushaltsführung nachzukommen (§ 1360 S. 2), besteht nicht mehr. Der laufende Unterhalt ist …” „… Unterhalts, 14. Aufl. 2019; H.-J. Dose (Hrsg.), Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 10 …”

Sachverzeichnis S. 523-536

„… 774, 776, 777, 901, 902, 909 – Unterhalt 394, 477, 1018, 1078 Abfindung – von Unterhaltsansprüchen 491 …” „… Unterhaltsleitlinien 460 Unterhaltsanspruch/-pflicht – Befristung 471–478 – Billigkeitsklausel 466–490 – eheliche …” „… Unterhaltsrechtsreform 407, 1060, 1081 Unterhaltsregress 697–703, 1020, 1041–1045 Unterhaltstabellen 457, 1061, 1066 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Unterhalt wegen Kindesbetreuung, § 1570 ....................... 181 III. Die weiteren Unterhaltstatbestände …” „… . Unterhalt .............................................................................. 171 IV …” „… . Unterhalt nach der Scheidung ....................................................... 179 Inhaltsverzeichnis …”

Teil II. Die eingetragene Lebenspartnerschaft S. 239-251

„… Unterhalt“, usw. Dass die „eingetragene Lebenspartnerschaft“ im gesetzlichen Sprachgebrauch häufig auf …” „… ehelichen Unterhalts). 3. Bezugnahmen auf das Eherecht. Weitere Bezugnahmen auf das Eherecht zeigen, dass …” „… Unterscheidung zu treffen: – Pflichten rein wirtschaftlicher Natur (zB Unterhalt durch Bereitstellung …”

4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft S. 47-90

„… unterhalten (§ 1360 S. 1). Der Unterhaltsanspruch besteht wechselseitig und unterscheidet sich von anderen …” „… Familie durch ihre Arbeit angemessen zu unterhalten (§ 1360 S. 1), sofern das Vermögen der Ehegatten zum …” „… Unterhalt nicht ausreicht. – Die Ehegatten sind zwar grundsätzlich berechtigt, erwerbstätig zu sein (§ 1356 …”

3. Kapitel. Die Abstammung S. 289-325

„… Vater“ Unterhalt leistet, geht der Unterhaltsanspruch, den das Kind gegen den eigentlich …” „… einem Jahr getrennt. Frau Meisel unterhält schon seit geraumer Zeit eine Beziehung zu Herrn Nachtmann …” „… Pflege und Erziehung des Kindes kümmert und regelmäßige Kontakte mit ihm unterhält (BGH FamRZ 2018, 275 …”

Teil III. Rechtsprobleme des nichtehelichen Zusammenlebens S. 251-275

„… , von den Erben für 30 Tage Unterhalt und Benutzung von Wohnung und Hausrat verlangen (OLG Düsseldorf …” „… ). Das gilt für Zuwendungen ebenso wie für Absprachen über Wohnung, Hausrat und Unterhalt. Ob ein Partner …” „… . Unterhalt 1. Kein gesetzlicher Unterhalt aufgrund Zusammenlebens. Aus dem ehelosen Zusammenleben als solchem …”

2. Kapitel. Einführung in das Kindschaftsrecht S. 278-289

„… wirtschaftlich sicherzustellen (Unterhalt). Dass jeden Elternteil eine letzte Verantwortung für das Kind trifft …” „… nicht als verwandt“ (§ 1589 II). Gleichwohl war der Vater zum Unterhalt des Kindes verpflichtet. Im …” „… zutraute (Feststellung der Vaterschaft, Unterhalt, Erb- und Pflichtteilsrechte des Kindes). Begrifflich …”

5. Kapitel. Die elterliche Sorge S. 336-439

„… hat, Vermögenssorge, auch wenn die Einkünfte im konkreten Fall dem Unterhalt des Kindes dienen. § 65 …” „… aufnehmen und unterhalten darf oder soll. Auch diese Bestimmungsbefugnis ist für Dritte verbindlich (§ 1632 …” „… des Kindes stehen kann. So wird die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen des Kindes zur …”

Paragrafenverzeichnis (BGB) S. 515-523

„… – Kindschaftssachen 774, 776, 777, 901, 902, 909 – Unterhalt 394, 477, 1018, 1078 Abfindung – von Unterhaltsansprüchen …” „… – Gründe 72–99 – Unterhalt 104 – Versorgungsausgleich 105 – Zugewinnausgleich 105 Aufhebung der ehelichen …”

4. Kapitel. Die allgemeinen Wirkungen der Kindschaft S. 325-336

„… unterhalten wird. Die unentgeltliche Mitarbeit nach § 1619 wird auch dem volljährigen Kind angesonnen, wenn es …” „… geleistete Arbeit erhält (dann Arbeitsvertrag). Der Empfang von Unterhalt (BGH FamRZ 1973, 298, 299) und …” „… Anspruchsgrundlagen (Vertragsrecht, Delikt) oder des Unterhaltsrechts führen. Es wäre auch nicht im Sinn der Norm, die …”

1. Kapitel. Die Verwandtschaft S. 275-278

„… Unterhalt (§§ 1601 ff.), so etwa auch der Großvater dem Enkel und umgekehrt der Enkel dem Großvater, wenn …” „… ). 2. Unterhaltspflichten. Verwandte in gerader Linie schulden im Falle der Bedürftigkeit einander …”

Einleitung S. 1-15

„… hinsichtlich Unterhalt, Versorgung und Aufteilung des gemeinsamen Vermögens auswirkt (BVerfGE 53, 257, 296; 63 …” „… entschieden. Die Verfahren werden einheitlich durch Antrag eingeleitet, sodass man nicht mehr auf Unterhalt …” „… Familiensphäre und ist nur indirekt, etwa durch die Unterhaltspflicht, mit den familiären Beziehungen verknüpft …”

5. Kapitel. Das eheliche Güterrecht S. 90-155

„… sind, den Unterhalt des Ehegatten in künftigen Zeitabschnitten zu gewährleisten (zB künftig fällige …” „… Ansprüche auf Unterhalt oder Arbeitsentgelt). Anzusetzen sind aber schon fällige Ansprüche dieser Art oder …” „… auf das Güterrecht (den Güterstand) eintreten (zB Unterhaltspflicht, Schlüsselgewalt). – Darüber …”

6. Kapitel. Die Annahme als Kind S. 439-453

„… . vor "Rn. 407. Ferner I. Götz, Unterhalt für volljährige Kinder, 2007; J. Hauß, Elternunterhalt, 6 …” „… mit § 1688 I). § 80. Voraussetzungen der Adoption 447 1000 1001 1002 3. Unterhaltsanspruch. Von dem …” „… Unterhaltsanspruch des Kindes gegen den Annehmenden. Dieser haftet vor den Verwandten des Kindes (§ 1751 IV 1 …”

3. Kapitel. Die Eheschließung S. 27-47

„… muss also differenziert werden. a) Unterhalt unter den Partnern: Ein Unterhaltsanspruch (§§ 1569 ff …” „… wegen Unterhaltspflichtverletzungen bestraft worden ist (OLG Celle FamRZ 1965, 123). Oder: Eine Frau …” „… Unterhaltsanspruch zugunsten desjenigen Ehegatten einer aufgehobenen Ehe begründet sein, der gemeinschaftliche Kinder …”

Teil V. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung S. 490-515

„… seines Unterhalts, soweit dieser nicht durch Unterhaltsansprüche gegen Dritte gedeckt werden kann. Im …”

2. Kapitel. Das Verlöbnis S. 20-27

„… ). Verlobte können bereits Eheverträge schließen. Das Verlöbnis lässt zwar keine gesetzliche Unterhaltspflicht …”

doi.org/10.17104/9783406752001

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Christine Kalmeier

Lohnpfändung 2023

2023

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10 Sonderfall: Unterhaltspfändung S. 135-162

„… lfd. Unterhalt und erst danach die Unterhaltsrück-stände zu pfänden. Der lfd. Unterhalt ist dabei die …” „… Unterhalt selbst, muss auch der pfändende Unterhaltsgläubiger als unterhaltsberechtigte Person …” „… Schuld-ner für seinen eigenen Unterhalt und zur Erfüllung der weiteren Unterhaltspflichten zu belas-sen ist …”

4 Berechnung des pfändbaren Betrags S. 55-96

„… Unterhaltsverpflichtete Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. § 1602 …” „… Bedürftigkeit (1) Unterhaltsberechtigt ist nur, wer außerstande ist, sich selbst zu unterhalten. (2) Ein …” „… leistet. Diese Unterhaltsver-pflichtung und Unterhaltszahlung sollte sich der Arbeitgeber nachweisen …”

7 Höherer oder geringerer Pfändungsschutz in Ausnahmefällen S. 113-124

„… unterhalts-berechtigten Personen. Durch die Erkrankung können eine besondere Ernährung wie z. B. 114 Höherer oder …” „… Verpflichtung Unterhalt zu gewähren oder besonders hohe Unterhaltspflichten zu er-füllen, kann der unpfändbare …” „… seinen notwendigen Unterhalt und zur Erfüllung seiner laufenden gesetzlichen Unterhaltspflichten bedarf …”

15 Insolvenz S. 191-204

„… geschieden und hat ein unterhaltsbe-rechtigtes Kind, für das er Unterhalt zahlt. Die geschiedene Ehefrau …” „… pfändet wegen titulierter Unterhaltsrückstände in Höhe von 3.600,00 € sowie lfd. Unterhalt in Höhe von …” „… an den Insol-venzverwalter zu überweisen. Der Unterhaltsgläubiger erhält nur noch den lfd. Unterhalt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… unterhalts- berechtigte Personen 136 Beispiel 40: Festsetzung des unpfändbaren Betrags mit gleichrangigen …” „… unterhalts- berechtigten Personen 137 Beispiel 41: Vergleichsberechnung – Gläubiger erhält bei Pfändung nach …” „… gleichrangiger Unterhaltsberechtigter 142 Beispiel 45: Normalpfändung mit nachrangiger Unterhaltspfändung 143 …”

12 Spezielle Themen rund um die Lohnpfändung S. 167-178

„… Lebensgefährtin zu berücksichtigen sei, obwohl der Schuldner ihr keinen gesetzlichen Unterhalt schuldet. Im …” „… Begrün-dung abgelehnt worden, dass das Einkommen des Schuldners sowie die Einkünfte der Kin-der (Unterhalt des …” „… Schuldner für das Kind in Ausbildung Unterhalt zahlt, und der Gläubi-ger behauptet, diese Ausbildung wäre …”

16 Lohnpfändungsquiz S. 205-206

„… c.) Gegenüber Stiefkindern ist der Schuldner nicht gesetzlich zum Unterhalt ver-pflichtet. Daher …” „… . Welche dieser Personen sind trotz tatsächlicher Unterhaltsgewährung grundsätzlich nicht als …” „… unterhaltsberechtigte Personen bei der Berechnung der pfändbaren Beträge zu berücksichtigen? a.) Der Ehegatte. b.) Die …”

2 Zustellung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses S. 25-46

„… für Unterhaltspfändungen. Wird wegen bereits fälliger Unterhaltsforderungen (Unterhalts-rückständen …” „… ? Unterhaltspfändung Sind bei einer Unterhaltspfändung die Unterhaltsrückstände und laufenden Un-terhaltsforderungen …” „… ZPO). Dies gilt genauso für Unterhaltspfän-dungen. Das LAG Hamm hat mit Urteil vom 25.05.1983 – 12 Sa …”

Stichwortverzeichnis S. 217-224

„… 71 Unpfändbarkeit 57 Unpfändbarkeitsvoraussetzung 120 Unterhalt – notwendiger 136 Unterhaltsgeld …” „… – mehrere Unterhaltspfändungen 140 Unterhaltspflicht 82, 88, 114 Unterhaltsrente – dynamisierte 139 …” „… 108, 163 Unterhaltsgewährung 82, 84 Unterhaltspfändung 43, 62, 68, 135 ff. – Insolvenz 197 …”

3 Drittschuldnererklärung S. 47-54

„… gesetzlicher Unterhaltspflicht mehr Personen Unterhalt gewährt. • Der Gläubiger, der nicht selten auch die …” „… • über die Zusammensetzung des Lohns, den Familienstand, die Anzahl der unterhaltsbe-rechtigten Personen …” „… Möglichkeit, dem Gläubiger zu entgegnen, dass er ja wusste, wie viele unterhaltsbe-rechtigte Personen vom …”

Einleitung S. 11-12

„… Schuldnerberater müssen wissen, wie viele unterhaltsberechtigte Personen bei der Berechnung pfändbarer Beträge …” „… Drittschuldnererklärung fristgerecht abgeben, • die Anzahl der unterhaltsberechtigten Personen ermitteln, • die …” „… , Aufrechnungsansprüche und Unterhaltsforderungen mit Lohnpfändungen einhergehen. Leider ist im Gesetzestext oder in der …”

Die wichtigsten Fragen rund um die Lohnpfändung S. 13-16

„… transparent macht. So kann er sich Informationen zum Beispiel über die Unterhaltspflichten des Schuld-ners …”

Übersicht zur Bearbeitung einer Lohnpfändung S. 17-18

„… : Unterhaltspfändung Kapitel 10Vergleichsberechnung, mehrere Unterhaltspfändungen, Zusammentreffen mit Normalpfändungen …”

1 Vorläufiges Zahlungsverbot S. 19-24

„… Berechnungsbeispiele. Bezüglich der Besonderheiten einer Unterhaltspfändung verweise ich auf Kapitel 10. Tipp für …” „… werden, dass der Drittschuldner mehrere Einkommen zusammenrechnen oder unterhaltsberechtigte Personen …” „… nicht berück-sichtigen soll. Auch kann der Gläubiger, der wegen Unterhaltsforderungen vollstreckt, nicht …”

5 Nachzahlungen und Lohnvorauszahlungen S. 97-102

„… pfändbar ohne Unterhaltsverpflichtung 61,40€ bisher einbehalten wurden – 0,00 € monatlich …” „… , also insgesamt fünf unter-haltsberechtigte Personen. Sein pfändungsrechtliches Nettoeinkommen beläuft …” „… unterhaltsberechtigten Personen 94,39 € bisher einbehalten wurden – 79,39 € monatlich pfändbar von der …”

6 Mehrere Einkommen zusammenrechnen S. 103-112

„… Unterhaltsansprüche erfolgt, in erster Linie den laufenden Geldleistungen nach dem Sozialgesetzbuch zu entnehmen …” „… bei Unterhaltspfändungen und Deliktsforde-rungen Auch bei privilegierten Forderungen gemäß § 850d ZPO …” „… Unterhaltspfändungen jedoch gerade nicht nach § 850 ZPO, sondern nach § 850d ZPO bzw. alternativ bei Deliktsforderungen …”

9 Hinterlegung der Forderung in Ausnahmefällen S. 129-134

„… vorliegen, • Streit über die Anzahl der unterhaltsberechtigten Personen besteht, • Zweifel hinsichtlich des …”

11 Besonderheiten bei der Pfändung von Rentenansprüchen S. 163-166

„… Sozialleistungen mit Lohnersatzfunktion gehören z. B. Arbeitslosengeld, Unter-haltsgeld bei beruflicher …”

13 Abtretung S. 179-186

„… unterhaltsberechtigten Personen nach § 850c Abs. 6 ZPO oder zur Zusammenrechnung mehrerer Arbeitseinkommen beim Ermitteln …” „… gewollt haben, ob diese der Billigkeit entspricht und ob ein Unterhaltsberechtigter, der selbst über …” „… c Abs. 6 ZPO im Fall der Nichtberücksichtigung von unterhaltsberechtigten Personen mit eigenem …”

14 Aufrechnung S. 187-190

„… pfandfreie Betrag ähnlich einer Unterhaltspfän-dung in Anlehnung an § 850f Abs. 2 ZPO. In Anlehnung an § 850c …” „… des Arbeitseinkommens nicht als Unterhaltsbe-rechtigter zu berücksichtigen ist.« Aufrechnung …” „… Voraussetzungen für eine Nichtberücksichtigung von unterhaltsberechtigten Personen gegeben sind, folgende …”

Pfändungstabelle – gültig seit 01.07.2023 S. 209-216

„… Pfändbarer Betrag bei Unterhaltspflicht für … Personen 0 1 2 3 4 5+ 1.410,00 1.419,99 5,40 …” „… Betrag bei Unterhaltspflicht für … Personen 0 1 2 3 4 5+ 1.760,00 1.769,99 250,40 – – – – – 1.770,00 …” „… Nettolohn monatlich Pfändbarer Betrag bei Unterhaltspflicht für … Personen 0 1 2 3 4 5+ 2.180,00 2.189,99 …”

doi.org/10.34157/9783648139356

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Christine Kalmeier

Lohnpfändung

2022

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10 Sonderfall: Unterhaltspfändung S. 125-148

„… . Dabei ist die Person, die selbst laufend Unterhalt pfändet, jedoch nicht als unterhaltsberech-tigt zu …” „… lfd. Unterhalt und erst danach die Unterhaltsrück-stände zu pfänden. Der lfd. Unterhalt ist dabei die …” „… den laufen-den Unterhalt selbst, muss auch der pfändende Unterhaltsgläubiger als unterhaltsberechtigte …”

4 Berechnung des pfändbaren Betrags S. 51-90

„… sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. § 1602 Bedürftigkeit (1) Unterhaltsberechtigt ist …” „… zulässig, wenn die Höhe des Unterhalts, den der Schuldner an die unterhaltsberechtigte Person zahlt …” „… Unterhaltszahlungen gesetzlich verpflichtet ist und dass er diesen Unterhalt auch tat-sächlich leistet. Änderungen …”

7 Höherer oder geringerer Pfändungsschutz in Ausnahmefällen S. 105-114

„… gilt gleichermaßen bei Erkrankungen seiner unterhalts-berechtigten Personen. Durch die Erkrankung …” „… Personen aufgrund gesetzli-cher Verpflichtung Unterhalt zu gewähren oder besonders hohe Unterhaltspflichten …” „… zum Unterhalt verpflichtet ist, nicht gedeckt ist, 2. besondere Bedürfnisse des Schuldners aus …”

14 Insolvenz S. 173-186

„… geschieden und hat ein unterhaltsbe-rechtigtes Kind, für das er Unterhalt zahlt. Die geschiedene Ehefrau …” „… pfändet wegen titulierter Unterhaltsrückstände in Höhe von 3.600,00 € sowie lfd. Unterhalt in Höhe von …” „… an den Insol-venzverwalter zu überweisen. Der Unterhaltsgläubiger erhält nur noch den lfd. Unterhalt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… : Berechnungsformular Unterhaltspfändung (blanko) 137 Formular: Zwangsvollstreckung wegen Unterhaltsforderung 138 11 …” „… Beispiel 39: Ermittlung des pfändbaren Betrags ohne weitere unterhalts- berechtigte Personen 126 Beispiel …” „… 40: Festsetzung des unpfändbaren Betrags mit gleichrangigen unterhalts- berechtigten Personen 127 …”

11 Spezielle Themen rund um die Lohnpfändung S. 149-160

„… Lebensgefährtin zu berücksichtigen sei, obwohl der Schuldner ihr keinen gesetzlichen Unterhalt schuldet. Im …” „… Begrün-dung abgelehnt worden, dass das Einkommen des Schuldners sowie die Einkünfte der Kin-der (Unterhalt des …” „… Kind in Ausbildung Unterhalt zahlt, und der Gläubi-ger behauptet, diese Ausbildung wäre als …”

2 Zustellung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses S. 25-42

„… für Unterhaltspfändungen. Wird wegen bereits fälliger Unterhaltsforderungen (Unterhalts-rückständen …” „… ? Unterhaltspfändung Sind bei einer Unterhaltspfändung die Unterhaltsrückstände und laufenden Un-terhaltsforderungen …” „… ZPO). Dies gilt genauso für Unterhaltspfän-dungen. Das LAG Hamm hat mit Urteil vom 25.05.1983 – 12 Sa …”

3 Drittschuldnererklärung S. 43-50

„… Unterhaltspflicht mehr Personen Unterhalt gewährt. • Der Gläubiger, der nicht selten auch die familiären …” „… • über die Zusammensetzung des Lohns, den Familienstand, die Anzahl der unterhaltsbe-rechtigten Personen …” „… Möglichkeit, dem Gläubiger zu entgegnen, dass er ja wusste, wie viele unterhaltsbe-rechtigte Personen vom …”

Einleitung S. 11-12

„… unterhaltsberechtigte Personen bei der Berechnung pfändbarer Beträge Berücksichtigung finden. Außerdem sind meine Tipps …” „… fristgerecht abgeben, • die Anzahl der unterhaltsberechtigten Personen ermitteln, • die pfändbaren Beträge …” „… , Aufrechnungsansprüche und Unterhaltsforderungen mit Lohnpfändungen einhergehen. Leider ist im Gesetzestext oder in der …”

Die wichtigsten Fragen rund um die Lohnpfändung S. 13-16

„… transparent macht. So kann er sich Informationen zum Beispiel über die Unterhaltspflichten des Schuld-ners …”

1 Vorläufiges Zahlungsverbot S. 19-24

„… Berechnungsbeispiele. Bezüglich der Besonderheiten einer Unterhaltspfändung verweise ich auf Kapitel 10. Tipp für …” „… werden, dass der Drittschuldner mehrere Einkommen zusammenrechnen oder unterhaltsberechtigte Personen …” „… nicht berück-sichtigen soll. Auch kann der Gläubiger, der wegen Unterhaltsforderungen vollstreckt, nicht …”

5 Nachzahlungen und Lohnvorauszahlungen S. 91-96

„… pfändbar ohne Unterhaltsverpflichtung 48,89 € bisher einbehalten wurden – 0,00 € monatlich …” „… , also insgesamt fünf unter-haltsberechtigte Personen. Sein pfändungsrechtliches Nettoeinkommen beläuft …” „… unterhaltsberechtigten Personen 110,36 € bisher einbehalten wurden – 95,36 € monatlich pfändbar von der …”

6 Mehrere Einkommen zusammenrechnen S. 97-104

„… Grundbetrag ist, soweit die Pfändung nicht wegen ge-setzlicher Unterhaltsansprüche erfolgt, in erster Linie …” „… Zusammenrechnung 1.626,86 € pfändbar ohne Unterhaltspflichten 202,89 € Der erste Arbeitgeber hat keine …” „… Gesamteinkommen nach Zusammenrechnung 1.426,86 € pfändbar ohne Unterhaltspflichten 62,89 € Auch hier hat der erste …”

9 Hinterlegung der Forderung in Ausnahmefällen S. 119-124

„… vorliegen, • Streit über die Anzahl der unterhaltsberechtigten Personen besteht, • Zweifel hinsichtlich des …”

12 Abtretung S. 161-168

„… Nichtberücksichtigung von unterhaltsberechtigten Personen nach § 850c Abs. 6 ZPO oder zur Zusammenrechnung mehrerer …” „… diese der Billigkeit entspricht und ob ein Unterhaltsberechtigter, der selbst über eigene Einkünfte …” „… c Abs. 6 ZPO im Fall der Nichtberücksichtigung von unterhaltsberechtigten Personen mit eigenem …”

13 Aufrechnung S. 169-172

„… Unterhaltspfändung in Anlehnung an § 850f Abs. 2 ZPO. Aufrechnung öffentlich-rechtlicher Forderungen In § 395 BGB ist …”

Pfändungstabelle – gültig seit 01.07.2022 S. 189-195

„… Pfändbarer Betrag bei Unterhaltspflicht für … Personen 0 1 2 3 4 5+ bis 1.339,99 …” „… monatlich Pfändbarer Betrag bei Unterhaltspflicht für … Personen 0 1 2 3 4 5+ 1.690,00 bis 1.699,99 251,89 …” „… Anzahlung für Monate Nettolohn monatlich Pfändbarer Betrag bei Unterhaltspflicht für … Personen 0 1 2 3 4 …”

Stichwortverzeichnis S. 196-200

„… Unpfändbarkeitsvoraussetzung 111 Unterhaltspfändung 39, 57, 63, 179 – mehrere Unterhaltspfändungen 131 Unterhaltspflicht 76 …” „… , 106 Unterhaltsrente – dynamisierte 129 – statische 129 Unterhaltsrückstand 129 …” „… Offenlegung 161, 162, 172 P Passivforderung 169 Person – unterhaltsberechtigte 177 Personalunterlagen 77 …”

doi.org/10.34157/9783648139349

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