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Jörg Wirtz - Prozessoptimierung für Immobilienverwaltungen - inkl. Arbeithilfen online

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Jörg Wirtz

Prozessoptimierung für Immobilienverwaltungen - inkl. Arbeithilfen online

2018

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6 Verwaltungsprozesse S. 109-224

„… 109 6 Verwaltungsprozesse 6.1 Verwaltungsanfragen bearbeiten »Wir verwalten seit 150 Jahren mit …” „… Abbildung). Verwaltungsprozesse 110 Sobald die wesentlichen Informationen vorliegen, ist zu prüfen, ob ▪ das …” „… Zustand des Objekts Verwaltungsprozesse 112 und die Lage werden Ihnen als professionellem Verwalter schon …”

1 Einführung S. 13-46

„… Optimierung Ihrer Verwaltungsprozesse. Hinweis zur Geschlechtsneutralität Wenn im Verlauf der Ausführungen …” „… : Verwaltungsprozesse eines Wohnungseigentumsverwalters Das dargestellte Beispiel erhebt keinen Anspruch auf …” „… . Weitere Beispiele für Arbeitspläne sind in den einzelnen Kapiteln zu den Verwaltungsprozessen enthalten …”

Abbildungsverzeichnis S. 255-256

„… . 3: Verwaltungsprozesse eines Wohnungseigentumsverwalters 33 Abb. 4: Prozesslandschaft einer …”

4 Unternehmensführung und Führungsprozesse S. 75-88

„… Rahmen regelmäßiger Mitarbeitergespräche WEG-Verwaltungsprozess Beschwerde-/Reklamationsbearbeitung …” „… , Datendiebstahl) ▪ Risiken, die sich aus Verwaltungsprozessen ergeben (normrelevant). ▪ Kunden, Eigentümer …”

Stichwortverzeichnis S. 257-263

„… – Referenzwert 18 Verwaltungsprozesse – Abrechnungen 192 – Aktualisierung der Unterlagen 138 – Anfragen 109 …”

2 Grundlagen S. 47-70

„… für alle im weiteren Verlauf behandelten Verwaltungsprozesse (siehe dazu den Abschnitt …” „… »Verwaltungsprozesse«). 2.3.1 Elektronische Vorgangsbearbeitung ‒ zu wenig unterstützt Ein zentrales Problem ist, dass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 6 Verwaltungsprozesse …”

doi.org/10.34157/9783648107799

Rainer Pietzner, Michael Ronellenfitsch - Das Assessorexamen im Öffentlichen Recht

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Rainer Pietzner, Michael Ronellenfitsch

Das Assessorexamen im Öffentlichen Recht

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2018

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1. Abschnitt. Struktur des Verwaltungsprozesses S. 37-43

„… Verwaltungsprozesses § 3 Aufgabe, Ablauf, Verfahrensgrundsätze und Entscheidungsformen im Überblick A. Aufgabe Die …” „… Verwaltungsprozesses folgt aus der historisch gewachsenen Funktion der Verwaltungsgerichtsbarkeit, effektiven und …” „… der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung erforderlich ist, trägt der Verwaltungsprozess auch zur Klärung …”

§ 7 Beteiligtenbezogene Sachurteilsvoraussetzungen S. 72-88

„… Beteiligtenbezogene Sachurteilsvoraussetzungen A. Die Beteiligung am Verwaltungsprozess I. Beteiligteneigenschaft …” „… üblich, im Verwaltungsprozess ebenfalls Kläger und Beklagte als Parteien zu bezeichnen; korrekter ist …” „… VwGO auf die §§ 59–63 ZPO. Im Verwaltungsprozess ist Streitgenossenschaft gegeben bei Klagen durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… REFERENDARIAT Verwaltungsprozess · Verwaltungsverfahren Aus dem Inhalt Das bekannte und bewährte Lehrbuch zum …” „… Öffentlichen Recht behandelt den im Examen erforderlichen Kenntnisstand des Verwaltungsprozesses, des …” „… . Verwaltungsprozess. Verwaltungsverfahren Von Prof. Dr. Rainer Pietzner Richter am BVerwG a.D., Honorarprofessor …”

§ 8 Statthaftigkeit der Klage- und Verfahrensart (Überblick) S. 88-92

„… Feststellungsklage auf Klärung eines Rechtsverhältnisses ab. Im Verwaltungsprozess steht die Gestaltungsklage im …” „… Gestaltungsklagen. Schließlich sollte – jedenfalls im Verwaltungsprozess – die allgemeine Gestaltungsklage …” „… allgemeine Gestaltungsklage als Klageart im Verwaltungsprozess, 1987; Schwarplys, Die allgemeine …”

§ 2 Die Bedeutung des öffentlichen Rechts im Assessorexamen S. 14-37

„… Verwaltungsprozesses entsprechend der verwaltungsprozessualen Aufgabenstellung im Assessorexamen sukzessiv zu …” „… Rechtsfriedensfunktion des Verwaltungsprozesses. III. Die einzelnen Handlungsformen der Verwaltung 1. Exekutive …” „… eigenständig angegriffen werden kann oder nicht. Dies ist im Zusammenhang mit dem Verwaltungsprozess näher zu …”

§ 17 Vorverfahren, Klagefristen und Fehlen anderweitiger Rechtshängigkeit S. 182-197

„… ; R. Franke, Der gerichtliche Vergleich im Verwaltungsprozess, 1996; Schröder, Der Prozessvergleich in …” „… Ausfluss der auch für den Verwaltungsprozess maßgeblichen Dispositionsmaxime. Eine Überprüfung der …” „… Münster NVwZ 1998, 534. 85 Zur Erledigung der Hauptsache im Verwaltungsprozess Cordmann, Die Erledigung …”

3. Abschnitt. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 123 VwGO S. 476-490

„… Verfahrensbeteiligten über- oder gleichgeordnet gegenüberstehen.2 Auch der Verwaltungsprozess kennt die …” „… . Rohmeyer, Geschichte und Rechtsnatur der einstweiligen Anordnung im Verwaltungsprozess, 1967; Bender, FS …” „… im Verwaltungsprozess, 1967, 179 ff.; BVerwG DVBl 2000, 487 (488); VGH Mannheim DVBl 1994, 160; VGH …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 409-415

„… = NVwZ-RR 2014, 105. 3 Zum vorläufigen Rechtsschutz im Verwaltungsprozess Finkelnburg/Dombert/Külpmann …” „… deutschen Verwaltungsprozess im Wirkfeld von EG-Richtlinien, 2009. 6 Buck, Die Europäisierung des …” „… § 80 Rn. 15 ff. 10 Vgl. EuGH Slg. 1991 I-415; Burgi, Verwaltungsprozess und Europarecht, 1996, 66 ff …”

§ 4 Bedeutung und Systematik S. 43-45

„… Verwaltungsprozess anwendbar ist, bietet einigen Autoren Anlass, eine »Vorab-Prüfung« des beschrittenen Rechtswegs …” „… , spielte im Verwaltungsprozess bislang kaum eine Rolle. Zu beachten ist hier lediglich, dass …” „… Sachurteilsvoraussetzungen verhält es sich wie mit dem VA. Sie bilden das Kernstück der verwaltungsprozessualen …”

§ 9 Statthaftigkeit der Gestaltungsklagen S. 92-107

„… Gestaltungsklagen. Schließlich sollte – jedenfalls im Verwaltungsprozess – die allgemeine Gestaltungsklage …” „… allgemeine Gestaltungsklage als Klageart im Verwaltungsprozess, 1987; Schwarplys, Die allgemeine …” „… Verwaltungsprozess für zulässig zu erklären.8 Lässt man vielmehr die richterliche Kontrolle zu, dann ist kein …”

§ 14 Klage- und Antragsbefugnis (Allgemein) S. 136-156

„… Formulierung »in seinen Rechten verletzt« setzt subjektive Rechte voraus, die im Verwaltungsprozess …” „… 1972, 625. Viel zu weitgehend Neumeyer, Die Klagebefugnis im Verwaltungsprozess, 1979, 111 ff., 135 f …” „… Prozessstandschaft. Auch der Verwaltungsprozess kennt die Prozessstandschaft. Auf das Erfordernis der eigenen …”

4. Abschnitt. Gerichtliche Entscheidungsformen im Einzelnen S. 256-307

„… Verwaltungsprozess sind danach Anerkenntnisurteile allein aufgrund des Anerkenntnisses des Beklagten und …” „… . 2 VwGO). Schließlich kennt der Verwaltungsprozess noch Vorbehalts- und Abänderungsurteile (§ 173 …” „… Strafprozess zutreffen. Im Verwaltungsprozess liegen die Dinge etwas komplizierter. Die Urteilsformel sagt den …”

§ 11 Statthaftigkeit der Feststellungsklagen S. 114-121

„… Feststellungsklagen Auch eine Zwischenfeststellungsklage ist im Verwaltungsprozess zulässig.37 Nach § 173 VwGO iVm …” „… Feststellungsklagen39 kommen im Verwaltungsprozess in Be- 34 BVerwGE 72, 38. 35 BVerwGE 49, 36 (39) = NJW 1975 …”

3. Abschnitt. Die Begründetheitsprüfung im Widerspruchsverfahren S. 353-366

„… im Verwaltungsprozess gelten: Die nachträglich von der Behörde angegebenen Gründe müssen schon bei …” „… Verfahrensrecht ist das Verbot der Rip zwar anerkannt. Im Verwaltungsprozess wird es aus der Dispositionsmaxime …” „… besteht rechtlich kein Unterschied zwischen der Teilanfechtung im Verwaltungsprozess und im …”

Einführung S. 1-3

„… Kenntnisse müssen daher mit Bezug auf den Verwaltungsprozess und generell mit administrativem Praxisbezug …”

§ 18 Rechtsschutzbedürfnis S. 197-213

„… Praxis des Verwaltungsprozesses, 1975, 116. 7 Gegen die Zulässigkeit einer Klage, die zur »Verhöhnung …” „… in einem dem Verwaltungsprozess vorangegangenen Verwaltungsverfahren ohne Erfolg beantragt hat …” „… Beklagten hat auch im Verwaltungsprozess die Leistungsklage des Klägers Vorrang, weil widerstreitende …”

§ 1 Die Anforderungen im öffentlich-rechtlichen Teil des Assessorexamens S. 3-14

„… Immissionsschutzrechts, Verwaltungsprozess- und Verwaltungsvollstreckungsrecht. In Sachsen-Anhalt erstreckt sich die …” „… Referendarexamen beherrscht werden. Für das Assessorexamen gilt nichts Besonderes, zumal der im Verwaltungsprozess …” „… , Immissionsschutzrecht, ferner das Verwaltungsprozessrecht (ohne gerichtsverfassungsrechtliche Fragen und ohne …”

§ 13 Ordnungsgemäßheit der Klageerhebung und Antragstellung S. 131-136

„… im Verwaltungsprozess. Es besteht kein Anlass, dem sachkundigen Bevollmächtigten, von dem sich der …”

2. Abschnitt. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 80 VwGO S. 415-476

„… :17 »Andererseits gewährleistet Art. 19 IV GG die aW der Rechtsbehelfe im Verwaltungsprozess nicht …”

3. Abschnitt. Begründetheitsprüfung S. 213-256

„… Verwaltungsprozess der Bewertungsrahmen nicht verändert werden. Beispiel: Durch eine Neubewertung einer …” „… der Begründung unbefristet möglich.30 Im Verwaltungsprozess ist eine Heilung bis zum Abschluss der …” „… die Entscheidung tragenden materiellrechtlichen Gründe können im Verwaltungsprozess nur unter …”

2. Abschnitt. Die Sachbescheidungsvoraussetzungen im Widerspruchsverfahren S. 325-353

„… Zuständigkeit auch die Zulässigkeit beeinflusst, wird – ähnlich wie im Verwaltungsprozess (→ Rn. 139) – keine …” „… Während im durch die Generalklausel geprägten Verwaltungsprozess der VA lediglich für die Statthaftigkeit …” „… die Fristversäumung möglicherweise übersehen hat.9 C. Rechtsschutz Anders als im Verwaltungsprozess …”

§ 16 Konkurrentenklage und Konkurrentennormenkontrolle S. 176-182

„… Situation ähnlich. Die Materie ist in Anlehnung an den Verwaltungsprozess der Zivilgerichtsbarkeit …” „… Konkurrentenklage, die im öffentlichen Dienstrecht, im »verwaltungsprozessualen Vergaberecht«, im …” „… im Verwaltungsprozessrecht, 1992, 580; Frenz, Verwaltungsrechtlicher Rechtsschutz in …”

§ 6 Gerichtsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen (Zuständigkeit) S. 66-72

„… Sachurteilsvoraussetzungen A. Die Beteiligung am Verwaltungsprozess I. Beteiligteneigenschaft 1. Kreis der Beteiligten …” „… weiterhin verwaltungsprozessuale Nachhutsgefechte geben. Die anlagenbezogenen (Nr. 1) und umgangsbezogenen …”

4. Abschnitt. Der Widerspruchsbescheid S. 366-409

„… bestreitet. Anders als im Verwaltungsprozess kommt im Widerspruchsverfahren eine streitige …”

§ 12 Statthaftigkeit der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle S. 121-131

„… nicht sinnvoll begründen. Ausschluss der Popularklage und subjektiver Rechtsschutz im Verwaltungsprozess …”

§ 5 Gerichtsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen (Rechtsweg) S. 45-66

„… eines Rechtsstreits die deutsche Gerichtsbarkeit besteht, spielte im Verwaltungsprozess bislang kaum …” „… Vorlagemöglichkeit dient als Einfallstor für eine Europäisierung des Verwaltungsprozessrechts.7 Eine Vorlage an den …”

§ 15 Nachbarklage S. 156-176

„… vergleichbar ist die Konkurrentenklage, die im öffentlichen Dienstrecht, im »verwaltungsprozessualen …” „… Privatinteressen im Verwaltungsprozessrecht, 1992, 580; Frenz, Verwaltungsrechtlicher Rechtsschutz in …”

1. Abschnitt. Struktur des Verwaltungs- und Widerspruchsverfahrens S. 307-325

„… nur dort, wo das Verwaltungsverfahrens- oder Verwaltungsprozessrecht die Zuständigkeit der …”

doi.org/10.15358/9783800658503

Mario Martini - Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

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Mario Martini

Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Academia Iuris Examenstraining

Volume 2019

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I. Tenorierung im Verwaltungsprozess S. 222-234

„… 222 I. Tenorierung im Verwaltungsprozess I. Der Entscheidungstenor im Widerspruchsbescheid 2 …”

2. Beteiligtenfähigkeit S. 30-33

„… Personen des Privatrechts und des öffentlichen Rechts im Verwaltungsprozess beteiligtenfähig ( S. 32 f …” „… Personenvereinigungen und Einrichtungen, die keine natürlichen oder juristischen Personen sind, im Verwaltungsprozess …” „… Behörden stehen als solchen keine eigenen materiellen Rechte zu. Sie sind daher im Verwaltungsprozess …”

G. Entscheidung über die förmlichen Rechtsbehelfe S. 214-219

„… 214 Verfahrensgrundsätze im Verwaltungsprozess Verfügungsgrds. Mündlichkeit, Unmittelbarkeit …” „… . Entscheidung über die förmlichen Rechtsbehelfe I. Verfahrensgrundsätze im Verwaltungsprozess Ebenso wie das …” „… darin, in welcher Art und Weise es das gerichtliche Verfahren führt. Der Verwaltungsprozess muss …”

Sachverzeichnis S. 235-244

„… Festsetzungen eines Bebauungsplans 185 Beteiligte – eines Verwaltungsprozesses 31 Beteiligtenfähigkeit – im …” „… gebotene 195 Hauptbeteiligte eines Verwaltungsprozesses 31 Hausverbot 21; 117 Heilung von Verfahrens- und …” „… Kommanditgesellschaft – Antragsberechtigung im Normenkontrollverfahren 175 – Beteiligtenfähigkeit im Verwaltungsprozess …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… von Urteilen in Gerichtsverfahren, insbesondere zur Tenorierung im Verwaltungsprozess. Die Darstellung …” „… VERWALTUNGSPROZESS....................................................................................... 214 …” „… II.DAS NACHSCHIEBEN VON GRÜNDEN IM VERWALTUNGSPROZESS …”

5. Negative Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 96-97

„… Verwaltungsprozess (anders als im Zivilprozess1) mit Erhebung der Klage, dh mit Eingang der Klage bei Gericht, ein …” „… im Verwaltungsprozess auch auf Rechtsschutz verzichten. Der in der Praxis häufigste Fall ist der …”

6. Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis S. 98-99

„… jedoch, dass der Streitgegenstand im Verwaltungsprozess ein anderer als im zivilprozessualen Verfahren …”

5. Der für die Entscheidung über die Begründetheit maßgebliche Zeitpunkt S. 170-171

„… kommt die Änderung der Sach-/Rechtslage dem im Verwaltungsprozess beigeladenen Bauherrn zugute.8 Es wäre …”

A. Einführung S. 2-7

„… Verwaltungsprozess – gerichtliches Verfahren (I.) Klageverfahren – Verfahren erster Instanz Bleibt das …” „… Anfragen Kleine Anfragen Mdl. Anfragen Aktuelle Stunden 3 A. Einführung I. Das Verwaltungsprozessrecht im …” „… Verwaltungsprozessrecht. Als Rechtsbehelfe zur gerichtlichen Kontrolle von Maßnahmen der Verwaltungsbehörden sieht sie …”

2. Die Begründetheit der Anfechtungsklage S. 104-131

„… den VA im Verwaltungsprozess geheilt hat, die Hauptsache für erledigt erklären. Bei der Entscheidung …”

3. Statthaftigkeit und besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 34-93

„… Verwaltungsprozess stärker als im Widerspruchsverfahren als Partei ein Interesse an ihrem Obsiegen hat und der …” „… Recht wirkt dadurch in erheblichem Umfang auf das deutsche Verwaltungsprozessrecht ein.8 (C …” „… Popularklage, die auszuschließen Zweck des § 42 II ist. Das Verwaltungsprozessrecht kennt kein allgemeines …”

B. Der verwaltungsrechtliche Widerspruch S. 8-15

„… BGB zu berechnen, nach der verwaltungsprozessualen Lösung5 auf der Grundlage des § 57 VwGO iVm § 222 I …” „… sieht. Wer unter Berufung auf die verwaltungsprozessuale Lösung die Fristberechnung nach § 57 VwGO iVm …”

1. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs S. 16-29

„… die Frage der Rechtsnatur von Dienstfahrten seltener im Rahmen verwaltungsprozessualer Fragestellungen …” „… Verwaltungsprozessrechts befugen Art. 72 I, Art. 74 I Nr. 1 GG die Länder zur Regelung nur, solange und soweit der Bund von …”

4. Förmlich ordnungsgemäße Klageerhebung S. 94-95

„… Unter- 1 Vgl. zum Verfügungsgrundsatz als verwaltungsprozessualem Verfahrensgrundsatz S. 214 f. 2 Der …”

3. Die Begründetheit der Leistungsklagen S. 132-165

E. Vorläufiger Rechtsschutz S. 186-207

„… eine verwaltungsprozessuale Rechtsgrundlage, die neben die materiell-rechtlichen Befugnisse (zB des …”

doi.org/10.15358/9783800661305

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Mario Martini

Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Academia Iuris Examenstraining

Volume 2023

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J. Tenorierung im Verwaltungsprozess S. 238-250

„… 238 J. Tenorierung im Verwaltungsprozess I. Der Entscheidungstenor im Widerspruchsbescheid 2 …”

B. Einführung in das Verwaltungsprozessrecht S. 19-24

„… 19 B. Einführung in das Verwaltungsprozess-recht I. Das Verwaltungsprozessrecht im System der …” „… §§ 10 S. 1, 37 II 1 VwVfG). (B) Der Verwaltungsprozess – gerichtliches Verfahren (I.) Klageverfahren …” „… Verwaltungsprozessrecht. Als Rechtsbehelfe zur gerichtlichen Kontrolle von Maßnahmen der Verwal-tungsbehörden sieht sie …”

H. Entscheidung über die förmlichen Rechtsbehelfe S. 231-235

„… VerwaltungsprozessWesensänderung des VAes Beeinträchtigung der Rechtsverteidigung des Klägers= die Berücksichtigung solcher Gründe …” „… Verwaltungsprozess Ebenso wie das Straf- und Zivilgericht ist das VG ungeachtet seiner richterli-chen Unabhängigkeit …” „… Verwaltungsprozess muss vielmehr spe-zifischen Verfahrensgrundsätzen folgen. Die wichtigsten sind: der …”

Sachverzeichnis S. 251-260

„… eines Bebauungsplans 201 Beteiligte – eines Verwaltungsprozesses 47 Beteiligtenfähigkeit – im …” „… überwiegende öffentliche Interessen gebotene 211 Hauptbeteiligte eines Verwaltungsprozesses 47 Hausverbot 37 …” „… Normenkontrollverfahren 191 – Beteiligtenfähigkeit im Verwaltungsprozess 47 Kommunalverfassungsstreitigkeiten – allgemeine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… : Verwaltungsprozess-recht, 4. Aufl. 2015 Maurer/Waldhoff AllgVerwR ................... Maurer, Hartmut/Waldhoff, Christian …” „… . Aufl. 2019 Schwabe VerwProzR .. Schwabe, Jürgen: Examensre-levantes Verwaltungsprozess-recht, 5. Aufl …” „… VERWALTUNGSPROZESS ....................................................................................... 230 …”

G. Verwaltungsgerichtliche Rechtsmittel S. 225-230

„… im VerwaltungsprozessVerfügungsgrds. Mündlichkeit, Unmittelbarkeit, ÖffentlichkeitMündlichkeitGrds …”

D. Die verwaltungsgerichtlichen Klagen und ihre Verzahnung mit dem materiellen Recht S. 33-188

„… VwGO für den Verwaltungsprozess normiert (Zulässigkeit; I.) und die Klage begründet ist (II.). I …” „… Verwal-tungsprozess beteiligtenfähig (§ 61 Nr. 1; → S. 48 f.). (II.) Personenvereinigungen und Einrichtungen Über den …” „… natürlichen oder juristischen Personen sind, im Verwaltungsprozess beteiligtenfähig, soweit Spezialgesetze (1 …”

F. Vorläufiger Rechtsschutz S. 203-224

„… Grundwissen Öffentliches Recht: Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungs-prozess, JuS 2016, 1079 ff. 3 Anders …” „… sichert verfahrensrechtlich die Beachtung der aW ab. Er schafft eine verwaltungspro-zessuale …”

C. Der verwaltungsrechtliche Widerspruch S. 25-32

„… berechnet die Frist nach § 31 VwVfG iVm §§ 187–193 BGB, die verwaltungsprozessuale Lösung5 zieht § 57 VwGO …” „… , sondern durch § 31 VwVfG geregelt sieht. Wer unter Beru-fung auf die verwaltungsprozessuale Lösung die …”

doi.org/10.15358/9783800666850

Friedhelm Hufen - Verwaltungsprozessrecht

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Friedhelm Hufen

Verwaltungsprozessrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 5 Das Widerspruchsverfahren zwischen Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess S. 73-81

„… VerwaltungsprozessI. Historische Aspekte, Funktionen und aktuelle Problemedes Widerspruchsverfahrens1. Zur …” „… Verwaltungsgerichtsord-nung: Einordnung zwischen Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozess-recht, 1989 …” „… nächsthöhere Behörde. Schon diese hatten abernicht mehr die Funktion, den Verwaltungsprozess auf der unteren …”

§ 36 Das Verfahren bis zur mündlichen Verhandlung S. 582-605

„… Rechtszug5821. Die Rechtshängigkeit (§ 90 VwGO)Im Verwaltungsprozess tritt die Rechtshängigkeit nicht erst …” „… Vorsitzende der Kammer hat im Verwaltungsprozess einedoppelte Funktion: Zum einen muss er die Entscheidungen …” „… Geschäftsstelle) zur Klage zuäußern. Die Zustellung der Klage ist im Verwaltungsprozess nichtmaßgeblich für die …”

§ 1 Einführung S. 1-25

„… Strei-tigkeit. Im Normalfall ist auch nur ein Beteiligter des Verwaltungspro-zesses ein Träger öffentlicher …” „… wichtigeInstitutionen übernommen hat, und die ZPO gem. § 173 VwGO bisheute subsidiär im Verwaltungsprozess anwendbar ist …” „… Verwaltungsprozess als vielmehr in derKompliziertheit und Verdichtung der Lebensverhältnisse und der Rechtssetzungzu …”

§ 31 Bedeutung und System des vorläufigen Rechtsschutzes S. 513-520

„… 5. Teil. Der vorläufige Rechtsschutz imVerwaltungsprozess§ 31 Bedeutung und System des …” „… unabhängige Richter,damit nicht Unrecht vollzogen wird, bevor der Verwaltungsprozess abgeschlos-sen ist.Beide …” „… Verwaltungsprozess514selbst hat also die Darlegungs- und Argumentationslast dafür, dass die-ser Schutz erforderlich …”

§ 39 Sonstige Entscheidungsformen des Gerichts S. 633-637

„… Zulassung. Ziel war die Verkürzung des Verwaltungsprozesses.Gerechtfertigt schien die Zulassungsberufung …” „… imVerwaltungsprozeß, 4. Aufl. 1995, S. 209 ff.Zur Tenorierung: Lemke/Wahrendorf, Die Urteils- bzw. Beschlussformel …” „… imVerwaltungsprozess, JA 1998, 72; Kment, Grundfälle zur Tenorierung im ver-waltungsgerichtlichen Verfahren, JuS 2005 …”

§ 22 Weitere Klagearten S. 400-403

„… Kommunalverfassungsstreit im Verwaltungsprozess, JuS 2009,511; Roth, Verwaltungsrechtliche Organstreitigkeiten, 2001, S. 215 …” „… : Bauer/Krause, Innerorganisatorische Streitigkeiten im Verwaltungs-prozeß, JuS 1996, 411; Fischer, Die …” „… imVerwaltungsprozess, JuS 2009, 512; Prütting, Verfahrensrecht am Ausgang des20. Jahrhunderts – Festschrift für Gerhard …”

§ 12 Die Beteiligten und die auf sie bezogenen Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 193-210

„… ; Nottbusch, Die Beila-dung im Verwaltungsprozess, 1995; Schenke, Verwaltungsprozessrecht, 18. Aufl.2023, Rn …” „… Beteiligungsfähigkeit im Verwaltungsprozess(§ 61 VwGO); Pache/Knauff, Die BGB-Gesellschaft im Verwaltungsprozess,BayVBl …” „… bezogenenZulässigkeitsvoraussetzungenI. Die Beteiligten des Verwaltungsprozesses (§ 63 VwGO)Als Beteiligte am Verfahren nennt § 63 VwGO …”

§ 37 Die mündliche Verhandlung S. 605-614

„… , Wissensgenerierung im Verwaltungsprozess, DVBl.2017, 222; Hensel, Substanziierungslasten im Verwaltungsprozess, NVwZ …” „… Verwaltungsprozess, 3. Aufl. 2002; Ladeur,Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften als Recht privat-öffentlicher …” „… , 1193; Ohlenburg, Geheimnis-schutz im Verwaltungsprozess – Die Modifikation des § 99 II VwGO in § 138TKG …”

§ 40 Die Berufung S. 637-650

„… Verwaltungsprozesses.Gerechtfertigt schien die Zulassungsberufung durch die Rechtsprechungdes BVerfG zu Art. 19 IV GG (Anspruch nur …” „… 7. Teil. Rechtsmittel im Verwaltungsprozess –Berufung, Revision und Beschwerde;Anhörungsrüge …” „… erstinstanzliche Urteil zum Gegenstand. Sie istdaher das primäre Rechtsmittel im Verwaltungsprozess. Anders als …”

§ 34 Der vorläufige Rechtsschutz im Normenkontrollverfahren (§ 47 VI VwGO) S. 558-565

„… Rechtsschutz im Verwaltungsprozess, Dritter Teil, 2011, 504; Schlaeger, DasAbänderungsverfahren …” „… im Verwaltungsprozess5581. RechtswegWie bei der Normenkontrolle selbst entscheidet das Gericht …” „… unanfechtbar ist.785. Teil. Der vorläufige Rechtsschutz im Verwaltungsprozess5607. AntragDie einstweilige …”

§ 35 Verfahrensgrundsätze S. 565-582

„… , Verwaltungsprozess-recht, 18. Aufl. 2023, Rn. 33 f.; Windau, Die Verhandlung im Wege der Bild-und Tonübertragung, NJW 2020 …” „… , die den Ver-waltungsprozess insgesamt bestimmen. Nunmehr geht es darum, dieGrundsätze des eigentlichen …” „… Verwaltungsprozess deutlich. Be-zugspunkt ist letztlich die Menschenwürde, die es unabdingbar macht,dass der immer …”

§ 33 Die einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO S. 545-558

„… prüfen.25. Teil. Der vorläufige Rechtsschutz im Verwaltungsprozess5461. Deutsche …” „… Verwaltungsprozess548anordnung in Bezug auf den Streitgegenstand oder die Regelungsan-ordnung zur vorläufigen …” „… Rechtsschutz im Verwaltungsprozess550auf die Pflichten zur Benennung eines Anordnungsgrundes und eines …”

§ 43 Die Wiederaufnahme des Verfahrens (§ 153 VwGO) S. 664-667

„… . Rechtsmittel im Verwaltungsprozess664ße herausstellen oder wenn eine Urkunde, auf die das Urteil gegründetist …” „… : Bielitz/Pache, VerwaltungsprozessualeWiederaufnahmepflicht kraft Völker- oder Gemeinschaftsrechts?, DVBl …” „… Verwaltungsprozess, 2. Aufl. 1998, S. 221; Struzi-na, Nochmals: Verböserung bei Wiederaufgreifen des …”

§ 3 Gegenwartsprobleme und Reformbemühungen S. 38-56

„… Verwaltungsprozess-rechts auf. Schon die Stichworte zeigen, dass das Verwaltungsprozess-11. Teil. Grundlagen38recht kein …” „… die Neu-regelung den Bedürfnissen der Mediation im Verwaltungsprozess ge-recht werden kann (skeptisch …” „… MediationsG für im Verwaltungsprozess anwendbar. Da-nach kann das Gericht die Parteien für die Güteverhandlung …”

§ 32 Der vorläufige Rechtsschutz gegen belastende Verwaltungsakte nach §§ 80/80a VwGO S. 520-545

„… verwaltungsprozessuale vorläufige Rechtsschutz (Teil II): Das525. Teil. Der vorläufige Rechtsschutz im Verwaltungsprozess …” „… Wirksamkeitstheorie –:Schenke VerwProzR Rn. 1023 ff.).125. Teil. Der vorläufige Rechtsschutz im Verwaltungsprozess520 …” „… 5675. Teil. Der vorläufige Rechtsschutz im Verwaltungsprozess522zustehen kann (Beispiel: OVG Koblenz …”

§ 41 Die Revision S. 650-658

„… Verwaltungsprozess einer besonderen Zulassung.Ziele der Revision sind neben dem individuellen Rechtsschutz undder …” „… Verwaltungsprozess6502. Beteiligtenbezogene ZulässigkeitsvoraussetzungenVor dem Bundesverwaltungsgericht und auch …” „… -77. Teil. Rechtsmittel im Verwaltungsprozess652schwerde zu begründen (§ 133 III 1 VwGO; diese Frist …”

§ 8 Der Ablauf des Widerspruchsverfahrens S. 112-128

„… zwischen Verwaltungsverfahren und Verwaltungspro-zess zu beachten ist. Einerseits ist das …” „… Widerspruchsverfahren nicht Ver-waltungsprozess; es wäre also verfehlt, unvermittelt und in vollemUmfang Grundsätze wie …” „… lediglich Einigkeit darüber, dassauch § 67a VwGO nur für den Verwaltungsprozess gilt, dass also …”

§ 17 Die allgemeine Leistungsklage S. 320-326

„… 1986, 885; Steiner, Die allgemeine Leistungsklage im Verwaltungsprozeß,JuS 1984, 853; Voßkuhle/Kaiser, …” „… der Rechtsprechung. DV 44 (2011), 75; Martini, Verwaltungsprozess-recht und Allgemeines …” „… durch Information, NVwZ 2011, 1357;Peine, Vorbeugender Rechtsschutz im Verwaltungsprozess, JURA 1983 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… · VerwaltungsprozessrechtVerwaltungs-prozessrechtvonDr. Friedhelm Hufeno. Professor an der Universität Mainz13., neu bearbeitete Auflage 2024 …” „… ................................................................. 12IV. Widerspruchsverfahren und Verwaltungsprozess im Systemstaatlicher Kontrollen …” „… . Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess alsEntscheidungsablauf …”

§ 13 Die Klagearten – Statthaftigkeit der Klage S. 210-216

„… ;Ehlers in Erichsen/Hoppe/v. Mutius, FS Menger, 1985, S. 379 ff.: Der Beklagteim Verwaltungsprozess; Rozek …” „… , 133; Laubinger/Repkewitz, Der Betreuteim Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsprozeß, VerwArch. 85 …” „… BHO/LHO, NVwZ2004, 304; Stuttmann, Der Miteigentümer im Verwaltungsprozess, NVwZ2004, 805.§ 13 Die …”

§ 4 Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit und Gerichtsverfassung S. 56-73

„… zwischenVerwaltungsverfahren und VerwaltungsprozessI. Historische Aspekte, Funktionen und aktuelle Problemedes …” „… ?, NJW-Editorial 37/2011; Ortloff, Mediation im Verwaltungs-prozess: Bericht aus der Praxis, NVwZ 2006, 148 …” „… ; Ortloff, Vom Gerichtsmedia-tor zum Güterichter im Verwaltungsprozess, NVwZ 2012, 1057; Papier …”

§ 23 Weitere allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 403-417

„… Regelfall die Schriftform vor. Das dient der Rechtssicherheit undist im Verwaltungsprozess besonders wichtig …” „… und -schriftsätze zB bei Kuhla/Hüttenbrink Ver-waltungsprozess Anh. I).III. Fehlen anderweitiger …” „… Vorfeld des Verwaltungsprozesses erklärt werden. Auf dieMotive für den Klageverzicht kommt es nicht an …”

§ 10 Übersicht und allgemeine Hinweise – Streitgegenstand S. 143-149

„… Verwaltungsprozess und der Falllösung im Öffentlichen Recht fest.Zu beachten ist allerdings, dass § 17a GVG zwar noch …” „… eines im Verwaltungsprozess streitigen Rechts zusein (Beteiligtenfähigkeit). Hier gibt es also logisch …” „… RechtsstreitsDer Streit der Gelehrten über den Streitgegenstand im Verwal-tungsprozess mag auf den ersten Blick als …”

§ 42 Die Beschwerde (§ 146 VwGO) und die Anhörungsrüge (§ 152a VwGO) S. 658-664

„… . Rechtsmittel im Verwaltungsprozess658über eine Vertagung oder die Bestimmung einer Frist, Beweisbeschlüs-se …” „… Be-schwerdegerichts sein. Ist die Beschwerde zulässig und begründet, so7897. Teil. Rechtsmittel im Verwaltungsprozess …” „… , soweit dies auf Grund der Rüge ge-7. Teil. Rechtsmittel im Verwaltungsprozess662boten ist. Das Verfahren …”

§ 24 Allgemeines zur Begründetheitsprüfung S. 417-428

„… Ver-waltungsprozesses kann sich die Sach- und Rechtslage entscheidendverändern. So kann eine andere Behörde zuständig …” „… denen Behörden Verfahrensfehler noch während des Verwal-tungsprozesses heilen oder ihre …” „… maßgeblicheZeitpunkt im Verwaltungsprozess, JuS 2004, 212; Schenke, Der maßgeblicheZeitpunkt für die Beurteilung von …”

§ 38 Das Urteil und seine Wirkungen S. 614-633

„… Verwaltungsprozesses. Ausnahmen sind der Gerichts-bescheid (§ 84 VwGO), die Verwerfung der Berufung oder Revisionbzw …” „… Urteilsarten kommen auch im Verwaltungs-prozess das Vorbehaltsurteil (§ 173 VwGO iVm § 302 ZPO) und …” „… anfechtbar.Wesentlicher Maßstab für die Kosten ist auch im Verwaltungsprozess derStreitwert, der nach §§ 24, 25 GKG stets …”

§ 7 Begründetheit des Widerspruchs S. 103-112

„… Rechtsausschüsse, 1999; Schmitt Glaeser/Horn, Verwaltungsprozess-recht, 16. Aufl. 2015; Schulz, Die Fortentwicklung …” „… Schemata die folgenden Unterschiede zur Begründet-heitsprüfung im Verwaltungsprozess nicht übersehen werden …” „… Widerspruchsverfahren104– Einschränkungen des Prüfungsumfangs können sich ferner – wie imVerwaltungsprozess – dann …”

§ 2 Zur Geschichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit S. 25-38

„… Verwaltungsprozess-rechts auf. Schon die Stichworte zeigen, dass das Verwaltungsprozess-11. Teil. Grundlagen38 …” „… orientier-ten Verwaltungsgerichtsbarkeit zurück in das deutsche Verwaltungsprozessrecht(dazu ! § 14 Rn. 80).Als …” „… Verwaltungsprozess. DieVerwaltungsverfahrensgesetze des Bundes und der Länder brachten – ersten Be-denken zum Trotz …”

§ 9 Der Widerspruchsbescheid S. 128-143

„… .1920212. Teil. Das Widerspruchsverfahren1387. Folgen der r. i. p. im VerwaltungsprozessAuch im …” „… Widerspruchsver-fahren, JuS 1994, 56, 153, 330, 420; Gärditz, Europäisches Verwaltungsprozess-recht, JuS 2009, 385 …” „… – imVerwaltungsprozess nachgeholt bzw. korrigiert werden (dazu ! § 25Rn. 19 ff.; allg. zur Begründung Hufen/Siegel Fehler …”

§ 6 Sachentscheidungsvoraussetzungen im Widerspruchsverfahren S. 81-103

„… Verwaltungsprozess-recht, 1989; Pietzner/Ronellenfitsch, Das Assessorexamen im ÖffentlichenRecht, 14. Aufl. 2017, §§ 27 ff …” „… Glaeser/Horn, Verwaltungsprozess-recht, 16. Aufl. 2015; Schulz, Die Fortentwicklung der …” „… , NVwZ 2004,887).Anders als im Verwaltungsprozess (§ 61 VwGO) sind im Wider-spruchsverfahren Behörden …”

§ 18 Feststellungsklagen S. 326-356

„… Erledigung der Hauptsache im Verwaltungsprozess,JuS 2004, 589, 689; Depenheuer, Staat im Wort – Festschrift …” „… um die „Früchte“ des bereits begon-nenen Verwaltungsprozesses zu bringen, deutet aber auch schon auf …” „… berechtigtes Interesse an der Durch-führung eines Verwaltungsprozesses. Hier erreicht der Kl. eindeutigmehr …”

§ 21 Verwaltungsgerichtliche Organklagen. Insbesondere: Der Kommunalverfassungsstreit S. 388-400

„… . Funktion und Stellenwert der OrganklageVon seiner Entstehung her ist der Verwaltungsprozess ein …” „… Kommunalverfassungsstreit im Verwaltungsprozess, JuS 2009,511; Roth, Verwaltungsrechtliche Organstreitigkeiten, 2001, S. 215 …” „… : Bauer/Krause, Innerorganisatorische Streitigkeiten im Verwaltungs-prozeß, JuS 1996, 411; Fischer, Die …”

Stichwortverzeichnis S. 667-686

„… Verwaltungsprozess 33, 19– Widerspruchsverfahren 8, 11Allgemeinverbindlicherklärung 19,13– Klageart 14, 32– Rechtsweg …” „… – Antragsbefugnis 19, 33– Begriff 14, 7– als Beteiligte im Verwaltungsprozess19, 9– Beteiligungsfähigkeit …” „… Verwaltungsgerichtshöfe (Übersicht)4, 10Verwaltungsprivatrecht– Rechtsweg 11, 26; 11, 27Verwaltungsprozess– Begriff 1, 2 …”

§ 25 Begründetheit der Anfechtungsklage S. 428-466

„… 2013, 673; Polzin, Der maßgebliche Zeitpunkt im Verwal-tungsprozess, JuS 2004, 211; Schenke, Der …” „… erfolgte.Dagegen empfiehlt es sich, den zivilprozessualen Begriff der „Aktivlegitima-tion“ im Verwaltungsprozess …” „… Aufbauproblemen. Er istauch sachlich ungenau, weil die Aktivlegitimation im Verwaltungsprozess imMerkmal des …”

§ 30 Begründetheit des Normenkontrollantrags S. 500-513

„… Zwischenfeststellungsklage im Verwaltungspro-zess, NVwZ 2022, R. Schenke, Die Neujustierung der …” „… Begründetheit der Klage5125. Teil. Der vorläufige Rechtsschutz imVerwaltungsprozess§ 31 Bedeutung und System des …” „… unabhängige Richter,damit nicht Unrecht vollzogen wird, bevor der Verwaltungsprozess abgeschlos-sen ist.Beide …”

§ 16 Die Unterlassungsklage – allgemeine Abwehrklage S. 310-320

„… allgemeine Leistungsklage im Verwaltungsprozeß,JuS 1984, 853; Voßkuhle/Kaiser, Grundwissen – Öffentliches …” „… ;Peine, Vorbeugender Rechtsschutz im Verwaltungsprozess, JURA 1983, 285;Schoch, Amtliche …”

§ 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) S. 216-296

„… Bemerkungen zur Klagebefugnis im Verwal-tungsprozess, DVBl. 1982, 144; Schenke, Verwaltungsprozessrecht, 18 …” „… “ Klageart des Verwaltungspro-zesses. Mit der Aufhebung des den Kläger belastenden VA zielt sie …” „… dem Verwaltungsprozessrecht. ImHinblick auf Begriff und Arten des VA muss hier auf die Literatur …”

§ 29 Begründetheit der Feststellungsklagen S. 494-500

„… Verwaltungspro-zess, NVwZ 2022, R. Schenke, Die Neujustierung der Fortsetzungsfeststellungs-klage, JuS 2007, 697; W …” „… , Verwaltungsprozessrecht und Grundrechte: Fortsetzungs-feststellungsklage bei Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin, JuS …”

§ 20 Die Normerlassklage S. 381-388

„… Entstehung her ist der Verwaltungsprozess ein Rechts-streit zwischen Bürger und Staat. Das entsprach auch dem …” „… langem werden deshalb die verwaltungsprozessuale Normerlass-klage bzw. die Anwendung bestehender …” „… Normer-lassklage als funktionsgerechte Fortbildung verwaltungsprozessualen Rechts-schutzes, AöR 105 (1980), 370 …”

§ 27 Begründetheit der Unterlassungsklage S. 476-484

„… , Spruchreife und Streitgegenstand im Verwaltungsprozess,2001; Laub, Die Ermessensreduzierung in der …” „… verwaltungsprozessuale Störungsabwehr das dogmatische „Zwi-schenglied“. Grundrechte begründen zwar subjektive …”

§ 11 Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht S. 149-193

„… im Verwaltungsprozess, 2001; Kaniess, Der Streitgegenstandsbe-griff in der VwGO, 2012; Schenke …” „… , Verwaltungsprozessrecht, 18. Aufl. 2023,Rn. 651 ff.Literatur: Bethge/v. Coelln, Der praktische Fall – Öffentliches Recht …” „… Verwaltungsprozessrecht selten der Fall.Auch verbietet Art. 19 IV GG bis auf wenige eng begrenzte und beson-ders …”

§ 26 Begründetheit der Verpflichtungsklage S. 466-476

„… Streitgegenstand im Verwaltungsprozess,2001; Laub, Die Ermessensreduzierung in der verwaltungsgerichtlichen …” „… Verwaltungsprozessrecht einerseits sowie mate-riellem Verwaltungsrecht und Verfassungsrecht andererseits beim prä-ventiven …”

§ 28 Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage S. 484-494

„… Leistungsklage im Verwal-tungsprozess, JuS 1984, 853; Voßkuhle/Kaiser, Grundwissen – ÖffentlichesRecht: Der …”

§ 15 Die Verpflichtungsklage S. 296-310

„… , Verwaltungsprozess-recht, 18. Aufl. 2023, Rn. 288 ff.; Seidel, Bauordnungsrechtliche Verfahrens-privatisierung und …” „… Feinstaub?, NVwZ2005, 770; Würtenberger/Heckmann, Verwaltungsprozessrecht, 4. Aufl. 2018,Rn. 388 ff.II …”

§ 19 Die Normenkontrolle (§ 47 VwGO) S. 356-381

„… ; Herrmann,Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne im System des Verwaltungsprozess-rechts, NVwZ 2009, 1185; Hüttenbrink …” „… . VwGO, Jura 2003, 752; Schübel-Pfister,Aktuelles zum Verwaltungsprozessrecht, JuS 2023, 416; Seiler …” „… , Verwaltungspro-zessualer Rechtsschutz gegen normatives Unrecht, DVBl. 2007, 538; Stern, DieEinwirkung des europäischen …”

doi.org/10.17104/9783406805929

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