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Roland Kintz - Öffentliches Recht im Assessorexamen

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Roland Kintz

Öffentliches Recht im Assessorexamen

Series: JuS-Schriftenreihe/Referendariat

Volume 148 2024

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§ 59. Der Tenor des Bescheids S. 363-368

„… Anschließend folgt die Anrede („Sehr geehrte Frau Pohl“) und die Überschrift desBescheids. Im …” „… Bemühen um eine bürgerfreundliche Bescheidgestaltung wird dieÜberschrift meist nicht mehr dem Bescheid …” „… , bei belas-tenden oder einen Antrag ablehnenden VAen den Begriff „Bescheid“ oder „Ver-fügung“ zu …”

§ 60. Die Begründung des Bescheids S. 368-371

„… Bevollmächtigten für notwendig aus.§ 60. Die Begründung des BescheidsI. Funktion der BegründungVAe greifen …” „… Erlass des Bescheids zu erörtern, wobeiAnmerkungen zu den formellen Voraussetzungen in der Regel …” „… entbehrlich sind.Entwerfen Sie einen Bescheid, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, ohne Anhö-rung des …”

§ 58. Der Eingangsteil S. 361-363

„… sollten Sie im Bescheid nicht vom „Antragsteller“ oder „Betroffenen“,sondern immer von „Frau Schaurer“ und …” „… Eingangsteil eines Wider-spruchsbescheides. Wie jedes geschäftliche Schreiben beginnt auch der Bescheid mitder …” „… üblicherweise diebearbeitende Organisationseinheit der Behörde.Danach folgt, sofern der Bescheid zugestellt …”

§ 53. Die Gestaltung des Abhilfebescheids S. 354-355

„… bescheid beschwert werden, so soll er nach § 71 VwGO vor Erlass des Abhilfe-bescheides gehört …” „… Zweckmäßigkeit des Bescheids berechtigt,geht die Abhilfeprüfung inhaltlich über die Prüfungsmöglichkeiten der …” „… einWiderspruchsverfahren beendet. In der Begründung des Bescheids erfolgen zunächsteine knappe Sachverhaltsdarstellung und …”

§ 45. Der Eingangsteil S. 314-316

„… des Verwaltungs-zustellungsgesetzes zuzustellen. Danach wird der Adressat des Widerspruchs-bescheids …” „… Bevollmächtigte als Adressat des Be-scheids anzugeben.Bei Drittwidersprüchen ist es sinnvoll, zwei verschiedene …” „… Widerspruchs-bescheid eingreift. Weisen Sie den Widerspruch zurück, richtet sich der Bescheid anden Widerspruchsführer …”

§ 46. Der Tenor S. 316-322

„… : Der Widerspruchsführer erhebt verspätet Widerspruch gegen den Beitrags-bescheid der Gemeinde G und …” „… , tenorieren Siewie folgt: „Die sofortige Vollziehung des Bescheids vom 2. August 2023 wird aus-gesetzt“ oder …” „… „Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen den Beitrags-bescheid vom 2. August 2023 wird bis zu …”

§ 61. Rechtsbehelfsbelehrung und Schlussformel S. 371-372

„… von ZwangsmittelnDie Androhung eines bestimmten Zwangsmittels muss im Bescheid ebenfalls be-gründet …” „… Gebührenerhebung recht-fertigt, genau zu bezeichnen, wenn im Tenor des Bescheids die Kosten der Höhe …” „… genügt:47„Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats48 Widerspruch bei derStadt Wiesbaden erhoben …”

§ 52. Grundsätzliches S. 351-354

„… BWVwVfG.Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen den Bescheid vom 13. Juli 2023 in Gestalt dieses Widerspruchsbescheidskann innerhalb eines Monats …” „… Verwaltungsrechtsverhältnis. Der Abhilfe-bescheid ist selbst VA.1§ 72 VwGO ist darauf zugeschnitten, dass Ausgangsbehörde und …” „… ist, im Teilabhilfe-bescheid teilweise über die Kosten des Widerspruchsverfahrens zu …”

§ 3. Der Tenor S. 12-34

„… einen Kostenbescheid in Höhe von4.000,– € hat Erfolg.1. Der Bescheid der Beklagten vom 16. Mai 2023 – Az …” „… derWiderspruchsbescheid dagegen nur auf die Zurückweisung des Widerspruchs ausden Gründen des angefochtenen Bescheids, so …” „… . Unverzicht-bar ist die Benennung des Datums des Bescheids, wo bei es sich empfiehlt, denbetreffenden Monat …”

§ 16. Die gerichtliche Feststellung der aufschiebenden Wirkung bei faktischer Vollziehung des VA S. 221-224

„… angefochtenen Bescheids bestehen oder dessen Vollziehung für die Antrag-stellerin eine unbillige, nicht durch …” „… bestehen hier ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit desangefochtenen Bescheides. (…)“§ 16. Die …” „… Abschleppkosten-bescheid sei nach § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 VwGO sofort vollziehbar.„Das Begehren des Antragstellers, die …”

§ 4. Der Tatbestand S. 34-44

„… , ggf. Präsens3. Verfahrensgeschichte Bescheid, ggf. Widerspruch und Widerspruchs-bescheid, Zeitform …” „… Widerspruchsbescheid mit kurzer Begründung. GebenSie die in dem Bescheid getroffenen Anordnungen im Wesentlichen mit …” „… oder derKlage von Bedeutung ist, ist das Datum der Bekanntgabe oder Zustellung desBescheids bzw. des …”

§ 56. Formulierungsbeispiel S. 359-361

„… den Bescheid unseres Ordnungsamtes vom 28. August 2023 betreffenddie Einweisung der Familie Pauli in …” „… zugrunde:Mit Bescheid vom 26. Juni 2023 hatte unser Ordnungsamt unter Anordnungdes Sofortvollzuges die Familie …” „… Vorherrschend dürfte allerdings der Briefstil sein. Unabhängighiervon sollten Sie im Bescheid nicht vom …”

§ 48. Die rechtliche Würdigung S. 324-345

„… Sachsen einen Bescheid erlassen, ist sie zugleich zuständige Widerspruchs-behörde. § 73 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 …” „… Widerspruchzugrunde liegenden Bescheids. Die Bekanntgabe richtet sich nach § 41 VwVfG bzw.den entsprechenden …” „… Bescheid ordnungsgemäß bekannt gegeben bzw. korrekt zu-gestellt worden, läuft die Monatsfrist nur, wenn der …”

§ 51. Formulierungsbeispiel S. 348-351

„… . August 2023 gegen den Bescheid der Stadt Freiburgi. Br. vom 13. Juli 2023Zum Antrag auf Erteilung einer …” „… Gäste mit kleinerenSpeisen und Getränken.Diesen Antrag lehnte die Stadt Freiburg i. Br. mit Bescheid vom …” „… unbegründet. Der Bescheid der Stadt Frei-burg i. Br. ist rechtmäßig und verletzt den Widerspruchsführer nicht …”

II. Der Ausgangsbescheid S. 460-462

„… . Zuständigkeit der Ausgangsbehörde zum Erlass des BescheidsSachliche, örtliche und funktionelle Zuständigkeit …” „… . Androhung von Zwangsmitteln (→ Rn. 780 ff., → Rn. 793)3. Der (begehrte) begünstigende Bescheid1. Formelle …” „… wirde) Grundsätzlich keine Anhörung gemäß § 28 Abs. 1 VwVfG vor Erlass desBescheids erforderlich2 …”

§ 50. Die Begleitverfügungen S. 346-348

„… Mitteilung zu machen.Der Fall gibt Anlass, noch auf Folgendes hinzuweisen:Ihr Bescheid war unzureichend …” „… Abschrift des Bescheides diesen gegenüber bekanntgegeben (zB an den in eine bestimmte Wohnung eingewiesenen …” „… Baden-Württemberg (StrG)Ihr Widerspruch vom 4. August 2023 gegen den Bescheid der Stadt Freiburgi. Br. vom 13. Juli …”

§ 5. Die Entscheidungsgründe S. 44-178

„… seinem Schriftsatz vom (…) aufgeworfene Rechtsfrage zur materiellen Wirk-samkeit des Bescheids nicht mehr …” „… entgegen. Zwar war der Widerspruch der Klägerinunzweifelhaft verfristet. Der Bescheid war ihr ordnungsgemäß …” „… Verfristung sachlich zu bescheiden mit der Folge, dass demBetroffenen die verwaltungsgerichtliche …”

§ 57. Einführung S. 361

„… sollten Sie im Bescheid nicht vom „Antragsteller“ oder „Betroffenen“,sondern immer von „Frau Schaurer“ und …” „… Eingangsteil eines Wider-spruchsbescheides. Wie jedes geschäftliche Schreiben beginnt auch der Bescheid mitder …” „… üblicherweise diebearbeitende Organisationseinheit der Behörde.Danach folgt, sofern der Bescheid zugestellt …”

§ 35. Der Tenor S. 286-287

„… Bescheid der Beklagten vom 23. Oktober 2022 wendet. Im Übrigenwird der Zulassungsantrag abgelehnt.“Bleibt …” „… Formulierungsbeispiel:„Mit Bescheid vom 22. April 2022 setzte der Beklagte gegen die Klägerin …” „… Bescheid wurde der Klägerin perPostzustellungsurkunde am 29. April 2022 durch Übergabe des Schriftstücksan …”

§ 66. Übersicht S. 383-386

„… Regel aus einem Aktenvermerk desAnwalts über ein Mandantengespräch, dem alle relevanten Bescheide …” „… Mandanten,abgedruckten Bescheide, Aktenvermerke etc. angewiesen. Bei der Würdigung desTatsachenmaterials dürfen Sie in …” „… . Der Bescheid dürftedennoch rechtswidrig sein, weil die angestellten Ermessenserwägungen …”

§ 62. Formulierungsbeispiel S. 372-377

„… Am Ende des Bescheids folgt noch die nach § 37 Abs. 3 VwVfG erforderlicheUnterschrift des …” „… Sie den Bescheid im persönli-chen Briefstil abgefasst, sollten Sie der Unterschrift eine Grußformel …” „… , Herrn OlafOrion, folgendenBescheid:1. Ihrem Mandanten, Herrn Olaf Orion, wird die Nutzung seines …”

§ 11. Der Tenor S. 185-198

„… weiteres nachholbare Ermessenserwägungen indem angefochtenen Bescheid fehlen. Hat der von dem Antragsteller …” „… vorläufigen Rechtsschutz mitder Begründung, der Bescheid sei nicht kraft Gesetzes sofort vollziehbar. Das VG …” „… folgtder Ansicht des L.1. Es wird festgestellt, dass der Widerspruch des L gegen den Bescheid der StadtS …”

§ 24. Der Prozesskostenhilfebeschluss S. 254-259

„… die Kundgebung als ungeeignet einzustu-fen.Mit Bescheid vom 8. März 2023 untersagte die …” „… Antragsteller einen isolierten Prozesskostenhilfe-antrag, da er beabsichtige, gegen den Bescheid der …” „… ist.Es ist fraglich, ob das in Ziffer 2 des Bescheids vom 8. März 2023 ausgespro-chene Verbot jeder …”

§ 54. Formulierungsbeispiel S. 355-358

„… Widerspruch vom 9. August 2023 gegen den Bescheid desBürgermeisters der Stadt Langen vom 12. Juli 2023 …” „… des Widerspruchsführers wurde dieser mit Kosten-bescheid vom 12. Juli 2023 aufgefordert, die …” „… ersetzen. Zur Begründung ist in dem Bescheid ausgeführt, dass ausGründen des Eigentumsschutzes sowie zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 361§ 59. Der Tenor des Bescheids …” „… Begründung des Bescheids . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 368I …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4601. Zuständigkeit der Ausgangsbehörde zum Erlass des Bescheids . . . . . . 4602. Der belastende …”

I. Allgemeines S. 403-404

„… – 1 Prozessvollmacht des Klägers (Anlage 1)– Bescheid vom 6. April 2023 in Kopie (Anlage 2 …” „… Bescheide erfordern, zulässig und geboten,wenn der Eilantrag nicht von vornherein offensichtlich …”

§ 49. Die Rechtsbehelfsbelehrung S. 345-346

„… richtige Rechtsbehelfsbelehrung für den Fall des§ 79 Abs. 1 Nr. 1 VwGO:„Gegen den Bescheid der Gemeinde …” „… Mitteilung zu machen.Der Fall gibt Anlass, noch auf Folgendes hinzuweisen:Ihr Bescheid war unzureichend …”

§ 55. Grundsätzliches S. 358-359

„… SchmöllnFrau Erna Steuber hat – vertreten durch ihre Bevollmächtigte – Widerspruchgegen den Bescheid unseres …” „… Entschei-dung vor.Dem Widerspruchsverfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde:Mit Bescheid vom 26. Juni 2023 …”

§ 44. Allgemeines S. 313-314

„… sein; ihre Abfassung kann anhand der Grund-sätze zu den zuvor genannten Bescheiden erfolgen. Auch die …” „… der Adressat des Widerspruchs-bescheids benannt. Liegt keine Vertretung durch einen …”

I. Allgemeines S. 386-387

„… Tatbestand des § 25 Abs. 1 BImSchG. Der Bescheid dürftedennoch rechtswidrig sein, weil die angestellten …” „… Ermessenserwä-gungen, die die Rechtmäßigkeit des Bescheids tragen, den Rechtsstreit in derHauptsache für erledigt zu …”

II. Die Sachverhaltsschilderung S. 436-437

„… Auf-gabe, eine verwaltungsbehördliche Entscheidung (Bescheid oder Widerspruchs-bescheid) zu treffen, gilt …”

III. Die rechtliche Würdigung S. 437-438

„… Auf-gabe, eine verwaltungsbehördliche Entscheidung (Bescheid oder Widerspruchs-bescheid) zu treffen, gilt …”

§ 47. Die Sachverhaltsdarstellung S. 322-324

„… , Bescheid,wesentliche Gründe angeben; Zeitform Imperfekt, Fakten im Präsens3. Widerspruchsverfahren: Erhebung des …” „… gehandelt, ansonsten seien Sie Abstinenzler. Mit Be-scheid vom 1. September 2023 entzog der Landrat des …”

II. Formulierungsbeispiel S. 420-422

„… soll-ten Sie, wenn der anzufechtende Bescheid von der Behörde für sofort vollziehbarerklärt worden ist …” „… Verfügung kann keinen Bestand haben.Der Bescheid vom 4. August 2023 ist bereits formell fehlerhaft, da dem …”

2. Abschnitt. Der Gerichtsbescheid S. 180-182

„… gemäß § 84 Abs. 1 VwGO durch Gerichts-bescheid entscheidet, weil die Sache keine besonderen …” „… Gerichts-bescheid widersprochen, empfiehlt sich an dieser Stelle der kurze Hinweis, dass derWiderspruch unbeachtlich …”

§ 14. Die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung S. 202-215

„… die Widerspruchsbehörde auch einen verfristeten Widerspruchsachlich bescheiden kann (VGH Mannheim NJW …” „… ausnahmsweise erst die Widerspruchsbehörde die sofortige Voll-ziehung des Bescheids angeordnet, so werden zwei …” „… Behörde die sofortige Voll-ziehung des Bescheids insgesamt an, muss sie das besondere öffentliche …”

§ 15. Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung S. 215-221

„… gesetzlich angeordnete sofortige Voll-ziehbarkeit von Bescheiden iSd § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 VwGO für die …” „… soweit ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeitdes angefochtenen Bescheids bestehen oder dessen …” „… hier ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit desangefochtenen Bescheides. (…)“§ 16. Die gerichtliche …”

III. Formulierungsbeispiel S. 400-403

„… auszuführen:Die Klagefrist des § 74 Abs. 1 VwGO ist zwar verstrichen. Der Widerspruchs-bescheid vom 14. August …” „… – 1 Prozessvollmacht des Klägers (Anlage 1)– Bescheid vom 6. April 2023 in Kopie (Anlage 2 …”

II. Formulierungsbeispiel S. 404-407

„… überwiegenden Interessen eine sofortigeVollziehung der im Eilverfahren angegriffenen Bescheide erfordern …” „… Antragstellers vom 8. Au-gust 2023 gegen den Bescheid des Antragsgegners vom 4. August 2023 in derGestalt des …”

II. Formulierungsbeispiel S. 408-411

„… derKlageschrift moniert hat, die in dem streitgegenständlichen Bescheid angestelltenErmessenserwägungen seien …” „… dem Bescheid und dem Widerspruchsbescheid anhaftende Ermessens-fehler sind somit jedenfalls mit der …”

1. Teil. Zur Bearbeitung öffentlich-rechtlicher Klausuren S. 1-5

„… chronologisch nieder (zB Bescheid, Widerspruch mit skizzierter Begründung,Widerspruchsbescheid, Klage).7 …” „… Verwenden Sie so gut es geht Abkürzungen (zB„B“ für Bescheid“, „Wi“ für Widerspruch“ oder „WB“ für …”

§ 12. Die Gründe S. 198-202

„… Autoskooter „Bee-Bop-Drive“ durch schriftlichen Bescheid bis zum24. August 2023 - 14 Uhr – unter Beachtung der …” „… Zeitform: Imperfekt, ggf. Präsens3. Verfahrensgeschichte Bescheid mit Anordnung der sofortigen Vollzie-hung …”

II. Die Klagebegründung S. 395-400

„… Nach Möglichkeit sollten Sie zum Nachweis auf die Behördenakten und dieBescheide Bezug nehmen (zB …” „… Neu-bescheidung des Antrags zu verpflichten.55Bei einer Feststellungsklage dürfen Ausführungen zur Zulässigkeit …”

§ 36. Die Gründe S. 287-297

„… . Dazu folgendes Formulierungsbeispiel:„Mit Bescheid vom 22. April 2022 setzte der Beklagte gegen die …” „… innerhalb von vier Wochen auf. Der Bescheid wurde der Klägerin perPostzustellungsurkunde am 29. April 2022 …” „… Ge-richts“ ist unzulässig. Die Entscheidung ist zumindest kurz zu begründen. Genügt dieBescheidung dem nicht …”

I. Allgemeines S. 420

„… soll-ten Sie, wenn der anzufechtende Bescheid von der Behörde für sofort vollziehbarerklärt worden ist …”

§ 34. Das Rubrum S. 285-286

„… . April 2023 – 4 A 562/22 – wird insoweit zugelassen, als sie sichgegen den Bescheid der Beklagten vom 23 …”

§ 37. Die Rechtsmittelbelehrung S. 297-298

„… . Die Entscheidung ist zumindest kurz zu begründen. Genügt dieBescheidung dem nicht, begründet dies …”

I. Der Widerspruchsbescheid S. 458-460

„… Ausgangsbescheid1. Zuständigkeit der Ausgangsbehörde zum Erlass des BescheidsSachliche, örtliche und funktionelle …”

6. Abschnitt. Berufung und Revision S. 310-313

„… den zuvor genannten Bescheiden erfolgen. Auch die verwaltungsinterneStellungnahme (Beispiel: der …”

§ 64. Der Aufbau des öffentlich-rechtlichen Gutachtens S. 379-381

„… → Rn. 803 genannten Beispiel, dass Sie die Rechtswidrigkeit des Kosten-bescheids nicht allein damit …”

I. Der Eingangsteil S. 393-395

„… Nach Möglichkeit sollten Sie zum Nachweis auf die Behördenakten und dieBescheide Bezug nehmen (zB …”

§ 21. Der Beschluss bei übereinstimmender Erledigung der Hauptsache S. 246-249

„… Untersagung der Durchführung einer sog. „Flatrate-Party“ am 26. März 2023 in dem Bescheid der Antragsgegnerin …”

II. Der Aufbau des Anwaltgutachtens S. 387-390

„… Spieltagen von WerderBremen vor dem Weserstadion einen Imbissstand. Mit Bescheid vom 13. März2023 verlängerte …”

II. Die Beschwerdeschrift S. 415-420

„… soll-ten Sie, wenn der anzufechtende Bescheid von der Behörde für sofort vollziehbarerklärt worden ist …”

§ 79. Formulierungsbeispiel S. 439-445

„… erfolglos.Ich gehe nun noch auf die in Ziffer 2 des Bescheids vom 20. Januar 2023verfügte Androhung der …”

§ 17. Das vorläufige gerichtliche Rechtsschutzverfahren beim VA mit Doppelwirkung S. 224-232

„… Vollziehung des angefochtenen Bescheids und demInteresse der Antragstellerseite an der aufschiebenden Wirkung …”

doi.org/10.17104/9783406804939

Bettina Stackelberg - Karrierestart für Hochschulabsolventen

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Bettina Stackelberg

Karrierestart für Hochschulabsolventen

Series: Vahlen Praxis

Volume 2012

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7 Bye-bye Bescheidenheit – gelungene Eigen-PR S. 118-125

„… Hilgendorff Stand: 05.03.2012 Status: Druckdaten Seite 123 7 Bye-bye Bescheidenheit – gelungene …” „… sofort und nerven höchstens den Personaler. 7.1 Warum Bescheidenheit keine Zier ist! Sie sagen jetzt …” „… oder so eine Bescheidene. 7.1 Warum Bescheidenheit keine Zier ist! Um Eigen-PR kommen Sie nicht herum …”

8 Vorsicht, Frauen – Stolperfallen und wie Sie damit umgehen S. 126-139

„… machen. Wo sich Frauen selbst im Weg stehen, sich nicht genug zutrauen, zu bescheiden und schüchtern …” „… sehr typische Poesiealbum-Weisheit ist diese hier: Sei wie das Veilchen im Moose: Bescheiden, sittsam …” „… , allein die Leistung zählt. Immer hübsch bescheiden bleiben, dann eckt man nicht an. Wie auch, wenn ich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… , Harmoniesucht und allzu große Bescheidenheit Stolperfallen in der Karriere sein können – und wie sie sie …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 7 Bye-bye Bescheidenheit – gelungene Eigen-PR . . . . . . . . . . . . . . . . 123 7.1 Warum …” „… Bescheidenheit keine Zier ist! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 7.2 Das richtige Maß zwischen zu …”

10 Die ersten 100 Tage im Job S. 156-166

„… aber ein gerüttelt Maß an Bescheidenheit äußerst hilfreich und angebracht. Zeigen Sie, dass Sie es …” „… Bescheid und es steht auch fest, welche Aufgaben Sie künftig übernehmen sollen. Trotzdem haben aber alle …”

5 Der faire Deal – was ist der bzw. Ihr Preis? S. 78-86

„… , taugt nix!“ über „einmal Billigheimer, immer Billigheimer!“ bis hin zu „Immer hübsch bescheiden bleiben …”

3 Ihr Einsatz bitte! Potenzialanalyse S. 38-55

„… •– Authentizität •– Zuverlässigkeit •– Fleiß •– Bescheidenheit •– Pünktlichkeit •– Anpassungsfähigkeit …”

4 Auf geht's – ran an die Bewerbung! S. 56-77

„… bescheiden und teamfähig: Zeigen Sie Ihre Kompetenz als potenzieller Mitarbeiter, lassen Sie aber auch den …”

6 Zum Gespräch, bitte! S. 87-108

„… Bescheid und können später im Gespräch proaktiv Fragen stellen. Ihre Persönlichkeit und Ihre …”

doi.org/10.15358/9783800642489

Roberto Bartone, Alexander Wedelstädt - Korrektur von Steuerverwaltungsakten

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Roberto Bartone, Alexander Wedelstädt

Korrektur von Steuerverwaltungsakten

2017

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V. Aufhebung und Änderung von Bescheiden der Familienkasse S. 359-364

„… 359 von Wedelstädt V. Aufhebung und Änderung von Bescheiden der Familienkasse I. Allgemeines …” „… Bescheide der Familienkasse (§ 70 Abs. 1 Satz 1 EStG), also Kindergeldbescheide , sind als Bescheide über …” „… 1853 360 V. Aufhebung und Änderung von Bescheiden der Familienkasse von Wedelstädt im Hinblick auf …”

T. Erlass, Aufhebung oder Änderung von Steuer bescheiden bei verdeckter Gewinnausschüttung oder verdeckter Einlage (§ 32a KStG) S. 346-353

„… -) Bescheiden gegenüber dem Gesellschafter einer Körperschaft i. S. v. § 1 Abs. 1 KStG in dem Fall, dass …” „… gegenüber der betreffenden Körperschaft ein KSt-Bescheid hinsichtlich der Berücksichtigung einer vGA (§ 8 …” „… vGA (§ 8 Abs. 3 Satz 2 KStG) beruhende KSt-Bescheid gegenüber der Gesellschaft und der ESt-Bescheid …”

S. Verlustabzug (§ 10d EStG) S. 339-345

„… erreichen enthält § 10d Abs. 1 Satz 3 EStG zum einen eine Korrekturnorm für bestandskräftige ESt-Bescheid …” „… Satz 1 AO) darstellt.1604 Die Korrektur der ESt- Bescheide erfolgt demnach gem. § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr …” „… Regelungen für das Verhältnis von Verlustfeststellungsbescheiden und ESt-Bescheiden und die Bindungswirkung …”

U. Aufhebung und Änderung des Gewerbesteuermessbescheids von Amts wegen (§ 35b GewStG) S. 354-358

„… oder Änderung von GewSt-Messbescheiden und Verlustfeststellungsbescheiden , wenn der ESt-Bescheid, der …” „… KSt- Bescheid oder ein Feststellungsbescheid aufgehoben oder geändert wird und die Aufhebung oder …” „… die Einkommenoder Körperschaftsteuer. Der ESt-, der KSt-Bescheid oder der Feststellungsbescheid ist …”

Stichwortverzeichnis S. 365-372

„… Anrechnungsverfügung 69 Aufhebung – Änderung des Bescheids 21 – bei fehlender Einwilligung in die Datenübermittlung …” „… – Bescheid der Familienkasse 359 – des Änderungsbescheids 24 – des Aufhebungsbescheids 24 – des …” „… Bescheids 21 – Einspruchsentscheidungen 169 – Ermessen 152 – Erwirkung durch unlautere Mittel 167 …”

B. Gemeinsame Regelungen S. 9-40

„… der Bekanntgabewille oder wird er aufgegeben, bevor der Bescheid den Herrschaftsbereich der Behörde …” „… Bescheid den Herrschaftsbereich der Behörde bereits verlassen hat.36 Unabhängig vom Zeitpunkt der Aufgabe …” „… des Bekanntgabewillens wird ein Bescheid aber auch dann nicht wirksam, wenn die Behörde dem Empfänger …”

M. Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden auf Grund von Grundlagenbescheiden und bei rückwirkenden Ereignissen (§ 175 AO) S. 269-300

„… demnach die Anpassung von Steuerbescheiden (insbesondere ESt-Bescheiden) an Feststellungsbescheide …” „… Erlass des ESt-Bescheids wird dem Wohnsitz-FA vom zuständigen Betriebs-FA (§ 18 Abs. 1 Nr. 2 AO) ein …” „… . 1, 180 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b AO), übersandt. Der ESt-Bescheid muss nach § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 …”

L. Widerstreitende Steuerfestsetzungen (§ 174 AO) S. 221-268

„… Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden und ihnen gleichgestellten Bescheiden (s. Rz. 37 ff.).821 Zur …” „… des § 174 AO. § 174 AO ist für Bescheide über Einfuhr- und Ausfuhrabgaben i. S. d. Art. 4 Nr. 10 und …” „… braucht bei den mehreren Bescheiden aber nicht in vollem Umfang identisch, d. h. deckungsgleich zu sein …”

O. Änderung von Steuerbescheiden bei Daten übermittlung durch Dritte (§ 175b AO) S. 304-308

„… gleichgestellten Bescheiden. Auf die Ausführungen Rz. 37 ff. wird verwiesen. Die Vorschrift ist für Bescheide über …” „… Berücksichtigung von Daten (§ 175b Abs. 1 AO ) 1. Tatbestand Ein Steuerbescheid oder ihm gleichgestellter Bescheid …” „… gleichstehender Bescheid aufzuheben oder zu ändern. Der Umfang der Änderung richtet sich danach, wieweit der …”

G. Steuerfestsetzung unter Vorbehalt der Nachprüfung (§ 164 AO) S. 103-124

„… Satz 1 AO (Rz. 37 ff.) und diesen gleichgestellte Bescheide anwendbar (s. dazu Rz. 40).2 Ist ein …” „… oder zu erwarten ist, dass der Stpfl . nach Erlass des Bescheids die Steuererklärung nachreicht (s …” „… unter Vorbehalt der Nachprüfung ergangenen ESt-Bescheid nicht mit der Begründung aufheben, dass der …”

P. Vertrauensschutz bei der Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden (§ 176 AO) S. 309-321

„… , auf die den Steuerbescheiden gleichgestellten Bescheide (vgl. Rz. 37 ff.), insbesondere …” „… Bescheide über Einfuhr- und Ausfuhrabgaben (Art. 5 Nr. 20 und Nr. 21 UZK), z. B. Zoll und …” „… , sondern schützt das Vertrauen des Stpfl . auf die in bereits erlassenen (Erst-)Bescheiden berücksichtigte …”

H. Vorläufige Steuerfestsetzung, Aussetzung der Steuerfestsetzung (§ 165 AO) S. 125-148

„… ihnen gleichgestellte Bescheide (Rz. 40). Ist ein Grundlagenbescheid vorläufi g ergangen, muss der …” „… § 79 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG nicht auf Bescheide aus, die nicht mehr angefochten oder geändert werden …” „… Streitpunkt vorläufi gen Bescheid zu gewähren, oder wenn er Aussetzung der Vollziehung begehrt.182 Ein …”

A. Allgemeines S. 1-8

„… von Steuerbescheide n und ihnen gleichgestellten Bescheiden, denen gemeinsam ist, dass sie als sog …” „… Korrekturvorschriften für Steuerbescheide und ihnen gleichgestellte Bescheide.6 Übersicht »Korrektur von …” „… der gleichgestellten Bescheide: Steuervergütungsbescheid, § 155 Abs. 4 AO Feststellungsbescheid, § 181 …”

C. Berichtigung wegen offenbarer Unrichtigkeit (§ 129 AO) S. 41-64

„… die Unrichtigkeit nichts anderes geregelt hätte. Beispiel: Im ESt-Bescheid wird bei den Sonderausgaben …” „… der an sich gewollten.3 Beispiel: Im ESt-Bescheid werden wegen eines Rechenfehlers des Bearbeiters …” „… Kapitalvermögen. Der ESt-Bescheid enthält nicht die Rechtsfolge, die sich durch Tatbestandsverwirklichung (§ 38 …”

I. Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden (§ 172 AO) S. 149-171

„… gleichgestellten Bescheiden (§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO). Die Korrektur von Steuerbescheiden über Einfuhr- und …” „… gleichgestellte Bescheide (s. Rz. 37 ff.), nicht auf sonstige Steuerverwaltungsakte, die nach §§ 130 ff. AO …” „… nicht. (vorläufi g frei) III. Aufhebung und Änderung von Bescheiden über Verbrauchsteuern (§ 172 Abs. 1 …”

J. Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel (§ 173 AO) S. 172-214

„… ff.). Entsprechende (Änderungs-) Bescheide können nach § 173 Abs. 1 AO nur dann aufgehoben oder …” „… ) – ausschließlich für die Korrektur von Steuerbescheiden (§ 157 Abs. 1 AO) und ihnen gleichgestellten Bescheiden …” „… (siehe Rz. 40 ff.), unabhängig von der jeweiligen SteuerArt. Steuerbescheide sind dabei auch Bescheide …”

K. Schreib- oder Rechenfehler bei Erstellung einer Steuererklärung (§ 173a AO) S. 215-220

„… fi ndet Anwendung bei Steuerbescheiden und ihnen gleichgestellten Bescheiden. Auf die Ausführungen Rz …” „… Verwaltungsakte i. S. d. §§ 130 f. AO. Die Vorschrift ist für Bescheide über Einfuhr- und Ausfuhrabgaben i. S. d …” „… diesen gleichgestellte Bescheide lex specialis zu § 129 AO. § 129 AO bleibt bei Steuerbescheiden und …”

Q. Berichtigung von materiellen Fehlern (§ 177 AO) S. 322-332

„… Bestandskraft eines Steuerbescheids oder eines ihm gleichgestellten Bescheids (s. Rz. 40) deshalb durchbrochen …” „… Steuerbescheid oder ein dem Steuerbescheid gleichgestellter Bescheid zu Ungunsten (§ 177 Abs. 1 AO) oder zu …” „… gleichgestellten Bescheid zu Gunsten oder zu Ungunsten des Stpfl . voraus. Sie ist auf alle Fälle der Aufhebung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… III. Aufhebung und Änderung von Bescheiden über Verbrauch steuern (§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO …” „… ) ...................................................................... 196 4. Änderungssperre für nach einer Außenprüfung ergangene Bescheide (§ 173 Abs. 2 AO …” „… oder Änderung von Steuer bescheiden bei verdeckter Gewinnausschüttung oder verdeckter Einlage (§ 32a …”

D. Korrektur von sonstigen Verwaltungsakten (§§ 130, 131 AO) S. 65-87

„… gleichgestellte Bescheide (Rz. 40 ff.) und • auf Aufteilungsbescheide gem. § 280 AO; dabei handelt es sich zwar um …” „… ihnen gleichgestellten Bescheiden ist bei sonstigen Verwaltungsakten eine Korrektur auch zulässig, wenn …” „… gleichgestellten Bescheiden (s. dazu Rz. 44). Ein weiterer Grund für die Korrektur rechtmäßiger sonstiger …”

N. Umsetzung von Verständigungsvereinbarungen (§ 175a AO) S. 301-303

„… Bescheiden (Rz. 40) zulässt, soweit dies zur Umsetzung einer Verständigungsvereinbarung (vgl. Art. 25 Abs. 2 …”

doi.org/10.34156/9783799269445

Marcus Raitner - Manifest für menschliche Führung

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Marcus Raitner

Manifest für menschliche Führung

2024

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2 Beharrlich im Bemühen, Bescheiden in der Erfolgserwartung S. 15-26

„… Beigeschmack der Katastrophe nehmen.ma x frischBEHARRLICH IM BEMÜHEN, BESCHEIDEN IN DER ERFOLGSERWARTUNG2 2 …” „… Beharrlich im Bemühen, bescheiden in der Erfolgserwartung16ICH HABE EINEN TRAUMIch habe diesen Traum von …” „… Digitalisierung bauen. »Beharrlich im Bemühen, bescheiden in der Erfolgserwartung«, wie das kluge Lebensmot-to von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… BEHARRLICH IM BEMÜHEN, BESCHEIDEN IN DER ERFOLGSERWARTUNG …”

5 Die 14 Prinzipien Hinter dem Manifest S. 69-112

„… Weisheit. Der erste Schritt dahin ist Bescheidenheit durch die Erkenntnis des Nicht-Wissens, so wie es …” „… Beziehungen und die Menschen. Entscheidend dabei ist eine Haltung, die von Bescheidenheit, Authentizität und …”

doi.org/10.15358/9783800672936

Rolf J. Daxhammer, Andreas Resch, Oliver Schacht - Initial Public Offerings – an inside view

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Rolf J. Daxhammer, Andreas Resch, Oliver Schacht

Initial Public Offerings – an inside view

2018

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Bibliography S. 209-216

„… Focus (November 10, 2015). Biotech-Firma Curetis schafft dank Bescheidenheit Börsengang. Retrieved from …” „… : http://www.focus.de/finanzen/news/wirtschaftsticker/ipo-biotech-firmacuretis-schafft-dank-bescheidenheit-boersengang_id_5077524.html Forbion (November 24, 2014). Curetis Closes EUR 14.5 Million Extension to Series B …”

Project “Cactus” – memorable milestones S. 166-173

„… proverb: modesty is an ornament (Bescheidenheit ist eine Zier). And whatever your expectations are …”

doi.org/10.24053/9783739801735

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