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Florian Jacoby, Michael Hinden, Jan Kropholler - Bürgerliches Gesetzbuch

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Florian Jacoby, Michael Hinden, Jan Kropholler

Bürgerliches Gesetzbuch

2022

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Abschnitt 1. Personen S. 1-22

„… juristische Person oder eine rechts- fähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in …” „… Person die rechtsfähige Personengesellschaft. Sie ist gemäß ihrer Definition in § 14 II ebenfalls mit der …” „… . April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien …”

Abschnitt 3. Vormundschaft, Rechtliche Betreuung, Pflegschaft S. 881-913

„… Personensorge 1Das Recht und die Pflicht des Vormunds, für die Person des Mündels zu sor-gen, bestimmen sich …” „… Sorge steht oder wenn die Eltern weder in den die Person noch in den das Ver-mögen betreffenden …” „… Mutter verschiedene Personen benannt, so gilt die Benennung durch den zuletzt verstorbenen Elternteil …”

Abschnitt 5. Vorkaufsrecht S. 699-704

„… Personengesell-schaft eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu, die dazu berechtigt, ein Grundstück für Anlagen zur …” „… Dienstbarkeit einer juristischen Person oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft zu, so gelten die …” „… ) 1Eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit ist nicht übertragbar. 2Die Ausübung der Dienstbarkeit …”

Abschnitt 4. Dienstbarkeiten S. 682-699

„… einer rechtsfähigen Personengesell-schaft eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu, die dazu …” „… (§ 1059 I Nr 2) für juristische Personen und rechtsfähige Personen-gesellschaften. 7. Erlöschen. Der a …” „… rechtsfähiger Personengesellschaft (1) Steht ein Nießbrauch einer juristischen Person zu, so ist er nach Maßgabe …”

Abschnitt 1. Erbfolge S. 913-920

„… insbesondere im Personengesellschaftsrecht beim Tod eines persönlich haftenden Gesellschafters und …” „… 5. Erbrecht Abschnitt 1. Erbfolge § 1922. Gesamtrechtsnachfolge (1) Mit dem Tode einer Person …” „… (Erbfall) geht deren Vermögen (Erbschaft) als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) über. (2 …”

Abschnitt 3. Testament S. 947-989

„… gezeugt sind. § 2071. Personengruppe Hat der Erblasser ohne nähere Bestimmung eine Klasse von Personen …” „… § 2064. Persönliche Errichtung Der Erblasser kann ein Testament nur persönlich errichten. Die Vorschrift …” „… soll. (2) Der Erblasser kann die Bestimmung der Person, die eine Zuwendung er-halten soll, sowie die …”

Abschnitt 1. Bürgerliche Ehe S. 751-826

„… dritten Personen, welche anstelle der Eltern ge-handelt haben, den Schaden zu ersetzen, der daraus …” „… . Ehemündigkeit 1Eine Ehe darf nicht vor Eintritt der Volljährigkeit eingegangen werden. 2Mit einer Person, die …” „… Beteiligung einer Person, die das 16. Lebensjahr nicht vollendet hat, gemäß § 1303 S 2 von vornherein …”

Abschnitt 3. Rechtsgeschäfte S. 26-84

„… Personenmehrheiten haben grundsätzlich alle Personen die Ur-kunde eigenhändig zu unterzeichnen, es sei denn, dass …” „… für juristische Personen, die durch eine Personenmehrheit vertre-ten werden (BGHZ 183, 67). 4. Gem Abs …” „… Leistung und Gegenleistung bewirkt sind. 2Satz 1 gilt nicht bei einer erheblichen Gefahr für die Person …”

Abschnitt 2. Verwandtschaft S. 826-881

„… Vorschriften § 1589. Verwandtschaft (1) 1Personen, deren eine von der anderen abstammt, sind in gerader Linie …” „… verwandt. 2Personen, die nicht in gerader Linie verwandt sind, aber von der- selben dritten Person …” „… Person des (anonymen) Samenspenders gegen den behandelnden Reproduktionsmediziner zustehen (BGH NJW 2015 …”

Abschnitt 2. Rechtliche Stellung des Erben S. 920-947

„… Person überlässt, aus einem eng be-grenzten Personenkreis nach sachlich genau festgelegten Kriterien den …” „… zwischen denselben Personen geschlossenen Erbverträgen angeordnet ist. (3) Setzt der Erblasser einen Erben …” „… Irrtumsar-ten § 119 Rz 8 ff. Ein beachtlicher Motivirrtum ist der Irrtum über die Person des Nächstberufenen …”

Abschnitt 8. Einzelne Schuldverhältnisse S. 281-605

„… Vermögen einer Person, eine freiberufli-che Praxis oder ein Unternehmen; dann sind im Zweifel alle …” „… Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgelie-fert hat. (2) Hat der Käufer eine besondere …” „… tatsächliche Übergabe an eine geeignete Person oder Anstalt mit allen notwendigen Vorkehrungen, damit die Ware …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .................................................................................................. 1 Abschnitt 1. Personen …” „… .................................................................................................. 1 Titel 1. Natürliche Personen, Verbraucher, Unternehmer …” „… ......................................... 1 Titel 2. Juristische Personen …”

Abschnitt 1. Inhalt der Schuldverhältnisse S. 98-158

„… Falschlieferung § 434 V eingreift (im Einzelnen str; vgl Grüneberg-Grüneberg Rz 5). b) In persönlicher Hin-sicht …” „… einer Person durch das schadensstiftende Ereignis geringer ist als der Wert, den es ohne dieses Ereignis …” „… Entschä-digung in Geld zu, so namentlich gem § 253 II; zur Verletzung des allg Persönlichkeits-rechts s § 823 Rz …”

Abschnitt 3. Schuldverhältnisse aus Verträgen S. 169-245

„… Unternehmer die vom Verbraucher bereitgestellten personen-bezogenen Daten ausschließlich verarbeitet, um seine …” „… kann auch zu Perso-nen entstehen, die nicht selbst Vertragspartei werden sollen. 2Ein solches …” „… gesetzliche Schuldverhältnis der c. i. c. kann nach Abs 3 auch zu Dritten entstehen, also zu Personen, die …”

Abschnitt 5. Pflichtteil S. 997-1007

„… erbunwürdig erklärt ist (§ 2345 II). Nicht pflichtteilsberechtigt sind ferner Personen, denen der Pflichtteil …” „… bezeichneten pflichtteilsberechtigten Personen ge-hört. § 2313. Ansatz bedingter, ungewisser oder unsicherer …” „… Ehegatten ab-stammt, oder an eine Person, von der nur einer der Ehegatten abstammt, erfolgt, oder wenn einer …”

Abschnitt 1. Besitz S. 605-611

„… Personen und rechtsfähige Personengesellschaften (vgl zu ihnen § 14 Rz 2) sind als solche Besitzer; die von …” „… unmittelbare Zuordnung von Gütern zu einer Person. 2. Das Verständnis der sachenrechtlichen Regelungen wird …” „… Beamte sind idR Besitzdiener. Ausgenommen ist der offenkundig persönliche Besitz des Arbeitnehmers (BGH …”

Abschnitt 2. Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken S. 611-628

„… getrennte Besitzmittlungsverhältnisse zu verschiedenen Personen aner-kennt. Die Frage wird sowohl bei der …” „… Erlöschen eines dinglichen Rechts bei Zusammenfall von Eigentum und Rechtsinhaberschaft in einer Person (vgl …” „… Verfügung über ein im Grundbuch eingetragenes Recht zugunsten einer bestimmten Person beschränkt, so ist die …”

Abschnitt 5. Übertragung einer Forderung S. 257-268

„… Person des Gläubigers verknüpft sind, bezeichnet das Gesetz bisweilen ausdrücklich als nicht übertragbar …” „… eine Person auch nicht freiwillig durch Zession aufgeben dürfen. Ausnahme nach Sinn und Zweck des …” „… in der Person des verfügenden Zedenten entsteht (BGHZ 88, 205). Str ist, ob der Zedent die Forderung …”

Sachverzeichnis S. 1017-1034

„… Auskunftsanspruch – des Kindes über die Person des Samen- spenders Vor 1591 4 – des Scheinvaters über die Person des …” „… biologischen Vaters 1599 3 – über die persönlichen Verhältnisse des Kindes 1686 1, 1686a 1 Auslegung 133 1 ff …” „… 903 1 beschränkte persönliche Dienstbarkeit Vor 1018 1 Beseitigungsanspruch Vor 823 3, 823 17, 1004 6 …”

Abschnitt 3. Eigentum S. 628-682

„… ) Person. b) Miteigentum. Jedem Miteigentü-mer steht ein ideeller Bruchteil zu (dazu § 1008 Rz 3). c …” „… Grundstück lebenden Personen bzw jede Schädigung der dort befindlichen Sachen (BGHZ 51, 396, 397). Maßstab …” „… Erwerberseite mindestens eine Person steht, die auch bei wirtschaftlicher Betrachtung nicht zugleich als …”

Abschnitt 2. Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 158-169

„… der Eisenbahnen und die nach Maßgabe des Personenbeförderungs-gesetzes genehmigten …” „… Geschäftsbedingungen, die gegenüber einem Unter-nehmer, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem …” „… . 2 kann auch zu Perso-nen entstehen, die nicht selbst Vertragspartei werden sollen. 2Ein solches …”

Abschnitt 6. Reallasten S. 704-706

„… §§ 1103–1105 Buch 3. Sachenrecht 704 § 1103. Subjektiv-dingliches und subjektiv-persönliches …” „… nicht von dem Eigentum an diesem Grundstück getrennt werden. (2) Ein zugunsten einer bestimmten Person …” „… sub-jektiv-persönlichen Reallasten (s §§ 1110, 1111). Subjektiv-dingliche Reallasten sind Bestandteil (§ 96) eines …”

Abschnitt 7. Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld S. 706-736

„… diesem Grundstück getrennt werden. § 1111. Subjektiv-persönliche Reallast (1) Eine zugunsten einer …” „… bestimmten Person bestehende Reallast kann nicht mit dem Eigentum an einem Grundstück verbunden werden. (2 …” „… Eigentümer kann gegen die Hypothek die dem persönlichen Schuld-ner gegen die Forderung sowie die nach § 770 …”

Abschnitt 8. Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten S. 736-751

„… deren jeweiligem Bestand, insbe-sondere auch für Zinsen und Vertragsstrafen. 2 Ist der persönliche …” „… dem Pfandgläubiger gegenüber die dem persönli-chen Schuldner gegen die Forderung sowie die nach § 770 …” „… einem Bürgen zuste-henden Einreden geltend machen. 2Stirbt der persönliche Schuldner, so kann sich der …”

Abschnitt 4. Erlöschen der Schuldverhältnisse S. 245-257

„… Verbraucher mit dem Darlehen finanziert, auch wenn sich der Verbraucher die Person des Vertrags-partners noch …” „… Gläubiger und Schuldner verschiedene Personen sein müssen, er-lischt das Schuldverhältnis auch, wenn sich …” „… Forderung und Schuld in einer Person ver-einigen (sog Konfusion; zu Ausnahmen Grüneberg-Grüneberg Vor § 362 …”

Abschnitt 4. Erbvertrag S. 989-997

„… einheitliches Rechtsgeschäft iSd § 139 bilden. § 2274. Persönlicher Abschluss Der Erblasser kann einen …” „… Erbvertrag nur persönlich schließen. § 2275. Voraussetzungen Einen Erbvertrag kann als Erblasser nur …” „… Erbvertrags kann nur durch den Erblasser persönlich erfolgen. § 2285. Anfechtung durch Dritte Die in § 2080 …”

Abschnitt 7. Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern S. 273-281

„… Ge-samthänder regelmäßig auch persönlich für die Schulden der Gesamthandsgemein-schaft einstehen, und zwar im …” „… Gesamtschuldner, in dessen Person sie eintreten. (2) Dies gilt insbesondere von der Kündigung, dem Verzug, dem …” „… Verschulden, von der Unmöglichkeit der Leistung in der Person eines Gesamtschuldners, von der Verjährung …”

Abschnitt 5. Verjährung S. 86-94

„… ist und 2. der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Per-son des Schuldners …” „… geschäftsunfähige oder in der Geschäftsfähigkeit beschränkte Per-son ohne gesetzlichen Vertreter, so tritt eine für …” „… dem die Person unbeschränkt geschäftsfähig oder der Mangel der Vertretung behoben wird. 2 Ist die …”

Abschnitt 6. Schuldübernahme S. 268-273

„… Vertragspartei (des Gläubigers) ablaufen: Für den Gläubiger ist die Person des Schuldners von entscheidender …” „… Insolvenzgericht äußert, er werde eine Schuld „persönlich bezahlen“, weil er um seinen eigenen geschäftlichen Ruf …” „… die Person des alten Schuldners, nicht an die Schuld gebunden und geht daher nicht mit über. 2 …”

Abschnitt 7. Erbverzicht S. 1008-1010

„… ; Leipold Rz 548). §§ 2347–2349 §§ 2347–2349 § 2347. Persönliche Anforderungen, Vertretung (1) 1Zu dem …” „… persönlich schließen; ist er in der Ge-schäftsfähigkeit beschränkt, so bedarf er nicht der Zustimmung seines …”

Abschnitt 9. Erbschaftskauf S. 1013-1017

„… Glaube bei Todeserklärung (1) Hat eine Person, die für tot erklärt oder deren Todeszeit nach den …” „… ist, wenn er noch lebt, die in § 2362 bestimmten Rechte zu. 2Die gleichen Rechte hat eine Person …”

Abschnitt 8. Erbschein S. 1010-1013

„… Glaube bei Todeserklärung (1) Hat eine Person, die für tot erklärt oder deren Todeszeit nach den …” „… ist, wenn er noch lebt, die in § 2362 bestimmten Rechte zu. 2Die gleichen Rechte hat eine Person …”

Abschnitt 2. Sachen und Tiere S. 22-26

„… Stiftung fällt das Vermögen an die in der Verfassung bestimmten Personen. 2Fehlt es an einer Bestimmung der …” „… bis 53 finden entsprechende Anwen-dung. Untertitel 3. Juristische Personen des öffentlichen Rechts …”

Abschnitt 6. Ausübung der Rechte, Selbstverteidigung, Selbsthilfe S. 94-95

„… persönliche Sicherheitsarrest bei dem Amtsgericht zu beantragen, in dessen Bezirk die Festnahme erfolgt ist …”

Abschnitt 7. Sicherheitsleistung S. 95-98

„… Freiheit gesetzt wird, der persönliche Sicherheitsarrest bei dem Amtsgericht zu beantragen, in dessen …”

doi.org/10.17104/9783406792366

Helmut Köhler, Heinrich Lange - BGB Allgemeiner Teil

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Helmut Köhler, Heinrich Lange

BGB Allgemeiner Teil

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 21. Juristische Personen S. 283-301

„… ) erlangen können. Eine Personen-vereinigung, die diesen Status erlangen will, muss sich also grds. einer der …” „… Personengesellschaft“7aStellt man auf die Rechtsfolgen ab, nämlich dass die juristische Person das rechts-technische …” „… stehen den juristischen Personen die„rechtsfähigen Personengesellschaften“ (§§ 14 Abs. 2, 1059a Abs. 2 …”

§ 20. Die natürlichen Personen S. 276-283

„… 2764. Kapitel. Die Rechtssubjekte§ 20. Die natürlichen PersonenI. Der Mensch als Rechtssubjekt1 …” „… sowie rechtsfähige Personengesellschaften (§ 14Abs. 2 BGB). Natürliche Person ist der Mensch.Beispiel …” „… Rechtssubjekte, also Träger von Rechten und Pflichten, sind nach dem BGB nur na-türliche und juristische Personen …”

§ 22. Rechtsobjekt, Vermögen und Unternehmen S. 301-305

„… rechtlich erfassen und ihre Zuordnung zueiner Person und Übertragung auf eine andere Person rechtlich regeln …” „… Gut, das derrechtlichen Beherrschung durch eine Person unterliegen kann. Die rechtliche Beherr-schung …” „… etwa Eigentum oder Pfandrecht, einer Per-son begründet werden. Sie sind das rechtstechnische Mittel, um …”

§ 17. Rechtsverhältnis und subjektives Recht S. 251-261

„… Personen untereinanderund zu Gegenständen. Die einzelne rechtlich geregelte Beziehung einer Person zueiner …” „… anderen Person oder zu einem Gegenstand heißt Rechtsverhältnis. Rechtsver-hältnisse zwischen Personen sind …” „… Ehegatten und zwischenGesellschaftern. Rechtsverhältnisse zwischen Personen und Gegenständen sind …”

§ 5. Grundlagen und Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre S. 33-48

„… (§ 13 BGB).Da nur eine natürliche Person Verbraucher sein kann, fallen juristische Personen,auch wenn es …” „… Person, nur daerreichen kann, wo annäherndes wirtschaftliches Gleichgewicht herrscht, und nurdort …” „… DritterDie negative Abschlussfreiheit einer Person, nämlich die Freiheit, einen Vertrags-schluss zu …”

§ 19. Rechtsdurchsetzung und Rechtsschutz S. 269-276

„… . Die Rechtssubjekte§ 20. Die natürlichen PersonenI. Der Mensch als Rechtssubjekt1 Rechtssubjekte, also …” „… rechtsfähige Personengesellschaften (§ 14Abs. 2 BGB). Natürliche Person ist der Mensch.Beispiel: Setzt A seine …” „… einer Per-son gelten. Notwehrfähig sind daher nicht nur Leib und Leben, sondern auch Eigen-tum und …”

§ 10. Die Geschäftsfähigkeit S. 138-154

„… , juristische Personen und rechts-fähige Personengesellschaften. Sie müssen einen gesetzlichen Vertreter haben …” „… nicht voll geschäfts-fähigen Personen am Rechtsverkehr. Vor allem die Rechtsgeschäfte von …” „… jede Person, geschäftsfähig kann dagegen nur derMensch, nicht auch die juristische Person sein. Diese …”

§ 11. Die Vertretung S. 154-190

„… Minderjährige37 Die Einwilligung einer natürlichen Person in eine Verarbeitung ihrer personenbezo-genen Daten …” „… nicht 16 Jahre alt, nicht wirksam in die Verarbeitung seiner personenbezogenenDaten, nämlich der Nutzung …” „… “. Dazu gehören na-türliche Personen, die nicht (voll) geschäftsfähig sind, juristische Personen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Kapitel. Die Rechtssubjekte§ 20. Die natürlichen Personen …” „… Persönlichkeitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282§ 21. Juristische Personen …” „… InhaltsverzeichnisXV2. Arten und Entstehung der juristischen Person . . . . . . . . . . . . . . . . . 2843. Die …”

§ 9. Die Auslegung des Rechtsgeschäfts S. 129-138

„… Allgemeinheit sind solche Erklärungen zu verstehen, die füreine unbestimmte Vielzahl von Personen Bedeutung …” „… , Vollmachtsurkunden, die zu einem Handeln gegenüber einerunbestimmten Vielzahl von Personen ermächtigen; Auslobungen …” „… ausschließlich der objektive Inhalt der Erklärung, da sie für eine un-bestimmte Vielzahl von Personen Bedeutung …”

§ 3. Das bürgerliche Recht S. 9-25

„… juristischePersonen, Sachen und Rechtsgeschäfte. Daran schließen sich Vorschriften über Fristenund Termine …” „… stand in den letzten Jahrzehnten der Schutzder Persönlichkeit, vor allem aber der Schutz des …” „… 2001 wurde die Lebenspartnerschaft als rechtlich an-erkannte Form des Zusammenlebens von Personen …”

§ 12. Die Form des Rechtsgeschäfts S. 190-200

„… Rechtsverkehrs im Ganzen oder dem Interesse aller am Rechtsgeschäftbeteiligten Personen oder nur dem Interesse …” „… bestimmter Personen. Die Formvorschrif-ten sollen im ersten Fall dafür sorgen, dass das Rechtsgeschäft auch …” „… Dateimittels eines allein einer Person zustehenden Schlüssels verschlüsselt wird. Dadurchwerden die Datei und …”

Sachverzeichnis S. 323-328

„… ; 9 13f.Familienname 20 12Familienrecht 3 11Familienrechte, persönliche 17 8Festofferte 8 56Fiktion 3 …” „… 20Juristische Personen 21 1ff.Justizgewährungsanspruch 19 1Kaiserreich 3 27Kalkulationsirrtum 7 25 …” „… Nationalsozialismus 3 29Natürliche Person 20 1ff.Nebensache 23 20Nichtigkeit 15 2ff.Nichtrechtsfähiger Verein 21 38 …”

§ 7. Die Willensmängel S. 65-102

„… dassdie Anfechtung nach § 123 Abs. 1 BGB eingreift. Die Abgrenzung beider Personen-kreise ist allerdings …” „… Person des Geschäftsgegners (error in persona) und über die Identi-tät des Geschäftsgegenstands (error in …” „… der Erklärung „auch der Irr-tum über solche Eigenschaften der Person oder Sache, die im Verkehr als …”

§ 8. Der Vertrag S. 102-129

„… mehreren Personen. Seiner rechtlichen Struktur nach ist der Vertragein mehrseitiges Rechtsgeschäft, das …” „… Angebot nach seinem Inhalt oder dochnach seinem Sinn und Zweck auf die Person des Angebotsempfängers …” „… einersonstigen technischen Einrichtung von Person zu Person gemachten Antrag“. Miteiner „sonstigen technischen …”

§ 13. Der Inhalt des Rechtsgeschäfts S. 200-217

„… ) ent-hält die Klausel: „Stirbt der persönlich haftende Gesellschafter Hermann Z., tritt sein Sohn Heinz Z …” „… sievon vornherein aus. Der Zweck der Regelung ist nicht so sehr im Schutz der persön-lichen Freiheit des …” „… zumSchutze der Interessen des Geschäftsgegners oder dritter Personen oder der Allgemein-heit.a …”

I. Vorbereitung der Niederschrift S. 315-317

„… . „Anspruchsklausuren“, welche die Regel sind, soll der Bearbeiter einesFalles prüfen, ob zwischen bestimmten Personen …” „… mit einer graphischen Darstellung der beteiligten Personenund ihrer Rechtsbeziehungen. Enthält der …”

§ 16. Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 237-251

„… nur den Schutz einer bestimmten Person be-zweckt, muss es möglich sein, dass diese Person auf den …” „… Prüfungsmöglichkeit desVerbrauchers), aber auch die Besonderheiten in der Person des Verbrauchers (etwa be-sondere …” „… Benutzung auto-matischer Einrichtungen, bei denen es an einem persönlichen Kontakt fehlt, wie …”

§ 6. Die Willenserklärung S. 48-65

„… sich sagen:Eine Willenserklärung ist die Willensäußerung einer Person, die unmittelbar auf den Eintritt …” „… persönlichen, intimen BeziehungenzumGegenstand einer vertraglichen Bindungmachen wollen. Er konnte die Frage …” „… kannaber auch den Brief persönlich oder durch einen Boten in den Briefkasten des Emp-fängers einwerfen. Er …”

§ 15. Das unwirksame Rechtsgeschäft S. 229-237

„… , wenn ein Rechtsgeschäft nur einer bestimm-ten Person gegenüber unwirksam, allen anderen gegenüber aber …” „… bestimmterPersonen bezweckendes Veräußerungsverbot verstoßen (§§ 135, 136 BGB) sowie ineinigen sonstigen Fällen (vgl …” „… Eigentum.Da das relative Veräußerungsverbot nur den Schutz einer bestimmten Person be-zweckt, muss es möglich …”

§ 2. Privatrecht und öffentliches Recht S. 5-9

„… bürgerlich-rechtlicheGesellschaft (§§ 705ff. BGB) die Grundform der Personenhandelsgesellschaften(OHG, KG). Die …”

§ 4. Anwendung, Auslegung und Fortbildung des Privatrechts S. 25-33

„… sachliche Unabhängigkeit wird ergänzt durch die persönliche Unabhängig-keit (Art. 97 Abs. 2) in Gestalt der …” „… einzelne bestrebt ist, seinen persönlichen Nutzenzu vermehren. Der Optimalzustand (das sog. Pareto-Optimum …” „… bringt: er ermöglicht den Parteien eine auf ihren jeweiligen persönlichen Nutzen ab-gestimmte Regelung …”

§ 18. Anspruch, Einwendung und Einrede S. 261-269

„… Rechtsstreitigkeiten gehen darüber, ob eine Person von einer anderenetwas verlangen kann, etwa die Zahlung einer …” „… derPerson des Schuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen …” „… ). Berlangte fünf Tage später Kenntnis vom Unfall und der Person des Schuldners. Somit beginnt die …”

§ 23. Sache, Bestandteil, Zubehör und Nutzungen S. 305-314

„… der Leichnam herren-lose Sache oder Rückstand der Persönlichkeit ist, ist umstritten. Jedenfalls ist …” „… ande-rerseits). Kommen mehrere Personen in Betracht, denen dieser Nutzen zustehen kannoder die die Lasten zu …”

doi.org/10.17104/9783406791710

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Jan Dirk Harke

Römisches Recht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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Personen- und Sachregister S. 335-346

„… Personen- und Sachregister Die Angaben beziehen sich auf die Paragraphen und die zugehörigen …” „… condemnatio pecuniaria (Geldverurteilung) 4.2 f., 6.27, 11.23, 13.20 336 Personen- und Sachregister condictio …” „… Dienstbarkeiten, persönliche 13.11, 16.10 Dienstvertrag 9.17 ff., 9.42 ff. Digesten 1.10, 1.15, 2.2 diligentia …”

§ 9. Andere Konsensualverträge S. 138-162

„… einer neuen Form persönlicher Unfreiheit. Sie trifft aus noch nicht völlig geklärter Ursache, in erster …” „… des Dienstberechtigten gehen, wenn es ein in seiner Person eintretender Zufall ist, der die Erteilung …” „… , wenn die Arbeitsleistung an einem in der Person des Dienstverpflichteten bestehenden Hindernis, also …”

5. Abschnitt. Familien- und Erbrecht S. 278-335

„… sind Personen, die entweder wirklich unter der Gewalt eines gemeinsamen Hausvaters stehen oder …” „… klassischer Zeit jedoch nur noch gewaltunabhängige Personen vor Eintritt der Geschlechtsreife. Sie wird von …” „… das Mündel rechtlich selbständig geworden ist, in seinem Testament nicht eine andere Person benannt …”

§ 12. Deliktsrecht S. 195-214

„… sich aber in der besonderen Konzentration des Anspruchs auf die Person des Täters: So obliegt die …” „… „persönlichen Verhältnissen“ des Opfers vorgesehen. Im BGB ist er eigentlich nur für die Körperverletzung und …” „… Person des Täters gebunden; hat nämlich dein Sohn oder Sklave ein Delikt verübt, ist die Klage gegen dich …”

2. Abschnitt. Schuldverhältnisse im allgemeinen S. 35-119

„… verpflichtet, sondern unmittelbar in die persönliche Haftungsgewalt seines Gläubigers begibt, um aus dieser …” „… aufgebracht werden muss, um die Person des Schädigers 1 dem persönlichen Zugriff des Opfers oder seiner …” „… klassischer Zeit nicht mehr durch den Zugriff auf die Person des Schuldners, sondern durch die …”

1. Abschnitt. Abriss der äußeren Rechtsgeschichte S. 4-35

„… Plebejer, die regelmäßig Opfer einer überaus harten Vollstreckung ihrer Schulden in die eigene Person …” „… actio in personam, um die persönliche Verpflichtung des Beklagten, vorzugsweise aus einem Delikt. Diesen …” „… Vollstreckungsrechts erschwert den Zugriff des Gläubigers auf die Person des Schuldners, der im Ernstfall mit seiner …”

4. Abschnitt. Sachenrecht S. 214-278

„… Dienstbarkeiten auch zugunsten bestimmter Personen bestellt werden können und neben die Nutzungs- und …” „… ad exhibendum) erheben. Dieser ist schuldrechtlicher Natur und zeitigt die persönliche Haftung des …” „… Fall nach den beteiligten Personen und der Sachlage differenzieren: Nimm an, der Eigentümer hätte die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Entdeckung oberflächlicher Ähnlichkeiten begünstigt. Diese gibt es von vornherein weniger im Personen …” „… Personen- und Sachregister ........................................................................ 335 …”

Einleitung S. 1-4

„… Plebejer, die regelmäßig Opfer einer überaus harten Vollstreckung ihrer Schulden in die eigene Person …”

§ 10. Realverträge und Schenkung S. 162-177

„… , wenn auch nicht als „juristische Person“, so doch als rechtsfähig und damit als ein der universitas des …” „… römischen und der „moralischen Person“ der Naturrechtslehre vergleichbares Rechtssubjekt anerkannt wird. Für …”

§ 11. Auftragslose Geschäftsführung und ungerechtfertigte Bereicherung S. 177-195

„… Durchgriff auf Personen möglich ist, an die eine rechtsgrundlose Leistung weitergegeben worden ist, kommt im …”

doi.org/10.17104/9783406730566

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Jan Dirk Harke

Römisches Recht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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Personen- und Sachregister S. 333-344

„… Personen- und SachregisterDie Angaben beziehen sich auf die Paragraphenund die zugehörigen …” „… Personen- und Sachregister334condictio 4.17, 4.24, 4.27, 11.10 ff.condictio causa data causa non secuta …” „… Diebstahl 8.5 f., 8.14, 12.1Dienstbarkeiten, persönliche 13.11,16.10Dienstvertrag 9.17 ff., 9.42 ff.Digesten …”

§ 18. Verwandtschaft und Sorgerechtsverhältnisse S. 288-300

„… Verwandtschaft bestimmen die Römer auf zweifache Weise:Agnatisch oder im Mannesstamm verwandt sind Personen, die …” „… (Gai 1.190 f.), inklassischer Zeit jedoch nur noch gewaltunabhängige Personen vor Ein-tritt der …” „… das Mündel rechtlich selbstän-dig geworden ist, in seinem Testament nicht eine andere Person be-nannt …”

§ 9. Andere Konsensualverträge S. 135-160

„… denselben Wert wieGeld.Als Geschäftsführungsverhältnis ist die Gesellschaft kein Personen-verband. Sie …” „… er in der Spätantike doch zumMerkmal für die Entstehung einer neuen Form persönlicher Unfrei-heit …” „… dies auch dann zu Lasten desDienstberechtigten gehen, wenn es ein in seiner Person eintretenderZufall …”

§ 12. Deliktsrecht S. 193-211

„… pönaler Zweck zeigt sich aber in der beson-deren Konzentration des Anspruchs auf die Person des Täters: So …” „… sind aber an die Per-son des Täters gebunden; hat nämlich dein Sohn oder Sklave ein Deliktverübt, ist …” „… derjenige,der sich die Arbeitskraft anderer Personen zunutze macht, sich so nichtder Haftung entziehen können …”

§ 6. Drittbeteiligung am Schuldverhältnis S. 71-91

„… und Sachen zwei Personen auf-treten, eine, die überträgt, und eine andere, der die Rechte oder …” „… bestimmten Personenkreis,so dass als Alternative zu der im Erbrecht üblichen Aufteilung der For-derung allein …” „… kein persönliches Privilegdes Schuldners ist (D 44.1.7pr., 1 Paul 3 Plaut). Auch mit dem Ein-wand, die …”

§ 19. Erbfolge S. 300-315

„… Naturalerfüllung und damit auch zur Leistung an oder durch meh-rere Personen ausschließt. Die Haftung der einzelnen …” „… Ausschlagung,falls er nicht jünger als 25 Jahre alt ist. Denn Personen dieses Alterskommt der Prätor, wenn sie …” „… Ange-hörigen beerbt, die seiner Personengewalt unterworfen sind und mitseinem Tode rechtliche Selbständigkeit …”

§ 11. Auftragslose Geschäftsführung und ungerechtfertigte Bereicherung S. 175-193

„… herbeigeführt worden ist.Dass gleichwohl kein Durchgriff auf Personen möglich ist, an die einerechtsgrundlose …” „… Leistungsbeziehung, die bei Zwei-personenverhältnissen unproblematisch ist, bei der Rückabwicklungim …” „… einenVertragsschluss zu provozieren. – Dass die Rückabwicklung bei Drei-personenbeziehungen im Deckungs- und …”

§ 13. Die Struktur des Sachenrechts S. 211-230

„… wird es herausverlangt. Ein guter Richterwird in diesem Fall nach den beteiligten Personen und der …” „… Rechtenur insoweit, als Dienstbarkeiten auch zugunsten bestimmter Personenbestellt werden können und neben …”

§ 20. Testamentsrecht S. 315-333

„… Verwechslung vonPersonen oder Gegenständen (error in corpore), sofern sie sich nicht ineiner bloßen Verwendung …” „… Personen oder Sachen uner-lässlich:D 28.5.9pr. 1 Ulp 5 SabQuotiens volens alium heredem scribere alium …” „… schriftlich einen Erben benannt, während er einen anderenbenennen wollte, indem er sich in der Person geirrt …”

§ 1. Das Recht von Rom S. 4-19

„… , die regelmäßig Opfer einer überaus hartenVollstreckung ihrer Schulden in die eigene Person wurden.1Der …” „… die persönliche Verpflichtungdes Beklagten, vorzugsweise aus einem Delikt. Diesen …” „… desGläubigers auf die Person des Schuldners, der im Ernstfall mit seinerTötung, seinem Verkauf als Sklave ins …”

§ 16. Nutzungsrechte S. 266-275

„… eine solche Einschränkung desEigentums in erster Linie, wenn es darum geht, eine Person bis zuihrem …” „… des römischen Rechts sind Grunddienstbarkeiten,können also nicht zugunsten einer bestimmten Person …” „… ihnen auch persönliche Dienstbarkeiten zu (StrykUMP zu D 8.1 Nr. 2, Windscheid Pandekten § 202), die …”

§ 14. Besitz- und Eigentumserwerb S. 230-255

„… vor fünf Zeugen und einer Person,die eine Waage hält. Mit ihr wird der Kaufpreis zugewogen, der …” „… nicht weniger als fünf erwachsenen römischen Bürgern alsZeugen und einer weiteren Person desselben …” „… zweite, weil sie die Parteien zwingt,sechs Personen mit römischem Bürgerrecht hinzuzuziehen. Daher …”

§ 4. Schuldverhältnis, Obligationen- und Vertragssystem S. 34-51

„… unmittelbar in die persönliche Haftungsgewalt seinesGläubigers begibt, um aus dieser erst gegen Rückerstattung …” „… muss, um die Per-son des Schädigers dem persönlichen Zugriff des Opfers oder seinerAngehörigen zu …” „… Person des Schuldners, sondern durch die Gesamtvoll-streckung in sein Vermögen exekutiert. Nach wie vor …”

§ 5. Vertragsschluss und -inhalt S. 51-71

„… nicht notwendig ein Doppelakt.Die Einigung zweier Personen über die Erbringung oder den Austauschvon …” „… Gestalt hinreichend bestimmten Sache oder Per-son. Sie identifizieren diese vielmehr nicht minder als ihre …” „… mit demim BGB (§ 119 Abs. 2) genannten Irrtum über verkehrswesentlicheEigenschaften der Person oder …”

Einleitung S. 1-4

„… Person wurden.1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ....................................................................... 323III. Vor- und Nacherbschaft .......................................................... 328Personen …”

§ 3. Das Naturrecht und die modernen Kodifikationen S. 27-34

„… unmittelbar in die persönliche Haftungsgewalt seinesGläubigers begibt, um aus dieser erst gegen Rückerstattung …”

§ 15. Sicherungsrechte S. 255-266

„… eine solche Einschränkung desEigentums in erster Linie, wenn es darum geht, eine Person bis zuihrem …”

§ 17. Ehe S. 275-288

„… Weise:Agnatisch oder im Mannesstamm verwandt sind Personen, die entwe-der wirklich unter der Gewalt eines …”

§ 7. Erfüllung und Leistungsstörungen S. 91-117

„… , vielmehr ebenso wie diese reguläre Er-füllung, die ohne Rücksicht auf die Person des Leistenden schon …”

doi.org/10.17104/9783406813382

Dirk Looschelders - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Dirk Looschelders

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: Academia Iuris

Volume 2022

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§ 46 Ersatzberechtigte Personen S. 405-411

„… § 46 Ersatzberechtigte Personen405§ 46 Ersatzberechtigte PersonenI. Grundsatz1Der Anspruch auf …” „… für den Tod einer unterhaltspflichtigen Person verantwortlich, so hater nach § 844 II den …” „… besonders na-hestehender Personen aufHinterbliebenengeld ® § 48 Rn. 6.3. Schadensersatz wegen entgangener …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… mitPflichten nach § 241 II auch zu Personen entstehen kann, die selbst nicht Vertragspar-tei werden sollen.130 …” „… dann auf andere Umstände gestütztwerden.153 Geschützt werden hiernach insbesondere solche Personen, in …” „… persönlichen Vertrauens durch den Gut-achter. Von daher ist eine Lösung über die Grundsätze der …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-208

„… Unverhältnismäßigkeit des Leistungsaufwandsnach § 275 II) oder dem Schuldner im Fall einer persönlichen Leistungspflicht …” „… aus per-sönlichen Gründen unzumutbar ist (persönliche Unzumutbarkeit nach § 275 III).II. Echte …” „… wegen Wegfalls des vom Gläubiger zu stellendenLeistungssubstrats oder aus einem in der Person des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 387§ 46 Ersatzberechtigte Personen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37c) Unzumutbarkeit aus persönlichen Gründen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89a) Persönliche Leistungspflicht …”

§ 45 Verursachung und Zurechnung des Schadens S. 387-405

„… . (Diesel-Skandal).§ 46 Ersatzberechtigte Personen405§ 46 Ersatzberechtigte PersonenI. Grundsatz1Der Anspruch auf …” „… werden. Treffender ist die Überlegung, dass im Kranken-haus – insbesondere für verletzte Personen – eine …” „… , inwieweit unserHaftungs- und Schadensrecht konstitutionell anfällige Personen schützen soll (® § 45 Rn. 20 …”

§ 17 Erfüllung S. 137-149

„… Bedeutung ist der Meinungsstreit hauptsächlich im Verhältnis zubeschränkt geschäftsfähigen Personen.Beispiel …” „… Leistungspflicht nach § 275 wegen Zweckerrei-chung oder Zweckfortfalls (® § 21 Rn. 4f.).II. Person des Leistenden3 …” „… Wertungen der §§ 104ff. folgt, dass geschäftsunfähige und be-schränkt geschäftsfähige Personen grundsätzlich …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 333-351

„… Personen-gesellschaft (zBOHG, KG, gegebenenfalls auch eine GbR) sein. Entscheidend ist, dasser bei Abschluss des …” „… per-sonenbezogener Daten verpflichten.Denn das in Art. 7 III 1 DS-GVO gewährleisteteRecht der betroffenen Person …” „… enthält § 13 eine Legaldefinition. Verbraucher ist danach jede natür-liche Person, die ein Rechtsgeschäft …”

Sachverzeichnis S. 535-547

„… – AGB-Kontrolle § 16 Rn. 6, 14; § 38 Rn. 17– Annahmeverzug § 36 Rn. 14– Auflösung § 39 Rn. 1, 4f.– persönliche …” „… – als Gegenleistung § 41 Rn. 10; § 42 Rn. 70f.Personenmehrheit § 54 Rn. 1ff.Personenschäden § 45 Rn. 23 …” „… ; § 47 Rn. 3, 9, 16persönliche Leistungspflicht § 5 Rn. 23; § 12Rn. 5f.; § 17 Rn. 3; § 21 Rn. 26 …”

§ 1 Das Schuldverhältnis S. 1-15

„… (Rechtsverhältnis), an dem mindestens zwei Personen(Gläubiger und Schuldner) beteiligt sind.1 Es bildet die …” „… dinglichen Rechten(zB Eigentum). Dingliche Rechte begründen keine Ansprüche gegen einzelne Per-sonen, sondern …” „… persönliche Verantwortlichkeit (Verschulden), sondernschlicht „Leistensollen“.19 Die Begriffe „Forderung …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 494-509

„… Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern1 An einem Schuldverhältnis müssenmindestens zwei Personen beteiligt …” „… kön-nen aber auch mehrere Personen stehen. Für diese Konstellation enthalten die§§ 420–432 allgemeine …” „… . In vielen Fällengeht es darum, dass mehrere Personen mit einem anderen einen Vertrag …”

§ 42 Besondere Vertriebsformen, Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr und Verträge über digitale Produkte S. 351-381

„… ankommt, in welcher Situation dieVertragserklärung des Verbrauchers abgegeben wird.96c) Persönliches …” „… gleichzeitiger körperlicher Anwesenheit des Verbrauchers und desUnternehmers persönlich und individuell …” „… alleVerträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag han-delnde Person und der …”

§ 47 Art und Umfang des Schadensersatzes S. 411-420

„… Tötungsdelikten, AcP 205 (2005), 795; Scheffen,Erwerbsausfallschaden bei verletzten und getöteten Personen …” „… Fällen der Verletzung einer Person oder der Beschädigungeiner Sache muss der Gläubiger den Schuldner …” „… Personenschäden geht es vor allemum den Ersatz der Behandlungskosten sowie des Verdienstausfalls (® SchuldR BT …”

§ 49 Grenzfälle S. 426-438

„… , Arbeitskraft und Erwerbsfähigkeit seienEigenschaften der Person, die nicht in Geld messbar seien.244 Im …” „… in der Literatur entgegengehalten worden, dass Genüsse gleich welcherArt nicht von der Person gelöst …” „… Delikts-recht zu ersetzenden wirtschaftlichen Folgeschäden sich bei Personenverletzungen imWesent-lichen auf …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 509-514

„… mit Pflichten nach § 241 IIauch zu Personen entstehen, die nicht selbst Vertragspartei werden sollen …” „… Mutter derT aufgrund eines personenrechtlichen Fürsorgeverhältnisses für deren „Wohl und Wehe …”

§ 12 Die Modalitäten der Leistung S. 88-98

„… Drittea) Persönliche Leistungspflicht5Nach § 267 kann die Leistung grundsätzlich auch von einem Dritten …” „… erbracht werden.Dies gilt allerdings nicht, wenn der Schuldner in Person leisten muss. Eine …” „… persönlicheLeistungspflicht kann sich zunächst aus ausdrücklichen oder stillschweigenden Partei-vereinbarungen ergeben. Bei …”

§ 19 Sonstige Fälle des Erlöschens der Leistungspflicht S. 155-161

„… einen beimAnnahmeverzug des Gläubigers (§§ 293ff.)zu. Zum anderen können in der Person des Gläubigers …” „… die Person des Gläubigers diesesRecht begründen.99 Solche Unsicherheiten können etwa bei …” „… über die Person des Gläubigers geführt hat, deren Behebung auf eigene Gefahrdem Schuldner nicht …”

§ 48 Der Ersatz immaterieller Schäden S. 420-426

„… Getöteten in einem besonderen persönlichen Nä-heverhältnis stand, für das dem Hinterbliebenen zugefügte …” „… seelische Leid eine an-gemesseneEntschädigung inGeld zu leisten. Ein besonderes persönliches …” „… .1862. Schmerzensgeld bei vollständiger Zerstörung der Persönlichkeit9Besondere Probleme bereitet die …”

§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 487-494

„… , ob der Schuldner solvent ist und die ge-schuldete Leistung erbringen kann. Welche Person ihm als …” „… hat. Dahinter steht die Überlegung,dass dem Gläubiger dinglich gesicherter Forderungen die persönliche …” „… gilt für dingliche An-sprüche, die an bestimmte tatsächliche Voraussetzungen in der Person des …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 30-41

„… ) Unzumutbarkeit aus persönlichen Gründen23Unzulässige Rechtsausübung liegt auch dann vor, wenn der Gläubiger vom …” „… Schuldnereine Leistung verlangt, die diesem aus persönlichen Gründen – insbesondere im Hin-blick auf seine …” „… derGrundrechte.Für persönliche Leistungspflichten enthält § 275 III eine Sonderregelung. DerSchuldner kann hiernach …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 453-464

„… dem Gläubiger das Recht vorbehalten, die Person des Dritten einseitig(ohne Zustimmung des Schuldners …” „… sich diejenige Person, mit welcher der Versicherungsnehmer bei seinem Tod verheiratet war.Der BGH hat …” „… Drei-Personen-Verhält-nisse, bei denen der Leistungsaustausch im Dreieck stattfindet.44 Die äußerlich gleicheKonstellation …”

D. Rücktritt S. 518-521

„… personenbezogenerDaten durch denVerbraucher (§ 312 Ia)c) Keine Ausnahme nach § 312 II–VIII2. Außerhalb von …”

Anhang II: Rückabwicklung nach Widerruf gem. § 312g I S. 521-525

„… personenbezogenerDaten durch denVerbraucher (§ 312 Ia)c) Keine Ausnahme nach § 312 II–VIII2. Außerhalb von …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 464-487

„… Schutzwirkungeines Schuldvertrags gegenüber dritten Personen, NJW 1960, 78; Looschelders, Der Dritte im …” „… einerForderung – von einer Person auf eine andere übertragen. Während Sachen körper-liche Gegenstände sind (§ 90 …” „… nach § 310 I 1 im Ver-hältnis zu einem Unternehmer, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 127-137

„… Verwendung von AGB gegenüber Unternehmern14 Werden AGB gegenüber einem Unternehmer, einer juristischen Person …” „… juristischen Person des öffent-lichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen verwendet, so …” „… Leistungspflicht nach § 275 wegen Zweckerrei-chung oder Zweckfortfalls (® § 21 Rn. 4f.).II. Person des Leistenden3 …”

§ 18 Die Aufrechnung S. 149-155

„… Personen einander gleichartige Leistungen (insbesondere die Zahlungvon Geld), so wäre das wechselseitige …” „… Gläubigers (§§ 293ff.)zu. Zum anderen können in der Person des Gläubigers liegende Unsicherheiten nach§ 372 S …”

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-30

„… eine geschäftlich unerfahrene, einkom-mens- und vermögenslose Person sich gegenüber einer Bank für die …” „… Benachteiligungsverbot vor (§§ 19–21 AGG). Dieses giltgrundsätzlich nur für Massengeschäfte, bei denen die Person des …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… Reisepreis von 998EUR pro Person nicht mit einemFünf-Sterne-Hotel gerechnet werden kann. Nach Ansicht des …” „… vor dem Hintergrund,dass die Parteien eine besonders vertrauenswürdige und sachkundige Person über …”

§ 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts S. 15-24

„… Rechtsquellen des Schuldrechts17steht aber insofern, als der Anspruch gegen eine bestimmte Person gerichtet ist …” „… , 69.110 Näher dazu Staudenmayer ZEuP 2019, 663 (685ff.).111 BGBl. 2021 I 2133.112 Zum persönlichen und …”

§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) S. 41-51

„… Schuldverhältnis eine rechtliche Sonderver-bindung zwischen (mindestens) zwei Personen darstellt (® § 1 Rn. 2 …” „… Auftrag zuqualifzieren wäre. Die persönliche Verbundenheit zwischen den Beteiligten rechtfer-tigt für sich …”

§ 43 Grundgedanken und Funktion des Schadensrechts S. 381-384

„… Geldentschädigung ein echter Hemmungseffekt für die Ver-marktung der Persönlichkeit ausgeht.23Besondere Grundsätze …”

Entscheidungsregister S. 547-554

„… NJW 1986, 85; JZ 1990,139Persönliche Unzumutbarkeit § 4 Rn. 23BGH NJW 1999, 2883 Unredlicher …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungs-verzug im Geschäftsverkehr, MDR 2014, 933; Weller, Persönliche …” „… hier-für ist das Recht des Geschädigten, bei Personen- und Sachschäden statt der Herstel-lung durch den …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… treffen Rechenschaftspflichten insbesondere solche Personen, diefremde Geschäfte besorgen oder das …”

§ 8 Vorvertragliche Schuldverhältnisse S. 61-67

„… aufgenommen. § 311 III 1 stellt klar, dass ein Schuldverhältnis mitPflichten nach § 241 II auch zu Personen …”

§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen S. 313-319

„… Vertragsver-hältnisses ab. Je stärker die Parteien danach auf eine enge persönliche Zusammenarbeitangewiesen sind, desto …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 438-453

„… zwar entgegengehalten, die §§ 827, 828 sollten Kinder und andere schuld-unfähige Personen nur vor der …”

Paragrafenregister S. 525-535

„… – AGB-Kontrolle § 16 Rn. 6, 14; § 38 Rn. 17– Annahmeverzug § 36 Rn. 14– Auflösung § 39 Rn. 1, 4f.– persönliche …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 208-266

„… § 280 I geht es nicht nur um den Ersatz von Sachschäden;vielmehr kommen auch Personen- bzw …”

3. Abschnitt. Rücktritt undWegfall der Gegenleistungspflicht S. 266-288

„… persönliche Unmöglichkeit (§ 275 II, III). Inden beiden letzteren Fällen ist allerdings erforderlich, dass der …”

doi.org/10.15358/9783800668755

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