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Carsten Burhop, Michael Kißener, Hermann Schäfer, Joachim Scholtyseck - Merck

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Carsten Burhop, Michael Kißener, Hermann Schäfer, Joachim Scholtyseck

Merck

2018

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Bibliography S. 659-694

„… Reinheit, Darmstadt 1988. Bächi, Beat, Vitamin C für alle! Pharmazeutische Produktion, Vermarktung und …” „… für die königlich bayerische Stadt Schweinfurt. Nach amtlichen Quellen zusammengesetzt, Schweinfurt …” „… Report, 1918–1919, Washington 1919. Bibliography660 Allen, Chris / Gasiorek, Michael / Smith, Alasdair …”

Notes S. 503-646

„… Institut für Stadtgeschichte Frankfurt a. M., Bethmannarchiv: Familienarchiv W 1–9: IV 63. 5 All the …” „… . 1827–1850s: From Pharmacy to Factory 531 198 Das Merck-Blatt, Hauszeitung für alle Gefolgschaftsmitglieder …” „… far as the Merck fi rm is considered at all in Chandler’s studies, it tends to be fi tted into his …”

doi.org/10.17104/9783406700408

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Thomas M. J. Möllers

Legal Methods

Series: Beck International

Volume 2021

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II. Grammatical interpretation S. 121-137

„… constitutional compatibility see Wollenschläger, in: Wollenschläger/Coester-Waltjen, Ehe für Alle, 2018, p. 1 ff …” „… ) Consequences – the increased burden of justification 38Above all, it remains decisive that the determination of …” „… about wording can be found in about half of all cases. 40 ‘As a rule – and as the Regional Court has …”

I. Law and sources of law S. 41-48

„… Wollenschläger/Coester-Waltjen, Ehe für Alle, 2018 and infra chapter 4 mn. 49. 50 It is a unilaterally binding contract. The …” „… certain legal provision can or must be taken into account at all in determining the law. The law at …” „… clarified.6 It describes manifestations in which objective law can be found: all legal provisions of the …”

doi.org/10.17104/9783406779305

Joachim Gernhuber, Dagmar Coester-Waltjen - Familienrecht

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Joachim Gernhuber, Dagmar Coester-Waltjen

Familienrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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§ 4. Ehe, Verwandtschaft, Schwägerschaft, registrierte Partnerschaft S. 24-32

„… vgl. Scheuerle AcP 163 (1964), 429 ff. 17 Wollenschläger/Coester-Waltjen, Ehe für alle, 2018, 110 ff …” „… Personen zu dämpfen. Ihr dient § 207 BGB, der die Verjährung aller Ansprüche aus Ehe, Lebenspartnerschaft …” „… verweltlichte Eherecht, 1955; Kaufmann, Das „sittliche Wesen der Ehe“ als Maßstab für die inhaltliche …”

§ 10. Die Eheverbote S. 73-82

„… : Wollenschläger/Coester-Waltjen, Ehe für alle, 2018. 8 Zur Einordnung einer mit einem noch nicht endgültig anerkannten …” „… die für die Eheschließung notwendige partielle Geschäftsfähigkeit erlangt hat und erkennbar die Ehe …” „… dass seit Beginn dieses Jahrtausends die Argumente für ein Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe ihre …”

§ 14. Die aufhebbare Ehe S. 102-121

„… inzestuöse Ehen, Scheinehen) zusammengefasst. Allen gemeinsam ist der grundsätzliche Bestand der Ehe bis zu …” „… ) zeitigen auch mängelbehaftete Ehen grundsätzlich alle Wirkungen einer Ehe. Die Ehegatten sind einander …” „… und die Entscheidung des Gesetzgebers für einen Bestand der Ehe bis zur Rechtskraft der …”

§ 24. Allgemeines S. 217-226

„… Zerrüttungsprinzips des 1. EheRG, 1986; Bröning/Walper, Risikofaktoren und Ursachen für Scheidungen, FPR 2007, 260 …” „… Rechtsgemeinschaften eine gewisse Formalisierung auch für die Auflösung der Ehe vorsehen, andererseits aber auch das …” „… . Umgekehrt sind die Ehegatten auch daran gehindert, das Scheidungsrecht für ihre Ehe partiell oder total …”

§ 13. Die Nichtehe S. 98-102

„… ; Kaiser, Gleichgeschlechtliche Ehe – nicht ganz gleich und auch nicht für alle, FamRZ 2017, 1889; G. Lüke …” „… , Gleichgeschlechtliche Ehe – nicht ganz gleich und auch nicht für alle, FamRZ 2017, 1889 (1890). 18 Hierzu: BVerfG FamRZ …” „… erfolgen würde?“, mit Nein antworten würden, erscheint ebenfalls fraglich, da die Ehe für die Beteiligten …”

§ 5. Internationale und nationale Vorgaben S. 32-37

„… GG, 41. Ed. 15.5.2019; Wollenschläger/Coester-Waltjen, Ehe für alle, 2018. § 6. Der Schutz von Ehe …” „… . 10) sowie das Recht auf Bildung für alle (Art. 13). Das UN-Übereinkommen über die Erklärung des …” „… Teilhabe behinderter Menschen in allen Lebensbereichen, auch in Bezug auf Ehe und Familie, mit der …”

§ 41. Die eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft S. 422-435

„… – ein neues familienrechtliches Institut, NJW 2001, 2598; dies., Ehe für alle FamRZ 2016, 351; Erbarth …” „… Lebenspartnerschaft, 2003; Wollenschläger/Coester- Waltjen, Ehe für alle, 2018. I. Der Untergang des Abendlandes …” „… : Limbach/ Schwenzer, Familie ohne Ehe, S. 25. Für Zurückhaltung auch Dethloff, Gutachten zum 67. DJT 2008 …”

§ 6. Der Schutz von Ehe und Familie S. 37-50

„… GG, 41. Ed. 15.5.2019; Wollenschläger/Coester-Waltjen, Ehe für alle, 2018. § 6. Der Schutz von Ehe …” „… der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare,7 dass auf internationaler Ebene die …” „… geben, dass die Geschlechtszugehörigkeit für den Zugang zur Ehe irrelevant sein sollte. Insofern ist …”

§ 40. Erscheinungsformen und Problemstellungen S. 419-422

„… – ein neues familienrechtliches Institut, NJW 2001, 2598; dies., Ehe für alle FamRZ 2016, 351; Erbarth …” „… für sich in Anspruch nehmen. Insofern rechtfertigt Art. 6 GG eine Ungleichbehandlung von Ehe und …” „… faktischer Lebensgemeinschaft.12 Der Schutz der Ehe durch Art. 6 GG verbietet aber nicht, für eheähnliche …”

§ 18. Freiheit und Bindung in der Ehe S. 137-152

„… Risiken für den störungsfreien Fortbestand der Ehe verbunden sein können (und das auch dann, wenn auf …” „… Verhaltensform, die dem Anspruch des Einzelnen auf soziale Verhaltensmuster in einem zentralen und für alle …” „… Eheinhalts im autonomen Akt zu begreifen, alles Einvernehmen, das die konkrete Ehe „modelliert“, das sich …”

§ 27. Die gescheiterte Ehe S. 243-265

„… Kinderschutzklausel trotz Geltung für alle Scheidungsfälle seit dem 1. EheRG (zuvor waren ihr alle vom …” „… individuellen Ehe üblich“); Johannsen/Henrich/Jaeger/Hamm BGB § 1565 Rn. 6 ff.; vgl. auch OLG Brandenburg FuR …” „… Ehe usw). Zu ihnen ist mit dem Bekenntnis zum Zerrüttungsprinzip bereits alles gesagt; sie zu wahren …”

§ 11. Die Eheschließungsformen und Formalien S. 82-93

„… der Geschlechtsverschiedenheit sein (dazu Wollenschläger/Coester-Waltjen, Ehe für alle, 2018, insb …” „… eingesetzt, so gilt der Grundsatz der Notzivilehe, der entweder relativ (die Zivilehe gilt für alle Personen …” „… Zivilehe behauptet, weil die Ehe für den katholischen Christen ein Sakrament darstelle, das nur in und mit …”

§ 3. Die Familienrechte im subjektiven Sinn S. 16-24

„… Entstehungstatbestand „Abstammung“1 oder Ehe gehört, und alle Rechtsverhältnisse, die Vorstufe (Verlöbnis), Ersatz …” „… Problematik für die Ehe und registrierte Lebensgemeinschaft durch Beschränkung der Abschlussmängel auf …” „… Dritten (vgl. § 1357 III BGB) und für die Auflösung der Ehe hat (§§ 1365 II, 1366 BGB), kein gesetzlich …”

§ 17. Wirkungen im personalen Bereich: Eheschutz und staatliche Durchsetzung ehelicher Pflichten S. 131-137

„… Entscheidung gilt auch für jeden Wechsel der Staatsangehörigkeit im Verlauf der Ehe. Das Familienrecht (§ 1353 …” „… Vollstreckungszwang wird weithin nicht geübt, ist aber nicht für alle sich aus der ehelichen Lebensgemeinschaft …” „… grundsätzlich Voraussetzung für den Erwerb der deutschen, wenn nicht ein Ausnahmetatbestand (§ 12 StAG …”

§ 12. Die Willenserklärungen der Eheschließenden S. 93-98

„… ; Kaiser, Gleichgeschlechtliche Ehe – nicht ganz gleich und auch nicht für alle, FamRZ 2017, 1889; G. Lüke …” „… und damit aufhebbar ist, hängt von der Bedeutung der Willensmängel für das „Wesen der Ehe …” „… Todeseintritt nicht erfolgen würde?“, mit Nein antworten würden, erscheint ebenfalls fraglich, da die Ehe für …”

§ 9. Ehefähigkeit S. 69-73

„… . Volljährigkeit. Der Gedanke, für den Eintritt in eine Ehe ein Mindestalter zu fordern, bedarf in einer …” „… oder partiell gerade für die Eheschließung) geschäftsunfähig sind, können die Ehe schließen.24 Ein …” „… ursprünglicher Fassung (von 1900) sind nunmehr die den Regelungsgehalt von §§ 1–3 EheG zur Ehefähigkeit …”

§ 45. Besonderheiten des nachehelichen/nachpartnerschaftlichen Unterhalts S. 464-493

„… , Unterhaltsgerechtigkeit, FuR 2002, 289; Dose, Ehe und nacheheliche Solidarität, FamRZ 2011, 1341; Gernhuber, Der Richter …” „… . Vortatbestand ist § 1572 BGB vor allem für den Unterhaltsanspruch wegen altersbedingter Erwerbslosigkeit (§ 1571 …” „… genügt.80 Begünstigt sind bereits alle Ehegatten, die „in Erwartung der Ehe oder während der Ehe eine …”

§ 8. Das Verlöbnis S. 55-69

„… eingeführten gleichgeschlechtlichen Ehe diese Regelung nur noch für Altfälle eine gewisse Zeitlang5 und für …” „… , 831 (von allen generell für unbeachtlich gehalten); die Rspr. wurde als verfassungskonform bestätigt …” „… kann nicht schon jede Vereinbarung einer Voraussetzung für die Ehe (etwa Zustimmung der Eltern trotz …”

§ 20. Tätigkeiten S. 177-186

„… , die ihnen die Verantwortung für die Gestalt ihrer Ehe zuweist, grundsätzlich auch nicht berechtigt …” „… für Ausgleichsleistungen (in Geld) am Ende der Ehe. Zu bedenken ist insoweit, dass sich die …” „… vertretener Meinung für den Taschengeldanspruch).5 Gleichwohl wird die Ehe/Familie dadurch nicht zu einem …”

§ 19. Das Vermögen der Ehegatten S. 152-177

„… könnte. Das bloße Scheitern der Ehe entbindet insbesondere noch nicht von allen ehelichen Pflichten …” „… Güterrecht 1. Vermögensfolgen. Dass Ehe mit Folgen (auch) für das Vermögen der beiden Ehegatten verbunden …” „… . EheRG wurde (für die Fälle, in denen ein Scheidungsrecht nicht mehr bestand, jedoch die eheliche …”

§ 25. Das Scheidungsrecht im subjektiven Sinn S. 226-230

„… abnehmende ökonomische Bedeutung der Ehe für die beiden Ehegatten) liegen außerhalb der Grenzen, in denen die …” „… . Selbstbestimmung und Fremdbestimmung. Weil die Ehe intime Zweiergruppe ist, tendieren alle subjektiven Rechte, die …” „… _______________________________________________________________________________________ 18 BGHZ 97, 304 (307). 19 Vgl. für sie vor allem Knütel FamRZ 1985, 1089 ff.; Erman/Blank BGB § 1564 …”

§ 16. Äußere Wirkungen S. 122-131

„… auch für die Ehe mit Kindern die Gleichberechtigung wahren könnte, zeigt der deutsche Gesetzgeber eine …” „… Ehe ohne namensrechtliche Konsequenzen für die beiden Ehegatten getreten ist. Entscheidend für den …” „… während der Ehe gezogen sind. Zugelassen wurde insgesamt ein Bündel von Möglichkeiten, das allen …”

§ 22. Weitere Wirkungen der Ehe S. 200-209

„… deliktischen konkurriert. Die Sonderverbindung Ehe hebt allgemeine Pflichten nicht auf; mit ihr sind auch alle …” „… erschlossenen Haftungsverzicht für leichte Fahrlässigkeit, der sorgfältig alle Schäden ausnimmt, für die …” „… widersprechenden) Haftung für die Schulden des Partners führen. Vom „Wesen der Ehe“ pflegt dann die Rede zu sein …”

§ 26. Vereinbarungen über Trennung und Scheidung S. 230-243

„… Bindungen, „wenn zur Zeit des Todes des Erblassers die Voraussetzungen für die Scheidung der Ehe gegeben …” „… direkt zurückzugreifen (denn für die Ehe sind Unsicherheiten und andere Entwicklungen „vorprogrammiert …” „… 91 (freie Entscheidung für die Ehe mit dem daran gekoppelten entgangenen Gewinn), wenngleich die …”

§ 33. Prinzipien der Zugewinngemeinschaft S. 304-312

„… nur aus den allen Güterständen vorgelagerten Pflichten, die sich aus den Wirkungen der Ehe im …” „… einfacher Ausgleichsmodus nicht ein für jede Ehe sachgerechtes System bieten kann, ist selbstverständlich …” „… , 1039); Klein FuR 1997, 144 (alle Gegenstände, die verteilt werden können). § 9 HausratsVO, der sogar …”

§ 29. Weitere Vermögenskorrekturen S. 279-286

„… EheG aF gegenüber dem alleinschuldig geschiedenen Ehegatten ist 1977 zu Recht – schon allein weil …” „… Mangel an Hausrat waren Hintergrund für den Erlass der HausratsVO (6. DVO zum EheG) im Jahre 1944. Nach …” „… geändert. Alle Räume, die von den Ehegatten während der Ehe bewohnt wurden40 oder zumindest zu …”

§ 2. Rechtsvergleichung – Rechtsvereinheitlichung S. 13-16

„… Wollenschläger/Coester-Waltjen, Ehe für alle, 2018, S. 133 ff. 4 Das Kollisionsrecht der Ehe war das Herzstück der frühen …” „… , für die Lösung hier auftretender Probleme. Der global mögliche Zugriff auf neue (vor allem …” „… damit in den Vertragsstaaten eine Rechtsvereinheitlichung in den vor allem für den zwischenstaatlichen …”

§ 1. Das Familienrecht als Teil der Gesamtrechtsordnung S. 1-13

„… , 2011, 411 (412). 39 Wollenschläger/Coester-Waltjen, Ehe für alle, 2018, 241; zu den medizinischen …” „… Prognosen für die Zukunft der Familie,3 insbesondere wegen der vor allem in den letzten 250 Jahren erfolg …” „… – ein möglicherweise nicht unbeträchtlicher Stabilitätsfaktor für die Familie. Allerdings wird diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Schwierigkeiten und Verzögerungen reagiert. Allen beteiligten Personen – auch den hier nicht genannten – danke …” „… hatte. Ein ganz besonderer Dank gilt meinem lieben Mann, Michael Coester, der mir in allen, auch den …” „… ........................................................... 16 § 4. Ehe, Verwandtschaft, Schwägerschaft, registrierte Partnerschaft ........................ 24 …”

§ 23. Trennung der Ehegatten S. 209-217

„… seiner weiten Zuständigkeit des FamG für alle aus der Ehe herrührenden Ansprüche die frühere …” „… Eigentum ist dagegen wie in allen anderen Fällen auch ohne Beachtung des Verhaltens in der Ehe zu verteilen …” „… für Scheidungen, FPR 2007, 260; Coester, Covenant Marriage – Die „rechte Ehe“?, FS Henrich 2000, 73 …”

§ 31. Der Ehevertrag S. 290-299

„… aufhebbarer Ehe vgl. → § 14 Rn. 19. 3 Für Ehe, deren Güterstandsrecht sich nach dem vor dem 29.1.2019 …” „… Gesellschaftsverträge der Ehegatten sind etwa in aller Regel nicht den für Eheverträge geltenden Normen zu unterwerfen …” „… Ausschluss des Zugewinnausgleichs nur für den Fall der vorzeitigen Beendigung der Ehe (insbesondere durch …”

§ 32. Das Güterrechtsregister S. 299-304

„… nunmehr dahin verfestigt, alle Tatsachen, die für den rechtsgeschäftlichen und verfahrensrechtlichen …” „… und berechtigender Wirkung auch für den Partner in der Ehe zu tätigen (§ 1357 II BGB). Dies gilt …” „… Registerfähigkeit für alles an, „was unter dem Gesichtspunkt des Rechtsscheinsgedankens für Dritte Bedeutung …”

§ 7. Der Grundsatz der Nichtdiskriminierung und der Schutz des Individuums S. 50-55

„… Eltern gezeugt worden sind. Hier fehlt es vor allem an einer für alle gleichen Möglichkeit des Zugangs …” „… eingeführten gleichgeschlechtlichen Ehe diese Regelung nur noch für Altfälle eine gewisse Zeitlang5 und für …” „… aller Geschlechter 1. Die Gleichbehandlung von Mann und Frau ist nicht allein ein Anliegen der …”

§ 49. Gesellschaftliche Strukturen und internationale Wertordnung S. 521-526

„… großen Bedeutung für das Kindeswohl wichtig.18 Die Rechtsprechung des EGMR zollt allen diesen Aspekten …” „… inhaltlichen Verständnis von Ehe und Familie, FamRZ 1994, 1001; Holzhauer, Aktuelles Familienrecht vor …” „… Bundesverfassungsgericht, AnwBl 2009, 557; Schwonberg, Das Sorgerecht des nichtehelichen Vaters, FuR 2011, 126 …”

§ 39. Gütertrennung S. 417-419

„… _______________________________________________________________________________________ 1 Vgl. als Bsp. für die Frage nach der Vereinbarung einer Ehegatteninnengesellschaft oder eines …” „… (Bestehen eines Anstellungsverhältnisses kann angenommen werden, wenn für den mitarbeitenden Ehegatten …” „… Rentenversicherungsbeiträge entrichtet und ein Ehegattengehalt steuerlich geltend gemacht worden ist; für das Vorliegen eines …”

§ 46. Besonderheiten des Anspruchs aus § 1615l BGB S. 493-499

„… FF 2000, 137 (alle: keine Teilhabe, weil Position ungesichert); für uU prägenden Charakter: Büttner …” „… alle Ansprüche aus § 1615l BGB ausgeht; krit. dazu Schilling FuR 2008, 27 (31); Palandt/Brudermüller …” „… . § 246 I FamFG („abweichend von § 49 FamFG“) für alle einstweiligen Anordnungen von Unterhaltszahlungen …”

§ 54. Vater-Kind-Zuordnung S. 561-599

„… Dies ergibt sich für alle Zuordnungen aus dem Zusammenspiel von §§ 1593 S. 3, 4, 1594 II, 1600d I BGB …” „… sind alle Formen der Vaterzuordnung gleichwertig, die Folgen für den Vaterstatus grds. identisch …” „… Vermutung der Abstammung vom früheren Ehemann für ein innerhalb von 302 Tagen nach Scheidung der Ehe …”

§ 43. Faktische Lebensgefährten – Das Innenverhältnis S. 441-451

„… § 45 Rn. 53. 24 So aber wohl LG Aachen FamRZ 1983, 61; so für die Ehe: BGH NJW 1991, 2283 (dazu Brötel …” „… Anwendung. Regelungen, die nicht auf den Bestand einer Ehe, sondern allein auf das Zusammenleben abstellen …” „… Gebrauch für eine tatsächliche Vermutung des Alleineigentums des Einbringenden bzw. des Benutzenden spricht …”

§ 35. Zugewinngemeinschaft: Ausgleich zu Lebzeiten beider Ehegatten S. 338-370

„… erfolgreichem Antrag auf vorzeitigen Zugewinnausgleich. Für alle diese Fälle normieren die §§ 1373 ff. BGB ein …” „… , grundsätzlich aber Geltung für die gesamte Dauer der Ehe beanspruchen. Eine Bestandsgarantie gegen einseitige …” „… Elemente) überzeugender als für die Ehe selbst. Dieser mittleren Stellung entspricht es, wenn das Gesetz …”

§ 28. Versorgungsausgleich S. 265-279

„… Anrechten.“26 Für den Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei kurzer Ehedauer ist von einer kurzen Ehe im …” „… Zuordnungsfaktoren jedoch in unterschiedlichen Zeitphasen (nach Eingehung der Ehe wird noch ein Beitrag für eine …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 29.02.2020 tet, oder: Die Beiträge für die in der Ehe liegenden …”

§ 57. Ausstattung und verwandte Zuwendungen S. 625-630

„… BGB § 1624 Rn. 11; BeckOK BGB/Pöcker § 1624 Rn. 3; allein die Erhaltung des Vermögens für die Familie …” „… , weisen grundsätzlich keine Besonderheiten auf. Das Familienrecht trifft aber für eine Gruppe von …” „… Einordnung als Schenkung für §§ 1374 II, 1418 II Nr. 2 BGB keine Unterschiede. Beiträge zur Deckung des …”

§ 37. Der deutsch-französische Güterstand der Wahl-Zugewinngemeinschaft S. 381-389

„… DNotZ 2010, 804 (805). 9 Dazu seit 29.1.2019 Art. 26 und Art. 22 EuEheGüVO; für gleichgeschlechtliche …” „… Art. 22 EuEheGüVO eröffnet ist – können die (für einen Güterstandswechsel vorgesehenen) französischen …” „… finanzielle Schutz im Vordergrund (→ § 34 Rn. 4), sondern auch und vor allem die physische Grundlage für das …”

§ 21. Familienunterhalt S. 186-200

„… vertretener Meinung für den Taschengeldanspruch).5 Gleichwohl wird die Ehe/Familie dadurch nicht zu einem …” „… Anspruchschuldner selbst nur Mindestunterhalt für alle Familienangehörigen sicherstellen kann: OLG Hamm FamRZ 1996 …” „… Unterhaltspflichten für das aus der Zeugung entstehende Kind – allerdings nicht im Bereich der Regelung des …”

§ 60. Vermögenssorge S. 667-675

„… Todesfall); das Gleiche gilt für Unterhaltsabfindungen30 und unentgeltliche Zuwendungen, alles freilich nur …” „… allenfalls, ob die elterliche Befugnis während einer aufhebaren Ehe besteht. Da aber auch eine aufhebbare …” „… Blankoindossament versehene Orderpapiere und alle durch Abtretungsvertrag allein übertragbaren Rechte (vornehmlich …”

§ 70. Annahme Minderjähriger S. 814-859

„… ) rechtspolitisch vertretbar24 und verfassungsrechtlich legitim ist, für die gemeinschaftliche Adoption eine Ehe …” „… pränatale Einwilligungsmöglichkeit für alle Eltern verbunden mit dem Recht auf einen Widerruf innerhalb …” „… einer gewissen (kurzen) Frist nach der Geburt würde de lege ferenda in dieser zweifellos für alle …”

§ 55. Allgemeine Wirkungen der Abstammung S. 599-619

„… ; Wagenitz, § 1618 BGB – eine schwierige Aufgabe für alle, KindPrax 2000, 76; ders., Neues Recht in alten …” „… , für alle anderen Änderungen des Namens eines Elternteils (zB Rückkehr zu einem vorehelichen Namen,28 …” „… hat vor allem Bedeutung für die auch bei anderen Änderungen des Namens zu beachtenden Altersgrenzen …”

§ 38. Die Gütergemeinschaft S. 389-417

„… spricht alles für einen Durchgangserwerb und nichts für einen unmittelbaren Erwerb der Gesamthand. IV …” „… hinaus) durch alle Akte, die er ohne Zustimmung des Partners (nach §§ 1431 f. BGB) mit Wirkung für die …” „… Gesamthand vornehmen darf, sowie durch alle Akte, für die er Zustimmung fordern und durchsetzen kann (§ 1430 …”

§ 44. Allgemeine Grundsätze des Unterhaltsrechts S. 451-464

„… Lebenspartnerschaft, für die wegen der identischen Rechtsregelungen alle folgenden Ausführungen ebenfalls gelten …” „… geleistet werden. Auch dies gilt nicht für alle gesetzlichen Unterhaltspflichten, nicht einmal für alle …” „… , 473; OLG Schleswig FamRZ 2012, 990 (alle für Kindesunterhalt); BGH FamRZ 2010, 1637; OLG Hamm FamRZ …”

§ 34. Die Zugewinngemeinschaft: Verfügungsbeschränkungen S. 312-338

„… Zustimmung des Ehegatten ist dagegen für alle Verträge zugunsten Dritter auf den Todesfall einzuholen, die …” „… gilt für alle Schuldrechtsgeschäfte, die zu keiner Verfügung verpflichten (Miete, Pacht)38 oder doch …” „… ; realisierbarer Wert aller Aktiven). Gegen den „juristischen Vermögensbegriff“ und für eine wirtschaftliche …”

§ 48. Besonderheiten im Elternunterhalt und im Mehrgenerationenverhältnis S. 513-521

„… Fürsorge kann dieses Argument allerdings wenig überzeugen. 36 Unberechenbar ist vor allem die Höhe …” „… Wohlhabender, FamRB 2005, 268; ders., Elternunterhalt: Tilgung für das Familienheim und Altersvorsorge, FamRZ …” „… . Gesellschaftliche Realitäten. Für viele Jahrzehnte des 20. Jahrhunderts war Elternunterhalt kein Thema. Eltern …”

§ 47. Besonderheiten im Kindesunterhalt S. 499-513

„… . § 246 I FamFG („abweichend von § 49 FamFG“) für alle einstweiligen Anordnungen von Unterhaltszahlungen …” „… ungeschmälert für alle Altersstufen des Kindes. Die aus dem unterschiedlichen Pflegebedürfnis resultierenden …” „… zurechnet.96 Die Anrechnung auf den Barbedarf des Kindes wird für alle (minderjährigen oder volljährigen)97 …”

§ 36. Zugewinngemeinschaft: Ausgleich beim Tod eines Ehegatten S. 370-381

„… grundsätzliche Entscheidung des Gesetzes für einen Ausgleich in Geld zur Disposition zu stellen. Als man die …” „… der Schuldinhaltsänderung ist in Höhe des Anrechnungswerts kein Raum mehr für einen Geldanspruch …” „… Für Sach- und Rechtsmängel hat der Schuldner in Analogie zu § 365 BGB wie ein Verkäufer einzustehen …”

§ 50. Familienrecht und Jugendrecht S. 526-530

„… Erziehungsvorrang bezieht sich auf die Gesamtheit aller erzieherischen Einflüsse auf das Kind.8 Nur für den Bereich …” „… sind für alle zentralen familienrechtlichen Fragen einschließlich des Vormundschaftsrechts und der …” „… Der Gesetzgeber hat 1998 mit der weitgehenden Gleichstellung aller Kinder unabhängig von der Elternehe …”

§ 68. Elterliche Sorge und Dritte S. 786-808

„… , „rechtlich anerkannt und abgesichert werden“.13 Für die Mitwirkung des (Ehe- oder Lebens-)Partners sollte …” „… Entscheidung zu fällen.110 4. Zuständigkeit. Zuständig für alle Pflegschaften Minderjähriger ist mit der …” „… Verfahren. Das Gesetz sieht eine einheitliche Zuständigkeit des Familiengerichts für alle …”

§ 52. Zuordnungsgrundsätze S. 537-551

„… hinausreicht. Denn ungeschmälert gilt auch für den Amtsvormund und den Amtspfleger § 1833 BGB, dem alle …” „… (vgl. § 184 II FamFG) für und gegen alle. Sie haben grundsätzlich – abgesehen von der besonderen …” „… für die Ehefrau der Gebärenden in einer gleichgeschlechtlichen Ehe keine Elternstelle vor. Eine …”

§ 61. Ausübung der gemeinsamen elterlichen Sorge S. 675-689

„… ) ist die Rücksichtsnotwendigkeit weniger einleuchtend, ist es doch für alle Kinder – und nicht nur die …” „… ). 4. Eil- und Notfälle. Selbständige Handlungsmacht besteht ferner für den allein erreichbaren …” „… Alleinhandeln des erreichbaren Teils.11 Für die gemeinsam sorgeberechtigten Eltern ist die …”

§ 51. Öffentliche Organe im Kindschaftsrecht S. 530-537

„… sind für alle zentralen familienrechtlichen Fragen einschließlich des Vormundschaftsrechts und der …” „… hinausreicht. Denn ungeschmälert gilt auch für den Amtsvormund und den Amtspfleger § 1833 BGB, dem alle …” „… Pflegschaft für Minderjährige zuständig.1 Unterbringung, Pflegschaft und Betreuung Volljähriger fallen in die …”

§ 30. Grundfragen S. 286-290

„… der Surrogation nach § 1370 BGB für alle Anschaffungen nach dem 1.9.200960 gemeinschaftliches …” „… Vermögensverhältnisse der Ehegatten für die Dauer der Ehe hinaus im Generationengang Familien- oder Hausvermögen …” „… allgemeinen Wirkungen der Ehe hinausgehenden Konsequenzen für die Güterwelt der Ehegatten. Das Fehlen …”

§ 58. Grundkonzeption der elterlichen Sorge S. 630-657

„… mit beiden Elternteilen für das Kind und § 1697a BGB stellt alle Regelungen unter das …” „… Situationen. De lege ferenda ist hier sicherlich an eine begrenzte Teilnahmemöglichkeit für alle Kinder …” „… allen Lebensbereichen, für die der Rechtsverkehr keine standardisierten Maßstäbe benötigt, im Einzelfall …”

§ 62. Schutz des Kindes: Die Generalklausel S. 689-706

„… ) ist die Rücksichtsnotwendigkeit weniger einleuchtend, ist es doch für alle Kinder – und nicht nur die …” „… alleinvertretungsberechtigt (→ Rn. 35), für eine Verfahrensstandschaft besteht jedoch kein Bedürfnis mehr.95 Bei miteinander …” „… . Vorangegangenes schwerwiegendes elterliches Fehlverhalten kann allerdings Indiz für Unfähigkeit, Gleichgültigkeit …”

§ 64. Kindesschutz durch familiengerichtliche Genehmigung S. 719-742

„… , die allein das Kind betreffen. Genehmigungspflichtig sind aber auch alle Akte, die für eine …” „… und alle Akte, die für eine juristische Person (GmbH, AG) vorgenommen werden, mögen sich auch alle …” „… , so hier die Genehmigungspflicht für alle Gesellschaftsverträge, die zum Betrieb eines …”

§ 78. Die Betreuung S. 920-949

„… allem senile Demenz); Altersstarrsinn allein reicht nicht aus: BayObLG FamRZ 2002, 494; ebenso wenig …” „… , 931. 70 BGH FamRZ 2015, 649 Rn. 11. Allerdings kann ein Betreuer auch für eine einzelne Angelegenheit …” „… Lage ist,72 also den Bevollmächtigten entsprechend überwachen und einsetzen kann.73 Für allein …”

Sachregister S. 963-992

„… 6 Alleinstehende, Diskriminierungsverbot 6 9 Alleinverdienerehe, Familienunterhalt 21 12 …” „… ; Abwehrrecht 6 7 f.; ausländische Ehe 6 8; Eheschutz 17 3; elterliche Sorge 6 29; Elternrecht, Grenzen 6 21 ff …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 29.02.2020 Aufhebung, Ehe 14 1 ff.; Bigamie 10 13; Gütergemeinschaft 38 …”

§ 42. Faktische Lebensgefährten – Das Außenverhältnis S. 435-441

„… 2007, 410; dies., Solidargemeinschaft jenseits der Ehe und der eingetragenen Lebenspartnerschaft …” „… eheähnliche Gemeinschaft im Einkommenssteuerrecht, 2007; Röthel, Ehe und Lebensgemeinschaft im …” „… Staat 1. Grundsatz. Der Staat darf die Ehe aufgrund seines Schutzauftrags nach Art. 6 GG begünstigen …”

Gesetzesregister S. 949-963

„… Erklärung der Menschenrechte Art. 2: 49 11 AnfG § 3: 4 29–31; 22 34 AVG § 81: 35 55 AVO Ehe …” „… ., 29–31; 31 34; 41 6, 29; 55 7, 12; 70 98 § 1355 idF des 1. EheRG: 16 2 § 1356: 18 17, 19; 20 4, 8–10 …” „… 1. DVO EheG § 13: 10 17 DRiG § 46: 72 33 EGBGB Art. 5: 11 25; 13 10 Art. 6: 53 14; 54 22 …”

doi.org/10.17104/9783406746291

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Friedhelm Hufen

Staatsrecht II

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 16 Schutz von Ehe und Familie, Elternrecht, Mutterschutz, Gleichstellung ehelicher und unehelicher Kinder (Art. 6 GG) S. 263-290

„… vollzieht (zur „Ehe für alle“ unten, Rn. 45). Gleichzeitig bilden demographische Probleme ebenso wie die …” „… Partnerschaften („Ehe für alle“) hat sich durch das am 30.06. 2017 verabschiedete Gesetz politisch durchgesetzt …” „… Ehe und Familie in allen Rechtsgebieten zu verhindern. Das gilt auch für alle privatrechtlichen …”

§ 15 Schutz der Wohnung (Art. 13 GG) S. 250-263

„… die Studentenvertretung sich auch aus umweltpolitischen Gründen für das „Semesterticket“ im …” „… der Garantie, dass die Wohnung jedes Deutschen für ihn eine „Freistätte“ sei. Mit dem Wortlaut des Art …” „… . 2. Aktuelle Bedeutung. Bis heute hat die Wohnung trotz aller persönlichen Mobilität der Menschen …”

Stichwortverzeichnis S. 769-787

„… Durchsuchung 15, 11 – Rechtfertigung 15, 18 EEG-Umlage 14, 35 E-health 10, 55 Ehe für alle 16,45 …” „… Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 AEUV) 3, 5; 35, 47 Diskriminierung 3, 7 – Ehe 16, 7; 16, 24 Europa 3,7; 39, 23 …” „… Ehegattensplitting 16, 45; 16, 48 Ehelosigkeit 16, 5 Eheverbot 16, 24; 16, 26 Ehe und Familie 16, 1 ff …”

2. Abschnitt. Funktionen der Grundrechte und Grundrechtsinterpretation S. 48-131

„… : Schutzpflicht für Leben und Gesundheit aus Art. 2 II 1 GG; Einstandspflicht für Ehe und Familie Schutz des …” „… Menschenwürde, in Art. 6 I GG für Ehe und Familie und in Art. 6 IV und V GG hinsichtlich des Schutzes der Mutter …” „… kulturelle Garantien wie das Recht auf Bildung und Förderungsansprüche für Ehe, Kunst und Wissenschaft. Zu …”

§ 11 Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I 1 i. V. mit Art. 1 I GG) S. 176-195

„… Neuzeit. Antike und Mittelalter kannten nur Freiheiten für Gemeinschaften, allenfalls geschützte …” „… Sprache, Sprachenfreiheit – dazu Kahl, JuS 2007, 201). Dieses Recht kann allerdings für Kinder mit …” „… “ in Art. 2 I GG auch Raum für das defensive Konzept eines Schutzes der Persönlichkeit bietet. So wird …”

§ 36 Die Grundrechte der Beamten (Art. 33 II und V GG) S. 657-668

„… Gewerbeordnung für den Norddeutschen Bund von 1869 alle Verbote und Strafbestimmungen gegen „Vereinigungen zum …” „… ]; Mindesaltersgrenzen für eine Beförderung allerdings nicht (BVerwG, NVwZ 2013, 80 – zu Altersgrenzen allg s. auch § 35 …” „… Übereinstimmung mit der jeweiligen politischen Führung und damit der Eignung für (allerdings nur begrenzt …”

2. Abschnitt. Historische Grundlagen S. 13-30

„… allem die Grundlagen der Gemeinschaft in Ehe, Familie, Vereinigungen und sich selbst verwaltenden …” „… Deutschland) keinen klar auszumachenden Strang der Entwicklung. 2. Ursprünge in der Antike. Gerade für die …” „… Zeit zu übertragen. Dieser war die Vorstellung von Freiheit und Gleichheit aller Menschen und von gegen …”

7. Abschnitt. Gleichheitsrechte S. 723-769

„… für alle Menschen die gleiche Freiheit fordern. Dass die Freiheitschancen unterschiedlich verteilt …” „… Sitten (sinngemäß): Die Menschen sind gleich in der Unterwerfung unter die für alle geltenden Gesetze …” „… des Grundrechts. Art. 3 GG richtet sich gegen alle Träger hoheitlicher Gewalt. Für die Verwaltung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… nach wie vor die Gleichstellung der Lebenspartnerschaften und der – verfehlt so bezeichneten – „Ehe für …” „… . Diese Tradition an neue Generationen weiterzugeben ist Aufgabe für alle, die dabei waren: Dazu will das …” „… – zusammenhängenden Fragen der kulturellen Integration und der Religionsfreiheit. Im Bereich von Ehe und Familie sind …”

doi.org/10.17104/9783406731068

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Dieter Schwab

Familienrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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1. Kapitel. Einführung in das Eherecht S. 16-21

„… seitdem die „Ehe für alle“eröffnet ist (! Rn. 547 ff.).b) Die neue Fassung des § 1353 I 1 stellt auf die …” „… . Coester-Walt-jen, Ehe für Alle, 2018.Zu Fragen des „dritten Geschlechts“: W. Sieberichs FamRZ 2019, 329; H.Kraus …” „… Regeln des Eherechts gelten für alleEhen ohne Unterschied.In der Zeit zwischen 1.8.2001 und 30.9.2017 war …”

3. Kapitel. Die Eheschließung S. 29-49

„… , ist die Ehe zugleich mit Wirkung für den staatlichenRechtsbereich geschlossen.– Im System der …” „… , gewisse Formen für die Ehe-schließung vorzuschreiben (BVerfGE 29, 166, 175) und bestimmte,aus der Sache …” „… Unbeachtlichkeit führt. Vielmehrkann wegen des Fehlers die gerichtliche Aufhebung der Ehe mit Wir-kung für die …”

6. Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben S. 158-242

„… Scheidungsverfahren gehört zu den „Ehe-sachen“ (§§ 111 Nr. 1, 121 Nr. 1 FamFG), für welche die Familien-gerichte …” „… Ein-beziehung aus Gründen des Kindeswohls nicht für sachgerecht hält(§ 137 III FamFG). Alle diese …” „… Fortset-zung der Ehe für den Antragsteller aus Gründen, die in der Person desanderen Ehegatten liegen, eine …”

4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft S. 49-94

„… , dass sich diePartner rechtlich verpflichten wollen, so und nicht anders für alle Zu-kunft gemeinsam zu …” „… ; 50, 304; 51, 109). Für den haushaltsführenden Ehe-gatten kann der Urlaub ebenso einen Vermögenswert …” „… persönlicher Ehe-pflichten nicht unmittelbar erzwingbar ist, kann ihre Verletzung vor al-lem, wenn es zur …”

§ 2. Familienrecht, Grundgesetz und EMRK S. 5-11

„… 31, 58, 83), einer Ehe also,für die allein der Staat zuständig ist und deren Recht nach …” „… Bedeutung des Art. 6 I GG. Die Tragweite der staatlichenSchutzgarantie für Ehe und Familie wird durch die …” „… Privatsphäre von Ehe und Familie vor äuße-1011Einleitung6rem Zwang durch den Staat schützt und sich auch für …”

§ 47. Einführung S. 248-251

„… . Da jedoch keineswegs allePaare geneigt sind, für die amtlich registrierte Rechtsform zu …” „… eingerichtetePaarbeziehung stellen, mit der zwar nicht alle, aber doch einige Ehe-wirkungen verknüpft sind (zB Frankreich …” „… allem für den Fall des Scheiterns der Beziehung. Im Au-ßenverhältnis ist der Exklusivität des …”

5. Kapitel. Das eheliche Güterrecht S. 94-158

„… gerechtfertigteLastenverteilung entstünde, die hinzunehmen für den belasteten Ehe-gatten bei verständiger Würdigung des Wesens der …” „… Schutzdes Ehepartners. Für bestimmte Arten von Geschäften bedarf ein Ehe-gatte der Zustimmung des anderen …” „… Verpflichtungsgeschäft zugrunde liegt (zB ein Ehe-gatte überträgt alle ihm gehörigen Vermögensgegenstände …”

3. Kapitel. Die Abstammung S. 286-322

„… Eispendegezeugt wurde.659660§ 57. Vaterschaft 289Die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare hat die Frage …” „… automatisch das gemeinsame Sorgerecht für das Kind(§ 1626a I Nr. 2). Das ist vor allem für die Fälle bedeutsam …” „… zugerechnet, und zwar auch dann nicht, wenn es noch währendbestehender Ehe gezeugt wurde. Für ein Kind, das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ............... Einführungsgesetz zum BürgerlichenGesetzbuchEGMR ................ Europäischer Gerichtshof für MenschenrechteEhe …” „… aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff )Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte bleiben vorbehalten.Der …” „… zu verbessern. Dass das nicht immer gelingt, liegt ander Fehleranfälligkeit allen menschlichen …”

7. Kapitel. Das Unterhaltsrecht S. 462-501

„… unterhaltspflichtige Kind nicht alles Vermögen für den El-ternunterhalt einsetzen; ein gewisses Schonvermögen für die …” „… mehreren Bedürftigen gegenüberunterhaltspflichtig ist und seine Leistungsfähigkeit nicht für alle …” „… Verwandtschafts-verhältnis zu den leiblichen Verwandten wieder auf (§ 1764 III). Dieelterliche Sorge für ein minderjähriges …”

4. Kapitel. Die allgemeinen Wirkungen der Kindschaft S. 322-333

„… hat, so ist allerdings seine Zustimmung erfor-derlich (§ 1617b I 3); für diese Anschlusserklärung …” „… . Vorausgesetzt ist bei alle-dem, dass das Nichtbestehen der Vaterschaft rechtskräftig festgestelltist. Nicht …” „… Ehegatten seinen Ehe-namen erteilen will, steht die elterliche Sorge allein oder gemeinsammit dem anderen …”

§ 48. Das anwendbare Recht S. 251-257

„… . 1019).§ 48. Das anwendbare RechtI. ÜbersichtFür die derzeit nach deutschem Recht geltende Rechtslage …” „… der Gläubiger der Ehe-gatten vermutet, dass die Sachen, die sich im Besitz eines von ihnenoder beider …” „… , einzelne auch für Ehegatten geltende Normen analog anzu-570571§ 48. Das anwendbare Recht 251wenden, wenn …”

5. Kapitel. Die elterliche Sorge S. 333-447

„… . Elterliche Sorge für eheliche Kinder1. Elterliche Sorge kraft Ehe. a) Sind die Eltern des Kindes imZeitpunkt …” „… die Ehe, so sind sie damit auch für die Bereiche gemeinsam sorgeberech-tigt, für die bisher Anna …” „… Sorge ein Elternteil für einen bestimmten Bereich das alleinigeSorgerecht ausübt; dann steht ihm in …”

§ 49. Einzelne Problemfelder S. 257-272

„… aller-dings auch nicht für den Mietzins. Es ist jedoch anzunehmen, dass erin den Schutzbereich des …” „… insbe-sondere Unterhaltszusagen für den Fall der Trennung. Vor allem zu-gunsten eines Partners, der die …” „… ), haften andererseits für den Mietzinsals Gesamtschuldner (§ 421). Stirbt einer der Mieter, so wird das …”

2. Kapitel. Einführung in das Kindschaftsrecht S. 275-286

„… aufgegeben: Die einzelnen Regelungsbereiche sind nun für alleKinder im Prinzip einheitlich gestaltet. Der …” „… bedarf für relativ lange Zeit der Fürsorge, die inallen Kulturen in erster Linie von der Familie …” „… (öffentli-che Strafen für aufsässige Kinder!). Der Staat übte eine strenge Kon-trolle über die häusliche und …”

6. Kapitel. Die Annahme als Kind S. 447-462

„… Adoptionsdekrets alleErklärungsmängel geheilt (§ 1762 II 1; nach BGH FamRZ 2018, 440verstößt die Frist nicht gegen …” „… gemeinsamenSorgerecht ein besonderer, über § 1686 hinausgehender Auskunftsanspruch be-züglich aller Angelegenheiten der …” „… 1012§ 77. Recht auf Auskunft 447Koch, 2019, 483; FamRZ 2020, 645; A. Herzog FuR 2019, 703; FuR 2021,192 …”

§ 5. Allgemeine Literatur zum Familienrecht S. 14-16

„… . Coester-Walt-jen, Ehe für Alle, 2018.Zu Fragen des „dritten Geschlechts“: W. Sieberichs FamRZ 2019, 329; H.Kraus …” „… Spezialisierung für Familiensachen, RabelsZ 2017,510; D. Bahrenfuss (Hrsg.), FamFG, 3. Aufl. 2016; A. Dutta/F …” „… . Aufl. 2023; C. Döbereiner/S. Frank, InternationalesGüterrecht für die Praxis, 2019; K …”

§ 1. Familie und Familienrecht S. 1-5

„… . Aus der ge-12meinsamen Verantwortung für ein Kind ergibt sich auch ohne Ehe einstarkes …” „… unterdem Titel „Familienrecht“ hauptsächlich mit drei Regelungsfeldern:der Ehe, der Verwandtschaft und …” „… Teil mit der Familie zu tun. Den Kern des Familienrechtsmachen die in Bezug auf Ehe und Verwandtschaft …”

§ 4. Familie und Gerichtsbarkeit S. 12-14

„… Einigungsvertrages. Danach ist ab dieserZeit für die Beitrittsgebiete grundsätzlich das Bundesrecht (Art. 3 …” „… EGBGB).Unterhaltsansprüche von geschiedenen Ehegatten bemessen sich weiter-hin nach DDR-Recht, wenn die Ehe vor dem 3.10.1990 …” „… „Familiensachen“ spezialisiert sind. Die Familiengerichtesind als Abteilungen für Familiensachen bei den …”

7. Kapitel. Die eingetragene Lebenspartnerschaft S. 242-248

„… Regelungen „zu Ehegatten und Ehe“ ohne weiteres auch fürLebenspartner und Lebenspartnerschaften gelten (§ 21 …” „… mit der Ehe1. Gesetzestechnik. Die Vorschriften für die eingetragene Lebens-partnerschaft sind …” „… Lebenspartnerschaft dieselben Bereiche geregelt wie für die Ehe:die Rechte und Pflichten der Partner im Verhältnis …”

2. Kapitel. Das Verlöbnis S. 21-29

„… für sich gesehen nichtaus: Die Partner müssen sich mit dem Willen zur Bindung an ihr Wortdie Ehe …” „… Verständnis eine nur sekundäreRolle: Staatliche Eheschließung ist bloß äußere Bestätigung für das Be-stehen …” „… geschilderte Verinnerlichung drohte den recht-lichen Bestand der Ehe von subjektiven Stimmungen abhängig zu …”

Sachverzeichnis S. 555-568

„… , 1220Aufgebot 67Aufhebung der Adoption 1045–1049Aufhebung der Ehe 80, 102–107– elterliche Sorge 79–82 …” „… Gemein-schaft 392–397Aufhebung der Lebenspartnerschaft557Aufklärungspflicht 700Auflösung der Ehe, Begriff 102 …” „… Aufstockungsunterhalt 433, 434Aufwendungsersatz– für elterliche Vermögensverwaltung885– für Vormund/Betreuer 1148, 1210 …”

doi.org/10.17104/9783406802416

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