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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will - Öffentliches Recht in Hessen

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2020

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§ 3. Sicherung der Bauleitplanung S. 447-456

„… § 3. Sicherung der Bauleitplanung 447 Will § 3. Sicherung der Bauleitplanung § 3. Sicherung der …” „… Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses in Kraft gesetzt werden.405 2. Erforderlichkeit zur Sicherung der …” „… Planung Schon die Formulierung „zur Sicherung der Planung“ in § 14 I BauGB indiziert, dass eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 384 § 3. Sicherung der Bauleitplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 447 A …” „… . Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 445 § 3. Sicherung der Bauleitplanung …” „… . Erforderlichkeit zur Sicherung der Planung . . . . . . . . . . . . . . . . . 448 III. Inhalte und Wirkung …”

§ 5. Befugnisse S. 294-344

„… Sicherheit oder Ordnung darstellen.300 Auch zur Sicherung von Amtshandlungen, die zur Gefahrenabwehr …” „… trifft verfahrensrechtliche Sicherungen.345 Nach § 37 Abs. 3 S. 1 HSOG hat die Inhaberin bzw. der …” „… treffen weitere verfahrensmäßige Sicherungen, z.B. ein Anwesenheitsrecht des Betroffenen, sowie Zeugen …”

§ 7. Kostenersatz und Schadensausgleich S. 354-361

„… Sicherung des Fußballspiels eine unmittelbare Ausführung nach § 8 Abs. 1 S. 1 HSOG darstellen und der in …”

§ 6. Materielles Bauordnungsrecht S. 570-579

„… . Während § 8 I 1 Nr. 1 HBO zwecks Sicherung der Grundwasserbildung und Vermeidung von Überschwemmungen der …”

Sachverzeichnis S. 579-590

„… , 323, 432 Sicherheit → Innere Sicherheit Sicherung der Bauleitplanung 3 235 ff. Siedlungsstruktur …”

§ 5. Formelles Bauordnungsrecht (insbes. Baugenehmigung) S. 523-570

„… auf Ergreifung einstweiliger Maßnahmen zur Sicherung seiner Rechte bei der Behörde gem. § 80a I Nr. 2 …” „… der aufschiebenden Wirkung, sondern auch die gerichtliche Anordnung von Sicherungsmaßnahmen begehrt …” „… Sicherungsanordnung angewendet werden muss. Da allerdings in der Sache zwischen beiden Auffassungen keine wesentlichen …”

§ 2. Bauleitplanung S. 372-447

§ 3. Dogmatische Grundstrukturen S. 217-254

„… , Warnungen (etwa vor Diebstählen oder Einbrüchen) und Empfehlungen (etwa zur Sicherung von Handtaschen oder …” „… Nutzungsverbot eines Gebäudes zur Sicherung des Besuchs eines ausländischen Staatsoberhauptes in der Umgebung …”

§ 4. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 456-523

„… noch ein Mindestmaß an eigenständiger Gestaltung und Sicherung des durch die Wohnung geprägten …” „… der Planung nicht berührt werden, dient somit nicht zuletzt der Sicherung der Planungshoheit der …”

§ 2. Organisation und Zuständigkeiten S. 195-217

„… Sicherung von Gebäuden und Anlagen, die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten, den polizeilichen …”

§ 4. Kommunalverfassungsrecht S. 39-97

§ 7. Rechtsschutz und Haftung der Gemeinde S. 123-127

„… geschaffenen Gefahrenquellen verantwortlich. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Sicherungspflichten …”

§ 4. Materiell-rechtliche Handlungsmaßstäbe S. 254-294

„… Kompensation – vielfach verfahrensrechtliche Sicherungsmechanismen, wie Richter- oder Behördenleitervorbehalte …” „… Sicherungseigentümer sind erfasst.258 Auch wenn der Eigentümer erst nach dem Inhaber der tatsächlichen Gewalt vom …”

doi.org/10.17104/9783406761546

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Martin Will

Öffentliches Baurecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 3. Sicherung der Bauleitplanung S. 95-106

„… 95 § 3. Sicherung der Bauleitplanung A. Hintergrund und Überblick 268Nach der Lektüre des …” „… gefasst, kann sie zur Sicherung ihrer Planung gem. § 14 I BauGB eine Veränderungssperre beschließen. Diese …” „… . Sicherung der Bauleitplanung 96 272 Die Geltungsdauer der Veränderungssperre ist begrenzt. Gem. § 17 I 1 …”

Sachverzeichnis S. 267-272

„… – Instrumente 43f. – Sicherung der 268ff. – Verhältnis zur Planfeststellung 41f. Baulinie 86 …” „… , 446, 607 Sicherheit, öffentliche 749 Sicherung der Bauleitplanung 268ff. Skihütte 483 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… die Darstellung ab. Wesentlicher Inhalt: ■ Bauleitplanung ■ Sicherung der Bauleitplanung …” „… . Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen . . . . . . . . . . . . . . 92 § 3. Sicherung der Bauleitplanung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 2. Erforderlichkeit zur Sicherung der Planung . . . . . . . . . . . . 97 III. Inhalte und Wirkung …”

§ 6. Materielles Bauordnungsrecht S. 248-266

„… Sicherung der Grundwasserbildung und zur Vermeidung von Überschwemmungen beitragen. Zu beachten ist, dass …” „… – Sicherung des Zugangs oder der Zufahrt94 – Übernahme einer Stellplatzverpflichtung zugunsten des …”

§ 1. Einführung und Überblick S. 1-12

„… Bauleitplanung gem. §§ 1ff. BauGB71 sowie – nach einem kürzeren Abschnitt über die Sicherung der Bauleitplanung72 …”

§ 4. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 107-177

„… eigenständiger Gestaltung und Sicherung des durch die Wohnung geprägten Lebensbereichs und des häuslichen Lebens …” „… , wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt werden, dient somit nicht zuletzt der Sicherung der …”

§ 5. Formelles Bauordnungsrecht S. 178-247

§ 2. Bauleitplanung S. 13-94

„… : Danach soll sich einerseits die Entwicklung, Ordnung und Sicherung der Teilräume (bspw. der einzelnen …” „… soll die Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Gesamtraumes aber die Gegebenheiten und Erfordernisse …”

doi.org/10.17104/9783406747243

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Sudabeh Kamanabrou

Vertragsgestaltung

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 5. Sicherung von Forderungen S. 84-98

„… den Gläubiger/Sicherungsnehmer: Die Sicherung des Gläubigers hängt davon ab, ob der Dritte solvent ist …” „… Für die Gestaltung der Sicherungsvereinbarung ist zunächst zu klären, welche Gegenstände zur Sicherung …” „… bereits zur Sicherung anderer Kredite sicherungsübereignet. Ihre künftigen Forderungen gegen Kunden kann …”

§ 6. Erwerb unbeweglicher Sachen S. 99-120

„… Fall gibt die folgende Übersicht: Sicherungsinteressen Person Interesse Sicherung Käufer keine …” „… Sicherungszwecks oben Rn. 19. 54 Siehe zur Sicherung des Kreditgebers des Käufers oben Rn. 18. 55 Dazu sogleich Rn …” „… Parteien erst nach Zahlung des Kaufpreises an das Grundbuchamt weiterleitet. b) Sicherung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 § 5. Sicherung von Forderungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 …” „… ) Interessenkonflikt zwischen den Parteien . . . . . . . . . . . . . . 102 b) Sicherung der kreditgebenden Banken …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90 4. Übersicht: Sicherungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 II. Beispiel …”

§ 4. Erwerb beweglicher Sachen S. 68-83

„… Hintergrund der Reform der kaufrechtlichen Mängelhaftung, BB 2018, 1417; Dieckmann, Die Sicherung des …” „… - und Rügeobliegenheiten, NJW 2006, 865; Moes, Die Sicherung gegen Vorleistungsrisiken als …” „… Sicherungsbedürfnis hat und ob die andere Partei bereit ist, Sicherungsmechanismen wie z. B. Vertragsstrafen …”

§ 3. Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen S. 42-67

„… nachträglichen Übersicherung führt die zu weitgehende Sicherung des Sicherungsnehmers nicht mehr zur …” „… Eigentumsvorbehalt zur Sicherung des Verkäufers ist nur erforderlich, wenn der Verkäufer die Sache vor der …” „… der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommt. Voraussetzung für eine effektive Sicherung …”

§ 7. Vertragsgestaltung bei Schenkungen S. 121-144

„… Verkauf von Aktien nicht sinnvoll erschien. Zur Sicherung habe sie das Grundstück mit einer Grundschuld …” „… Zwangsvollstreckung in das Grundstück betrieben wird. (3) Zur Sicherung dieses etwaigen Auflassungsanspruchs …”

§ 1. Einführung in die Vertragsgestaltung S. 1-24

„… sichmit Hilfe von Anreizen, Sanktionen und Sicherungsmitteln erreichen. Kann eine Partei sich insoweit mit …” „… Sicherungsmittel für die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung ist z. B. die Auflassungsvormerkung beim …” „… , Sanktionen und Sicherungsmittel zu vermeiden. Beispiele sind Vorleistungen (Anreiz), Vertragsstrafen …”

§ 2. Vertragsverhandlungen S. 25-41

„… .- Schlafzimmer kaufen zu können. B verlangt von A eine Sicherheit. Eine Sicherungsübereignung akzeptiert er nicht …”

Sachverzeichnis S. 191-194

„… , 52 – Salvatorische Klausel 6, 53 – Sicherungsinteressen 6, 12–21, 45–48 – Treuhandauftrag 6, 21 …” „… Sicherungsübereignung 5, 24 – beim Arbeitsvertrag 8, 4–10, 40–41 – beim Aufhebungsvertrag 8, 47 – beim …” „… – Grundpfandrechte 5, 8–10 – Pfandrecht an beweglichen Sachen 5, 12 – Sicherungsabtretung 5, 17 …”

doi.org/10.17104/9783406746185

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2022

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§ 3. Sicherung der Bauleitplanung S. 390-397

„… 390 3. Teil: Öffentliches Baurecht Will § 3. Sicherung der Bauleitplanung § 3. Sicherung der …” „… . Sicherung der Bauleitplanung 391 Will Fehlt es an der ordnungsgemäßen Bekanntmachung des …” „… Aufstellungsbeschlusses in Kraft gesetzt werden.433 2. Erforderlichkeit zur Sicherung der Planung Schon die Formulierung …”

§ 7. Rechtsschutz und Haftung der Gemeinde S. 108-111

„… Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Sicherungs-pflichten auch dann nach Privatrecht zu beurteilen sind, wenn …” „… öffentlichrechtlich, so dass Kommunen für die Verletzung von Verkehrs-sicherungspflichten dann nach den Grundsätzen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 331 § 3. Sicherung der Bauleitplanung …” „… . Sicherung der Bauleitplanung A. Hintergrund und Überblick …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 390 2. Erforderlichkeit zur Sicherung der Planung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 391 III …”

Sachverzeichnis S. 527-540

„… ff. – Flächennutzungsplan → dort – Instrumente 3 33 – Sicherung der 3 236 ff. – Verhältnis zur …” „… Sicherheit Sicherheit, öffentliche – im Baurecht 3 679 Sicherstellung 2 486 ff. Sicherung der Bauleitplanung …”

§ 5. Befugnisse S. 250-298

„… keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung darstellen.314 Auch zur Sicherung von …” „… findet sich in § 15c HSOG (Rn. 568a f.).366 § 37 Abs. 3 HSOG trifft verfahrensrechtliche Sicherungen.367 …” „… treffen weitere verfahrensmäßige Sicherungen, z.B. ein Anwesenheitsrecht des Betroffenen, sowie Zeugen …”

§ 7. Kostenersatz und Schadensausgleich S. 306-312

„… Sicherung des Fußballspiels eine unmittelbare Ausführung nach § 8 Abs. 1 S. 1 HSOG darstellen und der in …”

§ 6. Materielles Bauordnungsrecht S. 516-527

„… nicht für eine andere zulässige Verwendung benötigt werden. Während § 8 I 1 Nr. 1 HBO zwecks Sicherung …”

§ 3. Dogmatische Grundstrukturen S. 187-218

„… (etwa zur Sicherung von Handtaschen oder Wohnungen) – auch über Social-Media-Kanäle – oder die üblichen …” „… hervorgerufen wer-den. Bspe.: Kurzzeitiges Nutzungsverbot eines Gebäudes zur Sicherung des Besuchs eines …”

§ 5. Formelles Bauordnungsrecht (insbes. Baugenehmigung) S. 464-516

„… Ergreifung einstweiliger Maßnahmen zur Sicherung seiner Rechte bei der Behörde gem. § 80a I Nr. 2 Alt. 2 VwGO …”

§ 2. Bauleitplanung S. 321-390

§ 2. Organisation und Zuständigkeiten S. 168-187

„… Sicherung von Gebäuden und Anlagen, die vorbeugende Be-kämpfung von Straftaten, den polizeilichen …”

§ 4. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 397-464

„… und ihrer Ausstattung auch dort noch ein Mindestmaß an eigen-ständiger Gestaltung und Sicherung des …” „… der Pla-nung nicht berührt werden, dient somit nicht zuletzt der Sicherung der Planungshoheit der …”

§ 4. Kommunalverfassungsrecht S. 34-85

§ 4. Materiell-rechtliche Handlungsmaßstäbe S. 218-250

„… Kompensation – vielfach verfahrensrechtliche Sicherungsmechanismen, wie Richter …” „… Mit- und Sicherungseigentümer sind erfasst.270 Auch wenn der Eigentümer erst nach dem Inhaber der …”

doi.org/10.17104/9783406794612

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Martin Will

Öffentliches Baurecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 3. Sicherung der Bauleitplanung S. 105-118

„… 105§ 3. Sicherung der BauleitplanungA. Hintergrund und Überblick285Nach der Lektüre des Abschnitts …” „… Gemeinde einen Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans gefasst,kann sie zur Sicherung ihrer …” „… Normenkontrolle oben Rn. 225.§ 3. Sicherung der Bauleitplanung106289 Die Geltungsdauer der Veränderungssperre ist …”

Sachverzeichnis S. 327-332

„… ff.Bauleitplanung 29ff.– Flächennutzungsplan s. dort– Instrumente 42f.– Sicherung der 285ff.– Verhältnis zur …” „… ., 669Sicherheit, öffentliche 850Sicherung der Bauleitplanung 285ff.Siedlungsbereich 146ff.Skihütte 513 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Sicherung der Bauleitplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105A. Hintergrund …” „… bekanntgegebenerAufstellungsbeschluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1062. Erforderlichkeit zur Sicherung der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1121. Vorliegen der Voraussetzungen einer Veränderungssperre . . . 1122. Erforderlichkeit zur Sicherung …”

§ 2. Bauleitplanung S. 11-105

„… einerseits die Entwicklung, Ordnung und Sicherung der Teilräume (bspw. der einzelnenBundesländer) in die …” „… , Ordnung und Sicherung des Gesamtraumes aber die Gegebenheitenund Erfordernisse der Teilräume …”

§ 1. Einführung und Überblick S. 1-11

„… Bauleitplanung gem.§§ 1ff. BauGB (§ 2) sowie – nach einem kürzeren Abschnitt über die Sicherung derBauleitplanung …”

§ 5. Formelles Bauordnungsrecht S. 219-311

§ 4. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 118-219

„… Ausstattungauch dort noch ein Mindestmaß an eigenständiger Gestaltung und Sicherung des durch die Wohnunggeprägten …” „… BauNVO insbes. die Glie-derung und Größe der Gemeinde und ihrer Ortsteile, die Sicherung der …” „… die Grundzüge der Planung nichtberührt werden, dient somit nicht zuletzt der Sicherung der …”

§ 6. Materielles Bauordnungsrecht S. 311-327

„… . wovorhanden Beseitigung – der früher sehr verbreiteten Flächenversiegelung auch zur Si-cherung der …”

doi.org/10.17104/9783406789861

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