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Katrin Höffler, Johannes Kaspar - Examinatorium im Schwerpunkt Strafrecht

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Katrin Höffler, Johannes Kaspar

Examinatorium im Schwerpunkt Strafrecht

Series: Beck´sches Examinatorium Strafrecht

Volume 2020

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Fall 5: „Vertuschen und Beschneiden“. Themenkreise: Medizinstrafrecht (fahrlässige und vorsätzliche Körperverletzung durch Operation, ärztlicher Heileingriff, Einwilligung, insbesondere hypothetische ... S. 89-110

„… „sittenwidrigen“ Einwilligung geregelt ist. P konnte hier also prinzipiell, da er auch einwilligungsfähig war, in …” „… Eingriff einwilligen. Da S jedoch erst ein Jahr alt ist, fehlt ihm die Einwilligungsfähigkeit.51 Eine …” „… Körperverletzung durch Operation, ärztlicher Heileingriff, Einwilligung, insbesondere hypothetische Einwilligung …”

Fall 12: „Behandeln oder nicht behandeln?“. Themenkreise: Medizinstrafrecht (indirekte Sterbehilfe; Rechtfertigungsgrund des Behandlungsabbruchs); Sanktionenrecht (Sicherungsverwahrung: Funktion, gesc... S. 239-272

„… Erkrankung aber noch einige Wochen zu leben hat. Arzt A gibt dem P mit dessen Einwilligung hochdosiertes …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 a) Einwilligung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 c) Einwilligung …”

Sachverzeichnis S. 273-282

„… . – Ärztlicher Heileingriff 5, 47 – Einwilligung durch Erziehungsberechtigte 5, 53, 57 – Körperverletzung 5, 46 …” „… . § 45 III JGG 4, 24 Einwilligung 5, 1; 12, 13, 36 – bei Willensmängeln 5, 36 – disponibles Rechtsgut 5 …” „… , 79; 11, 40 Homo Oeconomicus 1, 83 Horrorvideos 11, 17 Hypothetische Einwilligung 5, 38 ff. ICD-10 11 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… , ärztlicher Heileingriff, Einwilligung, insbesondere hypothetische Einwilligung); Strafprozessrecht …” „… Wirtschaftsstrafrecht, 3. Aufl. 2012 Albrecht, Andreas . . . . . . . . . . Die „hypothetische Einwilligung“ im …” „… Joachim . . . . . . . Einwilligung und Selbstbestimmung, in: Festschrift für Hans Welzel zum 70 …”

Fall 8: „Organstreit“. Themenkreis: Medizinstrafrecht (Organspende-Skandal, Tötungsdelikte, Aussetzung, Körperverletzungsdelikte, Urkundendelikte, Transplantationsgesetz), Sanktionenrecht (Systematik ... S. 155-172

„… StrafR AT S. 250 f.) verzichten auf das Willenselement, die voluntativen Theorien (Einwilligungs-, bzw …”

doi.org/10.17104/9783406760389

Gerhard Dannemann, Reiner Schulze, Jonathon Watson - German Civil Code Volume I

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Gerhard Dannemann (ed.), Reiner Schulze (ed.), Jonathon Watson (ed.)

German Civil Code Volume I

Series: Beck International

Volume 2020

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Title 6. Consent and ratification (§§ 182–185) S. 241-247

„… due and the debtor must not have a defence.20 Title 6 Consent and ratification Titel 6 Einwilligung …” „… Wirksamkeit von der Zustimmung eines Dritten abhängt, mit Einwilligung des Dritten vorgenommen, so finden die …” „… consent (Einwilligung) whereas a subsequent approval is called ratification (Genehmigung). Both terms …”

Title 1. Capacity to contract (§§ 104–115) S. 122-138

„… transactions§ 106 1–3 128 Wais § 107 Consent of legal representative § 107 Einwilligung des gesetzlichen …” „… die er nicht lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt, der Einwilligung seines gesetzlichen …” „… Entry into a contract without consent § 108 Vertragsschluss ohne Einwilligung (1) If the minor enters …”

Title 8. Service contract and similar contracts (§§ 611–630h) S. 1064-1162

Division 4. Periods of time and fixed dates (§§ 186–193) S. 247-255

„… für die Zukunft oder auf die Einwilligung in eine genetische Untersuchung zur Klärung der leiblichen …”

Title 5. Agency and authority (§§ 164–181) S. 215-241

„… debtor must not have a defence.20 Title 6 Consent and ratification Titel 6 Einwilligung und Genehmigung …” „… eines Dritten abhängt, mit Einwilligung des Dritten vorgenommen, so finden die Vorschriften des § 111 …”

Title 17. Co-ownership (§§ 741–758) S. 1475-1491

„… Zustimmung der anderen Teilhaber zu treffen; er kann verlangen, dass diese ihre Einwilligung zu einer solchen …”

Title 1. Subject-matter and duration of limitation (§§ 194–202) S. 255-274

„… Herstellung des dem Verhältnis entsprechenden Zustands für die Zukunft oder auf die Einwilligung in eine …”

Title 12. Mandate, contract for the management of the affairs of another and payment services (§§ 662–676c) S. 1269-1375

Title 2. Declaration of intent (§§ 116–144) S. 138-193

Title 5. Lease, usufructuary lease (§§ 535–597) S. 937-1054

Title 1. Duty of performance (§§ 241–292) S. 309-436

doi.org/10.17104/9783406765773

Georg Marckmann - Praxisbuch Ethik in der Medizin

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Georg Marckmann (ed.)

Praxisbuch Ethik in der Medizin

2016

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4 Entscheidungen bei einwilligungsunfähigen Patienten S. 125-132

„… Einwilligungsfähigkeit einzuschätzen? Wann aber ist ein Patient einwilligungsunfähig? Der juristische Terminus leitet …” „… Legitimation in der Regel einer informierten Einwilligung durch den Patienten bedarf (Duttge 2011). Dabei ist …” „… zunächst davon auszugehen, dass ein volljähriger Patient in der Lage ist, diese Einwilligung zu geben …”

2 Konflikte zwischen Wohlergehen und Selbstbestimmung bei einwilligungsfähigen Patienten S. 111-118

„… , Aufklärung und Einwilligung sowie insbesondere Konflikte zwischen Fürsorgepflicht und …” „… einer Therapie Aufklärung und Einwilligung Konflikt zwischen Fürsorgepflicht und …” „… Patientenselbstbestimmung ❱❱❱ 2 Konflikte zwischen Wohlergehen und Selbstbestimmung bei einwilligungs fähigen Patienten …”

7 Rechtliche Anforderungen an die Arzt-Patient-Interaktion S. 67-78

„… Einwilligung der Eltern erforderlich ist. Richtigerweise genügt die Einwilligung des einwilligungsfähigen …” „… Kalkülen bestimmt, die nicht nur die Krankenhauspraxis bestimmen. Recht erweist sich als Einwilligungs …” „… Kommunikations raum: Aufklärung und Einwilligung Für eine Kommunikationsbeziehung zwischen Arzt und Patient, die …”

4 Patientenautonomie und informed consent S. 35-42

„… Praxis: die informierte Einwilligung Ihren konkreten Ausdruck findet die Patientenautonomie in der …” „… klinischen Praxis im Konzept der informierten Einwilligung (informed consent). Diese wurde als rechtliche …” „… Einwilligung als Ergänzung und Korrektiv zum traditionellen, vorrangig am Wohl des Patienten orientierten …”

6 Ethik in der Kinderheilkunde und Jugendmedizin S. 313-326

„… haben als rechtliche Stellvertreter die Sorgeberechtigten, die in ärztliche Eingriffe einwilligen und …” „… Einwilligung des Kindes zu medizinischen Maßnahmen gesucht werden. Dabei wird man im Regelfall das Verfahren …” „… der doppelten Einwilligung anwenden: Neben der Einwilligung des Kindes wird auch die Einwilligung der …”

10 Ethische Herausforderungen bei Patienten mit psychischen Erkrankungen S. 357-366

„… Entscheidung in Gesundheitsangelegenheiten Einwilligung/Ablehnung nach Aufklärung Informationsvermittlung …” „… . Selbstbestimmte Entscheidungen in gesundheitlichen Angelegenheiten kommen in der Einwilligung bzw. Ablehnung nach …” „… Einwilligung bzw. Ablehnung nach Aufklärung sind (Vollmann 2008): Informationsvermittlung: Patienten müssen …”

Sachwortverzeichnis S. 387-391

„… Einwilligung 69, 119 einwilligungsfähiger Minderjähriger 73 Einwilligungsfähigkeit 38, 125 …” „… Einwilligung (informed consent) 37 informierte Entscheidung 116, 372 informiertes Einverständnis 185 innere …” „… Morbiditätskonferenz (M&M-Konferenz) 212 Musterberufsordnung 168 mutmaßliche Einwilligung 73 mutmaßlicher Wille 129 N …”

11 Behandlung von Patienten in klinischen Studien S. 181-190

„… verweigern oder eine einmal gegebene Einwilligung jederzeit zu widerrufen, ohne dass ihr irgendwelche …” „… Experiment erschweren. Damit die Einwilligung nicht auf unrealistischen Hoffnungen beruht, ist folglich …” „… Zustands nicht zu einer Informierten Einwilligung fähig sind, im Studienprotokoll festgehalten worden sind …”

5 Entscheidungen über lebensverlängernde Maßnahmen S. 133-140

„… informierten Einwilligung des II II Ethische Entscheidungs situationen 136 Patienten oder seines …” „… Behandlung stehen, sind einer Rechtfertigung durch Einwilligung nicht zugänglich. Der BGH hat in diesem …” „… einwilligungsfähigen Zustand, per Patientenverfügung, Behandlungswunsch oder mutmaßlichem Willen klar ablehnt, dann …”

9 Ethische Fragen der Organtransplantation S. 347-356

„… Hirnfunktionsausfalls nicht entgegen. 9.2 Einwilligung zur Organspende Es gibt verschiedene Modelle, in welcher Weise …” „… selbst seine Einwilligung gegeben hat. Bei der erweiterten Zustimmungslösung können hingegen auch …” „… Angehörige oder andere dem potenziellen Spender nahestehende Personen in die Organentnahme einwilligen. In …”

3 Überbringen schlechter Nachrichten S. 119-124

„… Einwilligung in der Psychiatrie. Ein Beitrag zur Ethik in der Medizin. Steinkopff Darmstadt Weber M, Bohler E …” „… . Aufgrund des zur Verfügung stehenden Rahmens beschränken sich die Ausführungen auf einwilligungsfähige …”

11 Ethische Fragen bei der Krebsfrüherkennung S. 367-376

„… eine schriftliche Einwilligung des Patienten erforderlich sind, gibt es im Bereich der KFE nach wie …” „… eingebürgert, im Gegensatz zum klinischen Bereich nicht von einer informierten Einwilligung (informed consent …” „… Autoren, vor allem einer qualifizierten Gesprächsbegleitung. Der Einwilligung in einen ärztlichen Eingriff …”

10 Medizinethische Entscheidungen im interkulturellen Kontext S. 173-180

„… Patientenaufklärung und die damit verbundene selbstbestimmte Einwilligung des Patienten nicht sicher gewährleistet …” „… ethisch angemessen, wenn das beste Interesse des nicht-einwilligungsfähigen Patienten mit den Ärzten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ________________________________________ 105 Georg Marckmann 2 Konflikte zwischen Wohlergehen und Selbstbestimmung bei einwilligungs fähigen …” „… _______________________________________ 119 Jan Schildmann 4 Entscheidungen bei einwilligungs unfähigen Patienten …”

2 Präimplantationsdiagnostik (PID) S. 279-288

„… Beurteilung Ärztliche Aufklärung und schriftliche Einwilligung der Frau bzw. des Paares zur PID und zur …” „… schriftlichen ärztlichen Befunden zur Indikation, schriftlicher Einwilligung der Antragstel‑ lerin bzw. beider …”

5 Postnatale genetische Diagnostik S. 303-312

„… für Aufklärung, Einwilligung und Datenschutz bei genetischen Untersuchungen festlegt. Eine besondere …” „… – sofern die Diagnose erst bei einem bereits dementiell erkrankten und nicht mehr einwilligungsfähigen …” „… Untersuchung an einer nicht-einwilligungsfähigen Person. Diese ist nach § 14 des Gendiagnostikgesetzes nur …”

1 Grundlagen ethischer Entscheidungsfindung in der Medizin S. 1-14

„… Einwilligung umfasst: Ein informiertes Einverständnis liegt vor, wenn der Patient ausreichend aufgeklärt worden …” „… Patienten zu respektieren ist oder wie die Autonomie eines nicht mehr einwilligungsfähigen Patienten gewahrt …”

14 Interessenkonflikte S. 215-222

„… Situation relevanten IK die informierte Einwilligung von Studienteilnehmern einholt. Eine andere Maßnahme …”

16 Organisationsethik: Methodische Grundlagen für Einrichtungen im Gesundheitswesen S. 233-244

„… ohnehin; man solle sich um die Einwilligung der Patientin kümmern, da die gerichtliche Bestellung eines …”

12 Wunscherfüllende Medizin S. 377-386

„… werden. Eltern, die für ihre Kinder in solche Maßnahmen einwilligen, werden weder dem bestmöglichen …”

2 Im Einzelfall ethisch gut begründet entscheiden: Das Modell der prinzipienorientierten Falldiskussion S. 15-22

„… aufgeklärt worden sein. Wenn der Patienten nicht mehr einwilligungsfähig ist, ist auf eine …” „… aufgeklärten, einwilligungsfähigen Patienten: In diesem Fall hat die Selbstbestimmung des Patienten ethisch …”

5 Beziehungen zwischen Patienten und Behandlungs‑/Betreuungsteams und gemeinsame Entscheidungsfindung S. 43-52

„… gemeinsame Entscheidungsfindung 47 sich darauf, dass der Patient (bzw. bei nicht-einwilligungsfähigen …” „… Paternalismus (fürsorgliche Entscheidung gegen den Willen einer einwilligungsfähigen Person) ist hingegen weder …” „… einwilligungsfähig eingeschätzt, noch minderjährig und hoch vulnerabel. Für die Abwägung relevant ist ferner, dass es …”

6 Vorausschauende Behandlungsplanung S. 53-66

„… Verlust der Einwilligungsfähigkeit vorauszuplanen. Die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte zeigen jedoch …” „… Rettungsdienst und für die Vorausplanung bei nicht-einwilligungsfähigen Personen. 6.1 Das Grundkonzept des …” „… medizinische Behandlungen bei Verlust der Einwilligungsfähigkeit zu entwickeln und auf aussagekräftigen …”

7 Ernährung und Flüssigkeitsversorgung S. 151-158

„… nicht-einwilligungsfähigen Patienten ist nach Möglichkeit auf die in einer Patientenverfügung vorab festgehaltenen …”

8 Die Anordnung zum Verzicht auf Wiederbelebung (VaW-Anordnung) S. 159-166

„… . fehlende Zustimmung). Nach Angaben zur Einwilligungsfähigkeit des Patienten werden alle Gesprächstermine …” „… ) _______________________________________________________________________________ Hinweise zur Einwilligungsfähigkeit des Patienten/der Patientin: Ist zu Person/Zeit/Ort orientiert Kann …”

12 Medizinische Entscheidungen unter Knappheitsbedingungen S. 191-200

„… Entscheidungs situationen 196 Wenn der aufgeklärte, einwilligungsfähige Patient das Nutzen-Schadens-Verhältnis …”

8 Behandlung von Patienten mit chronischen Bewusstseinsstörungen S. 337-346

„… oder einer geistigen Behinderung nie einwilligungsfähig war, so ist allein nach der oben ausgeführten …”

doi.org/10.32745/9783954662500

Maria Cristina Caldarola, Joachim Schrey - Big Data and Law

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Maria Cristina Caldarola, Joachim Schrey

Big Data and Law

Series: Beck International

Volume 2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… 2011, 548 et seq. Ernst, Stefan Die Einwilligung nach der Datenschutzgrundverordnung, Anmerkungen zur …” „… , Ayda Accountability statt Einwilligung? Führt Big Data zum Paradigmenwechsel im Datenschutz?, MMR 2014 …”

doi.org/10.17104/9783406779367

Carsten Dochow, Bert-Sebastian Dörfer, Bernd Halbe, Marlis Hübner, Jan Ippach, Jürgen Schröder, Joachim Schütz, Jakob Strüve - Datenschutz in der ärztlichen Praxis

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Carsten Dochow, Bert-Sebastian Dörfer, Bernd Halbe, Marlis Hübner, Jan Ippach, Jürgen Schröder, Joachim Schütz, Jakob Strüve

Datenschutz in der ärztlichen Praxis

2019

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4 Rechtliche Grundlagen der Verarbeitung von Gesundheitsdaten S. 33-80

„… andere Bestimmungen der DS-GVO, z.B. zur Einwilligung (Art. 7 DS-GVO) oder den Betroffenenrechten …” „… Schriftform der Einwilligung) enthalten, die dann vorrangig einzuhalten sind. Beispiel: Sofern ein …” „… Patientendaten nur mit Einwilligung und nach vorheriger Information der Versicherten verarbeitet werden (§ 140a …”

11 Ärztliche Schweigepflicht S. 161-168

„… schriftliche Einwilligungserklärung zu verlangen. Eine sog. konkludente Einwilligung kommt in Betracht …” „… von der ärztlichen Schweigepflicht ergeben, wenn eine Einwilligung des Patienten (Schwei ge pflicht …” „… Patienten weiterzugeben. 11.5.1 Schweigepflichtentbindung durch Einwilligung Die ausdrücklich oder …”

1 Einführung Datenschutz in der ärztlichen Praxis S. 1-14

„… Zusammenhang Bestimmungen aus dem SGB V, die zusätzlich geforderte Schriftform der Einwilligung oder des …” „… eingewilligt. Der Einwilligung kommt als datenschutzrechtlicher Erlaub nis tat be stand auch im Gesundheits- 1 …” „… Kapitel 1 wesen zentrale Bedeutung zu (vgl. unter Kap. 4.5 Einwilligung). Weitere für die Verarbeitung …”

9 Arzt/Praxis als Arbeitgeber S. 145-152

„… im Einzelfall gegeneinander abzuwägen. 9.2.2 Erlaubnis durch Einwilligung – § 26 Abs. 2 BDSG Mit …” „… § 26 Abs. 2 BDSG hat der Gesetzgeber erstmalig geregelt, dass eine Einwilligung auch im …” „… auf der Grundlage einer durch sie erteilten Einwilligung wegen des bestehenden …”

16 Anhang: Muster S. 203-232

„… : Muster Das folgende Muster kann für die Einholung wirksamer Einwilligungen genutzt werden. Von einer …” „… folgenden Zwecken verarbeitet, sofern Sie die Einwilligung dazu erteilen: □ [Zweck der Datenverarbeitung]1 …” „… Folgenden bitten wir Sie um die Einwilligung zu der vorstehend beschriebenen Datenverarbeitung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Einwilligung – 9 1.3 Anliegen des Datenschutzes (Art. 1 DS-GVO, inklusive Grund rechtsschutz: Art …” „… Versichertenstammdaten management – 62 4.5 Einwilligung – 62 Carsten Dochow 4.5.1 Bedeutung und Kritik an …” „… der Rechtsfigur der Einwilligung – 63 4.5.2 Verhältnis zu gesetzlichen Grund lagen für die …”

Stichwortverzeichnis S. 235-240

„… Urteilsfähigkeit 71 Einsichtsfähigkeit 48, 71 Einwilligung 9, 37, 62, 148 konkludente 74 – wirksame 66 …” „… – Wirksamkeit der 64 – 236 Stichwortverzeichnis Einwilligungsbewusstsein 70 Einwilligungserklärungen 74 …” „… vorformulierte 74 – Einwilligungsunfähigkeit 47 Einwilligungsvorbehalt 64 Einzelarztpraxis 105, 119, 127f …”

3 Grundprinzipien der Datenverarbeitung S. 21-32

„… Einwilligung des Patienten. Dieses Prinzip wird für Gesundheitsdaten als besondere Kategorie von …” „… Gesundheitsdaten ist im Ausgangspunkt unzulässig. Das Datenschutzrecht räumt aber durch Gesetz oder Einwilligung …” „… Voraussetzungen der Erlaubnistatbestände oder einer Einwilligung des Betroffenen beachtet werden (s. Kap. 4 …”

10 Rechte von Patienten (Betroffenenrechte) S. 153-160

„… Kap. 10.2–10.4 noch näher dargelegt. Recht zum Widerruf einer Einwilligung 11 Für den Fall, dass …” „… eine Datenverarbeitung auf einer Einwilligung des Patienten beruht, hat die Patienteninformation auch …” „… das Recht auf Widerruf der Einwilligung zu enthalten (s. zur Einwilligung auch Kap. 4.5). Recht zur …”

Literaturverzeichnis S. 233-234

„… . Geiger A, Die Einwilligung in die Verarbeitung von persönlichen Daten als Ausübung des Rechts auf …” „… die Patienten-Einwilligung notwendig ist. Ärzte Zeitung online v. 24.08.2018. Simitis S, BDSG …”

2 Anwendungsbereich der Datenschutzregelungen (DS-GVO/BDSG) S. 15-20

„… Daten zu verarbeiten. Diese Befugnis kann sich lediglich aufgrund der Einwilligung der betroffenen …”

12 Sicherheit der Verarbeitung und praxisinterne Datenschutzrichtlinie S. 169-176

„… eine verschlüsselte E-Mail gewählt werden, da teils von Aufsichten eine Einwilligung des Patienten in …”

13 Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten („Datenpannen“) S. 177-186

„… Einwilligung D wurde widerrufen und dennoch werden Patientendaten beispielsweise an eine Abrechnungsstelle …”

6 Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten (VvV) S. 89-98

„… normierte Rechenschaftspflicht zu erfüllen. So müssen u.a. Einwilligungen (Art. 7 Abs. 1 DS-GVO), die …”

8 Betrieblicher Datenschutzbeauftragter in der Arztpraxis S. 117-144

„… den Anforderungen an eine Einwilligung zuzulassen, dass z.B. Informationen über relevante …”

doi.org/10.47420/9783769136906

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