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Michael Kloepfer, Wolfgang Durner - Umweltschutzrecht

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Michael Kloepfer, Wolfgang Durner

Umweltschutzrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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§ 15 Kreislaufwirtschaftsrecht S. 479-513

„… Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung …” „… zur Beseitigung bilden die gefährlichen Abfälle nach § 48 KrWG, für die sich im Sprachgebrauch die …” „… Abfälle sind nicht gefährlich. Für gefährliche Abfälle gelten nach verschiedenen Normen des …”

§ 8 Immissionsschutzrecht S. 219-259

„… Abfällen. Ergänzt wird das BImSchG (vgl. vor allem §§ 7, 43 BImSchG) zunächst durch z. Zt. mehr als vierzig …” „… ; – Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV) vom 12.6.1990; – Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen …” „… hervorgerufenen Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen zu schützen (§ 1 Abs. 2 BImSchG …”

§ 9 Atom- und Strahlenschutzrecht S. 260-290

„… , Rn. 399 ff.). Die Gründe liegen vor allem in den sehr langen Halbwertzeiten der gefährlichen Abfälle …” „… seiner besonderen Gefahren, aber auch wegen seiner relativ frühzeitigen Normierung ist das Atomrecht …” „… (atomare Stör- und Unfälle). Schließlich besteht die Gefahr einer unbefugten Abzweigung von …”

§ 4 Instrumente des Umweltrechts S. 80-154

„… legitimiert noch politisch wegen der Gefahr zu großer Machtkonzentration wünschenswert. Das geltende …” „… - und Gefahrhinweispflichten für bestimmte Produkte, von denen Umweltrisiken oder -gefahren ausgehen …” „… neue Gefahren- und Erkenntnislagen reagiert werden kann, ohne die Erlaubnis nach §§ 48 f. VwVfG oder …”

§ 16 Gefahrstoffrecht S. 514-543

„… , § 12 Rn. 2 ff.). Gefährliche Stoffe i. S. d. § 3a Abs. 1 ChemG verursachen also nicht automatisch …” „… polizeiliche Gefahren, können aber langfristige Risikopotentiale bergen. Damit bildet das Gefahrstoffrecht …” „… anzureichern (Bioakkumulation), veranschaulichen. Als Beispiele für gefährliche Stoffe mögen Schwermetalle …”

§ 6 Umweltvölkerrecht S. 175-200

„… grenzüberschreitenden Güterverkehr mit gefährlichen Stoffen und Abfällen – exemplarisch erwähnt sei das wiederum global …” „… Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle (s. u. Rn. 39). 182 § 6 …” „… Umweltvölkervertragsrechts bildet der Umgang mit gefährlichen Stoffen und gefährlichen Abfällen (näher Durner, in: Proelß …”

Sachverzeichnis S. 569-578

„… (magere Zahlen) Aarhus-Konvention 4 68f., 75, 5 18, 6 29 Abfall 6 39, 15 1 – Arten 15 25ff. – Begriff 13 …” „… . Bergrecht 1 35 Beschleunigungsgesetzgebung 5 3 ff., 11 55ff. Beseitigung radioaktiver Abfälle, siehe …” „… , 9 4, 17 2, 10, 20 f., 26, 34 ff. Gebühr 4 93, 14 99ff., 15 75 Gefahr, Gefahrenabwehr 3 5, 4 64, 122 …”

§ 7 Umwelteuroparecht S. 201-218

„… bedauern sein, wenn nationale Standards wegen des EU-Rechts aufgegeben werden müssten. Diese Gefahr sollen …” „… die Verbringung von Abfällen (Abfallverbringungsverordnung) – Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 vom …” „… Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (Abfallrahmenrichtlinie) – Richtlinie 2000/14/EG vom …”

§ 13 Bodenschutzrecht S. 395-424

„… (Altlasten, § 2 Abs. 5 BBodSchG), führen zu schweren Umweltschäden und -gefahren. Sie sind im …” „… sonstige Gefahren bei einer stillgelegten Deponie einen ausdrücklichen (Rück-)Verweis auf das BBodSchG …” „… bereits bei bloßem Verdacht auf schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren …”

§ 2 Umweltrecht und Verfassungsrecht S. 29-57

„… auf europäischer und völkerrechtlicher Ebene wird zutreffend auf die Gefahr eines wachsenden …” „… Verein Deutscher Ingenieure (VDI), die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall …” „… ) – Nr. 18 (Bodenrecht) – Nr. 19 (Gesundheitsrecht, Verkehr mit besonders gefährlichen Stoffen) – Nr. 20 …”

§ 3 Grundprinzipien des Umweltrechts S. 58-79

„… das Primärziel, Belastungen und Gefahren für die Umwelt bereits im Vorfeld zu vermeiden. Das …” „… (rechtswidrigen) Gefahren, das Vorsorgeprinzip strebt an, (an sich polizeilich rechtmäßige) Risiken zu vermindern …” „… (Schutzprinzip) und der Risikobekämpfung (Vorsorgeprinzip) in den absteigenden Stufen Gefahr, Risiko und …”

§ 1 Gegenstand und Entwicklung des Umweltrechts S. 1-28

„… Gefahren ausgesetzt. Es gibt im Grunde genommen kein Umweltmedium mehr, das nicht Gegenstand von …” „… in Flora und Fauna, Belastungen durch Abfall, chemische Stoffe, biologische Agenzien, radioaktive …” „… speziell vor Gefahren der Technik bezwecken. Überschneidungen mit dem Umweltrecht ergeben sich da, wo …”

§ 14 Gewässerschutzrecht S. 425-478

„… gefährlicher Stoffe ergänzt. Die Bewirtschaftung der Gewässer muss ganzheitlich in sog. Flussgebietseinheiten …” „… , § 8 Rn. 31). Flüssige (Abfall-)“Stoffe“ – also Abwasser, das in Gewässer oder Abwasseranlagen …” „… gegenwärtiger Gefahren für die öffentliche Sicherheit (z. B. Einleiten von Wasser aus überfluteten Kellern nach …”

doi.org/10.17104/9783406761911

Wolfgang Kahl, Klaus Ferdinand Gärditz, Reiner Schmidt - Umweltrecht

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Wolfgang Kahl, Klaus Ferdinand Gärditz, Reiner Schmidt

Umweltrecht

Series: JuS-Schriftenreihe Studium

Volume 98 2019

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§ 11. Abfallrecht S. 464-511

„… Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung vom 22.3.19899 zu …” „… Bekämpfung konkreter durch die rechtswidrige Ablagerung von Abfällen hervorgerufener Gefahren für die …” „… , gefährlicher Abfälle mit anderen Kategorien von gefährlichen Abfällen oder mit anderen Abfällen, Stoffen oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 432 Fall 24: Gefahr für den Rotmilan (§ 10)a …” „… . Der Begriff des Abfalls …” „… ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ausgleichsabgabeverordnung AbfallR a ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft …”

Sachverzeichnis S. 511-518

„… . Abfallbeseitigungsanlage 11 100, 102, 107 f., 112 f. Abfalldeponierichtlinie 11 9 Abfälle 6 73 Abfallentsorgung 11 3 f., 41 …” „… Randnummern Aarhus-Konvention 1 13; 4 185; 5 12 ff., 26 ff., 50, 55 Abfall 11 1 ff. – Begriff 11 18 ff …” „… . Gebühr 4 125, 131 ff., 204; 11 47 Gefahr 3 21 ff. Gefahrenabwehrpflicht 9 21, 32 Gemeinde (Rechtsschutz …”

§ 2. Umwelteuroparecht S. 24-58

„… von Gefahren (Gefahrenabwehrprinzip bzw. Schutzprinzip). Hierfür muss stets eine gewisse …” „… Abfälle zur Beseitigung durch die Grundsätze der Nähe und Entsorgungsautarkie (Art. 16 …” „… Parlaments und des Rates v. 19.11.2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (ABl. L 312, 3 …”

§ 7. Immissionsschutzrecht S. 262-327

„… , Agrar und Abfall jeweils verantwortlichen Ministerien festlegen (§ 4 IV RefE-KSG). Bei Überschreitungen …” „… Genehmigungsfähigkeit war schon damals zu berücksichtigen, ob die geplante Anlage mit „erheblichen Nachteilen, Gefahren …” „… Handlungsbedarf, 2005, Rn. 4; ders., Umweltgutachten 2008, Tz. 249; s. zu weiteren Gefahren Müller- Jung, FAZ Nr …”

§ 4. Strukturen, Prinzipien und Instrumente des Umweltrechts S. 89-168

„… , bleibt aber letztlich unterkomplex; sie läuft insbes. Gefahr, einer ökologischen Gesamtbetrachtung unter …” „… , Bundesnaturschutzgesetz)15 oder dem Schutz vor Gefahren und Risiken dienen, die von bestimmten Stoffen ausgehen (zB …” „… verkehrsbezogener Immissionsschutz, Bodenschutz und Altlasten, Kreislaufwirtschaftsrecht, Schutz vor gefährlichen …”

§ 9. Bodenschutzrecht S. 369-395

„… Beispiele sind Gewässergefährdungen durch Abfälle, Gefahren für die Luft durch Deponiegasbildung oder …” „… als Siedlungs- und Verkehrsfläche sowie der Ablagerung von Abfällen.“1 Eine der Hauptursachen der …” „… gesetzlich beschriebenen Negativfolgen geeignet ist. Mit dem Begriff der Gefahr knüpft § 2 III BBodSchG an …”

§ 6. Klimaschutz- und Umweltenergierecht S. 203-262

„… des Klimaschutzrechts ist es, zur Verhinderung einer gefährlichen anthropogenen Störung des …” „… . 10a VIII EH-RL). Die kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten soll der Gefahr einer sog. Carbon …” „… Leakage begegnen, also der Gefahr der Verlagerung von Emissionen. Diese besteht wegen des Anreizes für …”

§ 10. Naturschutzrecht S. 395-464

„… Gebietsschutz). Für besonders schutzbedürftige Bereiche von Natur und Landschaft wurde die Abwehr von Gefahren …”

§ 3. Umweltverfassungsrecht S. 58-89

„… können, ohne die Offenheit des demokratischen Prozesses zu gefähr- 53 Berg (o. Fn. 20), S. 429; Gärditz …” „… schutzfähigen Rechtsguts106 vor allem das Bestehen einer Schutzpflichtlage, dh einer Gefahren- oder Risikolage …” „… einer Gefahr spricht man bei Ereignissen, die bei ungehindertem Kausalverlauf mit hinreichender …”

§ 8. Gewässerschutzrecht S. 327-369

„… durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen v. 29.12.1972, überarbeitet 7.11.1996 (BGBl. 1998 …” „… Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in die Gewässer der Gemeinschaft (ABl. L 64, 52). 30 RL 2008/105/EG …” „… Schädlingsbekämpfung, gefährliche Düngemaßnahmen) oder eine Trockenauskiesung sein, wenn durch den Abbau der …”

doi.org/10.17104/9783406746994

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Wolfgang Kahl, Klaus Ferdinand Gärditz, Reiner Schmidt

Umweltrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2023

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§ 11. Kreislaufwirtschaftsrecht S. 456-497

„… gefährlichen Abfällenoder mit anderen Abfällen, Stoffen oder Materialien – vorbehaltlich der in § 9a IIKrWG …” „… gefährlicher Abfälle und ihrer Ent-sorgung vom 22.3.19898 zu nennen.6Wichtigste Rechtsgrundlage für das …” „… konkre-ter durch die rechtswidrige Ablagerung von Abfällen hervorgerufener Gefahren für dieöffentliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… des Abfalls . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4621. Allgemeines …” „… Hausmüll . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 480b) Abfälle zur Beseitigung aus anderen …” „… 24: Gefahr für die Sumpfohreule (§ 10) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 440Fall 25 …”

§ 2. Umwelteuroparecht S. 22-55

„… von Gefahren (Gefahrenabwehrprinzipbzw. Schutzprinzip). Hierfür muss stets eine gewisse …” „… gefährlicher Vor-haben oder zum Ergreifen frühzeitiger Schutzmaßnahmen verpflichten.67 Ein Gebotder Vorsorge …” „… Abfallrechtwurde das Ursprungsprinzip für Abfälle zur Beseitigung durch die Grundsätze derNähe und …”

Sachverzeichnis S. 497-506

„… ff.Abfallbeseitigungsanlage 11 89, 91, 96f., 101f.Abfalldeponierichtlinie 11 7Abfälle 6 74, 93ff.Abfallentsorgung 11 3f., 38ff …” „… derenRandnummern.Aarhus-Konvention E 5; 1 13; 4 185; 5 12ff.,26ff., 50, 55Aarhus-Verordnung 2 31; 6 145Abfall 6 94 11 1ff.– Begriff …” „… )– allgemeiner 10 39ff.– besonderer 10 84ff.Gebühr 4 125, 131ff., 204; 11 43Gefahr 3 21ff.Gefahrenabwehrpflicht 9 …”

§ 7. Immissionsschutzrecht S. 262-324

„… „erheblichen Nachteilen, Gefahren oder Belästigungen für dieNachbarn oder das Publikum überhaupt verbunden ist …” „… Rates v. 4.7.2012 zur Beherrschung der Gefah-ren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung …” „… das Schienenlärmschutzgesetz34. Der Schutz vor den Gefahren derKernenergie und sonstiger radioaktiver …”

§ 9. Bodenschutzrecht S. 364-389

„… Gewässergefährdungen durch Abfälle, Gefahren für die Luftdurch Deponiegasbildung oder Gefahren für Menschen durch …” „… von Abfällen.“1314 So auch VGH München BayVBl. 2005, 726; Czychowski/Reinhardt WHG § 78 Rn. 46 …” „… beschriebenenNegativfolgen geeignet ist. Mit dem Begriff der Gefahr knüpft § 2 III BBodSchG andas polizei- und …”

§ 4. Strukturen, Prinzipien und Instrumente des Umweltrechts S. 85-162

„… ersten Vorstrukturierung dienen, bleibt aber letztlich un-terkomplex. Sie läuft insbes. Gefahr, einer …” „… , Bundesnatur-schutzgesetz) oder dem Schutz vor bestimmten stoffbezogenen Gefahren und Risikendienen (zB Atomgesetz …” „… , Kreislaufwirtschafts-recht, Schutz vor gefährlichen Stoffen, Anforderungen an Produkte und Ressour-censchutz) folgen sollten …”

§ 10. Naturschutzrecht S. 389-456

„… schutzbedürftige Be-reiche von Natur und Landschaft wurde die Abwehr von Gefahren in den §§ 20–36BNatSchG geregelt …”

§ 3. Umweltverfassungsrecht S. 55-85

„… Schutzpflichtlage, dheiner Gefahren- oder Risikolage, die den abstrakten Schutzauftrag des Staates …” „… sei-nen Staat auf Schutz vor ausländischer öffentlicher Gewalt.12621Von einer Gefahr spricht man bei …” „… (Grundrechtsverletzung) füh-ren (polizeirechtlicher Gefahrbegriff ). Der Gesetzgeber reagiert auf abstrakte Gefah-ren …”

§ 6. Klimaschutz- und Umweltenergierecht (Kahl/Gärditz/Lorenzen) S. 193-262

„… Gefahr einer sog. Carbon-Leakage begegnen, also der Gefahr der Verlagerung von Emissionen. Diese besteht …” „… Gefahr besteht besonders bei energie-effizienter Industrie, weshalb in dieser Branche bis 2030 sämtliche …” „… eine Carbon-Leakage-Gefahr besteht, werden gem. Art. 10b IV EH-RL30% der Zertifikate kostenlos gewährt …”

§ 8. Gewässerschutzrecht S. 324-364

„… durch das Einbringenvon Abfällen und anderen Stoffen v. 29.12.1972, überarbeitet 7.11.1996 (BGBl. 1998 …” „… der Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in die Gewässer der Gemeinschaft (ABl.L 64, 52).26 RL …” „… , gefährliche Düngemaßnahmen) oder eine Tro-ckenauskiesung sein, wenn durch den Abbau der schützenden …”

doi.org/10.17104/9783406804496

Reiner Schmidt, Wolfgang Kahl, Klaus Ferdinand Gärditz - Umweltrecht

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Reiner Schmidt, Wolfgang Kahl, Klaus Ferdinand Gärditz

Umweltrecht

Series: JuS-Schriftenreihe Studium

Volume 98 2018

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§ 11 Abfallrecht S. 453-501

„… grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung vom 22.3.198911 zu nennen. Wichtigste …” „… Vermischung, einschließlich der Verdünnung, gefährlicher Abfälle mit anderen Kategorien von gefährlichen …” „… . Beendigung der Abfalleigenschaft Ist der Abfallbegriff erfüllt, bleibt die Sache solange Abfall, bis die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 423 Fall 24: Gefahr für den Rotmilan (§ 10) a …” „… Inhaltsverzeichnis III. Der Begriff des Abfalls …” „… ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . alte Fassung AbfallR a ... . . . . . . . . . . . . . . Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft …”

Sachverzeichnis S. 501-508

„… . Abfallbeseitigungsanlage 11 99 f., 112 f. Abfalldeponierichtlinie 11 9 Abfälle 6 75 Abfallentsorgung 11 67, 98, 100 ff …” „… Randnummern Aarhus-Konvention 5 12 ff., 26 ff., 50, 55 Abfall 11 1 ff. – Begriff 11 18 ff. – Beseitigung 11 51 …” „… 107 f. Gefahr 3 21 ff. Gefahrenabwehrpflicht 9 21, 32 Gemeinde (Rechtsschutz) 5 56 ff …”

§ 2 Umwelteuroparecht S. 22-56

„… anspruchsvollere Vorsorgeprinzip aufbaut“65 – nur die Abwehr von Gefahren (Gefahrenabwehrprinzip bzw. Schutzprinzip …” „… das Ursprungsprinzip für Abfälle zur Beseitigung durch die Grundsätze der Nähe und Entsorgungsautarkie …” „… v. 19.11.2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (ABlEG L 312 S. 3). 74 EuGH, Rs …”

§ 4 Strukturen, Prinzipien und Instrumente des Umweltrechts S. 87-166

„… andererseits11 kommt dabei die Aufgabe einer ersten groben Vorstrukturierung zu; sie läuft aber auch Gefahr …” „… Gefahren und Risiken dienen, die von bestimmten Stoffen ausgehen (zB Atomgesetz, Chemikaliengesetz …” „… verkehrsbezogener Immissionsschutz, Bodenschutz und Altlasten, Kreislaufwirtschaftsrecht, Schutz vor gefährlichen …”

§ 7 Immissionsschutzrecht S. 254-318

„… ) integrieren ließen, bestünde doch die Gefahr, dass in einer solchen Kodifikation am Ende nur Ziele und andere …” „… Genehmigungsfähigkeit war schon damals zu berücksichtigen, ob die geplante Anlage mit „erheblichen Nachteilen, Gefahren …” „… Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung …”

§ 9 Bodenschutzrecht S. 360-386

„… von Bodenfunktionen vermittelt werden.61 Beispiele sind Gewässergefährdungen durch Abfälle, Gefahren …” „… als Siedlungs- und Verkehrsfläche sowie der Ablagerung von Abfällen.“1 Eine der Hauptursachen der …” „… gesetzlich beschriebenen Negativfolgen geeignet ist. Mit dem Begriff der Gefahr knüpft § 2 III BBodSchG an …”

§ 10 Naturschutzrecht S. 386-453

„… Bereiche von Natur und Landschaft wurde die Abwehr von Gefahren in den §§ 20–36 BNatSchG geregelt …”

§ 3 Umweltverfassungsrecht S. 56-87

„… das Bestehen einer Schutzpflichtlage, dh einer Gefahren- oder Risikolage, die den abstrakten …” „… durch seinen Staat vor auswärtiger öffentlicher Gewalt.106 Von einer Gefahr spricht man bei Ereignissen …” „… (Grundrechtsverletzung) führen (polizeirechtlicher Gefahrbegriff). Der Gesetzgeber reagiert auf abstrakte Gefahren, die …”

§ 6 Klimaschutz- und Umweltenergierecht S. 197-254

„… gefährlichen anthropogenen Störung des Klimasystems beizutragen. bb) Umweltenergierecht Unter dem …”

§ 8 Gewässerschutzrecht S. 318-360

„… die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen v …” „… Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in die Gewässer der Gemeinschaft (ABlEU L 64 …” „… Schädlingsbekämpfung, gefährliche Düngemaßnahmen) oder eine Trockenauskiesung sein, wenn durch den Abbau der …”

doi.org/10.17104/9783406731167

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Michael Kloepfer

Umweltschutzrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 15 Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht S. 445-476

„… gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung vom 22. 3. 1989 (BGBl. II 1994 S. 2703), der OECD-Beschluss vom 30. 3 …” „… gefährlicher Abfälle und Sortier-, Verwertungs- und Abfallbeseitigungsanlagen sowie für Besitzer i. S. d. § 26 …” „… / Kälberer, AbfallR 2010, 124 ff.). Die Abfalleigenschaft bleibt daher 456 § 15 Kreislaufwirtschafts- und …”

§ 8 Immissionsschutzrecht S. 217-256

„… Abfallentsorgungsanlagen zur Lagerung oder Behandlung von Abfällen. Ergänzt wird das BImSchG (vgl. vor allem §§ 7, 43 …” „… Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) i. d. F. d. Bek. vom 14. 8. 2003 (BGBl. I S. 1633) – Kloepfer Nr. 670 …” „… den Zweck, vor auf andere Weise hervorgerufenen Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen …”

Sachverzeichnis S. 531-566

„… (magere Zahlen) Aarhus-Konvention 4 66, 77; 6 29; 12 77 Abfall, siehe auch Abfallrecht – ~begriff 15 20ff …” „… Abfälle 9 40 ff. – Produktabfälle 15 23 – Produktionsabfälle 15 23 – Umweltvölkerrecht 6 38 Abfallabgabe 4 …” „… Atomrecht 9 1 ff. – Abfall, radioaktiver 9 48 – Beförderung 9 48 – Entsorgung 9 40ff. – Anlagengenehmigung 9 …”

§ 9 Atom- und Strahlenschutzrecht S. 257-285

„… Gründe beruhen vor allem in den sehr langen Halbwertzeiten der gefährlichen Abfälle und dem Umstand, dass …” „… außer Kontrolle gerät (atomare Stör- und Unfälle). Schließlich besteht die Gefahr einer unbefugten …” „… führt seit geraumer Zeit zu internationalen Konflikten insbesondere mit dem Iran. Wegen dieser Gefahren …”

§ 4 Instrumente des Umweltrechts S. 81-153

„… anderen Politikbereichen weder verfassungsrechtlich legitimiert noch politisch wegen der Gefahr zu großer …” „… - und Gefahrhinweispflichten für bestimmte Produkte, von denen Umweltrisiken oder -gefahren ausgehen …” „… , im Rahmen der Verhältnismäßigkeit auf neue Gefahren- und Erkenntnislagen reagiert werden kann, ohne …”

§ 7 Umwelteuroparecht S. 198-216

„… bedauern sein, wenn nationale Standards wegen des EU-Rechts aufgegeben werden müssten. Diese Gefahr sollen …” „… der Verbringung von Abfällen zur Verwertung für einzelne Beitrittsländer Notifizierungspflichten für …” „… Abfälle aus der „Grünen Liste“ statuiert, die im Verkehr zwischen den „Altmitgliedstaaten“ nicht …”

§ 16 Gefahrstoffrecht S. 477-505

„… zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Hrsg.), Transport gefährlicher Abfälle, 1987 …” „… , Umweltrecht, 3. Aufl. 2010, § 12 Rn. 2 ff.). Gefährliche Stoffe i. S. d. § 3a Abs. 1 ChemG verursachen nicht …” „… automatisch Gefahren, können aber insbesondere auch später Gefahren verursachen (s. a. Kloepfer, Umweltrecht …”

§ 6 Umweltvölkerrecht S. 173-197

„… grenzüberschreitenden Güterverkehr mit gefährlichen Stoffen und Abfällen, den internationalen Handel mit Tieren und …” „… Umweltvölkervertragsrechts bildet der Umgang mit gefährlichen Stoffen und gefährlichen Abfällen. Hier wird kein …” „… Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung …”

§ 13 Bodenschutzrecht S. 370-398

„… (Altlasten), führen zu schweren Umweltschäden und -gefahren. Sie sind im hochindustrialisierten Deutschland …” „… Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren bei einer stillgelegten Deponie einen ausdrücklichen (Rück-)Verweis auf das …” „… schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren der gegenwärtige Inhaber der Deponie …”

§ 14 Gewässerschutzrecht S. 399-444

„… durch Anhänge über Grenzwerte und Listen prioritärer und prioritär gefährlicher Stoffe ergänzt. Die …” „… Abfällen und anderen Stoffen vom 29. 12. 1972 (BGBl. II 1977 S. 165, 180) – Kloepfer Nr. 280/2 – und das …” „… (Gesetz über das Verbot der Einbringung von Abfällen und anderen Stoffen und Gegenständen in die Hohe See …”

§ 3 Grundprinzipien des Umweltrechts S. 60-80

„… Ebenen. Das – materiell ausgeprägte – Vorsorgeprinzip verfolgt das Primärziel, Belastungen und Gefahren …” „… Rechtsgutsbeeinträchtigungen und (rechtswidrigen) Gefahren, das Vorsorgeprinzip strebt an, (rechtmäßige) Risiken zu vermindern …” „… Stufen Gefahr, Risiko und Restrisiko ist andererseits in der Praxis häufig schwer präzise zu ziehen …”

§ 1 Gegenstand und Entwicklung des Umweltrechts S. 1-30

„… Umwelt ist von ihrer Funktionsfähigkeit bis hin zu ihrer Existenz nach wie vor fortdauernden Gefahren …” „… -verbrauch, Artenvernichtung in Flora und Fauna, Belastungen durch Abfall, chemische Stoffe, biologische …” „… Leben, Gesundheit und Sachgütern speziell vor Gefahren der Technik bezwecken. Überschneidungen mit dem …”

§ 11 Umweltenergierecht S. 307-332

„… des Abfalls (vgl. zur Halbzeitbewertung dieses Programms KOM/2007/ 0225 vom 30. 4. 2007). Im Jahr …” „… diejenigen der Gefahr einer erneuten Zersplitterung 312 § 11 Umweltenergierecht 14 15 16 des europäischen …”

doi.org/10.17104/9783406731099

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