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Raimund Waltermann, Alfred Söllner - Arbeitsrecht

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Raimund Waltermann, Alfred Söllner

Arbeitsrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2018

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§ 16. Die Kündigung S. 145-157

„… Kündigung gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG durch einen Kündigungsgrund bedingt sein muss (zur Anhörung des …” „… . Da die fehlende Mitteilung des Kündigungsgrunds die Kündigung nicht unwirksammacht, konnte G aber im …” „… desKündigungsschutzgesetzes (KSchG) kann sich die Unwirksamkeit einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung aus den …”

§ 17. Der Kündigungsschutz S. 157-177

„… dieBerechtigungderKündigungwährenddesKündigungsschutzprozesses folgendermaßenzu:DerArbeitnehmer istweiterzubeschäftigen,wenndieKündigung offensichtlich unwirksam …” „… ordentliche Kündigung an Kündigungsgründe gebunden. Was die verfassungsrechtlichen Wertungen imHintergrund …” „… Arbeitgeber ausgesprochene ordentliche Kündigung praktisch an bestimmte Kündigungsgründe gebunden. Die Gründe …”

§ 18. Der besondere Kündigungsschutz bestimmter Arbeitnehmergruppen S. 177-179

„… Kündigung mitgeteilt wird. Zur Begründung des besonderen Kündigungsschutzes muss die Schwangerschaft bei …” „… Kündigung. Der Kündigungsschutz greift auch bei groben Pflichtverletzungen ein. Gemäß §§ 17 Abs. 2 MuSchG …” „… Kündigung gehemmt sein; ferner soll die Funktionsfähigkeit und personelle Kontinuität des Betriebsrats …”

Stichwortverzeichnis S. 381-391

„… . – Kündigungsschutz/Bestandsschutz 354ff. – Kündigungsschutzklage 380ff. – Massenentlassung 325, 395, 863 – ordentliche Kündigung 331 …” „… – Kündigungserklärung 339 – Kündigungserklärungsfrist 348f. – Kündigungsgrund 340ff. – Kündigungstatsachen 343f …” „… . Digitalisierung der Arbeit) Ordentliche Kündigung 331ff. – Kündigungsfrist 332 – Kündigungsschutz (s. auch dort …”

§ 15. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 132-145

„… Kündigungsschutzklage). Auch wenn es Sache des Arbeitnehmers ist, ob er eine formgültige Kündigung seines …” „… Kündigungsschutzklage. Im Gütetermin stellt sich heraus, dass die Kündigung auf eindeutigen betriebsbedingten Gründen …” „… eines Diebstahlsversuchs begründet. Arbeitgeber G stellt die fristlose Kündigung in Aussicht. Am Ende …”

§ 19. Der Betriebsübergang S. 179-186

„… enthält ein eigenständiges Kündigungsverbot im Sinn von § 13 Abs. 3 KSchG. Dabei erfolgt die Kündigung nur …” „… der Arbeitgeber bei Ausspruch der Kündigung keine Kenntnis von der Schwerbehinderung oder einer …” „… angemessenen Frist darüber unterrichtet.5 Insbesondere zur Vorbereitung einer Kündigung ist eine diesbezügliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Kündigung als Gestaltungsakt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 1. Kündigungserklärung …” „… Kündigungsschranken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147 2. Diskriminierende Kündigung …” „… . Änderungskündigung, außerordentliche Kündigung . . . . . . . . . 178 III. Der Kündigungsschutz nach dem …”

§ 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 104-114

„… ordentlichen Kündigung nach Ablauf der Kündigungsfrist bedarf es keines wörtlichen Angebots der Arbeitsleistung …” „… wegen Nichterfüllung beanspruchen. Zudem kommen Abmahnung und Kündigung in Betracht. 2. Vorübergehende …” „… Leistungsstörung kann die Kündigung rechtfertigen. Nicht vollständig geklärt ist, nach welchemMaßstab sich die …”

4. Abschnitt. Die Betriebsverfassung S. 305-369

„… Ausbildungsverhältnis gemäß § 21 BBiG endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf, enthält § 78a BetrVG eine eigene …” „… N kündigen, weil er in den letzten drei Jahren sehr häufig kurzzeitig erkrankt war. G rechnet damit …” „… genießen besonderen Kündigungsschutz (vgl. § 15 Abs. 1 KSchG, § 103 BetrVG). Für Auszubildende, deren …”

§ 40. Das arbeitsgerichtliche Verfahren S. 374-381

„… Unwirksamkeit der konkreten Kündigung festzustellen (punktueller Kündigungsschutzantrag,® Rn. 382) 3. Partei …” „… auf die Randnummern. Abfindung 385 Abhängige Arbeit 2 Abmahnung (s. Kündigung) 346, 366 Abrufarbeit …” „… – Kündigungen 326 – Mobbing 202, 257 – Pflichten im Arbeitsverhältnis 205ff. – Religionsfreiheit 80 …”

§ 20. Besondere Formen des Arbeitsverhältnisses S. 186-199

„… Kündigungsfrist anlässlich einer insolvenzbedingten Kündigung stattfindet, BAG 28.10.2004 – 8 AZR 199/04 –NZA 2005 …” „… geplanten Betriebsstilllegung eine betriebsbedingte Kündigung aus, kommt es aber später stattdessen zu einem …” „… die Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses gelten die in § 22 BBiG normierten Besonderheiten …”

§ 5. Arbeitnehmergruppen S. 35-38

„… Kirchen im Arbeitsrecht vor allem bei Kündigungen wegen Scheidung und Wiederheirat oder wenn Beschäftigte …” „… ein Urteil des LAG Düsseldorf beanstandet, welches die Kündigung des Kirchenmusikers einer …” „… der Entscheidung Maßstäbe formuliert. Das BAG hat die Kündigung des Chefarztes eines katholischen …”

3. Abschnitt. Arbeitskampf und Schlichtung S. 277-305

„… Aussperrung. Die Arbeitgeber schließen – ohne vorherige Kündigung – ihre Arbeitnehmer von der Arbeit aus …” „… Kündigung) und Verhandlungen über einen Neuabschluss; bei Scheitern der Verhandlungen ausdrückliche …” „… Streik, dem eine Kündigung der Arbeitsverhältnisse vorausgehen müsste, hätte keine hinreichende …”

§ 6. Das Arbeitsrecht in der Rechtsordnung S. 38-47

„… (im Zusammenhang mit der Frage, ob G wegen Nichtbeachtung der Weisung verhaltensbedingt kündigen …” „… außerordentliche Kündigung zu bilden.40 Grobe Beleidigungen des Arbeitgebers, seiner Repräsentanten oder von …” „… verhaltensbedingte Kündigung gemäß § 1 Abs. 2 KSchG rechtfertigen.41 Eine »völlig haltlose« Strafanzeige gegen den …”

§ 9. Die Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 77-88

„… Kündigung einer befristet eingestellten schwangeren Arbeitnehmerin). 21 Ausführlich zur Untersuchung und …” „… Schriftform auch gilt, wenn der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer nach einer Kündigung eine befristete …” „… Anfechtungsrecht wird nicht durch das Recht zur außerordentlichen Kündigung verdrängt; dem Arbeitgeber steht ein …”

§ 2. Die innere Struktur des Arbeitsrechts S. 9-12

„… ) bis zu seinem Ende (namentlich durch Kündigung, Fristablauf oder Erreichen der Altersgrenze) begleiten …” „… . • Arbeitsrechtliche Spezialregelungen – Kündigungsschutz gesetz – Entgeltfortzahlungsgesetz – Nachweisgesetz etc …”

2. Abschnitt. Das Tarifrecht S. 231-277

„… - und Gehaltsgruppeneinteilung, Urlaub, Kündigungsfristen und Kündigungsgründe) werden oft in …” „… Willensmängeln nur eine für die Zukunft wirkende außerordentliche Kündigung des Tarifvertrags zuzulassen.25 b …” „… Möglichkeit einer (fristgebundenen) Kündigung vor. Auch die Vereinbarung einer Teilkündigung ist möglich. Ist …”

§ 3. Die geschichtliche Entwicklung des Arbeitsrechts S. 12-24

„… heute weder erstrebenswert noch überhaupt rechtlich möglich (vgl. das Recht zur Kündigung nach § 624 BGB …” „… « stillzulegen und den dort Beschäftigten, auch A, zu kündigen – wenn rechtlich möglich sein sollte, dass die …” „… . • Arbeitsrechtliche Spezialregelungen – Kündigungsschutz gesetz – Entgeltfortzahlungsgesetz – Nachweisgesetz etc …”

§ 14. Gesetzliche Arbeitsfreistellungen S. 129-132

„… eines Diebstahlsversuchs begründet. Arbeitgeber G stellt die fristlose Kündigung in Aussicht. Am Ende …” „… des wegen des Vorfalls geführten Gesprächs übergibt er der A ein Kündigungsschreiben, mit dem das …” „… des G unterzeichnet A dann eine von G formulierte »Kündigungsschutzklageverzichtserklärung«. Später …”

§ 8. Zwischenstaatliches, Überstaatliches und Internationales Arbeitsrecht S. 64-77

„… bei G beschäftigt. G erklärt die ordentliche Kündigung und berechnet die Kündigungsfrist nach einer …” „… durch eine deutsche Altenpflegerin stattgegeben, deren Kündigung nach einer Strafanzeige gegen den …”

§ 39. Die Arbeitsgerichtsbarkeit S. 369-374

„… ; Beispiel:Klage gegen eine außerordentliche Kündigung, § 626 BGB ist sowohl im Arbeits- als auch im freien …” „… Arbeitsverhältnisses (Beispiel: Kündigungsschutzklage, ® Rn. 380ff.) c) Streitigkeiten aus Verhandlungen über die …” „… Arbeitnehmer ist (Beispiele: Statusklage, Kündigungsschutzklage nach dem KSchG), entscheidet das Gericht in der …”

§ 10. Pflichten des Arbeitnehmers S. 88-94

„… BGB) und kann Anlass zu einer Kündigung sein (®Rn. 365). Daneben kommt unter bestimmten …” „… schadensersatzpflichtig. Ob eine Kündigung gerechtfertigt ist, hängt von den Umständen ab (®Rn. 365ff.). b) Anzeige des …” „… arbeitgeberseitigen Kündigung eine Rolle gespielt.12 Sie wird unter dem Sammelbegriff »Whistleblowing« diskutiert …”

§ 1. Das Arbeitsrecht als Rechtsgebiet und als Gegenstand der Rechtswissenschaft S. 1-9

„… Gesetze nebeneinander zur Anwendung. So ist das Recht der Kündigung nur zu einem Teil dem KSchG zu …” „… entnehmen; die Regelung der außerordentlichen Kündigungsgründe und der Kündigungsfristen etwa findet sich im …”

§ 4. Grundbegriffe des Arbeitsrechts S. 24-35

„… « stillzulegen und den dort Beschäftigten, auch A, zu kündigen – wenn rechtlich möglich sein sollte, dass die …” „… fragt, welche Fristen gelten und ob A Kündigungsschutz genießt. b) B, der ein Kleintransportgewerbe …” „… warten und betanken. Nach seiner Entlassung begehrt B Kündigungsschutz, er sei Arbeitnehmer der T gewesen …”

§ 7. Rechtsquellen und Gestaltungsmittel des nationalen Arbeitsrechts S. 47-64

„… nicht antreten werde und kündige. Ist die Vertragsstrafe verwirkt? f ) Der Formulararbeitsvertrag der …” „… gilt eine sechsmonatige Probezeit mit einer beiderseitigen Kündigungsfrist von zwei Wochen. § 11 sieht …” „… Vertragsstrafe jedoch unangemessen hoch, weil die Kündigungsfrist für A nur zwei Wochen betrug, während § 11 als …”

1. Abschnitt. Koalitionen S. 213-231

„… Kündigungen, Abmahnungen, Maßregelungen und jedes tatsächliche Handeln oder Unterlassen, sofern es rechtliche …” „… einen exklusiven Kündigungsschutz für Organisierte vorsehen. Der von ihnen ausgehende Beitrittsdruck ist …”

§ 11. Pflichten des Arbeitgebers S. 94-104

„… Tarifverträgen und Arbeitsverträgen Selbstverständlichkeit. Bei der betriebsbedingten Kündigung oder im …”

§ 13. Besonderheiten der Haftung im Arbeitsrecht S. 114-129

„… diskriminierenden Kündigungen kann die Entschädigung neben der Unwirksamkeitsfolge stehen.37 Die Begrenzung auf drei …”

§ 22. Der besondere Arbeitsschutz bestimmter Arbeitnehmergruppen S. 203-213

„… . Hinzu kommen besondere Vorschriften über den Kündigungsschutz (®Rn. 402), den Erholungsurlaub und die …” „… Kündigungsschutz. 2. Der Arbeitszeitschutz 484 Die völlige Freiheit des Heimarbeiters, die es ihm erlaubt, sich die …” „… und den Kündigungsschutz betreffenden – Vor- 8 Zum Begriff BAG 14.6.2016 – 9 AZR 305/15 –NZA 2016 …”

doi.org/10.15358/9783800658619

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Thomas Muschiol (ed.)

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2017

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39 Außerordentliche Kündigung S. 539-560

„… einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter …” „… ein Kündigungsgrund ausreichend ist, um eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen. Lange …” „… Kündigung: Einzelne Kündigungsgründe« behandelt. 39.2.2 Interessenabwägung In der zweiten Stufe ist die …”

35 Betriebsbedingte Kündigung S. 449-466

„… Zugang der Kündigung Kündigungsschutzklage erheben. Wird die Klage nicht fristgerecht erhoben, wird die …” „… Arbeitnehmer und ein betriebsbedingter Kündigungsgrund liegt vor.878 Mit der Kündigung muss auch nicht gewartet …” „… sozialwidrige Kündigung liegt auch dann vor, wenn im Kündigungszeitpunkt zwar keine …”

38 Verhaltensbedingte Kündigung S. 519-538

„… urteilenden Arbeitgeber zur Kündigung bestimmen kann. Diese verhaltensbedingten Kündigungsgründe lassen sich …” „… . 24.2.2009, 7 Sa 2017/08. Verhaltensbedingte Kündigung: Einzelne Kündigungsgründe 38 521 38.3 …” „… Verhaltensbedingte Kündigung: Einzelne Kündigungsgründe 38.3.1 Alkohol Der Verstoß gegen ein Alkoholverbot …”

37 Personenbedingte Kündigung S. 491-518

„… einen personenbedingten Kündigungsgrund. Der weitaus häufigste Fall der personenbedingten Kündigung ist …” „… Kündigung längste Kündigungsfrist (soziale Auslauffrist) wählen. Auch wegen Krankheit ist in diesen Fällen …” „… Kündigungsberechtigte von den für die Kündigung maßgeblichen Tatsachen Kenntnis erlangt. Bei sog. Dauertatbeständen (z …”

36 Ordentliche Kündigung: Form und Zugang der Kündigungserklärung S. 467-490

„… Kündigungsschutz ist im Kündigungsschutzgesetz (KSchG) geregelt. Nach § 1 KSchG ist eine Kündigung nur wirksam …” „… Kündigung: Form und Zugang der Kündigungserklärung 486 einheitliche Kündigungsfristen und …” „… 467 36 Ordentliche Kündigung: Form und Zugang der Kündigungserklärung Autor: Dr. Roman Frik …”

42 Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes S. 587-598

„… . Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes 590 Beispiel: Auswahl des zu kündigenden …” „… . Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes 592 einer arbeitgeberseitigen Kündigung ist dabei …” „… Kündigungen nach § 1 Abs. 2 KSchG bei Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes ist eine Kündigung unwirksam …”

41 Besonderer Kündigungsschutz S. 573-586

„… gilt ausnahmslos für alle Kündigungen. Dieses Kündigungsverbot kann gegenüber allen nach § 15 BEEG …” „… auch für Kündigungen von Beschäftigungsverhältnissen, die nicht dem allgemeinen Kündigungsschutz …” „… Kündigungsschutz mit der Ankündigung der Familienpflegezeit, längstens jedoch 12 Wochen vorher. Eine Kündigung ist …”

40 Allgemeiner Kündigungsschutz: nach dem KSchG S. 561-572

„… jede arbeitgeberseitige Kündigung eines Kündigungsgrunds. Daher kann eine diskriminierende Kündigung …” „… Kündigungsschutz dem Prinzip der nachträglichen Rechtswirksamkeitskontrolle einer Kündigung durch die …” „… Arbeitsgerichtsbarkeit unterworfen. Gründe für soziale Ungerechtigkeit der Kündigung Sofern das Kündigungsschutzgesetz …”

43 Kündigungsschutzverfahren S. 599-602

„… im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses trotz einer unwirksamen Kündigung gegen Zahlung einer …” „… die ordentliche Kündigung gegen das Kündigungsverbot des § 15 Abs. 3 TzBfG verstößt, weil der …” „… Berufungsinstanz gestellt werden. Während es für die Beurteilung der Kündigung selbst auf den Kündigungszeitpunkt …”

32 Abmahnung S. 405-420

„… Kündigung vor, wenn es sich um durch den Willen beeinflussbare Kündigungsgründe handelt. Soll ein …” „… Arbeitgeber ordentlich (d. h. unter Einhaltung der Kündigungsfrist) kündigen und findet das …” „… Kündigungsschutzgesetz Anwendung770, muss die Kündigung sozial gerechtfertigt sein, sie muss »bedingt« sein durch die in …”

44 Weiterbeschäftigungsund Wiedereinstellungsanspruch S. 603-616

„… Kündigungsschutzklage mit der Kündigung gleich mitgeliefert. Im Kündigungsschutzprozess nimmt das Gericht einen …” „… fristlosen Kündigung oder dem Ablauf der Kündigungsfrist. Daran ändert auch die Erhebung der …” „… Kündigungsschutzprozesses kann sich ergeben, wenn der Betriebsrat einer Kündigung widersprochen hat. Bei erstinstanzlichem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Kündigung: Form und Zugang der Kündigungserklärung .. 467 37 Personenbedingte Kündigung …” „… Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes ............. 587 43 Kündigungsschutzverfahren …” „… 25.5.2 Ausweitung des Kündigungsschutzes im Gesetzentwurf ........... 321 25.5.3 Kündigung durch die …”

33 Aufhebungsvertrag S. 421-434

„… außerordentlichen Kündigung im Verlauf eines nachfolgenden Kündigungsschutzprozesses tatsächlich nicht …” „… außerordentlichen Kündigung kann das Ende des Arbeitsverhältnisses auf den Zugang der Kündigungserklärung …” „… außerordentlichen Kündigung im Verlauf eines nachfolgenden Kündigungsschutzprozesses tatsächlich weiterbeschäftigt …”

Stichwortverzeichnis S. 663-678

„… 480 Kündigungsschutz 561 behördliche Zulassung der Kündigung bei Elternzeit 337 besonderer …” „… Kündigung durch Vertreter 469 Kündigungsfrist 481 P Parteizugehörigkeit Fragerecht des Arbeitgebers …” „… 71 personenbedingte Kündigung 491 Abgrenzung zu anderem Kündigungsgrund 499 Alkoholsucht 500 …”

25 Mutterschutz S. 303-324

„… einer Kündigungsfrist zu kündigen. Eines Kündigungsgrunds bedarf es nicht. Allerdings ist diese …” „… Betriebsrat der Kündigung widersprochen hat, die Arbeitnehmerin Kündigungsschutzklage erhoben hat und deshalb …” „… Arbeitnehmerinnen durch ein sehr weitgehendes Kündigungsverbot geschützt. Kündigungen können in besonderen Fällen …”

26 Elternzeit S. 325-340

„… (§ 18 BEEG). Das Kündigungsverbot gilt für alle Kündigungen, die der Arbeitgeber ausspricht (ordentliche …” „… Kündigungsfrist bis zum Ende der Elternzeit zulassen.642 Der Arbeitnehmer muss die Unwirksamkeit der Kündigung …” „… Kündigung 26.7.1.1 Persönlicher Geltungsbereich Der Kündigungsschutz gilt für alle Arbeitnehmerinnen und …”

34 Sonstige Gründe für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 435-448

„… Kündigung vorliegen, § 16 Satz 2 TzBfG. Dieses Kündigungsrecht besteht unabhängig davon, ob im …” „… Überblick Abgesehen von der Beendigung durch Kündigung oder dem Ablauf einer Befristung kann das …” „… möglich ist. Die rechtswirksame Anfechtung führt wie eine Kündigung zur Beendigung des …”

15 Probezeit im Arbeitsverhältnis S. 181-194

„… keiner Kündigung bedarf, kann auch der hieran anknüpfende besondere Kündigungsschutz nicht greifen …” „… vereinbart wird. Einer Kündigung bedarf es nicht. Beide Alternativen unterscheiden sich sowohl in ihrer …” „… greift die Kündigung zum 18. desselben Monats. Die Ersparnis gegenüber der ersten Variante beträgt also …”

28 Pflegezeit und sonstige Freistellungen S. 353-366

„… Arbeitsverhinderung nach § 2 PflegeZG oder der Freistellung nach § 3 PflegeZG nicht kündigen. Das Kündigungsverbot …” „… zulässigen Kündigungserklärung. Der Ausspruch einer Kündigung ist nur zulässig, wenn die …” „… verbotswidrig erklärten Kündigung Eine entgegen der Kündigungssperre des § 5 PflegeZG erklärte Kündigung ist …”

30 Rückzahlungsklauseln: Zulässigkeit, Form und Fälligkeit S. 369-380

„… dem Betrieb sowohl durch Kündigung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer wie auch durch einen …” „… Aufhebungsvertrag erfolgen. Bei einer betriebsbedingten und ggf. auch personenbedingten Kündigung des Arbeitgebers …” „… darf671) auch im Fall einer verhaltensbedingten Kündigung des Arbeitgebers oder eines …”

13 Befristeter Arbeitsvertrag S. 123-164

„… also unter Einhaltung der jeweils geltenden Kündigungsfrist. Zudem muss die Kündigung des Arbeitgebers …” „… gesetzlichen Kündigungsfristen und bei Vorliegen eines wichtigen Grunds außerordentlich zu kündigen. Die ersten …” „… endet mit Ablauf des …, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Ebenfalls noch um eine Zeitbefristung …”

31 Arbeitszeugnis S. 381-404

„… dem Arbeitnehmer auch vor Ausspruch der Kündigung und vor Beginn der Kündigungsfrist ein Anspruch auf …” „… schon geschlossen oder die Kündigung ausgesprochen wurde, entsteht der Anspruch auf ein vorläufiges …” „… bewerben zu können. Allerdings kann das Zeugnis erst nach Ausspruch der Kündigung verlangt werden. Wird …”

22 Direktionsrecht des Arbeitgebers S. 263-274

„… Arbeitgebers, riskiert er Einstellung der Vergütungszahlung, Abmahnung und Kündigung. Als Grundnorm des …” „… Arbeitgeber für den Vollzug des Arbeitsverhältnisses Vorteile. Stehen jedoch betriebsbedingte Kündigungen an …” „… Kündigungen, weil bei der nach § 1 Abs. 3 KSchG vorzunehmenden Sozialauswahl der Kreis der vergleichbaren …”

5 Fragerecht des Arbeitgebers bei Einstellungen S. 61-74

„… Täuschung noch die Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Die Verwendung standardisierter …” „… insbesondere zur Vorbereitung von beabsichtigten Kündigungen.80 Der Arbeitnehmer muss dabei jedoch nur dann …” „… HIV- Infektion berechtigt und sogar eine Kündigung nicht zu beanstanden.82 Fragerecht nach …”

4 Gegenseitige Pflichten aus Vertragsvorverhandlungen S. 55-60

„… bisherige Stellung ohne Risiko kündigen. Das Recht, die Vertragsverhandlungen aus sachlichen Gründen …” „… Kosten auch bei einer fristgemäßen ordentlichen Kündigung des Arbeitnehmers zum arbeitsvertraglich …” „… kurzen Kündigungsfrist beginnt. Nach der Rechtsprechung kann nämlich der Arbeitgeber von einem …”

27 Teilzeitarbeit: Arbeit auf Abruf S. 341-352

„… dürfen ihm keinerlei Nachteile entstehen. Eine entsprechende Kündigung wäre wegen Verstoß gegen das …” „… Arbeitnehmern passiert, wenn ein Arbeitsplatzpartner kündigt oder er diesem kündigen muss. § 13 Abs. 2 TzBfG …” „… . Spricht der Arbeitgeber eine Kündigung aus diesem Grund aus, ist sie unwirksam. Im Einzelnen ergeben sich …”

29 Familienpflegezeit: Anspruch, Dauer und Antrag S. 367-368

„… Familienpflegezeit nicht kündigen. Sonderkündigungsschutz besteht aber höchstens 12 Wochen vor dem angekündigten …” „… Kündigungsschutz Der Arbeitgeber darf das Beschäftigungsverhältnis von der Ankündigung bis zur Beendigung der …” „… Beginn der Familienpflegezeit. Das Kündigungsverbot ist absolut. …”

14 Teilzeitarbeit: Vertragsgestaltung S. 165-180

„… BetrVG ebenfalls unwirksam. Kündigungsverbot nach § 11 TzBfG § 11 TzBfG bestimmt, dass die Kündigung …” „… allgemeinen und dem besonderen Kündigungsschutz. Für die Berechnung der Kündigungsfrist gilt § 622 BGB mit …” „… Kündigung eines Teilzeitbeschäftigten ohne ordnungsgemäße Anhörung des Betriebsrats nach § 102 Abs. 1 …”

9 Arten und Abgrenzung zu anderen Vertragsverhältnissen S. 97-100

„… nur die Regelungen über die Kündigung der Vertragsbeziehung oder, speziell für das Arbeitsverhältnis …” „… Kündigungsfristen für Arbeiter und Angestellte ebenso vereinheitlicht (vgl. § 622 BGB), wie das …”

10 Rechte und Pflichten der Vertragsparteien S. 101-106

„… Kündigung des Arbeitsverhältnisses erwachsen kann. Angesprochen ist insoweit das weite Feld der Kündigung …” „… Kündigung des Arbeitsverhältnisses, sondern vielmehr im Hinblick auf Kompensationsansprüche des betroffenen …” „… Rechte und Pflichten der Vertragsparteien 106 nicht zur Kündigung ansteht, so kann dies …”

16 Geringfügige Beschäftigung S. 195-200

„… vereinbarten Arbeitslohns weiterhin in Kraft bleiben. Entsprechendes gilt für eine mögliche Kündigung des …” „… Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) sowie den besonderen Kündigungsschutz für bestimmte …” „… Arbeitgebers oder des Arbeitnehmers. Die gesetzlichen bzw. arbeitsvertraglich vereinbarten Kündigungsfristen …”

8 Arbeitnehmerüberlassung S. 81-96

„… Eintritt der Bedingung. Im Fall einer Befristung ist eine ordentliche Kündigung nur zulässig, wenn die …” „… Kündigungsschutz und die Entgeltfortzahlung im Fall der Arbeitsunfähigkeit. Die Arbeitsleistung erbringt der …” „… Leiharbeitnehmer ordentlich oder außerordentlich gekündigt werden. Das Kündigungsschutzgesetz findet unter den …”

3 Feststellung der Eignung des Bewerbers S. 49-54

„… veranlasst hat, seine bisherige Stelle zu kündigen, macht er sich schadensersatzpflichtig. Dasselbe gilt bei …”

11 Arbeitsvertrag: Abschluss und Form S. 107-114

„… Betriebsvereinbarung verdrängt werden, welche Schriftform vorschreiben. Für die Kündigung und den Aufhebungsvertrag …”

18 Arbeitszeit S. 205-234

„… personenbedingte Kündigung gerechtfertigt sein.404 § 12 ArbZG gestattet den Tarifparteien, Einzelfragen der Sonn …” „… Arbeitsverweigerung nicht aus verhaltensbedingten Gründen gekündigt werden. Eine hierauf gestützte Kündigung ist …”

49 Gewerkschaften im Betrieb S. 649-662

„… bestandsrechtliche Konsequenzen verbunden wird. Der Ausspruch einer verhaltensbedingten Kündigung dürfte nur selten …”

19 Allgemeine Geschäftsbedingungen, Formulararbeitsverträge S. 235-248

„… § 308 Nr. 6 Zugangsfiktionen von Kündigungen oder anderen Erklärungen des Arbeitgebers § 309 Nr. 2 …”

12 Rechtsmängel des Arbeitsvertrags S. 115-122

„… Regelungen der Arbeitnehmerschutzvorschriften (Kündigungsschutzgesetz, Entgeltfortzahlungsgesetz …” „… tunc). Ihr kommt lediglich die »kündigungsähnliche Wirkung« zu, das Arbeitsverhältnis mit Wirkung für …”

17 Mindestlohn S. 201-204

„… Kündigungsmöglichkeiten und -fristen Anwendung finden. Hierbei ist zu unterscheiden zwischen den sog. »echten …”

20 Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarungen S. 249-252

„… 251 Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis oder die Erhebung der Kündigungsschutzklage verzichtet. Sie …” „… sind unwirksam, soweit dem Verzicht auf die Erhebung der Kündigungsschutzklage kein Gegenwert (z. B …” „… ). 445 BAG, Urteil v. 20.8.1980, 5 AZR 759/78; zur Kündigungsschutzklage BAG, Urteil v. 20.6.1985, 2 AZR …”

21 Arbeitsvertrag und Tarifverträge S. 253-262

„… : Abweichende Regelungen zu Kündigungsfristen Nach § 622 Abs. 4 BGB gelten tarifvertragliche Kündigungsfristen …” „… § 622 Abs. 5 BGB können ansonsten durch Einzelvertrag kürzere als die gesetzlichen Kündigungsfristen …” „… die Bezugnahme auf tarifliche Kündigungsfristen wird dem Arbeitgeber eine zusätzliche Möglichkeit …”

45 Betriebsrat: Grundsätze, Amtszeit und Geschäftsführung S. 617-628

„… ausüben können, ohne ständig ihre Entlassung befürchten zu müssen, einen besonderen Kündigungsschutz …” „… einer Kündigungserklärung bedarf. Auszubildende, die Mitglied des Betriebsrats sind, können nach …” „… Geschäftsführung 624 Durch § 15 Abs. 3a KSchG wird der Kündigungsschutz auf Arbeitnehmer ausgedehnt, die zu …”

47 Betriebsrat: Aufgaben S. 633-640

„… Vorschriften der meisten arbeitsrechtlichen Gesetze, z. B. das Bundesurlaubsgesetz, das Kündigungsschutzgesetz …”

doi.org/10.34157/9783648095157

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Raimund Waltermann, Alfred Söllner

Arbeitsrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2017

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§ 16. Die Kündigung S. 130-140

„… Kündigung gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG durch einen Kündigungsgrund bedingt sein muss (zur Anhörung des …” „… ) eine Pflicht zur Mitteilung des Kündigungsgrunds auch bei der ordentlichen Kündigung. Die fehlende …” „… angefallen wären. Da die fehlende Mitteilung des Kündigungsgrunds die Kündigung nicht unwirksam macht, konnte …”

§ 17. Der Kündigungsschutz S. 140-159

„… kündigenden Arbeitnehmer bis zum Ablauf der Kündigungsfrist einer fiktiven Kündigung entsteht.46 Neben dem …” „… außerordentlichen Kündigung 1. Kündigungserklärung (Rn. 339) Einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung …” „… Kündigung an Kündigungsgründe gebunden. Was die verfassungsrechtlichen Wertungen im Hintergrund angeht …”

§ 18. Der besondere Kündigungsschutz bestimmter Arbeitnehmergruppen S. 159-162

„… Kündigung mitgeteilt wird. Zur Begründung des besonderen Kündigungsschutzes muss die Schwangerschaft bei …” „… gemäß § 9 Abs. 3 FPfZG. 3. Änderungskündigung, außerordentliche Kündigung. Der Kündigungsschutz …” „… Zusammenhang stehen. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen und muss den zulässigen Kündigungsgrund …”

Stichwortverzeichnis S. 348-358

„… , 879 Ordentliche Kündigung 331 ff. – Kündigungsfrist 332 – Kündigungsschutz (siehe auch dort) 354 ff …” „… – Kündigungserklärungsfrist 348 f. – Kündigungsgrund 340 ff. – Kündigungstatsachen 343 f. – Umdeutung 351 …” „… Kündigung des Arbeitsverhältnisses/Kündigungsschutz 318 ff. – Abfindungsanspruch 378 – Abmahnung 346 …”

§ 15. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 119-130

„… Kündigungsschutzklage). Auch wenn es Sache des Arbeitnehmers ist, ob er eine formgültige Kündigung seines …” „… Verdacht eines Diebstahlsversuchs begründet. Arbeitgeber G stellt die fristlose Kündigung in Aussicht. Am …” „… / Zweckerreichung Rn. 287 Kündigung Rn. 288 Aufhebungsvertrag Rn. 289 ff. Gerichtsentscheidung Rn. 294 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .................. Stahlhacke/Preis/Vossen, Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis, 11. Aufl., 2015 Staudinger/Bearbeiter …” „… ............................................................... 119 2. Kündigung …” „… ........................................................ 130 § 16. Die Kündigung …”

§ 19. Der Betriebsübergang S. 162-168

„… Kündigungserklärung bereits greifbare Formen angenommen hat; die Kündigung erfolgt dann nicht „wegen“ des …” „… Arbeitsverhältnis zu dem alten Betriebsinhaber, der aber in der Regel betriebsbedingt kündigen kann, ohne dass § 613 …” „… AZR 700/10 – NZA 2012, 1097 ff. 22 Siehe zur Sozialauswahl bei Kündigung des widersprechenden …”

§ 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 93-101

„… Schadensersatz wegen Nichterfüllung beanspruchen. Zudem kommen Abmahnung und Kündigung in Betracht. 2 …” „… Arbeitnehmerhaftung (Rn. 239 ff.). Die auf Schlechtleistung beruhende Leistungsstörung kann die Kündigung …” „… Schadensersatz, sondern auch für die verhaltensbedingte und die personenbedingte Kündigung. IV …”

4. Abschnitt. Die Betriebsverfassung S. 279-338

„… Ausbildungsverhältnis gemäß § 21 BBiG endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf, enthält § 78a BetrVG eine eigene …” „… N kündigen, weil er in den letzten drei Jahren sehr häufig kurzzeitig erkrankt war. G rechnet damit …” „… genießen besonderen Kündigungsschutz (vgl. § 15 Abs. 1 KSchG, § 103 BetrVG). Für Auszubildende, deren …”

§ 20. Besondere Formen des Arbeitsverhältnisses S. 168-180

„… Kündigungserklärung bereits greifbare Formen angenommen hat; die Kündigung erfolgt dann nicht „wegen“ des …” „… “ tragen könnten.29 Daher liegt z. B. kein Verstoß gegen § 613a Abs. 4 S. 1 BGB bei einer Kündigung vor …” „… betriebsbedingte Kündigung aus, kommt es aber später stattdessen zu einem Betriebsübergang, so gewährt das BAG dem …”

§ 40. Das arbeitsgerichtliche Verfahren S. 343-348

„… Kündigung festzustellen (punktueller Kündigungsschutzantrag, Rn. 382) 3. Partei-, Prozess- und …” „… 385 Abhängige Arbeit 2 Abmahnung (siehe Kündigung) 346, 366 Abrufarbeit 427 Abwehraussperrung 692 …” „… , 644 – Kopftuch-Fall 80 – Kündigungen 326 – Mobbing 202, 257 – Pflichten im Arbeitsverhältnis 205 …”

§ 5. Arbeitnehmergruppen S. 30-33

„… bei Kündigungen wegen Scheidung und Wiederheirat oder wenn Beschäftigte der Kirchen oder kirchlichen …” „… öffentlichen Mitteln finanziert. Der EGMR hat ein Urteil des LAG Düsseldorf beanstandet, welches die Kündigung …” „… Seiten geboten, für die der EGMR in der Entscheidung Maßstäbe formuliert. Das BAG hat die Kündigung des …”

§ 6. Das Arbeitsrecht in der Rechtsordnung S. 33-42

„… öffentlichen Mitteln finanziert. Der EGMR hat ein Urteil des LAG Düsseldorf beanstandet, welches die Kündigung …” „… Seiten geboten, für die der EGMR in der Entscheidung Maßstäbe formuliert. Das BAG hat die Kündigung des …” „… Frage, ob G wegen Nichtbeachtung der Weisung verhaltensbedingt kündigen durfte) angenommen, A sei in …”

3. Abschnitt. Arbeitskampf und Schlichtung S. 252-279

„… Aussperrung. Die Arbeitgeber schließen – ohne vorherige Kündigung – ihre Arbeitnehmer von der Arbeit aus …” „… Zeitablauf oder Kündigung) und Verhandlungen über einen Neuabschluss; bei Scheitern der Verhandlungen …” „… Arbeitsverhältnis 1. Suspendierende oder lösende Wirkung. Ein Streik, dem eine Kündigung der Arbeitsverhältnisse …”

§ 9. Die Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 69-79

„… – Rs. C-109/00 – NZA 2001, 1241 ff. (keine Kündigung einer befristet eingestellten schwangeren …” „… Arbeitnehmer nach einer Kündigung eine befristete Weiterbeschäftigung bis zur rechtskräftigen Entscheidung …” „… nicht durch das Recht zur außerordentlichen Kündigung verdrängt; dem Arbeitgeber steht ein Wahlrecht zu …”

§ 14. Gesetzliche Arbeitsfreistellungen S. 116-119

„… Diebstahlsversuchs begründet. Arbeitgeber G stellt die fristlose Kündigung in Aussicht. Am Ende des wegen des …” „… . 287 Kündigung Rn. 288 Aufhebungsvertrag Rn. 289 ff. Gerichtsentscheidung Rn. 294 …” „… Vorfalls geführten Gesprächs übergibt er der A ein Kündigungsschreiben, mit dem das Arbeitsverhältnis …”

§ 1. Das Arbeitsrecht als Rechtsgebiet und als Gegenstand der Rechtswissenschaft S. 1-9

„… Gesetze nebeneinander zur Anwendung. So ist das Recht der Kündigung nur zu einem Teil dem KSchG zu …” „… außerordentlichen Kündigungsgründe und der Kündigungsfristen etwa findet sich im BGB und in Tarifverträgen. 2 …” „… (namentlich durch Kündigung, Fristablauf oder Erreichen der Altersgrenze) begleiten. Die Regelungsweise ist …”

2. Abschnitt. Das Tarifrecht S. 209-252

„… , Kündigungsfristen und Kündigungsgründe) werden oft in langfristigen Mantel- und Rahmentarifverträgen festgelegt. Die …” „… außerordentliche Kündigung des Tarifvertrags zuzulassen.26 b) Gesetzliche Verbote. Tarifvertragsbestimmungen …” „… (fristgebundenen) Kündigung vor. Auch die Vereinbarung einer Teilkündigung ist möglich. Ist die ordentliche …”

§ 2. Die innere Struktur des Arbeitsrechts S. 9-12

„… (namentlich durch Kündigung, Fristablauf oder Erreichen der Altersgrenze) begleiten. Die Regelungsweise ist …” „… – Kündigungsschutzgesetz – Entgeltfortzahlungsgesetz – Nachweisgesetz etc. • Bei Rechtswidrigkeit: Arbeitnehmer bzw …”

§ 8. Zwischenstaatliches, Überstaatliches und Internationales Arbeitsrecht S. 58-69

„… erklärt die ordentliche Kündigung und berechnet die Kündigungsfrist nach einer Beschäftigungsdauer von …” „… stattgegeben, deren Kündigung nach einer Strafanzeige gegen den Arbeitgeber („Whistleblowing“, Rn. 193) von den …”

§ 10. Pflichten des Arbeitnehmers S. 79-84

„… BGB) und kann Anlass zu einer Kündigung sein (Rn. 365). Daneben kommt unter …” „… Kündigung gerechtfertigt ist, hängt von den Umständen ab (Rn. 365 ff.). b) Anzeige des Arbeitgebers …” „… Kündigung eine Rolle gespielt.10 Sie wird unter dem Sammelbegriff „Whistleblowing“ diskutiert. Soweit – wie …”

§ 39. Die Arbeitsgerichtsbarkeit S. 338-343

„… Kündigung, § 626 BGB ist sowohl im Arbeits- als auch im freien Dienstverhältnis anwendbar) oder alternativ …” „… Arbeitsverhältnis b) Streitigkeiten über das Bestehen des Arbeitsverhältnisses (Beispiel: Kündigungsschutzklage …” „… , Kündigungsschutzklage nach dem KSchG), entscheidet das Gericht in der Sache. Für die Rechtswegzuständigkeit des …”

§ 13. Besonderheiten der Haftung im Arbeitsrecht S. 101-116

„… Kündigung berechtigen. 2. Arbeitgeber. Auch wenn der Arbeitgeber Nebenpflichten wie Sorgfalts …” „… (§ 15 Abs. 2 S. 1 AGG). Bei diskriminierenden Kündigungen kann die Entschädigung neben der …” „… Kündigungsrecht des Arbeitnehmers bestehen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers wegen der Verletzung …”

§ 3. Die geschichtliche Entwicklung des Arbeitsrechts S. 12-21

„… heute weder erstrebenswert noch überhaupt rechtlich möglich (vgl. das Recht zur Kündigung nach § 624 …” „… (Kündigungsschutz) verdient, die in einem Betrieb Tätigen auch untereinander in Beziehungen zueinander stehen und …”

§ 4. Grundbegriffe des Arbeitsrechts S. 21-30

„… den Betriebsteil „Plakatierung“ stillzulegen und den dort Beschäftigten, auch A, zu kündigen – wenn …” „… sich von ihm trennen und fragt, welche Fristen gelten und ob A Kündigungsschutz genießt. b) B, der …” „… begehrt B Kündigungsschutz, er sei Arbeitnehmer der T gewesen. c) A ist bei G in der Funktion eines sog …”

§ 7. Rechtsquellen und Gestaltungsmittel des nationalen Arbeitsrechts S. 42-58

„… , dass sie die Arbeit nicht antreten werde und kündige. Ist die Vertragsstrafe verwirkt? f) Der …” „… vorformulierten Vertragstextes gilt eine sechsmonatige Probezeit mit einer beiderseitigen Kündigungsfrist von zwei …” „… Kündigungsfrist für A nur zwei Wochen betrug, während § 11 als Vertragsstrafe ein Brutto-Monatsgehalt vorsah …”

1. Abschnitt. Koalitionen S. 192-209

„… zu den Abreden im Sinn der Vorschrift. Maßnahmen sind demgegenüber einseitige Akte wie Kündigungen …” „… Kündigungsschutz für Organisierte vorsehen. Der von ihnen ausgehende Beitrittsdruck ist dem Druck vergleichbar …”

§ 11. Pflichten des Arbeitgebers S. 84-93

„… Arbeitsverträgen Selbstverständlichkeit. Bei der betriebsbedingten Kündigung oder im Zusammenhang mit der …”

§ 22. Der besondere Arbeitsschutz bestimmter Arbeitnehmergruppen S. 184-192

„… . Hinzu kommen besondere Vorschriften über den Kündigungsschutz (Rn. 402), den Erholungsurlaub und die …” „… (HAG) umfasst einen Arbeitszeit-, einen Gefahren-, einen Entgelt- und einen Kündigungsschutz. 2 …” „… und den Kündigungsschutz betreffenden – Vorschriften eingehalten werden, ordnet das HAG die …”

doi.org/10.15358/9783800655557

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Raimund Waltermann, Alfred Söllner

Arbeitsrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2021

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§ 16. Die Kündigung S. 151-163

„… kündigungsbefugtenNiederlassungsleiters) zuzuordnen. 2. Kündigungsgrund 322 Die Angabe des Kündigungsgrunds ist nicht …” „… Kündigung gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG durch einen Kündigungsgrund bedingt sein muss (zur Anhörung des …” „… Kündigungsgrunds nicht angefallen wären. Da die fehlende Mitteilung des Kündigungsgrunds die Kündigung nicht …”

§ 17. Der Kündigungsschutz S. 163-183

„… Kündigungsschutz 175 379aWirksamkeit einer ordentlichen Kündigung 1. Kündigungserklärung (® Rn. 319ff.) Einseitige …” „… ordentliche Kündigung an Kündigungsgründe gebunden. Was die verfassungsrechtlichen Wertungen imHintergrund …” „… Arbeitgeber ausgesprochene ordentliche Kündigung praktisch an bestimmte Kündigungsgründe gebunden. Die Gründe …”

§ 18. Der besondere Kündigungsschutz bestimmter Arbeitnehmergruppen S. 183-186

„… Ausspruch einer Kündigung gehindert, noch verlängert die Sperrfrist die gesetzlichen Kündigungsfristen.89 …” „… Zugang der Kündigung mitgeteilt wird. Zur Begründung des besonderen Kündigungsschutzes muss die …” „… . Änderungskündigung, außerordentliche Kündigung 401Der Kündigungsschutz gemäß § 17 MuSchG und § 18 BEEG erfasst auch …”

Stichwortverzeichnis S. 391-400

„… 348f. – Kündigungsgrund 322, 340ff. – Kündigungsschutz/Bestandsschutz 354ff. – Kündigungsschutzklage …” „… – Kündigungserklärungsfrist 348f. – Kündigungsgrund 340ff. – Kündigungstatsachen 343f. – Umdeutung 351 – Verdachtskündigung …” „… 152ff. Vertragsstrafe 106, 111, 114, 116 Verzicht – auf Kündigung 608 – auf Kündigungsschutzklage 293 …”

§ 15. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 138-151

„… Kündigung sind dabei in Anlehnung an die Regelungen des Kündigungsrechts in § 16 TzBfG besondere …” „… eines Diebstahlsversuchs begründet. Arbeitgeber G stellt die fristlose Kündigung in Aussicht. Am Ende …” „… Gerichtsentscheidung → Rn. 294 Kündigung → Rn. 288 Altersgrenzenregelung → Rn. 295 Tod des Arbeitnehmers → Rn. 296 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Kündigung als Gestaltungsakt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 1. Kündigungserklärung …” „… Kündigungsschranken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 2. Diskriminierende Kündigung …” „… . Änderungskündigung, außerordentliche Kündigung . . . . . . . . . 185 III. Der Kündigungsschutz nach dem …”

§ 19. Der Betriebsübergang S. 186-193

„… Kündigungserklärung bereits greifbare Formen angenommen hat; die Kündigung erfolgt dann nicht »wegen« des Betriebs …” „… Ablauf der Kündigungsfrist anlässlich einer insolvenzbedingten Kündigung stattfindet, BAG 28.10.2004 – 8 …” „… aber in der Regel betriebsbedingt kündigen kann, ohne dass § 613a Abs. 4 BGB entgegenstünde. Praktisch …”

4. Abschnitt. Die Betriebsverfassung S. 314-379

„… Ausbildungsverhältnis gemäß § 21 BBiG endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf, enthält § 78a BetrVG eine eigene …” „… ) Arbeitgeber G möchte Arbeitnehmer N kündigen, weil er in den letzten drei Jahren sehr häufig kurzzeitig …” „… besonderen Kündigungsschutz (vgl. § 15Abs. 1 KSchG, § 103 BetrVG). Für Auszubildende, deren …”

§ 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 108-119

„… ordentlichen Kündigung nach Ablauf der Kündigungsfrist bedarf es keines wörtlichen Angebots der Arbeitsleistung …” „… wegen Nichterfüllung beanspruchen. Zudem kommen Abmahnung und Kündigung in Betracht. 2 Bei lediglich …” „… Leistungsstörung kann die Kündigung rechtfertigen. Nicht vollständig geklärt ist, nach welchemMaßstab sich die …”

§ 40. Das arbeitsgerichtliche Verfahren S. 384-391

„… : Feststellungsantrag, die Unwirksamkeit der konkreten Kündigung festzustellen (punktueller Kündigungsschutzantrag, ® Rn …” „… auf die Randnummern. Abfindung 385 Abhängige Arbeit 2 Abmahnung (s. Kündigung) 346, 366 Abrufarbeit …” „… Schadensersatz 156, 258ff. – Geschlecht 156, 160 – und Grundgesetz 86, 644 – Kopftuch-Fall 80 – Kündigungen 326 …”

3. Abschnitt. Arbeitskampf und Schlichtung S. 286-314

„… Aussperrung. Die Arbeitgeber schließen – ohne vorherige Kündigung – ihre Arbeitnehmer von der Arbeit aus …” „… Kündigung) und Verhandlungen über einen Neuabschluss; bei Scheitern der Verhandlungen ausdrückliche …” „… 711 Ein Streik, dem eine Kündigung der Arbeitsverhältnisse vorausgehen müsste, hätte keine …”

§ 5. Arbeitnehmergruppen S. 36-40

„… Maßnahmen aufgrund von Verstößen gegen kirchliche Verhaltensanforderungen, z. B. Kündigungen wegen Scheidung …” „… Düsseldorf beanstandet, welches die Kündigung des Organisten und Chorleiters einer katholischen Gemeinde …” „… der Entscheidung Maßstäbe formuliert. c) Das BAG hat im Jahr 2011 die Kündigung des Chefarztes eines …”

§ 20. Besondere Formen des Arbeitsverhältnisses S. 193-207

„… Wiederholungsprüfung, höchstens um ein Jahr (§ 21 BBiG). Für die Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses gelten …” „… ). Eine »partnerbedingte« Kündigung ist gemäß § 13 Abs. 2 S. 1 TzBfG unwirksam. Das Recht des Arbeitgebers …” „… und zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses aus anderen Gründen bleibt jedoch unberührt (§ 13 Abs. 2 S …”

§ 6. Das Arbeitsrecht in der Rechtsordnung S. 40-49

„… Frage, ob G wegen Nichtbeachtung der Weisung verhaltensbedingt kündigen durfte) angenommen, A sei in …” „… außerordentliche Kündigung zu bilden.40 Grobe Beleidigungen des Arbeitgebers, seiner Repräsentanten oder von …” „… verhaltensbedingte Kündigung gemäß § 1 Abs. 2 KSchG rechtfertigen.41 Eine »völlig haltlose« Strafanzeige gegen den …”

§ 14. Gesetzliche Arbeitsfreistellungen S. 135-138

„… eines Diebstahlsversuchs begründet. Arbeitgeber G stellt die fristlose Kündigung in Aussicht. Am Ende …” „… Gerichtsentscheidung → Rn. 294 Kündigung → Rn. 288 Altersgrenzenregelung → Rn. 295 Tod des Arbeitnehmers → Rn. 296 …” „… des wegen des Vorfalls geführten Gesprächs übergibt er der A ein Kündigungsschreiben, mit dem das …”

§ 9. Die Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 79-90

„… demArbeitnehmer nach einer Kündigung eine befristeteWeiterbeschäftigung bis zur rechtskräftigen Entscheidung über …” „… nicht durch das Recht zur außerordentlichen Kündigung verdrängt; dem Arbeitgeber steht ein Wahlrecht zu …” „… Kündigung gewollt ist. 2. Nichtigkeit des Arbeitsvertrags a) Nichtigkeitsgründe 174 Arbeitsverträge können …”

§ 2. Die innere Struktur des Arbeitsrechts S. 9-12

„… Kündigung, Fristablauf oder Erreichen der Altersgrenze) ausgestalten. Die Regelungsweise ist nicht anders …” „… . • Arbeitsrechtliche Spezialregelungen – Kündigungsschutz gesetz – Entgeltfortzahlungsgesetz – Nachweisgesetz etc …”

2. Abschnitt. Das Tarifrecht S. 239-286

„… - und Gehaltsgruppeneinteilung, Urlaub, Kündigungsfristen und Kündigungsgründe) werden oft in …” „… die Zukunft wirkende außerordentliche Kündigung des Tarifvertrags zuzulassen.26 b) Gesetzliche Verbote …” „… ) Kündigung vor. Auch die Vereinbarung einer Teilkündigung ist möglich. Ist die ordentliche Kündigung nicht …”

§ 3. Die geschichtliche Entwicklung des Arbeitsrechts S. 12-24

„… heute weder erstrebenswert noch überhaupt rechtlich möglich (vgl. das Recht zur Kündigung nach § 624 BGB …” „… Betriebsteil »Plakatierung« stillzulegen und den dort Beschäftigten, auch A, zu kündigen – wenn rechtlich …” „… . • Arbeitsrechtliche Spezialregelungen – Kündigungsschutz gesetz – Entgeltfortzahlungsgesetz – Nachweisgesetz etc …”

§ 39. Die Arbeitsgerichtsbarkeit S. 379-384

„… . et-et-Fall; Beispiel: Klage gegen eine außerordentliche Kündigung, § 626 BGB ist sowohl im Arbeits- als auch …” „… Arbeitsverhältnisses (Beispiel: Kündigungsschutzklage, ® Rn. 380ff.) c) Streitigkeiten aus Verhandlungen über die …” „… Arbeitnehmer ist (Beispiele: Statusklage, Kündigungsschutzklage nach demKSchG), entscheidet das Gericht in der …”

§ 10. Pflichten des Arbeitnehmers S. 90-96

„… einer Kündigung sein (®Rn. 365). Daneben kommt unter bestimmten Voraussetzungen in Betracht, dass auch …” „… Kundenliste nicht aushändigen. Er ist schadensersatzpflichtig. Ob eine Kündigung gerechtfertigt ist, hängt von …” „… Praxismeist imZusammenhang mit der arbeitgeberseitigen Kündigung eine Rolle gespielt.14 Sie wird unter dem …”

§ 1. Das Arbeitsrecht als Rechtsgebiet S. 1-9

„… Vorschriften mehrerer Gesetze nebeneinander zur Anwendung. So ist das Recht der Kündigung nur zu einem Teil dem …” „… KSchG zu entnehmen; die Regelung der außerordentlichen Kündigungsgründe und der Kündigungsfristen etwa …”

§ 4. Grundbegriffe des Arbeitsrechts S. 24-36

„… Betriebsteil »Plakatierung« stillzulegen und den dort Beschäftigten, auch A, zu kündigen – wenn rechtlich …” „… Kündigungsschutz genießt. b) B, der ein Kleintransportgewerbe angemeldet hat, fährt mit seinem Kleinlaster für das …” „… begehrt B Kündigungsschutz, er sei Arbeitnehmer der T gewesen. c) A ist bei G in der Funktion eines sog …”

§ 8. Zwischenstaatliches, Überstaatliches und Internationales Arbeitsrecht S. 66-79

„… Kündigung nach einer Strafanzeige gegen den Arbeitgeber (»Whistleblowing«, ® Rn. 193) von den deutschen …” „… , nach welcher bei der Berechnung der Kündigungsfrist Zeiten vor der Vollendung des 25. Lebensjahrs nicht …”

§ 7. Rechtsquellen und Gestaltungsmittel des nationalen Arbeitsrechts S. 49-66

„… . Mit Schreiben vom 27. Januar teilt A mit, dass sie die Arbeit nicht antreten werde und kündige. Ist …” „… einer beiderseitigen Kündigungsfrist von zwei Wochen. § 11 sieht eine Vertragsstrafe von einem …” „… Kündigungsfrist für A nur zwei Wochen betrug, während § 11 als Vertragsstrafe ein Brutto-Monatsgehalt vorsah. cc …”

1. Abschnitt. Koalitionen S. 221-239

„… Kündigungen, Abmahnungen, Maßregelungen und jedes tatsächliche Handeln oder Unterlassen, sofern es rechtliche …” „… « voraus (Fall f). · Diskutiert werden Klauseln, die einen exklusiven Kündigungsschutz für Organisierte …”

§ 11. Pflichten des Arbeitgebers S. 96-108

„… Kündigung oder im Zusammenhang mit der Aufstellung von Sozialplänen genießen Ältere oder langjährig …”

§ 13. Besonderheiten der Haftung im Arbeitsrecht S. 119-135

„… Schäden (§ 15 Abs. 2 S. 1 AGG). Bei diskriminierenden Kündigungen kann die Entschädigung neben der …”

§ 22. Der besondere Arbeitsschutz bestimmter Arbeitnehmergruppen S. 212-221

„… . Hinzu kommen besondere Vorschriften über den Kündigungsschutz (®Rn. 402), den Erholungsurlaub und die …” „… Arbeitszeit-, einenGefahren-, einen Entgelt- und einen Kündigungsschutz. 2. Der Arbeitszeitschutz 484Die …” „… ). Damit diese – aber auch alle den Gefahrenschutz, die Sicherung des Entgelts und den Kündigungsschutz …”

doi.org/10.15358/9783800666638

Dieter Medicus, Stephan Lorenz - Schuldrecht I

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Dieter Medicus, Stephan Lorenz

Schuldrecht I

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2021

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§ 49. Die Kündigung S. 304-307

„… Art der Kündigung aber i. d. R. befristet, d. h. zwischen dem Zugang der Kündigungserklärung und ihrem …” „… 304 § 49. Die Kündigung Literatur: v. Hase, Fristlose Kündigung und Abmahnung nach neuem Recht, NJW …” „… Kündigungs- und Rücktrittsrechte nach allgemeinem Schuldrecht (§§ 314, 323, 324), ZGS 2003, 113. 1 Im …”

§ 45. Überblick S. 271-273

„… (ordentliche) Kündigung (z. B. wenn in einemMietvertrag monatliche Kündigung vereinbart ist). Auf Gesetz …” „… Recht zur außerordentlichen Kündigung (etwa bei Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund, vgl. § 314 …” „… für die Vergangenheit (ex tunc) gelten soll. 5Nur für die Zukunft wirkt die Kündigung (dazu u. § 49 …”

§ 48. Der Widerruf von Verbraucherverträgen S. 287-304

„… Zutr. Looschelders, AT, § 42 Rn. 51. 30 BGHNJW 2008, 845. 304 § 49. Die Kündigung Literatur: v. Hase …” „… , Fristlose Kündigung und Abmahnung nach neuem Recht, NJW 2002, 2278; Michalski, Zur Rechtsnatur des …” „… , Wechselwirkungen bei den Voraussetzungen der gesetzlichen Kündigungs- und Rücktrittsrechte nach allgemeinem …”

6. Abschnitt. Sonstige Leistungsstörungen S. 252-271

„… Rückzahlungsklauseln bei Gratifikationen oder Ausbildungs- und Kündigungskosten für den Fall der Kündigung durch den …” „… Kündigung durch den Arbeitgeber.5 S. auch PdW Schuldrecht I Fall 84. 3. Möglichkeit der Leistung 9 Dass der …” „… Dauerschuldverhältnissen ein nur ex nunc wirkendes Recht zur außerordentlichen Kündigung vor. Der Begriff der …”

1. Abschnitt. Das System S. 131-144

„… systematisch in den Sachzusammenhang der §§ 280–284. In den § 313 (Geschäftsgrundlage) und § 314 (Kündigung von …” „… . Nicht erforderlich ist Vertretenmüssen etwa für den Rücktritt (§§ 323, 324, 326V), dieKündigung von …” „… außerordentlichen Kündigungsrecht führt, § 314. 1 S. etwa OLG Saarbrücken NJW 2007, 3503. 134 § 27. Die Systematik …”

§ 46. Der Aufhebungsvertrag S. 273-275

„… Beendigung des Schuldverhältnisses durch Kündigung nicht vorliegen, werden die Parteien häufig versuchen …” „… vorausbezahlten Dienstlohns nach Kündigung; § 441 III, § 638 IV, § 651m II für die Rückerstattung zu viel …”

§ 60. Schuldnerschutz bei der Forderungsabtretung S. 369-376

„… Rechtsgeschäfte erfasst. Eine Mahnung oder Kündigung seitens des Altgläubigers bleiben mangels …” „… geschilderten Ungewissheit des Schuldners erklärt sich § 410 I 2. Danach ist eine Kündigung oder Mahnung des …” „… Kündigung bzw. Mahnung aus diesem Grund unverzüglich zurückweist. 18 Looschelders, AT, § 52 Rn. 62; a. A …”

§ 13. Überblick S. 43-52

„… Fall sind Schadensersatz statt der Leistung (§ 282), Kündigung (§ 314) und Rücktritt (§ 324) denkbar …” „… von Wohnraum zur Begründung einer Kündigung des Mietverhältnisses (§ 573 III) ist hingegen bloße …”

§ 66. Schuldnermehrheiten S. 402-411

„… Beispiele: Kündigung (womit bloß eine die Fälligkeit herbeiführende und nicht auch die vertragslösende …” „… Kündigung gemeint ist), Schuldnerverzug, Verschulden (bei Leistungsstörungen haftet also auf Schadensersatz …”

§ 5. Schuldrecht außerhalb des BGB S. 16-18

„… Wohnungsmiete und Arbeitsvertrag, bei denen die ordentliche Kündigung durch Vermieter und Arbeitgeber aus …”

§ 8. Die Notwendigkeit des Vertrags S. 25-27

„… Gestaltungsrechte vor allem der Rücktritt, die Kündigung, die Minderung (§§ 441, 638), der verbraucherschützende …”

§ 62. Die Vertragsübernahme S. 380-383

„… Eigentumsübergang hin nicht zum nächstmöglichen Termin kündigt. Mit dem Unterlassen dieser Kündigung zeigt der …”

§ 15. Einzelheiten der Leistungserbringung S. 59-69

„… verlieren, weil ihnen der Ersteher des Grundstücks nach § 57a ZVG kündigen kann. In einer solchen Situation …” „… Fälligkeit kann auch zunächst offenbleiben und erst nachträglich durch eine Kündigung bestimmt werden. Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Die Kündigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 304 …”

§ 6. Funktion und Tendenzen des Schuldrechts S. 18-23

„… Dauerschuldverhältnisse Wohnungsmiete und Arbeitsvertrag, bei denen die ordentliche Kündigung durch Vermieter und …”

Stichwortverzeichnis S. 425-434

„… . 7; § 22 Rn. 6, 8; § 48 Rn. 19 Kreditsicherung § 67 Rn. 1ff. Krönungszugfall § 42 Rn. 9, 18 Kündigung …” „… Rn. 13 – ordentliche § 49 Rn. 3f. Kündigung aus wichtigem Grund § 16 Rn. 22; § 49 Rn. 7f …”

§ 61. Die Schuldübernahme S. 376-380

„… Eigentumsübergang hin nicht zum nächstmöglichen Termin kündigt. Mit dem Unterlassen dieser Kündigung zeigt der …”

§ 9. Die Vertragsfreiheit S. 27-33

„… dieser Grundrechte begründet sein (z. B. die Beschränkungen für die Kündigung und Befristung der …”

§ 16. Die Geldschuld S. 69-75

„… (Äquivalenzstörung, § 313) gewährt (dazu u. § 42). Bei Dauerschuldverhältnissen kommt eine Kündigung aus wichtigem …”

4. Abschnitt. Die Verspätung der Leistung S. 209-236

„… ), das Recht des Vermieters zur Kündigung wegen Nichtzahlung der Miete (§ 543 II 1 Nr. 3 Buchst. a) und …” „… Leistungsaustausch unberührt lassendes Recht zur au- ßerordentlichen Kündigung ersetzt (s. § 49 Rn. 7). Für …” „… Kündigung bzw. Rücktritt stellen hier besondere Voraussetzungen an den Zahlungsrückstand sowie an die …”

§ 59. Die Forderungsabtretung: Ausführung und Abgrenzung S. 359-369

„… Gestaltungsrechte zu Kündigung und Anfechtung, ein Wahlrecht oder eine Ersetzungsbefugnis. Auch Rechte aus einem …”

§ 47. Der Rücktritt S. 275-287

„… vorausbezahlten Dienstlohns nach Kündigung; § 441 III, § 638 IV, § 651m II für die Rückerstattung zu viel …”

5. Abschnitt. Schlechtleistung und Verletzung von nicht leistungsbezogenen Nebenpflichten S. 236-252

„… nicht erforderlich. Bei Dauerschuldverhältnissen tritt an die Stelle des Rücktritts die Kündigung nach …”

3. Abschnitt. Die Unmöglichkeit der Leistung und gleichgestellte Tatbestände S. 175-209

§ 14. Treu und Glauben als allgemeines Prinzip S. 52-59

„… Kündigungsrecht nach § 314. Die Inhaltskontrolle von Individualverträgen oder von AGB- Bestimmungen, die aus dem …”

doi.org/10.17104/9783406746208

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