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Joachim Gernhuber, Dagmar Coester-Waltjen - Familienrecht

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Joachim Gernhuber, Dagmar Coester-Waltjen

Familienrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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§ 45. Besonderheiten des nachehelichen/nachpartnerschaftlichen Unterhalts S. 464-493

„… nachehelichen Unterhalt (anders als im Trennungsunterhalt → § 23 Rn. 4 und für den Unterhaltsanspruch nach …” „… Unterhaltsrecht wird aber auch Unterhalt aus Gründen der Billigkeit geschuldet (§ 1576 BGB); scharf konturiert ist …” „… UnterhaltsR/Bömelburg § 4 Rn. 189; unbestimmt noch Rauscher FamR Rn. 565a; eine Absprache fordernd und damit zu …”

§ 44. Allgemeine Grundsätze des Unterhaltsrechts S. 451-464

„… Die Praxis hat mit Unterhaltstabellen für die Unterhaltshöhe nach Art des Unterhalts, der …” „… und Umfang der Unterhaltsleistung sowie Beendigung der Unterhaltspflichtigkeit Unterhalt mag zwar …” „… nachehelichen Unterhalt des Unterhaltsberechtigten bei Wiederverheiratung unterstellt – § 1586 BGB; krit dazu …”

Sachregister S. 963-992

„… ; Unterhalt, Schwägerschaft 4 38; Unterhaltsvorrang 44 33; Verfahrensrecht, Weigerungsrechte 22 32 …” „… , Getrenntleben 19 71 Eigenverantwortlichkeit, Unterhalt, nachehelicher 44 31; Unterhaltsrecht 44 2 …” „… Abstandsgebot, Art. 6 GG 5 14; 40 6; 42 1 Abtretungsverbot, Unterhalt 44 53 Abwesenheitspflegschaft 77 5 f …”

§ 47. Besonderheiten im Kindesunterhalt S. 499-513

„… ; Bißmaier, Der Unterhaltsbedarf des minderjährigen Kindes, FamRZ 2002, 726; Frank, Unterhalts- und …” „… unterhalten werden kann oder ein anderer unterhaltspflichtiger Verwandter (möglicherweise der andere …” „… - _______________________________________________________________________________________ 17 Wendl/Dose UnterhaltsR/Klinkhammer § 2 Rn. 534. 18 Maurer FamRZ 2018, 873 (877); Soyka, Die …”

§ 21. Familienunterhalt S. 186-200

„… Unterhaltsbedürftigkeit des Begünstigten – und damit seine Ansprüche auf Unterhalt und auf Sozialleistungen entfallen …” „… Lebensbedarf der gemeinschaftlichen unterhaltsberechtigten Kinder, die im Familienverband unterhalten werden …” „… Zugriff auf das Einkommen des anderen Ehegatten, der nicht (Unterhalts-)Schuldner ist, ermöglicht.67 …”

§ 46. Besonderheiten des Anspruchs aus § 1615l BGB S. 493-499

„… Rechtslage, in die der Erbe des Vaters einrückt. Die Unterhaltsschuld wird nach dem fiktiven Unterhalt, den …” „… ; Bißmaier, Der Unterhaltsbedarf des minderjährigen Kindes, FamRZ 2002, 726; Frank, Unterhalts- und …” „… miteinander verheirateter Eltern und das Dilemma seiner Begründung, ZKJ 2011, 327; Büttner, Unterhalt für die …”

§ 56. Folgen der Hausgemeinschaft S. 619-625

„… auch auf die im Haushalt der Kinder lebenden und von ihnen unterhaltenen Eltern.5 2. Tatbestand …” „… währenden Besuchs ergeben.8 Volljährige Kinder sind nur dienstverpflichtet, wenn sie tatsächlich Unterhalt …” „… (Unterhalt beziehenden) volljährigen Kinder erlischt zwar mit ihrem Auszug, über das …”

§ 23. Trennung der Ehegatten S. 209-217

„… Erwirtschafteten im Unterhaltsrecht, NJW 2002, 3359; Papadopoulou-Klamaris, Unterhalt zwischen den Ehegatten …” „… , Zum Unterhalt der Hausfrau nach den ehelichen Lebensverhältnissen, FamRZ 1999, 1115; Gröning …” „… , RNotZ 2007, 177; Krenzler, Unterhalt „nach den ehelichen Lebensverhältnissen“ – Dogmatische Grundlagen …”

§ 26. Vereinbarungen über Trennung und Scheidung S. 230-243

„… . 4334 ff.; zum Unterhalt → Rn. 20 f. 14 Koch FF 2018, 351 (353) mwN. 15 BGH FamRZ 2015, 2131. 16 BGH …” „… . 2 und 3 BGB für Vereinbarungen über den nachehelichen Unterhalt (seit 2007), § 7 des VersAusglG für …” „… auf jeglichen Unterhalt.29 Dieser wäre häufig ohnehin entweder praktisch gegenstandslos – sei es nun …”

§ 60. Vermögenssorge S. 667-675

„… . Minderjährige Kinder6 sind von ihren Eltern zu unterhalten, wenn und soweit sie sich nicht aus den Einkünften …” „… ihres Vermögens und den Erträgen ihrer Arbeit selbst unterhalten können;7 den vorrangigen Einsatz …” „… Schmerzensgeldzahlungen für den eigenen Unterhalt (des volljährigen Kindes) kommt nicht in Betracht, solange die Eltern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .................................................... 451 § 45. Besonderheiten des nachehelichen/nachpartnerschaftlichen Unterhalts ............ 464 § 46 …” „… ............................................. 441 4. Abschnitt. Unterhaltsrecht § 44. Allgemeine Grundsätze des Unterhaltsrechts …” „… . Abgrenzung zu anderen Unterhaltstatbeständen .................................. 209 2. Privatautonome …”

§ 43. Faktische Lebensgefährten – Das Innenverhältnis S. 441-451

„… “ Zuwendungen unter Ehegatten und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, 1998; Dethloff, Unterhalt …” „… vermögensrechtlichen Bereich im weiteren Sinne, nämlich bei Haftung, Unterhalt, Güterzuordnung und Ausgleich.7 Während …” „… man einen möglicherweise nicht vorhandenen Parteiwillen unterstellt. II. Unterhalt11 1 …”

§ 14. Die aufhebbare Ehe S. 102-121

„… – insoweit einen Unterhaltsanspruch gegen den anderen Ehegatten, als „die Versagung des Unterhalts im …” „… Unterhalts hat das Gesetz eine sehr differenzierte Regelung getroffen:52 Bei bigamischer oder inzestuöser …” „… ) Erstehegatten zu nehmen. Nur soweit dessen Unterhalt nicht beeinträchtigt wird, ist der bedürftige frühere …”

§ 20. Tätigkeiten S. 177-186

„… Ehemodell und dem Unterhaltsrecht beschäftigen die Praxis vornehmlich in Unterhaltsstreitigkeiten, die …” „… Unterhalt) oder auch nur sittliche Pflichten hat.13 Die Aussage ist nur unter Zuhilfenahme der von den …” „… (insbesondere Mittel benötigt werden zur Unterhaltung von Verwandten). Schwerer zu bestimmen ist die Sozialtypik …”

§ 48. Besonderheiten im Elternunterhalt und im Mehrgenerationenverhältnis S. 513-521

„… , FPR 1999, 7; ders., Finanzielle Solidarität zwischen Verwandten im Unterhalts- und im …” „… Unterhalts auch ohne Verzug des Pflichtigen ermöglicht). 3. Die rechtspolitische Debatte muss sich an den …” „… . Damit dürften vorläufig Reformvorschläge, nach denen der Unterhalts …”

§ 71. Annahme Volljähriger S. 859-865

„… einer Minderjährigenannahme handelt. 4. Unterhalt. Anders als im Erbrecht konkurrieren die …” „… rechtlich zugeordneten Eltern zum Unterhalt verpflichtet (§ 1770 III BGB). Im Umkehrverhältnis gilt hingegen …” „… wohlhabende Annehmende, dessen Erbe das Kind antreten soll, verarmt, das Kind trägt die Last des Unterhalts …”

§ 19. Das Vermögen der Ehegatten S. 152-177

„… familiendienlichen Zweck), so ist der Geschäftsgewinn primär für den Unterhalt der Familie zu verwenden; jede …” „… Geschäfte, die gegenständlich auf den Unterhalt der Familie (einschließlich des Sonderbedarfs) bezogen …” „… schließlich auch aus Bereicherung, GoA, auf Unterhalt. 52 Ähnl. Käppler AcP 179 (1979), 245 (277 …”

§ 54. Vater-Kind-Zuordnung S. 561-599

„… Unterhalt nach dem Unterhaltsbeschluss (vgl. Brüggemann FamRZ 1969, 120). Das in der einstweiligen Anordnung …” „… rückständigen Unterhalt besondere Regelungen, wenn der Geltendmachung ein rechtliches Hindernis (hier …” „… . Feststellung und Unterhalt. Gerichtliche Vaterschaftsfeststellungen sind (seit 1.9.2009 nicht mehr …”

§ 68. Elterliche Sorge und Dritte S. 786-808

„… tatsächlich Unterhalt geleistet wird. Der vertraglichen Übernahme von Unterhaltspflichten steht nichts …” „… vereinfachten (§§ 249 ff. FamFG) oder im normalen (§§ 231 ff. FamFG) Unterhaltsverfahren den Unterhalt geltend …” „… Erbschaft Unterhalt verlangen (näher dazu → § 36 Rn. 37 ff.). Im öffentlichen Recht werden Stiefkinder …”

§ 42. Faktische Lebensgefährten – Das Außenverhältnis S. 435-441

„… Unterhalts bezüglich gemeinsamer Kinder entscheidet das Gericht ebenfalls nur auf Antrag (§§ 1671, 1674 BGB …” „… bei Tötung eines Unterhalt leistenden faktischen Lebensgefährten, FamRZ 2017, 1558; Löhnig/ Würdinger …” „… “ Zuwendungen unter Ehegatten und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, 1998; Dethloff, Unterhalt …”

§ 36. Zugewinngemeinschaft: Ausgleich beim Tod eines Ehegatten S. 370-381

„… Unterhalt gefährdet; § 1603 BGB ist nicht analog anzuwenden.36 Erst recht entlasten ihn Unterhaltsansprüche …” „… f. („kein eigentlicher Unterhalts-anspruch“); Erman/Budzikiewicz BGB § 1371 Rn. 21 (Mischcharakter …” „… Stiefabkömmlinge aber haben den Anspruch, weil ihr Unterhalt in der Form der qualifizierten Berufsausbildung …”

§ 41. Die eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft S. 422-435

„… nach allgemeinem Verständnis davon geprägt sein, dass keine anderen sexuellen Beziehungen unterhalten …” „… Regelungen über den Unterhalt bei bestehender Ehe verwiesen werden können,26 so dass die Fragen von …” „… unterhaltsberechtigte Lebenspartner kann nach §§ 1570 ff. BGB einen nachpartnerschaftlichen Unterhaltsanspruch gegen …”

§ 4. Ehe, Verwandtschaft, Schwägerschaft, registrierte Partnerschaft S. 24-32

„… BGB oder den auf künftigen Unterhalt, vgl. Staudinger/Peters/Jacoby (2015) BGB § 194 Rn. 28. 33 34 …” „… Unterhalt seiner Stiefkinder und seiner Schwiegereltern?, MDR 1955, 210. 1. Verbindung durch Ehe …” „… Ehegatten aus § 1360 BGB erstreckt sich nicht mehr auf jene Mittel, die für den Unterhalt Verwandter …”

§ 50. Familienrecht und Jugendrecht S. 526-530

„… öffentlichen Hilfen und Unterhalt im Hinblick auf das Unterhaltsvorschussgesetz:25 Unterhalt ist den Kindern …” „… Österreich, in: Praxis des neuen Familienrechts, 1978, S. 207 ff. 28 Die Unterhaltsvorschuss-Reform 2017 …” „… , 80 (Instanzenzug für Unterhaltsstreitigkeiten). 32 Vgl. Schwenzer, Gutachten, 59. DJT 1992, A 8 …”

§ 35. Zugewinngemeinschaft: Ausgleich zu Lebzeiten beider Ehegatten S. 338-370

„… Problem stellt sich unterhaltsrechtlich allerdings nur, wenn der Vermögensstamm für Unterhalt in Anspruch …” „… Doppelbewertung von Schulden beim Unterhalt und Zugewinn, FamRZ 2005, 317; Großfeld, Unternehmensbewertung als …” „… ., Zur Konkurrenz von Unterhalt und Zugewinnausgleich, FamRZ 2006, 1242; Horn, Kriterien für den …”

§ 32. Das Güterrechtsregister S. 299-304

„… Verwandten der Ehefrau können bei demselben Buchstand Unterhalt nur fordern, wenn das Vermögen der Frau …” „… Nachteilsausgleich als Grundprinzipien der Ausgleichsinstrumente, FS Coester-Waltjen, 2015, 17; Dethloff, Unterhalt …” „… unerlaubten Handlung etwa, der gesetzlichen Unterhaltspflichten und der Zwangsvollstreckung.20 Der vom …”

§ 22. Weitere Wirkungen der Ehe S. 200-209

„… Erwirtschafteten im Unterhaltsrecht, NJW 2002, 3359; Papadopoulou-Klamaris, Unterhalt zwischen den Ehegatten …” „… , Zum Unterhalt der Hausfrau nach den ehelichen Lebensverhältnissen, FamRZ 1999, 1115; Gröning …” „… , RNotZ 2007, 177; Krenzler, Unterhalt „nach den ehelichen Lebensverhältnissen“ – Dogmatische Grundlagen …”

§ 3. Die Familienrechte im subjektiven Sinn S. 16-24

„… aus § 1632 BGB) oder nicht (wie etwa der Anspruch auf Unterhalt), mögen sie auch aus einem …” „… BGB oder den auf künftigen Unterhalt, vgl. Staudinger/Peters/Jacoby (2015) BGB § 194 Rn. 28. 33 34 …” „… ohnehin schon ähnliche Strukturen aufweisen, wie beispielsweise im Scheidungsrecht, im Unterhaltsrecht und …”

§ 28. Versorgungsausgleich S. 265-279

„… Konsequenzen der sog. Riester-Rente, FamRZ 2003, 1609; Büttner, Alterssicherung und Unterhalt, FamRZ 2004 …” „… erhält und den Ausgleichspflichtigen auf Unterhalt in Anspruch nimmt (näher → Rn. 39).20 3 …” „… der insoweit gekürzten Gesamtversorgung wird dann der zu zahlende Unterhalt berechnet. Die Anpassung …”

§ 70. Annahme Minderjähriger S. 814-859

„… weder die Aufhebung des Annahmeverhältnisses44 noch eine Reduzierung von Unterhaltspflichten noch der …”

§ 55. Allgemeine Wirkungen der Abstammung S. 599-619

„… werden als Unterhalt des Kindes vom unterhaltspflichtigen Vater geschuldet; der Ausgleich zwischen dem …” „… Bemessung des Unterhalts152 oder der Art und Weise der Unterhaltsgewährung153 oder bei der Ausgestaltung …” „… Unterhalt vom Ehemann als Familienunterhalt geschuldet, welcher als Betreuungsunterhalt einzuordnen ist …”

§ 74. Personensorge und Vermögenssorge S. 889-898

„… Mündel keinen Unterhalt; er kann vielmehr nach §§ 669, 670 BGB Vorschuss und Ersatz auch für die zum …” „… Unterhalt des Mündels benötigten Mittel fordern (§ 1835 BGB). Den praktisch notwendigen pauschalierenden …”

§ 2. Rechtsvergleichung – Rechtsvereinheitlichung S. 13-16

„… ; dies./Martiny, Prinzipien zum Europäischen Familienrecht betreffend Ehescheidung und nachehelicher Unterhalt …” „… . _______________________________________________________________________________________ 5 Zunächst war im EuGVÜ von 1968 nur die internationale Zuständigkeit in Unterhaltssachen geregelt …” „… ohnehin schon ähnliche Strukturen aufweisen, wie beispielsweise im Scheidungsrecht, im Unterhaltsrecht und …”

§ 38. Die Gütergemeinschaft S. 389-417

„… Unterhalt OLG München FamRZ 1996, 557 (im Wege der einstweiligen Verfügung auf Notunterhalt kann bei einer …” „… Maßregeln verlangt werden, die zur ordnungsgemäßen Verwendung des Gesamtguts für den Unterhalt nach § 1420 …” „… (Veräußerung von Gegenständen zur Sicherung des Unterhalts). 76 Die einmal übernommene Notverwaltung kann …”

§ 40. Erscheinungsformen und Problemstellungen S. 419-422

„… Unterhalts unzumutbar erscheinen lassen mag. 5 Datenreport 2018, S. 51 f. 6 Näher dazu MüKoBGB/Coester …” „… erscheinenden „Rechnungsungetüme“ der nachehelichen Unterhaltsberechnung und das Fehlen von nachvollziehbaren …” „… Deutschland und Frankreich. Ein Vergleich des Unterhaltsrechts bei der eingetragenen Lebenspartnerschaft und …”

§ 73. Struktur der Vormundschaft S. 877-889

„… Mündel keinen Unterhalt; er kann vielmehr nach §§ 669, 670 BGB Vorschuss und Ersatz auch für die zum …” „… Unterhalt des Mündels benötigten Mittel fordern (§ 1835 BGB). Den praktisch notwendigen pauschalierenden …” „… Unterhaltsvergleich zur Unzeit dominiert in der Praxis,46 gefolgt von der fehlerhaften (insbes. trotz unzurei …”

§ 52. Zuordnungsgrundsätze S. 537-551

„… Geflecht von Rechten und Pflichten sowohl innerhalb dieser Beziehung (zB elterliche Sorge, Unterhalt) als …” „… Elternstatus anknüpfenden Rechtsbeziehungen (Sorge- und Umgangsrecht, Unterhalts- und Erbrecht) Rechnung …” „… Jugendamt für spezielle Bereiche (Vaterschaftsfeststellung/Unterhaltsansprüche) ohne Einschränkung der …”

§ 61. Ausübung der gemeinsamen elterlichen Sorge S. 675-689

„… Verfahrensstandschaft – § 234 FamFG)86 – der Beistand ist zur Geltendmachung des Unterhalts im Namen des Kindes befugt …” „… (noch) miteinander verheirateter Eltern vorgesehen. Wenn und soweit der Unterhalt des Kindes als Teil …” „… Schließlich hat der Gesetzgeber für die Frage der gesetzlichen Vertretung, soweit es um Unterhaltsansprüche …”

§ 65. Kindesschutz durch Begrenzung fremdverursachter Schulden S. 742-747

„… unter Umständen beim Geschäftsherrn der GoA, beim Unterhalt), ist die Entscheidung für die …” „… Verbindlichkeiten häufig entweder ohnehin über die Unterhaltspflicht der Eltern von diesen zu begleichen oder …” „… auch erhebliche, über die Unterhaltspflicht der Eltern hinausgehende Aufwendungen und Verschuldungen …”

§ 49. Gesellschaftliche Strukturen und internationale Wertordnung S. 521-526

„… , Unterhalt, elterliche Sorge und Umgangsrecht einschließlich der dazugehörigen verfahrensrechtlichen Fragen …” „… Vaterschaft hatte von da an nicht nur unterhaltsrechtliche Verpflichtungen zur Folge, sondern auch …” „… , 80 (Instanzenzug für Unterhaltsstreitigkeiten). 32 Vgl. Schwenzer, Gutachten, 59. DJT 1992, A 8. …”

§ 57. Ausstattung und verwandte Zuwendungen S. 625-630

„… das Kind in der irrtümlichen Annahme, den Eltern zum Unterhalt verpflichtet zu sein, erbracht hat …” „… das GleichberG beseitigt; Versuche, ihn als Unterhaltsanspruch (§ 1610 II BGB) wenigstens den …”

§ 8. Das Verlöbnis S. 55-69

„… BGB/Hahn § 1297 Rn. 16. 44 Aus sittlicher Pflicht geleisteter Unterhalt ist steuerlich zu berücksichtigen …” „… Pflicht, ein im Verlöbnisbruch gezeugtes Kind zu unterhalten), doch niemals die Ersatzpflicht …” „… begründet insbesondere keine Unterhaltspflichten44 und keine Pflicht zum sexuellen Kontakt, wohl aber eine …”

Gesetzesregister S. 949-963

„… Abstandsgebot, Art. 6 GG 5 14; 40 6; 42 1 Abtretungsverbot, Unterhalt 44 53 Abwesenheitspflegschaft 77 5 f …” „… , Versorgungsausgleich 28 25 Altersvorsorge, nachehelicher Unterhalt 45 67; Versorgungsausgleich 28 25 Amtsermittlung …”

§ 51. Öffentliche Organe im Kindschaftsrecht S. 530-537

„… Unterhalts-, Pflichtteils- und Erbverzichtsverträgen); OLG München NJW-RR 1992, 672 (Erbauseinandersetzung …” „… Revision, 29.02.2020 Jugendhilfe, Unterhaltsvorschuss, Verfahrensrecht, Personenstands- und …” „… Unterhaltsstreitigkeiten von ehelichen und nichtehelichen Kindern: BVerfG FamRZ 1992, 157. 2 Coester-Waltjen Jura 2009 …”

§ 33. Prinzipien der Zugewinngemeinschaft S. 304-312

„… Nachteilsausgleich als Grundprinzipien der Ausgleichsinstrumente, FS Coester-Waltjen, 2015, 17; Dethloff, Unterhalt …” „… unterhaltsberechtigten Verwandten sind sie (finanziell) nicht leistungsfähig. In der Praxis schlägt sich die gemeinsame …”

§ 31. Der Ehevertrag S. 290-299

„… Güterrechts. Alle Regelungen des Unterhalts und der Verwendung der Arbeitskraft sind insbesondere den §§ 1409 …”

§ 53. Mütterliche Abstammung S. 551-561

„… keinerlei Statusfolgen und auch keine weiteren rechtlichen Konsequenzen (Unterhalt, elterliche Sorge etc …”

§ 1. Das Familienrecht als Teil der Gesamtrechtsordnung S. 1-13

„… ; dies./Martiny, Prinzipien zum Europäischen Familienrecht betreffend Ehescheidung und nachehelicher Unterhalt …” „… Recht. So gibt es bspw. zwischen den familienrechtlichen Unterhaltsverpflichtungen und der …” „… sozialrechtlichen Unterhaltssicherung in Folge der staatlichen Rückgriffsmöglichkeiten eine enge Korrespondenz; so …”

§ 72. Das Institut der Vormundschaft S. 865-877

„… Unterhaltsverweigerung eines zum Unterhalt verpflichteten Verwandten,52 tiefgehende Entfremdung,53 Behinderung durch …”

§ 18. Freiheit und Bindung in der Ehe S. 137-152

„… nur mittelbaren) Belastung nur eines Elternteils mit dem Unterhalt des Kindes wäre mit den Wertungen …” „… verzichten (etwa nicht im Unterhaltsrecht). In Zeiten eines homogenen Gesellschaftskörpers, dessen …” „… Interessenbereich Dritter. Über ihren (Familien-)Unterhaltsanspruch können die Ehegatten etwa für die Zukunft nicht …”

§ 67. Umgangsrechte S. 769-786

„… Fragestellung (zB rechtliche Zuordnung, Kenntnis der Abstammung, Sorgerecht, Umgang, Unterhalt, Adoption …” „… eine verfahrensrechtliche Bündelung (von Sorge-, Umgangs- und Unterhaltsverfahren): Beschlüsse des DJT …” „… werden) sowie → Rn. 6 zur Wohlverhaltenspflicht; eine Auswirkung auf den Unterhaltsanspruch oder den …”

§ 27. Die gescheiterte Ehe S. 243-265

„… Tatbestand, alle Einwendungen und alle Einreden gegen den im Vergleich geregelten Unterhaltsanspruch geltend …” „… s. Graba, Die Abänderung von Unterhaltstiteln, 4. Aufl. 2011, 79 ff.; vgl. auch §§ 795, 797 IV ZPO …” „… OLG Stuttgart FamRZ 1978, 778 (Verletzung der Unterhaltspflicht). 45 Da das subjektive Empfinden des …”

§ 5. Internationale und nationale Vorgaben S. 32-37

„… beschränkter mittelbarer Unterhaltsanspruch. Sein Inhalt ist von Fall zu Fall verschieden (tatsächliche …” „… wechselseitigen Unterhaltspflichten belasten sollte) und das Verhältnis zwischen Stiefeltern und Stiefkindern …” „… aufgenommen wurden, verstärken auch nicht den Unterhaltsanspruch der Ehegatten untereinander unter dem schon …”

§ 6. Der Schutz von Ehe und Familie S. 37-50

„… Unterhaltsrecht ergeben könnte, verletzt nicht die Institutsgarantie, kann aber aus anderen Gründen einen Verstoß …” „… Grundsatz nachehelicher Solidarität im Unterhaltsrecht). 22 Coester/Coester-Waltjen FS Canaris, 2017, 659 …” „… familiäre Unterhaltspflicht auch gegenüber volljährigen Familienmitgliedern verfassungsrechtlich nicht …”

§ 15. Wiederverheiratung vermeintlich Verwitweter S. 121-122

„… Unterhaltsanspruch gegen den Zweitehegatten nur § 1318 II 1 BGB in Betracht, obwohl die Frage der entsprechenden …”

§ 16. Äußere Wirkungen S. 122-131

„… Revision, 29.02.2020 kommt als Anspruchsgrundlage für einen nachehelichen Unterhaltsanspruch gegen den …”

§ 17. Wirkungen im personalen Bereich: Eheschutz und staatliche Durchsetzung ehelicher Pflichten S. 131-137

„… Folgen (ehelicher) Pflichtverletzungen (→ § 18 Rn. 51) und auf unterhaltsrechtliche Regelungen (→ § 44 …”

§ 24. Allgemeines S. 217-226

„… Ehescheidungsrechts und des Unterhaltsrechts nach Ehescheidung, 1970, 34; BT-Drs. 7/650, 104, 259, 287 f.; Bürgle …”

§ 25. Das Scheidungsrecht im subjektiven Sinn S. 226-230

„… Inhaltskontrolle – Zur Frage der Wirksamkeit vorehelicher Unterhaltsverzichte, 2003; Langenfeld/Milzer, Handbuch …”

§ 29. Weitere Vermögenskorrekturen S. 279-286

„… gesehen werden, dass damit der „Wohnvorteil“ unterhaltsrechtlich Bedeutung verliert. Dennoch ist auch …”

§ 30. Grundfragen S. 286-290

„… Allgemeinen“ (§§ 1353 ff. BGB) oder dem allgemeinen Erbrecht sowie dem Unterhaltsrecht und dem …”

§ 37. Der deutsch-französische Güterstand der Wahl-Zugewinngemeinschaft S. 381-389

„… Versorgungsausgleichgesetz geregelt ist. Nicht betroffen sind auch Unterhaltsregelungen, und zwar auch nicht die …” „… (unterhaltsrechtlich qualifizierten) Abfindungsleistungen des französischen Rechts nach Art. 270 I CC (prestation …” „… Problematik der Abgrenzung zum Versorgungsausgleich und zum Unterhaltsrecht: Dethloff RabelsZ 76 (2012), 509 …”

§ 58. Grundkonzeption der elterlichen Sorge S. 630-657

„… nebeneinander laufenden Pflichten gegenüber dem Kind, wie beispielsweise die jeweilige Unterhaltspflicht und …” „… Unterhaltsbestimmungsrecht zur Debatte stehen. Die wirtschaftliche Abhängigkeit des Kindes ist jedenfalls ein sachwidriger …”

§ 59. Die Personensorge S. 657-667

„… Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen, soweit sich dies nicht durch das Zusammenleben und die …”

§ 62. Schutz des Kindes: Die Generalklausel S. 689-706

„… rechtskräftiger Scheidung kann aber ein Unterhaltsprozess in Prozessstandschaft nicht begonnen werden: OLG …”

§ 63. Kindesschutz durch Ausschluss der elterlichen Handlungsmacht S. 706-719

„… Unterhaltsleistungen einzustufen, so aber Rappe, 140 (1935) 352; wie hier: Hübner S. 140. 54 Das formnichtige …”

§ 64. Kindesschutz durch familiengerichtliche Genehmigung S. 719-742

„… Ruhegehaltszusagen, Unterhaltsversprechen,142 Käufe auf Rentenbasis143 sowie Dienst- und Arbeitsverträge.144 …”

§ 66. Elterliche Sorge getrenntlebender Eltern S. 747-769

„… die unterhaltsrechtlichen Konsequenzen34 und hinsichtlich der in vielen (auch internationalen …”

§ 77. Die Pflegschaft S. 905-920

„… Pflegschaft etwa, die einen Unterhaltsanspruch des Betroffenen realisieren soll, ist aufzuheben, wenn der …” „… (§ 1594 IV BGB) und einer pränatalen Unterhaltssicherung (§ 1615o BGB) von Bedeutung.41 Im Regelfall ist …” „… BGB/Bettin § 1912 Rn. 3; der Unterhaltsanspruch nach § 1601 BGB entsteht erst mit der Geburt, ist also ein …”

doi.org/10.17104/9783406746291

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Saskia Lettmaier

Familienrecht

Series: Vahlen Jura Lern- und Fallbuch

Volume 2022

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§ 10 Unterhalt zwischen Verwandten, insbesondere der Kindesunterhalt S. 221-248

„… nachehelichen Unterhalt (vgl. § 1586b BGB) und beim Unterhaltsan-spruch nach § 1615l BGB (vgl. § 1615l III 4 BGB …” „… Unterhalts-pflichtigen und den unterhaltsberechtigten Kindern gewährleisten. Wird er unter Berücksichti-gung auch anderer …” „… . Prinzip der Individualität Unterhalt wird nur für den Bedarf des konkreten Unterhaltsgläubigers …”

§ 16 Fälle zur Scheidung und zum Scheidungsfolgenrecht S. 360-382

„… Lebensverhältnissen. Er ist gefährdet, wenn dem Unterhalts-pflichtigen nach Unterhaltszahlung weniger verbleibt als …” „… Unterhalt verlangen, wenn die Voraussetzungen des nachehelichen Unterhaltsanspruchs vorliegen. I …” „… . 8 Wendl/Dose/Bömelburg UnterhaltsR § 4 Rn. 30. 9 Schwab FamR GdR Rn. 383. 18 19 20 21 22 23 Fall Nr …”

§ 5 Scheidung und Scheidungsfolgen S. 94-142

„… Unterhaltsanspruchs. 7. Die weiteren Unterhaltstatbestände a) Alter Unterhalt wird geschuldet, wenn von einem …” „… Unterhalts-gläubigers (vgl. beim Geschiedenenunterhalt § 1569 S. 1 BGB) noch weniger streng gehandhabt wird: Der nicht …” „… ) Anspruch aus einem anderen Unterhalts-tatbestand vorliegen, zB wenn der betreuenden Mutter eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 10. Aufl. 2019 (zit.: Wendl/ Dose UnterhaltsR) Witte-Wegmann …” „… Unterhalts/Bedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 a) Ermittlung der Summe …” „… . 2008 (zit.: Göppinger/Wax UnterhaltsR) Götz, Kinderzimmer 4.0 – Ausverkauf der Kindheit?, FamRZ 2019 …”

Stichwortverzeichnis S. 469-480

„… . Unterhaltsrente 3 28 Unterhaltssachen 1 13, 5 29, 195, 10 108 ff. Unterhaltstabelle, siehe Unterhalt …” „… ., 139, 150 – gesteigerte 10 45 ff., 52, 76 Unterhaltsrang, siehe Unterhalt, Rang Unterhaltsrechtliche …” „… ff. – schulische 17 9 Ausbildungsobliegenheit 5 117 Ausbildungsunterhalt, siehe Unterhalt …”

§ 6 Nichteheliche Lebensgemeinschaft S. 142-165

„… der Beteiligten anknüpfen. e) Unterhalt Gesetzliche Unterhaltspflichten bestehen zwischen nicht …” „… zwischen Schwangerschaft und der Erwerbsunfähigkeit vorausgesetzt. Die Unterhalts-pflicht beginnt …” „… Verweises Bestimmungen des nachehelichen Unterhalts-rechts entsprechend an, weil diese für den …”

§ 18 Fälle zum Verwandtschafts- und Kindschaftsrecht S. 410-469

„… , 1610 BGB Der Unterhaltsbedarf bemisst sich nach der Lebensstellung des Unterhaltsberechtig-ten R …” „… Schulabschluss mit einer Endnote von 1,5 erlangt hat, von nun an keinen Unterhalt mehr zahlen müsse. Um …” „… Schulabschluss keinen Unterhalt mehr zahlen zu müssen. Nachdem er auf das Schreiben vom August 2021 nichts …”

§ 9 Umgang und Auskunft S. 210-221

„… nachehelichen Unterhalt (vgl. § 1586b BGB) und beim Unterhaltsan-spruch nach § 1615l BGB (vgl. § 1615l III 4 BGB …” „… grundsätz-lich der Umgangsberechtigte.23 Ist er dem Kind oder seinem Ehegatten unterhalts-pflichtig, so darf er …” „… . Prinzip der Individualität Unterhalt wird nur für den Bedarf des konkreten Unterhaltsgläubigers …”

§ 3 Die eheliche Lebensgemeinschaft S. 21-54

„… deliktischer Schadensersatzansprüche oder sonstiger (zB unterhalts-rechtlicher) Sanktionen ganz grundsätzlich …” „… unterhalten kann.21 3. Unterhaltspflicht a) Art und Umfang der Unterhaltspflicht Während der bestehenden …” „… Unterhalt). II. Allgemeine Ehewirkungen Der Gesetzgeber bezeichnet die in den §§ 1353–1362 BGB normierten …”

§ 17 Fälle zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft S. 382-410

„… Schwerpunkte: Einbeziehung des Lebensgefährten in die Schutzwirkung eines Mietvertrags; Unterhalts-anspruch des …” „… Unterhalt I. Unterhaltsrechtliche Beziehung/Anspruchsgrundlage II. Bedarf III. Bedürftigkeit IV …” „… ) gestellt wer-den. Frage 3: F gegen M auf Unterhalt I. Unterhaltsrechtliche Beziehung/Anspruchsgrundlage …”

§ 13 Fälle zu Verlöbnis und Eheschließung S. 265-282

„… des Anspruchs vorzunehmen wäre, richtet sich nach § 1570 I 2, 3, II BGB. Die Höhe des Unterhalts …” „… Unterhalt könnte jedoch gem. § 1579 BGB zu versagen, herabzusetzen oder zeit-lich zu begrenzen sein, sofern …” „… Zeit, in der R Unterhalt wegen Betreuung des gemeinschaftlichen Kindes verlan-gen kann, erscheint die …”

§ 7 Abstammung, Verwandtschaft und Allgemeines zum Eltern-Kind-Verhältnis S. 165-184

„… Unterhalts-pflichten, bestehen können. Das Wort „Kind“ im Begriffsverständnis des BGB be-zeichnet nur das …” „… III 1, 1601 ff., 1613 II Nr. 2 lit. a BGB liegen vor, da die Geltendmachung des Unterhaltsan-spruchs …” „… vermeintlicher Vater Unterhalt gewährt hat (sog. Scheinvater), erlangt im Wege der cessio legis den …”

§ 2 Verlöbnis und Eheschließung S. 12-21

„… “ unter 16 Jahren kommt somit nicht in den Genuss einer unterhalts- und güter-rechtlichen Absicherung. Er …” „… nachehelichen Unterhalt). II. Allgemeine Ehewirkungen Der Gesetzgeber bezeichnet die in den §§ 1353–1362 BGB …” „… Unterhaltsansprüche kommen insbesondere für einen Ehegatten in Betracht, der die Aufhebbarkeit bei Eheschließung nicht …”

§ 15 Fälle zum ehelichen Güterrecht S. 321-360

„… ; Unterhaltsan-spruch des betreuenden Ehegatten; Wirksamkeit eines Ehevertrags; Anfechtung der Vaterschaft kraft Ehe …” „… ; § 1599 II BGB Martin (M) und Franzi (F) haben Anfang 2015 geheiratet. Seit Ende 2018 unterhält F eine …” „… Schönheitschirurg) von 15.000 EUR monatlich verdient. F möchte wissen, ob sie von M Unterhalt fordern kann und …”

§ 4 Eheliches Güterrecht S. 54-94

„… nachehelichen Unterhalt bestehen, wenn diese nicht ebenfalls durch wirksamen Ehevertrag ausgeschlossen werden …” „… auch Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich, den Unterhalt, die Schlüssel-gewalt oder die …” „… Unterhalt, Versorgungs- und Zu-gewinnausgleich) so hart treffen, dass man dem Ehemann gem. § 242 BGB …”

§ 1 Grundsätzliches zu Familie und Familienrecht S. 1-12

„… das auf Unterhalts-pflichten anwendbare Recht betrifft, verweist Art. 15 EuUntVO für Mitgliedstaa-ten …” „… . 2019/1111 vom 25.6.2019. Die EuUnthVO Nr. 4/2009 vom 18.12.2008 ist anwendbar auf Unterhaltsforde-rungen …” „… nichtehelichen El-ternteils wurde – insbesondere im Unterhaltsrecht, zuletzt durch das UÄndG vom 21.12.20073 …”

§ 8 Elterliche Sorge S. 184-210

„… Unterhaltsansprüchen des Kindes gegen einen El-ternteil: Hier wäre an sich der Unterhaltsschuldner-Elternteil nach …” „… ist auch befugt, den Arbeitsverdienst des Kindes zu verwalten sowie Unterhalts-, Versicherungs …” „… Pflichten werden durch das Ende der elterlichen Sorge nicht beeinflusst. Die Unterhaltspflicht (§§ 1601 ff …”

§ 11 Annahme als Kind S. 248-256

„… Annahmewillige, der das Kind in Adoptionspflege hat, dem Kind auch un-terhaltspflichtig (§ 1751 IV 1 BGB). Mit …” „… Unter-haltsansprüche) ein, während die bisherigen Verwandtschaftsverhältnisse erlö-schen (§ 1755 I 1 BGB. Ausnahmen in …”

§ 14 Fälle zur ehelichen Lebensgemeinschaft S. 282-321

„… Unterhaltsgemeinschaft Ehe mit Außenwirkung, um die Beschaffung des Unter-haltsbedarfs zu gewährleisten,8 kann nichts …”

doi.org/10.15358/9783800669158

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Armin Eich

Die Söhne des Mars

2015

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14 Entwicklung des Streitwagens – Unterhaltung von Streitwagenarmeen S. 113-118

„… 14 ENTWICKLUNG DES STREITWAGENS – UNTERHALTUNG VON STREITWAGENARMEEN Im Machtbereich der großen …” „… Wissen, um große Streitwagenarmeen aufzustellen und dauerhaft zu unterhalten. Anders als die oben …” „… Verbund eingesetzt werden. Da ihre Bereitstellung und Unterhaltung äußerst aufwendig waren, sind …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… bronzezeitlichen Kriegerelite . . . . . . . . . . . 104 14 Entwicklung des Streitwagens – Unterhaltung von …”

27 Vom Milizsystem zum imperialen Berufsheer und zur Militärdiktatur S. 221-226

„… und durch Eroberungen die Basis für ihre eigene ökonomische Unterhaltung zu vergrößern. Die …”

23 Flottenpolitik: monetäre und menschliche Kosten S. 185-191

„… Levanteküste stützen. Angesichts der Kosten, die die Unterhaltung einer Trierenflotte verursachte, stand jedoch …”

21 Die Abrichtung der Menschen für den Krieg in der klassischen Epoche S. 171-180

„… mündlichen Erzählungen mit ihren Inhalten in Kontakt. Literatur diente weniger der Unterhaltung oder …”

6 Wege in den Krieg S. 54-69

„… werden müssen, sowie die Unterhaltung und Disziplinierung der bewaffneten Abteilung benötigt, ist die …”

Anhang S. 247-281

„… 2002, S. 111–120. 261anMerKungen 14 Entwicklung des Streitwagens – Unterhaltung von Streitwagenarmeen …”

doi.org/10.17104/9783406682308

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Timothy Snyder

Über Tyrannei

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 6292 2023

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12. Nimm Blickkontakt auf und unterhalte dich mit anderen S. 79-80

„… 12Nimm Blickkontakt auf und unterhalte dich mit anderen.Das ist nicht nur eine Frage der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . Frage nach und überprüfe. 73 12. Nimm Blickkontakt auf und unterhalte dich mit anderen. 81 13 …”

doi.org/10.17104/9783406803949

Robert Engert, Winfried Simon, Frank Ulbrich - Anleitung zur Einkommensteuererklärung 2018

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Robert Engert, Winfried Simon, Frank Ulbrich

Anleitung zur Einkommensteuererklärung 2018

2018

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4. »Anlage Unterhalt« für die Geltendmachung von Unterhaltsleistungen an bedürftige Personen S. 531-534

„… 531 2018AnlUnterhalt191 2018AnlUnterhalt191– Juli 2018 – 2018 1 Name 2 Vorname 3 Steuernummer Anlage …” „… Unterhalt Für jeden unterstützten Haushalt bitte eine eigene Anlage Unterhalt abgeben. lfd. Nr. der Anlage …” „… 10 und 17 bis 26 sind nur in der ersten Anlage Unterhalt je Haushalt erforderlich. Anzahl der …”

4. Erläuterungen zur »Anlage Unterhalt« für die Geltendmachung von Unterhaltsleistungen an bedürftige Personen S. 99-109

„… Unterhaltsleistungen an gesetzlich Unterhaltsberechtigte im Jahr 2018 für jede unterhaltene Person bis zu 9 000 …” „… Unterhaltsverpflichtete seiner Unterhaltsverpflichtung nachkommt. Die Gewährung von Sachunterhalt wie Unterhalt und …” „… Unterhalts-Freibetrag ist in der Regel auch dann für jede unterhaltsberechtigte (oder gleichgestellte) Person getrennt …”

5. Erläuterungen zur »Anlage Kind« – Angaben zu Kindern S. 110-136

„… Belastungen in der Anlage Unterhalt geltend gemacht werden (vgl. die Erläuterungen zur Anlage Unterhalt unter …” „… Unterhaltsleistungen an gesetzlich unterhaltsberechtigte Angehörige im Ausland maßgebend ist (BMF-Schreiben vom …” „… 20.10.2016, BStBl I S. 1183). Auf die Erläuterungen zur Anlage Unterhalt in Tz 4.5 wird hingewiesen. Lebt …”

22. Erläuterungen zum Hauptvordruck »ESt 1 C« für beschränkt steuerpflichtige Personen S. 399-410

„… beschränkt Steuerpflichtigen ist die Betriebsstätte, die im Inland unterhalten wird (§ 49 Abs. 1 Nr. 2 …” „… Betriebsstätte unterhalten wird, sondern im Inland nur ein inländischer ständiger Vertreter für den …” „… einen Bestand von Gütern oder Waren unterhalten und davon Auslieferungen vornehmen. Ist der ständige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Erläuterungen zur »Anlage Unterhalt« für die Geltendmachung von Unterhaltsleis tungen an bedürftige Personen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 482 7.3.12 Unterhaltsverträge . . . . . . . . . . . . . . . 482 7.3.13 Schadensersatz-, Unterhalts …” „… . . . . . . 99 4.1 Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . . . 99 4.2 Unterhalt für bedürftige Personen …”

8. Erläuterungen zum vereinfachten Erklärungsvordruck »ESt 1 V« für Arbeitnehmer S. 215-218

„… Unterhaltsleistungen an bedürftige Personen (Anlage Unterhalt) und der Pflege-Pauschbetrag (Hauptvordruck ESt 1 A …” „… Unterhaltsleistungen/Ausgleichsleistungen zur Vermeidung des Versorgungsausgleichs bezogen haben, die dieser als Sonderausgaben …” „… ausführlichen Erklärungsvordrucke (Hauptvordruck ESt 1 A, Anlage Unterhalt) zu verwenden. 8.11 Haushaltsnahe …”

2. Betriebsausgaben S. 427-454

„… ). Zu den Geschenken rechnen dagegen nicht die Bewirtung, die damit verbundene Unterhaltung und die …” „… Bewirtung, Beherbergung oder Unterhaltung von Personen dienen, die nicht Arbeitnehmer des Steuerpflichtigen …” „… Abzugsverbot gilt nicht, wenn die Unterhaltung eines Gästehauses Gegenstand einer mit Gewinnabsicht ausgeübten …”

21. Erläuterungen zur »Anlage WA-ESt« – Weitere Angaben und Anträge S. 394-398

„… 20.10.2016 (BStBl I S. 1183) bekannt gegebene Länderübersicht (vgl. auch Anlage Unterhalt unter Tz 4.5 …” „… belgischen Gemeindesteuern berücksichtigen, wenn der Steuerpflichtige einen Wohnsitz in Belgien unterhält …” „… ); • Sonderausgabenabzug für Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten (§ 10 Abs …”

1. Erläuterungen zum Hauptvordruck »ESt 1 A« für unbeschränkt steuerpflichtige Personen S. 11-69

„… ). Leistet der Steuerpflichtige Unterhalt an mehrere Empfänger, so sind die Unterhaltsleistungen an jeden …” „… Kind, Anlage Unterhalt und des Hauptvordrucks ESt 1 A). Steuerberatungskosten, die durch eine …” „… Rechtspflicht an nicht unterhaltsberechtigte Personen. Wegen der Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen an …”

5. »Anlage Kind« – Angaben zu Kindern S. 535-538

„… sich selbst finanziell zu unterhalten (Bitte Anleitung beachten.) 19 T T M M J J J J T T M M J J J J83 …” „… wurden Unterhaltsleistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz gezahlt für den Zeitraum vom bis 41 T T M …” „… andere Elternteil – seiner Unterhaltsverpflichtung nicht zu mindestens 75% nachkommt oder – mangels …”

6. Erläuterungen zur »Anlage N« – Angaben zum Arbeitslohn S. 137-206

„… Betriebsausgaben (vgl. Teil II Tz 2.1). Aufwendungen für den Haushalt des Steuerpflichtigen und für den Unterhalt …” „… Waisengelder, Unterhaltsbeiträge oder gleichartige Bezüge auf Grund beamtenrechtlicher oder entsprechender …” „… Unterhaltssicherungsgesetzes. Tatsächliche Werbungskosten zu den steuerbegünstigten Versorgungsbezügen lt. Zeile 11 können im …”

Stichwortverzeichnis S. 581-590

„… , 105 Unterhaltserklärung 104, 105 Unterhaltsgeld 67 Unterhaltskauf 480 Unterhaltsleistungen 20, 23, 396 …” „… Lebenspartnerschaft 99 Unterhaltsprozess 53 Unterhaltsrenten 483 Unterhaltsvorschussgesetz 127 Unterkunftskosten 186 …” „… U 22, 23 Anlage Unterhalt 114, 215 Anlage Vorsorgeaufwand 215 Anlage WA-ESt 1 Anlage Weinbau 1 …”

14. Erläuterungen zur »Anlage G« für Einkünfte aus Gewerbebetrieb S. 256-303

„… « und »Omaha«). Einen Gewerbebetrieb unterhalten danach z. B. Handwerker, Fabrikanten, Händler, Wirte …” „… Einzelunternehmen unterhalten. Ein solches ist immer dann gegeben, wenn eine natürliche Person ein Gewerbe als …” „… Fälle, in denen Ehegatten/Lebenspartner gemeinsam einen Betrieb unterhalten, vgl. die Ausführungen zu …”

19. Erläuterungen zur »Anlage L« für Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft S. 371-385

„… Einkünfte aus einer von einem Landwirt unterhaltenen Reitschule oder aus der Vermietung von Pferden zu …” „… familienrechtlichen Schuld, etwa Unterhalt, Zugewinnausgleich), so stellt das Ausscheiden des hingegebenen …”

9. Erläuterungen zur »Anlage KAP« für Einkünfte aus Kapitalvermögen S. 219-234

„… Ehegatten/Lebenspartner ein gemeinschaftliches Konto oder Depot unterhalten, lautet die Steuerbescheinigung auf den …” „… entfallen, sind von jedem Ehegatten in einer eigenen Anlage KAP einzutragen. Unterhalten Partner einer …”

18. Erläuterungen zur »Anlage FW« zur Förderung des Wohneigentums S. 364-370

„… über 25 Jahre –, die wegen einer Behinderung außerstande sind, sich selbst zu unterhalten). Endet die …”

20. Erläuterungen zur »Anlage AUS« für ausländische Einkünfte und Steuern S. 386-393

„… beruhen und in einer in einem ausländischen Staat unterhaltenen Betriebsstätte (festen Einrichtung …”

Vorbemerkungen S. 1-10

„… , • die »Anlage Unterhalt« für Unterhaltsleistungen an bedürftige Personen, • die »Anlage Kind« zur …” „… Steuererklärung (z. B. Reisekostenabrechnungen, Belege zu Unterhaltsleistungen, Krankheitskosten oder …”

13. Erläuterungen zur »Anlage SO« für sonstige Einkünfte S. 246-255

„… unterhaltenen Person voraus (H 12.6 – Gesetzlich unterhaltsberechtigt – EStH). Zu den wiederkehrenden Bezügen …” „… – (Zeile 4), (2) Unterhaltsleistungen vom geschiedenen Ehegatten, Lebenspartner einer aufgehobenen …” „… aufgrund einer freiwillig begründeten Rechtspflicht oder an eine gesetzlich unterhaltsberechtigte Person …”

7. Die Besteuerung von Leibrenten und anderen wiederkehrenden Bezügen S. 476-485

„… 41 bis 42 im Hauptvordruck (Tz. 1.10.6). 7.3.13 Schadensersatz-, Unterhalts-, Mehrbedarfs- oder …” „… Verlust von Unterhaltsansprüchen gewährt werden (sog. Unterhaltsrenten) oder von gesetzlich geschuldeten …” „… Versorgungsleistungen oder Unterhaltsleistungen: vgl. hierzu Tz 7.3.7. In erster Linie ist daher zu unterscheiden, ob …”

15. Erläuterungen zur »Anlage S« für Einkünfte aus selbständiger Arbeit S. 304-320

„… Fahrschule betreibt, aber nicht die Fahrlehrererlaubnis besitzt, oder ein Übersetzungsbüro unterhält, ohne …” „… i. S.des § 34 SGB VIII Leistungen für die Bestreitung der Sach- und Unterhaltsaufwendungen des …” „… Kindes gezahlt, stellen die Zahlungen für die Bestreitung der Sachund Unterhaltsaufwendungen des Kindes …”

17. Erläuterungen zur »Anlage V« für Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung S. 326-363

„… Unterhaltsvereinbarung zu Wohnzwecken überlassen und dadurch der Anspruch des Unterhaltsberechtigten auf Barunterhalt …” „… (BFH-Urteil vom 7.5.1996, BStBl 1997 II S. 196). Ein Mietvertrag zwischen Eltern und unterhaltsberechtigtem …” „… 19.10.1999, BStBl 2000 II S. 223 und 224 und H 21.4 – Vermietung an Unterhaltsberechtigte – EStH). Das …”

2. Erläuterungen zur »Anlage Vorsorgeaufwand « – Vorsorgeaufwendungen S. 70-89

„… Unterhaltsverpflichteten geltend gemacht werden, wenn dieser die eigenen Beiträge eines Kindes, für das ein Anspruch auf …” „… Steuerpflichtigen im Rahmen der Unterhaltsverpflichtung für ein steuerlich zu berücksichtigendes Kind übernommenen …” „… als Unterhaltsleistungen i. S. des § 10 Abs. 1a Nr. 1 EStG (vgl. Tz 1.9.5) oder als außergewöhnliche …”

12. Erläuterungen zur »Anlage R« für Renten und andere Leistungen S. 238-245

„… Einkünften wie Unterhaltsrenten nach § 844 Abs. 2 BGB (vgl. Ausführungen zur Zeile 4 der Anlage SO sowie …” „… Schadensersatzrenten oder Unterhaltsrenten gemäß § 844 Abs. 2 BGB, weil sie auf steuerlich abziehbaren Beiträgen in …” „… Anlage SO zu erklärenden Bezüge und Unterhaltsleistungen) eines Steuerpflichtigen. Tatsächliche …”

1. Hauptvordruck »ESt 1 A« S. 523-526

„… zur Vermeidung des Versorgungsausgleichs lt. Anlage U40 131 ,– Unterhaltsleistungen lt. Anlage U an …”

13. »Anlage SO« für sonstige Einkünfte S. 557-558

„… ,– Unterhaltsleistungen soweit sie vom Geber als Sonderausgaben abgezogen werden können EUR 6 EUR 146 ,– 147 …”

doi.org/10.34156/9783791042077

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