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Manfred Wandt, Günter Schwarz - Gesetzliche Schuldverhältnisse

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Manfred Wandt, Günter Schwarz

Gesetzliche Schuldverhältnisse

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2020

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§ 25. Zu ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 bis 253) S. 500-521

„… Schadensregulierung im Kfz-Bereich und zu § 25. Zu ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht …” „… 5. Teil. Allgemeines Schadensrecht 500 – darüber hinaus nur als Schaden statt der Leistung, wenn …” „… . 52. § 25. Zu ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 bis 253) 503 …”

§ 24. Grundlagen des Schadensrechts S. 475-500

„… Schadensersatzes statt der Leistung vorbehalten, vgl.®Rn. 40. § 24. Grundlagen des Schadensrechts 479 Schadens. Sie …” „… . Allgemeines Schadensrecht 484 einem Schaden gleich, wenn dieser Zweck durch ein schadensersatzpflichtig …” „… ersetzenden Schadens, Jura 1979, 57; Homann, Typische Probleme des Schadensersatzrechts und ihre systematische …”

§ 27. Drittschadensliquidation S. 532-539

„… Anspruch, aber keinen Schaden. 2. Es liegt eine zufällige Schadensverlagerung vor (vgl. vorstehend). 3 …” „… Schadensverlagerung. Hier tritt ein und derselbe Schaden (Verlust der Ware) bei K und nicht bei V ein; es liegt damit …” „… Schadensverlagerung den Schädiger T sonst unbilligerweise entlasten würde. 2. V kann deshalb den Schaden des K …”

§ 26. Zurechnung S. 521-532

„… (Motive): »Die selbstverständliche Voraussetzung für jeden Schadensersatzanspruch ist, dass der Schaden …” „… Schadenszurechnung stellt sich die Frage, ob sich der Schädiger15 darauf berufen kann, dass der Schaden ganz oder …” „… Ereignis die Schadenszurechnung nicht aus. Der (Erst-)Schädiger haftet für den von ihm verursachten Schaden …”

§ 19. Haftung mehrerer Personen S. 412-423

„… . Die Schadensersatzpflicht umfasst den gesamten Schaden, den D erleidet. Denn jeden Beteiligten trifft …” „… übernommene Verpflichtung, auch für einen in fremder Schadensverantwortung entstandenen Schaden aufzukommen …” „… bestimmt, wer für den Schaden verantwortlich ist, wenn mehrere Personen als Schädiger in Betracht kommen …”

§ 17. Sonstige Tatbestände der Verschuldenshaftung S. 378-394

„… betroffene Rechtsgut, der Schaden und die Art und Weise der Erfolgs- bzw. Schadensverwirklichung in den …” „… gemachten Schadens (sachlicher Schutzbereich) 2. Art und Weise der Schadensverwirklichung (modaler …” „… prüfen, ob auch der durch die Verletzung des Schutzgesetzes ad- äquat kausal verursachte Schaden und die …”

§ 29. Mitverursachung und Mitverschulden (§ 254) S. 544-555

„… der Schaden entstanden ist oder dass der Schaden sich vergrößert hat, kann die Schadensersatzpflicht …” „… Schadens tragen muss und deshalb nur einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 40% des Schadens hat. II. Für …” „… Handlung einen Schaden bereits verursacht hat und damit die Schadensentstehung auf den Weg gebracht worden …”

§ 28. Haftungsbeschränkungen S. 539-544

„… Verlagerung des Schadens vom an sich Schadensersatzberechtigten, der aber keinen Schaden erlitten hat, auf …” „… Schaden gezogen. Der geschädigte Dritte erhält einen eigenen Schadensersatzanspruch. Der Vertrag mit …” „… Unfallversicherung auch noch über den innerbetrieblichen Schadenausgleich den Schaden zu tragen haben. Das Ziel des …”

§ 20. Besonderheiten des deliktischen Ersatzanspruchs S. 423-433

„… Schadensposten dem unmittelbar Geschädigten K entstanden sind oder ob sie bloß einen Schaden der mittelbar …” „… Betrachtung könnte man diese Schadensposten allerdings nur als Schaden der mittelbar geschädigten Eltern …” „… Arbeitnehmer nicht, sondern der Arbeitgeber muss den Schaden allein tragen. 2. Schädigung eines Dritten durch …”

§ 15. Unerlaubte Handlungen S. 273-278

„… Pflichtverletzung). Die gesetzlichen Schadensersatzansprüche gewähren Schadensersatz, wenn ein gesetzlich normierter …” „… Schadensersatzanspruchs, also der Inhalt, die Art und der Umfang des zu leistenden Schadensersatzes, sind im allgemeinen …” „… entstehenden Schadens«, vgl. § 823 Abs. 1 aE). II. System kollektiver Sicherungen 4 Das Haftungsrecht wird …”

§ 18. Haftung für vermutetes Verschulden S. 394-412

„… aE) 7. Schaden – Ersatzfähig sind sämtliche Vermögensschäden, die auf der Kreditgefährdung beruhen …” „… anderen zu einer Verrichtung bestellt hat (Geschäftsherr), haftet für den Schaden, den sein …” „… Auswahl und Überwachung schuldhaft gehandelt hat und dass der Schaden bei Anwendung der erforderlichen …”

Sachregister S. 567-574

„… – dualistischer Schadensbegriff 24 8 – Frustrationsgedanke 24 20 – ideeller Schaden 25 38 – Interesse 24 4 …” „… – Aufsichtspflicht 18 21 – Entlastungsbeweis 18 22 – Inhalt der Aufsichtspflicht 18 23 Aufwendungen – als Schaden 24 …” „… Integritätsinteresse 16 22 Integritätszuschlag 25 19 Interesse – GoA 5 8 – Schaden 24 4 »Jungbullen«-Fall 12 26; 13 8 …”

§ 16. Grundtatbestand des § 823 Abs. 1 S. 278-378

„… immaterieller Schaden entstanden ist, [. . .] Anspruch auf Schadenersatz gegen den Verantwortlichen oder gegen …” „… Schadensersatzanspruch begründen.108 Beispiel: Erleidet die Ehefrau (im vorstehenden Beispiel) psychische Schäden und …” „… (Vorsatz oder Fahrlässigkeit) 6. Schaden 7. (Haftungsausfüllende) Kausalität zwischen …”

§ 22. Gefährdungshaftung S. 441-462

„… Produkte A. Einführung 1 Für Schäden durch fehlerhafte Produkte können vertragliche Schadensersatzansprüche …” „… Beeinträchtigung – kein Schadensausgleich P: Abgrenzung zum Schadensersatz (vgl. ® Rn. 6) II. Unterlassungsanspruch …” „… (§ 25 AtomG: »beruht ein Schaden auf einem von einer Kernanlage ausgehenden nuklearen Ereignis«). 3 Die …”

§ 23. Haftung für fehlerhafte Produkte S. 462-475

„… ersetzenden Schadens, Jura 1979, 57; Homann, Typische Probleme des Schadensersatzrechts und ihre systematische …” „… Einordnung, JuS 2002, 554; Honsell/Harrer, Schaden und Schadensberechnung, JuS 1991, 441; Hübner/Sagan, Die …” „… ; Medicus, Ansprüche auf Schadensersatz, JuS 1986, 665; ders., Normativer Schaden, JuS 1979, 233;Musielak …”

§ 5. Ansprüche aus GoA S. 49-86

„… Schadensersatz. Dem entsprechend trifft auch den unberechtigten Geschäftsführer eine Schadensersatzpflicht, wenn …” „… . ® Rn. 72). II. G könnte den erlittenen Schaden als Aufwendungsersatz nach §§ 677, 683 S. 1, 670 ersetzt …” „… Sachschäden) ersetzt verlangen. 38Dies ist aber nur unter folgenden Voraussetzungen der Fall: Der Schaden muss …”

§ 1. Einleitung S. 1-13

„… jedenfalls bei mehreren Schadensersatzansprüchen, dass der Gläubiger denselben Schaden nur einmal ersetzt …” „… verlangen kann. Mit der Schadensersatzleistung erlöschen sämtliche auf denselben Schaden gerichtete …” „… und besteht nicht schon vorher. 5. Verhältnis der Ansprüche: G kann seinen gesamten Schaden von S …”

§ 8. Sonderfragen der GoA S. 97-117

„… , sondern auch für die Verhinderung sich weiterfressender Schäden. Die Schadensersatzpflicht soll verhindern …” „… : – der wegen eines Schadens Haftende und ein nicht aus schadensrechtlichen Grundsätzen …” „… Maßnahmen trifft, um Gefahren oder Schäden von Privaten abzuwenden. Insoweit könnte nämlich das öffentliche …”

§ 14. Einleitung S. 269-273

„… . Schaden und Schadensersatz, Haftung für und ohne eigenes Fehlverhalten, Kausalität und Verteidigungsgründe …” „… Berücksichtigung der Änderungen durch das 2. SchadÄndG, ZfS 2002, 318; Leyens, Expertenhaftung: Ersatz von …” „… Haftungsrechts sind zum einen, den vom Geschädigten erlittenen Schaden auszugleichen (Ausgleichsfunktion, siehe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 476 § 25. Zu ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 bis 253 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 499 § 25. Zu ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 bis 253 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 374 G. Schaden …”

§ 9. Einführung und Überblick S. 117-127

„… es um den Ausgleich eines Schadens des Anspruchsinhabers (Geschädigten), dh eines materiellen …” „… geschädigt, diesem einenNachteil zugefügt hat. Dieser Schaden soll ausgeglichen werden. – Das …” „… beseitigen (abzuschöpfen). Ob der Anspruchsinhaber (Bereicherungsgläubiger) eine Vermögensminderung (Schaden …”

§ 12. Inhalt und Umfang von Bereicherungsansprüchen S. 196-225

„… ein Anspruch aus §§ 989, 990 (in Höhe des Schadens) bestehen®Rn. 43ff. 19 BGHZ 132, 198. 20 Vgl. dazu …” „… Ersatz der Aufwendungen oder des Schadens, ohne dass es der Prüfung eines besonderen Aufwendungs- oder …” „… ersetzendenWertes durch Verrechnung der eigenen Aufwendungen oder des Schadens mit dem geschuldeten Wertersatz.33 a …”

§ 6. Unechte GoA S. 86-93

„… – wie bei § 826 – auf den Schaden beziehen. § 823 Abs. 1 ist dagegen auf die Verletzung bestimmter …” „… Übernahmeverschuldens auch für solche Schäden, an deren Entstehung ihn kein Verschulden trifft. Ein …” „… . Deshalb ist N zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens (Brandschaden) verpflichtet. Dies gilt …”

§ 2. Einführung und Überblick S. 13-21

„… erlangt? Soll der Geschäftsführer für Aufwendungen zum Zwecke der Geschäftsführung oder für Schäden, die …” „… Gefälligkeit erweisen oder ihn vor Schaden bewahren will. Diesen guten Willen des Geschäftsführers hat das …” „… ; Batsch, Aufwendungsersatzanspruch und Schadensersatzpflicht des Geschäftsführers im Falle berechtigter …”

§ 3. Anwendbarkeit der GoA S. 21-30

„… Kfz-Fahrer regelmäßig dadurch ein Schaden, dass er sein Kfz zur Vermeidung einer Schädigung eines Dritten …” „… hat der Kfz-Fahrer nach dem StVG für den Fremdschaden und erst Recht für den Eigenschaden (Schaden am …” „… Aufwendungsersatzanspruch auf 25.000 € anzunehmen; dann hat K aber einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 12.500 € aus …”

§ 11. Nichtleistungskondiktion S. 164-196

„… Schadensersatzanspruch, weil keine Rechtsgutverletzung und kein Schaden. Im BGH-Fall ist die Maschine nicht voll …” „… V dadurch kein Schaden entstanden. Nach der Differenzhypothese weicht die reale Lage …” „… (Untervermietung) nicht von der hypothetischen Lage (keine Untervermietung) ab; ein Schaden läge nur vor, wenn die …”

§ 4. Grundtatbestand der GoA S. 30-49

„… Verringerung des Schadens gelegen ist (Schadensbeseitigung und Schadensverringerung ist Geschäft des Schädigers …” „… Pflichtverletzung ist kausal für den Schaden des M, der in den Aufwendungen für die Renovierung liegt. Die …” „… bedroht sind und durch die Ausbreitung des Feuers Schaden erleiden könnten. Das Löschen ist auch ein …”

§ 21. Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche S. 433-441

„… oder eine bloße Beeinträchtigung zu beseitigen. Sie gewähren Ersatz des eingetretenen Schadens, aber …” „… .32 II. Anspruchsinhalt und Abgrenzung zum Schadensersatz 6Weil ein Schadensersatzanspruch nach § 823 …” „… deliktischen Schadensersatzanspruchs liegt vor (§ 823 Abs. 2 iVm § 2 BeschFG 1985). (b) Fraglich ist, was AG …”

Paragraphenregister S. 555-567

„… – Inhalt der Aufsichtspflicht 18 23 Aufwendungen – als Schaden 24 6 – Begriff 5 31; 11 60 – fehlgeschlagene …” „… – Freistellungsanspruch 19 28 – innerbetrieblicher Schadensausgleich 19 27 Arbeitsunfall 28 4 Arglisteinrede, deliktische …” „… Bereicherungsverbot 25 2 Beseitigungsanspruch 21 4 – Abgrenzung, Schadensersatz 21 6 – Duldungspflicht 21 4 – Störer …”

§ 13. Bereicherungsansprüche im Mehrpersonenverhältnis S. 225-269

„… Anspruch auf Erfüllung oder Schadensersatz gemäß § 179 Abs. 1 W will als Geschäftsführer der I-GmbH für …” „… zur Erfüllung oder zum Schadensersatz verpflichtet. 3. Zusammenfassung 14 Bereicherungsansprüche im …” „… Schadensersatz aus EBV (§§ 990 Abs. 1 S. 1, 989) scheidet bereits mangels EBV, aber auch mangels Bösgläubigkeit …”

§ 7. Konkurrenzen: andere gesetzliche Schuldverhältnisse S. 93-97

„… zum Schadensersatz führende Eigentumsverletzung iS des § 823 Abs. 1 vor. – Der Passant P wehrt den …” „… unberechtigte GoA ist kein Rechtfertigungsgrund iS des § 823. Zwischen dem Schadensersatzanspruch aus § 678 und …” „… § 680, die auch für den deliktischen Schadensersatzanspruch gilt (vgl. ® § 5 Rn. 69), sind die §§ 677ff …”

§ 10. Leistungskondiktion S. 127-164

„… beschädigt beim Einparken seines Autos den Zaun des Nachbarn B und zahlt Schadensersatz an B (§ 823 Abs. 1 …” „… Eigentümers und E als wahrer Eigentümer anspruchsberechtigt. Es wird an B Schadensersatz geleistet, obwohl …” „… keine Verpflichtung zum Schadensersatz gegenüber B, sondern gegenüber E besteht. Deshalb fehlt für die …”

doi.org/10.15358/9783800663842

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Manfred Wandt, Günter Schwarz

Gesetzliche Schuldverhältnisse

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2017

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§ 24. Zu ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 bis 253) S. 483-502

„… 5. Teil. Allgemeines Schadensrecht 486 § 24. Zu ersetzender Schaden: Art und Umfang der …” „… ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 bis 253) 487 3Die §§ 249 bis 253 lassen …” „… ; MüKoBGB/Oetker, § 249 Rn. 380f. § 24. Zu ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 …”

§ 23. Grundlagen des Schadensrechts S. 458-483

„… ; Honsell/Harrer, Schaden und Schadensberechnung, JuS 1991, 441; Hübner/Sagan, Die Abgrenzung von Vertrag mit …” „… Schadensersatz, JuS 1986, 665; ders., Normativer Schaden, JuS 1979, 233; Meinel, Fiktive Abrechnung des …” „… Tatbestand erfüllt ist, ist der (durch das schadensbegründende Ereignis) verursachte Schaden zu ersetzen …”

§ 26. Drittschadensliquidation S. 513-521

„… Schaden, und der mittelbar Geschädigte hat einen Schaden, aber keinen Anspruch. Die Schadensverlagerung …” „… . 6 Der zu ersetzende Schaden ist nicht durch den Schaden begrenzt, der ohne die Schadensverlagerung …” „… Anspruchsgrundlage zum Schaden gezogen: Der Geschädigte erhält einen eigenen Schadensersatzanspruch.17 8Fall (BGHZ 49 …”

§ 25. Zurechnung S. 502-513

„… Schadensanlage ein Verlust erwachsen ist. Also: Schadensersatz „für den zu frühen Schaden …” „… von ihm verursachten Schaden (vgl. aber zur Schadensanlage ®Rn. 9). Beispiel: B zerstört bei …” „… denselben Schaden herbeigeführt hätten.21 Hat das beschädigte Rechtsgut schon eine Schadensanlage, wird dem …”

§ 19. Haftung mehrerer Personen S. 401-412

„… . Die Schadensersatzpflicht umfasst den gesamten Schaden, den D erleidet. Denn jeden Beteiligten trifft …” „… übernommene Verpflichtung, auch für einen in fremder Schadensverantwortung entstandenen Schaden aufzukommen …” „… Anspruchsgrundlagen und ist eine echte Haftungsnorm; sie bestimmt, wer für den Schaden verantwortlich ist, wenn …”

§ 17. Sonstige Tatbestände der Verschuldenshaftung S. 368-384

„… Schaden und die Art und Weise der Erfolgs- bzw. Schadensverwirklichung in den (personellen, sachlichen und …” „… haftungsbegründenden Tatbestandes) sowie der geltend gemachte Schaden und die Art und Weise der Schadensverwirklichung …” „… prüfen, ob auch der durch die Verletzung des Schutzgesetzes ad- äquat kausal verursachte Schaden und die …”

§ 28. Mitverursachung und Mitverschulden (§ 254) S. 525-534

„… Schadens tragen muss und deshalb nur einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 40% des Schadens hat. II. Für …” „… daran mitgewirkt hat, dass der Schaden entstanden ist oder dass der Schaden sich vergrößert hat, kann …” „… von Treu und Glauben dar: Der Geschädigte, der für die Entstehung oder Entwicklung eines Schadens …”

§ 20. Besonderheiten des deliktischen Ersatzanspruchs S. 412-421

„… gemachten Schadensposten dem unmittelbar Geschädigten K entstanden sind oder ob sie bloß einen Schaden der …” „… . Bei rein natürlicher Betrachtung könnte man diese Schadensposten allerdings nur als Schaden der …” „… immateriellen Schadens (sog. Schmerzensgeld) ist seit der Schadensersatznovelle von 2002 nicht mehr auf …”

§ 18. Haftung für vermutetes Verschulden S. 384-401

„… anderen zu einer Verrichtung bestellt hat (Geschäftsherr), haftet für den Schaden, den sein …” „… Auswahl und Überwachung schuldhaft gehandelt hat und dass der Schaden bei Anwendung der erforderlichen …” „… dem Gehilfen zustehenden Verrichtungen darstellen. Die konkrete Handlung, die den Schaden …”

§ 15. Unerlaubte Handlungen S. 267-272

„… Schadensersatz verpflichtet, wer einem anderen dadurch Schaden zufügt, dass er gegen ein besonderes, zum Schutz …” „… . Pflichtverletzung). Die gesetzlichen Schadensersatzansprüche gewähren Schadensersatz, wenn ein gesetzlich normierter …” „… Schadensersatzanspruchs, also der Inhalt, die Art und der Umfang des zu leistenden Schadensersatzes, sind im allgemeinen …”

§ 16. Grundtatbestand des § 823 Abs. 1 S. 272-368

„… Rechts-(gut-)verletzung 4. Rechtswidrigkeit 5. Verschulden (Vorsatz oder Fahrlässigkeit) 6. Schaden 7 …” „… . (Haftungsausfüllende) Kausalität zwischen Rechts-(gut-)verletzung und Schaden 8. Mitverschulden (§ 254) Anmerkung …” „… ® § 23 Rn. 12ff.) zu beachten: Wird nämlich ein Schaden von einem Dritten übernommen (z. B. die …”

Sachregister S. 548-556

„… 22 – Inhalt der Aufsichtspflicht 18 23 Aufwendungen – als Schaden 23 6 – Begriff 5 31; 11 59 …” „… Integritätsinteresse 16 22 Integritätszuschlag 24 19 Interesse – GoA 5 8 – Schaden 23 4 „Jungbullen“-Fall 12 26; 13 8 …” „… als Schaden 16 10 „Kindernähmaschinen“-Fall 16 81 Körperverletzung vgl. Rechtsgut Konkurrenzen …”

§ 22. Gefährdungshaftung und Haftung für fehlerhafte Produkte S. 428-458

„… . Einführung 51Für Schäden durch fehlerhafte Produkte können vertragliche Schadensersatzansprüche gegeben sein …” „… Probleme des Schadensersatzrechts und ihre systematische Einordnung, JuS 2002, 554; Honsell/Harrer, Schaden …” „… (§ 25 AtomG: „beruht ein Schaden auf einem von einer Kernanlage ausgehenden nuklearen Ereignis“). 3Die …”

§ 27. Haftungsbeschränkungen S. 521-525

„… Unfallversicherung auch noch über den innerbetrieblichen Schadenausgleich den Schaden zu tragen haben. Das Ziel des …” „… Wahrnehmung ihrer Pflichten verursachten Schaden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit; die Beweislast …” „… mittelbare Vermögensschaden als Folge der Körperverletzung oder Tötung sowie der immaterielle Schaden …”

§ 14. Einleitung S. 264-267

„… , die auf Schadensersatz gerichtet sind. Die Haftung eines Schädigers für einen verursachten Schaden …” „… 267 4. Teil. Deliktsrecht Literatur: v. Bar, Gemeineuropäisches Deliktsrecht, 2. Band. Schaden und …” „… ; Lemcke,Gefährdungshaftung im Straßenverkehr unter Berücksichtigung der Änderungen durch das 2. SchadÄndG, ZfS 2002, 318 …”

§ 5. Ansprüche aus GoA S. 48-85

„… (vgl. ® Rn. 72). II. G könnte den erlittenen Schaden als Aufwendungsersatz nach §§ 677, 683 S. 1, 670 …” „… ist aber nur unter folgenden Voraussetzungen der Fall: Der Schaden muss aus einer risikotypischen …” „… Diese Schäden werden nach den Grundsätzen der Herausforderung (vgl. ® § 16 Rn. 152) bestimmt.98 …”

§ 8. Sonderfragen der GoA S. 95-115

„… Schadensbekämpfung werde regelmä- ßig auch ein Geschäft dessen besorgt, von dem der Schaden abgewendet wird (kritisch …” „… Schadensersatzpflicht soll verhindern, dass künftig Schäden eintreten bzw. dass sich bereits eingetretene Schäden noch …” „… VerwaltungsträgerMaßnahmen trifft, umGefahren oder Schäden von Privaten abzuwenden. Insoweit könnte nämlich das öffentliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 462 § 24. Zu ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 bis 253 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 484 § 24. Zu ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 bis 253 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 367 G. Schaden …”

§ 1. Einleitung S. 1-12

„… - als auch bei der Anspruchsnormenkonkurrenz kann der Gläubiger aber denselben Schaden nur einmal …” „… Schaden von S ersetzt verlangen, aber insgesamt nur einmal. Dies scheint für die Anspruchsnormenkonkurrenz …” „… , dass Schaden und Schädiger an der – u. U. in schneller Folge wechselnden Interessenten zugänglich …”

§ 9. Einführung und Überblick S. 115-125

„… es um den Ausgleich eines „Weniger“, d. h. eines Schadens des Anspruchsinhabers (Geschädigten …” „… geschädigt, diesem einen Nachteil (Weniger) zugefügt hat. Dieser Schaden soll ausgeglichen werden. – Das …” „… ), auszugleichen (abzuschöpfen). Ob der Anspruchsinhaber (Kondiktionsgläubiger) eine Vermögensminderung (Schaden …”

§ 21. Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche S. 421-428

„… Schadensersatzhaftung in beträchtlichem Umfang. Er soll deswegen nicht für alle Schäden haften, die irgendwie in einem …” „… beseitigen. Sie gewähren Ersatz des eingetretenen Schadens, aber keinen Unterlassungs- oder …” „… “), – Haftung des Inhabers einer Kernanlage (§ 25 AtomG: „beruht ein Schaden auf einem von einer Kernanlage …”

§ 12. Inhalt und Umfang von Bereicherungsansprüchen S. 192-221

„… Bereicherungsschuldners kann daneben über § 292 ein Anspruch aus §§ 989, 990 (in Höhe des Schadens) bestehen. § 12. Inhalt …” „… und Umfang von Bereicherungsansprüchen 203 Ersatz der Aufwendungen oder des Schadens, ohne dass es der …” „… eigenen Aufwendungen oder des Schadens mit dem geschuldeten Wertersatz.31 a) Aufwendungen auf den …”

§ 6. Unechte GoA S. 85-92

„… auf die Rechtsgutverletzung oder – wie bei § 826 – auf den Schaden beziehen. § 823 Abs. 1 ist dagegen …” „… Übernahmeverschuldens auch für solche Schäden, an deren Entstehung ihn kein Verschulden trifft. Ein …” „… . Deshalb ist N zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens (Brandschaden) verpflichtet. Dies gilt …”

§ 2. Einführung und Überblick S. 12-20

„… Geschäftsführung oder für Schäden, die er im Zusammenhang mit der Geschäftsführung erleidet, Ersatz erhalten? 4Der …” „… Hilfsbereitschaft tätig, weil er dem Geschäftsherrn eine Gefälligkeit erweisen oder ihn vor Schaden bewahren will …” „… ; Batsch, Aufwendungsersatzanspruch und Schadensersatzpflicht des Geschäftsführers im Falle berechtigter …”

§ 11. Nichtleistungskondiktion S. 161-192

„… Pflichtverletzung des Mieters dar (vgl. § 540 Abs. 1). Jedoch ist dem V dadurch kein Schaden entstanden. Nach der …” „… ) ab; ein Schaden läge nur vor, wenn die Untervermietung zu einer erhöhten Abnutzung der Wohnung …” „… der erlangte Vermögensvorteil einen entsprechenden Nachteil oder Schaden beim Rechtsträger des fremden …”

§ 3. Anwendbarkeit der GoA S. 20-28

„… Rn. 15f.) entsteht einem Kfz-Fahrer regelmäßig dadurch ein Schaden, dass er sein Kfz zur Vermeidung …” „… und erst Recht für den Eigenschaden (Schaden am eigenen Kfz und eigenen Körperschaden) einzustehen und …” „… Schadensersatzanspruch in Höhe von 12.500 € aus §§ 677, 280 Abs. 1 (Ausführungsverschulden), weil B zu umständlich gebaut …”

§ 4. Grundtatbestand der GoA S. 28-48

„… Verringerung des Schadens gelegen ist (Schadensbeseitigung und Schadensverringerung ist Geschäft des Schädigers …” „… den Schaden des M, der in den Aufwendungen für die Renovierung liegt. Die Verschuldensvermutung des …” „… bedroht sind und durch die Ausbreitung des Feuers Schaden erleiden könnten. Das Löschen ist auch ein …”

Paragraphenregister S. 534-548

„… – Entlastungsbeweis 18 22 – Inhalt der Aufsichtspflicht 18 23 Aufwendungen – als Schaden 23 6 – Begriff 5 31; 11 59 …” „… Arbeitnehmerhaftung – beschränkte 19 28 – Freistellungsanspruch 19 28 – innerbetrieblicher Schadensausgleich 19 27 …” „… 47 Bereicherungsverbot 24 2 Beseitigungsanspruch 21 4 – Abgrenzung, Schadensersatz 21 6 …”

§ 13. Bereicherungsansprüche im Mehrpersonenverhältnis S. 221-264

„… Anspruch auf Erfüllung oder Schadensersatz gemäß § 179 Abs. 1 Wwill alsGeschäftsführer der I-GmbH für …” „… . Folglich istWdeshalb gemäß § 179 Abs. 1 demUnach dessenWahl zur Erfüllung oder zum Schadensersatz …” „… scheiden aus. 2. Ein Anspruch auf Schadensersatz aus EBV (§§ 990 Abs. 1 S. 1, 989) scheidet bereits mangels …”

§ 7. Konkurrenzen: andere gesetzliche Schuldverhältnisse S. 92-95

„… einsturzgefährdete Mauer ein. Mangels Widerrechtlichkeit liegt keine zum Schadensersatz führende Eigentumsverletzung …” „… kein Rechtfertigungsgrund i. S. des § 823. Zwischen dem Schadensersatzanspruch aus § 678 und einem …” „… auch für den deliktischen Schadensersatzanspruch gilt (vgl. ® § 5 Rn. 69), sind die §§ 677ff. vor den …”

§ 10. Leistungskondiktion S. 125-161

„… beschädigt beim Einparken seines Autos den Zaun des Nachbarn B und zahlt Schadensersatz an B (§ 823 Abs. 1 …” „… Eigentümers und E als wahrer Eigentümer anspruchsberechtigt. Es wird an B Schadensersatz geleistet, obwohl …” „… keine Verpflichtung zum Schadensersatz gegenüber B, sondern gegenüber E besteht. Deshalb fehlt für die …”

doi.org/10.15358/9783800655533

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Manfred Wandt, Günter Schwarz

Gesetzliche Schuldverhältnisse

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2018

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§ 24. Zu ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 bis 253) S. 493-513

„… § 24. Zu ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 bis 253) 493 …” „… Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 bis 253) 1Die §§ 249ff. regeln Art, Inhalt und …” „… ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 bis 253) 495 4Den §§ 249ff. liegt die …”

§ 23. Grundlagen des Schadensrechts S. 469-493

„… Schadensersatzrechts und ihre systematische Einordnung, JuS 2002, 554; Honsell/Harrer, Schaden und Schadensberechnung …” „… Brand, Schadensersatzrecht, S. 15ff., 92. § 23. Grundlagen des Schadensrechts 471 b) Normativer Schaden …” „… 2002, 2497; Medicus, Ansprüche auf Schadensersatz, JuS 1986, 665; ders., Normativer Schaden, JuS 1979 …”

§ 26. Drittschadensliquidation S. 524-531

„… dessen Person ein Schadensersatzanspruch (haftungsbegründend) erfüllt ist, keinen Schaden erleiden …” „… dermittelbarGeschädigte hat einen Schaden, aber keinenAnspruch. Die Schadensverlagerung von dem unmittelbar auf den …” „… . 6 Der zu ersetzende Schaden ist nicht durch den Schaden begrenzt, der ohne die Schadensverlagerung …”

§ 25. Zurechnung S. 513-524

„… Schadensanlage ein Verlust erwachsen ist. Also: Schadensersatz »für den zu frühen Schaden …” „… : »Die selbstverständliche Voraussetzung für jeden Schadensersatzanspruch ist, dass der Schaden, dessen …” „… Schadenszurechnung nicht aus. Der (Erst-)Schädiger haftet für den von ihm verursachten Schaden (vgl. aber zur …”

§ 19. Haftung mehrerer Personen S. 408-419

„… Anspruchsgrundlagen und ist eine echte Haftungsnorm; sie bestimmt, wer für den Schaden verantwortlich ist, wenn …” „… für die bewiesenermaßen verursachten Rechtsgutverletzungen und Schäden) dar. Der Grund dafür ist die …” „… bewiesen) werden, welcher Beteiligte letztlich den Schaden tatsächlich verursacht hat (Kausalitätsnachweis …”

§ 17. Sonstige Tatbestände der Verschuldenshaftung S. 374-390

„… verursachte Schaden und die Art und Weise der Schadensverwirklichung vom Schutzzweck erfasst sind. 3 § 823 Abs …” „… Tatbestandes) sowie der geltend gemachte Schaden und die Art und Weise der Schadensverwirklichung (als Elemente …” „… geschädigte Person, das betroffene Rechtsgut, der Schaden und die Art und Weise der Erfolgs- bzw …”

§ 28. Mitverursachung und Mitverschulden (§ 254) S. 536-545

„… % seines eigenen Schadens tragen muss und deshalb nur einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 40% des …” „… auf Schadensersatz unter Anrechnung der Mitverursachungsquote des A, also auf 2/3 des Schadens (2.000 …” „… Schadensersatzpflicht hängt »von den Umständen, insbesondere davon ab, inwieweit der Schaden vorwiegend von dem einen …”

§ 27. Haftungsbeschränkungen S. 531-536

„… Schadensersatzberechtigten, der aber keinen Schaden erlitten hat, auf einen mittelbar geschädigten Dritten, der aber keine …” „… . Zusammenfassung 14Drittschadensliquidation I. Begriff Zufällige Verlagerung des Schadens vom an sich …” „… Anspruchsgrundlage hat. Der Schaden des mittelbar geschädigten Dritten wird zur Anspruchsgrundlage gezogen; der …”

§ 20. Besonderheiten des deliktischen Ersatzanspruchs S. 419-429

„… könnte man diese Schadensposten allerdings nur als Schaden der mittelbar geschädigten Eltern ansehen …” „… Schadensersatzanspruchs, sondern bleibt auf Kompensation der Schäden i. S. des § 249 und der ergänzenden Vorschriften der …” „… Ersatzfähigkeit des immateriellen Schadens (sog. Schmerzensgeld) ist seit der Schadensersatznovelle von 2002 nicht …”

§ 15. Unerlaubte Handlungen S. 270-276

„… Schadensersatzansprüchen gäbe. Die Höhe der möglichen Schadensersatzforderungen und das Schadensersatzrisiko wären kaum …” „… . Der Schädiger haftet grundsätzlich nur, wenn er den Schaden rechtswidrig und schuldhaft verursacht hat …” „… Schadensersatzansprüche gewähren Schadensersatz, wenn ein gesetzlich normierter Tatbestand erfüllt ist, ohne dass das …”

§ 18. Haftung für vermutetes Verschulden S. 390-408

„… 4. Teil. Deliktsrecht 390 7. Schaden – Ersatzfähig sind sämtliche Vermögensschäden, die auf der …” „… . Haftung für vermutetes Verschulden 391 Verrichtung bestellt hat (Geschäftsherr), haftet für den Schaden …” „… dass der Schaden bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt nicht entstanden wäre. Es ist Sache des …”

§ 16. Grundtatbestand des § 823 Abs. 1 S. 276-374

„… normativen Schadensbegriff ® § 23 Rn. 12ff.) zu beachten: Wird nämlich ein Schaden von einem Dritten …” „… Schadensersatzanspruch vor. Stoffgleichheit ist anzunehmen, wenn sich – der geltend gemachte Schaden (Endschaden) – mit …” „… immaterieller Schaden entstanden ist, [. . .] Anspruch auf Schadenersatz gegen den Verantwortlichen oder gegen …”

Sachregister S. 559-567

„… – Drittschadensliquidation 26 1 – dualistischer Schadensbegriff 23 8 – Frustrationsgedanke 23 20 – ideeller Schaden 24 38 …” „… – Aufsichtspflicht 18 21 – Entlastungsbeweis 18 22 – Inhalt der Aufsichtspflicht 18 23 Aufwendungen – als Schaden 23 …” „… Integritätsinteresse 16 22 Integritätszuschlag 24 19 Interesse – GoA 5 8 – Schaden 23 4 »Jungbullen«-Fall 12 26; 13 8 …”

§ 22. Gefährdungshaftung und Haftung für fehlerhafte Produkte S. 437-469

„… . Einführung 51 Für Schäden durch fehlerhafte Produkte können vertragliche Schadensersatzansprüche gegeben sein …” „… (§ 25 AtomG: »beruht ein Schaden auf einem von einer Kernanlage ausgehenden nuklearen Ereignis«). 3Die …” „… . Er soll deswegen nicht für alle Schäden haften, die irgendwie in einem Zusammenhang mit der …”

§ 5. Ansprüche aus GoA S. 49-86

„… Ansprüche aus § 7 Abs. 1 StVG sowie aus § 823 Abs. 1 (vgl. ® Rn. 72). II. G könnte den erlittenen Schaden …” „… Sachschäden) ersetzt verlangen. 38Dies ist aber nur unter folgenden Voraussetzungen der Fall: Der Schaden muss …” „… Wahrscheinlichkeit verbunden sind.97 Diese Schäden werden nach den Grundsätzen der Herausforderung (vgl. ® § 16 Rn …”

§ 8. Sonderfragen der GoA S. 96-117

„… Schadensbekämpfung werde regelmäßig auch ein Geschäft dessen besorgt, von dem der Schaden abgewendet wird (kritisch …” „… Schadensersatzpflicht soll verhindern, dass künftig Schäden eintreten bzw. dass sich bereits eingetretene Schäden noch …” „… Maßnahmen trifft, um Gefahren oder Schäden von Privaten abzuwenden. Insoweit könnte nämlich das öffentliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 469 § 24. Zu ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 bis 253 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 492 § 24. Zu ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 bis 253 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 370 G. Schaden …”

§ 14. Einleitung S. 267-270

„… und Familienprivileg, NJW 2018, 1218; v. Bar, Gemeineuropäisches Deliktsrecht, 2. Band. Schaden und …” „… unter Berücksichtigung der Änderungen durch das 2. SchadÄndG, ZfS 2002, 318; Leßmann, Einführung und …” „… vom Geschädigten erlittenen Schaden auszugleichen (Ausgleichsfunktion, siehe dazu ® § 9 Rn. 3ff.), und …”

§ 1. Einleitung S. 1-13

„… kann der Gläubiger denselben Schaden nur einmal ersetzt verlangen. Mit der Schadensersatzleistung …” „… Schaden von S ersetzt verlangen, aber insgesamt nur einmal. Dies scheint für die Anspruchsnormenkonkurrenz …” „… die Gefahr, dass Schaden und Schädiger an der – u. U. in schneller Folge wechselnden Interessenten …”

§ 9. Einführung und Überblick S. 117-127

„… es um den Ausgleich eines »Weniger«, d. h. eines Schadens des Anspruchsinhabers (Geschädigten …” „… geschädigt, diesem einen Nachteil (Weniger) zugefügt hat. Dieser Schaden soll ausgeglichen werden. – Das …” „… ), auszugleichen (abzuschöpfen). Ob der Anspruchsinhaber (Kondiktionsgläubiger) eine Vermögensminderung (Schaden …”

§ 21. Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche S. 429-437

„… Schadensersatzhaftung in beträchtlichem Umfang. Er soll deswegen nicht für alle Schäden haften, die irgendwie in einem …” „… des eingetretenen Schadens, aber keinen Unterlassungs- oder Beseitigungsanspruch, wobei sich …” „… Beseitigungsansprüche 433 II. Anspruchsinhalt und Abgrenzung zum Schadensersatz 6Weil ein Schadensersatzanspruch nach …”

§ 12. Inhalt und Umfang von Bereicherungsansprüchen S. 195-223

„… Schadens, ohne dass es der Prüfung eines besonderen Aufwendungs- oder Schadensersatzanspruchs bedarf. Bei …” „… Bereicherungsschuldners kann daneben über § 292 ein Anspruch aus §§ 989, 990 (in Höhe des Schadens) bestehen. 18 BGHZ 132 …” „… durch Verrechnung der eigenen Aufwendungen oder des Schadens mit dem geschuldeten Wertersatz.32 a …”

§ 6. Unechte GoA S. 86-93

„… auf die Rechtsgutverletzung oder – wie bei § 826 – auf den Schaden beziehen. § 823 Abs. 1 ist dagegen …” „… wegen des vorverlagerten Übernahmeverschuldens auch für solche Schäden, an deren Entstehung ihn kein …” „… geschieht rechtswidrig und mit Verschulden. 2. Deshalb ist N zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens …”

§ 2. Einführung und Überblick S. 13-21

„… Geschäftsführer für Aufwendungen zum Zwecke der Geschäftsführung oder für Schäden, die er im Zusammenhang mit der …” „… Geschäftsherrn eine Gefälligkeit erweisen oder ihn vor Schaden bewahren will. Diesen guten Willen des …” „… ; Batsch, Aufwendungsersatzanspruch und Schadensersatzpflicht des Geschäftsführers im Falle berechtigter …”

§ 11. Nichtleistungskondiktion S. 164-195

„… stellt eine Pflichtverletzung des Mieters dar (vgl. § 540 Abs. 1). Jedoch ist dem V dadurch kein Schaden …” „… Lage (keine Untervermietung) ab; ein Schaden läge nur vor, wenn die Untervermietung zu einer erhöhten …” „… der erlangte Vermögensvorteil einen entsprechenden Nachteil oder Schaden beim Rechtsträger des fremden …”

§ 3. Anwendbarkeit der GoA S. 21-29

„… Straßenverkehr (ausführlich dazu ® § 8 Rn. 15f.) entsteht einem Kfz-Fahrer regelmäßig dadurch ein Schaden, dass …” „… nach dem StVG für den Fremdschaden und erst Recht für den Eigenschaden (Schaden am eigenen Kfz und …” „… ; dann hat K aber einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 12.500 € aus §§ 677, 280 Abs. 1 …”

§ 4. Grundtatbestand der GoA S. 29-49

„… Verringerung des Schadens gelegen ist (Schadensbeseitigung und Schadensverringerung ist Geschäft des Schädigers …” „… den Schaden des M, der in den Aufwendungen für die Renovierung liegt. Die Verschuldensvermutung des …” „… bedroht sind und durch die Ausbreitung des Feuers Schaden erleiden könnten. Das Löschen ist auch ein …”

Paragraphenregister S. 545-559

„… – Aufsichtspflicht 18 21 – Entlastungsbeweis 18 22 – Inhalt der Aufsichtspflicht 18 23 Aufwendungen – als Schaden 23 …” „… Arbeitnehmerhaftung – beschränkte 19 28 – Freistellungsanspruch 19 28 – innerbetrieblicher Schadensausgleich 19 27 …” „… , Schadensersatz 21 6 – Duldungspflicht 21 4 – Störer 21 4 Besitz – berechtigter 16 42 – Mitbesitz 16 44 …”

§ 13. Bereicherungsansprüche im Mehrpersonenverhältnis S. 223-267

„… des U gegen W Anspruch auf Erfüllung oder Schadensersatz gemäß § 179 Abs. 1 W will als Geschäftsführer …” „… dessen Wahl zur Erfüllung oder zum Schadensersatz verpflichtet. 3. Zusammenfassung 14 …” „… . Ein Anspruch auf Schadensersatz aus EBV (§§ 990 Abs. 1 S. 1, 989) scheidet bereits mangels EBV, aber …”

§ 7. Konkurrenzen: andere gesetzliche Schuldverhältnisse S. 93-96

„… ein. Mangels Widerrechtlichkeit liegt keine zum Schadensersatz führende Eigentumsverletzung i. S. des …” „… . Zwischen dem Schadensersatzanspruch aus § 678 und einem solchen aus §§ 823ff. kann Anspruchskonkurrenz …” „… Privilegierung des Notgeschäftsführers durch § 680, die auch für den deliktischen Schadensersatzanspruch gilt …”

§ 10. Leistungskondiktion S. 127-164

„… beschädigt beim Einparken seines Autos den Zaun des Nachbarn B und zahlt Schadensersatz an B (§ 823 Abs. 1 …” „… Eigentümers und E als wahrer Eigentümer anspruchsberechtigt. Es wird an B Schadensersatz geleistet, obwohl …” „… keine Verpflichtung zum Schadensersatz gegenüber B, sondern gegenüber E besteht. Deshalb fehlt für die …”

doi.org/10.15358/9783800657988

Heribert Gierl, Andrea Gröppel-Klein, Lutz Hildebrandt, Hans Mühlbacher, Henrik Sattler, Udo Wagner, Joachim Zentes - Marketing ZFP

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MAR Volume 35 (2013) Issue 3 ISSN Online: 0344-1369

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Christopher Kanitz, Laurent Muzellec, Michael Schade, Christoph Burmann Reverse Product Placement S. 233-250

„… : laurent.muzellec@ucd.ie.Dr. Michael Schade ist Habilitand am Lehrstuhl für Innovatives Markenmanagement (LiM ˆ )an der …” „… fiktiverDienstleistungsmarkenVon Christopher Kanitz, Laurent Muzellec, Michael Schade und Christoph BurmannFiktive Marken sind …” „… ; Balasubramanian/Karrh/Patwardhan 2006; Rath-Kanitz/Muzellec/Schade/Burmann, Reverse Product Placement234 MARKETING · ZFP · Heft 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-154

„… Muzellec,Michael Schade und Christoph BurmannReverse Product Placement35. Jahrgang3/20133. Quartal 2013 …” „… , Tilburg University,NiederlandeChristian Schade, Humboldt Universität Berlin, DeutschlandBodo Schlegelmilch …” „… Dienstleistungsmarken Von Christopher Kanitz, Laurent Muzellec,Michael Schade und Christoph Burmann …”

Udo Wagner S. 155-158

„… Thema befassen sich Christopher Kanitz, Laurent Muzellec, Michael Schade und Christoph Burmannin ihrem …” „… fiktiverDienstleistungsmarkenVon Christopher Kanitz, Laurent Muzellec, MichaelSchade und Christoph BurmannS. 233–247 …”

doi.org/10.15358/0344-1369_2013_3

Thomas Rompf, Jürgen Schröder, Thomas Willaschek - Kommentar zum Bundesmantelvertrag Ärzte

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Thomas Rompf, Jürgen Schröder, Thomas Willaschek

Kommentar zum Bundesmantelvertrag Ärzte

2014

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§ 48 Feststellung sonstigen Schadens durch Prüfungseinrichtungen und die Kassenärztliche Vereinigung S. 285-288

„… § 48 Feststellung sonstigen Schadens durch Prüfungseinrichtungen und die Kassenärztliche …” „… Vereinigung (1) Der sonstige durch einen Vertragsarzt verursachte Schaden, der einer Krankenkasse aus der …” „… Aufrechnung gegen den Honoraranspruch erfüllt werden. (3) 1Macht eine Krankenkasse einen Schaden geltend, der …”

§ 49 Prüfung und Feststellung von Schadenersatzansprüchen durch Schlichtungsstellen S. 289-292

„… pauschalierte „Schadens“-Ermittlung im Sinne eines statistischen Anscheinsbeweises und um einem …” „… § 49 Prüfung und Feststellung von Schaden ersatz ansprüchen durch Schlichtungsstellen (1) 1 …” „… Feststellung eines sonstigen Schadens gem. § 48 BMV-Ä zu verfolgen sind. Für die Beanstandung von …”

§ 52 Durchsetzung festgestellter Schadenersatzansprüche S. 297-300

„… Ende des 12. Abschnitts des BMV-Ä („Prüfung der Abrechnung und Wirtschaftlichkeit, Sonstiger Schaden …” „… KA 34/09 B ER] und aus der Feststellung sonstigen Schadens gem. § 48. § 52 Durchsetzung …” „… § 52 Durchsetzung festgestellter Schadenersatzansprüche (1) Über die Erfüllung von nachgehenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… übernehmen infolgedessen keine Verantwortung und keine daraus folgende oder sonstige Haftung für Schäden …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283 Dr. Thomas Willaschek § 48 Feststellung sonstigen Schadens durch Prüfungseinrichtungen und die …” „… Willaschek Inhaltsverzeichnis XI § 49 Prüfung und Feststellung von Schaden ersatz ansprüchen durch …”

§ 50 Schadenersatzansprüche wegen Behandlungsfehler S. 293-294

„… § 50 Schadenersatzansprüche wegen Behandlungsfehler 1Schadenersatzansprüche, welche eine …” „… Regelung stellt in Abgrenzung zu den §§ 48, 49 klar, dass Schadensersatzansprüche wegen Behandlungsfehlern …” „… Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten, BT-Drs. 17/10488, S. 19]. § 50 Schadenersatzansprüche …”

§ 54 Vertragsärztliche Gesamtvergütung S. 303-310

„… aufgrund der Pflichtverletzung Schäden entstanden sind, können sich daraus ergebende An- § 54 …” „… ] Umgekehrt räumt Satz 12 der Krankenkasse einen Anspruch auf den Ersatz von Schäden ein, die infolge der …” „… diesbezüglich sind abweichende gesamtvertragliche Regelungen zulässig, aufgrund deren der Schadensersatz …”

§ 51 Bagatellgrenze S. 295-296

„… „sonstigen Schadens“ (§ 48) und für von Schlichtungsstellen gem. § 49 festgestellte Schadensersatzansprüche …” „… Schadenersatzansprüche nach §§ 48 und 49 nicht gestellt werden, wenn der Schadensbetrag pro Vertragsarzt, Krankenkasse …” „… Euro angehoben worden. Die Grenze gilt für die Feststellung von Schadensersatzansprüchen im Bereich des …”

§ 58 Mitteilung von Krankheitsursachen und drittverursachten Gesundheitsschäden S. 321-324

„… . Entsprechend gilt die Mitteilungspflicht auch für Schäden, für die nach dem Bundesversorgungsgesetz die …” „… Verursacher, den Krankenkassen mitzuteilen. Für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, die nach …”

§ 57 Dokumentation S. 317-320

„… aufzubewahren, soweit nicht andere Vorschriften – z.B. die Verordnung über den Schutz vor Schäden durch …” „… die zivilrechtliche Verjährungsfrist zu beachten, die für Schadensersatzansprüche des Patienten gegen …” „… Schadenersatzansprüche mehr zu erwarten sind (Empfehlungen der BÄK und der KBV zur ärztlichen Schweigepflicht …”

§ 60 Verstöße gegen vertragsärztliche Pflichten, Disziplinarverfahren S. 329-336

„… Pflichtenverstoß vor, besteht keine Wiederholungsgefahr, ist der durch den Pflichtenverstoß verursachte Schaden …”

§ 29 Verordnung von Arzneimitteln S. 207-214

„… nicht verordnen darf. Andernfalls riskiert er ein Verfahren auf Feststellung eines sonstigen Schadens …”

§ 64 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelung S. 345-346

„… Vereinigung einen Schadensersatzanspruch gegen die Krankenkasse, deren Versichertenkarte für die …” „… einzuziehen und diese Versichertenkarten noch weiter verwendet werden. Der Schadensersatzanspruch der …”

Stichwortverzeichnis S. 351-356

„… Sammelerklärung 235 Satzungsregelungen 39 Schadensersatzanspruch 346 Schiedsamtsordnung 348 Schiedsamtsverfahren …”

§ 19 Elektronische Gesundheitskarte/Krankenversichertenkarte S. 157-162

„… Einziehung ist zur Vermeidung von Missbrauch bedeutsam und spielt auch für den Schadensersatzanspruch der …” „… Versichertenkarte erfolgten Behandlung eine Rolle. In diesem Fall ist die Krankenkasse verpflichtet, Schadensersatz …”

§ 36 Schriftliche Informationen S. 239-244

„… Schadensersatzansprüchen, die bei der Inanspruchnahme von Versicherungsleistungen aus Behandlungsfehlern entstanden sind …”

doi.org/10.47420/9783769137200

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