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Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker - Besonderes Schuldrecht

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Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker

Besonderes Schuldrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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8. Kapitel. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 531-592

„… 8. Kapitel. Ungerechtfertigte Bereicherung § 39. Überblick über das Bereicherungsrecht Schrifttum …” „… Bereicherungsgegenstandes § 819 analog anwendet. 536 8. Kapitel. Ungerechtfertigte Bereicherung 3 BGH NJW 2006, 2847 (2849 …” „… ; Reuter/Martinek, Ungerechtfertigte Bereicherung, 1983; 2. Teilband, 2. Aufl. 2016; Thöne, Die Grundprinzipien des …”

7. Kapitel. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 508-531

„… § 677 Rn. 48; Reuter/Martinek Ungerechtfertigte Bereicherung, 1983, § 21 I 2. 17 18 19 20 21 4 …” „… unerlaubter Handlung und über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung in Anspruch genommen werden …” „… als der berechtigte. a) Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung und unerlaubter Handlung. Auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ...................................................................... 528 8. Kapitel. Ungerechtfertigte Bereicherung § 39. Überblick über das Bereicherungsrecht …” „… . Ungerechtfertigte Bereicherung § 39. Überblick über das Bereicherungsrecht …” „… . Leistungskondiktion wegen verwerflichen Empfangs ................... 557 § 42. Ansprüche wegen Bereicherung in …”

Sachregister S. 753-788

„… Belohnung 34 2 Benachteiligungsverbote 10 10, 19 17, 20 24 Bereicherung, ungerechtfertigte 39 1 ff., 40 1 ff …” „… 29 33, 36 57 Ungerechtfertigte Bereicherung s. Bereicherung Unglücksfälle 29 33 Unionsrechtlicher …” „… . dort) Bereicherungsanspruch, deliktischer 52 37 Bereicherung in sonstiger Weise 42 1 ff. – auf Kosten …”

§ 9. Schenkung S. 171-184

„… den Regeln über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung hat der Schenker auch dann, wenn …” „… Schenkers muss eine Bereicherung auf Seiten des Beschenkten entsprechen. Ob eine Vermögensmehrung besteht …” „… einer einseitigen Begünstigung und einer frei verfügbaren Bereicherung des Empfängers und gleichzeitig …”

Einführung S. 1-2

„… Schuldverhältnisse der Geschäftsführung ohne Auftrag, der ungerechtfertigten Bereicherung und der unerlaubten …”

6. Kapitel. Bürgschaft und sonstige vertragliche Schuldverhältnisse S. 475-508

„… ungerechtfertigten Bereicherung (§§ 812 ff.) zurückgefordert werden.17 Dieser Anspruch besteht allerdings dann nicht …” „… hinaus auch auf Bereicherungs- und Ersatzansprüche erstrecken können.34 b) Hauptforderung vermindert oder …” „… der Hauptschuld, des nicht erfüllten Vertrags, des Zurückbehaltungsrechts, der Bereicherung (§ 821)46 …”

§ 13. Beendigung des Mietverhältnisses S. 241-261

„… die ungerechtfertigte Bereicherung (§ 547 Abs. 1 S. 2). § 547 Abs. 1 gilt nicht für den verlorenen …” „… Beendigung des Mietverhältnisses einen bereicherungsrechtlichen Anspruch auf Rückzahlung des Zuschusses …”

9. Kapitel. Unerlaubte Handlungen S. 592-737

„… Unfallhaftpflichtrecht, 16. Aufl. 2014. I. Bedeutung Beim Deliktsrecht geht es, anders als beim Bereicherungsrecht, nicht …”

§ 7. Besondere Arten des Kaufs S. 129-170

„… Nachbesserungskosten erstattet hat, diese Kosten wegen ungerechtfertigter Bereicherung zurück verlangt, kann er sich im …”

§ 4. Verletzung der Pflichten des Verkäufers aus § 433 Abs. 1 S. 2 S. 27-125

„… .). Darin liegt eine ungerechtfertigte Verschlechterung seiner Verteidigungsmöglichkeiten. 1. Nachbesserung …” „… Sache nachliefert. Zum Teil wird dem Verkäufer ein Bereicherungsanspruch nach § 812 Abs. 1 § 4 …” „… viel Geleistete nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen zurückfordern, es sei denn, die Parteien …”

doi.org/10.17104/9783406747489

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Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker

Besonderes Schuldrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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8. Kapitel. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 519-579

„… 8. Kapitel. Ungerechtfertigte Bereicherung § 39. Überblick über das Bereicherungsrecht Schrifttum …” „… ; Reuter/Martinek, Ungerechtfertigte Bereicherung, 1983; 2. Teilband, 2. Aufl. 2016; Wieling, Bereicherungsrecht, 4 …” „… Bereicherungsanspruchs B gegen C (Kondiktion der Kondiktion)15 oder 528 8. Kapitel. Ungerechtfertigte Bereicherung 14 …”

7. Kapitel. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 496-518

„… ; Looschelders SchuldR BT Rn. 853; MüKoBGB/Seiler § 677 Rn. 48; Reuter/Martinek Ungerechtfertigte Bereicherung …” „… Pflichtverletzungen nur im Rahmen der Vorschriften über die ungerechtfertigte Bereicherung und die unerlaubte Handlung …” „… ungerechtfertigter Bereicherung und unerlaubter Handlung. Auf die Beziehungen zwischen den Beteiligten werden nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ...................................................................... 518 8. Kapitel. Ungerechtfertigte Bereicherung § 39. Überblick über das Bereicherungsrecht …” „… . Ungerechtfertigte Bereicherung § 39. Überblick über das Bereicherungsrecht …” „… Schuldverhältnisse der Geschäftsführung ohne Auftrag, der ungerechtfertigten Bereicherung und der unerlaubten …”

Sachregister S. 735-770

„… Belohnung 34 2 Benachteiligungsverbote 10 10, 19 17, 20 24 Bereicherung, ungerechtfertigte 39 1 ff., 40 1 ff …” „… 29 33, 36 57 Ungerechtfertigte Bereicherung s. Bereicherung Unglücksfälle 29 33 Unionsrechtlicher …” „… . dort) Bereicherungsanspruch, deliktischer 52 37 Bereicherung in sonstiger Weise 42 1 ff. – auf Kosten …”

6. Kapitel. Bürgschaft und sonstige vertragliche Schuldverhältnisse S. 462-495

„… kann das Schuldversprechen oder -anerkenntnis nach den Regeln der ungerechtfertigten Bereicherung …” „… und die Bürgschaft über den bezeichneten Vertragsanspruch hinaus auch auf Bereicherungs- und …” „… nicht erfüllten Vertrags, des Zurückbehaltungsrechts, der Bereicherung (§ 821)46. Auf die Einrede der …”

1. Kapitel. Kauf, Tausch und Schenkung S. 1-176

2. Kapitel. Mietvertrag, Pachtvertrag, Leasing, Leihe und Darlehen S. 177-308

„… Untermiete116 (Fall d). Ein solcher Anspruch ergibt sich insbesondere nicht aus bereicherungsrechtlichen …” „… Herausgabe der tatsächlich gezogenen Nutzungen nach Bereicherungsrecht (§§ 812 I 1, 1. Fall oder I 2, 1. Fall …”

9. Kapitel. Unerlaubte Handlungen S. 580-719

„… Unfallhaftpflichtrecht, 16. Aufl., 2014. I. Bedeutung Beim Deliktsrecht geht es, anders als beim Bereicherungsrecht …”

doi.org/10.17104/9783406730528

Dieter Medicus, Stephan Lorenz - Schuldrecht II

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Dieter Medicus, Stephan Lorenz

Schuldrecht II

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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9. Teil. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 409-459

„… ; Reuter/Martinek, Ungerechtfertigte Bereicherung, 1983; Rothoeft, Vermögensverlust und Bereicherungsausgleich, AcP …” „… ungerechtfertigten Bereicherung I. Einführung 1Das in den §§ 812ff. geregelte Bereicherungsrecht zielt ab auf die …” „… 409 9. Teil. Ungerechtfertigte Bereicherung Literatur: v. Caemmerer, Bereicherung und unerlaubte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Bereicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 409 § 61. Typen der ungerechtfertigten …” „… . Einzelheiten der Geschäftsführung ohne Auftrag . . . . . . . . . . . . . . . . 397 9. Teil. Ungerechtfertigte …” „… Bereicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 409 1. Abschnitt. Die Leistungskondiktion …”

Stichwortverzeichnis S. 547-556

„… , selbstständiger § 12 Rn. 9; § 43 Rn. 41 Bereicherung, aufgedrängte § 67 Rn. 18 Bereicherung, ungerechtfertigte …” „… Kleinreparaturklausel § 23 Rn. 20 Kombinationsverträge § 1 Rn. 15 Kondiktion siehe Bereicherung, ungerechtfertigte …” „… Rn. 7ff.; § 67 Rn. 3; § 69 Rn. 29 – Zuwendung § 69 Rn. 14 Bereicherungsrecht, Rechtsfolgen § 67 …”

6. Teil. Verträge zur Feststellung oder Mobilisierung von Forderungen S. 369-381

„… ungerechtfertigten Bereicherung zurückgefordert werden zu können, d. h. „kondiktionsfest“ zu sein, bedarf eine …” „… den Anspruch aus dem Kaufvertrag ungerechtfertigt bereichert, weil keine Verpflichtung zu dessen …” „… begründet. Jedoch wird diese mit Hilfe des Bereicherungsrechts wieder in einen wirtschaftlichen Zusammenhang …”

8. Teil. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 395-409

„… Geschäftsführung Erlangten „nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung“: Da …” „… der Geschäftsherr keinen Aufwendungsersatz schuldet, soll er zumindest eine Bereicherung, die er durch …” „… Wegfall der Bereicherung zu berufen (dazu u. § 67 Rn. 15). Obergrenze dieses Anspruchs ist jedenfalls der …”

§ 1. Das Besondere Schuldrecht S. 1-7

„… .), ungerechtfertigte Bereicherung (§§ 812ff.) und Delikt (§§ 823ff.). Eine Zwischenstellung nehmen die …”

10. Teil. Schuldverhältnisse auf Schadensersatzleistungen S. 459-535

„… ; (5) ungerechtfertigte Bereicherung (auch für sie sind Vertrag und Geschäftsführung ohne Auftrag …” „… Caemmerer, Bereicherung und unerlaubte Handlung, FS Rabel, Bd. I, 1954, 333 = Ges. Schriften 1209; Canaris …” „… Bereicherungsansprüche können durch die §§ 985ff., 2018ff. ausgeschlossen sein). II. Tatbestand der Eigentumsverletzung …”

2. Abschnitt. Der Werkvertrag S. 254-292

„… , um eine ungerechtfertigte Begünstigung des Unternehmers zu vermeiden.4 Beispiel: Befand sich B im …” „… von Bereicherungsansprüchen des Unternehmers) sowie BGH NJW 2015, 2406 (Ausschluss der Rückforderung …” „… Bereicherungsrecht zurückgegriffen werden.19 S. dazu PdW SchuldR II Fall 137. 22 Nicht präjudiziert ist damit aber …”

doi.org/10.17104/9783406746215

Florian Jacoby, Michael Hinden, Jan Kropholler - Bürgerliches Gesetzbuch

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Florian Jacoby, Michael Hinden, Jan Kropholler

Bürgerliches Gesetzbuch

2020

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Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 520-545

„… ............................................................................. 3 Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung § 812 521 Rz B. Bereicherungsgegenstand („etwas …” „… wegen der Gefahr Sicherheit leistet. §§ 809–812 §§ 809–812 Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung …” „… Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung § 812. Herausgabeanspruch (1) 1Wer durch die Leistung eines …”

Titel 4. Schenkung S. 329-335

„… Zugewendeten nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung gefordert werden …” „… einer ungerechtfertigten Bereicherung insoweit fordern, als das Geschenk zur Vollziehung der Auflage …” „… Geschenkes nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung fordern. 2Der …”

Sachverzeichnis S. 975-992

„… ungerechtfertigte Bereicherung Berliner Testament 2269 1 ff Beschaffenheitsgarantie s Garantie …” „… Geschäftsführung ohne Auftrag Vor 677 6 – und ungerechtfertigte Bereicherung 812 38, Vor 987 9 ff …” „… Kondiktion s ungerechtfertigte Bereicherung Kondiktion der Kondiktion 812 24 Konfusion Vor 362 1 …”

Titel 13. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 474-483

„… Schadensersatz wegen unerlaubter Handlungen und über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung …” „… Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung herauszugeben. 2Genehmigt der …” „… , eine auf Kosten des Geschäftsherrn erlangte Bereicherung nach §§ 812 ff herauszugeben). Wolle der …”

Titel 25. Vorlegung von Sachen S. 520

„… wegen der Gefahr Sicherheit leistet. §§ 809–812 §§ 809–812 Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung …” „… Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung § 812. Herausgabeanspruch (1) 1Wer durch die Leistung eines …”

Abschnitt 1. Bürgerliche Ehe S. 715-789

„… Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung fordern. 2 Im Zweifel ist anzunehmen, dass die Rückforderung …” „… Betracht, namentlich Schenkungs-, Gesellschafts- und Bereicherungsrecht (zum Folgenden auch Dethloff § 8 …” „… Rz 18 ff = JuS 2008, 1124 Anm Wellenhofer). c) Auch ein Bereicherungsanspruch wegen Zweckverfehlung …”

Titel 27. Unerlaubte Handlungen S. 545-577

„… . Einrede der Bereicherung Wer ohne rechtlichen Grund eine Verbindlichkeit eingeht, kann die Erfüllung …” „… infolgedessen die Verpflichtung des Empfängers zur Herausgabe der Bereicherung ausgeschlossen ist, der Dritte …” „… . 123 ff „Kirch“); (d) ungerechtfertigte Abmahnung von nur behaupteten gewerblichen …”

Abschnitt 2. Rechtliche Stellung des Erben S. 880-906

„… ungerechtfertigten Bereicherung herauszugeben. 2Er kann die Herausgabe der noch vorhandenen Nachlassgegenstände …” „… nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung …” „… die nach § 2021 herauszugebende Bereicherung gedeckt werden. 2Die für den Eigentumsanspruch geltenden …”

Titel 24. Schuldverschreibung auf den Inhaber S. 515-520

„… wegen der Gefahr Sicherheit leistet. §§ 809–812 §§ 809–812 Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung …” „… Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung § 812. Herausgabeanspruch (1) 1Wer durch die Leistung eines …”

Abschnitt 4. Erbvertrag S. 948-956

„… ungerechtfertigten Bereicherung fordern. (2) Die Verjährungsfrist des Anspruchs beginnt mit dem Erbfall. 1. Zum …” „… der Bereicherungsanspruch auf das, was nach Begleichung des Pflichtteils übrig bleibt; denn der …”

Abschnitt 3. Eigentum S. 600-654

„… Bereicherungsanspruchs nach §§ 812 ff sein. 3. Das Anwartschaftsrecht ist abhängig vom Bestehen der Kaufpreisforderung …” „… Eigentum (bei gleichzeitiger Gewährung eines Bereicherungsanspruchs) übergehen zu lassen …”

Titel 3. Darlehensvertrag; Finanzierungshilfen und Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher S. 303-329

„… Zugewendeten nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung gefordert werden …” „… Wucherdarlehen s § 817 Rz 5). Insoweit ist analog § 819 I auch die Berufung auf den Wegfall der Bereicherung …” „… Heilungsmöglichkeiten. Ohne diese würde der Vertrag nach § 125 S 1 nichtig sein und wäre nach Bereicherungsrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ............................................................................... 520 Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung …”

Titel 5. Mietvertrag, Pachtvertrag S. 335-388

„… des Erlöses, und zwar weder aus GoA noch aus §§ 987 ff oder aus ungerechtfertigter Bereicherung (BGHZ …” „… Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung zurückzuerstatten. (2) Bei einem Mietverhältnis über …” „… Mietforderung mit einer Forderung auf Grund der §§ 536a, 539 oder aus ungerechtfertigter Bereicherung wegen zu …”

Abschnitt 5. Pflichtteil S. 956-965

„… nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung fordern. 2 Ist der …”

Abschnitt 8. Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten S. 700-715

„… Zeichen des Verlöbnisses gegeben hat, nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten …” „… Bereicherung fordern. 2 Im Zweifel ist anzunehmen, dass die Rückforderung ausgeschlossen sein soll, wenn das …”

Titel 8. Dienstvertrag und ähnliche Verträge S. 390-406

„… ungerechtfertigten Bereicherung zurückzuerstatten. (2) Wird die Kündigung durch vertragswidriges Verhalten des …”

Abschnitt 1. Inhalt der Schuldverhältnisse S. 97-157

„… anderen Rechtsgrund (zB Schadensersatz oder ungerechtfertigte Bereicherung) sofort wieder zurückgewähren …” „… Bereicherung durch Schadensersatz ist der Geschädigte in seiner Wahl der Schadensbehebung grds frei. Diese …” „… ), (4) deliktische (insb §§ 823 ff) und (5) bereicherungsrechtliche Ansprüche (§§ 812 ff) zu prüfen. b …”

Abschnitt 3. Testament S. 906-948

„… ungerechtfertigten Bereicherung insoweit fordern, als die Zuwendung zur Vollziehung der Auflage hätte verwendet …”

Titel 20. Bürgschaft S. 501-510

„… Schwebezustand befindet, der eine Inanspruchnahme des Bürgen ungerechtfertigt erscheinen lässt, gibt die …” „… Darlehensvertrags auch auf den bereicherungsrechtlichen Rückforderungsanspruch des Gläubigers gegen den …”

Titel 12. Auftrag, Geschäftsbesorgungsvertrag und Zahlungsdienste S. 449-474

„… Empfängerkonto zu verzinsen (Vor § 675c Rz 5), um ihr ungerechtfertigte Zinsgewinne abzuschneiden. § 675t I …” „… handelt es sich um Anweisungen im weiteren Sinne. Zur Terminologie und der bereicherungsrechtlichen …” „… Bereicherungsausgleich gegen den Zahlungsempfänger angewiesen (s § 812 Rz 27 ff). § 675z S 1 schließt eine Kondiktion …”

doi.org/10.17104/9783406758997

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Florian Jacoby, Michael Hinden, Jan Kropholler

Bürgerliches Gesetzbuch

2018

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Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 521-546

„… Bereicherungsgegenstand kann hier schon begrifflich nur entwe- 43 44 45 Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung § 812 …” „… Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung §§ 811, 812 521 Druckerei C. H . Beck Jacoby/von …” „… Sicherheit leistet. §§ 811, 812 §§ 811, 812 Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung Titel 26 …”

Titel 25. Vorlegung von Sachen S. 520-521

„… gepflogen worden sind. 2 3 4 Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung §§ 811, 812 521 Druckerei C …” „… Sicherheit leistet. §§ 811, 812 §§ 811, 812 Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung Titel 26 …” „… . Ungerechtfertigte Bereicherung § 812. Herausgabeanspruch (1) 1Wer durch die Leistung eines anderen oder in …”

Titel 4. Schenkung S. 326-332

„… Zugewendeten nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung gefordert werden …” „… bestimmten Voraussetzungen nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung …” „… ungerechtfertigten Bereicherung fordern. 2Der Beschenkte kann die Herausgabe durch Zahlung des für den Unterhalt …”

Sachverzeichnis S. 973-991

„… Beratung 433 6, 675 4 ff Bereicherung s ungerechtfertigte Bereicherung Berliner Testament 2269 1 ff …” „… 6 – und ungerechtfertigte Bereicherung 812 38, Vor 987 9 ff Eigentümergrundschuld 1143 1 ff …” „… 936 1 f – Pfandrecht 1205 2, 1250 2, 1257 1 – und ungerechtfertigte Bereicherung 812 47 – und …”

Titel 13. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 475-484

„… Handlungen und über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung verantwortlich. §§ 682, 683 §§ 682 …” „… Bereicherung nach §§ 812 ff herauszugeben). Wolle der Geschäftsherr das aus der Geschäftsbesorgung Erlangte vom …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Druckreif, 04.04.2018 § 684. Herausgabe der Bereicherung 1Liegen die …”

Titel 27. Unerlaubte Handlungen S. 546-577

„… Bereicherung Wer ohne rechtlichen Grund eine Verbindlichkeit eingeht, kann die Erfüllung auch dann verweigern …” „… die Verpflichtung des Empfängers zur Herausgabe der Bereicherung ausgeschlossen ist, der Dritte zur …” „… . 123 ff „Kirch“); (d) ungerechtfertigte Abmahnung von nur behaupteten gewerblichen …”

Abschnitt 3. Eigentum S. 599-651

„… eintritt, Vergütung in Geld nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten …” „… Bereicherungsanspruchs nach §§ 812 ff sein. 3. Das Anwartschaftsrecht ist abhängig vom Bestehen der Kaufpreisforderung …” „… eines Bereicherungsanspruchs) übergehen zu lassen (Staudinger-Wiegand [2017] Anh zu §§ 929 ff Rz 90 …”

Buch 5. Erbrecht S. 870-973

„… Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung herauszugeben. 2Er kann die Herausgabe der noch vorhandenen …” „… Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung. Rechtsfolgenverweisung auf §§ 818 …” „… § 2021 herauszugebende Bereicherung gedeckt werden. 2Die für den Eigentumsanspruch geltenden Vorschriften …”

Titel 3. Darlehensvertrag; Finanzierungshilfen und Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher S. 300-326

„… Zugewendeten nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung gefordert werden …” „… analog § 819 I auch die Berufung auf den Wegfall der Bereicherung nach § 818 III ausgeschlossen, denn …” „… S 1 nichtig sein und wäre nach Bereicherungsrecht rückabzuwickeln. Dies entspricht nicht dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .............................................................................. 520 Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung …”

Buch 4. Familienrecht S. 711-870

„… des Verlöbnisses gegeben hat, nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten …” „… Bereicherung fordern. 2 Im Zweifel ist anzunehmen, dass die Rückforderung ausgeschlossen sein soll, wenn das …” „… Anspruchsgrundlagen in Betracht, namentlich Schenkungs-, Gesellschafts- und Bereicherungsrecht (zum Folgenden auch …”

Titel 5. Mietvertrag, Pachtvertrag S. 332-383

„… ungerechtfertigter Bereicherung wegen zu viel gezahlter Miete aufrechnen oder wegen einer solchen Forderung ein …” „… den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung herauszugeben. 4Die …” „… Anspruch auf Herausgabe des Erlöses, und zwar weder aus GoA noch aus §§ 987 ff oder aus ungerechtfertigter …”

Abschnitt 8. Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten S. 696-711

„… Zeichen des Verlöbnisses gegeben hat, nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten …” „… Bereicherung fordern. 2 Im Zweifel ist anzunehmen, dass die Rückforderung ausgeschlossen sein soll, wenn das …”

Titel 8. Dienstvertrag und ähnliche Verträge S. 385-401

„… die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung zurückzuerstatten. (2) Wird die Kündigung durch …”

Abschnitt 1. Inhalt der Schuldverhältnisse S. 94-154

„… anderen Rechtsgrund (zB Schadensersatz oder ungerechtfertigte Bereicherung) sofort wieder zurückgewähren …” „… des Wirtschaftlichkeitsgebots und des Verbots einer Bereicherung durch Schadensersatz ist der …” „… ), (4) deliktische (insb §§ 823 ff) und (5) bereicherungsrechtliche Ansprüche (§§ 812 ff) zu prüfen. b …”

Titel 20. Bürgschaft S. 501-510

„… Gestaltungsrechten in einem Schwebezustand befindet, der eine Inanspruchnahme des Bürgen ungerechtfertigt erscheinen …” „… des Darlehensvertrags auch auf den bereicherungsrechtlichen Rückforderungsanspruch des Gläubigers …”

Titel 12. Auftrag, Geschäftsbesorgungsvertrag und Zahlungsdienste S. 449-475

„… verzinsen (Vor § 675c Rz 5), um ihr ungerechtfertigte Zinsgewinne abzuschneiden. § 675t I regelt, dass die …” „… handelt es sich um Anweisungen im weiteren Sinne. Zur Terminologie und der bereicherungsrechtlichen …” „… Aufwendungsersatz für erbrachte Zahlungsdienste verlangen, § 675u. Die Bank ist auf einen Bereicherungsausgleich …”

doi.org/10.17104/9783406730573

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