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Robert Engert, Winfried Simon, Frank Ulbrich - Anleitung zur Einkommensteuererklärung 2019

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Robert Engert, Winfried Simon, Frank Ulbrich

Anleitung zur Einkommensteuererklärung 2019

2019

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6.Erläuterungen zur »Anlage Unterhalt« für die Geltendmachung von Unterhaltsleistungen an bedürftige Personen S. 89-99

„… Unterhalts-Freibetrag ist in der Regel auch dann für jede unterhaltsberechtigte (oder gleichgestellte) Person getrennt …” „… Unterhaltsbedürftigkeit durch eine Unterhaltserklärung nachgewiesen wird und die Angaben zur unterhaltenen Person durch …” „… erforderlichen Angaben sind auf der Anlage Unterhalt zu machen. Für Unterhaltsleistungen an bedürftige Personen …”

8.Erläuterungen zur »Anlage Kind« – Angaben zu Kindern S. 111-137

„… Anlage Unterhalt geltend gemacht werden (vgl. die Erläuterungen zur Anlage Unterhalt unter Tz 6.). 8.2.2 …” „… Unterhaltsleistungen an gesetzlich unterhaltsberechtigte Angehörige im Ausland maßgebend ist (vgl. BMF-Schreiben vom …” „… 20.10.2016, BStBl I S. 1183). Auf die Erläuterungen zur Anlage Unterhalt in Tz 6.5 wird hingewiesen. Lebt das …”

28.Erläuterungen zum Hauptvordruck »ESt 1 C« für beschränkt steuerpflichtige Personen S. 409-422

„… unterhalten wird (§ 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG). Der Betriebsstättenbegriff bestimmt sich nach § 12 AO …” „… Steuerpflicht, wenn keine inländische Betriebsstätte unterhalten wird, sondern im Inland nur ein inländischer …” „… , Aufträge einholen oder einen Bestand von Gütern oder Waren unterhalten und davon Auslieferungen vornehmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Unterhaltsverpflichtung . . 129 8.9.1.4 Unterhaltsleistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 494 7.3.12 Unterhaltsverträge . . . . . . . . . . . . . . . 495 7.3.13 Schadensersatz-, Unterhalts …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 6 Erläuterungen zur »Anlage Unterhalt« für die Geltendmachung von Unterhalts leistungen an …”

5.Erläuterungen zur »Anlage Außergewöhnliche Belastungen« S. 70-88

„… bedürftige Personen nach § 33a Abs. 1 EStG ist die »Anlage Unterhalt abzugeben (vgl. im Einzelnen Tz 6). Der …” „… ). Abzugsfähig sind damit nur die Aufwendungen, die über die üblichen Aufwendungen für die Unterhaltung eines …” „… allgemeiner Art (Zeilen 13 bis 22) geltend gemacht werden. Zur Berücksichtigung von Unterhaltszahlungen an …”

2.Betriebsausgaben S. 439-467

„… ). Zu den Geschenken rechnen dagegen nicht die Bewirtung, die damit verbundene Unterhaltung und die …” „… für Einrichtungen (Gästehäuser), die der Bewirtung, Beherbergung oder Unterhaltung von Personen dienen …” „… Abzugsverbot gilt nicht, wenn die Unterhaltung eines Gästehauses Gegenstand einer mit Gewinnabsicht ausgeübten …”

Einkommensteuer-Grund- und Splittingtabelle S. 507-614

2.Erläuterungen zur »Anlage Sonderausgaben « S. 22-39

„… Steuerberatungskosten (z. B. das Steuerberaterhonorar für das Ausfüllen der Anlage Kind, Anlage Unterhalt und des …” „… , Berufsausbildungskosten sowie weiteren Aufwendungen (Versorgungsleistungen, Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder …”

10.Erläuterungen zur »Anlage N« – Angaben zum Arbeitslohn S. 142-213

„… Betriebsausgaben (vgl. Teil II Tz 2.1). Aufwendungen für den Haushalt des Steuerpflichtigen und für den Unterhalt …” „… Dienstverhältnissen, die als Ruhegehälter, Witwen- oder Waisengelder, Unterhaltsbeiträge oder gleichartige Bezüge auf …” „… Unterhaltssicherungsgesetzes. Tatsächliche Werbungskosten zu den steuerbegünstigten Versorgungsbezügen lt. Zeile 11 können im …”

22.Erläuterungen zur »Anlage L« für Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft S. 376-386

„… 89 zu machen. Zu der Frage, ob die Einkünfte aus einer von einem Landwirt unterhaltenen Reitschule …” „… Privatvermögens (z. B. in der Befreiung von einer familienrechtlichen Schuld, etwa Unterhalt, Zugewinnausgleich …”

27.Erläuterungen zur »Anlage WA-ESt« – Weitere Angaben und Anträge S. 404-408

„… belgischen Gemeindesteuern berücksichtigen, wenn der Steuerpflichtige einen Wohnsitz in Belgien unterhält …” „… erforderlich (vgl. nachfolgende Beispiele 1 und 2); • Sonderausgabenabzug für Unterhaltsleistungen an den …” „… Bescheinigung der ausländischen Steuerbehörde die Besteuerung der Unterhaltszahlungen nachgewiesen wird (§ 1a …”

17.Erläuterungen zur »Anlage G« für Einkünfte aus Gewerbebetrieb S. 261-308

„… unterhalten danach z. B. Handwerker, Fabrikanten, Händler, Wirte, Spediteure, Handelsvertreter, Makler …” „… Einzelunternehmen unterhalten. Ein solches ist immer dann gegeben, wenn eine natürliche Person ein Gewerbe als …” „… Fälle, in denen Ehegatten/Lebenspartner gemeinsam einen Betrieb unterhalten, vgl. die Ausführungen zu …”

12.Erläuterungen zur »Anlage KAP« für Einkünfte aus Kapitalvermögen S. 222-237

„… ) veröffentlicht. Wird für Ehegatten/Lebenspartner ein gemeinschaftliches Konto oder Depot unterhalten, lautet die …” „… Ehegatten/Lebenspartner entfallen, sind von jedem Ehegatten in einer eigenen Anlage KAP einzutragen. Unterhalten Partner …”

21.Erläuterungen zur »Anlage FW« zur Förderung des Wohneigentums S. 370-375

„… Behinderung außerstande sind, sich selbst zu unterhalten). Endet die Berücksichtigungsfähigkeit während des …”

Vorbemerkungen S. 1-10

„… Teil I Unterhalt Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen an bedürftige Personen Tz 6 Haushaltsnahe …” „… . Unterhaltsleistungen, wiederkehrende Bezüge, Einkünfte aus Leistungen, Abgeordnetenbezüge, private …” „… Angaben zu Unterhaltsleistungen und Ausgleichsleistungen zur Vermeidung des Versorgungsausgleichs an den …”

26.Erläuterungen zur »Anlage AUS« für ausländische Einkünfte und Steuern S. 396-403

„… beruhen und in einer in einem ausländischen Staat unterhaltenen Betriebsstätte (festen Einrichtung …”

7.Erläuterungen zur »Anlage Haushaltsnahe Aufwendungen« S. 100-110

„… einen Teil des VZ ein alleiniger Haushalt unterhalten worden ist. Es kommt nicht darauf an, in welchem …”

16.Erläuterungen zur »Anlage SO« für sonstige Einkünfte S. 251-260

„… Unterhaltsbedürftigkeit der unterhaltenen Person voraus (H 12.6 – Gesetzlich unterhaltsberechtigt – EStH). Zu den …” „… ), (2) Unterhaltsleistungen vom geschiedenen Ehegatten, Lebenspartner einer aufgehobenen …” „… Sonderausgaben abzieht (Zeile 5 bis 6), (3) Andere Wiederkehrende Bezüge/Unterhaltsleistungen, die dem …”

7.Die Besteuerung von Leibrenten und anderen wiederkehrenden Bezügen S. 488-497

„… Sonderausgaben (Tz. 2.7.2). 7.3.13 Schadensersatz-, Unterhalts-, Mehrbedarfs- oder Schmerzensgeldrenten …” „… Unterhaltsansprüchen gewährt werden (sog. Unterhaltsrenten) oder von gesetzlich geschuldeten Diensten (§ 845 BGB …” „… Versorgungsleistungen oder Unterhaltsleistungen: vgl. hierzu Tz 7.3.7. In erster Linie ist daher zu unterscheiden, ob …”

20.Erläuterungen zur »Anlage V« für Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung S. 331-369

„… . der unterhaltsverpflichtete Vater eine Wohnung an seine volljährige unterhaltsberechtigte Tochter und …” „… 7.5.1996, BStBl 1997 II S. 196). Ein Mietvertrag zwischen Eltern und unterhaltsberechtigtem Kind ist nicht …” „… II S. 223 und 224 und H 21.4 – Vermietung an Unterhaltsberechtigte – EStH). Das Mietverhältnis ist …”

18.Erläuterungen zur »Anlage S« für Einkünfte aus selbständiger Arbeit S. 309-325

„… , aber nicht die Fahrlehrererlaubnis besitzt, oder ein Übersetzungsbüro unterhält, ohne dass er selbst …” „… die Bestreitung der Sach- und Unterhaltsaufwendungen des Kindes gezahlt, stellen die Zahlungen für …” „… die Bestreitung der Sach- und Unterhaltsaufwendungen des Kindes Betriebseinnahmen dar. Grundsätzlich …”

Neues ab 2019 im Überblick

„… Unterhaltsverpflichtung gegenüber dem Kind durch Sachleistungen erfüllen (Teil Tz 8.8.1). • Die neue »Anlage Sonstiges …”

1.Erläuterungen zum Hauptvordruck »ESt 1 A« für unbeschränkt steuerpflichtige Personen S. 11-21

„… Unterhaltssicherungsgesetz; • aus dem Europäischen Sozialfonds finanziertes Unterhaltsgeld sowie Leistungen nach § 10 SGB III …” „… Rürup-Verträgen«. Der Abzug von Unterhaltsaufwendungen nach § 33a Abs. 1 EStG ist an die Angabe der …”

3.Erläuterungen zur »Anlage Vorsorgeaufwand« – Vorsorgeaufwendungen S. 40-60

„… Unterhaltsverpflichteten geltend gemacht werden, wenn dieser die eigenen Beiträge eines Kindes, für das ein Anspruch auf …” „… Unterhaltsverpflichtung für ein steuerlich zu berücksichtigendes Kind übernommenen Beiträge zur Kranken- und …” „… Ehegatten/Lebenspartner übernommenen Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung entweder als Unterhaltsleistungen i. S …”

15.Erläuterungen zur »Anlage R« für Renten und andere Leistungen S. 243-250

„… ebenso nicht zu den Einkünften wie Unterhaltsrenten nach § 844 Abs. 2 BGB (vgl. Ausführungen zur Zeile 4 …” „… ) von den nicht steuerbaren Schadensersatzrenten oder Unterhaltsrenten gemäß § 844 Abs. 2 BGB, weil sie …” „… Altersvorsorgeverträgen und der in Zeilen 4 und 5 der Anlage SO zu erklärenden Bezüge und Unterhaltsleistungen) eines …”

Stichwortverzeichnis S. 615-625

„… Unterhaltserklärung 94, 95 Unterhaltsgeld 20 Unterhaltskauf 492 Unterhaltsleistungen 35, 36, 406 −an bedürftige …” „… −Lebenspartner einer aufgehobenen Lebenspartnerschaft 89 Unterhaltsprozess 87 Unterhaltsrenten 495 …” „… 81 −Umzugskosten 88 −Unfallkosten 167 −Unterhaltsleistungen 37 −Verbraucherinsolvenzverfahren 88 …”

doi.org/10.34156/9783791046457

Wolfgang Weiß - WTO Law and Domestic Regulation

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Wolfgang Weiß

WTO Law and Domestic Regulation

Series: Beck International

Volume 2021

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C. Burden of Proof S. 395-410

„… WTO Dispute Settlement (2009), 154; Unterhalter,‘Allocating the Burden of Proof in WTO Dispute …” „… DevelopingCountries (2008), 553 at 558; Unterhalter, ‘The Burden of Proof in WTO Dispute Settlement’, ibid. 543 at544 …” „… Ibid., para 115 (emphasis in original).53 Unterhalter, ‘Allocating the Burden of Proof in WTO Dispute …”

Bibliography S. 423-442

„… https://unimelb.academia.edu/NtinaTzouvala)Unterhalter, David, ‘Allocating the Burden of Proof in WTO Dispute Settlement Proceedings’(2009) Cornell Int’l …”

doi.org/10.17104/9783406779343

Gerhard Dannemann, Reiner Schulze, Jonathon Watson - German Civil Code Volume I

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Gerhard Dannemann (ed.), Reiner Schulze (ed.), Jonathon Watson (ed.)

German Civil Code Volume I

Series: Beck International

Volume 2020

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Title 4. Donation (§§ 516–534) S. 920-937

„… of duties of maintenance incumbent upon him by operation of law. sein angemessener Unterhalt oder die …” „… Unterhalt zu bestreiten und die ihm seinen Verwandten, seinem Ehegatten, seinem Lebenspartner oder seinem …” „… des für den Unterhalt erforderlichen Betrags abwenden. 3Auf die Verpflichtung des Beschenkten findet …”

Title 18. Life annuity (§§ 759–761) S. 1491-1496

„… , soweit das Versprechen der Gewährung familienrechtlichen Unterhalts dient. A. Function 1According to …”

Title 27. Torts (§§ 823–853) S. 1597-1691

Title 1. Easements (§§ 1018–1029) S. 1891-1916

„… unterhalten hat, soweit das Interesse des Berechtigten es erfordert. 2Steht dem Eigentümer das Recht zur …” „… Mitbenutzung der Anlage zu, so kann bestimmt werden, dass der Berechtigte die Anlage zu unterhalten hat, soweit …” „… unterhalten, soweit das Interesse des Berechtigten es erfordert. 2Die Vorschrift des § 1021 Abs. 2 gilt auch …”

Title 2. Suspension, suspension of expiry and recommencement of the limitation period (§§ 203–213) S. 274-288

„… über den Unterhalt Minderjähriger, 3. the service of a demand for payment in summary proceedings for …”

Title 13. Agency without specific authorisation (§§ 677–687) S. 1375-1392

„… the recipient. (2) Gewähren Eltern oder Voreltern ihren Abkömmlingen oder diese jenen Unterhalt, so …” „… Unterhaltspflicht des Geschäftsherrn nicht rechtzeitig erfüllt werden würde. A. Function 1 § 679 deviates from the …”

Title 1. Subject matter of ownership (§§ 903–924) S. 1754-1787

„… use and maintenance § 922 Art der Benutzung und Unterhaltung 1If the neighbours are jointly entitled …” „… benutzen, als nicht die Mitbenutzung des anderen beeinträchtigt wird. 2Die Unterhaltungskosten sind von den …”

Title 2. Usufruct (§§ 1030–1089) S. 1916-1957

„… gewöhnlichen Unterhaltung der Sache gehören. § 1042 Duty of notification by the usufructuary § 1042 …”

Title 12. Mandate, contract for the management of the affairs of another and payment services (§§ 662–676c) S. 1269-1375

Title 8. Service contract and similar contracts (§§ 611–630h) S. 1064-1162

doi.org/10.17104/9783406765773

Akira Iriye, Jürgen Osterhammel, Hans-Joachim Gehrke - Geschichte der Welt: 1350-1750

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Akira Iriye (ed.), Jürgen Osterhammel (ed.), Hans-Joachim Gehrke (ed.)

Geschichte der Welt: 1350-1750

2014

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Peter C. Perdue 4. Japan S. 149-176

„… Herrschaftsordnung. Wanderprediger, die auch als Unterhalter, Heiler und Prostituierte arbeiteten, übermittelten …” „… System des sankin-kotai verlangte von allen daimyo, in Edo kostspielige Residenzen zu unterhalten und …” „… die zu Besuch weilenden daimyo versammelt waren, die nach Luxusgütern und Unterhaltung verlangten. Da …”

Stephan Conermann 1. Südasien S. 378-440

„… Soldaten und hatte während der Feldzüge für den Unterhalt und den Nachschub zu sorgen. Ihm stand sowohl in …” „… , Gelehrte und Sufi s unterstützen, für die Verpfl egung und den Unterhalt der Truppen sorgen, die Arbeit …” „… heuerte Paschtunen an, denen er neben ihrer eigenen Beute einen festen Unterhalt versprach. Seine …”

Peter C. Perdue 7. Vergleiche, Verbindungen und Konvergenzen S. 209-218

„… Militärapparat unterhalten. Über die Ursachen für den Aufstieg und Fall der Nomadenreiche Zentraleurasiens in der …”

Reinhard Wendt, Jürgen G. Nagel 4. Das maritime Südostasien S. 606-633

„… unterhalten konnte, unter denen Bengkulu auf Sumatra noch der größte war. Erst mit dem Untergang der VOC …” „… maritime Südostasien unterhalten. Auf der westlichen Hauptroute war Melaka der wichtigste Anlaufpunkt für …”

Suraiya Faroqhi 2. Iran S. 314-368

Wolfgang Reinhard 2. Reiche und Weltreiche S. 18-33

„… , und die Erwirtschaftung größerer Überschüsse zum Unterhalt eines unproduktiven, ökonomisch gesehen …”

Peter C. Perdue 2. Russland S. 107-133

„… militärischen und bürokratischen «Grundapparat» unterhalten zu können. Entscheidend war die Zentralisierung …”

Wolfgang Reinhard 2. Das lateinische Europa S. 696-764

Reinhard Wendt, Jürgen G. Nagel 1. Räume und Kulturen S. 514-558

Suraiya Faroqhi 1. Das Osmanische Reich S. 219-313

„… politischen Unterhaltungen mit den Wesiren oder dem Chefsekretär des Großwesirs führten. In der Mitte des 17 …”

Peter C. Perdue 1. China S. 58-106

„… Pilger sicher an ihr Ziel. Dieser fantas tische und humorvolle Roman ist weitaus unterhaltsamer als …”

Reinhard Wendt, Jürgen G. Nagel 2. Kontakte und Interaktionen S. 559-587

„… Unterhaltungsliteratur wurden in ihr geschrieben. Achenesisch, Javanisch, Sundanesisch und Buginesisch konnten …”

doi.org/10.17104/9783406641138

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Dieter Schwab

Familienrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022

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7. Kapitel. Das Unterhaltsrecht S. 457-494

„… Unterhalt verbleibt (§ 1603 I).6. Art der Unterhaltsleistung. Der Unterhaltsanspruch geht aufZahlung einer …” „… Unterhaltspflichtigen den Unterhalt desEmpfängers bestreitet, geht dessen Unterhaltsanspruch auf den Leis-tenden kraft …” „… Unterhaltsrecht10771078rechtskräftig angefochten wurde. Der Unterhaltsregress schließt auchden Unterhalt für die …”

6. Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben S. 157-240

„… Unterhaltstatbestände1. Unterhalt wegen Alters (§ 1571). Der Unterhaltsanspruch istgegeben, soweit von einem Ehegatten …” „… Unterhaltspflicht durch Haushaltsführung nachzukommen(§ 1360 S. 2), besteht nicht mehr. Der laufende Unterhalt ist …” „… Entscheidung über denUnterhalt während des Getrenntlebens umfasst folglich nicht den Unterhaltfür die Zeit ab …”

Sachverzeichnis S. 547-560

„… , 1218Unterhalt für die Vergangenheit1063–1065Unterhaltsleitlinien 470Unterhaltsanspruch/-pflicht …” „… 776, 777, 921,922, 927– Unterhalt 488, 1052, 1115Abfindung– von Unterhaltsansprüchen 501Abkömmling 621 …” „… Unterhaltstabellen 467, 1097, 1103,1123Unterhaltsverträge 504–506, 1051,1070Unterhaltsverzicht 169, 505, 506,1070 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Unterhalt .............................................................................. 172IV …” „… Inhaltsverzeichnis IX§ 40. Unterhalt nach der Scheidung ....................................................... 181I …” „… . Übersicht .............................................................................. 181II. Unterhalt …”

4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft S. 48-92

„… mitzuarbeiten, gibt es folg-lich grundsätzlich nicht. Auch wenn einem Ehegatten unterhalts-rechtlich angesonnen …” „… Mitarbeitspflicht aus dem Unterhalts-recht begründet ist ("Rn. 136), kommt § 844 II zum Zuge. Dabei verfolgt …” „… unterhalten(§ 1360 S. 1). Der Unterhaltsanspruch besteht wechselseitig und un-terscheidet sich von anderen …”

3. Kapitel. Die Abstammung S. 283-320

„… „Dritterals Vater“ Unterhalt leistet, geht der Unterhaltsanspruch, den dasKind gegen den eigentlich …” „… Vaterschaft, Unterhalt, Erb- undPflichtteilsrechte des Kindes). Begrifflich ging das Gesetz vom Termi-nus …” „… Kindes-unterhaltsgesetz vom 6.4.1998 zielt auf eine erleichterte Geltendma-chung und Durchsetzung der Unterhaltsansprüche …”

§ 49. Einzelne Problemfelder S. 254-270

„… , wie die Eigentumsverhältnisse an denkünftig zu erwerbenden Sachen gestaltet sein sollen.III. Unterhalt …” „… 1. Kein gesetzlicher Unterhalt aufgrund Zusammenlebens. Ausdem ehelosen Zusammenleben als solchem …” „… diesen Anspruch haben (§ 1615 lIV).3. Vertragliche Unterhaltsansprüche. Unterhaltspflichten könnendarüber …”

Paragrafenverzeichnis (BGB) S. 539-547

„… – Unterhalt 488, 1052, 1115Abfindung– von Unterhaltsansprüchen 501Abkömmling 621Abstammung 654–729– Recht auf …” „… – Unterhalt 106– Versorgungsausgleich 107– Zugewinnausgleich 107Aufhebung der ehelichen Lebens-gemeinschaft …”

§ 48. Das anwendbare Recht S. 248-254

„… gesetzliche Tatbestand im Übrigen erfüllt ist, von denErben für 30 Tage Unterhalt und Benutzung von Wohnung …” „… Absprachen über Wohnung, Hausratund Unterhalt. Ob ein Partner noch anderweitig verheiratet ist, spieltdabei …” „… hinaus, schlie-ßen sie aber typischerweise mit ein. So ist der Unterhaltsanspruchvon nicht miteinander …”

5. Kapitel. Die elterliche Sorge S. 330-442

„… Geltendmachung von Unterhalts-ansprüchen im Namen des Kindes gegen einen Elternteil. Leben dieEltern getrennt und …” „… barunterhalts-pflichtigen Elternteil rechtliche Hindernisse im Weg: Der Unterhalts-schuldner kann schwerlich im Namen des …” „… geleisteteArbeit erhält (dann Arbeitsvertrag). Der Empfang von Unterhalt (BGHFamRZ 1973, 298, 299) und Taschengeld …”

§ 43. Entstehung und heutige Bedeutung S. 240-241

„… Unterhalt“, usw.§ 44. Die Gleichstellung mit der Ehe1. Gesetzestechnik. Die Vorschriften für die …”

2. Kapitel. Einführung in das Kindschaftsrecht S. 273-283

„… wirt-schaftlich sicherzustellen (Unterhalt). Dass jeden Elternteil eine letzteVerantwortung für das Kind trifft …” „… Vaterschaft, Unterhalt, Erb- undPflichtteilsrechte des Kindes). Begrifflich ging das Gesetz vom Termi-nus …” „… Kindes-unterhaltsgesetz vom 6.4.1998 zielt auf eine erleichterte Geltendma-chung und Durchsetzung der Unterhaltsansprüche …”

4. Kapitel. Die allgemeinen Wirkungen der Kindschaft S. 320-330

„… ) oder des Unterhalts-rechts führen. Es wäre auch nicht im Sinn der Norm, die Verhaltens-maximen des …” „… angehört und– entweder von den Eltern erzogen oder von ihnen unterhaltenwird.Die unentgeltliche Mitarbeit …” „… Empfang von Unterhalt (BGHFamRZ 1973, 298, 299) und Taschengeld sowie die bloße Erwartung …”

§ 44. Die Gleichstellung mit der Ehe S. 241-243

„… Unterhalt“, usw.§ 44. Die Gleichstellung mit der Ehe1. Gesetzestechnik. Die Vorschriften für die …” „… dasUnterhaltsrecht, die Rechtsverhältnisse bei Trennung und bei Auflö-sung der Partnerschaft sowie das Erbrecht.b …”

§ 4. Familie und Gerichtsbarkeit S. 12-14

„… Antrageingeleitet, sodass man nicht mehr auf Unterhalt „klagt“, sondern ei-nen entsprechenden Antrag stellt …” „… es beim bisherigen Güterstand blieb (Art. 234§ 4 EGBGB). Unterhaltsansprüche von geschiedenen …”

1. Kapitel. Die Verwandtschaft S. 270-273

„… Unterhalt (§§ 1601 ff.), so etwaauch der Großvater dem Enkel und umgekehrt der Enkel dem Groß-vater, wenn …” „… (§ 2303).2. Unterhaltspflichten. Verwandte in gerader Linie schulden imFalle der Bedürftigkeit einander …”

6. Kapitel. Die Annahme als Kind S. 442-457

„… bestellen (§ 1764 IV).7. Kapitel. Das UnterhaltsrechtLiteratur: S. vor "Rn. 417. Ferner I. Götz, Unterhalt …” „… Annehmenden mit dem Ziel der Adoptionaufgenommen worden ist, entsteht kraft Gesetzes ein Unterhaltsan-spruch …” „… , 390 (Corona und Unterhalt); H.Schürmann FF 2015, 392 und FamRZ 2019, 493; R. Bömelburg FF 2015,273 …”

§ 2. Familienrecht, Grundgesetz und EMRK S. 5-11

„… Beziehungen hinsichtlich Unterhalt, Versorgung undAufteilung des gemeinsamen Vermögens auswirkt (BVerfGE 53 …” „… Bezugspersonen des Kindes vom 23.4.2004(BGBl. I 598).2008 Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts vom 21.12.2007 …”

2. Kapitel. Das Verlöbnis S. 21-29

„… Eheverträgeschließen. Das Verlöbnis lässt zwar keine gesetzliche Unterhalts-pflicht entstehen, doch können Zuwendungen …”

1. Kapitel. Die Vormundschaft S. 494-511

„… zuzugestehen (Verwaltung des Arbeitsein-kommen des Kindes, Geltendmachung seiner Unterhalts-, Versicherungs …”

5. Kapitel. Das eheliche Güterrecht S. 92-157

„… künftig fällige wiederkehrende Leistungen, die dazu be-stimmt sind, den Unterhalt des Ehegatten in …” „… , 1479 Rn. 32).e) Die Erfüllung der Ausgleichsforderung würde den eigenen Un-terhalt des Verpflichteten …” „… – eherechtliche Wirkungen, die ohne Rücksicht auf das Güterrecht(den Güterstand) eintreten (zB Unterhaltspflicht …”

3. Kapitel. Die Eheschließung S. 29-48

„… Folgewirkungen.a) Unterhalt unter den Partnern: Ein Unterhaltsanspruch(§§ 1569 ff.) kann vor allem demjenigen Teil …” „… Unterhaltspflicht-verletzungen bestraft worden ist (OLG Celle FamRZ 1965, 213). Oder: EineFrau, die von ihrem Lebensgefährten …” „… Unterhaltsanspruch zugunsten desjenigen Ehegatten eineraufgehobenen Ehe begründet sein, der gemeinschaftliche Kinder …”

3. Kapitel. Die rechtliche Betreuung S. 514-539

„… persönlichen Kontakte, die der Betreute mit ande-ren Personen unterhalten darf, zu entscheiden. Davon darf der …”

§ 1. Familie und Familienrecht S. 1-5

„… die Unterhaltspflicht, mit den familiären Beziehun-gen verknüpft. Ob die pandemiebedingte Zunahme des …” „… für eheliche und nichteheliche Kinder.1998 Gesetz zur Vereinheitlichung des Unterhaltsrechts …” „… – Vereinfachte Durchsetzung der Unterhaltsansprüche.1998 Gesetz zur Neuordnung des Eheschließungsrechts …”

§ 3. Familienrecht und deutsche Einigung S. 11-12

„… ). Unterhaltsansprüche von geschiedenen Ehegatten be-messen sich weiterhin nach DDR-Recht, wenn die Ehe vor dem3.10.1990 …”

doi.org/10.17104/9783406786693

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