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Günter H. Roth, Marc-Philippe Weller, Jens Prütting - Handels- und Gesellschaftsrecht

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Günter H. Roth, Marc-Philippe Weller, Jens Prütting

Handels- und Gesellschaftsrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2020

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1. Abschnitt. Unternehmen und Firma S. 303-338

„… 303 3. Teil. Das Unternehmen im Rechtsverkehr 1. Abschnitt. Unternehmen und Firma §27. Die Firma …” „… Fall 38: Der Beklagte betreibt ein Maklerunternehmen unter der Firma »Dr. S. & Co.«, und zwar seit dem …” „… Firma im Geschäftsverkehr zu benutzen. Wird die Klage Erfolg haben? (Lösungshinweise ® Rn. 685). 1 …”

5. Abschnitt. Das kaufmännische Personal S. 298-303

„… . Abschnitt. Unternehmen und Firma §27. Die Firma Fall 38: Der Beklagte betreibt ein Maklerunternehmen unter …” „… der Firma »Dr. S. & Co.«, und zwar seit dem Tod des Mitgesellschafters Dr. S. als Alleininhaber. Ein …” „… anderer Makler klagt auf Unterlassung, diese Firma im Geschäftsverkehr zu benutzen. Wird die Klage Erfolg …”

1. Abschnitt. Einzelkaufmann und Handelsgesellschaft S. 47-105

„… II HGB Handelsgewerbe sind, können zum Handelsgewerbe durch Eintragung ihrer Firma im Handelsregister …” „… Kaufmanns nach § 1 II HGB, der zunächst nach § 29 HGB ins Register eingetragen wurde. Er kann die Firma …” „… Ist umgekehrt ein Unternehmen einmal unter seiner Firma eingetragen, so haftet ihm die Eigenschaft als …”

§ 2. Handelsregister und Vertrauensschutz S. 18-38

„… an, versehentlich wird dieser bei der FirmaMayer eingetragen und bekanntgemacht. (Die Frage einer …” „… , insbesondere die wichtigsten Tatsachen über das kaufmännische Unternehmen wie etwa die Firma und den Ort der …” „… Publizitätsmittel, nämlich erstens die Firma (§§ 17ff. HGB), die in bestimmter Weise zu bilden und zu führen ist und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 303 1. Abschnitt. Unternehmen und Firma …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 303 § 27. Die Firma …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 f ) Firma …”

Sachverzeichnis S. 429-432

„… – Innenverhältnis, Rechtsfolgen 187 Firma 43, 116, 653ff. – Begriff 653 – Firmenausschließlichkeit 667 …” „… – Rechtsscheinhaftung aus fehlerhafter Firma 680f. Firmenrecht 5, 658ff. – Firmengrundsätze 662f. – Firmenschutz 683f …” „… Personengesellschaft 192ff. – Außengesellschaft 198 – Führung einer Firma 196 – Gesellschaftsvertrag 200ff …”

§ 3. Das Unternehmen S. 38-47

„… der Firma des Unternehmens, während § 17 HGB die Firma als den Namen des Kaufmanns definiert, der das …” „… Unternehmen betreibt.52 Und § 25 HGB erkennt das Unternehmenmit Firma als Bezugs- und Identifikationspunkt für …” „… österr. Unternehmensgesetzbuch in seinem § 2 die Formulierung Firma des Unternehmens durch »... des …”

2. Abschnitt. Die kaufmännische Stellvertretung S. 338-367

„… Personengesellschaftsanteile Handelsgeschäft fortgeführt vom Erben Firma fortgeführt vom Erben Kein Ausschluss nach § 27 II …” „… : Änderung der Firma, Aufnahme von Gesellschaftern, Auflösung der Gesellschaft etc. Diese verändern die …” „… der Firma des Unternehmens gehandelt wird. Doch genügt zumeist auch ein Handeln im räumlichen Bereich …”

2. Abschnitt. Die Personengesellschaften S. 105-220

„… auf den Betrieb des Handelsgewerbes, (4) Führung einer gemeinschaftlichen Firma für dieses …” „… ) Firma 196Die Führung einer gemeinschaftlichen Firma als Name, unter dem die Geschäfte abgeschlossen …” „… – ihrer Firma – teil. Unter ihrer Firma schließt sie Rechtsgeschäfte ab und wird daraus berechtigt und …”

§ 1. Das Handelsrecht – Begriff und Wesen S. 1-18

„… Firmenrecht dar. Die Firma ist der Name, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt (§ 17 I HGB). Dass es …” „… dieses selbst, sondern nur sein Inhaber ein Rechtssubjekt ist, klingt in § 2 HGB an, der von der »Firma …” „… des Unternehmens« spricht. Auch spielt die Firma im Rahmen der Haftungsüberleitung bei …”

3. Abschnitt. Die Kapitalgesellschaften S. 220-282

„… (A) des Bauunternehmens die Firma K mit der Herstellung von Stahlkonstruktionen. Einige Zeit später …” „… wurde die GmbH eingetragen. Wer haftet der Firma K auf Zahlung des Rechnungsbetrags? (Lösungshinweise …” „… , Kapitalstruktur 245 486Firma: Dem Informationsbedürfnis des Rechtsverkehrs ist am besten gedient, wenn die …”

2. Abschnitt. Besondere Handelsgeschäfte S. 390-429

„… Firma B der Beklagten eine fällige Forderung gegen R, und die Beklagte verweigerte die Zahlung an R. Am …”

1. Abschnitt. Allgemeine Regeln S. 367-390

„… Fall 48: Die Firma A. M. Heizungstechnik hat im Bauvorhaben des B die Heizungsanlage erstellt und …” „… Vertragssumme pro Tag Terminüberschreitung vorgesehen, und die Firma A. M. hatte den Fertigstellungstermin um 72 …”

doi.org/10.15358/9783800663897

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Ernst Führich

Wirtschaftsprivatrecht

2014

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§3 Kaufmann, Firma und Handelsregister S. 79-94

„… § 3 Kaufmann, Firma und Handelsregister 41 § 3 Kaufmann, Firma und Handelsregister Lernziele …” „… Bedeutung im Rechtsverkehr erläutern. erklären, wann ein Unternehmen unter einer Firma auftreten muss und …” „… Bestehende Eintragung der Firma Betriebenes Gewerbe Ob ektive Rechtssicherheit hat Vorrang …”

§30 Offene Handelsgesellschaft (OHG) und Sonderformen S. 455-472

„… Personengesellschaft, deren Zweck auf den Betrieb eines Handelsgewerbes unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet ist …” „… Handelsgewerbes unter einer gemeinschaftlichen Firma gerichtet ist. Neuerdings kann auch eine Gesellschaft, deren …” „… Firma Rechte und Verbindlichkeiten einzugehen. Für E und R kommt eine GbR nicht in Betracht, da sie ein …”

§18 Handelskauf, Auslandsgeschäfte und Internationales Privatrecht S. 321-337

„… Sachen, Rechten einschließlich der Firma (§ 25 HGB) und Know-how bezieht. Auch beim Verkauf sämtlicher …” „… Haftung (1) Beim Unternehmenskauf darf der Erwerber die Firma unverändert oder um einen Nachfolgezusatz …” „… erweitert fortführen, wenn der bisherige Geschäftsinhaber einwilligt (§§ 22, 24 HGB). Die Firma kann jedoch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… (Rechtssubjekte und Rechtsobjekte). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 § 3 Kaufmann, Firma und …” „… Kaufmann, Firma und Handelsregister. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 I. Kaufmann …” „… ) Firmenöffentlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 3. Übertragung der Firma …”

§33 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) S. 487-511

„… Gesellschaftsvertrag muss die Firma (§ 4 GmbHG) und den Sitz (§ 4a GmbHG) der Gesellschaft enthalten. Die Firma kann …” „… Gesellschafter Firma: Sach-, Personen- oder Kombination Sitz des Unternehmens Stammkapital mindestens 25 …” „… , muss sie das in der Firma zum Ausdruck bringen, z. B. Fa. Dotcom Distribution GmbH. (3) Der Betrag des …”

Stichwortverzeichnis S. 532-544

„… – Zahlungsaufschub 315 Finanzierungsleasing 315, 316 Firma 47, 48, 49 – Abgrenzung 47 – Firmenausschließlichkeit 50 …” „… – Firmenübertragung 50, 291 – Firmenwahrheit 48 – Kennzeichnungskraft 49 – Schutz der Firma 50 …” „… – Firma 474 – Geschäftsführung 474 – Gesellschafterversammlung 474 – Haftung 475 – Innenverhältnis 474 …”

§26 Unerlaubte Handlungen S. 412-424

„… : Fahrer F verursacht fahrlässig einen Verkehrsunfall mit dem Firmenwagen der Firma K. Nach § 823 I BGB …” „… Schmerzensgeld. Nach § 7 StVG haftet daneben die Firma K ohne Verschuldensnachweis als Halter des Fahrzeugs …” „… Firma K haften als Gesamtschuldner gemäß § 421 BGB, d. h., G kann nach seiner Wahl von einem der …”

§31 Kommanditgesellschaft (KG) S. 472-478

„… : Handelsgewerbe unter gemeinschaftlicher Firma, keine juristische Person, aber weitgehend verselbständigte …” „… aber die Firma zu ändern, wobei der Rechtsformzusatz „KG“ aufzunehmen ist (§ 19 I Nr. 3 HGB). 806 807 …”

§2 Personen und Gegenstände des Rechtsverkehrs (Rechtssubjekte und Rechtsobjekte) S. 64-79

„… wesentlicher Bestandteil BGH NJW-RR 1990, 158 BGHZ 18, 226 (Motor eines Kfz) § 3 Kaufmann, Firma und …” „… Handelsregister 41 § 3 Kaufmann, Firma und Handelsregister Lernziele: Nachdem Sie dieses Kapitel 3 …” „… . erklären, wann ein Unternehmen unter einer Firma auftreten muss und Sie kennen die Firmengrundsätze. die …”

§32 Stille Gesellschaft (stG) S. 478-487

„… , keine Firma, kein Gesellschaftsvermögen, kein Handelsregistereintrag, keine Rechtsfähigkeit …” „… (§ 230 II HGB) und schließt Verträge mit Dritten im Namen seiner Firma ab. b) Haftung Fall 3: Die B KG …”

§34 Aktiengesellschaft (AG) S. 511-523

„… eines Handelsgewerbes besteht (§ 3 AktG). Die AG führt eine Firma, die als Personal-, Sach- oder …” „… III AktG (Firma, Sitz, Unternehmensgegenstand, Höhe des Grundkapitals (mindestens 50 000 Euro …”

§28 Einführung in das Gesellschaftsrecht S. 431-444

„… in den Gesellschaftsverträgen folgende Bereiche geregelt: Wahl der Rechtsform, Firma, Sitz, 709 710 …”

§6 Stellvertretung S. 143-160

„… Namen der Firma einen Lkw von V für € 40 000. Muss K bezahlen? Der Umfang der Prokura ist in den §§ 49 …”

§10 Verbraucherverträge und besondere Vertriebsformen S. 197-211

„… Allgemeines Schuldrecht Beispiel: Anzugeben sind der Name und die Firma, die den Vertrag schließen will und …”

doi.org/10.15358/9783800647835

Peter Abels, Wolfgang Kallwass - Privatrecht

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Peter Abels, Wolfgang Kallwass

Privatrecht

2015

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1. Kapitel: Kaufmann und Firma S. 338-349

„… Stand: 26.02.2015 Status: Imprimatur Seite 289 Fünfter Abschnitt: Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte …” „… Handelsgeschäfte). 1. Kapitel: Kaufmann und Firma § 84. Kaufleute Die Regelung der Kaufmannseigenschaft ist ein …” „… Bearbeitung eines praktischen Falls verwenden können. Fünfter Abschnitt: Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte …”

2. Kapitel: Handelsgeschäfte S. 349-354

„… Stand: 26.02.2015 Status: Imprimatur Seite 300 Fünfter Abschnitt: Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte …” „… voraus (der oft schwer zu beweisen ist). Anspruchsgrundlage ist hier vor allem § 823 I BGB (die Firma ist …” „… neugegründete OHG oder KG. (a) Wer ein kaufmännisches Unternehmen samt Firma durch Vertrag erwirbt und …”

§ 83. Übersicht S. 338

„… Stand: 26.02.2015 Status: Imprimatur Seite 289 Fünfter Abschnitt: Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte …” „… Handelsgeschäfte). 1. Kapitel: Kaufmann und Firma § 84. Kaufleute Die Regelung der Kaufmannseigenschaft ist ein …” „… Bearbeitung eines praktischen Falls verwenden können. Fünfter Abschnitt: Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte …”

§ 126. Sonderschema: Haftung für Verbindlichkeiten Dritter S. 494-498

„… ). § 25 I HGB setzt voraus, dass die alte Firma fortgeführt wird. Die Haftung ist unbeschränkt, aber …” „… wenn die alte Firma nicht fortgeführt wird. Vahlen – Allgemeine Reihe – Kallwass/Abels – Privatrecht …” „… Handelsgeschäft, das der Erbe mit der alten Firma fortführt, so wird die Haftungsbeschränkung nach dem BGB …”

1. Kapitel: Die Ordnungsgesichtspunkte S. 404-419

„… Handelsgewerbes unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet und bei allen Gesellschaftern die Haftung gegenüber den …” „… § 105 III HGB). Die OHG kann – ähnlich wie eine juristische Person – unter ihrer Firma Rechte erwerben …” „… den gemeinsamen Betrieb eines Handelsgewerbes unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet ist und bei …”

7. Kapitel: Personalkredit S. 330-338

„… Fünfter Abschnitt: Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte § 83. Übersicht Das Handelsgesetzbuch besteht zum …” „… (dem Allgemeinen und dem Besonderen Teil der Handelsgeschäfte). 1. Kapitel: Kaufmann und Firma § 84 …” „… verwenden können. Fünfter Abschnitt: Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte § 83. Übersicht § 84. Kaufleute …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-51

„… . . . . . . . . . . . . . . 286 Fünfter Abschnitt: Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte § 83. Übersicht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 289 1. Kapitel: Kaufmann und Firma § 84. Kaufleute …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 296 § 86. Die Firma …”

1. Kapitel: Vertragliche Primäransprüche S. 156-163

„… ) überlässt dem Franchisenehmer entgeltlich zur Nutzung gewerbliche Schutzrechte (Firma, Marke, Patente …”

§ 8. Die wichtigsten Rechtsbegriffe S. 78-86

„… Handelsrechts und des Urheberrechts: Firma, Marke, Patent, Gebrauchsmuster, eingetragenes Design und die …”

Sachregister S. 499-513

„… Finanzierungsprodukte 314 Finanzinstrument 311, 316, 320 – Definition 320 Finanzmarkt 305 Finderlohn 242 Firma 116, 297 …”

2. Kapitel: Die wichtigsten Fragen S. 419-444

„… Gesellschafter analog § 31 BGB.178 2. Offene Handelsgesellschaft Die OHG kann unter ihrer Firma Rechte erwerben …”

2. Kapitel: Vertragsverletzung und unerlaubte Handlung S. 163-242

„… Namensrecht und die Ausschließlichkeitsrechte des Handelsund Urheberrechts: Firma, Marke, Patent …”

doi.org/10.15358/9783800649310

Wolfgang Kallwass, Peter Abels - Privatrecht

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Wolfgang Kallwass, Peter Abels

Privatrecht

2011

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1. Kapitel: Kaufmann und Firma S. 327-338

„… derBesitzgesellschaft den Weg in das HGB ermöglicht.§ 86. Die FirmaI. BegriffNach § 17 I HGB, der auch für …” „… Firma.Fallgruppe 2: Ein kaufmännisches Unternehmen wird im Wege der Einzelrechts?nachfolge oder durch Erbgang auf …” „… Fünfter Abschnitt:Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte§ 83. ÜbersichtDas Handelsgesetzbuch besteht zum …”

Fünfter Abschnitt: Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte S. 327

„… Fünfter Abschnitt:Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte§ 83. ÜbersichtDas Handelsgesetzbuch besteht zum …” „… Handelsgeschäfte).1. Kapitel:Kaufmann und Firma§ 84. KaufleuteDie Regelung der Kaufmannseigenschaft ist ein …”

2. Kapitel: Handelsgeschäfte S. 338-343

„… 294 Fünfter Abschnitt: Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte(1) Unterlassungsansprüche setzen außer der …” „… dieunzulässige Firma trotz Abmahnung weiter benutzt. Anspruchsgrundlagensind vor allem § 37 II HGB und § 15 II …” „… beweisen ist). Anspruchsgrundlage ist hier vor allem § 823 I BGB (die Firma ist ein absolutes Recht) und …”

1. Kapitel: Die Ordnungsgesichtspunkte S. 370-384

„… gemeinschaftlicher Firma gerichtet und bei allen Gesellschaftern die Haftung gegen-über den Gesellschaftsgläubigern …” „… kann – ähnlich wie eine juristische Person – unter ihrer Firma Rechte erwerben und Verbindlichkeiten …” „… Handelsgewerbes unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet ist und bei mindestens einem Gesellschafter die Haftung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-46

„… Abschnitt:Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte§ 83. Übersicht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2831. Kapitel:Kaufmann und Firma§ 84. Kaufleute …” „… Firma . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2912 …”

7. Kapitel: Personalkredit S. 320-327

„… , nochnicht eingetretenen Schaden anzunehmen. Anspruchsgrundlage § 241 I.Fünfter Abschnitt:Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte§ 83 …” „… Allgemeinen und dem Besonderen Teil der Handelsgeschäfte).1. Kapitel:Kaufmann und Firma§ 84. KaufleuteDie …”

Neunter Abschnitt: Die juristische Klausurarbeit S. 435-462

„… nichtig oder anfechtbar ist(Rechtsscheinprinzip). § 25 I HGB setzt voraus, dass die alte Firma …” „… Arbeitsverhältnisse ein, auch wenn die alte Firma nicht fortgeführt wird.2. Übergang von Todes wegen(1) Erbschaft. Wer …” „… Handelsgeschäft, das der Erbe mit der alten Firma fortführt, so wird die Haftungsbeschränkung nach dem BGB …”

1. Kapitel: Vertragliche Primäransprüche S. 153-160

„… Nutzung gewerbliche Schutzrechte (Firma, Marke, Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster) sowie …”

§ 8. Die wichtigsten Rechtsbegriffe S. 73-82

„… Ausschließlichkeitsrechte des Handelsrechts und des Urheberrechts: Firma, Marke, Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster …”

2. Kapitel: Die wichtigsten Fragen S. 384-409

„… könnenaber unter ihrer Firma Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen, Eigentumund andere dingliche …” „… HandelsgesellschaftDie OHG kann unter ihrer Firma Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen,wodurch sie sich der …”

Sachregister S. 469-481

„… Finderlohn 236Firma 120, 291Firmenbeständigkeit (Firmenkontinuität) 292Firmeneinheit 293 …”

2. Kapitel: Vertragsverletzung und unerlaubte Handlung S. 160-239

„… Namensrecht und die Ausschließlichkeitsrechte des Handelsund Urheberrechts: Firma, Marke, Patent …”

doi.org/10.15358/9783800643301

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Wolfgang Kallwass, Peter Abels

Privatrecht

2018

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Fünfter Abschnitt: Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte S. 291-306

„… Fünfter Abschnitt: Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte § 83. Übersicht Das Handelsgesetzbuch besteht …” „… (dem Allgemeinen und dem Besonderen Teil der Handelsgeschäfte). 1. Kapitel: Kaufmann und Firma § 84 …” „… verwenden können. Fünfter Abschnitt: Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte292 I. Übersicht Gem. § 1 I HGB ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . 288 Fünfter Abschnitt: Kaufmann, Firma, Handelsgeschäfte § 83. Übersicht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 1. Kapitel: Kaufmann und Firma § 84. Kaufleute …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298 § 86. Die Firma …”

Siebenter Abschnitt: Gesellschaften und Vereine S. 365-405

„… der Zweck der Gesellschaft auf den Betrieb eines Handelsgewerbes unter gemeinschaftlicher Firma …” „… kann – ähnlich wie eine juristische Person – unter ihrer Firma Rechte erwerben und Verbindlichkeiten …” „… Betrieb eines Handelsgewerbes unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet ist und bei mindestens einem …”

Neunter Abschnitt: Die juristische Klausurarbeit S. 435-460

„… ). § 25 I HGB setzt voraus, dass die alte Firma fortgeführt wird. Die Haftung ist unbeschränkt, aber …” „… wenn die alte Firma nicht fortgeführt wird. 2. Übergang von Todes wegen (1) Erbschaft. Wer Erbe ist …” „… Handelsgeschäft, das der Erbe mit der alten Firma fortführt, so wird die Haftungsbeschränkung nach dem BGB …”

Sachregister S. 463-476

„… – Definition 325 Finanzmarkt 307 Finderlohn 244 Firma 116, 299 Firmenbeständigkeit 300 Firmeneinheit 301 …”

Erster Abschnitt: Einführung S. 1-34

„… Ausschließlichkeitsrechte des Handelsrechts und des Urheberrechts: Firma, Marke, Patent, Gebrauchsmuster, eingetragenes …”

Dritter Abschnitt: Schuldverhältnisse S. 101-229

„… ) überlässt dem Franchisenehmer entgeltlich zur Nutzung gewerbliche Schutzrechte (Firma, Marke, Patente …” „… Urheberrechts: Firma, Marke, Patent, Gebrauchsmuster, eingetragenes Design und die Urheberrechte der Literatur …”

doi.org/10.15358/9783800654864

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