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Thomas Rompf, Jürgen Schröder, Thomas Willaschek - Kommentar zum Bundesmantelvertrag Ärzte

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Thomas Rompf, Jürgen Schröder, Thomas Willaschek

Kommentar zum Bundesmantelvertrag Ärzte

2014

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§ 54 Vertragsärztliche Gesamtvergütung S. 303-310

„… § 54 Vertragsärztliche Gesamtvergütung (1) Die für die vertragsärztliche Versorgung von den …” „… Vertragsärztliche Gesamtvergütung 303 sprüche mit den auszuzahlenden Beträgen aufgerechnet werden; es können …” „… [1] Die Vorschrift betrifft die vertragsärztliche Gesamtvergütung nach § 87a Abs. 3 SGB V. In Absatz …”

§ 2 Umfang der vertragsärztlichen Versorgung S. 29-36

„… § 2 Umfang der vertragsärztlichen Versorgung (1) Die vertragsärztliche Versorgung umfasst: 1. die …” „… Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten und Vertragsärzte im Rahmen des SGB V und der …” „… spezialisierter ambulanter Palliativversorgung. (2) Zur ärztlichen Behandlung im Rahmen der vertragsärztlichen …”

§ 38 Stationäre vertragsärztliche (belegärztliche) Behandlung S. 253-254

„… § 38 Stationäre vertragsärztliche (belegärztliche) Behandlung Stationäre vertragsärztliche …” „… bestehenden Rechtsverhältnis nicht aus dem Pflegesatz abzugelten ist und 4. wenn der Vertragsarzt gemäß § 40 …” „… mit der belegärztlichen Behandlung durch Vertragsärzte. Während § 38 BMV-Ä eine Definition der …”

§ 3 Leistungen außerhalb der vertragsärztlichen Versorgung S. 37-44

„… § 3 Leistungen außerhalb der vertragsärztlichen Versorgung (1) Die vertragsärztliche Versorgung …” „… Ausschluss aus der vertragsärztlichen Versorgung gilt insbesondere für folgende Leistungen: 1. Die …” „… durch die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte für Mund-, Kiefer-, Gesichtschirurgie …”

§ 60 Verstöße gegen vertragsärztliche Pflichten, Disziplinarverfahren S. 329-336

„… § 60 Verstöße gegen vertragsärztliche Pflichten, Disziplinarverfahren (1) Bei Disziplinarverfahren …” „… wegen Verstoßes gegen vertragsärztliche Pflichten finden die Disziplinarordnungen der Kassenärztlichen …” „… denen auf Anregung einer Krankenkasse oder eines Verbandes der Krankenkassen gegen einen Vertragsarzt …”

§ 11 Qualitätssicherung in der vertragsärztlichen Versorgung S. 77-88

„… § 11 Qualitätssicherung in der vertragsärztlichen Versorgung (1) Ärztliche Untersuchungs- und …” „… Anforderungen an die Strukturqualität bedürfen, können in der vertragsärztlichen Versorgung nur ausgeführt und …” „… Kassenärztlichen Vereinigung. Sofern ein angestellter Arzt bei einem Vertragsarzt oder in einem Medizinischen …”

§ 15c Berufsausübungsgemeinschaften zwischen Medizinischen Versorgungszentren und Vertragsärzten S. 137-138

„… Vertragsärzten/Vertragspsychotherapeuten und MVZ oder MVZ untereinander zur gemeinsamen Ausübung der Tätigkeit ist [vgl. Kommentierung dort …” „… § 15c Berufsausübungsgemeinschaften zwischen Medizinischen Versorgungszentren und Vertragsärzten …” „… Versorgungszentren und Vertragsärzten unabhängig von der jeweiligen Rechtsform. Übersicht § 15c Rn. Regelungsgehalt 1 …”

§ 41 Abgrenzung, Vergütung und Abrechnung der stationären vertragsärztlichen Tätigkeit S. 263-266

„… § 41 Abgrenzung, Vergütung und Abrechnung der stationären vertragsärztlichen Tätigkeit (1) 1 …” „… Ambulant ausgeführte vertragsärztliche Leistungen werden einem Vertragsarzt nach den Grundsätzen der …” „… dieses Vertragsarztes (Belegarztes) genommen wird. 2Werden diese Leistungen bei Besuchen erbracht oder in …”

§ 59 Verzeichnis der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte S. 325-328

„… § 59 Verzeichnis der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte (1) 1Die …” „… der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte auf maschinell verwertbaren Datenträgern …” „… Information über die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte und Einrichtungen. Diese …”

§ 15a Vertragsärztliche Tätigkeit an weiteren Orten (Betriebsstätten) und in gemeinschaftlicher Berufsausübung S. 119-130

„… Vertragsärzten/Vertragspsychotherapeuten und Medizinischen Versor gungs zentren oder Medizinischen Versorgungszentren untereinander zur …” „… § 15a Vertragsärztliche Tätigkeit an weiteren Orten (Betriebsstätten) und in gemeinschaftlicher …” „… Berufsausübung (1) 1Der Vertragsarzt kann unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 an weiteren Orten …”

§ 1a Begriffsbestimmungen (Glossar) S. 15-28

„… oder Vertragsärzten/Vertragspsychotherapeuten und Medizinischen Versorgungszentren oder Medizinischen …” „… : Der zeitliche Umfang des Zur-Verfügung-Stehens des Vertragsarztes/Vertragspsychotherapeuten bzw. der …” „… Bezeichnungen „Vertragsarzt/Vertragspsychotherapeut, Arzt oder Psychotherapeut“ werden einheitlich und neutral …”

§ 24 Überweisungen S. 177-186

„… § 24 Überweisungen (1) 1Der Vertragsarzt hat die Durchführung erforderlicher diagnostischer oder …” „… therapeutischer Leistungen durch einen anderen Vertragsarzt, eine nach § 311 Abs. 2 Satz 1 und 2 SGB V zugelassene …” „… Überweisungsschein ist auch dann zu verwenden, wenn der Vertragsarzt eine ambulante Operation im Krankenhaus oder …”

§ 17 Sprechstunden, Besuche S. 141-148

„… § 17 Sprechstunden, Besuche (1) 1Der Vertragsarzt ist gehalten, an seinem Vertragsarztsitz sowie …” „… zweckmäßigen vertragsärztlichen Versorgung mindestens in dem in Absatz 1a geregelten Umfang festzusetzen und …” „… Durchführung von Früherkennungsuntersuchungen zulässig. (1a) 1Der sich aus der Zulassung des Vertragsarztes …”

§ 4 Zulassung und Ermächtigung S. 45-52

„… § 4 Zulassung und Ermächtigung (1) 1An der vertragsärztlichen Versorgung nehmen zugelassene Ärzte …” „… zugelassene Einrichtungen in dem Umfang, in dem sie am 31. Dezember 2003 zur vertragsärztlichen Versorgung …” „… Ärzte in Vertragsarztpraxen und in Medizinischen Versorgungszentren nehmen an der vertragsärztlichen …”

§ 18 Zuzahlungspflichten der Versicherten und Vergütungsanspruch gegen Versicherte S. 149-156

„… Abs. 4 SGB V nicht vor der Behandlung entrichtet wurde, zieht der Vertragsarzt diesen Betrag …” „… unverzüglich, spätestens innerhalb von zehn Tagen, zu entrichten. 3Die dem Vertragsarzt entstehenden …” „… Vereinigung für den Vertragsarzt und die Krankenkasse den weiteren Zahlungseinzug. 2Die Kassenärztliche …”

§ 14a Persönliche Leitung der Vertragsarztpraxis bei angestellten Ärzten S. 109-116

„… nach § 95 Abs. 9 SGB V i.V.m. § 32b Abs. 1 Ärzte-ZV der Vertragsarzt einen angestellten Arzt oder …” „… angestellte Ärzte beschäftigen darf, ist sicherzustellen, dass der Vertragsarzt die Arztpraxis persönlich …” „… leitet. 2Die persönliche Leitung ist anzunehmen, wenn je Vertragsarzt nicht mehr als drei …”

§ 14 Vertreter, Assistenten, angestellte Ärzte, nichtärztliche Mitarbeiter S. 101-108

„… haftet der Vertragsarzt oder das Medizinische Versorgungszentrum für die Erfüllung der vertragsärztlichen …” „… . Restriktive BSG-Rechtsprechung 112. Unzulässige Benachteiligung der Vertragsärzte 12–143. Vertretung bei …” „… sich ein Vertragsarzt grundsätzlich nur durch einen anderen Vertragsarzt oder einen Arzt vertreten …”

§ 13 Anspruchsberechtigung und Arztwahl S. 93-100

„… Gesundheitskarte vor jeder Inanspruchnahme eines Vertragsarztes vorzulegen. 3Die Krankenkassen werden ihre …” „… die Wahl unter den Vertragsärzten, zugelassenen Medizinischen Versorgungszentren, den nach § 311 Abs …” „… Anlage 1 zu diesem Vertrag. (7) 1Der Vertragsarzt ist berechtigt, die Behandlung eines Versicherten, der …”

§ 35 Ausstellen von Vordrucken und Bescheinigungen S. 233-238

„… Rahmen der vertragsärztlichen Behandlung hat der Vertragsarzt die elektronische Gesundheitskarte zu …” „… verwenden. 2Sollte vom Versicherten die elektronische Gesundheitskarte im Rahmen der vertragsärztlichen …” „… regelt die Anlage 4a dieses Vertrages. (2) 1Der Vertragsarzt hat bei der Ausstellung von Vordrucken die …”

§ 21 Behandlungsfall/Krankheitsfall/Betriebsstättenfall/Arztfall S. 165-170

„… Arztpraxis (Vertragsarzt, Vertragspsychotherapeut, Berufsausübungsgemeinschaft, Medizinisches …” „… ärztlichen Leistungen bei demselben Versicherten von einem angestellten Arzt des Vertragsarztes oder einem …” „… tätig ist (Vertragsarzt, angestellter Arzt, Arzt im Medizinischen Versorgungszentrum, ermächtigter Arzt …”

§ 37a Betriebsstättennummer, Arztnummer S. 247-252

„… § 37a Betriebsstättennummer, Arztnummer (1) 1In den vorgeschriebenen Fällen hat der Vertragsarzt …” „… Praxiskonstellationen möglich. Den Vertragsärzten ist es erlaubt, ihre vertragsärztliche Tätigkeit in bis zu zwei Filia …” „… Zusammenschluss mehrerer Vertragsärzte zum Zweck der Behandlung von Versicherten mit einem bestimmten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… zu den Regelungen vertragsärztlicher Berufspraxis Th. Rom pf / J. Schröder / Th. W illaschek Kom m …” „… System der Gesetzlichen Kranken versicherung: Wer darf die vertragsärztliche Versor gung übernehmen? Was …” „… praxisorientierte Erläuterung dieser die vertragsärztliche Berufs praxis prägenden Vorschriften. Es bietet …”

§ 36 Schriftliche Informationen S. 239-244

„… § 36 Schriftliche Informationen (1) 1Der Vertragsarzt ist befugt und verpflichtet, die zur …” „… mündliche Auskunft des Vertragsarztes ist nur zulässig, wenn der Arzt sich vergewissert hat, dass der …” „… Gesprächspartner berechtigt ist, die Information zu erhalten. (2) Der Vertragsarzt hat im Rahmen der gesetzlichen …”

§ 44 Sonstige Abrechnungsregelungen S. 273-278

„… § 44 Sonstige Abrechnungsregelungen (1) Der Vertragsarzt hat ergänzende Abrechnungsbestimmungen der …” „… Vordrucke für die vertragsärztliche Versorgung zu übertragen sind, und die verschlüsselten Diagnosen. (6 …” „… Sprechstundenbedarf bezogen werden können, werden gesondert abgerechnet. Der Vertragsarzt wählt diese gesondert …”

§ 16 Regeln der ärztlichen Kunst, Qualität, Wirtschaftlichkeit S. 139-140

„… § 16 Regeln der ärztlichen Kunst, Qualität, Wirtschaftlichkeit Jeder Vertragsarzt hat die …” „… vertragsärztlichen Leistungen nach den Regeln der ärztlichen Kunst und unter Berücksichtigung des allgemein …” „… wirtschaftlichen Versorgung sind für den Vertragsarzt, die Krankenkasse und für den Leistungsanspruch des …”

§ 48 Feststellung sonstigen Schadens durch Prüfungseinrichtungen und die Kassenärztliche Vereinigung S. 285-288

„… Vereinigung (1) Der sonstige durch einen Vertragsarzt verursachte Schaden, der einer Krankenkasse aus der …” „… Vertragsarztes der Schadenersatzanspruch auch durch die Kassenärztliche Vereinigung festgestellt und im Wege der …” „… ihr dadurch entstanden ist, dass sie der Vertragsarzt auf den Abrechnungs- oder Verordnungsunterlagen …”

§ 40 Verfahren zur Anerkennung als Belegarzt S. 259-262

„… Versorgungsvertrag eingerichtet ist und der Praxissitz des Vertragsarztes in räumlicher Nähe dieser Belegabteilung …” „… liegt. (1a) 1Vertragsärztliche Anästhesisten können als Belegärzte bei belegärztlichen Leistungen …” „… Anerkennung außerdem widerrufen, wenn entweder in der Person des Vertragsarztes ein wichtiger Grund vorliegt …”

§ 25a Verordnung von veranlassten Leistungen S. 191-196

„… nicht anders geregelt. (4) Wird dem Vertragsarzt bei der ersten Inanspruchnahme im Quartal die …” „… Versicherten hierfür die Kosten entsprechend dem Leistungsanspruch einer vertragsärztlichen Versorgung. Wird …” „… Einzelnen aufgezählten Leistungen, die ein Vertragsarzt unter gegebenen Voraussetzungen verordnen kann, die …”

§ 47 Wirtschaftlichkeitsprüfung S. 283-284

„… § 47 Wirtschaftlichkeitsprüfung (1) Die vertragsärztliche Tätigkeit wird im Hinblick auf die …” „… Wirtschaftlichkeit der vertragsärztlichen Versorgung durch Prüfungseinrichtungen nach § 106 SGB V überwacht. (2) Bei …” „… der Prüfung der vertragsärztlichen Behandlungs- und Verordnungsweise ist die Wirtschaftlichkeit der …”

§ 62 Zusammenarbeit mit dem Medizinischen Dienst S. 339-342

„… Vertragsarzt sowie die erforderlichen Angaben über den Befund der Krankenkasse mitzuteilen. Er ist befugt, den …” „… an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzten und den sonstigen Leistungserbringern, über …” „… Befund mitzuteilen. Der Versicherte kann der Mitteilung über den Befund an den Vertragsarzt widersprechen …”

§ 37 Vertragsarztstempel S. 245-246

„… § 37 Vertragsarztstempel (1) 1Der Vertragsarzt hat einen Vertragsarztstempel zu verwenden. 2Das …” „… vertragsärztliche Versorgung kann auf die Verwendung des Vertragsarztstempels verzichtet werden, wenn dessen Inhalt …” „… Durchführung der vertragsärztlichen Versorgung erforderlichen Vordrucke und Stempel sind sorgfältig …”

§ 52 Durchsetzung festgestellter Schadenersatzansprüche S. 297-300

„… Krankenkassen durch Aufrechnung gegen Honorarforderungen des Vertragsarztes, wenn in einem erstinstanzlichen …” „… Honorarforderungen des Vertragsarztes gegen die Kassenärztliche Vereinigung nicht mehr bestehen, tritt die …” „… der Krankenkassen durch Aufrechnung mit den Honorarforderungen des Vertragsarztes. Nur wenn …”

§ 10 Inhalt und Umfang S. 73-76

„… § 10 Inhalt und Umfang 1Die vertragsärztliche Versorgung gliedert sich in die hausärztliche und die …” „… qualifizierte niedergelassene Vertragsärzte entscheidend ist. Die zur Entwicklung der Struktur in der …” „… wurde die hausärztliche Grundvergütung überarbeitet. [4] Der Rahmen der vertragsärztlichen …”

§ 1 Vertragsgegenstand, Sondervereinbarungen S. 1-14

„… Bedruckung von Vordrucken für die vertragsärztliche Versorgung Anlage 3: Vereinbarungen über …” „… ärztlicher Leistungen an nicht- ärztliches Personal in der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung gemäß …” „… ) Soweit sich die Vorschriften dieses Vertrages einschließlich seiner Anlagen auf Vertragsärzte beziehen …”

§ 57 Dokumentation S. 317-320

„… § 57 Dokumentation (1) Der Vertragsarzt hat die Befunde, die Behandlungsmaßnahmen sowie die …” „… ärztlichen Aufzeichnungen sind vom Vertragsarzt mindestens 10 Jahre nach Abschluss der Behandlung …” „… Aufzeichnungen elektronisch dokumentiert worden sind, hat der Vertragsarzt dafür Sorge zu tragen, dass sie …”

§ 58 Mitteilung von Krankheitsursachen und drittverursachten Gesundheitsschäden S. 321-324

„… Gesundheitsschäden vor, sind die Vertragsärzte, ärztlich geleiteten Einrichtungen und die Krankenhäuser nach § 108 …” „… oder ein Piercing zugezogen haben, sind die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte …” „… regelt Absatz 2 eine Mitteilungspflicht der Vertragsärzte gegenüber den Krankenkassen in den Fällen von …”

§ 39 Belegärzte S. 255-258

„… Vergütung zu erhalten. (2) 1Der Vertragsarzt, der auf Basis des Honorarvertragsmodells nach § 121 Abs. 5 SGB …” „… übermittelt diese Angaben an die Verbände der Krankenkassen. (3) 1Die stationäre Tätigkeit des Vertragsarztes …” „… darf nicht das Schwergewicht der Gesamttätigkeit des Vertragsarztes bilden. 2Er muss im erforderlichen …”

§ 29 Verordnung von Arzneimitteln S. 207-214

„… des Vertragsarztes. Die Genehmigung von Arzneimittelverordnungen durch die Krankenkasse ist unzulässig …” „… . (2) Will der Vertragsarzt zu einer Verordnung ausschließen, dass die Apotheken ein preisgünstigeres …” „… aut-idem-Feldes auf dem Verordnungsblatt kenntlich zu machen. (3) Vertragsärzte dürfen für die Verordnung von …”

§ 12 Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden S. 89-92

„… Sinne des § 135 Abs. 1 SGB V dürfen in der vertragsärztlichen Versorgung nur dann angewendet und …” „… Bewertungsmaßstab aufgenommen wurden. Nicht anerkannte Behandlungsmethoden sind im Rahmen der vertragsärztlichen …” „… Vereinigung. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmende Arzt …”

§ 25 Erbringung und Abrechnung von Laborleistungen S. 187-190

„… Vertragsarzt überwiesen werden. (3) 1Der Teil 3 der Befunderhebung kann nach Maßgabe von Abs. 2 aus …” „… Vertragsarzt rechnet die Analysekosten gemäß dem Anhang zum Abschnitt 32.2 durch seine Laborgemeinschaft …” „… angewiesenen Befunderhebungen des Anhangs zum Abschnitt 32.2, die von den Vertragsärzten außerhalb ihres …”

§ 34 Vordrucke S. 229-232

„… Vordrucken für die vertragsärztliche Versorgung (Anlage 2a) mittels zertifizierter Software und eines …” „… Laserdruckers vom Vertragsarzt selbst in der Praxis erzeugt werden. (2) 1Die Kosten für die Vordrucke werden von …” „… Bedeutung für die Durchführung der vertragsärztlichen Versorgung. So erleichtern sie zwar auf der einen …”

§ 42 Blankoformularbedruckungsverfahren S. 267-270

„… Vertragsärzte, die mittels EDV abrechnen, können eine solche Genehmigung erhalten. Der Vertragsarzt gibt vor der …” „… Kriterien für eine ordnungsgemäße Rechnungslegung des Vertragsarztes gegenüber der Kassenärztlichen …” „… Blankoformularbedruckungs-Verfahrens zur Herstellung und Bedruckung von Vordrucken für die vertragsärztliche Versorgung …”

§ 5 Ermächtigung zur Durchführung bestimmter ärztlicher Leistungen S. 53-56

„… vertragsärztlichen Versorgung erforderlich ist. (2) Die Zulassungsausschüsse können ferner ohne Prüfung eines Bedarfs …” „… der vertragsärztlichen Versorgung ermächtigen: 1. Zytologische Diagnostik von Krebserkrankungen, wenn …” „… Ermächtigung zur Erbringung bestimmter ärztlicher Leistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung …”

§ 8 Ermächtigung von Ärzten aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) zur Erbringung von Dienstleistungen S. 67-70

„… persönlichen Voraussetzungen erfüllt, die ein Vertragsarzt nach seinem Berufsrecht, den Bestimmungen dieses …” „… erbringen, 3. in der Person des Antragstellers keine Gründe vorliegen, die bei einem Vertragsarzt die …” „… will, Gegenstand der vertragsärztlichen Versorgung nach § 73 Abs. 2 SGB V sind, 5. die Dienstleistungen …”

§ 19 Elektronische Gesundheitskarte/Krankenversichertenkarte S. 157-162

„… Gültigkeitsdatum vom Vertragsarzt zu beachten. (3) 1Wird von der Krankenkasse anstelle der Versichertenkarte im …” „… Vertragsarzt darf in diesen Fällen nur die notwendigen Untersuchungen, die zur Früherkennung von Krankheiten …” „… von Krankheiten sind von dem ausführenden Vertragsarzt nach medizinischem Erfordernis zu bestimmen. 4 …”

§ 53 Haftung der Kassenärztlichen Vereinigung aus der Gesamtvergütung S. 301-302

„… Folge unberechtigter oder unwirtschaftlicher Honorarforderungen der Vertragsärzte, wenn und soweit …” „… , welche zunächst von der Kassen- ärztlichen Vereinigung (KV) an die Vertragsärzte im Rahmen der …” „… Leistungserbringung von den Vertragsärzten wieder zurückgeführt werden mussten. II. Vereinbarung der Gesamtvergütung …”

§ 23a Information über gesetzliche Zuzahlung S. 175-176

„… Kassenärztlichen Vereinigungen die Vertragsärzte über gesetzliche Zuzahlungsverpflichtungen Übersicht § 23a Rn …” „… . Die Krankenkassen haben die Versicherten und die Kassenärztlichen Vereinigungen die Vertragsärzte zu …” „… Zuzahlungen für veranlasste Leistungen. Auch nach Wegfall der Praxisgebühr besteht Bedarf, die Vertragsärzte …”

§ 7 Fachwissenschaftler der Medizin S. 61-66

„… § 7 Fachwissenschaftler der Medizin (1) 1Soweit dies zur Sicherstellung der vertragsärztlichen …” „… Krankenkassen Fachwissenschaftler der Medizin zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung ermächtigen …” „… , die Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) enthalte in Konsequenz der gesetzlichen Vorgabe …”

§ 49 Prüfung und Feststellung von Schadenersatzansprüchen durch Schlichtungsstellen S. 289-292

„… Schadenersatzansprüche, welche eine Krankenkasse gegen einen Vertragsarzt aus der schuldhaften Verletzung …” „… vertragsärztlicher Pflichten geltend macht und für deren Prüfung und Feststellung nicht die Verfahren nach §§ 45, 47 …” „… Der Schlichtungsvorschlag ist für die Beteiligten bindend. 3Der Vertragsarzt ist zur Teilnahme an den …”

§ 15 Persönliche Leistungserbringung S. 117-118

„… § 15 Persönliche Leistungserbringung (1) Jeder an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmende …” „… Arzt ist verpflichtet, die vertragsärztliche Tätigkeit persönlich auszuüben. Persönliche Leistungen …” „… stätte oder Nebenbetriebsstätte der Praxis in Abwesenheit des Vertragsarztes erbracht werden. Dasselbe …”

§ 6 Ermächtigung von Fachzahnärzten für Kieferchirurgie und Fachzahn-ärzten für theoretisch-experimentelle Fachrichtungen der Medizin S. 57-60

„… vertragszahnärztlichen Versorgung im Umfang ihrer berufsrechtlichen Erlaub nis zur Teilnahme an der vertragsärztlichen …” „… berufsrechtlichen Erlaubnis zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung ermächtigt, wenn und solange sie in …” „… , welche Gegenstand der vertragsärztlichen Versorgung sind. Dies gilt nur, wenn in dem Versorgungsgebiet …”

§ 15b KV-bereichsübergreifende Berufsausübungsgemeinschaften S. 131-136

„… hat die KBV unter anderem die überbezirkliche Durchführung der vertragsärztlichen Versorgung in …” „… Durchführung der vertragsärztlichen Versorgung bei einer den Bereich einer Kassenärztlichen Vereinigung …” „… § 92 SGB V die Möglichkeit besitzt, den Inhalt der vertragsärztlichen Versorgung bundeseinheitlich …”

§ 30 Verordnung von Heilmitteln und Hilfsmitteln S. 215-220

„… Versorgung erforderlichen Einzelangaben zu machen. (2) Der Vertragsarzt darf Heilmittel und Hilfsmittel …” „… verordnen. (3) Die Abgabe von Hilfsmitteln aufgrund der Verordnung eines Vertragsarztes bedarf der …” „… Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung vom 20.1.2011 (Heilmittel-Richtlinie) sind Heilmittel …”

§ 27 Verordnung häuslicher Krankenpflege S. 199-202

„… § 27 Verordnung häuslicher Krankenpflege (1) Der Vertragsarzt kann häusliche Krankenpflege (§ 37 …” „… Genehmigung der Krankenkasse. Über ihre Entscheidung hat die Krankenkasse den behandelnden Vertragsarzt zu …” „… Vertragsarzt hat sich über die sachgerechte Durchführung und über den Erfolg der häuslichen Krankenpflege zu …”

§ 28 Verordnung von spezialisierter ambulanter Palliativversorgung S. 203-206

„… spezialisierten ambulanten Palliativversorgung (SAPV) liegt in der Verantwortung des Vertragsarztes. Die Dauer der …” „… der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung durch Vertragsärzte. Die spezialisierte ambulante …” „… , der den Umfang der vertragsärztlichen Versorgung umschreibt, die spezialisierte ambulante …”

§ 45 Abrechnung (sachlich-rechnerische Richtigstellung) S. 279-280

„… § 45 Abrechnung (sachlich-rechnerische Richtigstellung) (1) Der Vertragsarzt bestätigt, dass die …” „… Voraussetzungen geknüpft ist, werden nur vergütet, wenn der Vertragsarzt die Erfüllung dieser Voraussetzungen …” „… vorgelegten Abrechnungen ihrer vertragsärztlichen Leistungen hinsichtlich der sachlich-rechnerischen …”

§ 50 Schadenersatzansprüche wegen Behandlungsfehler S. 293-294

„… Krankenkasse aus eigenem oder übergeleitetem Recht gegen einen Vertragsarzt wegen des Vorwurfs der Verletzung …” „… Vertragsarzt anders einzuordnen [für die Beziehung zum Vertragszahnarzt BSG, Urt. v. 27.06.2012, Az.: B 6 KA …” „… Bundessozialgerichts wirkt die Pflicht nicht nur gegenüber dem Versicherten, sondern der Vertragsarzt hat „die …”

§ 64 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelung S. 345-346

„… Abs. 5 gilt nur für vertragsärztliche Leistungen, die nach Inkrafttreten dieses Vertrages erbracht …” „… Inanspruchnahme der vertragsärztlichen Versorgung in unzulässiger Weise verwendet worden ist, in Höhe des an den …” „… Vertragsarzt gezahlten Honorars. Hintergrund dieser Regelung ist, dass Krankenkassen oftmals ihrer …”

Stichwortverzeichnis S. 351-356

„… Vertragsarztes 298 Auftragsleistung 182 Auskunftsrecht 314 Ausschuss zur EDV-Anwendung 271 Außenseitermethoden …” „… , vertragsärztliche 318 Doppelapprobation 58 DTA-Vertrag 311 Durchsetzung von Forderungen gegen Leistungserbringer 297 …” „… – vertragsärztliche 335 Plankrankenhäuser 253 Plausibilitätsprüfung 249 Polikliniken 46 Präsenzpflicht 26, 142, 145 …”

§ 23 Informationen über Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses S. 173-174

„… ihre Versicherten, die Kassenärztlichen Vereinigungen die Vertragsärzte über den durch die Richtlinien …” „… genommen werden können. [3] Parallel hierzu haben die Kassenärztlichen Vereinigungen die Vertragsärzte …” „… Gemeinsamen Bundesausschusses, die von den Vertragsärzten beachtet werden müssen. § 23 Informationen über …”

§ 22 Inanspruchnahme der Früherkennungsmaßnahmen S. 171-172

„… Früherkennungsmaßnahmen. 2Der Vertragsarzt hat die Erfüllung der Voraussetzungen zu beachten, soweit dies anhand der …” „… Krankenkassen gemäß Absatz 3 Satz 1 die Versicherten zu informieren. Die Vertragsärzte trifft die Pflicht, die …” „… Häufigkeit der Inanspruchnahme durch den Versicherten, die ebenfalls geregelt ist, kann der Vertragsarzt …”

§ 31 Bescheinigung von Arbeitsunfähigkeit S. 221-224

„… Regelungen zur Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit durch den Vertragsarzt. Satz 1 statuiert einen …” „… . Aufgrund dieser Funktion der Feststellung der Arbeitsunfähigkeit werden dem Vertragsarzt Aufgaben im Rahmen …” „… . Richtlinie des GBA [4] Bei der Feststellung der Arbeitsunfähigkeit hat der Vertragsarzt die …”

§ 32 Bescheinigung über den voraussichtlichen Tag der Entbindung S. 225-226

„… § 32 Bescheinigung über den voraussichtlichen Tag der Entbindung Der Vertragsarzt darf für die …” „… besteht. Der Vertragsarzt darf in diesen Fällen die Bescheinigung nach § 24i Abs. 3 S. 3 SGB V nicht …”

§ 51 Bagatellgrenze S. 295-296

„… Schadenersatzansprüche nach §§ 48 und 49 nicht gestellt werden, wenn der Schadensbetrag pro Vertragsarzt, Krankenkasse …” „… jeweils nachweist, in welchem Umfang die einzelnen Krankenkassen von einer dem Vertragsarzt vorgeworfenen …”

§ 33 Sonstige Verordnungen und Bescheinigungen S. 227-228

„… Bescheinigungen durch den Vertragsarzt erfolgt nach Maßgabe der Anlagen zu diesem Vertrag und weiterer …” „… Verordnungsbereich nach § 75 Abs. 3 SGB V außerhalb der vertragsärztlichen Versorgung vollzieht und insoweit für die …”

§ 63 Vertragsausschuss S. 343-344

„… vertragsärztlich vereinbarungsfähigen Euro-Beträgen für laboratoriumsmedizinische Leistungen gemäß Abschnitt 32.2 …” „… des Vertragsausschusses, Vorschläge zu vertragsärztlich vereinbarungsfähigen Euro-Beträgen für …”

§ 65 Kündigung S. 347-350

„… über die Schiedsämter für die vertragsärztliche Versorgung (Schiedsamtsordnung) mit dem auf den Ablauf …” „… festzusetzen. Diese Möglichkeit ist nur gegeben, wenn ein Vertrag über die vertragsärztliche Versorgung …”

§ 56 Prüfung der Abrechnungsunterlagen und der Kontenführung S. 313-316

„… Bescheidung des Honorars durch die Kassenärztliche Vereinigung gegenüber dem Vertragsarzt. Hierbei geht es um …” „… Information bereit erklärt; da die Durchführung der Abrechnung der vertragsärztlichen Leistungen …”

doi.org/10.47420/9783769137200

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Jörg Heberer

Arzt und Recht

2013

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5 Die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung S. 67-94

„… vertragsärztlichen Versorgung zugelassene und in eigener Praxis niedergelassene Arzt ist nach wie vor die häufigste …” „… Form der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung. 5.2.1 Voraussetzungen Die Voraussetzungen für …” „… die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung erhält der Arzt oder die Einrichtung die …”

1 Das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) S. 101-112

„… oder Vertragsärzte tätig sind. Eine Einrichtung nach Satz 2 ist dann fachübergreifend, wenn in ihr …” „… medizinischen Versorgungszentrum Angehörige unterschiedlicher Berufsgruppen, die an der vertragsärztlichen …” „… . Ebenso wie die übrigen zugelassenen Gründer kann auch ein Vertragsarzt ein MVZ gründen, ohne …”

2 Die ärztliche Kooperation mit Krankenhäusern S. 113-122

„… . hierzu ausführlich Kap. I.5 „Die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung“). Gem. § 17 Abs. 1b …” „… ein erheblicher Vorteil gegenüber anderen Honorararztmodellen, jedenfalls für Vertragsärzte. 2.2.2 …” „… belegärztliche Tätigkeit ist also die Zulassung als Vertragsarzt. Erforderlich ist zudem die Anerkennung als …”

6 Die Berufsorganisationen S. 95-100

„… Kammern ist das Rechtsverhältnis zwischen dem einzelnen Vertragsarzt und seiner KV öffentlich-rechtlicher …” „… Vertragsarzt. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) wird von den Vertragsärzten als Selbstverwaltung …” „… ist an die vertraglichen Bestimmungen über die vertragsärztliche Versorgung gebunden. ! 99 6 Die …”

4 Disziplinarverfahren S. 243-246

„… schuldhafte Verletzung einer vertragsärztlichen Pflicht . Nicht nur vorsätzliche Pflichtverletzungen kommen …” „… werden, oder aber auch durch Unterlassen. Jeder Vertragsarzt muss sich über die ihm obliegenden …” „… diese verletzt hat. ! Im Rahmen ihrer vertragsärztlichen Zulassung unterliegen alle Vertragsärzte und …”

4 Die Niederlassung und der Praxiskauf S. 51-66

„… Niederlassung einer zusätzlichen Zulassung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung. Da weit über 90 …” „… gleichzeitigen Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung einher (vgl. hierzu Kap. I.5 „Die Teilnahme an der …” „… vertragsärztlichen Versorgung“). 54 I Der berufliche Werdegang des Arztes Preistendenzen ein. Es ist hierbei zu …”

6 Praxis des Arztstrafrechtes S. 181-228

Sachwortverzeichnis S. 593-617

„… , 99, 107 Approbationverfahren 240 Arzt als Gutachter 355 vertragsärztliche 216 …” „… Bandenbetrug von Vertragsärzten 222 Gemeinschaftspraxen Gesellschaftsvertrag 65 Generalklausel …” „… vertragsärztlichen Versorgung 108 Vertragsarztvariante 109 Werbeprivileg 304 Werberecht 303 …”

7 Fortbildung und Qualitätssicherung S. 345-354

„… fachlich gebotenen Qualität erbracht werden. (2) Vertragsärzte, medizinische Versorgungszentren …” „… Qualitätsmanagement einzuführen und weiterzuentwickeln. Vertragsärzte, medizinische Versorgungszentren und …” „… Qualitätssicherung bzw. Qualitätsmanagement in der vertragsärztlichen Versorgung finden sich u.a. in § 135a SGB V …”

14 Strahlenschutz und Röntgen S. 425-430

„… vertragsärztlichen Bereich dient und insbesondere Regelungen zur Fachkunde des Vertragsarztes und zur erforderlichen …” „… vertragsärztlichen Bereich Vorgaben zur Beurteilung der Qualität der radiologischen Diagnostik durch die …”

1 Die Berufsordnung S. 229-234

„… Vertragsärzte üben trotz aller Reglementierungen immer noch einen freien Beruf aus (Ratzel, Handbuch …” „… Strafgesetzbuch, aus dem Arzneimittelgesetz, dem Medizinproduktegesetz und vielen mehr. Für alle Vertragsärzte …”

1 Behandlungsvertrag und Vergütung ärztlicher Tätigkeit S. 123-134

„… : Schnapp/Wigge, Handbuch des Vertragsarzt- 126 III Das Arzt-Patientenverhältnis 15. Lebensjahr selbst beziehen …” „… Vergütungsanspruch gegen den Patienten. Die vertragsärztliche Behandlung wird dem Versicherten als Sachleistung …” „… , also unentgeltlich, zur Verfügung gestellt. Der Vertragsarzt muss sodann seine Leistungen gegenüber …”

9 Der Schwangerschaftsabbruch S. 365-388

„… Praxis eines niedergelassenen Vertragsarztes in Betracht. Wenn ein niedergelassener Vertragsarzt die …” „… einem Krankenhaus durchgeführt werden, hat der Vertragsarzt zum Nachweis der Erfüllung der obigen …” „… des § 13 Abs. 1 SchKG erfüllt (§ 3 Abs. 4 SchwHG). Zudem hat der Vertragsarzt die von ihm erbrachten …”

Literaturverzeichnis S. 585-592

„… . GRUR 2004, 713–720 Herff: Der Abrechnungsbetrug des Vertragsarztes, Berlin 2002, Springer Verlag Hess …” „… , Vertragsarztsitz, ausgelagerte Praxisräume, Zweigpraxen – Fragen zum Ort der Tätigkeit des (Vertrags-)Arztes, NZS …”

3 Die Weiterbildung S. 33-50

„… niedergelassenen Vertragsarztes wird immer befristet erteilt (vgl. § 32 Abs. 2 Ärzte-ZV vom 28.05.2008). Geltung …” „… gesamten vertragsärztlichen Planungsbereich von der Rechtsprechung als unzulässig angesehen (vgl. OLG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… 1.7 Die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung ______________________________________ 108 1.8 …”

5 Schweigepflicht und Schweigerecht S. 247-256

„… Leistungserbringer innerhalb der vertragsärztlichen Versorgung in die Pflicht nehmen, denen andererseits besondere …”

6 Das Werberecht S. 257-344

doi.org/10.32745/9783954660346

Katrin Höffler, Johannes Kaspar - Examinatorium im Schwerpunkt Strafrecht

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Katrin Höffler, Johannes Kaspar

Examinatorium im Schwerpunkt Strafrecht

Series: Beck´sches Examinatorium Strafrecht

Volume 2020

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Fall 2: „Halbgötterdämmerung“. Themenkreise: Medizin- und Wirtschaftsstrafrecht (Untreue; Vertragsarzt als Amtsträger); Jugendstrafrecht (Revision im Jugendstrafrecht, Verbindung von Verfahren gegen J... S. 21-46

„… ; Vertragsarzt als Amtsträger); Jugendstrafrecht (Revision im Jugendstrafrecht; Verbindung von Verfahren gegen …” „… 1 A ist zugelassener Vertragsarzt mit eigener Praxis, die allerdings nicht gut läuft. Aufgrund …” „… , welches der Vertragsarzt als ein mit öffentlich-rechtlicher Rechtsmacht „beliehener“ Verwaltungsträger in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… “ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 Themenkreise: Medizin- und Wirtschaftsstrafrecht (Untreue; Vertragsarzt als Amtsträger …” „… . . . . . . . . . . . . . . Zur Untreue des Vertragsarztes, in: Strafrecht zwischen System und Telos, Festschrift für Rolf …” „… . . . . . . . . . . . . . . . Wirtschaftlichkeitsgebot und Vertragsarzt im Strafrecht: Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der …”

Sachverzeichnis S. 273-282

„… . Verteidigende Nebenklage 9, 111 Verteidigung der Rechtsordnung 7, 100; 11, 53 Vertragsarzt 2, 3, 34 …”

doi.org/10.17104/9783406760389

Rainer Bühn, Claudia B. Conrad, Andreas Goepfert - Das Krankenhaus-MVZ

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Rainer Bühn (ed.), Claudia B. Conrad (ed.), Andreas Goepfert (ed.)

Das Krankenhaus-MVZ

2016

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1 Das MVZ im Spannungsfeld der Sektoren S. 179-196

„… der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung geboren, an der sowohl Vertragsärzte/Medizinische …” „… vertragsärztlicher Leistungen ist gemäß §§ 72ff. SGB V dem Kassenärztlichen Versorgungssystem zugeordnet …” „… Zulassungsverordnung-Ärzte Krankenhausärzte befristet für ambulante vertragsärztliche Leistungen zu ermächtigen, sofern in …”

1 Marktregulierende Mechanismen S. 1-24

„… ambulanten Bereich. Das MVZ muss als solches zugelassen sein, um an der vertragsärztlichen Versorgung …” „… Behandlung gesetzlich versicherungspflichtiger Patienten berechtigt, wenn es an der vertragsärztlichen …” „… flächendeckenden Versorgungsstruktur. Im Bereich der vertragsärztlichen Versorgung ist eine solche …”

2 Rechtliche Rahmenbedingungen S. 25-42

„… vertragsärztlichen Versorgung nehmen zugelassene Ärzte und zugelassene Gesundheitszentren sowie ermächtigte Ärzte …” „… Vertragsärzten als zugelassene Leistungserbringer an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen sollten. Der …” „… “ und einen erleichterten Berufseintritt junger Ärztinnen und Ärzte in die vertragsärztliche Versorgung …”

7 Das MVZ als Arbeitgeber S. 165-178

„… ist als Vertragsarzt selbstständiger Unternehmer und in der Ausübung seiner Tätigkeit nicht …” „… ). Da das MVZ als Träger der Zulassung rechtlich dem Vertragsarzt gleichgestellt ist, sind alle …” „… auf den selbstständig niedergelassenen Vertragsarzt, der bis zum Jahr 2004 alleiniger Träger der …”

Sachwortverzeichnis S. 297-302

„… sektorenübergreifende 192 302 Sachwortverzeichnis Versorgungsauftrag 31 Versorgungsqualität 118 Vertragsarzt 7 …” „… Vertragsärzte ( Ärzte-ZV) 167 Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte (Zahnärzte-ZV) 167 Zurückdrängung der …”

3 Bauliche Besonderheiten des Krankenhaus-MVZ S. 99-114

„… vertragsärztliche Not besteht, auch durchmischte MVZ, also MVZ als Teil eines Krankenhauses ohne eindeutige …” „… Krankenversicherung (GMG) zum 01.01.2004 als neue Teilnahmeform an der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung …” „… Ärzte und 1.346 als Vertragsärzte. Bei den Fachgruppen dominieren die Hausärzte mit 1.913 Personen …”

4 Übernahme und Integration von MVZ-Praxen S. 267-274

„… Vertragsarztes in Anstellung, eine potenzielle räumliche Verlegung des Sitzes, die Übernahme materiellen …” „… langjähriger Partner des Krankenhauses als potenzieller Veräußerer kontaktiert werden. Vertragsärzte, die im …”

3 Reporting und Kennzahlen S. 201-210

„… Situation und Rahmenbedingungen in der vertragsärztlichen Versorgung der Jahre 2008 bis 2010. 3. Jahrgang …”

1 Bedeutung eines Krankenhaus-MVZ S. 231-248

„… Anzahl an Vertragsärzten insgesamt, sondern in räumlichen und Arztgruppen bezogenen Fehlallokationen …”

2 Leistungsbereiche und Prozesse S. 77-98

„… Medizinischen Versorgungszentrum selbst als angestellter Arzt oder als Vertragsarzt tätig sein; er ist in …”

4 Zukunft ambulanter Versorgung S. 211-230

„… Struktur gibt der Vertragsarzt wie der angestellte Arzt zwar ein Stück seiner Eigenständigkeit auf …”

doi.org/10.32745/9783954662647

Eckhard Nagel - Das Gesundheitswesen in Deutschland

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Eckhard Nagel (ed.)

Das Gesundheitswesen in Deutschland

2016

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8 Ambulante ärztliche und zahnärztliche Versorgung S. 123-142

„… Vertragsärzten/Vertragszahnärzten eröffnet haben. Auch während eines Quartals können nun nacheinander verschiedene Ärzte sowohl …” „… (Polikliniken, Ambulatorien, staatliche Arztpraxen) wurden in ein vertragsärztliches System mit kassenärztlichen …” „… Vertragsarztrechtsänderungsgesetz von 2008 dar, das die Bedingungen der vertragsärztlichen Berufsausübung flexibilisiert. 8.2 …”

Stichwortverzeichnis S. 499-503

„… Versicherungspflichtgrenze 71 Versicherungstarife 116 Versorgung – integrierte 67, 135 – vertragsärztliche 78 …” „… – vertragszahnärztliche 78 Vertrags(zahn)arzt 125 Vertragsarzt 130 Vertreterversammlung 132 Verwaltungsrat 70 502 …”

18 Integrierte Versorgung S. 281-290

„… als Partner der Krankenkassen nach § 140a SGB V möglich: 1. Einzelne, zur vertragsärztlichen …” „… nachgeschalteten Leistungserbringer (z.B. Krankenhäuser) von ihren vorgeschalteten Zuweisern (z.B. Vertragsärzte …”

10 Psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung S. 165-190

„… vertragsärztliche Behandlung (zum Vergleich: bei den Krankheitskosten insgesamt 17%), 11% (16%) auf Arzneimittel, 27 …” „… am Übergang zur Entlassung in vertragsärztliche Weiterbehandlung, also integrierte Versorgung statt …” „… Transparenz der Arbeit der Institutsambulanzen hat auf Seiten der Vertragsärzte Mißtrauen wachsen lassen, das …”

5 Gesetzliche Krankenversicherung S. 61-100

„… arztgruppenspezifische Praxisvergütungen für das Volumen der vertragsärztlichen Leistungen vereinbart. D Arznei- und …” „… Verpflichtung von Vertragsärzten, Krankenhäusern sowie zugelassenen Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen …” „… Wahl- und Entscheidungsmöglichkeiten der Versicherten. Mit einem neuen System der vertragsärztlichen …”

14 Rehabilitation S. 231-246

„… verschiedenen Leistungserbringern Inhalt. Leistungserbringer in der Rehabilitation sind Vertragsärzte/innen …” „… Richtlinie die Verordnung durch Vertragsärztinnen und Vertragsärzte, die als Basis für die …”

12 Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln S. 209-214

„… , die vertragsärztlich verordnet und von zugelassenen Leistungserbringern abgegeben werden. Heilmittel …”

7 Private Krankenversicherung S. 113-122

„… Versorgung – 126 8.3 Vertragsarzt/Vertragszahnarzt – 128 8.4 Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche …”

3 Öffentliches Gesundheitswesen S. 27-42

„… Gesundheitsrecht, Recht der Gesundheitsberufe Selbstverwaltungs-, Dienst- und Vermögensrecht Vertragsärztliche …” „… gesetzlichen Krankenkassen und der Leistungserbringer (Vertragsärzteschaft, Vertragszahnärzteschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Geschichtliche Entwicklung – 123 8.2 Ambulante Versorgung – 126 8.3 Vertragsarzt/Vertragszahnarzt – 128 8.4 …”

doi.org/10.47420/9783769135954

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