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Max-Emanuel Geis

Kommunalrecht

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 10. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger S. 86-111

„… Benutzungszwangsmit den Grundrechten. Denn häufig gehen mit dem Anschluss- und Benutzungs-zwang Eingriffe in die …” „… unabhängig von einem für die Leistungsgewährung kau-salen Anschluss- und Benutzungszwang.7530 Die Art des …” „… Haftungbeschränken. Im Bereich der öffentlich-rechtlichen Einrichtungen, die einem An-schluss- und Benutzungszwang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108InhaltsverzeichnisXII2. Anschluss- und Benutzungszwang …” „… MünchenDruck und Bindung: Beltz Grafische Betriebe GmbHAm Fliegerhorst 8, 99947 Bad LangensalzaSatz: Jung …” „… Jahreneine Neuauflage notwendig. Diese bezieht die aktuellen Probleme ein, die die Corona-Pandemie und der …”

§ 12. Gemeindewirtschaft S. 164-237

„… Zweiter Teil. Die Gemeinde164– Mehrheitsentscheidung Art. 51 I 1 GO.– Öffentliche Sitzungen und …” „… unbeachtlich.3. Heilungsmöglichkeit: Erscheinen aller Gemeinderatsmitglieder und rügeloses Einlassen.§ 12 …” „… Kommunalwirtschaft, DÖV 2000, 1032; Bergmann/Vetter, Interkommunale Zusam-menarbeit und Vergaberecht – Eine …”

doi.org/10.17104/9783406798894

Friedrich Schoch, Martin Eifert - Besonderes Verwaltungsrecht

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Friedrich Schoch (Hrsg.), Martin Eifert (Hrsg.)

Besonderes Verwaltungsrecht

Reihe: Großes Lehrbuch

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

H. Die Leistungen der Gemeinden für ihre Einwohner S. 417-427

„… → Waldhoff JuS 2013, 957 (zu diesem Einfluss → Rn. 137 ff.); im Falle des Anschluss- und Benutzungszwangs …” „… , ob auch bei Vorliegen des Anschluss- und Benutzungszwangs für das Nutzungsverhältnis das Privatrecht …” „… mit Anschluss- und Benutzungszwang 1. Tatbestand Für bestimmte öffentliche Einrichtungen kann die …”

I. Die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden S. 427-438

„… Einrichtungen, VerwArch 85 (1994), 533; Gläß Rechtsfragen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwangs in …” „… Energieversorgung zwischen Staat, Gemeinde und Wirtschaft, 1989; Pie-low/Finger Der Anschluss- und Benutzungszwang …” „… . Gewährleistungsverwaltung: Stärkung der Privatrechts-gesellschaft?, NVwZ 2008, 241; Wagener Anschluß- und Benutzungszwang …”

B. Straßenrecht als Recht der öffentlichen Sachen S. 969-975

„… BW, den Anschluss- und Be-nutzungszwang, ohne sich näher zur Widmung und deren sachenrechtlichen …” „… in Form des Linienbus- und Taxiverkehrs.56 Wann eine straßenverkehrsrechtliche Maßnahme eine …” „… dauerhafte, widmungsrelevante Wirkung erreicht, ist im Einzelnen schwierig zu bestimmen und lässt sich …”

F. Die Gemeindeverwaltung S. 399-405

„… übertragen, insbesondere kann das Un-ternehmen so den Anschluss- und Benutzungszwang bezüglich Einrichtungen …” „… grundsätzlich in der Hand der Kommune und ist von ihrer Organisationshoheit umfasst (→ Rn. 46).481 Den insofern …” „… bestehenden Spielraum füllen die Gemeinden durch Organisations- und Geschäftsvertei-lungspläne sowie …”

Sachverzeichnis S. 1015-1044

„… Anscheinsgefahr 1 292, 293, 402; 3 445 Anscheinsstörer 1 351, 402 Anschluss- und Benutzungszwang 2 177 ff …” „… Einrichtung 2 166 ff. – Anschluss- und Benutzungszwang 2 177 – Auswahlentscheidung 2 170 – Begriff 2 166 …” „… Abfallverbringungsverordnung 5 327 Abfallvermeidungs- und Entsorgungsgrundsatz 5 273, 286 – nachbarschützende Wirkung 5 286 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ...................................................................... 419 III. Einrichtungen mit Anschluss- und Benutzungszwang …” „… Schoch Professor an der Universität Freiburg/Brsg. und Dr. Martin Eifert Professor an der …” „… Humboldt-Universität zu Berlin Richter des Bundesverfassungsgerichts Bearbeitet von den Herausgebern und von Dr …”

G. Kommunalspezifische Handlungsformen: Rechtsetzung der Gemeinden, kommunale Verträge und kommunale Kommunikation S. 405-417

„… : Satzungen, die den Anschluss- und Benutzungszwang an ge-meindliche Einrichtungen vorschreiben, finden in …” „… Bundesverfassungsgerichts, ZHR 183 (2019), 7; Kohout Kartellver-gaberecht und interkommunale Zusammenarbeit, 2008; Kraft Das …” „… Einwirkungsmöglichkeiten der Gemeinden auf ihre Eigengesellschaften, 1977; Pfeifer Möglichkeiten und Grenzen der Steuerung …”

D. Die Gemeinden im Gefüge öffentlicher Aufgabenerfüllung – Aufgabensystematik, Staatsaufsicht und Aufgabenträger S. 360-378

„… dienen, insbesondere können Umwelt- und Klimaschutzziele durch Anschluss- und Benutzungszwang an …” „… Kap. 2 65d, 67 Kapitel 2. Kommunalrecht 360 Röhl Sachwalterin der Rechte ihrer Bürger machen und …” „… als solche etwa auf individualschützende Vorschriften berufen.218 (4) Internationale und unionale …”

D. Bauleitplanung S. 502-583

„… , soweit er an dessen Aufstellung beteiligt war und diesem nicht widersprochen hat. Zweitens sieht § 38 S …” „… Planfeststellungsbeschluss Widerspruch und Klage erhe-ben.270 Allerdings eröffnet dieser Rechtsschutz keinen Anspruch der …” „… Dimension der Bodennutzung in der Gemeinde. Sie hat die Aufgabe, die bauliche und sonstige Nutzung der …”

doi.org/10.17104/9783406805745

Friedrich Schoch - Besonderes Verwaltungsrecht

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Friedrich Schoch (Hrsg.)

Besonderes Verwaltungsrecht

Reihe: Großes Lehrbuch

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

H. Die Leistungen der Gemeinden für ihre Einwohner S. 384-395

„… Frage, ob auch bei Vorliegen des Anschluss- und Benutzungszwangs für das Nutzungsverhältnis das …” „… den Anschluss- und Benutzungszwang.595 Der Anschluss- und Benutzungszwang dient der Gefahren- und …” „… Einführung des Anschluss- und Benutzungszwangs kann in mehrfacher Hinsicht Grundrechtspositionen berühren …”

I. Die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden S. 395-405

„… ; Schmidt-Aßmann Anschluss- und Benutzungszwang bei der Fernwärmeversorgung: Kommunalem Aktivismus Grenzen setzen …” „… Privatrechtsgesellschaft?, NVwZ 2008, 241; Wagener Anschluß- und Benutzungszwang für Fernwärme, 1989. I. Die …” „… ; Schiller Staatliche Gewährleistungsverantwortung und die Sicherstellung von Anschluss und Versorgung im …”

F. Die Gemeindeverwaltung S. 370-376

„… eigene Satzungsgewalt übertragen, insbesondere kann das Unternehmen so den Anschluss- und Benutzungszwang …” „… Revision, 06.09.2018 und Bürgerentscheide, AöR 126 (2001), 165; v. Kodolitsch Miteinander oder …” „… gegeneinander? Zum schwierigen Verhältnis von Rat und Verwaltung, AfK 39 (2000), 199; Krebs Der kommunale …”

B. Straßenrecht als Recht der öffentlichen Sachen S. 885-891

„… benutzen, und normiert, etwa in § 11 GemO BW, den Anschluss- und Benutzungszwang, ohne sich näher zur …” „… Gefahren situationsbedingt und nicht dauerhaft? – und den damit verbundenen Wirkungen – kein vollständiger …” „… und umfassender Ausschluss durch Widmung zugelassener Benutzungen? Obschon der Eindruck entsteht, dass …”

Sachverzeichnis S. 929-956

„… Einrichtung 2 166 ff. – Anschluss- und Benutzungszwang 2 177 – Begriff 2 166 – Benutzungsverhältnis 2 171 …” „… - und Benutzungszwang 2 177 ff. – Anschlusspflicht(ige) 2 179 – Fernwärme 2 178 …” „… . Abfallverbringungsgesetz 5 327 Abfallverbringungsverordnung 5 327 Abfallvermeidungs- und Entsorgungsgrundsatz 5 273 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ....................................................... 386 III. Einrichtungen mit Anschluss- und Benutzungszwang .................................... 392 …” „… Professor an der Universität Freiburg/Brsg. Bearbeitet vom Herausgeber und von Dr. Peter Axer …” „… Druck und Bindung; Beltz Bad Langensalza GmbH Am Fliegerhorst 8, 99947 Bad Langensalza Satz und …”

G. Kommunalspezifische Handlungsformen: Rechtsetzung der Gemeinden und kommunale Verträge S. 376-384

„… Eingriffscharakter präziser: Satzungen, die den Anschluss- und Benutzungszwang an gemeindliche Einrichtungen …” „… Revision, 06.09.2018 G. Kommunalspezifische Handlungsformen: Rechtsetzung der Gemeinden und …” „… Gestaltungsaufgaben, insbesondere der leistenden und planenden Verwaltung, wahrnehmen kann. Gestaltungsaufgaben …”

D. Die Gemeinden im Gefüge öffentlicher Aufgabenerfüllung – Aufgabensystematik, Staatsaufsicht und Aufgabenträger S. 333-351

„… Umweltund Klimaschutzziele durch Anschluss- und Benutzungszwang an gemeindliche Einrichtungen verfolgt …” „… Aufgabensystematik, Staatsaufsicht und Aufgabenträger 66 Kap. 2 Röhl 333 Druckerei C. H …” „… Selbstverwaltungsaufgaben mit ein. Weil der Bund, den keine derartige Verpflichtung trifft, wegen Art. 84 Abs. 1 S. 7 und …”

D. Bauleitplanung S. 464-540

„… dessen Aufstellung beteiligt war und diesem nicht widersprochen hat. Zweitens sieht § 38 S. 3 BauGB die …” „… Dimension der Bodennutzung in der Gemeinde. Sie hat die Aufgabe, die bauliche und sonstige Nutzung der …” „… Grundstücke vorzubereiten und zu leiten (§ 1 Abs. 1 BauGB). Dieses Planmäßigkeitsprinzip263 geht davon aus …”

B. Materielles Polizei- und Ordnungsrecht S. 68-245

„… Kap. 1 187–190 Kapitel 1. Polizei- und Ordnungsrecht 68 Schoch Druckerei C. H . Beck Schoch …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Erstversand, 06.09.2018 B. Materielles Polizei- und Ordnungsrecht I …” „… . Rechtsstaatliche Anforderungen an die Gefahrenabwehr 1. Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes Behördliche …”

doi.org/10.17104/9783406747229

Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will - Öffentliches Recht in Hessen

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Reihe: Landesrecht Hessen

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 8. Kommunale Einrichtungen und Unternehmen S. 111-124

„… sind die Zivilge-richte zuständig. IV. Anschluss- und Benutzungszwang Viele Versorgungseinrichtungen …” „… Möglichkeit besteht, die Bürger zu deren Benutzung anzuhalten. Dazu dient der Anschluss- und Benutzungszwang …” „… Ein-richtungen zu unterlassen. Der Anschluss- und Benutzungszwang setzt allerdings ein öffentliches Bedürfnis …”

§ 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen S. 93-108

„… freiwillige oder fakultative Satzungen regeln etwa • den Anschluss- und Benutzungszwang. So kann die Gemeinde …” „… Regelungen des Anschluss- und Benutzungszwangs ergeben sich aus dem hessi-schen Friedhofs- und …” „… Gemeindeangehö-rigen, zusteht. Eine Satzung über den Anschluss- und den Benutzungszwang stellt auf die Grundstücke ab …”

§ 9. Finanzen und Haushalt S. 124-127

„… . Für die Bemessung gilt • das Kostendeckungsprinzip, das zunächst eine Untergrenze beim Anschluss- und …” „… , soweit nicht Vor-schriften des Gesellschaftsrechts dem entgegenstehen (vgl. § 125 Abs. 1 und 2 HGO …” „… Vertreter der Gemeinde nach Wei-sung gehandelt haben (§ 125 Abs. 3 Satz 1 und 2 HGO). III …”

§ 7. Rechtsschutz und Haftung der Gemeinde S. 108-111

„… bestehen beispielsweise bei einem Anschluss- und Benutzungszwang und bei Leistungs- und …” „… einseitige Willenserklärun-gen abzugeben. 6. Öffentlichrechtliche und privatrechtliche Handlungsformen der …” „… wählen. Bei wirtschaftlicher Betätigung ist eine privat-rechtliche Organisation und ein Handeln in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117 IV. Anschluss- und Benutzungszwang …” „… Gornig / Horn / WillÖffentliches Rechtin HessenKommunalrechtPolizei und OrdnungsrechtÖffentliches …” „… Öffentliches Recht in Hessen Kommunalrecht Polizei- und Ordnungsrecht Öffentliches Baurecht von Prof …”

§ 3. Äußere Organisation S. 14-34

„… . Beispiele: • Beispiele sind Regelungen über den Anschluss und Benutzungszwang bei der Abwasser- oder der …” „… des Kernbereichs der Selbstverwaltung beschränkt und damit reduziert wäre. Auch die …” „… Gemeinde nach Prüfung der Geeignet-heit, der Erforderlichkeit und der Mittel-Zweck-Relation vorrangig sein …”

doi.org/10.17104/9783406794612

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Reihe: Landesrecht Hessen

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 8. Kommunale Einrichtungen und Unternehmen S. 127-143

„… Überprüfung der Entgelte sind die Zivilgerichte zuständig. IV. Anschluss- und Benutzungszwang Viele …” „… unterlassen. Der Anschluss- und Benutzungszwang setzt allerdings ein öffentliches Bedürfnis voraus. Es …” „… ). Die Ausgestaltung des Anschluss- und Benutzungszwangs erfolgt durch Satzung (§ 19 Abs. 2 Satz 1 HGO …”

§ 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen S. 105-123

„… Anschluss- und Benutzungszwang. So kann die Gemeinde bei öffentlichem Bedürfnis durch Satzung für die …” „… öffentlichen Einrichtungen sind Satzungen denkbar. Weitere Regelungen des Anschluss- und Benutzungszwangs …” „… Grundstücke ihres Gebiets den Anschluss an Wasserleitung, Kanalisation, Straßenreinigung, Fernheizung und …”

§ 7. Rechtsschutz und Haftung der Gemeinde S. 123-127

„… bestehen beispielsweise bei einem Anschluss- und Benutzungszwang und bei Leistungs- und …” „… § 7. Rechtsschutz und Haftung der Gemeinde 123 Gornig 5. Sonstige Handlungsformen Gemeinden …” „… tätigen oder einseitige Willenserklärungen abzugeben. 6. Öffentlichrechtliche und privatrechtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 IV. Anschluss- und Benutzungszwang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 B …” „… Gornig / Horn / Will Öffentliches Recht in Hessen Kommunalrecht Polizei und Ordnungsrecht …” „… Kommunalrecht Polizei- und Ordnungsrecht Öffentliches Baurecht von Prof. Dr. iur. Dr. h.c. mult …”

§ 3. Äußere Organisation S. 16-39

„… Unterlassen vorgeschrieben werden. Bspe.: • Beispiele sind Regelungen über den Anschluss und Benutzungszwang …” „… des Kernbereichs der Selbstverwaltung beschränkt und damit reduziert wäre. Auch die …” „… Gemeinde nach Prüfung der Geeignetheit, der Erforderlichkeit und der Mittel-Zweck-Relation vorrangig sein …”

doi.org/10.17104/9783406761546

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