„… betreffen können. B. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid I. Allgemein Bürgerbegehren und Bürgerentscheide …” „… selbst über Angelegenheiten der Gemeinde entscheiden. Es muss sich bei dem Bürgerbegehren um eine …” „… über die Betriebsform einer öffentlichen Einrichtung entschieden werden soll. II. Bürgerbegehren …”

„… . Bürgerversammlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 B. Bürgerbegehren und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 B. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 II. Bürgerbegehren …”

„… Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf kommunaler Ebene sowie eine Direktwahl von …”

„… plebiszitärer Elemente durch die Möglichkeit der Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf …”

„… , 360, 398, 404 ff., 429, 432, 462, 579, 499, 527 Bürgerbegehren 1 13, 94, 403 ff. Bürgerentscheid 1 …”

„… Gemeindevertretung die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahmen beschließt (§ 8b Abs. 4 Satz 3 …”

„… Abs. 1 HGO ein Bürgerbegehren einleiten und über seine Annahme oder Ablehnung entscheiden. 2 …”

„… be-treffen können. B. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid I. Allgemein Bürgerbegehren und Bürgerentscheide …” „… über Angelegenheiten der Gemeinde entscheiden. Es muss sich bei dem Bürgerbegehren um eine wichtige …” „… Betriebsform einer öffentlichen Einrichtung entschieden werden soll. II. Bürgerbegehren Das Bürgerbegehren …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 B. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 B. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 II. Bürgerbegehren …”

„… Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf kommunaler Ebene sowie eine Direktwahl von …”

„… plebiszitärer Elemente durch die Möglichkeit der Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf …”

„… , 323, 342, 346, 364, 391 f., 402, 408 ff., 433, 436, 466, 483, 503, 531 Bürgerbegehren 1 13, 97, 407 ff …”

„… Bürgerversammlungen einzuberufen. Die Bürger einer Gemeinde können nach § 8b Abs. 1 HGO ein Bürger-begehren einleiten …”

„… kommunalverfassungsrechtlicher Vor-schriften, VBlBW 2016, 1 ff.; ders., Instrumente direkter Demokratie – Bürgerbegehren und …” „… Bür-gerentscheid, VBlBW 2011, 455 ff.; Durinke/Fiedler, Zulässigkeit und Grenzen von Bürgerbegeh-ren und …” „… Bürgerentscheiden in der Bauleitplanung, ZfBR 2012, 531 ff.; Geitmann, Bürgerbegehren und -entscheid demokratisch …”

„… unmittelbaren Bürgerpartizipation z. B. durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, die in jüngster Zeit zunehmend …”

„… , Polizeigewalt des 2 32, 73 Bürger 1 34 Bürgerbegehren 1 271 ff. Bürgerentscheid 1 271 ff. Bürgermeister 1 126 …”

„… kommunale Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zu senken. ›Eine lebendige Demokratie lebt von aktiven …” „… gesenkt. [...] Der Katalog der Themen, bei denen ein Bürgerbegehren bisher unzulässig war, wurde bereinigt …” „… den Parlamenten zusätzlich die Regierungen. 25 Landesportal NRW: Pressemitteilung »Bürgerbegehren in …”

„… Anzahl von Bürgern (Bürgerbegehren) oder aufgrund einer Entscheidung des Gemeinderates.456 Die …” „… über eine hinreichend breite demokratische Legitimation verfügen.459 Um Bürgerbegehren und …” „… “ Bürgerbegehren, die sich gegen Gemeinderatsbeschlüsse richten, sind zumeist nur innerhalb kürzerer Fristen …”

„… 12 – Pflichten 2 13 – Rechte 2 13 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 2 129 ff. Bürgermeister 2 112 ff …” „… . – Flächennutzungspläne 3 247 – Veränderungssperre 3 232 Rechtsschutz im Kommunalrecht – Bürgerbegehren und …”