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Günther Luz, Werner Neus, Mathias Schaber, Peter Schneider, Claus-Peter Wagner, Max Weber - ZAG

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Günther Luz (ed.), Werner Neus (ed.), Mathias Schaber (ed.), Peter Schneider (ed.), Claus-Peter Wagner (ed.), Max Weber (ed.)

ZAG

2019

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Abschnitt 8 Europäischer Pass, Zweigniederlassung und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr, Zweigstellen aus Drittstaaten S. 224-247

„… Verlegung der Zweigniederlassung/des Agenten sowie in Bezug auf die Einstellung des Geschäftsbetriebs …” „… § 38 Errichtung einer Zweigniederlassung, grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr durch …” „… registriertes Institut, das die Absicht hat, eine Zweigniederlassung in einem anderen Mitgliedstaat oder einem …”

Abschnitt 9 Register S. 248-253

„… inländischen Zahlungsinstituten errichteten Zweigniederlassungen unter Angabe des Staates, in dem die …” „… Zweigniederlassung errichtet ist, des Umfangs sowie des Zeitpunkts der Aufnahme der Geschäftstätigkeit; 4. die …” „… , Zweigniederlassungen, Agenten: 5–9 II. Inhalt der Eintragung: 10–11 C. Aktualität und Richtigkeit: 12 D. Ablehnung der …”

Stichwortverzeichnis S. 379-385

„… – zur Aufgabe einer bedeutenden Beteiligung ZAG 14 9 – Zweigniederlassung ZAG 38 10 Aufbewahrung von …” „… CRR-Kreditinstituten ZAG 56 9 – Zweigniederlassung ZAG 38 5 EWR-Institut – Berichtspflichten ZAG 40 2 EWR-Institut in …” „… europäischen Behörden ZAG 5 2 zusätzliches Kernkapital ZAG 15 3 Zweigniederlassung – Anzeigepflichten ZAG 1 …”

Abschnitt 2 Erlaubnis; Inhaber bedeutender Beteiligungen S. 78-113

„… der geplanten Inanspruchnahme von Agenten und Zweigniederlassungen und von deren Überprüfungen vor …” „… Inanspruchnahme von Agenten, Zweigniederlassungen, Auslagerungsvereinbarungen und Teilnahme an Zahlungssystemen …” „… hier seinen Sitz hat oder hier eine Zweigniederlassung im handelsrechtlichen Sinne oder eine andere …”

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften S. 1-77

„… Zweigniederlassung hat oder im Wege des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs tätig ist. Corinna Heucke 1 …” „… ZAG § 1 (5) 1Zweigniederlassung ist eine Geschäftsstelle, die nicht die Hauptverwaltung ist und die …” „… Mitgliedstaat befinden, gelten als eine einzige Zweigniederlassung. (6) Gruppe ist ein Verbund von Unternehmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Europäischer Pass, Zweigniederlassung und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr, Zweigstellen aus …” „… Drittstaaten § 38 Errichtung einer Zweigniederlassung, grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr durch …” „… einer Zweigniederlassung, grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr von Unternehmen mit Sitz in …”

Abschnitt 6 Sondervorschriften fü r das E-Geld-Geschäft und den Vertrieb und die Rücktauschbarkeit S. 206-213

„… über die Errichtung einer Zweigniederlassung Ansgar Becker 209 ZAG § 32 einzuhalten. Das …” „… anderen EWR-Mitgliedstaat der Errichtung einer Zweigniederlassung gleich. Ansgar Becker ZAG § 32 210 § 33 …”

Abschnitt 5 Vorschriften über die laufende Beaufsichtigung von Instituten S. 136-205

„… Beschäftigten und die für das Institut tätigen Agenten sowie E-Geld-Agenten, seine Zweigniederlassungen und …” „… , ihren Zweigniederlassungen, Agenten sowie E-Geld-Agenten und Auslagerungsunternehmen Prüfungen …” „… Durchführung der Prüfungen bedient, können hierzu die Geschäftsräume des Instituts, der Zweigniederlassung …”

Abschnitt 7 Sonderbestimmungen für Kontoinformationsdienste S. 214-223

„… , gegebenenfalls einschließlich einer Beschreibung der geplanten Errichtung von Zweigniederlassungen und von deren …”

doi.org/10.34156/9783791047072

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Christian Gaber

Bankbilanz nach HGB

2023

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Kapitel I. Institutionelle Grundlagen S. 25-88

„… § 340 HGB aufgeführt§ 340 Abs. 1 S. 2 HGBRestliche Zweigniederlassungen,(einschl. Finanzdienstleister …” „… §§ 340 . HGBKeine Anwendung der§§ 340 . HGBAbb. 6: Anwendungsbereich von ZweigniederlassungenEine …” „… Rückzahlungsanspruchs und für ein Kreditinstitut tätig ist, kann die annehmende Stelle als Zweigniederlassung zu …”

Stichwortverzeichnis S. 995-1008

„… – Zweigniederlassungen 85, 86, 87Offenmarktgeschäfte 466Öffentliche Stellen 471, 479Optionen 771Optionsanleihe 604 …” „… – Bilanzierung 761 – Erscheinungsformen 760Zinstender 739Zuwachssparen 368Zweckgesellschaft 850Zweigniederlassung …” „… ausländischer Institute – mit Sitz im EWR 54Zweigniederlassungen ausländischer Institute – mit Sitz außerhalb …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 834.3.2 Offenlegungspflichten für deutsche Zweigniederlassungen ausländischer Institute 854.3.3 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . 9154.2.11 Zweigniederlassungen (§ 315 Abs. 2 Nr. 3 HGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41Abb. 6: Anwendungsbereich von Zweigniederlassungen …”

Kapitel IX. Berichte außerhalb von Jahresabschluss und Lagebericht S. 929-946

„… Zweigniederlassung im Sinne einer rechtlich unselbstständigen Einheit, sondern ein weites Verständnis zugrunde. Der …” „… auch Tochtergesellschaften, Zweignieder-lassungen und andere relevante Einheiten, durch die das …”

Kapitel VIII. Institutsspezifische Vorschriften zur Konzernbilanzierung nach § 340i HGB S. 827-928

Literaturverzeichnis S. 947-994

„… Zweigniederlassungen ausländischer Banken in Deutschland ab 2007, in: WM 2007, S. 1012–1017.959 …”

Kapitel IV. Die Ausweisvorschriften nach RechKredV und RechZahlV S. 457-704

doi.org/10.34156/9783791048802

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Peter Jung

Handelsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2023

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§ 18. Einführung in das Recht des Unternehmens S. 112-117

„… Zweigniederlassungen beruhen zum Teil (ua §§ 13d–g und 325a HGB) auf der Zweigniederlassungsrichtlinie vom 21.12.1989 …” „… Zweigniederlassung, 2010; Weitnauer, Der Unternehmenskauf nach neuem Kaufrecht, NJW 2002, 2511 ff.; Werner, Die Firma …” „… Produktionsort und der unselbständigen Unternehmensfiliale. Man unterscheidet Haupt- und Zweigniederlassung …”

Sachverzeichnis S. 351-358

„… ff.Filiale siehe ZweigniederlassungFilialprokura 7 17Firma – Aktiengesellschaft 4 14 – als Geschäftsname 4 4 …” „… – verwandte Erscheinungsformen 4 6 ff. – Zweigniederlassung 4 28Fixhandelskauf 10 5 f.FOB-Klausel 13 10 …” „… – Zwangsvollstreckung 5 7 – Zweigniederlassung 5 3Unternehmensregister 3 31Unterprokura 7 4Untersuchungs- und …”

§ 19. Der Inhaberwechsel beim kaufmännischen Unternehmen S. 117-133

„… des Handelsgeschäfts insgesamt oder eine selbständige Zweigniederlassung betreffen (BGH DB 2010, 50 f …” „… Zweigniederlassung begründeten Verbindlichkeiten (RGZ 169, 133 (139)). Der Erwerb vom Insolvenzverwalter oder vom …” „… • Zweigniederlassung(en)• Betrieb(e) ■ Das Unternehmen ist im Gegensatz zu seinem mit Ausnahme der …”

§ 20. Wiederholung S. 133-143

„… teilnimmt ■ Unternehmensbestandteile: • Hauptniederlassung• Zweigniederlassung(en)• Betrieb(e) ■ Das …” „… Hauptniederlassung in Hamburg und Zweigniederlassung in Bremen. Die Kauffrau Klein schließt in der Bremer …” „… Zweigniederlassung des Groß mit dem Prokuristen Pfeiffer einen Kaufver-trag über 10 dz Bananen, die Groß an ihre …”

§ 12. Unternehmensregister S. 77-79

„… Rechnungslegung nach § 325 HGB, soweit sie Kapitalgesellschaften betreffen oder Zweigniederlassungen von …” „… ausgetauscht sowie den betroffenen Kapitalgesellschaften und Zweigniederlassungen von Kapi-talgesellschaften …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 333-351

„… ff.Filiale siehe ZweigniederlassungFilialprokura 7 17Firma – Aktiengesellschaft 4 14 – als Geschäftsname 4 4 …” „… Zweigniederlassung verklagt werden, sofern die Klage wie hier (Abschluss- und Erfüllungsort ist die Bremer …” „… des Handelsgeschäfts insgesamt oder eine selbständige Zweigniederlas-sung betrifft (→ Kap. 5 Rn. 9 …”

§ 15. Firmenordnungsrecht S. 93-106

„… allerdings bei Zweig-niederlassungen (→ Kap. 5 Rn. 3) möglich. Diese können und müssen gege-benenfalls sogar …” „… aus Gründen der Unterscheidbarkeit von anderen Firmen am Ort der Zweigniederlassung (§ 30 Abs. 3 HGB …” „… ) eigenständig firmieren. Ist da-bei der Firmenkern der Zweigniederlassung mit dem der Hauptniederlassung nicht …”

§ 25. Prokura S. 164-177

„… , Personaleinstellung, Errichtung einer Zweignieder-lassung, Erteilung einer Handlungsvollmacht, Beteiligungserwerb …” „… Zweigniederlassungen, sondern auch auf die Hauptnie-derlassung beschränkt werden. Die Bezeichnung „Filialprokura …” „… Hamburg“ firmierenden Hamburger Zweigniederlassung der Daimler AG, Stuttgart. G. Erlöschen der ProkuraDie …”

§ 17. Wiederholung S. 108-111

„… Unternehmensschutz, JuS 2016, 297 ff.; Voigt, Das Handelsrecht der Zweigniederlassung, 2010; Weitnauer, Der …”

§ 10. Handelsregister S. 57-76

„… einer in das Han-delsregister eingetragenen Zweigniederlassung eines Unternehmens mit Sitz oder …” „… Hauptniederlassung im Ausland ist die Eintragung und Bekanntmachung durch das Gericht der Zweigniederlassung …” „… eingetragenen Informationen über eine Zweigniederlassung der Gesellschaft im Ausland (§ 15 Abs. 5 HGB; zur …”

doi.org/10.17104/9783406803970

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Peter Jung

Handelsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

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Kapitel 5. Das Unternehmen im Handelsrecht S. 111-142

„… , 297 ff.; Voigt, Das Handelsrecht der Zweigniederlassung, 2010; Weitnauer, Der Unternehmenskauf nach …” „… unselbständigen Unternehmensfiliale. Man unterscheidet Haupt- und Zweigniederlassung: •• Die Hauptniederlassung …” „… Handelsregisterverfahren von Bedeutung (§§ 13–13h HGB). •• Die Zweigniederlassung ist ein Unternehmensteil mit einer …”

Sachverzeichnis S. 347-354

„… 10 10, 17 f. Fiktivkaufrnann 2 26 ff. Filiale siehe Zweigniederlassung Filialprokura 7 17 Firma …” „… 4 6 ff. – Zweigniederlassung 4 28 Fixhandelskauf 10 5 f. FOB-Klausel 13 10 f. Forderungsübergang …” „… – Zwangsvollstreckung 5 7 – Zweigniederlassung 5 3 Unternehmensregister 3 31 Unterprokura 7 4 Untersuchungs- und …”

Kapitel 7. Die Vertretung des Kaufmanns S. 163-186

„… Zweigniederlassung, Erteilung einer Handlungsvollmacht, Beteiligungserwerb, Schenkungen, Klageerhebung, gerichtlicher …” „… . Die Prokura kann nicht nur auf Zweigniederlassungen, sondern auch auf die Hauptniederlassung …” „… der als „Mercedes-Benz Niederlassung Hamburg“ firmierenden Hamburger Zweigniederlassung der Daimler …”

Kapitel 4. Die Firma S. 87-110

„… Grundsatz der Firmeneinheit ist allerdings bei Zweigniederlassungen (dazu Kap. 5 Rn. 3) möglich. Diese …” „… Zweigniederlassung (§ 30 Abs. 3 HGB) eigenständig firmieren. Ist dabei der Firmenkern der Zweigniederlassung mit dem …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 329-346

„… kann auch am Ort seiner Zweigniederlassung verklagt werden, sofern die Klage wie hier (Abschluss- und …” „… Zweigniederlassung betrifft (näher Kap. 5 Rn. 9). Zu 6: Dreier hat die geschuldete Schadensersatzleistung nicht an …”

Kapitel 3. Registerpublizität S. 57-86

„… Kapitalgesellschaften betreffen oder Zweigniederlassungen von Kapitalgesellschaften, die dem Recht eines anderen …” „… Registern ausgetauscht sowie den betroffenen Kapitalgesellschaften und Zweigniederlassungen von …”

doi.org/10.17104/9783406759468

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Ingo Saenger

Gesellschaftsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2023

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§ 20 Internationales Gesellschaftsrecht S. 510-517

„… ausländischeZweigniederlassungen deutscher Unternehmen danach nicht in das deutsche Regis-ter einzutragen. Anderes gilt für …” „… europäische Zweigniederlassungen von Kapital-gesellschaften mit Sitz im Inland. Die im Rahmen des Europäischen …” „… Eintragungen unter die Registerpublizität fallen(§ 15V HGB).16 Die Eintragung inländischer Zweigniederlassungen …”

§ 19 Europäisches Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht S. 494-510

„… grenzüberschreitendeVerschmelzungen)67 und– der (Elften) RL 89/666/EWG v. 21.12.1989 (Zweigniederlassungs-RL),68ohne diese jedoch …” „… oder Zweigniederlassungen aufdas Gebiet eines oder mehrerer anderer Mitgliedstaaten auszudehnen …” „… Eintragungder Zweigniederlassung, einer nach dem Recht eines anderen Mitgliedstaates gegrün-deten und dort …”

§21 „Scheinauslandsgesellschaften“ S. 517-521

„… .), Europäische Auslandsgesellschaften in Deutschland, 2005; Mankowski, Die deutsche Ltd.-Zweigniederlassung im …” „… eine Tätigkeit inDeutschland über eine Zweigniederlassung erfolgen, ist auch das Errichten der …” „… Zweigniederlassungzum deutschen Handelsregister anzumelden, wofür Gebühren anfallen.15 Dazu insgesamt Mellert/Verfürth …”

§ 17 Grundlagen S. 477-483

„… eröffnet die B.V. eine Zweigniederlassung in Deutschland und verlegt dorthin auch dieGeschäftsleitung. Kann …” „… Gesellschaften,die ihre Geschäftsleitung sogleich in eine hierzu gegründete deutsche Zweigniederlassung verlegthatten …”

§ 15 Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) S. 390-395

„… einen Sitz in Deutsch-land haben muss (§ 9 REITG), nicht betroffen, da hierdurch Zweigniederlassungen …”

§ 26 Grenzüberschreitende Umwandlungen S. 542-555

„… Umwandlungsrichtlinie (UmRUG-E), ZIP 2022, 989.913Fall: Die B-B.V.1 mit Sitz in Amsterdam und Zweigniederlassung in …”

§ 18 Europäische Rechtsformen S. 483-494

„… Zweigniederlas-sungen gelten. Sie ist daher in Mitgliedstaaten, in denen sie Betriebsstätten unterhält, steuer- und …”

Anhang – 56 Entscheidungen zum Gesellschaftsrecht S. 667-691

„… , Zweigniederlassun-gen in einem anderen Mitgliedstaat zu errichten, ohne ihren Sitz im Gründungsstaataufzugeben. Dabei …”

§ 4 Offene Handelsgesellschaft (OHG) S. 131-183

§ 16 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) S. 395-477

§ 14 Aktiengesellschaft (AG) S. 291-390

§ 3 Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) S. 13-131

„… inBezug auf Zweigniederlassungen. Verwiesen wird dabei unter anderem auf die Rege-lungen über die …”

doi.org/10.15358/9783800669783

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