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Matthias Bongartz, Sabine Schröer-Schallenberg - Verbrauchsteuerrecht

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Matthias Bongartz, Sabine Schröer-Schallenberg

Verbrauchsteuerrecht

Series: Studium und Praxis

Volume 2020

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Kapitel E. Der steuerrechtlich freie Verkehr S. 106-148

„… 106 E. Der steuerrechtlich freie Verkehr Bongartz Druckerei C. H . Beck Bongartz/Sch …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 20.07.2018 Revision E. Der steuerrechtlich freie Verkehr Kapitel E …” „… . Der steuerrechtlich freie Verkehr I. Allgemeines, Überblick I. Allgemeines, Überblick Bongartz 1 …”

Kapitel D. Steueraussetzung und Steuerentstehung S. 58-105

„… Steueraussetzungsverfahren ist der „steuerrechtlich freie Verkehr“ gegen- überzustellen. Waren, die nicht unter …” „… Steueraussetzung sind, sind im steuerrechtlich freien Verkehr. 4 Diese Gegenüberstellung von „Steueraussetzung …” „… “ und „steuerrechtlich freiem Verkehr“ lässt vermuten, dass für Waren des „steuerrechtlich freien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ....................................................................... 58 Kap. E. Der steuerrechtlich freie Verkehr …” „… .............................................................................................................................. 94 2. Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr …” „… Revision, 23.07.2018 Kapitel E. Der steuerrechtlich freie Verkehr I. Allgemeines, Überblick …”

Kapitel M. Alkopopsteuer S. 480-489

„… – der Verkehr unter Steueraussetzung mit anderen Mitgliedstaaten nach § 15 …” „… steuerrechtlich freien Verkehr, kommt das elektronische Verfahren nicht zur Anwendung. Werden Alkopops in einem …” „… Alkopopsteuerlager mit versteuertem Alkohol hergestellt (Alkoholerzeugnis ist im steuerrechtlich freien Verkehr …”

Kapitel G. Die Steuern auf Alkohol und alkoholische Getränke S. 175-243

„… Erzeugern schon mit der Gewinnung außerhalb des Steuerlagerverfahrens in den steuerrechtlich freien Verkehr …” „… voraussichtlich im Jahresdurchschnitt in 1,5 Monaten unvergällt in den steuerrechtlich freien Verkehr überführt …” „… Art steuerfrei (auch in Teilmengen) in den steuerrechtlich freien Verkehr entnommen werden …”

Kapitel L. Kaffeesteuerrecht S. 467-479

„… eine Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr vor (§ 11 Abs. 2 Nr. 1 KaffeeStG), welche zur …” „… Einzelhandels oder dem grenzüberschreitenden Verkehr dient. Damit soll das Bestehen eines Steuerlagers auf der …” „… ein- bzw. ausführen, im innergemeinschaftlichen Verkehr befördern (grenzüberschreitender Verkehr …”

Kapitel K. Tabaksteuerrecht S. 424-466

„… .) ins Steuergebiet befördert und hier in den zoll- und verbrauchsteuerrechtlich freien Verkehr …” „… Verkehrs ordnungsgemäß versteuert worden sind. Caspers/Dittrich glaubten sogar, dass es praktisch …” „… wenigen Ausnahmen abgesehen – nur mit Steuerzeichen versehene Tabakwaren im freien Verkehr befinden. Dies …”

Kapitel F. Die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen, das Besteuerungsverfahren und die Sicherung der Verbrauchsteuern S. 149-174

„… . Beispiel: Im geschäftlichen Verkehr bildet das Mess- und Eichrecht5 die Grundlage für vorgeschriebene …” „… . Allerdings sind im amtlichen Verkehr gem. § 5 Abs. 2 MessEV Einschränkungen vorgesehen. So findet das Mess …” „… Verkehr gebracht werden, dass die tatsächliche Füllmenge die sog. Nennfüllmenge (Menge, die auf der …”

Kapitel C. Die Merkmale des Verbrauchsteuerrechts, Steuergebiet, Steuergegenstände und Steuertarife S. 24-57

„… steuerrechtlich freien Verkehr, die wiederum auch durch Verbrauch im Steuerlager erfolgen kann, vgl. z. B. § 14 …” „… freien Verkehr definiert und damit dem Verbrauch gleichgestellt, vgl. § 8 Abs. 1 S. 1 EnergieStG. 3 …” „… Nachsteuern werden auf Produkte des freien Verkehrs erhoben. Allerdings sind bisher niemals sämtliche nach …”

Kapitel B. Verbrauchsteuerrecht der Union S. 14-23

„… verbrauchsteuerpflichtigen Waren, die sich bereits im steuerrechtlich freien Verkehr befinden, ist unverändert geblieben …” „… Beförderung von Waren, die sich bereits im steuerrechtlich freien Verkehr befinden. B 2 B 3 B 4 B 5–7 B 8 16 …” „… innergemeinschaftlichen Verkehr der Wein so behandelt, als wäre er ein Steuergegenstand. Damit wird der EU-rechtlichen …”

Stichwortverzeichnis S. 495-504

„… – unter Steueraussetzung D 3, D 46 ff., D 70 ff., H 60 ff. – des steuerrechtlich freien Verkehrs E 25, H …” „… 42 Steuerrechtlich freier Verkehr D 2, D 139, E 26, H 71 ff., J 7 Steuersatz C 75 …” „… Überbrandabzug G 34 Überführung – in den steuerrechtlich freien Verkehr E 4, E 89 Übergangsfrist H 250 …”

Kap. A. Die Rechtsentwicklung des nationalen Verbrauchsteuerrechts und seine Harmonisierung S. 1-13

„… Staaten mit unterschiedlichen Bemessungsgrundlagen entweder als Verkehr- oder als besondere Verbrauch …” „… verbrauchsteuerpflichtigen Waren, die unter Steueraussetzung stehen oder sich in einem Mitgliedstaat im freien Verkehr …” „… freien Verkehrs und das Verhältnis zu den zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren klarer geregelt worden …”

Kapitel H. Energiesteuerrecht S. 244-371

„… Verkehrs wurde aufgehoben und die Frist zunächst bis zum 31.12.2009 verlängert. Hierdurch sollte ein …” „… Ware des freien Verkehrs darf grds. – von wenigen Ausnahmen abgesehen (vgl. § 21 Abs. 1 S. 2 …” „… Steueraussetzung. Vielmehr befinden sie sich mit Entfernung aus dem Steuerlager im steuerrechtlich freien Verkehr …”

Kapitel N. Kernbrennstoffsteuer S. 490-494

„… die Steuerentstehung an den Übergang in den steuerrechtlich freien Verkehr. Beide Voraussetzungen …”

Kapitel J. Die Steuer auf elektrischen Strom S. 372-423

„… in den steuerrechtlich freien Verkehr ansehen.11 Das Stromversorgungsnetz ist zwar kein Steuerlager …”

doi.org/10.17104/9783406759772

Peter Gritzmann - Plausibel, logisch, falsch

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Peter Gritzmann

Plausibel, logisch, falsch

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 6560 2024

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Die alte Brücke und der Verkehr S. 127-136

„… 127Die alte Brücke und der VerkehrWegen ihres Verlaufs über die reizvollen Berghöhen des Sauer- und …” „… Verkehrsteilnehmer in eine schlechtere Lösung ‹zwang›. Der Verkehr insgesamt hatte auch nicht zugenommen, lediglich …” „… . Die 453 Meter lange und 75 Meter hohe Talbrücke Rahmede wurde für den ge-samten Verkehr gesperrt. Zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120Die alte Brücke und der Verkehr . . . . . . . . . . . . . . 127Gier, doch weiter kommt man ohne …” „… Aktienkursen, der Wirtschafts- und Verkehrspolitik, der Werbung, der Corona-Impfung, der «Botschaften aus dem …”

Sie sollten Ihr Testament machen S. 17-20

„… Unfall verwickelt zu sein, und immerhin ein mehr als vierfaches Risiko, in einem Verkehrs-unfall verletzt …” „… des Statistischen Bundesamts7 2 406 465 gemeldete Verkehrsunfälle mit 361 134 Verletzten gab, dann …” „… nächsten Jahr noch gesund und munter sein (und wahrscheinlich auch keinen Verkehrsunfall haben).Gut, dass …”

Schlemmen für die Traumfigur S. 182-188

„… «Die alte Brücke und der Verkehr» enthielt den AusdruckWenn wir diesen noch alsschreiben, so mag die …” „… beschreiben. Bereits unsere Modellierung der Fahrzeit in Abhängigkeit von dem Verkehrsaufkommen im Kapitel …” „… zwischen dem Verkehrsaufkommen und der benötigten Fahrzeit auf einer Strecke an. Ob der so dargestellte …”

Anarchie und Effizienz S. 147-155

„… zum Braess-Paradoxon aus dem Kapitel «Die alte Brücke und der Verkehr» ist natürlich nicht rein …” „… damit die Verkehrsteilnehmer auf eine bessere Route zu zwingen, so würde hier die Sperrung einer der …” „… ökonomisch be-deutsam, ist der Verkehrsfluss während der Spitzenzeiten. Auch hier ist oft eine große …”

Wofür Gremien nicht alles gut sind S. 35-39

„… Entscheidungsprozess der uni-versitären Gremien ins Gegenteil, d. h. eine Zweidrittelmehrheit für die Reform, verkehrt …”

Ja, was messen sie denn? S. 92-99

„… Sicherheit von Verkehrsmitteln wie dem Fahrrad, dem privaten PKW, der Bundesbahn oder dem Flugzeug hätten Sie …”

Gier, doch weiter kommt man ohne ihr S. 137-146

„… «Entfernungsmaß» entscheiden. Die angege-benen Längen hängen also nicht von Tageszeiten, Verkehrsauf-kommen oder …”

Und jetzt? S. 189-196

„… Verkehrsaufkommen die Stausituation verschärft? Wie kann es sein, dass rationales Verhalten zu völlig unsinnigen …”

Anmerkungen S. 201-206

„… / Verkehrsunfaelle/Tabellen/unfaelle-verunglueckte-.html (09.09. 23).8 https://www.bpb.de/kurz-knapp/zahlen-und-fakten/bundestags wahlen/506248 …” „… /d193 (09.09. 23).63 https://www.bast.de/DE/Verkehrstechnik/Fachthemen/v2-ver kehrszaehlung/Daten …”

Literaturverzeichnis S. 207-209

„… Verkehrsplanung.» Unternehmensforschung 12 (1968): 258 – 268.Brecht, Bertolt. Das Leben des Galilei. Berlin …”

Namen- und Sachverzeichnis S. 210-217

„… Verkehrsdichte 131Verkehrsfluss 149Verkehrspolitik 134Verkehrsunfälle 19Verlaufskurve 54, 96 …” „… VerhaltenAugen-zu-und-durch- 124nichtkooperativ 124prognostiziert 56selbstsüchtig 148Zitier- 71Verkehrsaufkommen 130 …”

doi.org/10.17104/9783406814273

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Gilbert H. Gornig

Völkerrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2023

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11. Kapitel. Staatliche Organe des internationalen Verkehrs S. 563-613

„… internationalen Verkehrs § 61 11. Kapitel. Staatliche Organe des internationalen Verkehrs § 61. Allgemeines …” „… als internationale Organe oder Staatengemeinschaftsorgane. Der Verkehr zwischen Staaten ist …” „… naturgemäß nur möglich als Verkehr zwischen Men-schen. Welche Organe zur Vertretung des Staates befugt sind …”

15. Kapitel. Luftrecht S. 883-905

„… Verkehrsordnung. Grenzüberschreitender Verkehr zu Lande, auf Binnenwasser-straßen und in der Luft, 2015; Dempsey …” „… Verkehr zwischen zwei Vertragsstaaten, wobei der Flug Teil eines Verkehrsdienstes sein muss, der im …” „… Durchflugrechte für den internationalen Verkehr gelten bzw. sollte die Nutzung völlig frei sein. Man wollte also …”

1. Kapitel. Begriff, Wesen und Geltungsgrund des Völkerrechts S. 1-23

„… Rechtseinrichtungen im Verkehr zwischen Bürgern und Fremden entwickelt. Ihrer Gel-tungsgrundlage nach beruhten sie auf …” „… im gegenseitigen Verkehr als Regel beobachtet wurde, sondern auch die inneren gesellschaftlichen …” „… 10 stand der primitiven Urnorm, enthält zum guten Teil Vorschriften der guten Sitte des Verkehrs …”

10. Kapitel. Recht der Staatennachfolge S. 485-563

„… . Dazu gehören beispielsweise Vereinbarungen über Verkehrswege, Notweg-rechte, Nutzungsrechte an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Organe des internationalen Verkehrs § 61. Allgemeines …”

13. Kapitel. Binnengewässer S. 679-693

„… , Jost, Die internationale Verkehrsordnung. Grenzüberschreitender Verkehr zu Lande, auf …” „… internationale Verkehrsordnung. Grenzüberschreitender Verkehr zu Lande, auf Binnenwasserstraßen und in der Luft …” „… Verkehr im Bodenseeraum, 2013 …”

2. Kapitel. Völkerrechtsgeschichte S. 23-87

„… Rechtsbrauch beruhten.30 b) Form. Im Verkehr zwischen den griechischen Stadtstaaten hatten sich für bestimmte …” „… diplomatischen Verkehr des römischen Reiches im Zeitalter der Spätantike, in: Archiv für Urkunden-forschung 12 …” „… diplomatischen Verkehr zwischen Kaiser Konstantin und dem persischen Großkönig Schapur II. der Jahre 357/358 …”

3. Kapitel. Subjekte des Völkerrechts S. 87-171

„… , dass allein die Menschen als Rechtssubjekte im internationalen Verkehr anerkannt werden dürften, da nur …” „… Staaten am völkerrechtli-chen Verkehr teil. Sie haben grundsätzlich alle Rechte und Pflichten, die es …” „… der ihnen zugebilligten Kompetenzen am internationalen Verkehr teil. Sowohl gebo-rene als auch …”

22. Kapitel. Internationales Wirtschaftsrecht S. 1357-1475

„… genießen sollen wie die übrigen fremden Kaufleute, die mit Kaufleuten der Bretagne in Verkehr und …” „… einheimi-scher Waren im Inlande48. Die Sicherheit und Einheitlichkeit des Verkehrs sollte der Vereinfachung und …” „… sicheren Einheitlichkeit des Verkehrs dienen sollten.50 …”

9. Kapitel. Entstehung, Untergang, Umwandlung von Völkerrechtssubjekten S. 427-485

„… Staat wird aber selten im zwischenstaatlichen Verkehr so behandelt als gäbe es ihn nicht.27 Vielmehr …” „… schließen noch diplomatischen und konsularischen Verkehr unterhalten. Sein Ge-biet sei noch Territorium des …” „… der konstitutiven Übereinkunft der Aufnahme des völkerrechtlichen Verkehrs. Damit ist die Anerkennung …”

Sachregister S. 1859-1936

„… diplomatischer und konsularischer Schutz – Mercosur 98 53 diplomatischer Verkehr 61 5 diplomatisches Asyl 64 59 …” „… 21 freier Verkehr der Mission 64 51 freier Warenverkehr 122 273 ff. freierer Informationsfluss 108 24 …” „… Transit 86 26 – Verkehrstrennungsgebiete 86 25 – wirtschaftliche Voraussetzungen 86 13 f …”

4. Kapitel. Rechtsquellen des Völkerrechts S. 171-211

„… Gewohnheitsrechtsre-geln anerkennt. Es gibt zahlreiche Gebiete zwischenstaatlichen Verkehrs, in denen es eine beträchtliche …”

14. Kapitel. Internationales Seerecht S. 693-883

21. Kapitel. Recht der internationalen Organisationen S. 1143-1357

25. Kapitel: Bewaffneter Konflikt S. 1543-1723

„… seinem Werk „Vom Kriege“: „Der Krieg ist nichts als eine Fortsetzung des politischen Verkehrs mit …” „… dieser politi-sche Verkehr durch den Krieg selbst nicht aufhört, nicht in etwas ganz Anderes verwandelt …”

12. Kapitel. Raum im Völkerrecht S. 613-679

„… Interesse des Verkehrs116, der wirtschaftlichen Entwicklung, der Erschließung von Naturschätzen, der …” „… zwischen vier Gruppen von Servituten unterschieden werden, den sog. Verkehrsservituten, den Grenzservituten …” „… , den wirtschaftlichen Servituten und den mili-tärischen Servituten. Verkehrsservituten dienen …”

8. Kapitel. Völkerrechtsprinzipien S. 317-427

„… benachbarten Staaten“. Die Republik Mazedonien verwendete schließlich im internationalen Verkehr die …” „… ursprünglich nur für den Verkehr der Großmächte üblich waren, unschädlich gemacht worden sind. 13 Die …” „… hinsichtlich der Sprache, die im internationalen Verkehr herangezogen wird, besteht Gleichheit.25 Jeder Staat …”

26. Kapitel. Völkerrechtliche Haftung S. 1723-1749

„… haften bei ihrer Teilnahme am internationalen Verkehr nach denselben Grundsätzen wie Staaten. So haften …” „… Gründen der Ver-kehrssicherheit eine Haftung des Staates auch für solche Akte ein (Vertrauenstheorie10 …”

28. Kapitel. Durchsetzung des Völkerrechts S. 1823-1851

„… , ihren Staatsangehörigen jeden Verkehr mit den Staatsangehörigen des vertragsbrüchigen Staates zu …”

16. Kapitel. Weltraumrecht S. 905-937

„… technischen Rahmenbedingungen für einen störungsfreien Funk-verkehr zu gewährleisten. Die Teilnehmerstaaten …”

24. Kapitel. Kulturgüterschutz und Schutz des immateriellen kulturellen Erbes S. 1515-1543

27. Kapitel. Völkerrechtliches Strafrecht S. 1749-1823

18. Kapitel. Gruppenrechte S. 975-1049

5. Kapitel. Recht völkerrechtlicher Verträge S. 211-267

„… zu sein.5 Im internationalen Verkehr haben die beteiligten Organe ihre Befugnis zum verbindli-chen …” „… , Handelsverträgen, Verkehrsverträgen, Luftfahrtverträgen, Wasserverträgen, Weltraumverträgen, Kulturverträgen sowie …” „… Statusverträge regeln die Rechtsstellung eines Staates, eines Gebietes oder einer internationalen Verkehrsstraße …”

19. Kapitel. Menschenrechte S. 1049-1105

doi.org/10.17104/9783406815232

Robert Esser - Europäisches und Internationales Strafrecht

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Robert Esser

Europäisches und Internationales Strafrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 13. Verkehr mit Konsularbehörden (Art. 36 WÜK) S. 277-290

„… § 13. Verkehr mit Konsularbehörden (Art. 36 WÜK) I. Allgemeines Das Wiener Übereinkommen über …” „… Entsende- und Empfangsstaates regelt. Art. 36 WÜK betrifft den „Verkehr mit Angehörigen des Entsendestaates …” „… erleichtern“. Die Vorschrift regelt im Grundsatz die Verkehrs- und Besuchsrechte der Konsularbeamten und die …”

Stichwortverzeichnis S. 459-469

„… Komplementarität 21 22; 23 2 Konfrontationsrecht 9 260ff. Konsularbehörde, Recht auf Verkehr s. unter Wiener …” „… Übereinkommen – gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen 10 3 – gegen die …”

§ 10. Vereinte Nationen (UN) S. 248-253

„… . Suchtstoff-Übereinkommen Das Übereinkommen der UN vom 22.12.1988 gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Zusatzprotokoll (OPCAT) vom 18.12.2002 zur UNCAT .... 275 Inhaltsverzeichnis XIII § 13. Verkehr mit …” „… ......................... Entscheidungen des Reichsgerichts in Strafsachen RiVASt ...................... Richtlinien für den Verkehr mit …”

§ 24. Rechtshilfe in Strafsachen S. 429-458

„… erlassen wurde. Konkretisiert wird das IRG durch die Richtlinien für den Verkehr mit dem Ausland in …” „… innerstaatliche Verfahren richtet sich sowohl im vertragslosen Verkehr als auch im Bereich des ÜberstÜbk bei …”

§ 5. Europäisches Strafverfahrensrecht S. 101-124

„… dem grenzüberschreitenden Verkehr von Chemikalien, Abfällen, Dual-Use-Gütern sowie Arznei- und …” „… Anerkennung von Abwesenheitsurteilen führt vielmehr sogar zu einer „gesteigerten Verkehrsfähigkeit“ und damit …”

§ 2. Zusammenspiel von Unionsrecht und nationalem Strafrecht S. 7-62

„… „bedenkliche Arzneimittel“ iSd § 5 I iVm § 4 XVII AMG in den Verkehr gebracht und sich dadurch nach § 95 I Nr …” „… in den Verkehr bringt. Gemäß § 19 V GÜG ist jeweils die am 18.8.2005 geltende Fassung maßgeblich, …”

§ 9. Europäische Menschenrechtskonvention S. 156-247

§ 3. Polizei- und Strafverfolgungsinstitutionen der Union – OLAF, Europol, Eurojust, EJN S. 63-90

„… Ermittlungsinstrumente der Mitgliedstaaten bedienen können (Verkehrsfähigkeit der Beweise). Damit besteht die Gefahr …” „… muss unbedingt vermieden werden. Europaweit verkehrsfähige Beweise und Ermittlungsergebnisse sind nur …”

doi.org/10.17104/9783406730863

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Robert Esser

Europäisches und Internationales Strafrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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§ 13. Verkehr mit Konsularbehörden (Art. 36 WÜK) S. 325-338

„… § 13. Verkehr mit Konsularbehörden(Art. 36 WÜK)I. AllgemeinesDas Wiener Übereinkommen über …” „… Entsende-und Empfangsstaates regelt.Art. 36 WÜK betrifft den „Verkehr mit Angehörigen des Ent-sendestaates“ und …” „… erleichtern“.Die Vorschrift regelt im Grundsatz die Verkehrs- und Besuchsrechteder Konsularbeamten und die der …”

§ 24. Rechtshilfe in Strafsachen S. 484-518

„… für denVerkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten(RiVASt) und Verwaltungsanordnungen …” „… verschiede-nen Rechtsquellen ("Rn. 5 ff.). Für den europäischen Auslieferungs-verkehr ist das multilaterale …” „… vertragslosen Auslieferungs-verkehrs überein. Zur Erleichterung der Auslieferung in der EU hatdas EUAuslÜbk …”

§ 10. Vereinte Nationen (UN) S. 296-301

„… . Suchtstoff-ÜbereinkommenDas Übereinkommen der UN v. 22.12.1988 gegen den unerlaub-ten Verkehr mit Suchtstoffen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… . Zusatzprotokoll (OPCAT) v. 18.12.2002 zur UNCAT .......... 285Inhaltsverzeichnis XIII§ 13. Verkehr mit …” „… Reichsgerichts in StrafsachenRiVASt ...................... Richtlinien für den Verkehr mit dem Ausland …”

§ 4. Schengen-Besitzstand S. 136-144

„… beschäftigtsich mit dem grenzüberschreitenden Verkehr von Chemikalien, Abfällen,Dual-Use-Gütern sowie Arznei- und …”

Stichwortverzeichnis S. 519-528

„… . Jurisdik-tionskonflikteKompetenzverteilungsprinzip 1616Komplementarität 21 22; 23 4Konfrontationsrecht 9 260ff.Konsularbehörde, Recht auf Ver-kehr s …” „… Übereinkommen– gegen den unerlaubten Verkehrmit Suchtstoffen und psychotro-pen Stoffen 10 3– gegen die …”

§ 2. Zusammenspiel von Unionsrecht und nationalem Strafrecht S. 46-105

„… -, Personen-, Dienstleistungs- und Kapital-verkehrs erreichen will. Die Grundfreiheiten sind deshalb nur bei …” „… dieser Kräutermischungen „bedenkliche Arzneimittel“iSd § 5 I iVm § 4 XVII AMG in den Verkehr gebracht und …”

§ 9. Europäische Menschenrechtskonvention S. 206-295

§ 5. Europäisches Strafverfahrensrecht S. 145-169

„… zu einer „gestei-gerten Verkehrsfähigkeit“ und damit zu einer „Stärkung von Ab-wesenheitsurteilen …”

doi.org/10.17104/9783406792113

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