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Christian Rolfs

Arbeitsrecht

2018

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18. Entgeltfortzahlungsgesetz (Auszug) S. 281-293

„… gew˛hnlichenVergˇtung sind daher ^ anders als bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall (§ 4 EFZG Rn. 2) ^ auch …” „… und nicht die (wegen der Nichtberˇcksichtigung von berstunden u.U. geringere) Entgeltfortzahlung im …” „… . § 3 Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall (1) 1Wird ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunf …”

Sachverzeichnis S. 661-697

„… Entgeltfortzahlung 18 1 1 Leitende Angestellte 11 611 22; 81 5 8 Urlaub 19 1 5 Anh˛rung Beratung und (Arbeitnehmer) 3 …” „… Arbeitsgericht 91 5 1 Arbeitszeit 54 2 Betriebsverfassung 81 5 1 Entgeltfortzahlung 18 1 1 Lohn und Gehalt 11 611 …” „… (Entgeltfortzahlung) 18 7 1 Leitende Angestellte (Zuordnung) 81 18a Massenentlassung 20 17 1; (Auskunft) 20 20 …”

11a. Verordnung (EG) Nr. 593/2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I) (Auszug) S. 210-213

„… (Entgeltfortzahlung, Urlaub, Kˇndigung etc.) mindestens den gleichen Schutz vermittelt wie das objektiv anwendbare …” „… geh˛ren z.B. der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall (§ 3 EFZG) und derjenige auf Zuschuss …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… gesetzlichen Feiertagen 18 2 2 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 18 3 4 Entsch digung wegen Diskriminierung …” „… . Entgeltfortzahlungsgesetz (Auszug) .............................................................. 281 19 …” „… ............................... Entgeltfortzahlungsgesetz EG ................................... Europ ische Gemeinschaft;Vertrag zur Grˇndung der Europ …”

11. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (Auszug) S. 55-210

„… Arbeitgeber nach den §§ 617, 618 BGB obliegenden Fˇrsorgepflichten, die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall …” „… hig erkrankt war. Damit der Arbeitgeber hier nicht mit den Kosten der Entgeltfortzahlung belastet wird …” „… damit ein wirksames Arbeitsverh ltnis bestanden. Die Kosten der Entgeltfortzahlung fˇr die Zeit ab dem …”

19. Bundesurlaubsgesetz (Auszug) S. 293-302

„… auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts nach den gesetzlichen Vorschriften ˇber die Entgeltfortzahlung im …”

20. Kündigungsschutzgesetz S. 302-361

„… innerhalb eines Jahres fˇr mehr als sechs Wochen Entgeltfortzahlung leisten musste (BAG 10.11.2005 NZA 2006 …” „… erdem die Entgeltfortzahlungskosten h˛her sein k˛nnen. In Betracht kommen zum einen St˛rungen im …” „… wirtschaftlichen Belastungen, die mit den Entgeltfortzahlungskosten verbunden sind, betriebliche Interessen …”

1. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszug) S. 1-46

„… Entgeltfortzahlung bei schwangerschaftsbedingtem Arbeitsausfall insbesondere ein nahezu umfassendes Kˇndigungsverbot …”

16. Teilzeit- und Befristungsgesetz S. 254-281

„… Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz) Vom 26. Mai 1994 (BGBl. I S.1014 …” „… llt, dem Arbeitnehmer das Arbeitsentgelt zu zahlen, das er ohne den Entgeltfortzahlungsgesetz §§ 1, 2 …”

81. Betriebsverfassungsgesetz (Auszug) S. 449-608

doi.org/10.17104/9783406730788

Jutta Schwerdle, Christian Wäldele - TVöD/TV-L in der Praxis

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Jutta Schwerdle, Christian Wäldele

TVöD/TV-L in der Praxis

2023

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9 Krankheit des Beschäftigten S. 299-310

„… ) verwiesen wird.TVöD/TV-L regelt die Entgeltfortzahlung bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit sowie den …” „… Krankheit bis zu sechs Wochen – Entgeltfortzahlung9.2.1 Dauer der Entgeltfortzahlung, keine WartezeitIst …” „… Entgeltfortzahlung (§ 22 Abs. 1). Der Anspruch besteht auch in den ersten vier Wochen des Arbeitsverhältnisses. Im …”

7 Entgelt und sonstige Leistungen nach TVöD/TV-L S. 147-274

„… oder Entgeltfortzahlung oder gleichgestellte Entgeltersatzleistungen wie z. B. Mutterschutzlohn …” „… denen Beschäftigte einen Anspruch auf Entgelt oder Entgeltfortzahlung nach § 21 haben. Sie ist bei der …” „… tarifliche Leistungen wie z. B. die Entgeltfortzahlung bei Urlaub und Krankheit sowie die Jahressonderzahlung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22410 | Inhaltsverzeichnis7.6 Entgeltfortzahlung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2247.6.1 Prinzip der Entgeltfortzahlung …” „… Entgeltfortzahlung nach einer Tariferhöhung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2297.6.5 Leistungen …”

8 Urlaub, Arbeitsbefreiung, Sonderurlaub S. 275-298

„… wird. Nach § 22 Abs. 1 besteht Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krank-heitsfall bis zu einer Dauer …” „… Schichtarbeit tatsächlich geleistet wird oder ein Anspruch auf Urlaubsentgelt bzw. Entgeltfortzahlung im …” „… hat – und sei es auch als Bestandteil der Entgeltfortzahlung (Näheres siehe Kapitel 7.2.3 …”

14 Stichwortverzeichnis S. 411-416

„… , 226Entgeltfortzahlung 224Entgeltgruppe 119Entgeltgruppenzulagen 149Entgeltordnung 115Entwicklungsstufe …” „… Krankengeldzuschuss 230, 301, 334Krankheit 299 – Entgeltfortzahlung 299Kündigung 395Kündigungsfrist 37, 41 …”

3 Allgemeine Arbeitsbedingungen S. 47-54

„… gesetzlichen Regelungen zur Entgelt-fortzahlung bei Fortsetzungskrankheiten – ggf. erneut die sechswöchige …” „… Entgeltfortzahlung leisten (§ 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 EFZG). Aufgrund der konkreten Umstände hat der Arbeitgeber eine …”

10 Auswirkung von Fehlzeiten im TVöD/TV-L S. 311-334

„… , in denen dem Beschäf-tigten wenigstens für einen Tag ein Anspruch auf Entgelt, Entgeltfortzahlung bei …” „… Anspruch auf Entgelt oder Entgeltfortzahlung oder Krankengeldzu-schuss. Die arbeitsvertraglichen …” „… Abs. 4), da in dieser Zeit kein Anspruch auf Entgelt oder Entgeltfortzahlung besteht. Auch sind …”

12 Beschäftigungszeit S. 353-378

„… Arbeitsunfähigkeit rechnen als Beschäftigungszeit, selbst wenn die Frist für die Entgeltfortzahlung und/oder Zahlung …” „… – der aus wichtigem Grund unter Verzicht auf die Entgeltfortzahlung gewährt wird – bleiben bei der …” „… auf die Entgeltfortzahlung an. Ihre Beschäftigungszeit im Kalenderjahr des Antritts des Sonderurlaubs …”

6 Eingruppierung und Stufenzuordnung S. 113-146

„… Stufenaufstieg weiterläuft, solange der Beschäftigte Anspruch hat auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach …” „… die Anrechnung der Zeiten nach Ablauf der sechs Wochen Entgeltfortzahlung kommt es darauf an, ob ein …”

4 Das Weisungsrecht und seine Erweiterungen im TVöD/TV-L S. 55-102

„… , un-ständige Entgeltbestandteile, Jahressonderzahlungen, Entgeltfortzahlungen bei Arbeitsunfähigkeit und …”

doi.org/10.34157/9783648168776

Jutta Schwerdle, Christian Wäldele - TVöD/TV-L in der Praxis - inkl. Arbeitshilfen online

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Jutta Schwerdle, Christian Wäldele

TVöD/TV-L in der Praxis - inkl. Arbeitshilfen online

2018

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9 Krankheit des Beschäftigten S. 313-324

„… Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) verwiesen wird. TVöD/TV-L regelt die Entgeltfortzahlung bei krankheitsbedingter …” „… Krankheit bis zu sechs Wochen – Entgeltfortzahlung 9.2.1 Dauer der Entgeltfortzahlung, keine Wartezeit …” „… Arbeitgeber Entgeltfortzahlung (§ 22 Abs. 1). Der Anspruch besteht auch in den ersten vier Wochen des …”

7 Entgelt und sonstige Leistungen nach TVöD/TV-L S. 149-288

„… denen Beschäftigte einen Anspruch auf Entgelt oder Entgeltfortzahlung nach § 21 haben. Sie ist bei der …” „… Bemessungsgrundlage für weitere tarifliche Leistungen wie z. B. die Entgeltfortzahlung bei Urlaub und Krankheit sowie …” „… die Jahressonderzahlung: Nach § 21 werden im Rahmen der Entgeltfortzahlung »das Tabellenentgelt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Entgeltfortzahlung ............................................................................... 236 7.6.1 …” „… Prinzip der Entgeltfortzahlung ................................................. 236 7.6.2 In …” „… ........................................... 237 7.6.4 Entgeltfortzahlung nach einer Tariferhöhung .......................... 240 7.6.5 …”

8 Urlaub, Arbeitsbefreiung, Sonderurlaub S. 289-312

„… unschädlich bewertet wird. Nach § 22 Abs. 1 besteht Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall bis zu …” „… tatsächlich geleistet wird oder ein Anspruch auf Urlaubsentgelt bzw. Entgeltfortzahlung im Krankheits …” „… . Schichtarbeit hat – und sei es auch als Bestandteil der Entgeltfortzahlung (Näheres siehe Kapitel 7.2.3 …”

Stichwortverzeichnis S. 434-440

„… festgelegte 237 nichtständige 200, 237 Entgeltfortzahlung 236 Entgeltgruppe 121 Entgeltgruppenzulagen …” „… Rückgruppierung 118 Krankengeldzuschuss 242, 315, 349 Krankheit 313 Entgeltfortzahlung 313 Kündigung 418 …”

3 Allgemeine Arbeitsbedingungen S. 47-54

„… erkrankt, muss der Arbeitgeber – unter Berücksichtigung der gesetzlichen Regelungen zur Entgeltfortzahlung …” „… bei Fortsetzungskrankheiten – ggf. erneut die 6-wöchige Entgeltfortzahlung leisten (§ 3 Abs. 1 Satz 2 …”

10 Auswirkung von Fehlzeiten im TVöD/TV-L S. 325-350

„… , in denen dem Beschäftigten wenigstens für einen Tag ein Anspruch auf Entgelt, Entgeltfortzahlung bei …” „… Sonderurlaubs. Es besteht kein Anspruch auf Entgelt oder Entgeltfortzahlung oder Krankengeldzuschuss. Die …” „… Entgelt oder Entgeltfortzahlung besteht. Auch sind Besonderheiten hinsichtlich der Berechnung der …”

12 Beschäftigungszeit S. 371-400

„… Frist für die Entgeltfortzahlung und/oder Zahlung des Krankengeldzuschusses bereits abgelaufen ist …” „… nach § 28 – der aus wichtigem Grund unter Verzicht auf die Entgeltfortzahlung gewährt wird – bleiben …” „… Entgeltfortzahlung an. Ihre Beschäftigungszeit im Kalenderjahr des Antritts des Sonderurlaubs 2018 wird auf 182 Tage …”

4 Das Weisungsrecht und seine Erweiterungen im TVöD/TV-L S. 55-104

„… Monatsbeträgen festgelegte Zulagen, unständige Entgeltbestandteile, Jahressonderzahlungen, Entgeltfortzahlungen …”

doi.org/10.34156/9783648104309

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Dietmar Heise

Arbeitsentgelt

2022

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3 Personalvergütung ohne Arbeitsleistung S. 125-180

„… kurzzeitiger Arbeitsverhinderung1533.3.2 Höhe der EntgeltfortzahlungFür den Entgeltfortzahlungsanspruch nach …” „… Urlaubs sowie in vielen Fällen krankheitsbedingter Arbeits-unfähigkeit.3.1 Entgeltfortzahlung …” „… Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. § 3 Abs. 1 EFZG sieht vor, dass einem Arbeit-nehmer im Fall einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1253.1 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1373.2 Entgeltfortzahlung an gesetzlichen Feiertagen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1443.2.2 Höhe der Entgeltfortzahlung …”

Stichwortverzeichnis S. 185-192

„… Bundesfreiwilligendienst 33CComputer 54DDauer der Entgeltfortzahlung 130Deputat 122Dienstwagen 54, 109, 110 …” „… 146, 160, 171, 174Entgelterhöhung 71Entgeltfortzahlung 37, 126, 143, 144, 146, 147, 148, 151, 153, 178 …” „… – an gesetzlichen Feiertagen 144 – im Krankheitsfall 125, 137Entgeltfortzahlungsanspruch 138, 143 …”

2 Arten der Vergütung, Vergütungshöhe und Bemessung S. 75-124

„… Arbeitsleistung zu entrichten. Vielmehr schließt die gesetzliche Entgeltfortzahlung für Feiertagsarbeit (§ 2 Abs …” „… EFZG). Näheres zu der Entgeltfortzahlung siehe unter Kapitel 3.3.MehrarbeitszuschlägeDie Begriffe …” „… Ent-geltfortzahlung besteht (z. B. bei Elternzeit), y die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Zahlung des Entgelts …”

1 Die rechtlichen Grundlagen zur Personalvergütung S. 13-74

„… nichts.Für die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und an Feiertagen lassen sich aus der gesamten Rechtslage …” „… Entgeltfortzahlung wohl mindestens in Höhe des Mindestlohns zu leisten ist.50 Auch für das fortzuzahlende …” „… Urlaubsentgelt y Entgeltfortzahlung bei KrankheitNach dem kollektiven Günstigkeitsprinzip kann der Arbeitgeber …”

doi.org/10.34157/9783648164167

Manfred Löwisch, Georg Caspers, Steffen Klumpp - Arbeitsrecht

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Manfred Löwisch, Georg Caspers, Steffen Klumpp

Arbeitsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 11 Krankenversorgung S. 122-130

„… ; Marburger, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, 10. Aufl. 2012; J. Schmitt, Entgeltfortzahlungsgesetz und …” „… Aufwendungsausgleichsgesetz, 7. Aufl. 2012; Vogelsang, Entgeltfortzahlung, 2003; Wedde/Kunz, Entgeltfortzahlungsgesetz, 4 …” „… Krankenversorgung 123 II. Entgeltfortzahlung 1. Voraussetzungen des Entgeltfortzahlungsanspruchs Fall 23: A, der …”

Stichwortverzeichnis S. 539-561

„… Alkoholabhängigkeit – Entgeltfortzahlung 444 – personenbedingte Kündigung 715 Alkoholmissbrauch – Kündigung 701, 715 …” „… . – außerordentliche Kündigung 646f. – Betriebsrisiko 369ff. – Entgeltfortzahlung 427ff. – Entgeltgruppensystem 325f …” „… – einstweilige Verfügung 1165 – Entgeltanspruch 1151 – Entgeltfortzahlung 458, 521, 1136, 1178f. – Entgeltzahlung …”

Anhang 2 S. 522-539

„… handelt (®Rn. 443). Frage 33: Wie werden kleine Betriebe hinsichtlich der Entgeltfortzahlung an …” „… Arbeitnehmer entlastet? Sie erhalten 80% der für die Entgeltfortzahlung aufgewandten Beträge nach dem Gesetz …” „… über den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung (AAG) (®Rn. 455). Frage 34: Wie …”

§ 14 Arbeitsschutz, Fürsorgepflicht und Unfallversorgung S. 139-148

„… dem Sinnzusammenhang der Beschäftigungsverbote mit der Entgeltfortzahlung nach § 11 I 1 MuSchG (®Rn …” „… Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach § 11 MuSchG setzt voraus, dass der Verdienstausfall der Arbeitnehmerin …” „… , sondern nach den Vorschriften über die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall fortgezahlt mit der Folge …”

§ 10 Urlaub, Eltern- und Pflegezeit sowie Feiertage S. 112-122

„… . 2012; Vogelsang, Entgeltfortzahlung, 2003; Wedde/Kunz, Entgeltfortzahlungsgesetz, 4. Aufl. 2015. I …” „… Entgeltfortzahlung wegen Krankheit besteht (§ 10 BUrlG). 392Die Regelungen des BUrlG sind nach § 13 I BUrlG …” „… gegeben ist. Eine Pflicht zur Entgeltfortzahlung trifft den Arbeitgeber aus dem PflegeZG nicht, § 2 III …”

Anhang 1 S. 496-522

„… bei Arbeitsverhinderung, Entgeltfortzahlung 1. Bei Betriebsunfällen, die keine Arbeitsunfähigkeit nach …” „… Erkrankung wiederholt arbeitsunfähig, so hat er nur insoweit Anspruch auf Entgeltfortzahlung, als die Dauer …” „… von 6 Wochen noch nicht ausgeschöpft ist. Ein erneuter Anspruch auf Entgeltfortzahlung bis zur Dauer …”

§ 12 Alters- und Invaliditätsversorgung S. 130-135

„… , als dieser dem Arbeitnehmer Entgeltfortzahlung geleistet hat. In Fall 26 scheint das Verlangen des …” „… Arbeitgebers also berechtigt zu sein. Man muss indes bedenken, dass der Anspruch auf Entgeltfortzahlung gerade …” „… verzichtet, kann der Arbeitgeber die Entgeltfortzahlung verweigern (§ 7 I Nr. 2 EFZG).317 458 Soweit die …”

§ 2 Bedeutung und Aufgaben des Arbeitsrechts S. 9-17

„… der Entgeltfortzahlung auf 80% ist 1999 wieder aufgehobenworden. Statt dessen wird der Arbeitgeber …” „… von Arbeitszeit, äußeren Arbeitsbedingungen und später Urlaub, Mutterschutz sowie Entgeltfortzahlung …” „… . Das (inzwischen im für alle Arbeitnehmer geltenden Entgeltfortzahlungsgesetz aufgegangene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 II. Entgeltfortzahlung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 II. Entgeltfortzahlung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 1. Voraussetzungen des Entgeltfortzahlungsanspruchs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 …”

§ 3 Arbeitsrecht als Rechtsdisziplin S. 17-29

„… , so die über die Entgeltfortzahlung bei Annahmeverzug (§ 615) und bei unverschuldeter …” „… arbeitsrechtlicher Gesetze, zB ein Gesetz über die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, erlassen und das …” „… Arbeiter v. 27.7.1969, wieder abgelöst durch das Entgeltfortzahlungsgesetz v. 26.5.1994, das Gesetz über …”

§ 25 Arbeitskampfrecht S. 325-351

„… Arbeitskampfes hinaus fortdauerte. X verweigert ihm für die Dauer des Arbeitskampfes die Entgeltfortzahlung im …” „… . Der Entgeltfortzahlungsanspruch nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz will nur das Risiko der Krankheit …” „… Arbeitsausfalls gearbeitet hätte, einschließlich von Lohnersatzleistungen wie zum Beispiel der Entgeltfortzahlung …”

§ 1 Arbeitsverhältnis als Gegenstand des Arbeitsrechts S. 3-9

„… Arbeitsvertrages aus. In Fall 1 zielt B auf einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Diesen könnte …”

§ 21 Arbeitnehmerüberlassung S. 257-265

„… und umgekehrt kann der Arbeitnehmer vom Entleiher Vergütung, Urlaub, Entgeltfortzahlung im …”

§ 16 Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 154-165

„… . Hinsichtlich der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall bestehe kein Grund, von der Rückwirkung der Anfechtung …”

§ 18 Kündigungsschutz S. 189-235

„… Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall (§ 3 EFZG), dass die heutige Rechtsordnung davon ausgeht, dass der Arbeitgeber …” „… Entgeltfortzahlungsanspruch (®Rn. 442), sein Arbeitsverhältnis kann aber gleichwohl nicht verhaltensbedingt gekündigt werden …” „… hohe Entgeltfortzahlungskosten infolge der häufigen Kurzerkrankungen begründet sein.621 Doch kann der …”

§ 4 Arbeitsrecht und Verfassung S. 29-45

„… arbeitsrechtlicher Gesetze, zB ein Gesetz über die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, erlassen und das …”

§ 9 Arbeitsentgelt S. 90-112

„… aus dem Arbeitsverhältnis steht. Eine Pflicht zur Entgeltfortzahlung kann nur bei schuldhafter …”

§ 26 Betriebsverfassungsrecht S. 351-461

doi.org/10.15358/9783800655540

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