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Dieter Medicus, Stephan Lorenz - Schuldrecht II

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Dieter Medicus, Stephan Lorenz

Schuldrecht II

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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10. Teil. Schuldverhältnisse auf Schadensersatzleistungen S. 459-535

„… aus Vorsatz oder Fahrlässigkeit begangene widerrechtliche Handlung ... einem anderen einen Schaden …” „… zugefügt, . . . so ist er dem anderen zum Ersatz des durch die Handlung verursachten Schadens verpflichtet …” „… Schwierigkeiten. Denn häufig verursacht eine Verletzungshandlung Schäden bei einer Vielzahl von Personen; der …”

4. Abschnitt. Weitere Verträge S. 305-339

„… Auftraggeber Schäden an seinen sonstigen Rechtsgütern, ergibt sich ein Schadensersatzanspruch aus §§ 280 I, 241 …” „… Vormunds gefunden. 34 cc) Schäden und Schadensersatzverpflichtungen. Schäden, die der Beauftragte bei …” „… (§ 823 I). Der Beauftragte kann nach § 670 Aufwendungsersatz verlangen, der auch gewisse Schäden erfassen …”

8. Teil. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 395-409

„… dem fremden Geschäftskreis Schäden anrichtet, ist zudem an Schadensersatzansprüche zu denken (z. B. 8 …” „… (in Anlehnung an § 110 HGB) auch Schäden und Schadensersatzverpflichtungen erfasst, die der …” „… von A Ersatz des Schadens an seinem Kfz sowie Befreiung (§ 257) von der Schadensersatzpflicht …”

3. Abschnitt. Der Pauschalreisevertrag S. 292-305

„… zurückzuführen ist, haftet Vauf Schadensersatz einschl. Schmerzensgeld (§ 253 II). 18 Immaterielle Schäden sind …” „… zum Schadensersatz verpflichtet, wenn hierdurch ein Schaden an einem der dort genannten Rechtsgüter …” „… erfasst jeden entstandenen Schaden. Das umfasst sowohl den eigentlichen Mangelschaden (Minderwert der …”

§ 22. Übersicht S. 167-210

„… dadurch eingetretenen Schaden nach §§ 280 I, III, 283 bzw. § 311a II. Vermietet er die Sache an einen …” „… §§ 280 I, III, 281 Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Ist dieser Schadensersatzanspruch …” „… schaden. 31Der Fortfall der Mietzahlungspflicht gilt entsprechend, wenn der Vermieter die Mietsache selbst …”

1. Abschnitt. Der Sachkauf S. 8-145

„… Schadensersatzanspruchs den Schaden des Käufers in Gestalt von Verlust oder Beschädigung der Sache geltend zu machen …” „… Verletzung der Pflicht aus § 433 I 2 zurückzuführende Schaden ist als (einfacher) Schadensersatz „neben der …” „… keinen Schaden erlitten. Der Käufer hingegen hat häufig keinen eigenen Anspruch gegen den Dritten, selbst …”

§ 29. Übersicht S. 233-254

„… anteilig. In diese kann dann neben anderen Kriterien wie z. B. Höhe des Schadens, Dauer der …” „… groben Missverhältnis zwischen Arbeitsverdienst und Höhe des entstandenen Schadens) kann es auch hier zu …” „… (freiwillige Vermögensopfer, s. dazu § 42 Rn. 31), sondern analog auch auf bestimmte Schäden angewendet, die …”

3. Abschnitt. Weitere Verträge zu dauernder Übertragung S. 151-167

„… haftet wegen eines Rechtsmangels aber nur auf den „daraus“ (= aus dem Verschweigen) entstehenden Schaden …” „… , d. h. er hat nur denjenigen Schaden zu ersetzen, den der Beschenkte dadurch erleidet, dass er auf …” „… folgt unterschieden werden (s. dazu bereits AT § 39 Rn. 525): (1) Für Schäden, die unmittelbar auf einen …”

2. Abschnitt. Der Werkvertrag S. 254-292

„… Schadensersatzansprüchen gilt die Verjährungsregel unabhängig von der Schadensart für alle Schäden, die auf die …” „… Schadensersatzverpflichtung, hätte er hingegen von seinem Kündigungsrecht Gebrauch gemacht, besteht sein Schaden in der …” „… auf die Regelungen des Allgemeinen Schuldrechts über Rücktritt, Schadens- und Aufwendungsersatz (s …”

9. Teil. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 409-459

„… Sache. 2Dadurch unterscheidet sich das Bereicherungsrecht vom Schadens(ersatz)recht: Während es bei …” „… letzterem um den Ersatz eines Schadens, d. h. die Kompensation einer Entreicherung auf Seiten des …” „… des Schuldners gar keinen Schaden erlitten hat (so z. B. bei der unbefugten kommerziellen Nutzung des …”

Stichwortverzeichnis S. 547-556

„… – Schäden § 42 Rn. 25ff., 34ff. – Vorschuss § 42 Rn. 38 – Weisungen § 42 Rn. 7, 18f. Aufwendungsersatz § 7 …” „… Rn. 9 Haftung für Schäden aus Kernenergie § 83 Rn. 12 Haftung für Schienenbahnen § 83 Rn. 1 Haftung …” „… Inhaberschuldverschreibung § 53 Rn. 1ff. Innengesellschaft § 47 Rn. 18f. Innerbetrieblicher Schadensausgleich § 31 Rn. 20f …”

2. Abschnitt. Weitere Verträge zur Überlassung auf Zeit S. 210-233

„… bringen. 2. Schadensersatzpflichten 6Es bleibt nur eine Haftung des Verleihers auf Schadensersatz. Aber …” „… Sachzusammenhang mit der verliehenen Sache steht.6 Die volle Haftung nach § 276 gilt bloß für Schäden, die nicht …” „… für Schäden durch den geborgten Gegenstand, allerdings haftet er im Rahmen von § 823 für jede …”

7. Teil. Typengemischte und typenfremde Verträge S. 381-395

„… Schuldner nur für denjenigen Teil des Schadens nach dem Maßstab von § 276 I 1 haften lassen, der dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Schuldverhältnisse auf Schadensersatzleistungen . . . . . . . . . 459 § 70. Übersicht …” „… und internationales Baurecht ZfS . . . . . . . . . . Zeitschrift für Schadensrecht ZGB …”

2. Abschnitt. Der Kauf von Rechten und sonstigen Gegenständen S. 145-151

„… anderen abzunehmen (§ 433 II). Für den Schadensersatz statt der Leistung (§§ 280, 281) gibt die h.M …”

5. Teil. Verträge über ein Risiko S. 353-369

„… ihren Inhalt ändern, etwa wenn sich die Hauptschuld in eine Verbindlichkeit auf Schadensersatz statt der …” „… ausgeliefert. Insbesondere Schadensersatzansprüche können nach § 767 die Belastung des Bürgen erheblich und …” „… einmal Schadensersatz.42 Erheblich sind dagegen die „harten Patronatserklärungen“, z. B. „Wir werden …”

doi.org/10.17104/9783406746215

Alexander Bruns - Privatversicherungsrecht

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Alexander Bruns

Privatversicherungsrecht

2019

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§ 20. Grundzüge der Schadensversicherung S. 229-253

„… auslösenden Schadens dienen:127 Schadensersatzansprüche128 einschließlich vertraglicher129 und solcher auf …” „… , VersR 1997, 521; Schnitzler, Der Schaden als Begrenzung der Leistungspflicht des Versicherers in der …” „… zu legen.1 Schaden im weitesten Sinne ist jedes unfreiwillige Vermögensopfer. In den …”

§ 13. Das versicherte Risiko S. 137-141

„… ), Gefahrenquelle (Lebensrisiko, Sportgefahren, Fremd- oder Selbsttötung; Feuer, Sturm, Hochwasser etc), Schaden …” „… widerrechtliche Herbeiführung des Schadens beim Dritten (§ 103 VVG), in der Pflichthaftpflichtversicherung die …” „… bei Haftung für Schäden infolge fahruntüchtigen Zustandes oder mangelnder Ausrüstung oder mangelhafter …”

§ 24. Transportversicherung S. 290-298

„… . Transportbezogene Haftpflichtrisiken, insbesondere die Haftung für durch das beförderte Gut verursachte Schäden …” „… Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der Schaden auf eine nicht versicherte Gefahr zurückzuführen ist.30 …” „… dem Versicherungsnehmer bzw. Versicherten entstandenen Schadens verpflichtet (→ § 20 Rn. 4). Dabei …”

§ 32. Rückversicherung S. 417-424

„… die Erstversicherung als Schadens- oder Summenversicherung einzuordnen ist. Dabei trägt die …” „… Schäden einerseits und Prämien andererseits nach einem vereinbarten Prozentsatz dem Rückversicherer …” „… Schadensexzedentenrückversicherung (excess of loss, XL), bei welcher der Rückversicherer nach einem Schadensselbstbehalt (Priorität …”

§ 1. Grundbegriffe und Bedeutung S. 1-6

„… Vertrage bestimmten ungewissen Tatsache (des Versicherungsfalls) entweder den dadurch verursachten Schaden …” „… Versicherers in diesem bedeutenden Bereich unabhängig vom Nachweis eines Schadens im Rechtssinne eintritt …” „… und inwieweit VN ein unfreiwilliges Vermögensopfer, also einen Schaden tatsächlich erleidet …”

§ 21. Sachversicherung S. 254-264

„… versicherten Schadens vor und während der Veräußerung einer Immobilie, ZNotP 1998, 213; Schnepp …” „… Aufwendungen für Schadensabwendung und Schadensminderung (§ 90 VVG; → § 20 Rn. 57). Praktisch wichtig sind …” „… , dass der Versicherungsnehmer mit der Versicherungsleistung in Geld tatsächlich den erlittenen Schaden …”

§ 35. Ausländisches Privatversicherungsrecht S. 448-479

„… Beratungspflichten. Der Versicherer ist – im Kern durch die Dritten Richtlinien Schaden und Leben europarechtlich …” „… , Leistungsfreiheit tritt jedoch nur dann ein, wenn der Versicherer einen kausalen Schaden nachweisen kann und die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 14.10.2019 frei stellen, ohne dass er einen kausalen Schaden nachweisen …”

§ 23. Rechtsschutzversicherung S. 282-289

„… Schadensersatz-Rechtsschutz, Arbeits-Rechtsschutz, Wohnungs- und Grundstücks-Rechtsschutz, Rechtsschutz im Vertrags- und …” „… grundsätzlich auf den Verstoß gegen Pflichten oder Rechtsvorschriften, im Schadensersatz-Rechtsschutz auf den …” „… Eintritt des Kausalereignisses ankommt, durch das der Schaden verursacht wurde oder verursacht worden sein …”

§ 25. Gebäudefeuerversicherung S. 299-309

„… Blitzschlag entstehenden Schaden.“); hierzu Versicherungsrechts-Handbuch/Philipp, 2. Aufl. 2009, § 31 Rn. 3 …” „… Regelung (§ 82 VVG aF) sind bestimmte Schäden durch Blitzschlag oder Explosion häufig mitumfasst. Darüber …” „… denn, der Schaden ist unbedeutend (§§ 142 Abs. 2, 148 VVG). Unbedeutend ist der Schaden nur dann, wenn …”

§ 36. Europäisches Privatversicherungsrecht S. 480-492

„… verbunden ist die einsetzende Herausbildung europarechtsautonomer Versicherungszweige (Leben, Schaden …” „… Schaden und Leben erforderte die grundsätzliche Abschaffung präventiver aufsichtsbehördlicher Bedingungs …” „… Versicherungsnehmer seinen Schaden ähnlich wie nach den Grundsätzen der Gesamtschuld von den Versicherern ersetzt …”

§ 6. Grundsätze des Privatversicherungsrechts S. 49-67

„… Bereicherungsverbot entspricht der Notwendigkeit eines versicherten Interesses: ohne Schaden kein Ersatz. Ausdruck …” „… . 4. 50 Vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. a 1. RL Schaden und Art. 6 Abs. 1 lit. a 1. RL Leben. 22 23 24 25 …” „… EuGH VersR 1999, 1089, 1090; 2001, 313, 315. 54 Art. 8 Abs. 1 lit. b 1. RL Schaden und Art. 6 Abs. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ......................................................................................... 230 II. Schaden, Interesse und Versicherungssumme .......................................... 230 …” „… ................................................................................. 243 4. Abwendung und Minderung des Schadens ......................................... 244 a …” „… Versicherungsverhältnis sowie seine Dauer und Beendigung Teil 4: Grundzüge der Schadensversicherung und die …”

§ 3. Geschichte der Privatversicherung S. 18-24

„… Zukunft Revision, 14.10.2019 Mit der europäischen Marktöffnung und den dritten Richtlinien Schaden …” „… Versicherer ergänzt wurde (1965). Hinzu kommt der Eintritt des Entschädigungsfonds für Schäden aus …” „… Schiffbruch und Piraterie erfolgt gegen vorherige Zahlung einer Risikoprämie, im Schadensfall dient die …”

§ 16. Die Obliegenheiten des Versicherungsnehmers S. 174-197

„… Kennen der Tatumstände und das Wollen ihrer Verwirklichung in einem Schaden“ – doch Schadenseintritt ist …” „… “ verneinen. Hinzu käme ein Anspruch auf Ersatz aller Schäden aus unterlassener Anzeige einschließlich aller …” „… in der Schadensanzeige grobfahrlässig eine überhöhte Schadenssumme. VR wird misstrauisch und …”

§ 8. Das Anbahnungsverhältnis S. 77-90

„… gesetzliche Regelung dient unter anderem der Umsetzung der dritten Richtlinien Leben und Schaden sowie der …” „… , weil es insoweit an einem zurechenbaren Schaden fehlt, denn den Ertrag der Modellrechnung kann und …” „… redlichen Versicherungsnehmer den Ausgleich vorsätzlich herbeigeführter Schäden. Beispiel: VN verschweigt …”

§ 31. Versicherungsprozess S. 395-416

„… Versicherungsunternehmen gewährten Versicherungsschutz, ohne das die Assekuranz auf Dauer nachhaltig Schaden nehmen muss …” „… gegenüber D erfolgreich bestreitet und VR auf dem Schaden sitzen bleibt. V. Beweis 1. Grundlagen …” „… Versicherungsverhältnisses oder der Leistungspflicht, sondern auch auf Schadensersatz wegen der Verletzung von …”

§ 12. Versicherungsvermittlung S. 127-136

„… (str.). 5. Haftung Der Versicherungsvertreter haftet dem Versicherungsnehmer für Schäden, die …” „… 2014, 2038 ff. (Haftpflichtversicherung – in casu mangels Schadens keine Haftung). 17 18 19 20 …” „… Erfüllungshaftung (→ § 8 Rn. 11)38 oder aus culpa in contrahendo verantwortlich ist, kommt bei Schadenskongruenz …”

§ 17. Versicherung für fremde Rechnung S. 198-206

„… VVG), entspricht bürgerlichrechtlicher Dogmatik, insofern Schaden und Interesse im Ausgangspunkt sogar …” „… unerwünschter Spekulation mit Schäden anderer besteht nicht, soweit LG aufgrund des Versicherungsvertrages im …” „… Kraftfahrt-Unfallversicherung, 1952; Fischer, Die Versicherung für fremde Rechnung in der Schadensversicherung, 1913; Heinicke …”

§ 28. Unfallversicherung S. 348-357

„… . 2). Die schadensversicherungsrechtlichen Regelungen über Abwendung und Minderung des Schadens sowie …” „… einwandfrei auszuüben.62 c) Abwendung und Minderung des Schadens. Die allgemeinen Vorschriften über die …” „… Schadensversicherung ist indessen möglich und zulässig.4 Außerdem handelt es sich bei der Unfallversicherung nach hM …”

§ 22. Haftpflichtversicherung S. 265-281

„… (Produkthaftpflichtversicherung), erstmalige Schadensfeststellung (Umwelthaftpflichtversicherung) oder Schadensmeldung („claims …” „… Schäden und entsprechenden Forderungen Geschädigter führen. Noch problematischer sind Fälle, in denen die …” „… Zeitpunkt der Schadensverursachung, die zum Schadensereignis geführt hat, kommt es nicht an.“ 19 BGH NJW …”

§ 33. Versicherungsaufsicht S. 425-434

„… dritten Richtlinien Schaden oder Leben betreiben: erfolgt die Tätigkeit durch eine Niederlassung, muss …” „… . 2 RL 73/239/EWG idF der Dritten Richtlinie Schaden bzw. Art. 40 Abs. 2, Abs. 3 Unterabs. 2 RL …” „… Verbot von Sondervergütungen und Begünstigungsverträgen in der Schadensversicherung,19 die …”

§ 10. Die Einbeziehung und Inhaltskontrolle Allgemeiner Versicherungsbedingungen S. 105-118

„… Gabelstaplerunfälle trotz Ausschlusses von Leistungen für Schäden durch zulassungs- und versicherungspflichtige Kfz …” „… Hausratversicherung die Kostenteilung im Sachverständigenverfahren,111 Ausschluss von Schäden durch vorsätzliches …” „… Schadensfällen von in häuslicher Gemeinschaft mit dem Versicherungsnehmer lebenden oder mitversicherten …”

§ 34. Internationales Versicherungsrecht S. 435-447

„… . d der Zweiten Richtlinie Schaden, und für Lebensversicherungen ist sie identisch mit dem Staat der …” „… Versicherungspolice Schäden am Hausrat mit deckt (Art. 12 S. 2 EuGVVO). 3. Klagen von Versicherern Der …” „… Unterabs. 3 Rom I VO). 18 Die Risikobelegenheit bestimmt sich für Schadensversicherungen nach Art. 2 lit …”

§ 27. Berufsunfähigkeitsversicherung S. 340-347

„… Schadensersatzanspruch (§§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 1 BGB) wird regelmäßig schon mangels Schaden nicht praktisch werden …” „… Summenversicherung, weil ein Schadenseintritt keine Voraussetzung der Leistungspflicht des Versicherers ist,2 doch …” „… ist eine Ausgestaltung als Schadensversicherung theoretisch denkbar (→ § 20 Rn. 1, § 26 Rn. 2). Sie …”

§ 14. Die Pflichten des Versicherers S. 142-162

„… zuständige Amtsgericht bestellt (§ 84 Abs. 2 S. 1 VVG). S stellt den Schaden irrtümlich um 10 % zu gering …” „… Schaden entsteht.91 Die Gesetzesformulierung ist insoweit missverständlich: während im vorvertraglichen …” „… Aufwendungsersatz, zur Vorschussleistung und zum Ersatz von Schadensermittlungskosten in der Schadensversicherung …”

§ 2. Grundstrukturen des Privatversicherungsrechts S. 7-17

„… Leistungspflicht an den Eintritt eines bestimmten Schadens im Sinne eines nachgewiesenen oder vermuteten …” „… . Zunächst trifft den Versicherer grundsätzlich die schadensersatzbewehrte Pflicht, den Versicherungsnehmer …” „… Versicherungszweige (§§ 1–73 VVG) und ein Kapitel 2 über die Schadensversicherung (§§ 74–99 VVG). Das erste Kapitel …”

§ 4. Stand und Reform des Privatversicherungsrechts S. 25-36

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 14.10.2019 Schadens-, sondern auch die Summenversicherung als …” „… die Schadensversicherung (Kapitel 2, §§ 74–99 VVG) vorangestellt. Die Vorschriften für alle …” „… Vertretungsmacht (§§ 69–73 VVG). Das Kapitel zur Schadensversicherung gliedert sich wiederum in einen Abschnitt …”

§ 19. Dauer und Beendigung des Versicherungsverhältnisses S. 218-228

„… Versicherungsfall den mit VN bestehenden Hausratsversicherungsvertrag, weil das Vertrauensverhältnis Schaden …” „… Zukunft Revision, 14.10.2019 Abs. 2 S. 2 VVG beurteilt sich in der Schadensversicherung nach § 80 Abs …” „… Schadensversicherung kann der Versicherungsnehmer zur Beseitigung einer Mehrfachversicherung Aufhebung des später …”

§ 30. Private Pflegepflichtversicherung S. 384-394

„… eines Schadens anfallen, solange der Versicherte selbst sicherstellt, dass im Fall der …” „… Schadensversicherung in Gestalt einer substitutiven Pflegekrankenversicherung1 jedenfalls im Hinblick auf die Pflicht …” „… . 1 S. 2 SGB XI). Ein Schadenseintritt kann dabei vorliegen, soweit der Versicherte Verbindlichkeiten …”

§ 29. Krankenversicherung S. 358-383

„… Zukunft Revision, 14.10.2019 Die private Krankenversicherung begegnet sowohl in Gestalt der Schadens …” „… Versicherungsvertragsrecht (Schaden = unfreiwilliges Vermögensopfer, Aufwendung = freiwilliges Vermögensopfer) nehmen der …” „… Schadensversicherung zu qualifizieren ist, gelten die schadensversicherungsrechtlichen Grundsätze über den Ersatz von …”

§ 5. Die Beteiligten des Versicherungsverhältnisses und ihre Rechtsbeziehungen S. 37-48

„… Richtlinien Schaden oder Leben gestattet ist (§ 110a VAG, § 61 VAG nF 2016).2 2 …” „… seinem früheren Mandanten M gerichtlich auf Schadensersatz in Anspruch genommen, weil er die …” „… Berufungsfrist versäumt hat, und rechtskräftig zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Nachdem R sein Glück …”

Sachverzeichnis S. 517-528

„… ; Rückversicherung s. dort; Schaden 20.4, s. a. Interesse; Schadensermittlung s. dort; Systematik 20.3 …” „… .; Wiederherstellungsklausel s. dort; s. a. Schadensversicherung Schadensermittlung 20.41 ff.; Kosten 14.67, 20.41 ff., 24.12 …” „… .; Schadensersatz 8.4; Vermutung beratungsrichtigen Verhaltens 8.4; Versicherungsberater s. dort …”

§ 7. Privatversicherung und Verfassung S. 68-76

„… Schadens- bzw. Sachversicherung nach einfachrechtlicher Normierung. Der Gesetzgeber ist deshalb von …”

§ 26. Lebensversicherung S. 310-339

„… exkulpieren kann und VN einen kausalen Schaden darlegen und im Streitfall beweisen kann (§§ 280 Abs. 1, 241 …” „… . Insoweit handelt es sich bei der Lebensversicherung in aller Regel nicht um eine Schadensversicherung …” „… Schadensversicherung. Die Lebensversicherung ist eine Versicherung für fremde Rechnung (§§ 43–48 ff. VVG; → § 17 Rn. 1 …”

Paragraphenregister S. 493-516

„… Richtlinie 64/225/EWG: 36.4 Richtlinie 73/239/EWG (Erste Richtlinie Schaden): 36.4 Art. 8 Abs. 1 lit. a …” „… : 6.24 Art. 8 Abs. 1 lit. b: 6.28 Richtlinie 73/239/EWG idF der Dritten Richtlinie Schaden Art …” „… Richtlinie 87/344/EWG: 36.4 Art. 2 Abs. 1: 23.1 Richtlinie 88/357/EWG (Zweite Richtlinie Schaden): 36.4 …”

§ 9. Der Abschluss des Versicherungsvertrages S. 91-104

„… “ festzuhalten. Vielmehr sollte sich der Gesetzgeber im Sinne einer Schadensbegrenzung dazu durchringen, das …”

§ 15. Die Pflichten des Versicherungsnehmers S. 163-173

„… , deren Verletzung schadensersatzsanktioniert ist (→ § 15 Rn. 34 f.). Im Vordergrund stehen demgegenüber …” „… Pflichtverletzung unter Umständen zu Schadensersatz verpflichtet sein kann (§ 280 Abs. 1 BGB). Für die …” „… schadensersatzpflichtig macht (§§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB; → § 14 Rn. 68), zur vorherigen Ankündigung der …”

doi.org/10.17104/9783406746468

Jörg Ennuschat, Martin Ibler, Barbara Remmert - Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

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Jörg Ennuschat, Martin Ibler, Barbara Remmert

Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

Series: Landesrecht Baden Württemberg

Volume 2020

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I. Entschädigung, Schadensersatz und Folgenbeseitigung im Polizeirecht S. 234-238

„… kann mitunter Schäden verursachen. Vom Staat Ersatz erhalten Geschädigte nur, wenn ihnen ein …” „… . Spezialgesetzliche Ersatzansprüche im Gefahrenabwehrrecht Spezielle Ersatzansprüche bei Schäden, die im Zuge einer …” „… spezielle Mitverschuldensregelung in § 55 I 3 PolG begrenzt. Wie aus § 9 I PolG folgt, muss der Schaden …”

A. Grundlagen S. 103-142

„… durch die Polizeimaßnahme einen Schaden erlitt (→ Rn. 408, ebenfalls Sekundärebene), neue Erkenntnisse …” „… Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zeit zu einem Schaden für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung führen würde …” „… die Prognose (→ Rn. 91), dass ein Schaden an einem polizeilichen Schutzgut (an der öffentlichen …”

J. Rechtsschutz im Polizeirecht S. 238-255

„… Schäden infolge einer Obdachloseneinweisung, VBlBW 1996, 241 ff.; Kasten, Die Haftung der Ordnungsbehörden …” „… . – Ausgleich von Schäden auf Grund rechtmäßigen Polizeieinsatzes; BGHZ 197, 43 ff. = NJW 2013, 1736 ff …” „… . – Sonderopferrolle des Vermieters bei Schäden nach polizeilicher Durchsuchung der Mieterwohnung. J. Rechtsschutz …”

G. Der Erlass von Polizeiverordnungen S. 221-226

„… hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden für ein polizeiliches Schutzgut führt. Jeder Verstoß gegen die …” „… Wahrscheinlichkeit ein Schaden im Einzelfall einzutreten pflegt und daher Anlass besteht, diese Gefahr mit …” „… Eintritt von Schäden rechtfertigen. Der Schaden muss regelmäßig und typischerweise, wenn auch nicht …”

C. Die polizeiliche Generalklausel der §§ 3, 1 PolG als Ermächtigung zum Eingriff im Einzelfall bzw. in einer bestimmten Anzahl von Fällen S. 162-185

„… der Nichtstörer dabei einen Schaden, kann er vom Staat Entschädigung verlangen, vgl. §§ 55 I, 56 PolG …” „… polizeiliche Maßnahme einen Schaden, kann er (wie ein Nichtstörer) nach § 55 I PolG Entschädigung verlangen …” „… Schaden236 für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung, bzw. eine schon eingetretene Störung, wenn sie …”

H. Erstattung von Polizeikosten S. 226-234

„… kann mitunter Schäden verursachen. Vom Staat Ersatz erhalten Geschädigte nur, wenn ihnen ein …” „… . 18.7.2019 – 1 S 871/19 – juris – Zurückbehaltungsbefugnis. I. Entschädigung, Schadensersatz und …” „… Folgenbeseitigung im Polizeirecht I. Entschädigung, Schadensersatz und Folgenbeseitigung Eine Polizeimaßnahme …”

F. Spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlagen zur Gefahrenabwehr (Auswahl) S. 217-221

„… Schaden für ein polizeiliches Schutzgut führt. Jeder Verstoß gegen die Verordnung stört automatisch die …”

D. Ermächtigungsgrundlagen für polizeiliche Standardmaßnahmen („Standardermächtigungen“) S. 185-209

„… Generalklausel und ihrer Voraussetzung der „hinreichenden Wahrscheinlichkeit“ eines Schadens für ein …” „… auf ihren Betriebshof bringen lässt, um den Eigentümer vor Schäden zu bewahren; in diesem Fall …” „… ein bedeutsames Rechtsgut gefährdet ist oder wenn ein großer Schaden zu erwarten ist. Ebenfalls zum …”

B. Ermächtigungsgrundlagen und Handlungsinstrumente der Polizei im Polizei- und Ordnungsrecht (Dogmatische Grundlagen) S. 142-162

„… ein Schaden für ein polizeiliches Schutzgut typischerweise immer wieder zu erwarten ist, sog …” „… ) (aa) Schaden (i) Begriffsbestimmung (durch Auslegung) (ii) Subsumtion (bb) Hinreichende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ........................................................................ 234 I. Entschädigung, Schadensersatz und Folgenbeseitigung im Polizeirecht …” „… 2. Schadensersatz aus Amtshaftung nach § 839 BGB i. V. mit Art. 34 GG 237 IV …” „… . Amtshaftungsklagen und andere Schadensersatz- und Entschädigungsklagen …”

F. Öffentliche Einrichtungen S. 59-76

„… Schadensersatz.193 – Anders die Gegenauffassung:194 Der Kläger müsse neben der Verpflichtungsklage (auf eigene …”

H. Kommunales Haushalts- und Finanzrecht S. 86-95

„… Schlechtberatung Schadensersatz oder Rückabwicklung verlangen.244 II. Haushaltswirtschaft Für die …”

Sachverzeichnis S. 381-390

„… , 283, 297 Schadensersatz 2 402 ff., 473 ff. Schaufensterpuppen-Fall 2 226 Scheingefahr 2 94, 119 …”

C. Die Zulässigkeit von Vorhaben S. 320-381

doi.org/10.17104/9783406760549

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Jörg Ennuschat, Martin Ibler, Barbara Remmert

Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

Series: Landesrecht Baden Württemberg

Volume 2022

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I. Entschädigung, Schadensersatz und Folgenbeseitigung im Polizeirecht S. 264-268

„… , Schadensersatz und Folgenbeseitigung Eine Polizeimaßnahme kann mitunter Schäden verursachen. Vom Staat Ersatz …” „… bei Schäden, die im Zuge einer Gefahrenabwehr ent-standen sind, finden sich im Bundes- und im …” „… gewährt einen Schadensersatzan-spruch bei rechtswidriger Verarbeitung personenbezogener Daten durch die …”

A. Grundlagen S. 115-159

„… des Bürgers, der durch die Polizeimaßnahme einen Schaden erlitt (→ Rn. 517, ebenfalls Sekundärebene …” „… Schaden für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung führen würde. Diese Definition der Gefahr genügt dem …” „… f., 474 ff.). Schaden im Sinne dieser Begriffsbestimmung ist die Störung oder Schädigung eines …”

J. Rechtsschutz im Polizeirecht S. 268-285

„… von Schäden infolge einer Obdachloseneinwei-sung, VBlBW 1996, 241 ff.; Kasten, Die Haftung der …” „… . – Ausgleich von Schäden auf Grund rechtmäßigen Polizeieinsatzes; BGHZ 197, 43 ff. = NJW 2013, 1736 ff …” „… . – Sonderopferrolle des Vermieters bei Schäden nach polizeilicher Durchsuchung der Mieterwoh-nung. J. Rechtsschutz …”

G. Der Erlass von Polizeiverordnungen S. 249-255

„… konkreten Fall mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden für ein polizeiliches Schutzgut führt …” „… hinreichender Wahrscheinlichkeit ein Schaden im Einzelfall einzutreten pflegt und daher Anlass besteht, diese …” „… sein, die den Schluss auf den drohenden Eintritt von Schäden recht-fertigen. Der Schaden muss …”

H. Erstattung von Polizeikosten S. 255-264

„… mitunter Schäden verursachen. Vom Staat Ersatz erhalten Geschädigte nur, wenn ihnen ein Ersatzanspruch …” „… / 19, BeckRS 2020, 28886 – Gebührenbescheid gegenüber Stalker. I. Entschädigung, Schadensersatz und …” „… Folgenbeseitigung im Polizeirecht I. Entschädigung, Schadensersatz und Folgenbeseitigung Eine Polizeimaßnahme kann …”

C. Die polizeiliche Generalklausel der §§ 3, 1 PolG als Ermächtigung zum Eingriff im Einzelfall bzw. in einer bestimmten Anzahl von Fällen S. 183-207

„… Nichtstörer dabei einen Schaden, kann er vom Staat Entschädigung verlangen, vgl. §§ 100 f. PolG (→ Rn. 513 ff …” „… polizeiliche Maßnahme einen Scha-den, kann er (wie ein Nichtstörer) nach § 100 I PolG Entschädigung verlangen …” „… Störung, d. h. einen in allernächster Zeit und gewiss eintretenden Schaden273 für die öffentliche …”

H. Kommunales Haushalts- und Finanzrecht S. 95-105

„… Banken wegen Schlechtberatung Schadens-ersatz oder Rückabwicklung verlangen.269 II …”

D. Ermächtigungsgrundlagen für polizeiliche Standardmaßnahmen („Standardermächtigungen“) S. 207-236

„… “ eines Scha-dens für ein polizeiliches Schutzgut heben diese speziellen Ermächtigungen für die von ihnen …” „… lässt, um den Eigentümer vor Schäden zu bewahren; in diesem Fall handelt es sich um eine Sicherstellung …” „… Anforderun-gen an die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts im Vergleich zur polizeilichen Generalklausel …”

F. Spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlagen zur Gefahrenabwehr (Auswahl) S. 244-249

„… konkreten Fall mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden für ein polizeiliches Schutzgut führt …”

D. Organe von Gemeinde und Landkreis S. 27-61

„… viele Ge-bühren nicht mehr eingezogen werden können und der Gemeinde ein erheblicher Finanz-schaden …” „… Rechtswidrigkeit des Ratsbeschlusses führt.142 Denkbar sind Schadensersatzansprüche desjenigen, dessen berechtigte …”

B. Ermächtigungsgrundlagen und Handlungsinstrumente der Polizei im Polizei- und Ordnungsrecht (Dogmatische Grundlagen) S. 159-183

„… (z. B. weil ein Schaden für ein polizeiliches Schutzgut typischer-weise immer wieder zu erwarten ist …” „… ) Schaden (i) Begriffsbestimmung (durch Auslegung) (ii) Subsumtion (bb) Hinreichende Wahrscheinlichkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ............................................................................ 263 I. Entschädigung, Schadensersatz und Folgenbeseitigung im Polizeirecht …” „… . Sonstige Entschädigungsansprüche ............................................... 266 2. Schadensersatz …” „… .......................................................... 282 6. Amtshaftungsklagen und andere Schadensersatz- und Entschädi- gungsklagen …”

F. Öffentliche Einrichtungen S. 65-85

„… (irgend-)eines Konkurrenten wieder rückgängig machen kann, ggf. gegen Schadensersatz.216 – Anders die …”

Sachverzeichnis S. 425-434

„… . – Heilung von Rechtsfehlern 1 299 Satzungsautonomie 1 68, 278 Satzungshoheit 1 68, 283, 297 Schadensersatz 2 …”

C. Die Zulässigkeit von Vorhaben S. 358-425

doi.org/10.17104/9783406792625

Volker Emmerich, Knut Werner Lange - Lauterkeitsrecht

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Volker Emmerich, Knut Werner Lange

Lauterkeitsrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 23. Schadensersatz und Gewinnabschöpfung S. 290-309

„… oderauch dreifachen Schadensberechnung.Man versteht darunter die Berechnung:1. anhand des Schadens, der dem …” „… ./. Nicola – Keine zeitliche Begrenzung von Schadens-ersatz- und Auskunftsanspruch durch die vom Gläubiger …” „… Lauterkeitsrecht, GRUR 2007, 926; Pfeifer, Die dreifache Schadens-berechnung im Lichte zivilrechtlicher Dogmatik …”

§ 18. Geschäftliche Bezeichnungen S. 208-228

„… gilt. Dem Verbraucher steht einAnspruch nach § 9 Abs. 2 UWG auf Ersatz des erlittenen Schadens zu.63Der …” „… Verletzte kann seinen Schaden nach dem ihm entgangenen Gewinn (§ 252BGB), nach der Höhe einer angemessenen …” „… Schadens, zwischen denen derMarkeninhaber grds. frei wählen kann. Daneben kann gegebenenfalls noch Ersatz …”

§ 22. Klagebefugnis S. 275-290

„… Schadens-ersatz- und Auskunftsanspruch durch die vom Gläubiger nachgewiesene erste Verletzungshandlung, WRP2007 …” „… , GRUR 2007, 926; Pfeifer, Die dreifache Schadens-berechnung im Lichte zivilrechtlicher Dogmatik …” „… Ansprüche, insbes. also nicht Schadensersatz-und Bereicherungsansprüche (® § 23). Weitere Einschränkungen …”

§ 25. Abmahnung S. 311-318

„… . Eine Verletzung dieser Pflichten soll eine Schadens-ersatzpflicht des abgemahnten Teils nach sich …” „… einenSchadensersatzanspruch gegen den Verletzer schafft, da dieser sich jetzt nicht mehr aufeinen entschuldbaren Rechtsirrtum …” „… Scha-densersatzpflicht aus; die Grundsätze über die unberechtigte Schutzrechtsverwar-nung sind hier nicht, auch nicht …”

§ 7. Gezielte Behinderung von Mitbewerbern (§ 4 Nr. 4 UWG) S. 40-59

„… an sich Unterlassung und Schadens-ersatz fordern (§§ 8, 9 UWG iVm §§ 249, 252 BGB). Jedoch wird ein …” „… oder nahezu unent-geltlich zunutze machen, zum offenbaren Schaden ihrer Konkurrenten,5 weiter …” „… durch die Zahlung von Prämien oder durch die Übernahmeetwaiger Schadensersatzpflichten.80 Aus den …”

§ 11. Ausbeutung fremder Leistungen S. 90-108

„… desSchadensumfangs werden allgemein die Grundsätze der dreifachen Schadensberech-nung herangezogen.114 Vor allem …” „… Schaden erleidet. Das ist vor allemvorstellbar, wenn die Gefahr einer Verwechslung der minderwertigen …” „… missbräuchlich zum Schaden des anderen Teils verwertet.91F. Ersatzteile und Zubehör34Aus der grundsätzlichen …”

§ 21. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch S. 256-275

„… Verletzten (§ 9UWG), weil Ermittlung und Berechnung des Schadens in Wettbewerbssachen häufigerhebliche …” „… Scha-densersatz verlangen (§§ 280, 276, 249ff. BGB). Der Erfüllungsanspruch sowie derSchadensersatzanspruch …” „… Unterlassungs- und Schadensersatzanspruchs, GRUR 1996, 231; Lubberger, Zu Risikenund Nebenwirkungen fragen Sie …”

§ 15. Irreführung: Beispiele S. 169-195

„… und Schäden bei lan-gem Gebrauch nicht auszuschließen sind,45 für Kosmetika mit der Behauptung …” „… eigeneSchadensersatzansprüche zustehen.208 Meistens wird dann freilich ohnehin zugleichder Tatbestand des § 263 StGB erfüllt …” „… namentlich Schadensersatzansprüche nach§ 128 Abs. 2 MarkenG. Ergänzend greifen insbes. Ansprüche auf …”

§ 14. Irreführung S. 132-169

„… und Schad-stoffen weit unter der bei anderen natürlichen Mineralwässern üblichen Grenzeliegt.117110 …” „… kommen heute als Rechts-folge auch Schadensersatzansprüche der Verbraucher aufgrund des neuen § 9 Abs. 2S …” „… § 4 Nr. 4 UWG, WRP2011, 688; Heinze/Engel, Der neue Schadensersatzanspruch für Verbraucher bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Schadensersatzansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107H. Dauer …” „… . Schadensersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166III. Nichtigkeit …” „… . Besonderheiten bei plattformbasierten Geschäftsmodellen . . . . . . . . 289§ 23. Schadensersatz und …”

§ 5. Grundbegriffe S. 25-29

„… . Grundbegriffe27C. MitbewerberLiteratur: Alexander, Schadenersatz und Abschöpfung, 2010, S. 203ff.; Beater, WR …” „… effektiven Durchsetzung des Gesetzes durch Klagen derKonkurrenten auf Schadensersatz oder Unterlassung …”

§ 6. Unlauterkeit S. 29-40

„… konnte auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruchgenommen werden, wer Wettbewerbshandlungen vornahm …”

§ 8. Vergleichende Werbung S. 59-74

„… zum Schadensersatz verurteilt wurde. Solche Werbung stellt keine verglei-chende Werbung dar, sodass …”

§ 9. Maßnahmen im Stufenwettbewerb S. 74-80

„… – in erster Linie also dieLieferanten – gegebenenfalls Unterlassung und Schadensersatz verlangen können …”

§ 10. Geschäftsehrverletzung und Anschwärzung S. 80-90

„… Schadensersatz verlangen können(§§ 33, 33a GWB). Für einen Rückgriff auf das UWG ist daneben grds. kein Raummehr …” „… Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche be-schränken (§ 8 Abs. 1 UWG und § 9 S. 1 UWG).D. Anschwärzung (§ 4 …” „… den unrichtigen Tat-sachenbehauptungen betroffene Mitbewerber außerdem Schadensersatz verlangen,wenn …”

§ 13. Unzumutbare Belästigungen S. 118-132

„… Scha-densersatzanspruch gemäß § 9 Abs. 2 UWG von 2021 können keine Abwehransprü-che gestützt werden, weil sich die …” „… kommen heute als Rechts-folge auch Schadensersatzansprüche der Verbraucher aufgrund des neuen § 9 Abs. 2S …” „… § 4 Nr. 4 UWG, WRP2011, 688; Heinze/Engel, Der neue Schadensersatzanspruch für Verbraucher bei …”

§ 16. Preiswerbung S. 195-206

„… trägt der Unterlassung oder Schadensersatzverlangende Kläger (§§ 8 Abs. 1, 9 UWG). Sind dies Mitbewerber …”

§ 17. Besondere Verkaufsveranstaltungen S. 206-208

„… Räumungsverkauf wegen eines Scha-densfalles wie Feuer, Wasser oder Sturm, in dem auch unbeschädigte Ware …”

§ 20. Rechtsbruch S. 235-256

„… Einzelhandelsverband.; GRUR 2016, 820Rn. 12ff. = WRP 2016, 861 – Schadensregulierung durch Versicherungsmakler; NJW …” „… desvertraglichen Unterlassungs- und Schadensersatzanspruchs, GRUR 1996, 231; Lubberger, Zu Risikenund …” „… neben den Unterlassungs- und den Beseitigungsanspruch ein Scha-densersatzanspruch (§ 9 Abs. 1, 2 UWG …”

§ 26. Einstweilige Verfügung S. 318-325

„… Schadensersatz-, Bereicherungs-, Aufwen-dungsersatz- und Auskunftsansprüche, für die folglich das …” „… Leistung von Scha-densersatz oder zur Erteilung von Auskünften (vgl. aber § 19 Abs. 7 MarkenG).3Ebenso zu …” „… schadensersatzpflichtigist (§ 9 UWG iVm § 249 BGB). In den übrigen Fällen stützt man sich entweder aufeine Analogie zu § 13 …”

§ 27. Sonstige Verfahrensfragen S. 325-329

„… sich in § 14 Abs. 3 UWG. Eine Ausnahme besteht fürSchadensersatzprozesse der Verbraucher, denn hier …” „… beschränkt sich auf Klagen aufgrund desUWG, wobei nicht zwischen Abwehr- und Schadensersatzansprüchen …”

Stichwortverzeichnis S. 329-334

„… Sanktionen 21–24Schadensberechnung 23 15Schadensersatzanspruch 14 95; 23 4Schaufenstermiete 9 18Schleichbezug …” „… Domainnamen 18 13– Kollisionen 18 20Dreifache Schadensberechnung 23 15Drittauskunft 23 29Dritte, Haftung für …” „… – Prioritätsgrundsatz 18 45– Rechtsfolgen 18 59– Schadensersatzanspruch 18 62– Schutzobjekt 18 5– Schutzsubjekt 18 3 …”

doi.org/10.17104/9783406779039

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