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Stefan Muckel, Markus Ogorek - Öffentliches Baurecht

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Stefan Muckel, Markus Ogorek

Öffentliches Baurecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 6. Die Sicherung der Bauleitplanung S. 85-91

„… Sicherung ihrer Bauleitplanung an die Hand. Solche Sicherungsinstrumente sind erforderlich, weil jede …” „… § 6. Die Sicherung der Bauleitplanung Das Gesetz gibt den Gemeinden eine Reihe von Instrumenten zur …” „… , dass die Gemeinde rechtzeitig vor Ausführung des Vorhabens über Maßnahmen zur Sicherung der …”

§ 5. Die Instrumente der gemeindlichen Planung S. 19-85

„… Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums. Der Flächennutzungsplan weist ebenenspezifisch ein grobmaschiges …”

Sachverzeichnis S. 275-286

„… – Oberbegriff für Bebauungsplan und Flächennutzungsplan 5 18 Bauleitplanung – Sicherung 6 1 bauliche Anlage …” „… – Sicherung der Erschließung 7 47, 85 – Störungen durch andere bauliche Anlagen 7 43 – Unzumutbarkeit 7 46 …” „… Scoping 5 63 Sicherung der Bauleitplanung 6 1 – gemeindliche Vorkaufsrechte 6 14 – Teilungsgenehmigung 6 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… städtebauliche Vertrag ...................................................... 79 § 6. Die Sicherung der …” „… LBO .......................... Landesbauordnung LG NRW ................. Gesetz zur Sicherung des …”

1. Teil. Einführung S. 1-19

„… eingegriffen. Die in § 36 BauGB vorgesehene Mitwirkung der Gemeinde dient der Sicherung der gemeindlichen …”

§ 7. Die planungsrechtliche Zulässigkeit des Bauvorhabens S. 91-171

„… Sicherung gemeindlicher Planungen für Windkraftanlagen durch die Zurückstellung von Baugesuchen nach § 15 …” „… . Maßnahmen zur Sicherung ihrer Planungen zu ergreifen (§§ 14ff. BauGB, o. § 6 Rn. 1 ff.), müssen sie …”

4. Teil. Der Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht S. 221-275

doi.org/10.17104/9783406731136

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Knut Werner Lange

Erbrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2022

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Kapitel 12. Sicherung der Nachlassteilhabe S. 505-526

„… ausgeschlossen sind.22 Verneint wird ein Sicherungs-bedürfnis auch in den Fällen, in denen ein zur Vermögenssorge …” „… Sicherungs- und die Prozesspflegschaft 1. Aufgaben des Sicherungspflegers Die Aufgaben des …” „… Sicherungspfleger zumeist drei Wirkungskreise: erstens die Sicherung und zweitens die Verwaltung des Nachlasses …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Kapitel 12. Sicherung der Nachlassteilhabe …” „… Kapitel 12. Sicherung der Nachlassteilhabe ....................................................... 505 …” „… § 47. Sicherung des Nachlasses …”

Kapitel 6. Abweichende Gestaltung der Teilhabeberechtigung am Nachlass S. 201-265

„… Erblassers re-gelmäßig darauf gerichtet, den Vorerben abzusichern. Fällt dieses Sicherungsbedürfnis fort …”

Kapitel 11. Die Stellung des Erben und des Vermächtnisnehmers S. 431-504

„… Nachvermächt-nisnehmern, RNotZ 2018, 357; v. Olshausen, Die Sicherung gleichmäßiger Vermögensteilhabe bei „Berliner …” „… Alleinerben im Interesse der Sicherung seiner Rechte der all-gemeine Auskunftsanspruch nach Treu und Glauben …” „… Sicherungsschenkungsvertrag, durch den sich der Erblasser verpflichtet, dem Bedachten einen bestimmten Gegenstand zu …”

Kapitel 17. Die Perspektive des Nachlassgläubigers S. 707-769

„… gegenüber demjenigen Gläubiger ein, der die Abgabe der Ver-sicherung verlangt. 7 Schaubild 31 8 9 § 71 …” „… Inventaruntreue (§ 2005) oder auf der Verweigerung der eidesstattlichen Ver-sicherung (§ 2006 Abs. 3).35 Beispiel …” „… Sicherung oder zur Verwaltung des Nachlasses be-stellt worden ist. Da § 1958 in einem solchen Fall nicht …”

Kapitel 14. Die Erbengemeinschaft S. 545-614

„… des Miterbenanteils zur Sicherung eines Existenzgründungskredits. Eine …” „… alle tatsächli-chen und rechtlichen Maßnahmen, die zur Verwahrung, Sicherung, Erhaltung und Vermeh-rung …” „… tatsächlichen und rechtlichen Maß-nahmen, die zur Verwahrung, Sicherung, Erhaltung und Vermehrung sowie zur …”

Kapitel 13. Die Nachlassteilhabe als Gegenstand des Rechtsverkehrs S. 527-544

„… .16 Auf Verträge, die nur zur Sicherung dienen (zB Verpfändung oder Sicherungsübertra-gung) finden die …” „… Vergleich oder eine Sicherungsab-rede64 zugrunde, entsteht daher das gesetzliche Vorkaufsrecht nicht. Der …” „… und löst auch nicht das gesetzliche Vorkaufsrecht der Miterben aus.17 Nur wenn der Sicherungsnehmer …”

Kapitel 1. Entwicklungslinien des Erbrechts S. 1-18

„… , wonach dieser der Sicherung des Unterhalts der Hinterbliebenen dienen soll, noch bei Inkrafttreten des …” „… zur Sicherung des laufenden Unterhalts von Familienmitgliedern und des Fortbestands eines …”

Kapitel 20. Die Mindestteilhabe des übergangenen gesetzlichen Erben S. 856-946

„… Gedanke, das Pflichtteilsrecht diene der Sicherung des Unterhalts (Versorgungscharakter des Pflichtteils …”

Kapitel 7. Nachlassverwaltung und Abwicklung S. 266-287

„… Sicherung der Rechte der Nachlassgläubiger. Die Verwaltung der Gemeinschaft (§ 2038), die neben der …” „… Abwicklungsvollstreckung bilde den Regelfall. 108 → Rn. 6 ff. 109 Zur Sicherung des Fortbestandes eines Unternehmens ist es …”

Kapitel 15. Die Testamentsvollstreckung S. 615-684

„… mit der Anordnung einer Nachlasspflegschaft verwechselt werden. Diese dient allein der Sicherung des …” „… Formulierung bei MüKoBGB/Zimmermann § 2209 Rn. 4. 17 Zur Sicherung des Fortbestandes eines Unternehmens ist es …” „… Dauertestamentsvollstreckung sollte zur Sicherung der Kontinuität der Vollstrecker gem. § 2199 ermächtigt werden, seinen …”

Kapitel 2. Grundprinzipien und Grundbegriffe des Erbrechts S. 19-44

„… gesehenes und häufig missverstandenes Problem, NJW 2013, 3745; Gayk, Die Sicherung quali-fizierter …” „… Grundlegend Gayk, Sicherung qualifizierter Unternehmensleitung, passim. 126 Dies ist zB bei der Ausübung eines …”

Kapitel 18. Die Haftung in der Erbengemeinschaft S. 770-788

„… Gläubiger (vgl. § 1971), die im Umfang ihrer Siche-rung keinen Rechtsverlust erleiden, wenn sie sich nicht …”

Kapitel 5. Die Teilhabeberechtigung am Nachlass kraft Gesetzes S. 159-200

„… Erblassers einleiten zu können. Zur Sicherung der Rechte des Kindes an dem Nachlass ist die Bestellung eines …”

Kapitel 21. Das Landwirtschaftserbrecht S. 947-966

„… ausfallen, da ansonsten das Ziel der Sicherung wirtschaftlich stabiler Höfe nicht erreicht werden kann.69 …”

Kapitel 3. Inhalt und Grenzen der Testierfreiheit S. 45-69

„… der Staat in Form der Nachlassgerichte lediglich dort tätig, wo es die Sicherung des Nachlasses und …”

Kapitel 10. Erwerb der Erbenstellung S. 378-430

„… anzufech-ten. Mit der Annahme endet die Pflicht des Nachlassgerichts, nach § 1960 Abs. 1 S. 1 für die Sicherung …” „… berechtigt ist. Maßnahmen, die der Erhaltung und Sicherung des Nachlasses dienen, bringen daher regelmäßig …”

Kapitel 4. Gestaltungsmittel aus Sicht des Erblassers S. 70-158

Sachverzeichnis S. 1079-1092

„… 17 93, 136 Nachlasssicherung – Anordnung der 12 41 – Bedeutung 12 1 – Sicherungsbedürfnis 12 7 …” „… – Sicherungsmittel 12 3, 12 – Voraussetzung 12 6 Nachlassspaltung 1 25; 23 12, 21, 28 magere Zahlen = Randnummern …” „… Seetestament 4 67 Selbstanfechtung 8 56; 9 134 separatio bonorum 17 93 Sicherungsmittel, s. Nachlasssicherung …”

Kapitel 9. Feststellung des wahren Erblasserwillens S. 319-377

Kapitel 19. Fragen der Legitimation S. 789-855

„… entsprechenden Protokoll zu erklären. Bei Verweigerung der Abgabe der eidesstattlichen Ver-sicherung ohne …”

doi.org/10.17104/9783406789489

Norbert Roeder, Peter Hensen, Dominik Franz - Gesundheitsökonomie, Gesundheitssystem und öffentliche Gesundheitspflege

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Norbert Roeder (ed.), Peter Hensen (ed.), Dominik Franz (ed.)

Gesundheitsökonomie, Gesundheitssystem und öffentliche Gesundheitspflege

2016

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2 System der Sozialen Sicherung S. 19-56

„… Sozialversicherungssystemen auch als eine Maßnahme zur Sicherung des inneren Friedens zu werten. Sie ist als alternativer Weg …” „… Leistungsspektrum und die Finanzierung der Sozialen Sicherung. 19Kapitel 2 2 System der Sozialen Sicherung 2.1 …” „… Soziale Sicherung in Deutschland Ferdinand Rau 2.1.1 Einleitung Eine einheitliche und abschließende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… System der Sozialen Sicherung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 2.1 Soziale Sicherung in Deutschland – 20 Ferdinand Rau 2.1.1 Einleitung – 20 2.1.2 …” „… der Sozialen Sicherung – 44 2.3 Die Private Krankenversicherung – 47 Jürgen Fritze 2.3.1 …”

1 Das deutsche Gesundheitssystem im Wandel S. 1-18

„… Leistungserbringungsprozessen vor allem die Sicherung und Steigerung der Qualität von Gesundheitsleistungen. Einschränkend muss …” „… Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) „zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser“ in Kraft. Das mit dieser Gesetzgebung …” „… Früherkennung, Abwehr und Vermeidung von Schäden und unerwünschten Ereignissen sowie zur Sicherung des …”

Stichwortverzeichnis S. 341-348

„… Sonderentgelte 10, 84 Sorgfalt 294 – Pflichten 283 – Verstoß 292 Sozialbudget 20 Soziale Sicherung 20 …” „… – probabilistische 255 – univariate 255 Sicherstellung 10 – Auftrag 63, 65 Sicherungssysteme, soziale 19 …”

Glossar S. 331-338

„… Leistungsspektrum und die Finanzierung der Sozialen Sicherung. Sozialgesetzbuch: Das SGB soll die wichtigsten …” „… Sozialbudget umfasst alle Leistungen des sozialen Sicherungssystems und gibt einen Überblick über das …”

9 Öffentliches Gesundheitswesen S. 315-330

„… ) Wirtschaftliche Sicherung der Kranken-D häuser und Regelung der Krankenhauspflegesätze (Art. 74 Nr. 19a GG …” „… Berlin gegründet, das im Geschäftsbereich des BMG Aufgaben der Sicherung des Gesundheitsschutzes im …” „… Gesundheitsfachberufen zur Sicherung einer einheitlichen und hohen Qualifikation der ausgebildeten Fachkräfte dient …”

5 Management im Gesundheitswesen S. 145-222

„… Inhalte der Sicherung und der Weiterentwicklung von Qualität angesprochen, deren unterschiedliche …” „… Verständnis dafür, dass QM eine ganzheitliche Perspektive einnimmt und neben der Sicherung von Standards und …” „… Qualitätssicherung ist überdies auch ein semantischer Nachteil vergesellschaftet: Sicherung impliziert den Erhalt …”

3 Medizinische Versorgungsformen S. 57-82

„… Zulassungsbeschränkungen der Mengen- und Ausgabensteuerung. Der G-BA hat gemäß § 92 SGB V die zur Sicherung der ärztlichen …” „… der GKV sind die Sicherung der Qualität und Kontinuität der Versorgung (§ 137f SGB V). Bei der Auswahl …”

4 Finanzierungs- und Vergütungsformen S. 83-144

7 Rechtliche Grundlagen ärztlichen Handelns S. 279-306

„… Selbstbestimmungsaufklärung und Sicherungsaufklärung voneinander unterschieden. Die wichtigsten VertragspflichtenD des Arztes …”

6 Methoden und Institutionen gesundheitsökonomischer Bewertung S. 223-278

doi.org/10.47420/9783769135978

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Knut Werner Lange

Erbrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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Kapitel 12. Sicherung der Nachlassteilhabe S. 499-518

„… Sicherungsmaßnahme im Interesse der Erben und als solche auf die Ermittlung der unbekannten Erben und die Sicherung …” „… § 47. Sicherung des Nachlasses 1, 2 § 47 499 Druckerei C. H . Beck Lange, Erbrecht (Große …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 09.08.2017 (neue Seite) § 47 Kapitel 12. Sicherung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Kapitel 12. Sicherung der Nachlassteilhabe …” „… ........................................................................ 498 Kapitel 12. Sicherung der Nachlassteilhabe …” „… ....................................................... 499 § 47. Sicherung des Nachlasses …”

Kapitel 6. Abweichende Gestaltung der Teilhabeberechtigung am Nachlass S. 202-265

„… Sicherungsbedürfnis fort, dann ist gewollt, dass dann der Nacherbe an die Stelle des Vorerben tritt. Auch die …”

Kapitel 11. Die Stellung des Erben und des Vermächtnisnehmers S. 426-498

„… Sicherung gleichmäßiger Vermögensteilhabe bei „Berliner Testamenten“ mit gleich-gemeinsamen Kindern als …” „… Alleinerben im Interesse der Sicherung seiner Rechte der allgemeine Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch …”

Kapitel 14. Die Erbengemeinschaft S. 537-606

„… vollendet hat. Es empfiehlt sich eine Verpfändung des Miterbenanteils zur Sicherung eines …” „… Maßnahmen, die zur Verwahrung, Sicherung, Erhaltung und Vermehrung sowie zur Gewinnung und Bestreitung …” „… rechtlichen Maßnahmen, die zur Verwahrung, Sicherung, Erhaltung und Vermehrung sowie zur Gewinnung von …”

Kapitel 13. Die Nachlassteilhabe als Gegenstand des Rechtsverkehrs S. 519-536

„… nur zur Sicherung dienen (z.B. Verpfändung oder Sicherungsübertragung) finden die Regeln über den …” „… gesetzliche Vorkaufsrecht der Miterben aus.17 Nur wenn der Sicherungsnehmer den Nachlass nach dem Willen der …” „… Vergleich oder eine Sicherungsabrede64 zugrunde, entsteht daher das gesetzliche Vorkaufsrecht nicht. Der …”

Kapitel 1. Entwicklungslinien des Erbrechts S. 1-17

„… Versorgungscharakters des Pflichtteils, wonach dieser der Sicherung des Unterhalts der Hinterbliebenen dienen soll …” „… werden Erbschaften nicht mit einer unmittelbaren und selbstverständlichen Verpflichtung zur Sicherung …”

Kapitel 20. Die Mindestteilhabe des übergangenen gesetzlichen Erben S. 844-932

„… der Gedanke, das Pflichtteilsrecht diene der Sicherung …”

Kapitel 17. Die Perspektive des Nachlassgläubigers S. 698-761

„… machen kann. Es spielt in diesem Zusammenhang keine Rolle, ob er zur Sicherung oder zur Verwaltung des …” „… Beschränkung der Zwangsvollstreckung auf Sicherungsmaßnahmen erschöpfen.32 Die Einrede nach § 2014 hemmt zudem …” „… , 1971 genannten, dinglich berechtigten Gläubiger (Grundpfandrechtsgläubiger, Sicherungseigentümer …”

Kapitel 7. Nachlassverwaltung und Abwicklung S. 266-287

„… der Sicherung der Rechte der Nachlassgläubiger. Die Verwaltung der Gemeinschaft (§ 2038), die neben …” „… “ der Erben. 108 Zur Sicherung des Fortbestandes eines Unternehmens ist es etwa zulässig, die …”

Kapitel 15. Die Testamentsvollstreckung S. 607-676

„… Anordnung einer Nachlasspflegschaft verwechselt werden. Diese dient allein der Sicherung des Nachlasses und …” „… MüKoBGB/Zimmermann, § 2209 Rn. 4. 17 Zur Sicherung des Fortbestandes eines Unternehmens ist es bspw. zulässig, die …” „… Dauertestamentsvollstreckung sollte zur Sicherung der Kontinuität der Vollstrecker gem. § 2199 ermächtigt werden, seinen …”

Kapitel 2. Grundprinzipien und Grundbegriffe des Erbrechts S. 18-42

„… Sicherung qualifizierter Unternehmensleitung beim einzelkaufmännischen Unternehmen über den Tod hinaus …” „… Gesellschaftsvermögens beim letzten Gesellschafter, vgl. BGH NJW 2008, 2992. 117 Grundlegend Gayk, Sicherung …”

Kapitel 18. Die Haftung in der Erbengemeinschaft S. 762-780

„… gilt nicht für dinglich gesicherte Gläubiger (vgl. § 1971), die im Umfang ihrer Sicherung keinen …”

Kapitel 21. Das Landwirtschaftserbrecht S. 933-951

„… naturgemäß relativ niedrig ausfallen, da ansonsten das Ziel der Sicherung wirtschaftlich stabiler Höfe nicht …”

Kapitel 4. Gestaltungsmittel aus Sicht des Erblassers S. 69-158

Kapitel 5. Die Teilhabeberechtigung am Nachlass kraft Gesetzes S. 159-201

„… Feststellung der Vaterschaft des verstorbenen Erblassers einleiten zu können. Zur Sicherung der Rechte des …”

Kapitel 10. Erwerb der Erbenstellung S. 377-425

„… der Annahme endet die Pflicht des Nachlassgerichts, nach § 1960 Abs. 1 S. 1 für die Sicherung des …” „… Nachlasses berechtigt ist. Maßnahmen, die der Erhaltung und Sicherung des Nachlasses dienen, bringen daher …”

Kapitel 3. Inhalt und Grenzen der Testierfreiheit S. 43-68

„… mittels Erbfolge ist der Staat in Form der Nachlassgerichte lediglich dort tätig, wo es die Sicherung des …”

Sachverzeichnis S. 1063-1076

„… – Bedeutung 12 1 – Sicherungsbedürfnis 12 7 – Sicherungsmittel 12 3, 12 – Voraussetzung 12 6 …” „… Sicherungsmittel, s. Nachlasssicherung Sicherungspfleger 12 21 Siegelung 12 12 Singularsukzession 6 2 – und …”

Kapitel 22. Unternehmensnachfolge S. 952-1015

„… Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 1986, AcP 187 (1987), 223; ders., Weitestmögliche Sicherung des Fortbestands von …”

doi.org/10.17104/9783406746116

Martin Kment - Öffentliches Baurecht Band I: Bauplanungsrecht

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Martin Kment

Öffentliches Baurecht Band I: Bauplanungsrecht

Series: JuS-Schriftenreihe

Volume 107 2022

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§ 26. Die Sicherung der Erschließung S. 421-429

„… Rechtsschutzmöglichkeiten gibt es (für und gegen die Gemeinde) imKontext des § 36 BauGB? (→ Rn. 16)§ 26. Die Sicherung der …” „… , Die Sicherung der Erschließung von Außenbereichsvorhaben durchAbschluss eines …” „… Tremml/LuberUPR 2013, 81 (82).60 BGHNVwZ 2011, 249 Rn. 23.19421§ 26. Die Sicherung der …”

§ 18. Die Sicherung und Verwirklichung der Raumordnungsplanung S. 307-315

„… § 18. Die Sicherung und Verwirklichung der RaumordnungsplanungSchrifttum: Hopp, Rechts- und …” „… raumordnerischen Zu-sammenarbeit werden dabei in § 14 II ROG genannt:123307§ 18. Die Sicherung und Verwirklichung …” „… v. 3.12.2020 (BGBl. I 2694).78309§ 18. Die Sicherung und Verwirklichung der Raumordnungsplanung2 …”

§ 13. Die Veränderungssperre S. 245-257

„… Bedürfnis zur Sicherung deskünftigen Planbereichs besteht. Eine Abwägung des Sicherungsinteresses mit …” „… Sicherungs-bedürfnis.27 Dagegen ist es unerheblich, ob der – noch nicht beschlossene – Bebau-ungsplan in allen seinen …” „… 3. Teil. Die Sicherung und Verwirklichung der BauleitplanungStädtebauliche Vorstellungen der …”

§ 14. Die Zurückstellung von Baugesuchen und die vorläufige Untersagung von Bauvorhaben S. 257-263

„… , Haftungsfragen, NVwZ 2002, 400; Hinsch, Zurückstellung nach§ 15 III BauGB – Mittel zur Sicherung einer …” „… 15/2015 Anm. 6; Kümper, Sicherung der Überplanung von Innenbereichsflächen durch Verände-rungssperre und …” „… ein generelles Sicherungsbedürf-nis bestehen (§ 14 I BauGB)7 und es darf eine Veränderungssperre noch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Geltendmachung der Entschädigung wegen planerischer Eingriffe . . . . . . . . 2433. Teil. Die Sicherung und …” „… Leitbildern und Europäische Raumordnung . . . . . . . . . 305§ 18. Die Sicherung und Verwirklichung der …” „… . Anerkenntnis der künftigen Festsetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3525. Sicherung der …”

§ 16. Die Enteignung zu städtebaulichen Zwecken S. 274-289

„… zwischen Bund und Ländern12274 3. Teil. Die Sicherung und Verwirklichung der Bauleitplanunggeteilt. Der …” „… .67891011276 3. Teil. Die Sicherung und Verwirklichung der Bauleitplanungder Enteignung auch begründet werden …” „… 3. Teil. Die Sicherung und Verwirklichung der Bauleitplanunga) VerkehrswertDie Entschädigung bemisst …”

§ 25. Gemeindliches Einvernehmen S. 414-421

„… : → Rn. 19Zur Sicherung der gemeindlichen Planungshoheit1 bedarf die Genehmigung odersonstige Zulassung …” „… beschließen und zur Sicherung des eingeleiteten Planungsverfahrens die Zurück-stellung des Baugesuchs zu …” „… Rechtsschutzmöglichkeiten gibt es (für und gegen die Gemeinde) imKontext des § 36 BauGB? (→ Rn. 16)§ 26. Die Sicherung der …”

§ 29. Stadtumbau, soziale Stadt, private Initiativen S. 455-463

„… ); Sicherungs-instrumente – wie sie beim Stadtumbau eingeführt wurden –41 kennt § 171e BauGBnicht. Gerichtlichen …” „… beteiligten Eigentümern (Nr. 3).5. Sicherung von DurchführungsmaßnahmenUm die Durchführung der …” „… Wohnbevölkerung oder zur Sicherung der Bevölkerung vor den nachteiligenFolgen städtebaulicher Umstrukturierungen …”

§ 12. Die Entschädigung für Eingriffe durch Bebauungsplan S. 236-245

„… . Teil. Die Sicherung und Verwirklichung der BauleitplanungStädtebauliche Vorstellungen der Gemeinde, die …” „… zuwiderlaufendeBebauung durchkreuzt werden. Zur Sicherung ihrer Planungshoheit muss dieGemeinde deshalb in der Lage sein …” „… , Haftungsfragen, NVwZ 2002, 400; Kümper, Sicherung derÜberplanung von Innenbereichsflächen durch …”

Sachverzeichnis S. 483-496

„… )– im Sanierungsgebiet 27 (20)– Satzungsbeschluss 5 (68)– Sicherung der Planung 13 f.– sektoraler ~ 8 …” „… .)– Rechtswirkungen 6 (50 ff.)– regionaler ~ 6 (13), 17 (22)– Sicherung der Planung 14 (8 ff.)– teilgemeindlicher ~ 6 …” „… )– Sicherung 13 (1), 23 (2), 25 (2 f.)Planungskataster 6 (18)Planungskonzept– Alternativenprüfung 5 (21)– bei …”

§ 23. Vorhaben im unbeplanten Innenbereich S. 355-380

„… BauGB: Aktuelle Rechts- und Zweifelsfragen,BauR 2019, 1857; Schmitz, Die Sicherung zentraler …” „… , 2011; Sparwasser, Bebauungspläne zur Sicherung zen-traler Versorgungsbereiche, VBlBW 2007, 281; Stühler …” „… beeinflusst.56 Hierbei bilden künstliche Trennlinien (z. B. Straßen)49 Zur Sicherung der Erschließung im …”

§ 2. Die Entstehung des öffentlichen Baurechts S. 6-16

„… Neugestaltung Deutscher Städte21 und– das Gesetz über die Zahlung und Sicherung von Anliegerbeiträgen.225 …” „… Bauplanungsrechtin den neuen Bundesländern, DVBl 1992, 266.36 Verordnung zur Sicherung einer geordneten …” „… die Aktivierung von Bauland und die Sicherungbezahlbaren Wohnraums.80 Unter anderem wurde mit § 9 IId …”

§ 15. Die gemeindlichen Vorkaufsrechte S. 263-274

„… Vorkaufsrechte bei der Sicherung bezahlbaren Woh-nens, NVwZ 2019, 1471; Stock, Die gesetzlichen Vorkaufsrechte …” „… 1984, 1617 f.11 BGHNJW 1967, 1607 (1609).345264 3. Teil. Die Sicherung und Verwirklichung der …” „… Geltungsbereich einer Satzung zur Sicherung von Durch-führungsmaßnahmen des Stadtumbaus (§ 171d BauGB) und einer …”

§ 17. Raumordnungsplanung S. 289-307

„… Raum-ordnung, die der Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Gesamtraums derBundesrepublik Deutschland und …” „… dieEntwicklung, Ordnung und Sicherung der Teilräume in die Gegebenheiten undErfordernisse des Gesamtraums …” „… einfügen. Dessen Entwicklung, Ordnung und Siche-rung sollen die Gegebenheiten und Erfordernisse seiner …”

§ 24. Vorhaben im Außenbereich S. 380-414

„… , DieSicherung der Erschließung von Außenbereichsvorhaben durch Abschluss eines …” „… Siehe bereits → § 20 Rn. 11.11 Zur Sicherung der Erschließung → § 26.12 Dazu auch VGH Mannheim BRS 39 Nr …” „… öffentliche110 Zur Sicherung der Erschließung → § 26.111 Dazu, auch zu ihrer ausnahmsweisen Zulässigkeit im …”

§ 9. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan S. 194-207

„… verlangt.29 Auch kann die Sicherung der übernomme-nen Durchführungsverpflichtung durch Vertragsstrafe oder …” „… Erfüllung verklagen oder vereinbarte Sicherungen (Ver-tragsstrafe, Bürgschaft) in Anspruch nehmen. Bei einer …” „… bekanntzumachen. Unmittelbare43 rechtliche Folgen hatdies nicht, da nach § 12 III 2 BauGB zur Sicherung der …”

§ 22. Vorhaben im Geltungsbereich eines künftigen Bebauungsplans S. 349-355

„… und anschließend den Bebauungsplan gerichtlich zu Fall bringenzu wollen.5. Sicherung der …” „… VGH Mannheim BRS 28 Nr. 17. Vgl. auchVG BerlinNVwZ 1989, 283 (284).26 Zur Sicherung der Erschließung …”

§ 10. Verträge im Städtebaurecht S. 207-218

„… BVerwG vom 1.12.2010,BauR 2011, 1455; Baars, Die Sicherung der Erschließung von Außenbereichsvorhaben …” „… 2 Nr. 2 BauGB kann Gegenstand eines städtebaulichen Vertrags dieFörderung und Sicherung der mit der …” „… Bebaubarkeit der Grundstücke, welche die Sicherung der Erschließung vo-raussetzt (§§ 30, 33, 34, 35 BauGB …”

§ 3. Der verfassungsrechtliche Standort des öffentlichen Baurechts S. 16-29

„… Sicherung der Zweckbestim-mung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion gem. § 22 BauGB stellen eineRegelung …” „… Legislativakts ist die Aktivierung von Bauland und die Sicherungbezahlbaren Wohnraums.80 Unter anderem wurde mit …”

§ 30. Erhaltungsschutz und eingeschränkte Wohneigentumsbildung S. 463-472

„… Wohnbevölkerung oder zur Sicherung der Bevölkerung vor den nachteiligenFolgen städtebaulicher Umstrukturierungen …” „… § 172 I BauGBgenannten baulichen Maßnahmen einer besonderen, der Sicherung des Erhal-13 OVGMünster ZfBR …”

§ 7. Der Bebauungsplan S. 125-143

„… Bauleitplänen und ihre Sicherung Bebauungspläne durchRechtsverordnung des Senats, in den Fällen des § 3 II durch …” „… bauliche Sicherungsmaßnahmen gegen Naturgewalten erfor-derlich sind;– Flächen, unter denen der Bergbau …”

§ 21. Ausnahmen und Befreiungen S. 330-349

„… XIV 5–8 BauGB normiert Fragen der Rückbauver-pflichtung, ihrer Sicherung und der Anschlussnutzung. Die …” „… BauGB ersetzt.§ 246b I 5–8 BauGB regeln Fragen der Rückbauverpflichtung, ihrer Sicherungund der …”

§ 27. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen S. 429-446

„… Sicherung der Baufinanzierung, istnach § 144 II Nr. 2, Hs. 2 BauGB genehmigungsfrei, da sie dem …” „… ) erfüllt. Auch sie dient allein derSicherung künftiger Planungen der Gemeinde und nicht (auch) dem Schutz …”

§ 28. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen S. 446-455

„… ) erfüllt. Auch sie dient allein derSicherung künftiger Planungen der Gemeinde und nicht (auch) dem Schutz …”

§ 20. Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans S. 320-330

„… Zur Sicherung der Erschließung → § 26.4 Das BauGB verwendet den Begriff des „qualifizierten …”

§ 8. Die Festsetzungen im Bebauungsplan – insbesondere Vorgaben der BauNVO S. 143-194

„… Sonder-postenmärkte als besondere Formen des großflächigen Einzelhandels, NVwZ 1999, 45; ders.,Die Sicherung zentraler …”

§ 4. Die Planungshoheit S. 29-63

„… , Ordnung und Sicherung des Raums. Wegen der gemeindlichen Pla-nungshoheit ist es nicht zulässig, in ihnen …” „… unter dem Abwägungsvorbehaltstehend begreift, vgl. Reidt, Die Sicherung zentraler Versorgungsbereiche …”

§ 5. Planungszuständigkeit und Planungsverfahren S. 63-106

§ 6. Der Flächennutzungsplan S. 106-125

„… Einwirkun-gen oder bei denen besondere bauliche Sicherungsmaßnahmen gegen Naturgewalten erfor-derlich sind …”

doi.org/10.17104/9783406783333

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