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Wolfgang Grunsky, Florian Jacoby - Zivilprozessrecht

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Wolfgang Grunsky, Florian Jacoby

Zivilprozessrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2018

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6. Kapitel. Die Partei S. 69-86

„… Insolvenzverwalter) in eigenem Namen tun (Prozessführungsbefugnis, ®Rn. 252ff.)? Welche Grundsätze gelten für die …” „… . 30 BGHNJW 1999, 363 (364). 31 BVerfG NJW 2017, 318 Rn. 14. E. Prozessführungsbefugnis und …” „… indes einstweilig durch das Gericht zugelassen werden.33 E. Prozessführungsbefugnis und …”

10. Kapitel. Die Sachurteilsvoraussetzungen S. 125-129

„… Partei (®Rn. 241f.), § 56 I. 6. Die Prozessführungsbefugnis (®Rn. 252). 7. Die ordnungsgemäße …” „… 6. Prozessführungsbefugnis (s. Übersicht 5) 7. ordnungsgemäße Klageerhebung 8. mangelnde …”

Stichwortverzeichnis S. 295-316

„… Prozessförderungspflicht – Gerichts, des 94, 159 – Parteien, der 125, 159, 162, 164, 684 Prozessführungsbefugnis 222, 252ff …” „… – Prozessführungsbefugnis, bei fehlender 254 – Vertretungsmacht, bei fehlender 251 – Rechtskraft 385, 743 – Tenor 77 …” „… 238, 376 – Prozessführungsbefugnis 254, 376 – prozesshindernde Einreden 375 – Prüfung vonAmtswegen 178 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 E. Prozessführungsbefugnis und Prozessstandschaft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 E. Prozessführungsbefugnis und Prozessstandschaft …”

16. Kapitel. Rechtsmittel S. 217-241

„… die Klage wegen Fehlens der Prozessführungsbefugnis durch Prozessurteil als unzulässig abgewiesen und …” „… hat der Kläger dagegen Berufung eingelegt, ist die Frage, ob die Prozessführungsbefugnis gegeben ist …”

13. Kapitel. Die Versäumung von Prozesshandlungen – Das Versäumnisverfahren S. 159-172

„… Möglichkeiten gegeben: 487Fehlt die Prozessvoraussetzung endgültig (zB die Prozessführungsbefugnis des klagenden …”

7. Kapitel. Die Klage S. 87-104

„… prozessführungsbefugt, denn nach § 265 II besteht nicht nur die Prozessführungsbefugnis des Rechtsinhabers, sondern auch …”

doi.org/10.15358/9783800658282

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Oliver Elzer

WEG-Recht

2022

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16 Übergangsvorschriften (§ 48 WEG) S. 323-330

„… WEG-Streitigkeiten besteht die Prozessführungsbefugnis eines Wohnungseigentümers, der sich aus dem …” „… vorzugehen.EntscheidungDer BGH verneint die Frage – im Grundsatz. Wenn die Prozessführungsbefugnis des K durch § 9a Abs. 2 …” „… anhängigen Verfahren die Prozessführungsbe-fugnis eines Wohnungseigentümers, der sich aus dem …”

6 Sondernutzungsrecht S. 145-156

„… Prozessfüh-rungsbefugnis verloren.EntscheidungDie Revision hat Erfolg: Richtig sei, dass der Anspruch aus § 14 Abs. 1 Nr. 1 …” „… Prozessführungsbefugnis für den sich aus dem gemeinschaftlichen Eigentum ergebenden Anspruch auf Entstörung noch nicht …”

Stichwortverzeichnis S. 375-384

„… Prozessführungsbefugnis 90RRauchwarnmelder 110 – altes Recht 111Stichwortverzeichnis380Raum – Übersicht 68 …”

5 Gebrauch und Nutzungen (§§ 13 bis 16 WEG) S. 119-144

„… Klägerseite. Y fehle auch nicht die Prozessführungsbefugnis, jedenfalls nicht, soweit es um Störungen gehe …” „… Klage in Er-mangelung einer Prozessführungsbefugnis als unzulässig zu verwerfen gewesen. Es ist …”

3 Gemeinschaft der Wohnungseigentümer (§§ 9a, 9b WEG) S. 69-112

„… die Klageanträge zu 1), 2) und 3) fehle K bereits die Prozessfüh-rungsbefugnis (= die Klage ist ohne …” „… machen. Die Gemeinschaft der Wohnungs-eigentümer habe ihr Recht, K die Prozessführungsbefugnis zu …” „… es um die Fragen eines Notwegerechtes.ProzessführungsbefugnisDie Sichtweise im Verwaltungsrecht war …”

15 WEG-Verfahrensrecht (§§ 43 bis 45 WEG) S. 299-322

„… Prozessführungsbefugnis aus eigenem Recht nicht. Verfügt ein Dritter nicht über eine Ermächtigung, ist er nicht …”

doi.org/10.34157/9783648149140

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Petra Pohlmann

Zivilprozessrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

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§ 5. Zulässigkeit der Klage S. 85-121

„… Sachurteilsvoraussetzungen – Parteifähigkeit – Prozessfähigkeit – Prozessführungsbefugnis – Postulationsfähigkeit …” „… : § 35 GmbHG. 244 245 246 § 5. Zulässigkeit der Klage110 3. Prozessführungsbefugnis a) Bedeutung Ob eine …” „… ergibt sich seine Prozessführungsbefugnis daraus, dass er sein eigenes Recht geltend macht. Es liegt auf …”

Anhang II: Musterklausur mit Lösung S. 426-435

„… ist hier Dortmund. Somit ist das Landgericht Dortmund örtlich zuständig. II. Prozessführungsbefugnis …” „… der Prozessführungsbefugnis und der Sachlegitimation (Aktivlegitimation) des Klägers zu unterscheiden …” „… . Die Prozessführungsbefugnis ist Sachurteilsvoraussetzung der Klage. Sie ist das Recht, einen Prozess …”

§ 14. Klagehäufung und Beteiligung Dritter am Rechtsstreit S. 335-368

„… , damit die Klage nicht mangels Prozessführungsbefugnis als unzulässig abgewiesen wird …” „… Streitgenossenschafteinfache Streitgenossenschaft Prozessführungsbefugnis Einzelner; auf Passivseite insb. Gesamtschuldner …” „… keine Prozessführungsbefugnis Einzelner; auf Passivseite insb. Gesamthandsschuld/ nur gemeinsam …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 406-423

„… , Prozessführungsbefugnis, Postulationsfähigkeit, wirksame und ordnungsgemäße Klageerhebung, Klagbarkeit des Anspruchs …” „… Anspruch zu, die Klage ist begründet. Dagegen bezeichnet die Prozessführungsbefugnis das Recht des …” „… Rechtsgemeinschaft stehen, dass dem Einzelnen für den Gegenstand des Prozesses die Prozessführungsbefugnis …”

§ 13. Rechtskraft S. 315-334

„… ; mangelnde Prozessführungsbefugnis des Klägers). Inzwischen wurde dem Kläger mitgeteilt, dass die Pfändungs …” „… Ausdruck, dass nach § 265 Abs. 3 ZPO dem Kläger die Prozessführungsbefugnis fehlt, wenn das von ihm …” „… (Prozessführungsbefugnis aus § 265 Abs. 2 S. 1 ZPO). Kann der Beklagte gem. § 265 Abs. 3 ZPO einwenden, dass ein Urteil …”

Sachverzeichnis S. 436-444

„… ff. – des Gerichts 96 – der Parteien 97 Prozessführungsbefugnis 247 ff. Prozessgericht 231 f …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Prozessführungsbefugnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 4. Postulationsfähigkeit …”

§ 12. Rechtsmittel S. 273-314

„… Amts wegen zu prüfenden Sachurteilsvoraussetzungen betreffen (zB die Prozessführungsbefugnis), – ein …”

doi.org/10.17104/9783406759413

Rainer Oberheim - Zivilprozessrecht für Referendare

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Rainer Oberheim

Zivilprozessrecht für Referendare

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2018

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§ 2 Partei S. 26-42

„… Prozessführungsbefugnis Rn. 74. 59 60 § 2 Partei 29 So kann für die Prozesskostenhilfe nur auf die …” „… Recht im eigenen Namen geltend zu machen (= Prozessführungsbefugnis); soweit der Handelnde im fremden …” „… Bestimmung der Prozessführungsbefugnis bei unter Betreuung oder Pflegschaft stehenden Personen.43 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 d) Prozessführungsbefugnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 2.3 Prozessführungsbefugnis …”

Stichwortverzeichnis S. 601-618

„… Prozessführungsbefugnis 76 ff., 1175, 1184 – Nach Insolvenz 969 Prozessgeschäftsführung 77 Prozessgeschichte 350 …” „… ., 1222 Verband, Prozessführungsbefugnis 77 Verbindung Prozess 223, 989, 1082 Verbundverfahren 915 …”

4. Abschnitt. Klage S. 408-454

§ 9 Rechtliche Bewertung S. 187-210

„… Zulässigkeitsvoraussetzungen geordnete Rechtsprechungsnachweise bei Balzer, Die Darlegung der Prozessführungsbefugnis und …” „… Prozessführungsbefugnis § 51 ZPO Vertretungsbefugnis §§ 51, 80 ff. ZPO Prozessfähigkeit § 52 ZPO mit Bezug auf das Gericht …”

2. Abschnitt. Partei S. 364-398

„… die Prozessführungsbefugnis über den zur Insolvenzmasse gehörenden Anspruch, an seiner Stelle tritt …”

doi.org/10.15358/9783800658367

Rainer Pietzner, Michael Ronellenfitsch - Das Assessorexamen im Öffentlichen Recht

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Rainer Pietzner, Michael Ronellenfitsch

Das Assessorexamen im Öffentlichen Recht

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2018

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§ 7 Beteiligtenbezogene Sachurteilsvoraussetzungen S. 72-88

„… Lehrbeauftragte).83 C. Prozessführungsbefugnis Die Prozessführungsbefugnis klärt, unter welchen Beteiligten der …” „… Prozessführungsbefugnis. Die aktive Prozessführungsbefugnis steht demjenigen zu, der für sich Rechtsschutz vor den …” „… Prozessführungsbefugnis wird daher in der Folge nach der Bestimmung der Klagearten behandelt, zumal sich insoweit die …”

§ 10 Statthaftigkeit der Leistungsklagen S. 107-114

„… Klageerhebung 8. Klagebefugnis (§ 42 II VwGO analog) 9. Passive Prozessführungsbefugnis (§ 78 I VwGO), str …” „… . Passive Prozessführungsbefugnis (§ 78 I VwGO) 10. (soweit nicht abgeschafft:) Erfolglose Durchführung …”

§ 11 Statthaftigkeit der Feststellungsklagen S. 114-121

„… . Passive Prozessführungsbefugnis (§ 78 I VwGO) 10. (soweit nicht abgeschafft:) Erfolglose Durchführung …” „… . Ordnungsgemäße Klageerhebung 8. Klagebefugnis (§ 42 II VwGO analog) 9. Passive Prozessführungsbefugnis …”

4. Abschnitt. Normenkontrolle S. 490-499

„… (Beteiligtenfähigkeit, Prozessfähigkeit und passive Prozessführungsbefugnis) des Anordnungsverfahrens entsprechend …” „… (§ 62 VwGO); gesetzliche Vertretung (§§ 67, 67a VwGO); passive Prozessführungsbefugnis (§ 47 II 2 VwGO …”

§ 4 Bedeutung und Systematik S. 43-45

„… (§§ 42 II, 47 II 1 VwGO) 9. Vorverfahren (§§ 68 ff. VwGO) 10. Passive Prozessführungsbefugnis (§ 78 I …”

§ 12 Statthaftigkeit der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle S. 121-131

„… VwGO analog) 9. Passive Prozessführungsbefugnis (§ 78 VwGO) 10. Nur ausnahmsweise erfolglose …” „… VwGO), gesetzliche Vertretung (§§ 67, 67a VwGO), Prozessführungsbefugnis (§ 47 II 2 VwGO) 6 …”

§ 14 Klage- und Antragsbefugnis (Allgemein) S. 136-156

„… ., der die für die Prozessführungsbefugnis im Zivilprozess geltenden Voraussetzungen auf die …” „… II ZPO bei der Prozessführungsbefugnis des ursprünglichen Eigentümers; BVerwG DÖV 2002, 128. 411 …” „… gesetzliche Verleihung der Prozessführungsbefugnis zur Wahrung fremder Rechte im Verwaltungsprozess selten.97 …”

Sachverzeichnis S. 499-503

„… ., Prozessführungsbefugnis 245 ff., 423, 606, 718, 723 Prozessstandschaft 143, 215, 256, 421, 4276 Prozessurteil 136, 230 …”

3. Abschnitt. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 123 VwGO S. 476-490

„… Prozessführungsbefugnis. V. Statthaftigkeit des Anordnungsverfahrens Das Anordnungsverfahren ist statthaft, wenn der …” „… Prozessführungsbefugnis (§ 78 VwGO) 6. Statthaftigkeit a) kein Fall der §§ 80, 80a VwGO (§ 123 V VwGO) b …”

§ 13 Ordnungsgemäßheit der Klageerhebung und Antragstellung S. 131-136

„… . Prozessfähigkeit (§ 62 VwGO), gesetzliche Vertretung (§§ 67, 67a VwGO), Prozessführungsbefugnis (§ 47 II 2 VwGO …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… gesetzliche Vertretung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 C. Prozessführungsbefugnis …”

§ 9 Statthaftigkeit der Gestaltungsklagen S. 92-107

„… . Passive Prozessführungsbefugnis (§ 78 I VwGO) 11. Frist (§ 74 I VwGO) 12. Fehlen der anderweitigen …”

3. Abschnitt. Begründetheitsprüfung S. 213-256

„… Prozessführungsbefugnis indiziert. Der maßgebliche Zeitpunkt für die Sach- und Rechtslage bestimmt sich nach materiellem …” „… zwar trotzdem vorliegen. Durch die Bejahung der passiven Prozessführungsbefugnis ist aber im …”

§ 18 Rechtsschutzbedürfnis S. 197-213

„… Feststellungsinteresse ist anders als die Klagebefugnis kein Unterfall der Prozessführungsbefugnis, sondern eine …”

2. Abschnitt. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 80 VwGO S. 415-476

doi.org/10.15358/9783800658503

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