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Rolf Wank

Die Auslegung von Gesetzen

Series: Academia Iuris

Volume 2023

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§ 6 Die Systematik S. 57-66

„… 57§ 6 Die SystematikLiteratur: Bydlinski Juristische Methodenlehre und Rechtsbegriff S. 442ff …” „… sprechenden Interpreten von der Bindung an den Willen des Gesetzgebers frei.II. Äußere SystematikLiteratur …” „… istdie heute hM).III. Innere SystematikLiteratur: Bydlinski Juristische Methodenlehre und Rechtsbegriff S …”

§ 10 Beispiele für Gesetzesauslegung aus der Rechtsprechung S. 77-82

„… Schreckschusspistole als „Waffe“.b) SystematikIm Hinblick auf die äußere Systematik ist eine Orientierung am …” „… Wortsinn Art. 13I GG nicht berührt zu sein scheint.b) SystematikIn systematischer Hinsicht ist zu beachten …” „… . AuslegungskriterienZur Auslegung sind der Wortlaut, die Systematik, die Entstehungsgeschichte und derSinn und Zweck der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55§ 6 Die Systematik …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57II. Äußere Systematik …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58III. Innere Systematik …”

§ 9 Das Ergebnis der Auslegung S. 75-76

„… zwar zu den Auslegungskri-terien Wortlaut, Systematik, Entstehungsgeschichte und Sinn und Zweck. Nun …” „… historische Auslegung sei nur dannheranzuziehen, wenn die Auslegung nach Wortlaut und Systematik nicht zu …”

§ 12 Beispiel für eine Analogie (§ 442 I 2 BGB) S. 95-98

„… Theorie zugrunde gelegt.2. AuslegungskriterienZur Auslegung sind der Wortlaut, die Systematik, die …” „… vorgespiegelt.b) Systematik§ 442 I BGB folgt dem Schema Regel (Gewährleistung), Ausnahme (grob …”

§ 7 Die Entstehungsgeschichte S. 67-70

„… , wenn nach der Prüfung von Wortlaut und Systematik noch Zweifel blieben. –Diese Ansicht ist ebenso …” „… vorgehen, dass Sie der Reihe nach Wortlaut, Syste-matik, Entstehungsgeschichte und Sinn und Zweck …”

§ 5 Der Wortlaut S. 41-56

„… . Den-noch kann man sich imWesentlichen auf folgende vier Auslegungskriterien berufen:· Wortlaut· Systematik …” „… , die dem Gesetzeszweck am besten entspricht.Da aber auch Erkenntnisse aus der Systematik und der …” „… Wortlaut kann also Überlegungen beispielsweise zur Systematik enthalten oderdarauf verzichten. Was der …”

§ 16 Übersicht: Der Standort der Methodenlehre bei der Falllösung S. 111-112

„… umgangssprachlicher Wortlautcc) in jedem Fall: teleologische Auslegungb) Systematik (s. § 6)aa) äußeres Systembb …”

§ 14 Zusammenfassung S. 107-108

„… Auslegungskrite-rien Wortlaut, Systematik, Entstehungsgeschichte und Sinn und Zweck zugrunde zulegen. Vorab muss er …”

§ 15 Exkurs: Die Auslegung von Willenserklärungen S. 109-110

„… Wortlaut, Systematik und Entstehungs-geschichte argumentieren. Beim Merkmal Sinn und Zweck ist zu …”

Sachregister S. 113-114

„… Rechtsordnung 59, 61subjektive Theorie 32ff., 39, 49, 57, 67Subsidiarität 103Subsumtion 9, 16f.Systematik 57ff …”

§ 11 Rechtsfortbildung S. 83-94

„… systematischen Stellung un-mittelbar nur im Auftragsrecht anwendbar. Der persönliche Anwendungsbereichumfasst …”

doi.org/10.15358/9783800670598

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Rolf Wank

Juristische Methodenlehre

Series: Academia Iuris

Volume 2019

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§ 9 Die Systematik S. 243-282

„… 243 § 9 Die Systematik Terminologie:Man spricht teils von »systematischer Auslegung«, teils von …” „… Auslegung nach dem »Bedeutungszusammenhang des Gesetzes« (Larenz1), teils von »systematisch …” „… der systematischen Auslegung 1Auch für das Auslegungskriterium der systematischen Auslegung3 gilt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… systematischenAuslegungmuss – bei der vertikalen systematischen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 XIV. Systematik …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 241 § 9 Die Systematik …”

§ 10 Die Entstehungsgeschichte S. 283-294

„… Auslegungskunst.8 Man kann sich auch nicht darauf berufen, Wortlautauslegung und systematische Auslegung sprächen …” „… , und die systematische Auslegung beruht überwiegend auf einer Zuschreibung durch den Interpreten. 4 In …” „… der systematischen Auslegung zu berücksichtigen. Das sei hier zunächst wiederholt: 9Kommt es auf den …”

§ 6 Die Auslegung von Rechtssätzen – Richterrecht und Rechtswissenschaft S. 121-174

„… , Entstehungsgeschichte, Systematik und Sinn und Zweck des Gesetzes zu befassen. Der dabei in der Methodenlehre zugrunde …” „… «: Bankowski/MacCormick/Marshall in MacCormick/Summers Interpreting Precedents 315, 342ff. 41 S. Keil,Die Systematik …” „… eingehend mit der historischen Entwicklung, der systematischen Stellung und der Ausrichtung des …”

§ 18 Methodenprobleme der einzelnen Rechtsgebiete S. 425-484

„… Texte, wobei die Arbeitssprache oder amtliche Übersetzungen nicht genügen.18 c) Systematik 16 Die …” „… möglichst starker Gemeinsamkeit häufig über den Wortlaut des Gesetzestextes hinweg. 7. Systematik 81 Der …” „… - ßeren und einer inneren Systematik141 unterscheiden (® § 9 Rn. 8ff., 22ff.). 83 Zur Auslegung im …”

§ 12 Die Gesamtabwägung S. 329-334

„… unterordnen. III. Abwägung 1. Systematik der Unterbegriffe 5In den meisten Fällen kann nicht unmittelbar unter …” „… BAG-Rspr. in systematischer Hinsicht: MHdB ArbR/Wank § 142 Rn. 17ff. 7 Wank FS BAG, 2004, 245 (254); die …” „… Abwägung die Grundlage der systematischen Auslegung im einfachen Recht abgibt. Dieses Vorgehen entspricht …”

§ 13 Die Konkretisierung unbestimmter Gesetzesfassungen S. 335-342

„… entscheidende Fall passt. Auf diese Weise wäre aber kein Verständnis und keine Systematik der Vorschrift möglich …” „… systematisieren;20 sinnvoller und der Systematik entsprechender erscheint eine Orientierung an § 1 KSchG.21 9§ 1 …” „… Rn. 4. 21 APS/Vossen BGB § 626 Rn. 61ff.;Wank FS Kohte, 2016, 359 (369); s. zur Systematik des § 1 …”

§ 11 Die Zwecke des Gesetzes S. 295-328

„… Wortlaut gewählt, so lässt das Rückschlüsse auf seine Zwecke zu. Auch die Systematik des Gesetzes hilft …” „… systematische Auslegung einbeziehen. d) Argumente durch Fallgruppenbildung70 55Vor allem bei der Konkretisierung …” „… Systematik wäre vielleicht hilfreicher. 77Außer auf Praktikabilität ist bei der Auslegung auch auf Lebensnähe …”

§ 3 Der Ablauf der Auslegung und Anwendung von Rechtssätzen – Überblick S. 21-34

„… (® § 8 Rn. 1ff.). XIV. Systematik 66 Als nächstes ist sowohl die äußere Systematik zu beachten als auch …” „… die innere Systematik, dh geleitet von demGedanken der Einheit der Rechtsordnung sind andere Normen …” „… Auslegungskriterien Wortlaut, Systematik, Entstehungsgeschichte und Sinn und Zweck zu untersuchen. Durch Auslegung ist …”

§ 8 Die Auslegung der Merkmale des Rechtssatzes S. 207-242

„… Regel breit erörtert, wie ein Rechtssatz auszulegen ist. Wortsinn, Systematik, Entstehungsgeschichte und …” „… Bedeutung angeben, die den Ausdruck am besten erklärt, die die Systematik am besten berücksichtigt, die die …” „… systematischer Auslegung, ein anderes Mal von systematisch-logischer Auslegung, wieder an anderer Stelle von …”

Sachverzeichnis S. 485-496

„… – systematische § 6 Rn. 227; 233; § 9 Rn. 1 – teleologische § 6 Rn. 229, 235; § 11 Rn. 3, 113; § 16 Rn. 149; § 18 …” „… Rn. 58ff. Kohärenz bei der systematischen Auslegung § 11 Rn. 89 Kollegialgericht § 6 Rn. 74 …” „… System § 3 Rn. 67ff.; § 9 Rn. 1ff. – äußeres § 9 Rn. 8ff. – inneres § 9 Rn. 22ff. Systematische Auslegung …”

§ 16 Konkurrenzen S. 381-420

„… völkerrechtsfreundlich auszulegen; das bedeutet, dass im Rahmen der systematischen Auslegung unter 16 Stern StaatsR I …” „… deutsche Recht nicht übertragbar,48 wie sich bei systematischer Auslegung ergibt. Zu der Frage existiert …” „… EU-Recht am meisten entspricht, so ist im Rahmen der systematischen Auslegung diese am Unionsrecht …”

§ 5 Der Rechtssatz S. 51-120

„… und den Gerichten andererseits. Das politische Konzept und der systematische Zusammenhang werden vom …” „… . 22ff., systematische Auslegung; zum Ganzen ®Rn. 71ff.). 39Einem konsequenten Gedankengang folgend …” „… einen geht es um die systematische Auslegung und um eine eventuelle Rechtsfortbildung. So wie eine Norm …”

§ 7 Der Wortlaut S. 175-206

„… , · Systematik, · Entstehungsgeschichte, · Sinn und Zweck. 4Dieser sog. Kanon der Auslegungskriterien wird häufig …” „… des Gesetzesprogramms ist, müssen auch die anderen Auslegungskriterien, nämlich Systematik …” „… systematischer Gesichtspunkte.70 Bei diesem Vorgehen zeigt sich ein Dilemma. Entweder man bezieht die drei …”

§ 14 Die Auslegung und Konkretisierung richterrechtlicher Rechtsinstitute und Rechtssätze S. 343-348

„… dann die sachnächste Fallgruppe; dagegen ist eine allgemeingültige dogmatische und systematische …”

§ 4 Der Aufbau eines Gesetzes S. 35-50

„… spielen bei den einzelnen Auslegungskriterien eine Rolle, wie systematische Auslegung und historische …” „… entstehungsgeschichtlichen und der systematischen Auslegung zu berücksichtigen). VII. Verständnisfragen zu § 4 1. Wie ist der …”

doi.org/10.15358/9783800661312

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Rolf Wank

Die Auslegung von Gesetzen

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 6 Die Systematik S. 52-60

„… 57 § 6 Die Systematik Literatur: Bydlinski Methodenlehre 442ff.; Engisch Einführung 131ff.,141ff …” „… . Äußere Systematik Literatur: BydlinskiMethodenlehre 443. Bei der Auslegung kann Ihnen zunächst schon die …” „… äußere Systematik weiterhelfen: · Welche (amtliche) Überschrift trägt die Vorschrift? · Hieraus können …”

§ 10 Beispiele für Gesetzesauslegung aus der Rechtsprechung S. 70-74

„… der Wortlaut, die Systematik, die Entstehungsgeschichte und der Sinn und Zweck der Vorschrift …” „… nicht eindeutig. b) Systematik aa) Aus Art. 6 GG leitet die Rechtsprechung im Wege einer …” „… Systematik gibt also keine eindeutige Antwort auf die Auslegungsfrage. c) Entstehungsgeschichte aa) Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 § 6 Die Systematik …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 II. Äußere Systematik …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 III. Innere Systematik …”

§ 9 Das Ergebnis der Auslegung S. 69

„… , Systematik, Entstehungsgeschichte und Sinn und Zweck. Nun geht es darum, zu einem abschließenden Ergebnis zu …” „… Auslegung nach Wortlaut und Systematik nicht zu einem klaren Ergebnis geführt habe. Gegenüber all diesen …”

§ 12 Beispiel für eine Analogie (§ 442 I 2 BGB) S. 86-88

„… Theorie zugrunde gelegt. 2. Auslegungskriterien Zur Auslegung sind der Wortlaut, die Systematik, die …” „… behauptet, also Kramer vorgespiegelt. § 12 Beispiel für eine Analogie (§ 442 I 2 BGB) 96 b) Systematik § 442 …”

§ 7 Die Entstehungsgeschichte S. 61-64

„… Entstehungsgeschichte komme es nur an, wenn nach der Prüfung von Wortlaut und Systematik noch Zweifel blieben. – Diese …” „… vorgehen, dass Sie der Reihe nach Wortlaut, Systematik, Entstehungsgeschichte und Sinn und Zweck …”

§ 5 Der Wortlaut S. 37-51

„… man sich imWesentlichen auf folgende vier Auslegungskriterien berufen: · Wortlaut · Systematik …” „… , die dem Gesetzeszweck am besten entspricht. Da aber auch Erkenntnisse aus der Systematik und der …” „… beispielsweise zur Systematik enthalten oder darauf verzichten. Was der Ausdruck tatsächlich bedeutet, ergibt …”

§ 16 Übersicht: Der Standort der Methodenlehre bei der Falllösung S. 99-100

„… umgangssprachlicher Wortlaut cc) in jedem Fall: teleologische Auslegung b) Systematik (s. § 6) aa) äußeres System bb …”

§ 14 Zusammenfassung S. 97

„… Auslegungskriterien Wortlaut, Systematik, Entstehungsgeschichte und Sinn und Zweck zugrunde zu legen. Vorab muss er …”

§ 15 Exkurs: Die Auslegung von Willenserklärungen S. 98

„… ergibt sich bei der Auslegung von Verträgen.Hier können und müssen Sie mit Wortlaut, Systematik und …”

Sachregister S. 101-102

„… Theorie 32ff., 39, 49, 57, 67 Subsidiarität 102f. Subsumtion 16 Systematik 57ff. – äußere – 57f. – innere …”

§ 11 Rechtsfortbildung S. 75-85

„… ihrer systematischen Stellung unmittelbar nur im Auftragsrecht anwendbar. Der persönliche …”

doi.org/10.15358/9783800655892

Helge Sodan, Jan Ziekow - Grundkurs Öffentliches Recht

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Helge Sodan, Jan Ziekow

Grundkurs Öffentliches Recht

Series: Grundkurs

Volume 2023

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IV. Systematische Auslegung S. 8-10

„… . Systematische Auslegung11 Von großer Bedeutung – gerade auch in der Rechtsprechung des BVerfG – ist die …” „… syste-matische Auslegung. Danach kann eine einzelne Rechtsnorm nicht isoliert betrachtetund allein aus sich …” „… Grundent-scheidungen ergeben, denen die einzelnen Verfassungsbestimmungen untergeordnetsind.29 Die systematische …”

III. Genetische und historische Interpretation S. 6-8

„… die grammatische und/oder systematische Interpretation23. Entgegen demüberwiegend vertretenen Vorrang …” „… Verfassungsauslegung“ beschei-nigt27.IV. Systematische Auslegung11 Von großer Bedeutung – gerade auch in der …” „… Rechtsprechung des BVerfG – ist die syste-matische Auslegung. Danach kann eine einzelne Rechtsnorm nicht isoliert …”

I. Notwendigkeit von Auslegung S. 4-5

„… Auslegungaus dem Wortlaut der Norm (grammatische Auslegung), aus ihrem Zusammenhang(systematische Auslegung …” „… verschiedenen, insbesondere der systematischen und der teleo-logischen Auslegungsmethoden gleichzeitig und …” „… , historische und systematischeElement, welche in dieser Reihenfolge angewandt werden sollen.7 BVerfGE 11, 126 …”

II. Grammatische Auslegung S. 5-6

„… (grammatische Auslegung), aus ihrem Zusammenhang(systematische Auslegung), aus ihrem Zweck (teleologische …” „… , insbesondere der systematischen und der teleo-logischen Auslegungsmethoden gleichzeitig und nebeneinander …” „… , historische und systematischeElement, welche in dieser Reihenfolge angewandt werden sollen.7 BVerfGE 11, 126 …”

V. Ermittlung von Sinn und Zweck S. 10-12

„… Entstehungsgeschichte der Norm sowie dem syste-matischen Schluss von den Schranken des Art. 11 II GG auf den Inhalt des …” „… den Wortlaut und die Entstehungsgeschichte von Art. 44GG bestätigt; in systematischer Hinsicht zu …” „… – aus einer grammatischen, genetischen, historischen und/oder systematischenInterpretation erschließen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6IV. Systematische Auslegung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 246I. Bedeutung und Systematik des Grundrechts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 258I. Bedeutung und Systematik des Grundrechts …”

Zweites Kapitel. Die einzelnen Grundrechte S. 240-418

„… desGrundgesetzes.1 Das ergibt sich aus der systematischen Stellung der Norm an derSpitze des Grundrechtskatalogs …” „… verfassungshis-torischen Gründen jedem Menschen wegen seines Menschseins zukommt, liegt der grundsätz-liche systematische …” „… . Bedeutung und Systematik des Grundrechts1 Das in Art. 2 I GG gewährleistete Recht auf die freie Entfaltung …”

Stichwortverzeichnis S. 821-880

„… 4– systematische Auslegung 2 4, 5, 9ff., 18f.– teleologische Auslegung 2 4, 5, 18ff.– teleologische …” „… .– Schutzbereich, personeller 27 10f.– Sittengesetz 27 16– Systematik 27 1– verfassungsmäßige Ordnung 27 14 …” „… – Schutzbereich, personeller 29 4– Schutzbereich, sachlicher 29 2f.– Systematik 29 1– verfassungsrechtliche …”

Erstes Kapitel. Grundlagen S. 418-427

„… systematische Stellung der §§ 97a bis97e BVerfGG außerhalb des III. Teils des BVerfGG sowie die Nichterwähnung …”

Drittes Kapitel. Staatsfunktionen S. 160-188

„… Wortlaut, Systematik, Normzweck undEntstehungsgeschichte;4 Dabei ist eine möglichst eindeutige vertikale …” „… Auslegungszweifeln zu berücksichtigen wäre, lässtsich der Regelung jedoch nicht entnehmen.7 Nach der Systematik der …”

Erstes Kapitel. Allgemeine Grundrechtslehren S. 188-240

Erstes Kapitel. Die öffentliche Verwaltung S. 470-498

„… Selbstver-waltungsgarantie knüpft die Systematik der gemeindlichen Aufgaben sowohl imdualistischen als auch im monistischen …”

Zweites Kapitel. Das Recht der Verwaltung S. 498-527

„… Zweiteilung in öffentlichesRecht und Privatrecht gekennzeichnet. Systematisch zählen zum öffentlichen …”

Viertes Kapitel. Klagearten S. 767-803

„… Systematik der Verwaltungsgerichtsordnung primär gegen bereits erfolgteRechtsbeeinträchtigungen vorgegangen …”

Erstes Kapitel. Staatsstrukturprinzipien und Staatsziele S. 44-118

„… ergibt sichaus einer historischen, eindeutig aber aus der systematischen Interpretation der Ver-fassung:7 …”

doi.org/10.17104/9783406798399

Marco Boksteen - Praxishandbuch Vermietungsvertrieb

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Marco Boksteen

Praxishandbuch Vermietungsvertrieb

2021

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3 Systematischer Wohnungsvertrieb S. 107-268

„… 107 3 Systematischer Wohnungsvertrieb 3.1 Personal – ideale Vermieter für Wohnraum Ein …” „… Wohnungsunternehmen Spezialisten, die sich vornehmlich um die Vermietung 3 Systematischer Wohnungsvertrieb 3 …” „… Systematischer Wohnungsvertrieb 3.1 Personal – ideale Vermieter für Wohnraum 3 Systematischer Wohnungsvertrieb …”

Einleitung S. 17-18

„… Sinne dieses Buches ist damit die systematische Vermietung von Wohnraum gemeint. »Vermietung« ist dabei …”

Geleitwort von Arnd Fittkau S. 13-14

„… werden. Dieses Buch gibt in dieser Form zum ersten Mal einen strukturierten, systematischen Überblick …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 8 3 Systematischer Wohnungsvertrieb …”

6 Die zehn Komponenten des Vermietungserfolgs S. 343-346

„… auch eine systematische Vorbereitung auf den anstehenden Kundenkontakt, sowohl auf der Produkt- als …”

4 Vermietungssteuerung in Unternehmen S. 269-322

„… . Systematische Vermietung ist rein ergebnisorientierter Vertrieb. Erfolge oder Misserfolge können realistisch zu …” „… schmerzhafte Auswirkungen haben. Für alle Beteiligten bedeuten die Hinwendung und der Wandel zur systematischen …” „… den systematischen Vermietungserfolg ist es erforderlich, dass neben dem Vermietungsvertrieb auch alle …”

doi.org/10.34157/9783648149010

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