„… Einsprechenden nach § 263 ZPO 179 5. Die Verteidigung des Streitpatents durch Selbstbeschränkung . . 180 a …” „… c) Mögliche Selbstbeschränkungen –Umfang der Prüfungspflicht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181 aa) Selbstbeschränkung auf Null . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181 bb) Ausschließliche …”

„… Einspruchs T3 K2 319, T3 K2 326 – Selbstbeschränkung T3 K2 267 – Substantiierung des Einspruchs T3 K2 329 …” „… – Selbstbeschränkung T3 K3 48 Löschungsverfahren (Halbleiterschutz) T3 K5 163 Löschungsverfahren (Marke) T3 K4 245, T3 …” „… – Selbstbeschränkung T3 K2 395 – Selbstbeschränkung auf Null T3 K2 396 – Streitwert siehe dort – Unterliegensprinzip T3 …”

„… ) – und damit eine auf diese Selbstbeschränkung reduzierte Sachprüfung auslösen. 34 Hierzu kann er sogar …” „… Schutzansprüche zum Zwecke der Selbstbeschränkung zur Akte gereicht hat, was ihm nach st Rechtspraxis gewährt wird …”

„… Recht nur beschränkt oder überhaupt nicht zu verteidigen (Selbstbeschränkung auf Null) und damit auf …”

„… des 8, 15 – Rechtsstellung der Richter 9 – Selbstbeschränkung des 5 – Stellung 1 …” „… 21 – Qualifikation 20 – Rechtsstellung 9 – Wahl 23 Richterrecht 285 Selbstbeschränkung des …”

„… – Organisation 15 ff. – Präsident des 8, 15 – Rechtsstellung der Richter 9 – Selbstbeschränkung des 5 …”

„… Legislative spielt daher die »richterliche Selbstbeschränkung« (»judicial self-restraint«). Das BVerfG war …”

„… zugleich durch diplomatische Gewandtheit die Macht selbst zum Instrument der Selbstbeschränkung. Er …” „… , dass er die Doktrin der Selbstbeschränkung aus einer Analyse der Feinheiten von Machtbeziehungen …”

„… basieren. Auch hier erweist sich die Selbstbeschränkung als nachteilig, und ein Blick auf andere …” „… Verf. ihre Selbstbeschränkung auf die Vasenbilder durch einen entsprechenden Untertitel ’A handbook of …”

„… Selbstbeschränkung übt, kann an dieser Stelle nicht weiter erörtert werden. Ebenso wenig lässt sich absehen, ob …” „… tragfähig ist. Diese Selbstbeschränkung ist im Verhältnis zu China deutlich erkennbar. Im Unterschied zu …”