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Tobias Lettl

Handelsrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2021

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§ 4. Unternehmen und Firma S. 54-89

„… 54 § 4. Unternehmen und Firma A. Begriffe 1 Die Firma im Rechtssinne ist nicht das Unternehmen als …” „… (§ 17 I HGB). Die Firma ist daher der Handelsname des Kaufmanns und bezeichnet den Unternehmensträger …” „… . Davon zu unterscheiden ist der Gebrauch des Begriffs „Firma“ im allgemeinen Sprachgebrauch, der den …”

§ 5. Haftung bei Fortführung von Unternehmen und Firma S. 90-119

„… 90 § 5. Haftung bei Fortführung von Unternehmen und Firma A. Übertragung des Unternehmens I …” „… Organisation; Firma; kaufmännische und technische Geheimnisse; Bezugs- und Absatzquellen; Goodwill, d. h. der …” „… Firma, deren Veräußerung der ausdrücklichen Einwilligung des Verkäufers bedarf (§ 22 HGB) – mitverkauft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) Gewerbliches Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 b) Eintragung der Firma in das …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 1. Eintragung einer Firma in das Handelsregister . . . . . . . . . . 21 2. Betreiben eines …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 53 § 4. Unternehmen und Firma …”

§ 2. Kaufleute S. 7-31

„… gleichwohl die Kaufmannseigenschaft durch Eintragung der Firma des Unternehmens in das Handelsregister …” „… ) Firma in das Handelsregister eingetragen ist (c) auf Grund wirksamer Ausübung des Wahlrechts durch den …” „… solches Unternehmen führt,41 nicht Kannkaufmann sein. b) Eintragung der Firma in das Handelsregister 38 …”

§ 3. Handelsregister und Unternehmensregister S. 32-53

„… Beispiele: Firma, Ort und inländische Geschäftsanschrift der Handelsniederlassung (§ 29 HGB); Errichtung …” „… die Zulässigkeit einer Firma festzustellen. III. Form 17Auf Grund unionsrechtlicher Vorgaben in …” „… Handelsgewerbe i. S. d. § 1 II HGB, wobei seine Firma (deklaratorisch) in das Handelsregister eingetragen ist …”

§ 8. Handelsbücher S. 180-194

„… selbst geschaffenen immateriellen Vermögensgegenstand des Anlagevermögens (z. B. Wert der Firma) als …” „… denWert der Firma begründet, darf es diesen Wert aktivieren. Im Umkehrschluss ergibt sich aus § 248 II HGB …” „… , dass der Bilanzierende den Wert der Firma dann nicht aktivieren darf, wenn er deren Vermögenswert nicht …”

Sachverzeichnis S. 317-326

„… 12 90 Fiktivkaufmann 2 53; 8 5 Firma 4 1ff. – Begriff 4 1 – Fantasiefirma 4 15 – Fortführung s …” „… . Unterscheidbarkeit s. auch Firma 4 76ff., 98 Untersuchungsobliegenheit s. auch Rügeobliegenheit 1 14; 2 81; 12 49, 56 …”

§ 6. Stellvertretung im Handelsrecht S. 120-143

„… . Er kann sich auch aus den Umständen wie dem Ort des Vertragsschlusses, der Zeichnung mit der Firma …” „… Einstellung oder Veräußerung des Handelsgeschäfts, die Änderung der Firma, die Änderung des …” „… Weise zu zeichnen, dass er der Firma seinen Namen mit einem die Prokura andeutenden Zusatz beifügt. Dies …”

§ 7. Kaufmännische Geschäftsmittler S. 144-179

„… . Beispiele: Franchisenehmer stellen das Getränk Coca-Cola nach den Anweisungen der Firma Coca-Cola her. Die …” „… Betreiber von McDonald’s Restaurants bereiten Speisen und Getränke nach den Betriebshandbüchern der Firma …” „… Firma an. A glaubt, dadurch Sympathie bei den Verbrauchern zu erlangen, dass er mit der Abbildung auf …”

doi.org/10.17104/9783406759482

Monika Labrenz - Lexware warenwirtschaft® training

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Monika Labrenz

Lexware warenwirtschaft® training

2022

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2 Die Firma anlegen S. 21-32

„… 212 Die Firma anlegenLexware warenwirtschaft pro ist mandantenfähig. Das bedeutet, dass Sie …” „… also zunächst mit diesen Musterdaten ausprobieren.Wie Sie die Firma anlegen, für die Sie die dann …” „… er-forderlichen Informationen bei der Firmenanlage parat haben.2 Die Firma anlegen2 Die Firma anlegen2 Die Firma …”

1 Programmaktualisierungen und Datensicherung/-rücksicherung S. 13-20

„… und ob auch die Daten einer einzelnen Firma gesichert werden können.Nur einmal, lautet die Antwort …” „… geben Sie an, ob alle Daten oder nur die Daten einer einzelnen Firma gesichert werden.Eine …” „… Datensicherung: Gesamtdatensicherung oder Sicherung nur einer Fir-ma . Immer können auch Dokumente und Formulare …”

4 Lieferantenverwaltung S. 47-58

„… somit lediglich nach dem Namen der Firma suchen.TippDa der Matchcode ein Suchfeld ist, sollten Sie die …” „… eine Firma handelt. Dieses Feld ist jedoch entbehrlich. Ist Ihr Lieferant eine Firma, tragen Sie die …” „… Felder »Name« und »Vorname«. Diese beiden Einträge sind nicht für die Ansprechpartner in einer Firma …”

3 Kundenverwaltung S. 33-46

„… , eine Frau oder eine Firma handelt. Dieses Feld ist jedoch entbehrlich. Ist Ihr Kunde eine Firma …” „… Ansprechpartner in einer Firma vorgesehen, diese Zeile folgt etwas später. Neben dem Matchcode und der …” „… Anrede Bleibt leer Bleibt leerFirma Braun GmbH Primaventure sarlAnsprechpartner Julia HerbstZusatzAdresse …”

22 Verkaufspreise S. 225-230

„… Firma Braun GmbH zu einem Sonderpreis von 380,00 € zu hinterlegen, muss zunächst der Kundendatensatz und …” „… die Firma Braun GmbH mit dem Artikel »Lexware warenwirt-schaft pro« geschrieben wird, gibt das …”

7 Die Artikelverwaltung S. 75-88

„… gesamte Firma.Auf den Seiten Artikel und Preise sind die wesentlichen Einstellungen zu finden, die auf den …” „… angelegten Firma für diese Abbil-dung nicht freigegeben, die Felder sind deshalb inaktiv.Die linke Seite …” „… Grundeinstellung zur Rohgewinnermittlung – haben Sie bereits beim Anlegen der Firma kennen gelernt.Abb. 7.6 …”

14 Einstellungen für die Auftragsbearbeitung S. 151-160

„… einige Einstellungen, die für die gesam-te Firma Gültigkeit haben. Werden hier Anpassungen vorgenommen …” „… Nummernkreise bei einer neu angelegten Firma. Rechnungen und Sammelrechnungen können zu einem Kreis …”

20 Offene-Posten-Verwaltung und Mahnwesen S. 207-218

„… «.20.3.1 Mahnfristen in den FirmenangabenIn den Firmenangaben, die Sie unter Bearbeiten  Firma in der …” „… in Ihrer Firma haben, können Sie das mit den Musterdaten in der Musterfirma tun. Das eingerichtete …”

Vorwort S. 11-12

„… . Nutzen Sie deshalb die im ersten Ka-pitel angelegte Firma auch, um Ihre eigenen Abläufe durchzuspielen …”

Anhang S. 243-246

„… Sortierfunktionen ermöglichen eine zielgerichtete Suche im ge-samten Datenbestand der jeweils geöffneten Firma. So …”

10 Die Auftragserfassung S. 101-116

„… in der neu angelegten Firma. Die Nummerierung im Programm erfolgt auto-matisch. Sie können jedoch …” „… den Mailtext übernommen wird.ÜBUNGErfassen Sie in der Firma EDV Fritz GmbH nun ebenfalls ein Angebot …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182 Die Firma anlegen …”

18 Die Inventur S. 185-192

„… oder in der Trainings-firma aus diesem Buch »EDV Fritz GmbH« eine Jahresinventur aller Lagerarti-kel …”

11 Listengestaltung und Ausgabe S. 117-126

„… jeweiligen Firma gibt es folgende Einträge:M Diese Rechnung wurde bereits gemahnt.Z Diese Rechnung ist …”

16 Lagerhaltung S. 169-176

„… Ein-stellungen, die hier vorgenommen werden, gelten für die jeweilige Firma – unabhän-gig davon, an welchem …”

Lösungen S. 231-242

„… CD oder auf eine andere Festplatte.Lösung Kapitel 2LÖSUNGUnter Datei  Neu  Firma… werden die Daten …”

doi.org/10.34157/9783648159125

Thomas Tegen, Adolf Reul, Andreas Heidinger, Jens Tersteegen - Unternehmensrecht

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Thomas Tegen, Adolf Reul, Andreas Heidinger, Jens Tersteegen

Unternehmensrecht

2009

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B.14.3 Firma S. 242-243

„… B.14.3 Firma 213 Jens Tersteegen ➡ Beispiel B.14.2 Die Haftung der Gesellschafter in der GmbH & Co …” „… Gesellschaftsvermögen. B.14.3 Firma Die Besonderheit bei der GmbH & Co. KG besteht regelmäßig darin, dass einziger …” „… Abs. 2 HGB regelt folglich, dass die Firma eine Bezeichnung enthalten muss, welche die …”

D.4.3 Firma S. 444

„… eine GmbH gründen kann. Besonderheiten bestehen nicht. D.4.3 Firma Hinsichtlich der Firmierung …”

A.3.2 Bildung der Firma S. 58-64

„… Handelsgeschäftes und Firmenfortführung vertraut. A.3.1 Der Begriff der Firma Die Firma ist nach § 17 HGB (lesen …” „… den Begriff der „Firma“ sicher aus dem allgemeinen Sprachgebrauch. Dort bezeichnet der Begriff „Firma …” „… “ zumeist das Unternehmen selbst. Der juristische Laie spricht von „Firma“, meint aber das Unternehmen (man …”

C.5.2 Firma, Sitz, Sitzverlegung S. 295-296

„… C.5.2 Firma, Sitz, Sitzverlegung 267 Adolf Reul C.5.2 Firma, Sitz, Sitzverlegung § 23 Abs. 3 …” „… Ziff. 1 AktG verlangt die Angabe von Firma und Sitz der Gesellschaft. Bei der Firma muss nach § 4 AktG …” „… der Firma enthalten sein. Im Übrigen gelten für die Firma der AG die handelsrechtlichen Vorschriften …”

A.3.1 Der Begriff der Firma S. 58

„… Handelsgeschäftes und Firmenfortführung vertraut. A.3.1 Der Begriff der Firma Die Firma ist nach § 17 HGB (lesen …” „… den Begriff der „Firma“ sicher aus dem allgemeinen Sprachgebrauch. Dort bezeichnet der Begriff „Firma …” „… “ zumeist das Unternehmen selbst. Der juristische Laie spricht von „Firma“, meint aber das Unternehmen (man …”

A.3.3 Der Schutz der Firma S. 64-65

„… , letztlich also die schon erwähnte Pflicht des Kaufmannes, seine Firma zur Eintragung in das Handelsregister …” „… Unterscheidbarkeit der Firma von bereits eingetragenen Firmen besteht und die Eintragung bewirkt werden kann oder …” „… nicht. A.3.3 Der Schutz der Firma Das HGB schützt die Firma nicht ausdrücklich, sondern sanktioniert …”

Zusammenfassung S. 56-58

„… ). Ferner haben wir schon gelernt, dass Kaufleute nach § 29 HGB verpflichtet sind, die Firma und den Ort …” „… bereits ab Fälligkeit – Antrag auf Verweisung an die Kammer für Handelssachen – Kann unter der Firma …” „… klagen und verklagt werden – Führung einer Firma – Handelsrechtlicher Firmenschutz • Nachteile …”

A.3.4 Haftung bei Firmenfortführung S. 65-70

„… bisherigen Firma fortführt oder die Firma ändert. Was kann dafür sprechen die bisherige Firma fortzuführen …” „… ? (Versuchen Sie es – wie stets – zunächst selbst). Sofern die bisherige Firma bereits einen hohen …” „… interessiert sein, die Firma unverändert fortzuführen. Aus der Sicht Dritter, die mit dem bisherigen …”

A.2.4 Kaufmann kraft Eintragung S. 52-55

„… die Firma des Unternehmens in das Handelsregister eingetragen ist. Derartige Unternehmen werden auch …” „… Kaufmannseigenschaft kraft Eintragung erlangen möchte oder nicht. Ist er einmal eingetragen, so kann er seine Firma …” „… seiner Firma in das Handelsregister zum Kaufmann wird. ? Übung A.2.5 Nach § 2 HGB ist ein gewerbliches …”

C.5.1 Satzungsstrenge/Mindestinhalt S. 294-295

„… und IV AktG) Firma Unternehmensgegenstand Höhe des Grundkapitals Stückaktien oder Nennbetragsaktien …” „… gesetzlichen Regelung C.5.2 Firma, Sitz, Sitzverlegung 267 Adolf Reul C.5.2 Firma, Sitz, Sitzverlegung …” „… § 23 Abs. 3 Ziff. 1 AktG verlangt die Angabe von Firma und Sitz der Gesellschaft. Bei der Firma muss …”

B.6.3 Entstehung S. 196-199

„… entstehen, wenn ein Kleingewerbe vorliegt oder nur eigenes Vermögen verwaltet wird und die Firma in das …” „… und Wohnort jeden Gesellschafters• Firma der Gesellschaft• Sitz der Gesellschaft • Vertretungsmacht …” „… . Ebenso könnte beispielsweise auch eine Kommanditgesellschaft an der OHG beteiligt sein. B.6.3.5 Firma …”

A.2.6 Folgen der Kaufmannseigenschaft S. 55-56

„… Löschung der Firma nur nach den allgemeinen Vorschriften stattfindet“). Einen Rückfahrschein hat dieser …” „… Frage wollen wir nun nachgehen. A.2.6.1 Privilegien Nur der Kaufmann führt eine Firma. Der …” „… Kleingewerbebetreibende, der nicht im Handelsregister eingetragen ist, kann keine Firma, sondern nur eine …”

Zusammenfassung S. 70-71

„… . Zusammenfassung Nach der Handelsrechtsreform von 1998 kann heute die Firma durchaus frei gebildet werden. Selbst …” „… Phantasienamen sind zulässig. Trotz der deutlichen Liberalisierung des Firmenrechts, muss die Firma so gebildet …” „… einem Punkt ist das aktuelle Firmenrecht strenger geworden. Die Firma jedes Kaufmannes muss einen …”

A.2.2 Kaufmann kraft Rechtsform S. 45-48

„… Handelsgewerbes unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet sein muss. Ist dies der Fall, ist die Gesellschaft …” „… Firma gerichtet ist. Zwar sind die OHG und die KG nach den §§ 106 Abs. 1, 161 Abs. 2 HGB (lesen!) zur …” „… Handelsgewerbes unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet ist und die Gesellschaft allein schon deshalb …”

A.2.5 Land- und Forstwirtschaft S. 55

„… Löschung der Firma nur nach den allgemeinen Vorschriften stattfindet“). Einen Rückfahrschein hat dieser …” „… Frage wollen wir nun nachgehen. A.2.6.1 Privilegien Nur der Kaufmann führt eine Firma. Der …” „… Kleingewerbebetreibende, der nicht im Handelsregister eingetragen ist, kann keine Firma, sondern nur eine …”

B.10.3 Entstehung S. 225-226

„… muss wie bei der OHG auf den Betrieb eines Handelsgewerbes unter einer gemeinsamen Firma gerichtet …” „… .10.3.4 Firma Aus § 161 Abs. 1 HGB ergibt sich, dass auch die KG eine Firma führt. Gem. § 19 HGB muss …” „… die Firma den Rechtsformzusatz „Kommanditgesellschaft“ oder die Abkürzung „KG“ beinhalten. Wenn der …”

Zusammenfassung S. 426-429

„… genannt. Danach muss der Gesellschaftsvertrag enthalten die Firma und den Sitz der Gesellschaft, 1. den …” „… Gesellschaftsvertrag aufzunehmen. D.3.1.1 Firma Nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 GmbHG ist die Firma als Name der Gesellschaft …” „… §§ 17 ff. HGB. Weiter muss die Firma gem. § 4 GmbHG die Bezeichnung „Gesellschaft mit beschränkter …”

B.6.1 Begriff S. 194-196

„… Handelsgewerbes (erstes Begriffsmerkmal) unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet ist und bei der für keinen der …” „… , wenn die Firma in das Handelsregister eingetragen ist (§ 2 HGB – Kannkaufmann; vgl. § 105 Abs. 2 HGB …” „… Betriebswirt eingestellt, der die kaufmännischen Dinge der Firma regelt. Nunmehr erstellen sie auch eine …”

D.3.1 Mindestinhalt S. 429-432

„… die Firma und den Sitz der Gesellschaft, 1. den Gegenstand des Unternehmens, 2. den Betrag des …” „… Verpflichtungen übernommen werden, sind auch diese zwingend im Gesellschaftsvertrag aufzunehmen. D.3.1.1 Firma …” „… Nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 GmbHG ist die Firma als Name der Gesellschaft zwingend Bestandteil des …”

B.8.1 Rechts und Parteifähigkeit S. 210-211

„… Gesellschaft, die teilrechtsfähig ist. § 124 Abs. 1 HGB regelt, dass die OHG unter ihrer Firma Rechte erwerben …” „… Gesamtheit der Gesell-• schafter wird unter der gemeinsamen Firma der OHG zusammengefasst. Die OHG kann …” „… unter ihrer Firma • Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen (§ 124 Abs. 1 HGB). Die OHG kann …”

Zusammenfassung S. 226-228

„… Handelsregister erfolgt ist. B.10.3.4 Firma Aus § 161 Abs. 1 HGB ergibt sich, dass auch die KG eine Firma führt …” „… . Gem. § 19 HGB muss die Firma den Rechtsformzusatz „Kommanditgesellschaft“ oder die Abkürzung „KG …” „… HGB in der Firma auch angegeben werden, dass dieser nur beschränkt haftet. Dann ist z. B. anzugeben …”

Zusammenfassung S. 208-210

„… . § 124 Abs. 1 HGB regelt, dass die OHG unter ihrer Firma Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen …” „… der gemeinsamen Firma der OHG zusammengefasst. Die OHG kann unter ihrer Firma • Rechte erwerben und …” „… • grundbuchfähig (§ 124 Abs. 1 HGB). Die OHG kann unter ihrer Firma • klagen und verklagt werden (§ 124 Abs. 1 …”

Stichwortverzeichnis S. 622-640

„… dualistisches System – 367, 370 Entstehung – 366 Firma – 366 formwechselnde Umwandlung – 365 Gründung – 364 …” „… Gründungsprüfung 243 F Familiengesellschaft 196 fehlerhafte Gesellschaft 135 Fiktivkaufmann 24 Firma 28, 532 …” „… Regelungen – 195 Bedeutung – 196 Eintragung in das – Handelsregister 196 Entstehung – 196 Firma – 197 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-31

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 A.3.1 Der Begriff der Firma …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 A.3.2 Bildung der Firma …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 X Inhaltsverzeichnis A.3.3 Der Schutz der Firma …”

B.14.2 Anzuwendendes Recht S. 241-242

„… GmbHG wird die GmbH durch ihren Geschäftsführer vertreten. B.14.3 Firma 213 Jens Tersteegen ➡ Beispiel …” „… Verbindlichkeiten der Gesellschaft den Gläubigern nur das Gesellschaftsvermögen. B.14.3 Firma Die Besonderheit bei …” „… Firma eine Bezeichnung enthalten muss, welche die Haftungsbeschränkung kennzeichnet. Im Regelfall …”

A.2.3 Kaufmann kraft Handelsgewerbe S. 48-52

„… !) jeder Kaufmann verpflichtet, seine Firma und den Sitz seiner Handelsniederlassung in das …” „… , seine Firma und den Sitz seiner Handelsniederlassung zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden …” „… Handelsgewerbe gilt, wenn die Firma des Unternehmens in das Handelsregister eingetragen ist. Derartige …”

C.15.2 Gründung/Kapital/Einlagen S. 383-385

„… Satzung festgesetzt werden. Die Firma der KGaA muss gemäß § 279 Abs. 1 AktG die Bezeichnung …” „… Gesellschafterin auftritt, was zulässig ist (BGHZ 134, 392), muss die Firma nach § 279 Abs. 2 AktG eine …” „… etwa „Firma GmbH & Co. KGaA“. C.15.2.2 Aktien und Vermögenseinlagen Für das in Aktien zerlegte …”

B.6.2 Bedeutung S. 196

„… entstehen, wenn ein Kleingewerbe vorliegt oder nur eigenes Vermögen verwaltet wird und die Firma in das …” „… und Wohnort jeden Gesellschafters• Firma der Gesellschaft• Sitz der Gesellschaft • Vertretungsmacht …”

Zusammenfassung S. 199-200

„… falsch und wie muss es richtig heißen: „A und B betreiben eine Firma, die Plastikspielzeug im …” „… natürliche oder juristische Person sein. Die OHG führt eine Firma, unter der sie im Rechtsverkehr auftritt …”

E.5.3 Ablauf eines Formwechsels im Überblick S. 602-603

„… . dessen Entwurf) die zukünftige Firma (Nr. 2) enthalten. Dabei kann der Zielrechtsträger seine Firma …”

C.3.5 Vorratsgründung bzw Mantelverwendung oder Mantelkauf S. 283-284

„… Firma und des Unternehmensgegenstandes zum Handelsregister angemeldet werden. Nach Ansicht des BGH …” „… es hier aber nicht auf eine Änderung des Unternehmensgegenstandes, eine Neufassung der Firma oder …”

B.10.1 Begriff S. 223-225

„… Zweck auf den Betrieb eines Handelsgewerbes unter einer gemeinschaftlichen Firma gerichtet ist (§ 161 …” „… muss wie bei der OHG auf den Betrieb eines Handelsgewerbes unter einer gemeinsamen Firma gerichtet …”

Zusammenfassung S. 214-216

„… unter ihrer Firma Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen, Eigentum und andere dingliche Rechte …” „… Lieferung mit seinem Lieferwagen den vor der Firma geparkten Jaguar des A gerammt. Dadurch sei ein Schaden …”

E.4.8 Ausgewählte Spaltungsvorgänge S. 595-597

„… bewirkt neben den Rechtsfolgen nach § 131 UmwG bei der Totalausgliederung, dass die Firma des …” „… – die Fortführung der Firma nach allgemeinen firmenrechtlichen Grundsätzen, insbesondere § 22 HGB …”

E.5.4 Formwechselbeschluss S. 603-605

„… . dessen Entwurf) die zukünftige Firma (Nr. 2) enthalten. Dabei kann der Zielrechtsträger seine Firma …”

C.6.2 Einberufung S. 318-321

„… Satz 2 AktG muss die Einberufung die Firma, den Sitz der Gesellschaft, Zeit und Ort der …” „… gefassten Beschlüssen (§ 241 Nr. 1 AktG n. F.) Weiterhin müssen wie bisher Firma und Sitz der Gesellschaft …”

A.2.1 Die Person des Kaufmanns S. 41-45

„… können. Ferner sollen Sie wissen, wann die Eintragung der Firma des Kaufmanns in das Handelsregister …” „… Betrieb eines Handelsgewerbes unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet, ist die Personengesellschaft eine …”

D.2.1 Bargründung S. 407-412

„… GmbHG. Danach muss der Gesellschaftsvertrag enthalten die Firma und den Sitz der Gesellschaft,• den …” „… Beschränkungen des § 181 BGB erforderlich. Abbildung D.2.1.2: (Mindest-)Inhalt der Satzung Satzung Firma und …”

C.16.2 (SEVO) S. 392-397

„… .16.2.3.2 Firma Die SE muss ihrer Firma den Zusatz „SE“ voran- oder nachstellen (Art. 11 Abs. 1 SE- VO). C …”

A.5.1 Die Prokura S. 84-90

„… , wie die Erteilung der Prokura nach § 48 Abs. 1 HGB, die Anmeldung der Firma zum Handelsregister nach …” „… verschiedener Firma – Prokura wird auf ein Unternehmen beschränkt A.5.1 Die Prokura 59 Thomas Tegen …”

C.3.4 Verdeckte Sacheinlage S. 278-283

„… der Änderung des Sitzes, der Firma und des Unternehmensgegenstandes zum Handelsregister angemeldet …” „… Neufassung der Firma oder eine Sitzverlegung an; auch bedarf es hierzu nicht der Bestellung eines neuen …”

D.4.2 Gründung S. 444

„… eine GmbH gründen kann. Besonderheiten bestehen nicht. D.4.3 Firma Hinsichtlich der Firmierung …”

B.10.2 Bedeutung S. 225

„… muss wie bei der OHG auf den Betrieb eines Handelsgewerbes unter einer gemeinsamen Firma gerichtet …”

Zusammenfassung S. 40-41

„… die Eintragung der Firma des Kaufmanns in das Handelsregister konstitutiv oder deklaratorisch wirkt …”

A.4.2 Funktionen des Handelsregisters S. 72-73

„… • Firma des Kaufmanns, §29 HGB • Prokura, §53 HGB • Gründung einer AG, § 36 AktG • Gründung einer GmbH, §7 …”

B.15.1 Begriff und Bedeutung S. 249-250

„… PartGG eine Firma mit dem Zusatz „& Partner“ oder „Partnerschaft“. Außerdem ist die Berufsbezeichnung …”

C.5.11 Gründungsaufwand S. 314-315

„… Firma und den Unternehmensgegenstand der Gesellschaft, die Höhe des Grundkapitals und seine Zerlegung in …”

A.4.1 Aufgabe und Gegenstand des Handelsregisters S. 71-72

„… zumeist um die Eintragung gewisser Tatsachen in das Handelsregister, wie etwa der Firma des Kaufmannes …”

A.4.3 Eintragungspflichtige und eintragungsfähige Tatsachen S. 73-74

„… • Firma des Kaufmanns, §29 HGB • Prokura, §53 HGB • Gründung einer AG, § 36 AktG • Gründung einer GmbH, §7 …”

A.4.4 Deklaratorische und konstitutive Wirkung der Eintragung S. 74-75

„… Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler Grundkapital oder Stammkapital a) Firma b) Sitz c) Gegenstand des …”

Zusammenfassung S. 448-450

„… der Firma zwingend die Bezeichnung Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) oder UG …”

Zusammenfassung S. 292-294

„… Satzung Mindestinhalt der Satzung (§ 23 III und IV AktG) Firma Unternehmensgegenstand Höhe des …”

D.4.8 Die Bedeutung der UG (haftungsbeschränkt) in der Praxis S. 447-448

„… Rechtsformzusatz muss in der Firma zwingend die Bezeichnung Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) oder UG …”

D.7.1 Begriff der Satzungsänderung S. 470-471

„… des Gesellschaftsvertrages wie insbesondere die Firma, der Sitz der Gesellschaft, der …”

A.4.5 Aufbau des Handelsregisters S. 75-76

„… Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler Grundkapital oder Stammkapital a) Firma b) Sitz c) Gegenstand des …”

Zusammenfassung S. 315-317

„… AktG. Sie muss Bestimmungen enthalten über die Firma und den Unternehmensgegenstand der Gesellschaft …”

C.6.13 Sonderfälle S. 328-329

„… Einberufung die Firma, den Sitz der Gesellschaft, Zeit und Ort der Hauptversammlung sowie die Bedingungen …”

D.4.4 Stammkapital S. 444-445

„… eine GmbH gründen kann. Besonderheiten bestehen nicht. D.4.3 Firma Hinsichtlich der Firmierung …”

D.6.8 Formerfordernisse, Notwendigkeit eines Versammlungsleiters S. 466-467

„… nur mit qualifizierter Mehrheit geändert werden. ? Übung D.6.2 Die Firma der GmbH wurde geändert …”

D.6.9 Aufhebung/Änderung von Beschlüssen S. 467-468

„… Firma der GmbH wurde geändert. Bei der Beschlussfassung über die Firmenänderung ist ein Fehler …”

Zusammenfassung S. 440-442

„… zwingenden Mindestinhalt. Hierzu gehören Angaben über die Firma, den Sitz, den Unternehmensgegenstand, das …”

A.8.1 Begriff und Systematik S. 126-128

„… Jürgen ist Inhaber eines Heizungsbaubetriebes. Seine Firma ist in das Handelsregister eingetragen. Er …”

Zusammenfassung S. 192-194

„… Begriffsmerkmal) unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet ist und bei der für keinen der Gesellschafter die …”

Zusammenfassung S. 468-470

„… des Gesellschaftsvertrages wie insbesondere die Firma, der Sitz der Gesellschaft, der …”

Zusammenfassung S. 329-331

„… ). Gemäß § 121 Abs. 3 Satz 2 AktG muss die Einberufung die Firma, den Sitz der Gesellschaft, Zeit und Ort …”

D.4.1 Allgemeines S. 442-444

„… eine GmbH gründen kann. Besonderheiten bestehen nicht. D.4.3 Firma Hinsichtlich der Firmierung …”

D.2.5 Detailprobleme im Zusammenhang mit der Gründung S. 416-426

„… Gesellschaft neue Geschäftsführer bestellt und die Eintragung der Änderung des Sitzes, der Firma und des …” „… des Unternehmensgegenstandes, eine Neufassung der Firma oder eine Sitzverlegung an; auch bedarf es …”

B.8.3 Haftung für Verbindlichkeiten der Gesellschaft S. 212-214

„… teilrechtsfähig ist. Sie kann unter ihrer Firma Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen, Eigentum und …”

D.2.4 Vereinfachtes Gründungsverfahren S. 414-416

„… ausdrücklich vorgesehen ist. Individuelle Angaben können daher gemacht werden zum Sitz und zur Firma der …”

Zusammenfassung S. 247-249

„… PartGG eine Firma mit dem Zusatz „& Partner“ oder „Partnerschaft“. Außerdem ist die Berufsbezeichnung …”

Zusammenfassung S. 404-407

„… GmbHG. Danach muss der Gesellschaftsvertrag enthalten die Firma und den Sitz der Gesellschaft,• den …”

C.14.1 Insolvenz der AG S. 377-380

„… die Insolvenzmasse betroffen ist, wie dies bspw. bei der Firma der Fall ist. In der Insolvenz können …”

B.14.5 Haftung S. 244-247

„… Auffassung vertreten, dass dem Rechtsverkehr bei einer GmbH & Co. KG schon aufgrund der Firma stets bekannt …”

D.14.1 Auflösung S. 528-532

„… Auflösung der Gesellschaft muss die im Rechtsverkehr verwandte Firma die Liquidation erkennen lassen …”

E.3.3 Verschmelzungsvertrag S. 556-562

„… Firma und Sitz. Für die Firmenfortführung findet sich eine besondere Regelung in § 18 UmwG. Danach ist …”

A.8.3 Allgemeine (Sonder)Vorschriften für Handelsgeschäfte S. 129-137

„… betreibt und mit seiner Firma im Handelsregister eingetragen ist, zur Inspektion. Günter sieht das …”

D.3.2 Fakultative Satzungsbestimmungen S. 432-440

„… Angaben über die Firma, den Sitz, den Unternehmensgegenstand, das Stammkapital und die Geschäftsanteile …”

doi.org/10.15358/9783800644483

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Peter Jung

Handelsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2023

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§ 14. Die Firma im Handelsverkehr S. 88-93

„… Kapitel 4. Die FirmaLiteratur: Bartels, Die Handelsfirma zwischen Namensrecht und Kennzeichenschutz …” „… . Die Firma im HandelsverkehrA. Begriff der FirmaDie Firma ist nach § 17 HGB der Name, unter dem der …” „… der FirmaEine Firma besteht aus dem Firmenkern (zB „Klaus Klotz“) und zumindest einem Rechtsformzusatz …”

§ 16. Unzulässiger Firmengebrauch und Schutz der Firma S. 106-108

„… Firmengebrauch und Schutz der FirmaDer unzulässige Firmengebrauch löst öffentlich-rechtliche …” „… Kapitel 4. Die Firma106lungsgefahr ist anhand des vollen Firmenwortlauts und eventuell (str.) auch …” „… Registerführer lehnt die Eintragung dieser Firma wegen Verwechslungsgefahr mit der in demselben Firmenbezirk …”

§ 15. Firmenordnungsrecht S. 93-106

„… derFirmenwahrheit(Rn. 24)ursprüngliche Firma abgeleitete/fortgeführte Firmaz.B. „Papierfabrik Klotz OHG“ z.B …” „… wird durch die sog. Firmengrundsätze (C) geprägt.A. Bildung der FirmaDas bis 1998 sehr rigide und in …” „… gemeinnützigen GmbH OLG München NJW 2007, 1601 (krit. dazu Krause NJW 2007, 2156 ff.). B. Führung der FirmaDer …”

§ 17. Wiederholung S. 108-111

„… Kapitel 4. Die Firma108auch bei Verletzungen anderer Rechtsnormen (zB §§ 3, 5 f. UWG und § 15 …” „… Anspruchsinhabers ist nicht erforderlich. Die Verurteilung zur Unterlassung des Gebrauchs der ge-samten Firma …” „… verpflichtet zugleich zur zügigen Herbeiführung der Löschung einer eingetragenen Firma. Nach § 37 Abs. 2 S. 2 …”

§ 19. Der Inhaberwechsel beim kaufmännischen Unternehmen S. 117-133

„… das Unternehmen allerdings als Einheit und regelmäßig mit der Firma des Unternehmensträgers (→ Kap. 4 …” „… hängen insbesondere davon ab, ob der neue Inhaber die Firma des alten Inhabers fortführt (§§ 25 Abs. 1 …” „… abgeleitet ist (BGH NZG 2014, 511 (513 f.)).(3) FirmenfortführungDer Erwerber muss die Firma tatsächlich und …”

§ 20. Wiederholung S. 133-143

„… Form (zB § 25 Abs. 2 HGB) Außenwirkung, sofern der Erwerber die Firma als äußeres Zeichen der …” „… (Erbengemeinschaft) zugeordnet. • Die Firma ist der Name des kaufmännischen Unternehmensträgers und nicht des …” „… - kaufmännisches Handelsge-schäft durch den Erben unter der bisherigen Firma fortgeführt, haftet der Erbe zumindest …”

§ 5. Kaufmann kraft Betriebs eines Handelsgewerbes S. 19-35

„… § 1 Abs. 2 HGB besteht auch ohne eine Eintragung der Firma in das Handelsregister. Die Eintragung der …” „… Firma ist für den Betreiber eines Handelsgewerbes iSv § 1 Abs. 2 HGB zwar obliga-torisch (§ 29 HGB), so …” „… Beklagte als Kaufmann auch unter seiner Firma in das Handelsregister eingetragen ist (§ 95 Abs. 1 Nr. 1 GVG …”

§ 6. Kaufmann kraft Betriebs eines eingetragenen Gewerbes (§ 5 HGB) S. 35-38

„… § 5 HGBWer ein Gewerbe betreibt und unter seiner Firma in das Handelsregister eingetragen ist, ist …” „… Eintragung der Firma des gewerblichen Unternehmens abstellt (K. Schmidt ZHR 163 (1999), 87 (91 ff …” „… tatsächlich oder vermeintlich eine kaufmännische Einrichtung erforderte und der daher unter seiner Firma als …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 333-351

„… : Fir-ma als Name für Handelsgeschäfte, Auskunftsfunktion der Firma, vermögens-rechtliches Element der …” „… Firma, Übertragbarkeit der Firma, gesonderte Schutzre-gelungen für die Firma. Zu 2: Es muss …” „… oder mit einer Firma verwechselt werden können (→ Kap. 4 Rn. 3). Daher dürfen sie nicht so gebildet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85Kapitel 4. Die Firma§ 14. Die Firma im Handelsverkehr …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88A. Begriff der Firma . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88B …” „… . Abgrenzung der Firma von verwandten Erscheinungs- formen …”

§ 18. Einführung in das Recht des Unternehmens S. 112-117

„… Zweigniederlassung, 2010; Weitnauer, Der Unternehmenskauf nach neuem Kaufrecht, NJW 2002, 2511 ff.; Werner, Die Firma …” „… Ge-samthandsvermögen (Erbengemeinschaft) zugeordnet. Auch die Firma ist der Name des kaufmännischen Unternehmensträgers …” „… Unternehmensträger regelmäßig mit Hilfe von dessen Firma genau bezeichnen muss. Verklagt er nämlich nicht den Träger …”

§ 13. Wiederholung S. 79-87

„… Daten?Kapitel 4. Die FirmaLiteratur: Bartels, Die Handelsfirma zwischen Namensrecht und Kennzeichenschutz – eine …” „… ff.; J. W. Flume, Die Firma als „tradeable Asset“: die derivative Firmennutzung zwischen …” „… ff.; Kessen, Die Firma als selbständiges Verkehrsobjekt, 2011; Kögel, Firmenrecht 2011: Welche Regeln …”

§ 4. Bedeutung und Systematik des Kaufmannsbegriffs S. 17-19

„… fakultative Eintragung der Firma seines Gewerbes in das Handelsregister die Kaufmannseigenschaft nach § 2 HGB …” „… erfordert, hat wie bisher die Wahl, ob er durch die fakultative Eintragung der Firma seines Gewerbes in das …” „… Eintragung der Firma des Gewerbes nicht aufgrund einer wirksamen freiwilligen Anmeldung erfolgt ist (str …”

§ 9. Wiederholung S. 49-57

„… • Kaufmännische Einrich-tung nach Art oder Um-fang nicht erforderlich• Eintragung der Firma im …” „… • Eintragung der Firma des Haupt/ Nebenge-werbes im Handels-register fakultativ konstitutiv prinzipielle …” „… .)• Eintragung der Firma im Handelsregister• Berufung auf die Ein-tragungnicht erforder-lichkonstitutiv …”

§ 8. Der Scheinkaufmann S. 42-49

„… dann, wenn der als Kaufmann auftretende Gewerbetreibende unter seiner Firma im Handelsregister …” „… und führt die einem Kaufmann vorbehaltene Firma „Modehaus Herbert Klein e.K.“ (vgl. §§ 19 Abs. 1 Nr. 1 …” „… gebildete werbewirksame Firma nicht weiterhin als Geschäftsbezeichnung hätte verwenden dürfen. Seinen …”

§ 7. Kaufmann kraft Gesellschaftsform (§ 6 HGB) S. 38-42

„… ), ist sie nur dann Personenhandelsgesellschaft, wenn ihre Firma fakultativ und konstitutiv in das …” „… die Firma nicht nach § 107 Abs. 1 HGB idF ab 1.1.2024 in das Handelsregister eingetragen, ist die …” „… hinzugekaufter Erzeugnisse) gerichtet ist. Die Firma „Baumschule Bäumler & Co. OHG“ haben sie zum Handelsregister …”

Sachverzeichnis S. 351-358

„… ff.Filiale siehe ZweigniederlassungFilialprokura 7 17Firma – Aktiengesellschaft 4 14 – als Geschäftsname 4 4 …” „… – Erbenhaftung 5 16 ff. – Firma 4 2Sachverzeichnis358 – Firmenfortführung nach Inhaberwech-sel 5 9 ff., 20 …” „… – Sicherheitsleistung 9 48 – Übersicht 9 47Zustellungssaldo 9 37 f.Zweigniederlassung – Begriff 5 3 – Firma 4 28 …”

§ 25. Prokura S. 164-177

„… offenlegen, dass er unter der Firma seines Prinzipals mit seinem Namen und einem die Prokura an-deutenden …” „… Kapitalgesellschaft hat der Prokurist jedoch darauf zu achten, dass er den Rechtsformzusatz der Firma der vertretenen …” „… oder Einstellung des Handelsgeschäfts, die Änderung der Fir-ma, die Verlegung der Handelsniederlassung …”

§ 3. Wiederholung S. 15-17

„… OHG und führt dieses unter der bisheri-gen Firma fort. Der Unternehmenskaufvertrag enthält die Klausel …”

§ 2. Das Handelsrecht in der Fallprüfung S. 12-15

„… OHG und führt dieses unter der bisheri-gen Firma fort. Der Unternehmenskaufvertrag enthält die Klausel …”

§ 29. Einführung S. 188-192

„… der Firma) geregelt (§§ 38–47b HGB aF). Durch das Bilanzrichtliniengesetz vom 19.12.1985 (BiRiLiG …”

§ 1. Gegenstand des Handelsrechts S. 1-12

„… Gerichtsbarkeit ist in Handelssachen für das Handelsregister (→ Kap. 3 Rn. 2 ff.), die Firma (→ Kap. 4 Rn. 31) und …”

§ 10. Handelsregister S. 57-76

„… .) wieder. Er gibt Auskunft über die Anzahl der bisherigen Eintragungen, die Firma, den Sitz bzw. die …”

§ 34. Sonderregelungen für alle Handelsgeschäfte S. 212-243

„… die Lieferung der Waren auf seinem alten Geschäftsbogen („Firma Hugo Groß, Lebensmittelgroßhandel e.K …”

doi.org/10.17104/9783406803970

Günter H. Roth, Marc-Philippe Weller, Jens Prütting - Handels- und Gesellschaftsrecht

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Günter H. Roth, Marc-Philippe Weller, Jens Prütting

Handels- und Gesellschaftsrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2017

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1. Abschnitt. Unternehmen und Firma S. 292-327

„… 293 3. Teil. Das Unternehmen im Rechtsverkehr 1. Abschnitt. Unternehmen und Firma §27. Die Firma …” „… Fall 38: Der Beklagte betreibt ein Maklerunternehmen unter der Firma »Dr. S. & Co.«, und zwar seit dem …” „… Firma im Geschäftsverkehr zu benutzen. Wird die Klage Erfolg haben? (Lösungshinweise Rn. 685). 1 …”

5. Abschnitt. Das kaufmännische Personal S. 288-292

„… . Abschnitt. Unternehmen und Firma §27. Die Firma Fall 38: Der Beklagte betreibt ein Maklerunternehmen unter …” „… der Firma »Dr. S. & Co.«, und zwar seit dem Tod des Mitgesellschafters Dr. S. als Alleininhaber. Ein …” „… anderer Makler klagt auf Unterlassung, diese Firma im Geschäftsverkehr zu benutzen. Wird die Klage Erfolg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293 1. Abschnitt. Unternehmen und Firma …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293 § 27. Die Firma …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 f) Firma …”

1. Abschnitt. Einzelkaufmann und Handelsgesellschaft S. 44-100

„… sind, können zum Handelsgewerbe durch Eintragung ihrer Firma im Handelsregister werden (§ 2 HGB). Die …” „… eingetragen wurde. Er kann die Firma nicht löschen lassen, solange sein Unternehmen die für § 1 II HGB …” „… perWiderspruch seineOption hierfür ausdrücken.79 108Ist umgekehrt ein Unternehmen einmal unter seiner Firma …”

1. Teil. Grundlagen S. 1-44

„… FirmaMayer eingetragen und bekanntgemacht. (Die Frage einer Amtshaftung soll hier außer Betracht bleiben …” „… im Rechtsverkehr betrifft, stellt das Firmenrecht dar. Die Firma ist der Name, unter dem ein Kaufmann …” „… , klingt in § 2 HGB an, der von der »Firma des Unternehmens« spricht. Auch spielt die Firma im 1. Teil …”

Sachverzeichnis S. 415-419

„… – Innenverhältnis, Rechtsfolgen 187 Firma 43, 116, 653ff. – Begriff 653 – Firmenausschließlichkeit 667 …” „… – Rechtsscheinhaftung aus fehlerhafter Firma 680f. Firmenrecht 5, 658ff. – Firmengrundsätze 662f. – Firmenschutz 683f …” „… . – Außengesellschaft 198 – Führung einer Firma 196 – Gesellschaftsvertrag 200ff. – Gesellschaftszweck 193 – Haftung …”

2. Abschnitt. Die kaufmännische Stellvertretung S. 327-355

„… bleiben: Änderung der Firma, Aufnahme von Gesellschaftern, Auflösung der Gesellschaft etc. Diese verändern …” „… Handelsrecht ist der Fall klar, wenn unter der Firma des Unternehmens gehandelt wird. Doch genügt zumeist auch …” „… HGB, dass er im Schriftverkehr der Firma des Unternehmens seine Namensunterschrift und dieser einen …”

2. Abschnitt. Die Personengesellschaften S. 100-210

„… auf den Betrieb des Handelsgewerbes, (4) Führung einer gemeinschaftlichen Firma für dieses …” „… . f) Firma 196Die Führung einer gemeinschaftlichen Firma als Name, unter dem die Geschäfte …” „… OHG nimmt am Rechtsverkehr unter eigenem Namen – ihrer Firma – teil. Unter ihrer Firma schließt sie …”

3. Abschnitt. Die Kapitalgesellschaften S. 210-272

„… Angestellter (A) des Bauunternehmens die Firma K mit der Herstellung von Stahlkonstruktionen. Einige Zeit …” „… später wurde die GmbH eingetragen. Wer haftet der Firma K auf Zahlung des Rechnungsbetrags …” „… die Geschäfte zu betreiben. 486 Firma: Dem Informationsbedürfnis des Rechtsverkehrs ist am besten …”

1. Abschnitt. Allgemeine Regeln S. 355-377

„… , II, 286 BGB (+) 5. Allgemeine Geschäftsbedingungen Fall 48: Die Firma A. M. Heizungstechnik hat im …” „… Vertragsstrafe von 1,5% der Vertragssumme pro Tag Terminüberschreitung vorgesehen, und die Firma A. M. hatte den …”

2. Abschnitt. Besondere Handelsgeschäfte S. 377-415

„… 29.12. bezahlt werden sollte. Am 29.12. zedierte die Firma B der Beklagten eine fällige Forderung gegen …”

doi.org/10.15358/9783800655649

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