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Axel Kokemoor

Sozialrecht

Series: Lernen im Dialog

Volume 2018

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II. Gesetzliche Krankenversicherung – SGB V S. 84-108

„… Krankenversicherungsrechts erlitten hat, die erbrachten Leistungen zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung …” „… Fragen der sinnvollen Darstellung im Einzelfall.244 II. Gesetzliche Krankenversicherung – SGB V 1 …” „… entgegenwirken. 167 168 169 II. Gesetzliche Krankenversicherung – SGB V 85 Da die Fallfrage nur auf …”

III. Soziale Pflegeversicherung – SGB XI S. 108-123

„… Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG)343 geschaffen. III. Soziale …” „… wenig gefragt ist, wie nach Ansprüchen aus der gesetzlichen Krankenversicherung wegen der Heilbehandlung …” „… Versicherten erfassen, da die soziale Pflegeversicherung – ebenso wie die gesetzliche Krankenversicherung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) Träger der gesetzlichen Krankenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . 104 b) Zuständigkeit und …” „… Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz) AMVSG . . . . . . . . . . Gesetz zur Stärkung der …” „… . . . . . . . . . . . . . . gegebenenfalls GKV . . . . . . . . . . . . gesetzliche Krankenversicherung GKV-FQWG …”

I. Gemeinsame Grundlagen und Vorschriften – SGB IV S. 59-84

„… der gesetzlichen Krankenversicherung) Finanzierung Beiträge der Versicherten Beiträge der …” „… I Nr. 1 SGB IV, die bereits in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind194 – also auch …” „… % (im Beispielsfall 58,50 EUR) zur gesetzlichen Krankenversicherung (§ 249b S. 1 SGB V) zu entrichten …”

Sachregister S. 229-238

„… , 151 ff. beitragspflichtige Einnahmen 151 ff. Beitragsrecht der gesetzlichen Unfallversicherung …” „… . Krankenversicherung 186 Kostenfreiheit des sozialger. Verfahrens 442 Krankenbehandlung (KV) 191 ff …” „… 213 Krankenpflege, häusliche (KV) 194 Krankenversicherungskarte 207 Krankenversicherungsrecht …”

1. Kapitel. Einführung in das Sozialrecht S. 1-31

„… Familienangehörigen in der gesetzlichen Krankenversicherung gem. § 10 SGB V. Der im Krankenversicherungsrecht …” „… Leistungseinschränkungen gekennzeichnet ist und ihren Anfang mit dem die gesetzliche Krankenversicherung betreffenden …” „… Vorschriften für die Sozialversicherung (1977) SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung (1989) SGB VI …”

IV. Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII S. 123-143

„… wie in der gesetzlichen Krankenversicherung gem. § 116 SGB X ( Rn. 102 ff. mit Übersicht 11) kommt …” „… IV. Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII 123 IV. Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII 1 …” „… . Einführung Das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung findet sich vor allem im SGB VII. Dieser …”

V. Gesetzliche Rentenversicherung – SGB VI S. 143-159

„… V. Gesetzliche Rentenversicherung – SGB VI 143 V. Gesetzliche Rentenversicherung – SGB VI 1 …” „… . Einführung Das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung ist im SGB VI geregelt; daneben bestehen mit dem …” „… Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG) und dem Gesetz über die Sozialversicherung der …”

2. Kapitel. Gemeinsame Vorschriften für das gesamte Sozialrecht S. 31-59

„… richtet. Hier ist also § 99 I 1 SGB VI maßgeblich. Das Gesetz kommt dem Bürger bei der Antragstellung …” „… Sozialgesetzbuchs – SGB I 35 Betracht, wenn es um die Herstellung einer Rechtsposition geht, die nach dem Gesetz …” „… eine gesetzlich nur ausnahmsweise vorgesehene Beitragsrückzahlung auch über den Herstellungsanspruch …”

4. Kapitel. Steuerfinanzierte Sozialleistungen S. 183-223

„… XII) entsprechen weitestgehend den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (vgl. § 52 I 1 SGB …” „… Wesentlichen an der Prüfungsreihenfolge bei einem Arbeitsunfall nach dem Recht der gesetzlichen …” „… Unfallversicherung orientieren. Anders als in der gesetzlichen Unfallversicherung ( Rn. 285) spricht man im Recht …”

VI. Arbeitsförderung, Arbeitslosenversicherung – SGB III S. 159-183

„… im Gesetz verankerte. Auf eine Darstellung befristeter oder nur übergangsweise möglicher Leistungen …” „… gesetzlichen Rentenversicherung zB Muckel/Ogorek SozR § 11 Rn. 38 ff. 529 Insbes. durch das Dritte und das …” „… Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. 2003 I 2848) und v …”

doi.org/10.15358/9783800658336

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Axel Kokemoor

Sozialrecht

Series: Lernen im Dialog

Volume 2022

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II. Gesetzliche Krankenversicherung – SGB V S. 86-112

„… Darstellung im Einzelfall.273 II. Gesetzliche Krankenversicherung – SGB V 1. Einführung Krankheit ist eines …” „… knapp 90% oder fast 70 Millionen,274 ist in der gesetzlichen Krankenver-sicherung versichert. Seit dem …” „… SGB V. 167 168 II. Gesetzliche Krankenversicherung – SGB V 87 Übungsfall 8 V ist 30 Jahre alt und …”

III. Soziale Pflegeversicherung – SGB XI S. 112-127

„… Pflegeversicherung nicht nur alle pflichtweise oder freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherten …” „… Pflegeversicherung folgt der Krankenversicherung“. Wer (freiwillig oder pflichtweise) gesetzlich krankenversichert …” „… der gesetzlichen Krankenversicherung wegen der Heilbehandlung. 221 222 3. Kapitel. Sozialversicherung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) Träger der gesetzlichen Krankenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . 108 b) Zuständigkeit und …” „… Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz) AMVSG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . gegebenenfalls GKV . . . . . . . . . . . . . gesetzliche Krankenversicherung GKV-FQWG …”

I. Gemeinsame Grundlagen und Vorschriften – SGB IV S. 59-86

„… Einkünfte verfügt H nicht. Seine Ehefrau ist berufstätig und in der gesetzlichen Krankenversicherung …” „… , die bereits in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind214 – also auch für den …” „… EUR) zur gesetzlichen Kran-kenversicherung (§ 249b S. 1 SGB V) zu entrichten. Hat sich der geringfügig …”

V. Sozialrecht in der nationalen Rechtsordnung S. 16-22

„… Krankenversicherung (1989) SGB VI: Gesetzliche Rentenversicherung (1992) 72 Vgl. Kreßel/Wollenschläger Leitfaden …” „… tritt bei fast jedem Verkehrsunfall ein, wenn die gesetzliche Krankenversicherung danach Leistungen …” „… Krankenversiche-rung gem. § 10 SGB V. Der im Krankenversicherungsrecht interessierende Behand-lungsvertrag ist …”

Sachregister S. 243-252

„… Beitragsbemessungsgrundlage 147, 151 ff. beitragspflichtige Einnahmen 151 ff. Beitragsrecht der gesetzlichen …” „… Kostenersatzpflicht des Erben (SozHi) 398, 406 Kostenerstattung in der ges. Krankenver-sicherung 186 Kostenfreiheit …” „… ) 190 – der aktiven Arbeitsförderung 364 f. – der ges. Krankenversicherung 185 ff. – Koordinierung …”

IV. Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII S. 127-148

„… ). Wie in der ge-setzlichen Krankenversicherung sind für mitversicherte Familienangehörige (§ 25 SGB XI …” „… anderen – und insbe-sondere im Vergleich zur gesetzlichen Krankenversicherung – im Allgemeinen über …” „… Schädiger auf den Sozial-versicherungsträger wie in der gesetzlichen Krankenversicherung gem. § 116 SGB X …”

II. Geschichtliche Entwicklung der sozialen Sicherung in Deutschland S. 6-9

„… die gesetzliche Krankenversicherung betreffenden Gesundheitsre-formgesetz von 1988 nahm.32 Für den …” „… Botschaft folgten Taten: 1883 wurde die Krankenversicherung, 1884 die Unfallversicherung und 1889 die …” „… Krankenversicherung konnte als Grundlage auf die bestehenden Hilfskassen zurückgegriffen werden. Mit der …”

III. Gliederung des Sozialrechts S. 9-13

„… gekennzeichnet ist und ihren Anfang mit dem die gesetzliche Krankenversicherung betreffenden …” „… sich geschlossenes Konzept. Auf eine gesetzliche Systematisierung der Sozialleistungsbe-reiche nach …” „… Kriegsopferversorgung Entschädigung nach sonstigen Gesetzen, die auf das BVG verweisen (s. § 68 Nr. 7 SGB I), insbes …”

IV. Ökonomische Grundlagen des Sozialrechts S. 13-16

„… Neben den Leistungen aufgrund sozialrechtlicher Gesetze zählen dazu unter anderem auch die betriebliche …” „… Grundleistungen der privaten Kran-ken- und Pflegeversicherung, die dem Leistungskatalog der gesetzlichen Kranken …” „… . Dies gilt insbesondere für die Renten- und die Krankenversi-cherung.60 Die Thematik ist dabei sehr …”

II. Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz – SGB X S. 39-59

„… aus der gesetzlichen Rentenversicherung vorliegen und deshalb uU ein Verwaltungsverfahren durch die …” „… weggeworfen werden. Vielmehr muss die Gemeinde kraft Gesetzes selbst tätig werden (§ 16 SGB I – erinnern Sie …” „… Rentenantrag grundsätzlich Voraussetzung für den Erlass eines Rentenbescheids nach dem Recht der gesetzlichen …”

I. Begriff und Aufgaben des Sozialrechts S. 1-6

„… Sozialrecht weitere Gesetze, die nicht den Titel „Sozialge-setzbuch“ tragen, zB das Bundeselterngeld- und …” „… in § 68 SGB I eines „gesetzgeberischen Tricks“: Diese und andere Gesetze „gelten“ bis zu ihrer …” „… . 3 noch in das SGB aufzuneh-mende Gesetze (BAföG, WoGG, BEEG usw) I. Begriff und Aufgaben des …”

V. Gesetzliche Rentenversicherung – SGB VI S. 148-166

„… Arbeitsförderung 154 Anders als in der gesetzlichen Krankenversicherung besteht die Versicherungspflicht unabhängig …” „… Gemeindeunfallversicherungsverbände werden von dem gemeinsamen Spitzenverband „Deutsche Gesetzliche Unfallversi-cherung e.V.“ (DGUV …” „… die Finanzierung der gesetzlichen Unfallversicherung aufgrund der Ersetzung der privatrechtlichen …”

II. Soziale Hilfe und Förderung S. 194-237

„… Krankenversicherung (vgl. § 52 I 1 SGB XII), kommen aber wegen der Krankenversicherungspflicht nach § 5 I Nr. 13 SGB V …” „… einschlä-gigen Gesetzes (bzw. wird dies durch den Förderfall unterstellt)? 650 S. Gesetz zur Änderung von …” „… Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts und des Gesetzes über einen Ausgleich von Dienstbeschädigungen …”

VI. Arbeitsförderung, Arbeitslosenversicherung – SGB III S. 166-191

„… der Rentenversicherung.583 Denn die Einnahmen der gesetzlichen Renten-versicherung beruhen ganz …” „… , 1723) auch Vorgaben für die Generationengerechtigkeit bei der Finanzierung der gesetzlichen …” „… gesetzlichen Rentenversicherung zB Muckel/Ogorek/Rixen SozR § 11 Rn. 38 ff. 587 Insbes. durch das Dritte und …”

doi.org/10.15358/9783800668069

Carola Hausen, Marcus Spahn, Ralf Bednarz, Marco Ferme, Antonia Fuhrmann, Manfred Geiken, Jürgen Heidenreich, Harald Janas, Christel Onwuasoanya, Peter Schmitz, Michael Schulz, Bernhard Steuerer, Stephan Wilcken - Entgeltabrechnung

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Carola Hausen, Marcus Spahn, Ralf Bednarz, Marco Ferme, Antonia Fuhrmann, Manfred Geiken, Jürgen Heidenreich, Harald Janas, Christel Onwuasoanya, Peter Schmitz, Michael Schulz, Bernhard Steuerer, Stephan Wilcken

Entgeltabrechnung

2022

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41 Private Krankenversicherung S. 368-372

„… der gesetzlichen Krankenversicherung entsprechen. Es müssen weder alle Leistungen der gesetzlichen …” „… Krankenversicherung eingeschlossen sein noch muss der Umfang der jeweiligen Leistung, der Leistung der gesetzlichen …” „… Versicherungspflicht zur ge-setzlichen Krankenversicherung befreit und seit Jahren privat kranken- und …”

23 Jahresarbeitsentgeltgrenze S. 228-237

„… Krankenversicherung?Ergebnis: Die Krankenversicherungspflicht endet zum 31.12.2021; Krankenversiche-rungsfreiheit besteht ab …” „… Krankenver-sicherung abzuschließen. Schließt er keine private Krankenversicherung ab, kommt kraft Gesetzes eine …” „… Zuordnung zur gesetzlichen oder priva-ten Krankenversicherung danach, wo der Beschäftigte zuletzt versichert …”

33 Mehrfachbeschäftigung S. 302-309

„… monatlich.Die Arbeitnehmerin ist bei ihrem Mann in der gesetzlichen Krankenversicherung mitversichert. Sie ist …” „… Jahresarbeitsentgeltgrenze freiwillig krankenversichert in der gesetzlichen Krankenversicherung. y Ab 1.1. nimmt er bei …” „… Beschäftigung. Da der Mitarbeiter freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist, fallen für …”

51 Unbezahlter Urlaub S. 452-457

„… krankenversi-cherungsfreien höherverdienenden Arbeitnehmer, für den eine freiwillige Versicherung in der gesetzlichen …” „… gesetzlichen Erholungsurlaub entsteht.Allerdings hat das BAG diese Entscheidung mit Urteil vom 19.3.201974 für …” „… . Hiernach bleiben Zeiten eines unbezahlten Sonderurlaubs bei der Berechnung des gesetzlichen Mindesturlaubs …”

4 Aushilfslöhne S. 57-67

„… krankenversichert, entfällt die Pauschale von 13 % für die Krankenversicherung.Der Arbeitgeber hat folgende Abgaben …” „… % KrankenversicherungAbrechnungAushilfslohn 450,00 EURAbzüge (bei RV-Freiheit) 0,00 EURAuszahlungsbetrag 450,00 …” „… in 3 verschiedenen Haushalten. Sie ist verheiratet (Steuerklasse V) und gesetzlich krankenversichert …”

23 Z – Zählgeld bis Zuwendung zur betrieblichen Krankenversicherung steuerpflichtig S. 698-705

„… 69823 Z – Zählgeld bis Zuwendung zur betrieblichen Krankenversicherung steuerpflichtig23.1 …” „… Krankenversicherung steuerpflichtig23 Z – Zählgeld bis Zuwendung zur betrieblichen Krankenversicherung steuerpflichtig …” „… (Restdarlehen bis 2.600 EUR)23 Z – Zählgeld bis Zuwendung zur betrieblichen Krankenversicherung steuerpflichtig …”

26 Kurzarbeitergeld S. 243-269

„… Arbeitgeber zu tragen.Wegen der privaten Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung/sozialen …” „… entfallenden SV-Beiträge (einschließlich des Zusatz-beitrags zur Krankenversicherung) sind allein vom …” „… zu Krankenversicherung) sind allein vom Arbeitgeber zu tragen.Abrechnungsmonat Juli 2022 …”

37 Nebenbeschäftigung S. 334-341

„… . Hierzu zählt auch die freiwil-lige Krankenversicherung.Für Personen, die nicht gesetzlich oder freiwillig …” „… Nebentätigkeit an einer Tankstelle aus. Sie ist in der gesetzlichen Krankenversiche-rung pflichtversichert. An …” „… Minijob ohne Krankenversicherungspflicht37 Nebenbeschäftigung336Die Beitragshöhe zur gesetzlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 574.2 Ein Minijob, gesetzlich krankenversichert …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . 21021.1.1 Gesetzlich Krankenversicherte …” „… Arbeitnehmer ist freiwillig gesetzlich krankenversichert, verheiratet und hat ein Kind …”

21 Geringfügig entlohnte Beschäftigung S. 210-223

„… sozialversicherungspflichtig beschäftigt, andere Nebenjobs übt er nicht aus. Er ist in der gesetzlichen Krankenversicherung …” „… nach Personengruppen21.1.1 Gesetzlich KrankenversicherteSachverhalt: Eine geringfügig beschäftigte Arbeitnehmerin ist …” „… gesetzlich krankenver-sichert und erhält für ihre Tätigkeit 300 EUR monatlich. Darüber hinaus hat sie keine …”

48 Studentenjobs S. 431-442

„… Krankenversicherung zu entrichten, wenn der Student gesetzlich krankenversichert ist. Weitere 15 % vom Arbeitsentgelt …” „… :6100 – bei gesetzlicher Krankenversicherung und Rentenversicherungspflicht6500 – bei gesetzlicher …” „… Krankenversicherung und Befreiung von der Rentenver-sicherungspflicht0100 – bei privater Krankenversicherung und …”

1 Abfindungen S. 41-47

„… Zusatzbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung wird mit 1,1 % angenommen.Wie ist die Abfindung lohnsteuer …” „… Kirchensteuer beträgt 9 %. Der Zusatzbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung wird mit 1,1 % angenommen.Wie …” „… die Steuerklasse I, 0,5 Kinderfreibeträge, 9 % Kirchensteuer. Der Zusatzbeitrag zur gesetzlichen …”

31 Lohnsteuerklassen S. 293-298

„… Lohnsteuer ein Zusatzbeitrag von 1,0 % zur gesetzlichen Kranken-versicherung zugrunde gelegt.Lohnsteuer …” „… Kirchensteuer, der Zusatzbeitrag zur Krankenversicherung beträgt 1,0 %. Im März zieht sie mit dem Vater ihres …”

14 Direktversicherung S. 127-148

„… Direktversicherung gezahlt wird, voll steuerpflichtig. Bei gesetzlich Versicherten ist sie dann auch kranken- und …” „… einkommensteuerpflichtig sowie bei gesetzlich Versicherten kranken- und pflegeversicherungspflichtig.14.3 Steuerfreie …” „… Versorgungsfall aus dieser Direktversicherung gezahlt wird, voll steuerpflichtig so-wie bei gesetzlich …”

18 S – Sachbezüge bis Studiengebühr S. 636-651

„… (gesetzliche Verpflichtung)Erläuterung: Echte Schadensersatzleistung aufgrund unmittelbarer gesetzlicher …” „… Ver-pflichtung (gesetzliche Haftpflicht oder aus unerlaubter Handlung) oder bei Anspruch auf …” „… Anspruch auf den Schadenersatz besteht18.10 Schadensersatzleistung (gesetzliche Verpflichtung)18.11 …”

25 Krankengeldzuschuss S. 239-242

„… arbeitsunfähig und bezie-hen seit 1.3. Krankengeld von einer gesetzlichen Krankenkasse.Beide erzielten im letzten …” „… gesetzlichen So-zialleistungsträger (hier der Krankenkasse) in der Entgeltbescheinigung mitteilt …” „… Krankenversicherungsunternehmen), y Erziehungsgeld, Elterngeld (Bundesländer, auf Kosten des Bundes).25 Krankengeldzuschuss25 …”

27 Kurzfristige Beschäftigung S. 270-282

„… Übergangsregelung mit dem Vierten Gesetz zur Änderung des Seefischereigesetzes.27 Kurzfristige Beschäftigung27 …” „… Beschäftigung scheidet somit aus.16 Inkrafttreten der Übergangsregelung mit dem Vierten Gesetz zur Änderung des …” „… nicht im gesetzlich vorgeschriebenen Maß nach, können vom Arbeitgeber Sozialversicherungsbeiträge ab …”

6 F – Fahrrad bis Futter- und Pflegegeld S. 556-567

„… an gesetzlichen Feiertagen mit Aus-nahme der Weihnachtsfeiertage und des 1.5. 125 % und für Arbeiten …” „… an gesetzlichen Feiertagen mit Ausnahme der Weihnachtsfeiertage und des 1.5. 125 % und für Arbeiten …” „… Feststellung der Krankenversicherungspflicht unberücksichtigt (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V).6.4 Fahrtkostenzuschuss …”

11 K – Kapitalabfindung bis Kurzarbeitergeldzuschuss S. 587-599

„… : Aufgrund der Beamten-(Pensions-)Gesetze gezahlte Kapitalabfindung.Lohnsteuerpflicht Nein § 3 Nr. 3 …” „… KinderzuschussErläuterung: Kinderzuschuss aus der gesetzlichen Rentenversicherung.Lohnsteuerpflicht Nein § 3 Nr. 1 Bst. b …” „… Zuge der Prüfung auf Krankenversicherungspflicht gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V …”

doi.org/10.34157/9783648158883

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Manfred Wandt

Versicherungsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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N. Kranken- und Pflegeversicherung S. 515-565

„… Versicherung geprägt.4 Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV; geregelt im SGB V) und die gesetzliche …” „… Systeme der gesetzlichen und der privaten Krankenversicherung.5 »Über die verschiedenen Prinzipien der …” „… Krankenversicherung und in der gesetzlichen Rentenversicherung (Beitragssatzsicherungsgesetz – BSSichG) v. 23.12.2002 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Krankenversicherung und in der gesetzlichen Rentenversicherung (Beitragssatzsicherungsgesetz) BT-Drs …” „… Versicherungssparten werden die Haftpflicht-, Lebens- und Krankenversicherung mitsamt ihren aufsichtsrechtlichen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 C. Versicherungsvertragsrecht: Gesetz, Dogmatik und Allgemeine Versicherungsbedingungen . . 69 I …”

A. Einführung S. 1-53

„… Zwangsversicherungen,6 zB die gesetzliche Krankenversicherung mit den gesetzlichenKrankenkassen alsTrägern7 oder die …” „… , 2009, 96. 7 Zur Abgrenzung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung BVerfGE 123, 186 = VersR …” „… »substitutive Krankenversicherung«, also die Krankenversicherung, soweit diese »geeignet ist, die gesetzliche …”

B. Rahmenbedingungen des Versicherungsrechts S. 54-67

„… Krankenversicherung®Rn. 1409f.). 130Die beschriebenen Grundlagen der Versicherungstechnik zeigen auch Grenzen der …” „… Gesamtbedarf sein wird (stochastisches Gesetz der großen Zahl). Der Gesamtbedarf wird damit, im Gegensatz …” „… 1994 ist die Berücksichtigung von Sicherheitszuschlägen bei der Prämienkalkulation gesetzlich nur noch …”

Stichwortverzeichnis S. 599-615

„… , gesetzliche 6; 1035 Krankentagegeldversicherung 30; 32; 1332 Krankenversicherung 35; 1311ff. – Abgrenzung zur …” „… gesetzlichen Krankenversicherung 1313ff. – Aktuar, verantwortlicher 1357 – Alterungsrückstellung 1327; 1352ff …” „… Altersvorsorge, private 1167 Alterungsrückstellung 1352ff. s. auch Krankenversicherung – Übertragbarkeit 1413ff …”

J. Die Leistung des Versicherers: Übernahme eines wirtschaftlichen Risikos S. 275-375

„… Handwerker) oder Barzahlung (Abschnitt A § 7.1 AGlB 2010)4 und in der Krankenversicherung 1 ®Rn. 46. 2 §§ 53c …” „… darf auch nicht die Erreichung des Ziels einer zwingenden gesetzlichen Vorschrift vereiteln. Man kann …” „… jeder Fallgestaltung geht es von neuem darum, der Interessenregelung gerecht zu werden, die das Gesetz …”

G. Die Pflicht des Versicherungsnehmers zur Prämienzahlung S. 211-226

„… gesetzlichen Krankenversicherung vergleichbar sein müssen, den Höchstbeitrag der gesetzlichen …” „… Versicherungsaktiengesellschaften gelegentlich als »Beitrag« bezeichnet wird (so traditionell in der Krankenversicherung, vgl. die …” „… Versicherungsverträgen, 2000, Rn. 210ff. 7 Gesetzesänderung durch Art. 8 Gesetz v. 3.4.2013, BGBl. 2013 I 610. 8 EuGHUrt …”

Anhang I. Verzeichnis der Rechtsquellen des Versicherungsrechts S. 566-577

„… Versicherungsvertragsrecht A. Kodifikationen – Gesetz über den Versicherungsvertrag (VVG) v. 23.11.2007 (BGBl. I 2631 …” „… ) zuletzt geändert durch Art. 8 Abs. 21 des Gesetzes v. 17.7.2015 (BGBl. I 1245) – Gesetz über den …” „… Versicherungsvertrag (VVG) v. 30.5.1908 (RGBl. 263) zuletzt geändert durch Art. 12 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes v …”

F. Versicherungsschein, Dauer und Beendigung des Versicherungsverhältnisses S. 191-210

„… die private Krankenversicherung, um einen nahtlosen Übergang mit der gesetzlichen Krankenversicherung …” „… . Vertragsdauer, Haftungsdauer und prämienbelasteter Zeitraum 195 haben (§§ 37 II 2, 51, 52 VVG).16 Das Gesetz …” „… eine bestimmte Zeit geschlossen sind, vonGesetzes wegenHöchstlaufzeiten vorgesehenwerden sollten. Die …”

C. Versicherungsvertragsrecht: Gesetz, Dogmatik und Allgemeine Versicherungsbedingungen S. 68-119

„… 69 C. Versicherungsvertragsrecht: Gesetz, Dogmatik und Allgemeine Versicherungsbedingungen I …” „… Versicherungsvertragsrecht ist das »Gesetz über den Versicherungsvertrag«. Diese erstmals am 30.5.1908 erlassene …” „… erachtet. Das VVG ist durch das am 1.1.2008 in Kraft getretene Gesetz zur Reform des …”

L. Haftpflichtversicherung S. 399-446

„… Schadensereignisses«92 ein Ermittlungsver- 86 So in der Krankenversicherung,®Rn. 1333. 87 Vgl …” „… , beispielsweise für den Kfz-Verkehr, eine gesetzliche Pflicht des potenziell Haftpflichtigen eine …” „… Versicherungsfalls der Haftpflichtversicherung (vgl. § 100 VVG). Eine gesetzliche Definition macht angesichts der …”

D. Eingehung und Wirksamkeit des Versicherungsverhältnisses S. 120-164

„… wurden Informations- und Beratungspflichten der Vermittler bereits durch das Gesetz zur Neuregelung des …” „… Eingefügt durch Art. 6 Gesetz zur Änderung der Vorschriften über Fernabsatzverträge bei …” „… ZVersWiss 2004, 775. 7 Gesetz v. 19.12.2006, BGBl. 2006 I 3232. 8 Der RegE zur Reform des …”

E. Versicherungsvermittlung S. 165-190

„… und nicht die berufsrechtlichen Regelungen.15 381Keine Versicherungsvermittler sind die gesetzlichen …” „… Vertreter der Vertragsparteien. Für sie gelten die allgemeinen Regeln (zur gesetzlichen Vertretung des …” „… eigene (gesetzliche) Pflichten gegenüber dem Versicherungsnehmer auf, deren schuldhafte Verletzung ihn …”

M. Lebensversicherung S. 447-514

„… Lebensversicherung entsprechend anwendbar sind.11 DieUnfalltod-Zusatzversicherung ist eine gesetzlich nicht geregelte …” „… gesetzlichenVorschriften über dieLebensversicherung. Die Pflegerenten-Zusatzversicherung gewährt im Pflegefall eine nach …” „… nicht behandelte – gesetzliche Rentenversicherung (erste Säule; grds. Umlageprinzip), die betriebliche …”

K. Der Übergang des Ersatzanspruchs des Versicherungsnehmers auf den Schadensversicherer S. 376-398

„… heutigem Stand schuldrechtlicher Dogmatik eine gesetzliche Klarstellung iSv § 86 VVG nicht mehr nötig ist …” „… gegen Sozialversicherungsträger (Träger der gesetzlichen Unfall-, Kranken- und Rentenversicherung) oder …” „… werden darf, verwendet als Regressinstrument einen gesetzlichen Forderungsübergang (Legalzession, vgl …”

H. Die Obliegenheiten S. 227-274

„… , dass sie entweder durch Gesetz oder durch vertragliche Vereinbarung (insbesondere AVB) begründet werden …” „… verständlich. Die Terminologie des VVG ist für die Abgrenzung deshalb wenig hilfreich. Denn das Gesetz spricht …” „… Versicherungsnehmern ausgestaltet (®Rn. 565). Die Regelungen des VVG über gesetzliche und vertragliche Obliegenheiten …”

doi.org/10.15358/9783800655663

WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

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WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

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WIST Volume 53 (2024) Issue 5 ISSN Online: 0340-1650

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Miriam Michelsen Krankenversicherung für Studierende S. 55-58

„… relevant special features.Stichwörter: Gesetzliche Krankenversicherung,Private Krankenversicherung …” „… eineprivate oder gesetzliche Krankenversicherung besteht.1.4. BeihilfeanspruchStudierende, deren Eltern …” „… gesetzlichenKrankenversicherung kann man sich auch für eine privateKrankenversicherung entscheiden. Auch hier muss einAntrag auf …”

Inhalt S. 2-3

„… Deutschen Stroms 39Standpunkte Binnenmarkt, Euro und MigrationProf. Dr. Norbert Berthold, Würzburg 40Gesetze …” „… Horsch, Freiberg 51WiSt Heft 5 · 20242Informationen zuStudium und BerufKrankenversicherung für …” „… Beitrag für die Dauerdes gesetzlichen Urheberrechts das exklu-sive, räumlich und zeitlich …”

doi.org/10.15358/0340-1650-2024-5

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