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Carsten Dochow, Bert-Sebastian Dörfer, Bernd Halbe, Marlis Hübner, Jan Ippach, Jürgen Schröder, Joachim Schütz, Jakob Strüve - Datenschutz in der ärztlichen Praxis

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Carsten Dochow, Bert-Sebastian Dörfer, Bernd Halbe, Marlis Hübner, Jan Ippach, Jürgen Schröder, Joachim Schütz, Jakob Strüve

Datenschutz in der ärztlichen Praxis

2019

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13 Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten („Datenpannen“) S. 177-186

„… 13 Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten („Datenpannen“) Jakob Strüve Mit der DS-GVO …” „… verarbeiteten personenbezogenen Daten zu schützen und so einen Datenschutzvorfall auszuschließen. Aus der …” „… personenbezogener Daten („Datenpannen“) 13.1.4 Verstöße gegen den Schutz der personenbezogenen Daten In der Praxis …”

1 Einführung Datenschutz in der ärztlichen Praxis S. 1-14

„… Verarbeitung personenbezogener Daten ist grundsätzlich verboten, es sei denn, die Datenverarbeitung ist …” „… grundsätzlich die Bekanntgabe von gespeicherten oder durch Datenverarbeitung gewonnenen personenbezogenen Daten …” „… „Datenfelder“ (bspw. Name, Vorname, Adresse usw.) zu verstehen. Die Verknüpfung personenbezogener Daten liegt …”

9 Arzt/Praxis als Arbeitgeber S. 145-152

„… personenbezogener Daten sowie für die nicht automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einem …” „… inwiefern personenbezogene Daten von Beschäftigten verarbeitet werden dürfen, und auf welche Weise …” „… betroffenen Personen birgt und die Verarbeitung personenbezogener Daten nicht nur gelegentlich erfolgt (vgl …”

16 Anhang: Muster S. 203-232

„… personenbezogener Daten sind folgende Datenarten/-kategorien (Aufzählung/Beschreibung der Datenkategorien …” „… Erlaubnisse zur Datenverarbeitung hinaus werden Ihre personenbezogenen Daten in meiner/unserer Praxis zu …” „… Pflichten zur Sicherheit personenbezogener Daten, Meldepflichten bei Datenpannen …”

12 Sicherheit der Verarbeitung und praxisinterne Datenschutzrichtlinie S. 169-176

„… auf die Datensicherheit und damit die Ausgestaltung der Verarbeitung von personenbezogenen Daten …” „… Datenverarbeitung in der Praxis muss es sein, den unbefugten Zugriff auf personenbezogene Daten zu verhindern, um …” „… Verarbeitung personenbezogener Daten“ und Art. 32 DS-GVO „Sicherheit der Verarbei-D tung“. Von besonderer …”

6 Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten (VvV) S. 89-98

„… Datenschutzfolgenab-D schätzung nach Art. 35 DS-GVO erfolgen muss, als Basis für die Aufgabenerfüllung des Daten-D …” „… personenbezogener Daten zuzuordnen, also nicht die einzelnen Daten, sondern die Datenkategorien, beispielsweise der …” „… oder Patienten) zur Einsicht in die sie betreffenden personenbezogenen Daten voroder offengelegt …”

3 Grundprinzipien der Datenverarbeitung S. 21-32

„… Gedanke: Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist nur rechtmäßig, wenn sie durch bestimmte …” „… personenbezogenen Daten wegen deren Sensibilität nochmals betont: „Derartige personenbezogene Daten sollten nicht …” „… müssen. Weil das Recht auf Schutz der personenbezogenen Daten kein uneingeschränktes Recht ist, muss es …”

2 Anwendungsbereich der Datenschutzregelungen (DS-GVO/BDSG) S. 15-20

„… sind daher nur in jenen Sachverhalten zu berücksichtigen, in denen personenbezogene Daten einer …” „… nicht EDV-gestützt2 sind. Personenbezogene Daten Geschützt werden sollen die sog. personenbezogenen …” „… personenbezogenen Daten von Patienten und Mitarbeitern machen. Patientenkartei in Papierform „Der Schutz …”

5 Auftragsverarbeitung – der Arzt als Verantwortlicher S. 81-88

„… , Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet …” „… dafür, Teile oder die gesamte Verarbeitung personenbezogener Daten in der Praxis auf externe …” „… personenbezogener Daten, so ist das beauftragte Unternehmen mit dem Verantwortlichen zusammen Verantwortlicher für …”

15 Umgang mit der Aufsichtsbehörde S. 191-202

„… Verkehr personenbezogener Daten in der Union erleichtert wird“, im Folgenden wird sie als …” „… Verrechnungsstelle mit der Verarbeitung personenbezogener Daten gegen die DS-GVO verstoßen hat. Hierfür werden …” „… Schutzes personenbezogener Daten an (s. dazu auch Kap. 13). Die Zusammenarbeit mit einer Ärztekammer ist …”

8 Betrieblicher Datenschutzbeauftragter in der Arztpraxis S. 117-144

„… Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigen“, ist in jedem Fall ein Datenschutzbeauftragter zu benennen …” „… Datenverarbeitung und dem Schutzbedarf der personenbezogenen Daten. Das bedeutet, er muss vor allem über die …” „… Datenschutzbeauftragten „ordnungsgemäß und frühzeitig in alle mit dem Schutz personenbezogener Daten zusammenhängenden …”

4 Rechtliche Grundlagen der Verarbeitung von Gesundheitsdaten S. 33-80

„… Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt. Eine nichtautomatisierte Verarbeitung ist im Datenschutzrecht …” „… Reglungen, weil es sich bei diesen um besondere Kategorien personenbezogener Daten i.S.v. Art. 9 DS-GVO …” „… behauptet, die elektronische Übertragung sensibler personenbezogener Daten ohne Verschlüsselung etwa per …”

7 Datenschutz-Folgenabschätzung S. 99-116

„… „Datenschutz-Folgenabschätzung-Muss-Liste“ war auch die folgende Verarbeitungstätigkeit aufgeführt:75 Die Erhebung personenbezogener Daten …” „… Gesundheitsdaten als besondere Kategorien von personenbezogenen Daten.27 Darüber hinaus ist sie durchzuführen, wenn …” „… für die medizinische Forschung mit personenbezogenen Daten46 oder für Private Verrechnungsstellen.47 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten („Datenpannen“) . . . . . . . . . . . 177 Jakob …” „… personenbezogener Daten – 179 13.2 Art. 33 DS-GVO – Mitteilung an die datenschutzrechtliche Aufsicht – 179 …” „… , Verarbeitungsbegriff) – 2 1.2.1 Personenbezogene Daten – 2 1.2.2 Verarbeitung – 3 1.2.3 …”

Stichwortverzeichnis S. 235-240

„… , systematisierter 16 Dateisystem 5 Daten genetische 101, 103 – personenbezogene 2 – sensible 34 – Datenhoheit 63 …” „… Datenschutzkontrolle, unabhängige 31 Datenschutzkoordinator 133 Datenschutzmanagement 117, 129, 139 Datenschutzrecht …” „… Meldung eines 181 – Datensparsamkeit 27 Datenübertragbarkeit 159 Datenumfang 127 Datenverarbeitung …”

10 Rechte von Patienten (Betroffenenrechte) S. 153-160

„… personenbezogener Daten die D verarbeitet werden (z.B. Behandlungsoder Gesundheitsdaten) Empfänger der Daten D …” „… Betroffene ein Recht auf eine Kopie der personenbezogenen Daten, ebenso wie schon nach dem …” „… für die Datenverarbeitung Verantwortliche hat darüber zu informieren, welche Daten für welche Zwecke …”

14 Sanktionen und Haftung S. 187-190

„… personenbezogene Daten und/oder Gesundheitsdaten der jeweiligen Person betrifft. Hierbei kann es sich …” „… : (vorsorgliche) Warnung D Anordnung der Aussetzung der Daten-D übermittlung außerhalb der EU Anordnung, die bzw …” „… Datenschutzaufsichtsbehörde hat im Zusammenhang mit der „Scharfschaltung“ der neuen Datenschutzregelungen am 25.05.2018 eine …”

doi.org/10.47420/9783769136906

Eric Wagner, Moritz Holm-Hadulla, Marc Ruttloff - Metaverse und Recht

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Eric Wagner (ed.), Moritz Holm-Hadulla (ed.), Marc Ruttloff (ed.)

Metaverse und Recht

2023

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II. Schutzgegenstand: personenbezogene Daten S. 172-176

„… DatenschutzrechtHamann/Klar/Wegmann174Ein Unterfall von personenbezogenen Daten sind pseudonyme Daten. Hierun-ter fallen Daten, die in …” „… “ fungiert.Folgende Kategorien von (personenbezogenen) Daten lassen sich bei Datenver-arbeitungen im Metaverse …” „… personenbezogener Daten, zum freien Daten-verkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG, ABl. 2016 L 119, 1.5 …”

IV. Grundprinzipien für zulässige Datenverarbeitung S. 182-188

„… Verarbeitung personenbezogener Daten durch Plattformanbieter darf aufgrund des im Datenschutzrecht geltenden …” „… personenbezogene Daten auf rechtmäßige Weise, nach Treu und Glauben und in einer für die betroffene Person …” „… Zwecken nicht zu vereinbarenden Weise weiterverarbeitet werden. Personenbezogene Daten dürfen folglich …”

III. Rollen der Beteiligten S. 176-182

„… datenschutz-rechtliche Pf lichten, je nachdem, welche Rolle sie im Hinblick auf die Ver-arbeitung personenbezogener Daten …” „… Verarbeitung personenbezogener Daten mit mehreren 19 European Data Protection Board, Guidelines 07/2020 on the …” „… Zugriff auf die personenbezogenen Daten hat.23Anders als der Verantwortliche trifft der sogenannte …”

V. Betroffenenrechte S. 188-192

„… Daten-übertragbarkeit sowohl ein Recht der betroffenen Person, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche sie …” „… Eignung als „sicherer Hafen“ für die personenbezogenen Daten von EU-Bürgern zu bestätigen, mehr Glück vor …” „… Person überhaupt erst einmal wissen, dass der Verantwortliche sie betreffende personenbezogene Daten …”

I. Funktion und Rechtsquellen des Datenschutzes S. 171-172

„… personenbezogener Daten, zum freien Daten-verkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG, ABl. 2016 L 119, 1.5 …” „… aus (personenbezogenen) Daten. Das ist technisch unvermeidlich und zum Vorteil der „Bewohner“ des …” „… stellen muss. Da das Metaverse auf (personenbezogenen) Daten basiert, ist nach-folgendes Kapitel für alle …”

VII. Missbrauchsverbote und Regulierung einseitiger Verhaltensweisen S. 206-222

„… uneingeschränkter Datenzugangsan-spruch. Vielmehr müssen die Daten ihrer Art nach tatsächlich eine wesentliche …” „… Wirtschaftlichkeitsbetrachtung im konkreten Einzelfall ankommen.69 Im Fall von personenbezogenen Daten kann ein …” „… personenbezogene Daten ohne Zustimmung des Betroffenen nicht an Dritte übermittelt werden. Dementsprechend …”

III. Ausblick S. 169-171

„… es per se nicht vergänglich ist. Jede „Bewegung“ hinterlässt eine Spur aus (personenbezogenen) Daten …” „… Metaverse auf (personenbezogenen) Daten basiert, ist nach-folgendes Kapitel für alle Akteure relevant, die …” „… im Metaverse personenbezogene Daten verarbeiten. Aufgrund der Vielzahl der Beteiligten kommt der …”

IX. Fusionskontrolle S. 224-237

„… entscheidende Bedeutung zu. Der Erwerb bzw. die Verknüpfung personenbezogener und nicht personenbe-zogener Daten …” „… . Verarbeitung personenbezogener Daten regulatorische, vertragliche oder technische Hürden entgegenstehen, wie …” „… . Die Bedeutung von Daten und Daten-zugang für den Wettbewerb hängt daher immer von einer Analyse der …”

VII. Arbeitnehmerdatenschutz S. 48-50

„… Grund-prinzip des Datenschutzrechts können personenbezogene Daten im Beschäftigten-kontext daneben auf Grundlage …” „… verarbeitet werden dürfen (ausführlich zu Daten-regulierung/Privacy → Rn. 565 ff.). Kommunikation, die im …” „… Metaverse statt-findet, führt zur Erfassung einer Vielzahl von Daten, auch Informationen zu Mimik, Gestik …”

Sachverzeichnis S. 293-298

„… , 211 – Vertragsbeziehungen 191Daten 797, 798, 799, 800, 807, 808Datenschutz 133, 134, 158, 254 …” „… – Anonyme Daten 575, 576 – Anspruch auf Datenschutz 567 – Arbeitnehmer 156, 159 – Auftragsverarbeiter 583 …” „… , 596, 597, 598, 619 – Identifizierte Person 573 – Nutzungsdaten 578, 610, 715, 717 – Personenbezogene …”

II. Regulatorischer Rahmen S. 130-169

„… personenbezogener Daten (allge-mein zum Datenschutz im Metaverse → Rn. 565 ff.) sowie des Verbraucherschut-zes …” „… Spezifisch betrifft dies die Achtung des Privat- und Familienlebens, den Schutz personenbezogener Daten, die …” „… an die Qualität der Daten, vor allem durch geeignete Datengovernance- und Daten-verwaltungsverfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Schutzgegenstand: personenbezogene Daten . . . . . . . . . . . . . 1721. Definition, Identifizierbarkeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169§ 8DatenschutzrechtI. Funktion und Rechtsquellen des Datenschutzes . . . . . . . . . . . 171II …” „… Auer-Reinsdorff/Conrad (Hrsg.), Handbuch IT- und Daten-schutzrecht, 3. Auf l. 2019Ball Ball, The Metaverse: And How It …”

doi.org/10.17104/9783406809231

Thomas Jäschke - Datenschutz und Informationssicherheit im Gesundheitswesen

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Thomas Jäschke (ed.)

Datenschutz und Informationssicherheit im Gesundheitswesen

2018

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1 Personenbezogene Daten im Gesundheitswesen S. 167-172

„… personenbezogenen Daten. So wird bereits in den Kapiteln I.3 und II.2 der Begriff der Gesundheitsdaten erläutert …” „… Arten von personenbezogenen Daten im Gesundheitswesen Die nachfolgende Auflistung gibt einen Überblick …” „… über die unterschiedlichen Kategorien von personenbezogenen Daten im Gesundheitswesen. Patientendaten …”

2 Begriffsbestimmungen und Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten S. 33-48

„… Datenschutz und Datensicherheit 34 2.1.1 Personenbezogene Daten Artikel 4 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2016/679 …” „… personenbezogenen Daten sind zu löschen. Ergänzende Erwägungsgründe 39 (Grundsätze der Datenverarbeitung) 2.2.6 …” „… für die Verarbeitung personenbezogener Daten Thomas Jäschke und Thorben Beer II Grundlagen …”

5 Pflichten des Datenschutzes S. 59-64

„… der personenbezogenen Daten durchzuführen, ob eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchgeführt werden …” „… (Datenträgerkontrolle) 3. Verhinderung der unbefugten Eingabe von personenbezogenen Daten sowie der unbefugten …” „… , an welche Stellen personenbezogene Daten mit Hilfe von Einrichtungen zur Datenübertra- 5 Pflichten …”

3 Rechte der betroffenen Person S. 49-54

„… Vervollständigung sie betreffender personenbezogener Daten zu verlangen (vgl. Datenschutz-Grundverordnung Info 6 …” „… Datensicherheit 50 Verarbeitungszwecke Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden …” „… Verarbeitern im Auftrag eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob und in welchem Maße personenbezogene Daten …”

3 Löschanfragen von Patienten S. 301-310

„… aller wesentlichen Krankenunterlagen. Das Speichern personenbezogener Daten kann grundsätzlich nur …” „… Erforderlichkeit verhindert hierbei, dass einmal erhobene personenbezogene Daten zeitlich unbegrenzt vorgehalten …” „… werden. So ist es unzulässig, personenbezogene Daten ohne aktuellen Anlass nur für den Fall zu speichern …”

2 Gesundheitsdatenschutz – Ein internationaler Überblick S. 371-404

„… Datenverarbeitungsregister bei der Datenschutzbehörde (DVR) erstatten. Die Meldepflicht betrifft personenbezogene Daten; nach …” „… personenbezogener Daten/Besonderheiten: Art. 8 des Datenschutzgesetzes bestimmt die Anforderungen zur Verarbeitung …” „… personenbezogener Daten/Besonderheiten: Das spanische Datenschutzgesetz bezieht sich auf alle Daten, die in …”

1 Outsourcing S. 283-294

„… . Sind personenbezogene Daten vom Outsourcing betroffen, sind sowohl die Aspekte der Datensicherheit zu …” „… Regelungen, die aus Datenschutzsicht bei der Übermittlung personenbezogener Daten an einen Dienstleister und …” „… , umzusetzen und nach Einführung auf Wirksamkeit zu prüfen. 1.1 Prüfung der Daten/Datenkategorien und des …”

4 Datenschutz-Folgenabschätzung S. 311-318

„… . Verarbeitete Datenkategorien Besondere Kategorie personenbezogener Daten 1 Identitätsdaten (z.B. Vor- und …” „… personenbezogenen Daten, zu der jeweiligen Phase der Verarbeitung (z.B. Erhebung, Speicherung, etc.) sowie den …” „… Personenkreise betroffen, von denen unterschiedliche personenbezogene Daten verarbeitet werden, empfiehlt es sich …”

1 Datenschutz in der Telematikinfrastruktur S. 355-370

„… E-Mail-Betreff wird daher der Datenklasse „medizinische personenbezogene Daten“ zugeordnet. E-Mail-Body …” „… der Datenklasse „medizinische personenbezogene Daten“ zugeordnet. E-Mail-Body (verschlüsselt …” „… Prozesse mit personenbezogenen Daten und die in den Prozessen erhobenen, verarbeiteten oder genutzten …”

2 Fremdwartung S. 295-300

„… besonderer Kategorien personenbezogener Daten eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen. Das Ziel …” „… zu meist besondere Kategorien personenbezogener Daten verarbeitet werden. Ein weiterer Nachteil …” „… durch eine externe Stelle vorgenommen wird und wobei der Zugriff auf personenbezogene Daten nicht …”

2 Kooperations- und Kommunikationspartner aus Anwendersicht S. 173-196

„… Datensparsamkeit. Sämtliche personenbezogenen Daten, die für solche Kooperationsverhältnisse nicht benötigt werden …” „… übermittelt datenschutzkonform die personenbezogenen Daten an den Auftragsverarbeiter hat immer Zugriff auf …” „… übermitteln zunehmend auf digitalem Weg die personenbezogenen Daten ihrer Patienten und Versicherten. Um …”

4 Datenschutz vs. Datensicherheit S. 55-58

„… Geltungsbereich des Datenschutzes bezieht sich auf die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten …” „… Daten. Somit sind auch Daten, die nicht personenbezogen sind, der Datensicherheit zugeordnet. Die …” „… personenbezogenen Daten sind natürlich ebenfalls unter dem Aspekt der Datensicherheit zu betrachten. Bereits hier …”

Auflistung der gängigsten datenschutzrechtlichen Regelungen S. 72-81

„… Verwaltung (Berliner Datenschutzgesetz – BlnDSG) Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten …” „… personenbezogener Daten (Datenschutzverordnung – DSVO) Informationszugangsgesetz für das Land Schleswig-Holstein …” „… Arbeitsplatzcomputern in der Diözese Osnabrück Datenschutz bei der Übermittlung personenbezogener Daten über …”

5 Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten S. 319-328

„… : Löschfristen Jede Datenkategorie hat verschiedene Aufbewahrungsfristen für die personenbezogenen Daten, die …” „… Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die …” „… 1 bzw. die Verarbeitung von personenbezogenen Daten über strafrechtliche Verurteilungen und …”

9 Externe Dienstleister und Zulieferer S. 231-236

„… Datenverarbeitung personenbezogener Daten durch Dienstleister sicherzustellen, bietet die Europäische …” „… von Prozessen eine besondere Rolle, bei denen personenbezogene Daten betroffen sind. Dies betrifft …” „… Mitarbeiter der Personalabteilung eine Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten durchführen können …”

2 Aufgaben des Datenschutzbeauftragten S. 95-102

„… 2 Aufgaben des Datenschutzbeauftragten 97 personenbezogener Daten involvieren und so der Kontrolle …” „… personenbezogenen Daten im Rahmen des Arbeitsverhältnisses verarbeitet werden – sich an den Datenschutzbeauftragten …” „… personenbezogener Daten zusammenhängender Fragen einzubinden, ihn zu unterstützen und entsprechende Ressourcen zur …”

6 Einbruch in die Geschäftsräume S. 329-336

„… Schadensbeseitigung auch bedacht werden, dass auf diesen Geräten personenbezogene Daten gespeichert sind. Dies gilt …” „… auf diesen personenbezogene Daten gespeichert wurden. Bei diesen Daten, zu denen ein Einbrecher auf …” „… personenbezogenen Daten einhergeht, so ist die verantwortliche Stelle gemäß Art. 33 und 34 EU-DS-GVO verpflichtet …”

13 Heilpraktiker S. 257-262

„… personenbezogenen Daten Die Berufsordnung der Heilpraktiker empfiehlt, dass Heilpraktiker aus …” „… Behandlungsdokumentation entsteht eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten (Art. 9 DS-GVO). Da bei der …” „… personenbezogene Daten der besonderen Art anzusehen. Dies 13 Heilpraktiker 259 bedeutet, dass eine Verarbeitung …”

4 Der Datenschutzbeauftragte – externe Schnittstellen S. 113-120

„… Sicht einer Institution identifiziert werden, bei denen in der Kommunikation personenbezogene Daten …” „… dies auch mehr personenbezogene Daten, die verarbeitet werden und auch mehr Betroffene, die Anfragen …” „… . Sobald eine dieser Vereinbarungen die Übermittlung personenbezogener Daten impliziert, wird eine …”

4 Compliance S. 423-434

„… , Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung verstanden wird …” „… diesen E-Mails das BDSG und die EU-DS-GVO, da E-Mails grundsätzlich personenbezogene Daten gemäß § 1 Abs …” „… werden, dass nur die nötigen personenbezogenen Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Wenn es …”

1 Profil des Datenschutzbeauftragten S. 85-94

„… . juristische Person, die personenbezogene Daten verarbeitet, ist für die Einhaltung der Vorschriften …” „… mindestens zehn Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung von personenbezogenen Daten beschäftigt …” „… IT-Systemen nicht relevant. Entscheidend ist, ob die Personen mit personenbezogenen Daten im Rahmen der …”

3 Datenschutz und Arbeitnehmer im Krankenhaus – Beschäftigtenschutz S. 405-422

„… Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (RL 95/46/EG; abgedruckt bei Gola u …” „… Beschäftigten-Datenschutz findet sich noch Art. 9 Abs. 2 lit. b zu besonderen Arten von personenbezogenen Daten. Dieser …” „… , personenbezogene Daten nicht unbefugt erheben, verarbeiten und oder nutzen dürfen („Datengeheimnis“). Dieses …”

4 Krankenhaus S. 205-212

„… Empfängergruppen der personenbezogenen Daten der Zweck der Speicherung Die Auskunftserteilung ist unentgeltlich …” „… Anforderungen von § 630f Abs. 1 S. 2 BGB zu berichtigen (Art. 16 DS-GVO). Zudem können personenbezogene Daten …” „… andere Zwecke (z.B. Forschung) benötigt werden. Des Weiteren sind personenbezogene Daten zu sperren …”

8 Kostenträger/Krankenkassen S. 225-230

„… personenbezogenen Daten die Einwilligung des Versicherten. (§ 51 BDSG-neu). Während der Informationstransfer der …” „… definiert, im Einklang mit Art. 9 der DS-GVO besondere Kategorien personenbezogene Daten, die u.a. neben …” „… von personenbezogenen Daten notwendig ist, ist hier zwingend die Einwilligung nach vorheriger …”

1 Datenschutz-Grundverordnung, Gesetze, Empfehlungen und Richtlinien S. 25-32

„… der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie …” „… Grundprinzipen der Datenverarbeitung von personenbezogenen Daten entsprechen dem jetzigen deutschen Recht. Jedoch …” „… der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr wurde 1995 erlassen und von …”

3 Der Datenschutzbeauftragte – interne Schnittstellen S. 103-112

„… personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und/oder genutzt werden. III III Der Datenschutzbeauftragte 108 Tab …” „… nur wenige Bereiche gibt, in denen nicht in irgendeiner Form automatisiert personenbezogene Daten …” „… u. 4). Angesichts der Tatsache, dass der größte Teil der Verarbeitung personenbezogener Daten …”

11 Sanitätshäuser S. 245-250

„… . Datenerhebung und -übermittlung Die Verordnung vom Vertragsarzt enthält personenbezogene Daten zum Patienten …” „… Sanitätshäusern in der Abrechnung mit den Leistungsträgern. Hierzu werden personenbezogene Daten an die jeweilige …” „… ihm die erforderlichen Daten geben (Der Datenschutzbeauftragte für den Datenschutz und die …”

2 Besonderheiten des Datenschutzes im Gesundheitswesen S. 7-10

„… , dass eine Auslagerung der Verarbeitung personenbezogener Daten, insofern diese unter das …” „… Maß beschränkt wird und personenbezogene Daten nur so lange gespeichert werden dürfen, wie es …” „… , stoßen auf die Herausforderungen personenbezogene Daten zu verarbeiten, die zu anderen Zwecken erhoben …”

8 Auskunftsersuchen S. 347-354

„… personenbezogenen Daten wird durch eine Rechtsvorschrift legitimiert oder Der Patient bzw. die betroffene Person …” „… Schweigepflicht Bei Auskunftsersuchen ist immer zu unterscheiden, dass zum einen die personenbezogenen Daten durch …” „… personenbezogenen Daten an verschiedene Behörden. Gesundheitsamt Infektionskrankheiten müssen zur weiteren Verhütung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… vor neue Herausforderungen. Der vereinheitlichte Umgang mit personenbezogenen Daten auf europäischer …” „… Ebene betrifft alle Unternehmen, die personenbezogene Daten verarbeiten. Insbesondere Institutionen im …” „… Gesundheitswesen __________________________________________ 167 1 Personenbezogene Daten im Gesundheitswesen …”

14 Fitnessstudios S. 263-268

„… personenbezogenen Daten aufgenommen und im System des Fitnessstudios gespeichert. Zu diesen gehören u.a. das Alter …” „… Kooperationspartner haben, die es notwendig machen personenbezogene Daten zu übermitteln. Diese können im Sinne einer …” „… personenbezogenen Daten für Zwecke des Adresshandels oder Werbung verarbeitet und genutzt werden können. Ihm bleibt …”

Exkurs: Übermittlung von Patientendaten mit Social Media Apps – wieso nicht? S. 435-438

„… (Mobasheri et al. 2015). Professioneller Datenaustausch von personenbezogenen, medizinischen Daten sollte …” „… Kommunikation personenbezogener Daten aus mehrfacher Hinsicht bedenklich. Im Folgenden werden beide …” „… (haftungs- und datenschutzrechtlich) dieser Art des Datenaustauschs aufzuzeigen. Datenschutzrechtliche …”

15 Psychologen und psychologische Psychotherapeuten S. 269-274

„… personenbezogenen Daten auf den Zweck der Behandlung beziehen (Art. 9 DSGVO i.V.m. § 22 BDSG-neu). Die …” „… das Verbot von Offenbarung von Privatgeheimnissen auch auf personenbezogene Daten bezieht. Bei …” „… Baden-Württemberg 2006). Bei der Übermittlung personenbezogener Daten wird die Schweigepflicht aufgehoben. Diese ist …”

10 Apotheken S. 237-244

„… der Dokumentation bei Betäubungsmitteln werden regelmäßig personenbezogene Daten der besonderen Art …” „… personenbezogene oder medizinische Daten verarbeitet und gespeichert werden. Kritischer wird es, wenn auf der …” „… besondere Arten von personenbezogenen Daten, sodass auch die Einverständnisdokumente selbst entsprechend …”

6 Schweigepflicht S. 65-71

„… personenbezogenen Gesundheits-Daten offenbart werden und wie die Daten verwendet werden dürfen (BVerfGE 65,1 …” „… Krankenkassen bestimmte personenbezogene Daten durch den Arzt übermittelt werden, ohne dass er sich strafbar …” „… besonderen personenbezogenen Daten und dürfen daher nur auf irgendeine Art verarbeitet werden, wenn dies …”

Sachwortverzeichnis S. 442-445

„… Patriot Act 380 Personalakte, handgeführt 408 Personaldaten 232 personenbezogene Daten 34, 169, 281, 409 …” „… Daten 39 BSI Grundschutz 134, 154 BSI-KritisV 154 Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik 186 …” „… Corporate Governance Indexes 424 Corporate Social Responsibility (CSR) 426 D Darknet 150 Daten Bewerbung …”

6 Senioreneinrichtungen S. 217-220

„… Europäische Datenschutz-Grundverordnung als besondere Kategorie personenbezogener Daten (Art. 9 Abs. 1 DS-GVO …” „… betreffen- 6 Senioreneinrichtungen 219 den personenbezogenen Daten (Art. 15 bis 18 DS-GVO). Für die genaue …” „… Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) novellierte Fassung des Bundesdatenschutzes (BDSG-neu) Kirchengesetz über den …”

Exkurs: Gesundheits-Apps und Datenschutz S. 279-282

„… personenbezogene Daten (zu denen auch Gesundheitsdaten zählen) erhoben bzw. verwendet, sind dies das geltende …” „… besonderer Bedingungen eine Verarbeitung personenbezogener Daten ohne Einwilligung von Nutzerseite …” „… Datenschutz 281 über die potenziell selbst bei einer durchgeführten Anonymisierung von Daten Rückschlüsse auf …”

12 Physiotherapeuten S. 251-256

„… besteht eine Kooperation im Sinne einer Funktions- übertragung, da er personenbezogene Daten zum Patienten …” „… , warum Daten in der Physiotherapie verarbeitet werden, ist zum einen die Dokumentation der …” „… Physiotherapie 1999). Zum anderen findet eine Verarbeitung der Daten bei der Abrechnung der Leistungen mit den …”

4 Der Nutzen von Datenschutz im Gesundheitswesen S. 15-18

„… schlechten Umgang mit personenbezogenen Daten oder die bewusste Missachtung der Datenschutzgesetze und …” „… Daten über öffentliche Netze versendet werden. Hierbei kann Datenschutz in Form von technischen …” „… Sichteinschränkungen einhergeht, sodass auf notwendige Daten erst nach einer Prüfung dieser Notwendigkeit zugegriffen …”

16 Übergreifende Datenschutzorganisation S. 275-278

„… werden, personenbezogene Daten ausblenden zu können, wenn ein Dritter sein Büro betritt. Des Weiteren …” „… Datenschutzorganisation 277 prüfen, ob diese die zu sichernden Daten auch wirklich enthält sowie regelmäßig das …” „… Betriebes bei Verlust von Daten zum Ziel hat. In das Archiv fließen folglich solche Daten, für die nicht zu …”

5 Rehabilitation S. 213-216

„… von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffenen Personen – Recht auf Auskunft (Art. 15 …” „… behinderter Menschen Kirchliche Datenschutzverordnungen 5.2 Zweck der Datenverarbeitung Der Zweck, aus …” „… welchem in Rehabilitationseinrichtungen Daten verarbeitet werden, ist zum einen die Abrechnung und zum …”

3 Die aktuelle Lage der Informationssicherheit im Gesundheitswesen S. 139-144

„… Gesundheitswesen ist aufgrund der Arbeit mit besonderen personenbezogenen Daten für Angreifer besonders attraktiv …” „… geklauten Daten in der Regel hohe Gewinne erwirtschaftet werden können. 3 Die aktuelle Lage der …” „… können usw. Ein sorgsamer Umgang mit Daten und eine Sensibilität im Umgang mit mobilen Technologien sind …”

5 Datenschutz – ein Alleinstellungsmerkmal? S. 19-24

„… erhalten. Hierzu sind personenbezogene Daten vorteilhaft. Versuchen Sie als Datenschutzbeauftragter deshalb …” „… Datenschützer. URL: https://www.isdsg.de/sites/default/files/DAT_ISDSG_ZTG_ Studie_ex_v2.pdf (abgerufen am …” „… absoluten Vertrauensperson, bei der selbstverständlich auch die eigenen Daten in guten Händen sind (GfK …”

3 (Zahn-)Arztpraxis S. 197-204

„… , Berichtigung, Löschung seiner personenbezogenen Daten oder Einschränkung der Verarbeitung. Gemäß Art. 15 …” „… Datensicherheits-Leitfaden für Zahnarztpraxis-EDV (KZBV) 3.2 Zweck der Datenverarbeitung Die Datenverarbeitung im ambulanten …” „… Bundeszahnärztekammer Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) novellierte Fassung des …”

7 Vorgehen Videoüberwachung S. 337-346

„… anderen personenbezogenen Daten – der Patient zu informieren. Anhand der vorgenommenen …” „… hat ein Kurzpapier zum Thema „Videoüberwachung nach der Datenschutz-Grundverordnung“ (DSK Kurzpapier …” „… der DS-GVO fällt, darf bezweifelt werden. Die DS-GVO bezieht sich auf die Verarbeitung von Daten. Da …”

doi.org/10.32745/9783954663903

Günther Luz, Werner Neus, Mathias Schaber, Peter Schneider, Claus-Peter Wagner, Max Weber - KWG und CRR

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Günther Luz (ed.), Werner Neus (ed.), Mathias Schaber (ed.), Peter Schneider (ed.), Claus-Peter Wagner (ed.), Max Weber (ed.)

KWG und CRR

2018

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§ 4 Vertraulichkeit von Informationen; personenbezogene Daten; Informationsansprüche S. 28-29

„… § 4 Vertraulichkeit von Informationen; personenbezogene Daten; Informationsansprüche (1) Die §§ 5 …” „… -, Geldmarkt- oder Wirtschaftspolitik haben kann. (2) 1Der Schutz personenbezogener Daten nach dem …” „… . Schutzwürdige Informationen (Abs. 1): 2–3 C. Personenbezogene Daten (Abs. 2): 4 Schrifttum Jahn/Schmitt/Geier …”

§ 8 Vertraulichkeit gegenüber Drittstaaten S. 36-37

„… Verwendungsbefugnisse nach Nummer 1 nicht für einen anderen Zweck verwendet; 3. personenbezogene Daten dürfen nur …” „… Verwendungsbefugnisse nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 SAG nicht für einen anderen Zweck verwendet. – Personenbezogene Daten …” „… – Erforderlichkeit Weitergabe von Informationen – Gleichwertigkeit Weitergabe von Informationen – personenbezogene …”

§ 174 Vorübergehendes Tätigkeitsverbot; Bekanntmachung von Maßnahmen S. 555-557

„… eine Bekanntmachung personenbezogener Daten aus sonstigen Gründen unverha ¨ ltnismäßig wa ¨re, 2. die …” „… Mindestzeitraum laut Art. 112 Abs. 3 der Richtlinie 2014/59/EU. Personenbezogene Daten können früher gelöscht …” „… Datenbank zu verwalten und zum Zweck des Informationsaustausches anderen Aufsichtsbeho ¨ rden und …”

§ 168 Zusammenarbeit mit Drittstaatsbehörden S. 539-541

„… Befugnissen benötigt werden, die den Befugnissen nach dem SAG entsprechen. Personenbezogene Daten dürfen nur …” „… . 10Im Zusammenhang mit dem Informationsaustausch können Datenschutz- und Vertraulichkeitsaspekte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 § 4 Vertraulichkeit von Informationen; personenbezogene Daten; Informationsansprüche …” „… Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Gedruckt …” „… Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Stuttgart. Hinweis auf Online-Datenbank: Die Inhalte dieses Ergänzungsbandes sind integriert in …”

2. SRM – Einheitlicher Bankenabwicklungsmechanismus S. 585-607

„… – nachteilige Auswirkungen SAG 9 2 – personenbezogene Informationen SAG 4 4, SAG 8 2 – schutzwürdige …” „… Abwicklungsbefugnis SAG 77 1 Zentrale Datenbank für Finanzkontrakte SAG 42 6 Zusätzliches Kernkapital SAG 2 52 …”

doi.org/10.34156/9783791037899

Wolfgang Joecks, Christian Jäger - Strafprozessordnung

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Wolfgang Joecks, Christian Jäger

Strafprozessordnung

2022

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Vierter Abschnitt. Schutz personenbezogener Daten in einer elektronischen Akte; Verwendung personenbezogener Daten aus elektronischen Akten (§§ 496–499) S. 934-935

„… . Schutz personenbezogener Daten in einer elektronischen Akte; Verwendung personenbezogener Daten aus …” „… elektronischen Akten 4. Abschnitt. Schutz personenbezogener Daten Zu §§ 496 ff Die §§ 496 ff sind durch das …” „… §§ 496ff, §§ 496, 497 § 496 Verwendung personenbezogener Daten in einer elektronischen Akte (1) Das …”

Erster Abschnitt. Erteilung von Auskünften und Akteneinsicht, sonstige Verwendung von Daten für verfahrensübergreifende Zwecke (§§ 474–482) S. 921-926

„… werden. § 477 Datenübermittlung von Amts wegen (1) Von Amts wegen dürfen personenbezogene Daten aus …” „… sonstigen Fällen auf Grund einer besonderen Vorschrift von Amts wegen personenbezogene Daten aus …” „… weiterer personenbezogener Daten zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist oder 3. die Auskünfte zur …”

Zweiter Abschnitt. Regelungen über die Datenverarbeitung (§§ 483–491) S. 926-931

„… Zwecken der Datensicherung oder der Datenschutzkon-trolle gespeichert sind. 4Daten, deren Verarbeitung …” „… , Aufsichtsstellen bei Führungsaufsicht und die Gerichtshilfe dürfen personenbezogene Daten in Dateisystemen …” „… Voraussetzung des Satzes 1 personenbezogene Daten auch in ei-nem Informationssystem verarbeiten, welches nach …”

Dritter Abschnitt. Länderübergreifendes staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister (§§ 492–495) S. 931-934

„… Eintragung wird in-soweit im Einvernehmen mit der Staatsanwaltschaft, die die personenbezo-genen Daten zur …” „… Einvernehmen mit der Staatsanwaltschaft, die die personenbe-zogenen Daten zur Eintragung in das …” „… , entscheidet hierüber diese Stelle im Einver-nehmen mit der Staatsanwaltschaft, die die personenbezogenen Daten …”

Fünfter Abschnitt. Anwendbarkeit des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 500) S. 935-937

„… 4. Abschnitt. Schutz personenbezogener Daten §§ 498–500 935 § 498 Verwendung personenbezogener …” „… Daten aus elektronischen Akten (1) Das Verarbeiten und Nutzen personenbezogener Daten aus …” „… personenbezogener Daten aus einem Straf-verfahren erlaubt oder anordnet. (2) Der maschinelle Abgleich …”

Zweiter Abschnitt. Kosten des Verfahrens (§§ 464–473a) S. 914-921

„… sonstigen Fällen auf Grund einer besonderen Vorschrift von Amts wegen personenbezogene Daten aus …” „… weiterer personenbezogener Daten zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist oder 3. die Auskünfte zur …” „… wegen per-sonenbezogene Daten aus Strafverfahren an diese Stellen übermittelt werden dürfen. 2Die …”

Erster Abschnitt. Öffentliche Klage (§§ 151–157) S. 430-455

„… personenbezogene Daten aus dem Strafverfahren, die nicht den Beschuldig-ten betreffen, an die mit der Durchführung …” „… ebenfalls angefügten Abs. 4, der eine Befugnis zur Übermittlung personenbezogener Daten enthält und …” „… personenbezogenen Daten übermitteln. 2Der beauftragten Stelle kann Akteneinsicht gewährt werden, soweit die …”

Achter Abschnitt. Ermittlungsmaßnahmen (§§ 94–111q) S. 203-305

„… , unbeschadet §§ 94, 110, 161, personenbezo-gene Daten von Personen, die bestimmte, auf den Täter vermutlich …” „… ) Vergleich (Abgleich) personenbezogener Daten, die für andere Zwecke als die Strafverfolgung erhoben und in …” „… wird, dürfen personenbezogene Daten aus einem Strafverfahren mit anderen zur Strafverfolgung oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) ................................................................................................................. 931 Vierter Abschnitt. Schutz personenbezogener Daten in einer elektronischen Akte; Ver-wendung …” „… personenbezogener Daten aus elektronischen Akten (§§ 496–499) .................. 934 Fünfter Abschnitt …” „… Buch. Schutz und Verwendung von Daten (§§ 474–500) Erster Abschnitt. Erteilung von Auskünften und …”

Zweiter Abschnitt. Vorbereitung der öffentlichen Klage (§§ 158–177) S. 455-505

„… Löschung personenbezogener Daten aus-drücklich angeordnet wird, ist § 58 Absatz 3 des …” „… personenbezogenen Daten ohne Ein-willigung der von der Maßnahme betroffenen Personen zu Beweiszwecken im …” „… oder aus einer Wohnung erlangte personenbezogene Daten aus ei-nem Einsatz technischer Mittel zur …”

Vierter Abschnitt. Aktenführung und Kommunikation im Verfahren (§§ 32–32f) S. 100-104

„… personenbezogene Daten dürfen sie nur zu dem Zweck verwenden, für den die Akteneinsicht gewährt wurde. 3Für andere …” „… Rahmenbedingungen einschließlich der einzuhaltenden Anforderungen des Datenschutzes, der Datensicherheit und der …” „… festgelegt werden, bei denen die Authentizität und Integrität der Daten sowie die Barrierefreiheit …”

Siebenter Abschnitt. Sachverständige und Augenschein (§§ 72–93) S. 169-203

„… . April 2016 zum Schutz na-türlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien …” „… Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Daten-schutz-Grundverordnung) (ABl. L 119 vom 4.5.2016 …” „… auch dann Anwendung, wenn die personenbezogenen Daten nicht automa-tisiert verarbeitet und die Daten …”

Sachverzeichnis S. 937-960

„… Darstellungsmangel 337 49 Daten Umwidmung 481 2 Datenabgleich 98c 1 automatisierter 98a 6 justizinterner 98c 1 …” „… Datenspeicher 110 2 Datenträger Beschlagnahme 94 7 Dauerdelikt 264 7, 13 Deal siehe Verständigung Denkgesetze …” „… camera“-Verfahren 96 2; 101 4 Indizienbeweis 261 22 Information personenbezogene 155b 1; 161 13; 481 1 …”

Abschnitt 4a. Gerichtliche Entscheidungen (§§ 33–35a) S. 104-113

„… Zwecken übermitteln oder zugänglich ma-chen. 2Nach Absatz 1 oder 2 erlangte personenbezogene Daten dürfen …” „… diese Daten nur verwenden, wenn dafür Auskunft oder Akteneinsicht gewährt werden dürfte. 4Personen …”

Sechster Abschnitt. Zeugen (§§ 48–71) S. 127-169

„… personenbezogener Daten verpflichtet, so muss sich diese Pflicht in einem Recht auf Zeugnisverweigerung …” „… Datenbasis wissenschaftlicher For-schung, da sinnvolle wissenschaftliche Tätigkeit auf die Geheimhaltung von …” „… personal zurechenbarem Datenmaterial bei einem entsprechenden Interesse des Informations-gebers angewiesen …”

Elfter Abschnitt. Verteidigung (§§ 137–149) S. 384-430

„… aber nur vermieden werden, wenn der Wahlverteidiger die Niederlegung seines Man- dats für den Fall der …” „… Be-schuldigten Datenhehlerei, Begünstigung, Strafvereitelung oder Hehlerei wäre. (2) Von der Mitwirkung in einem …”

doi.org/10.17104/9783406730917

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