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Martin Burgi

Kommunalrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen S. 166-193

„… § 12. Der Gemeinderat und seine SitzungenWie bereits bei der Vorstellung der verschiedenen …” „… Hinblick auf den Gemeinderatund seine Sitzungen stellen, können durch die sorgfältige Lektüreder …” „… KSVG; § 33 I3456§ 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen 167Ebenfalls im Gesetz festgelegt ist die …”

§ 14. Rechtsschutz im Innenrechtsverhältnis (Kommunalverfassungsstreit) S. 216-224

„… Öffentlichkeit von Rats-sitzungen (vgl. ! § 12 Rn. 28). Dabei ist mit dem VGH BW DVBl.1992, 981 und entgegen dem …” „… Ratsmitglieder beieiner zu Unrecht nicht öffentlich abgehaltenen Sitzung zu Unrechtder Verschwiegenheitspflicht …” „… Unrecht aus dem Sitzungsraum verwiesen worden?Lässt sich ein solchermaßen entstandener Streit nicht mehr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ....................................................................................... 138§ 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen ........................................... 166§ 13. Der …” „… .................................................................. 161§ 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen ........................................ 166I. Der …” „… Juristentag, Verhandlungen des67. Deutschen Juristentages – Erfurt 2008, Sit-zungsberichte: Referate und …”

§ 15. Satzungen S. 224-244

„… wichtigste Tätigkeit bil-det, liegt der Schwerpunkt des Verfahrens in der Sitzung des Rates.Dabei gelten die …” „… , Öffentlichkeit, Befan-genheit, Ordnung während der Sitzung, Beschlussfassung. Teilweisekönnen sich aus dem …” „… BVerwG hatdies anschaulich an einem Verstoß gegen die Sitzungsöffentlichkeit2627284. Teil. Formen und …”

§ 11. Wahlen und andere Beteiligungsformen für Einwohner und Bürger S. 138-166

„… Gemeinderat und seine SitzungenWie bereits bei der Vorstellung der verschiedenen Gemeindever-fassungssysteme …” „… Hinblick auf den Gemeinderatund seine Sitzungen stellen, können durch die sorgfältige Lektüreder …”

§ 6. Die Verfassungsgarantie des Art. 28 II GG S. 53-82

„… , Ermögli-chung der Durchführung von Sitzungen in Form von Videokonferenzen beigleichzeitiger Wahrung des …”

§ 13. Der Bürgermeister und die Vertretung der Gemeinde nach außen S. 193-216

„… ein Ratsmitglied zuRecht oder zu Unrecht aus dem Sitzungsraum verwiesen worden?Lässt sich ein …”

Sachverzeichnis S. 355-366

„… Selbstverwaltung von unten 3 14Self-executing-Beschluss 12 23;12 26; 12 31; 13 16Sitzungsgewalt im Gemeinderat(s …”

doi.org/10.17104/9783406815966

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Martin Burgi

Kommunalrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen S. 155-178

„… von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden, DÖV 2018, 293. § 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen Wie …” „… Gemeinderat und seine Sitzungen stellen, können durch die sorgfältige Lektüre der jeweiligen Gemeindeordnung …” „… beantwortet werden.1 Im Folgenden § 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen 155 1 §§ 24 ff. GO BW; Art. 30 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ....................................................................................................... 130 § 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen ........................................... 155 § 13 …” „… . Der Gemeinderat und seine Sitzungen ........................................... 155 I. Der Gemeinderat …”

§ 11. Wahlen und andere Beteiligungsformen für Einwohner und Bürger S. 130-155

„… von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden, DÖV 2018, 293. § 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen Wie …” „… Gemeinderat und seine Sitzungen stellen, können durch die sorgfältige Lektüre der jeweiligen Gemeindeordnung …” „… beantwortet werden.1 Im Folgenden § 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen 155 1 §§ 24 ff. GO BW; Art. 30 ff …”

§ 15. Satzungen S. 208-227

„… Schwerpunkt des Verfahrens in der Sitzung des Rates. Dabei gelten die allgemein hierfür aufgestellten Regeln …” „… der Sitzung, Beschlussfassung. Teilweise können sich aus dem thematisch jeweils einschlägigen …”

§ 14. Rechtsschutz im Innenrechtsverhältnis (Kommunalverfassungsstreit) S. 200-208

„… Ratsmitglieder bei einer zu Unrecht nicht öffentlich abgehaltenen Sitzung zu Unrecht der Verschwiegenheitspflicht …” „… Unrecht aus dem Sitzungsraum verwiesen worden? Lässt sich ein solchermaßen entstandener Streit nicht mehr …” „… Ratsmitglieder oder Fraktionen auf bestimmte Maßnahmen bei der Sitzungsvorbereitung (OVG NRW, NWVBl. 2014, 388 …”

§ 13. Der Bürgermeister und die Vertretung der Gemeinde nach außen S. 178-200

„… Zusendung von Sitzungsunterlagen im Kommunalrecht, NWVBl. 2004, 294; Eiermann, Akteneinsicht durch kommunale …” „… Unrecht aus dem Sitzungsraum verwiesen worden? Lässt sich ein solchermaßen entstandener Streit nicht mehr …”

Sachverzeichnis S. 332-343

„… Self-executing-Beschluss 12, 23; 12, 26; 12, 31; 13, 16 Sitzungsgewalt im Gemeinderat (s. Ordnungsgewalt) Sonderbenutzung …”

doi.org/10.17104/9783406730993

Martin J. Eppler, Roland A. Pfister - Sketching at work

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Martin J. Eppler, Roland A. Pfister

Sketching at work

2017

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2. FALLSTUDIE: Durch Skizzen zur produktiven Sitzung S. 6-12

„… Sitzungsziel notieren. Sodann notieren Sie auf dem Pfeil die wichtigsten Schritte in der Sitzung auf dem Weg …” „… . Abbildung 1). Abbildung 1: Die Sitzungsagenda klärt das Sitzungsziel, den Sitzungsverlauf und den momentanen …” „… Sitzungsfokus. Definition des Rahmens der Sitzung Info- Bericht 5‘ Anspruchsgrup pen des Projekts Mitteilung 20 …”

5. Werkzeugkasten: Nützliche Skizziervorlagen S. 29-113

„… , Sitzungsleiter Sitzungsagenda (S. 80) TRAKTANDENUHR Sitzung Aufträge Arbeitsplan Diskussion der Optionen …” „… das Sitzungsziel und den Sitzungsverlauf ständig sichtbar zu machen und so das Sitzungsverhalten zu …” „… , Teamleiter, Projektmanager, Trainer Traktandenuhr (S. 102) Fallstudienkapitel S. 7 SITZUNGSAGENDA Sitzung …”

8. Ausblick: Wie Sie Ihre eigene Skizziervorlage entwickeln S. 142-153

„… wiederkehrendes, komplexes Thema; • ein typischer Ablauf einer Sitzung. 143 2. Inhalt Was sind die wichtigsten …” „… am besten mit einer informellen Situation, bevor Sie sich in eine Sitzung mit der Geschäftsleitung …” „… Sitzung weiterverwendet, beispielsweise während einer Workshop-Pause? Diese sechs Schritte unterstützen …”

Visueller Index S. 164-167

„… + Boni Saläre + Boni Saläre + Boni 2016 2017 2018 165 Sitzung Planung Geschichtenskizze (56) Konzeptkarte …” „… „ „ „ „ „ „ „ „ 20‘ Thema 3 15‘ Thema Ziel: Probleme Das wollen wir in dieser Sitzung erreichen Notizen 5 …” „… ) Bergweg (38)10-10-10-Kreise (30) Anspruchsgruppenkarte (32) Sitzungsagenda (80) Traktandenuhr (102 …”

9. Übungen: Wege zu mehr Visualisierungskompetenz S. 154-157

„… eine Idee, indem Sie diese auf einer Serviette skizzieren. • Führen Sie die nächste Sitzung, die Sie …” „… leiten, mithilfe einer Sitzungsagenda auf dem Flipchart. Wir wünschen Ihnen viel Erfolg! …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . FALLSTUDIE: DURCH SKIZZEN ZUR PRODUKTIVEN SITZUNG 6 3. ANLEITUNG: EINFACHE SKIZZIERRICHTLINIEN 13 4 …”

1. Einführung: Die Vorteile von Skizzen S. 1-5

„… spätere Sitzungen. Die beiden Psychologen Tversky und Suwa haben mit ihrer Forschung ebenfalls nachweisen …”

7. Beispiele: Eine Galerie von Skizzen für den Geschäftsalltag S. 130-141

„… Ad-hoc-Skizzen, welche Sie in Sitzungen, Workshops, Verkaufssituationen, aber auch in Präsentationen nutzen k …”

3. Anleitung: Einleitung Einfache Skizzierrichtlinien S. 13-21

„… visuelle Präsentation oder Sitzung garantieren. Gerade in Präsentations- oder Workshopsituationen gilt es …”

6. Zwei Methoden im Detail: Planung und Kreativiät durch schrittweise Visualisierung S. 114-129

„… Autofahren zu vertrauen. Sie ben tigen gute Ideen auf Abruf – während einer Sitzung, bei der Arbeit im …” „… als Teil des Sitzungsprotokolles. 13. Dreisprung Zeichnen Sie nun drei vertikale, aneinander …”

4. Übersicht: Skizzenformen und ihre Verwendung S. 22-28

„… • • Sitzungsagenda • Skizzenzeichen • Soziales Netzwerk • • Spektrum • PL AN UN G SI TZ UN G VE RK AU F AN AL YS E KO …” „… . Hier unterscheiden wir zwischen Planung, Sitzungsführung, Verkauf, Analyse und Kommunikation. Wie Sie …” „… für Kontexte wie etwa den Verkauf oder die Sitzungsführung geeignet. Zudem sind einige Skizzenformen …”

doi.org/10.34156/9783791038391

Christoph Gröpl, Kay Windthorst, Christian Coelln - Grundgesetz

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Christoph Gröpl, Kay Windthorst, Christian Coelln

Grundgesetz

2022

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Art. 39 Wahlperiode und Einberufung der Sitzungen S. 557-560

„… zwischen den einzelnen Sitzungen (selbstverständlich) sitzungsfreie Tage und Wochen bestehen. Vor diesem …” „… Sitzungstermins und – im Erst-recht-Schluss – auf die Anberaumung einer Sitzung, wenn überhaupt kein Termin …” „… Wahlperiode und Einberufung der Sitzungen Art. 39 Gröpl 557 tung von Bundestagsabgeordneten …”

Art. 42 Öffentlichkeit, Mehrheit, Berichterstattung S. 569-574

„… . 3Über den Antrag wird in nichtöffentlicher Sitzung entschieden. (2) 1Zu einem Beschlusse des …” „… ) Wahrheitsgetreue Berichte über die öffentlichen Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse bleiben von jeder …” „… . Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse ............................. 24 2. Bericht …”

Art. 40 Bundestag: Präsident, Geschäftsordnung, Hausrecht S. 560-566

„… Permanenz“, auch wenn zwischen den einzelnen Sitzungen (selbstverständlich) sitzungsfreie Tage und Wochen …” „… Vorverlegung eines Sitzungstermins und – im Erst-recht-Schluss – auf die Anberaumung einer Sitzung, wenn …” „… (Einzel-)Sitzungen abhielt, während es dazwischen längere tagungsfreie Zeiträume gab. Demgegenüber tagt der BT „in …”

Art. 43 Zitier-, Zutritts- und Rederecht S. 574-577

„… Bundesregierung sowie ihre Beauftragten haben zu allen Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse Zutritt. 2 …” „… ein jederzeitiges Zutrittsrecht zu den Sitzungen des BT (Plenum) sowie seiner Ausschüsse (zum Zweck s …” „… Ministerialbeamte (Abteilungs- oder Referatsleiter u. dgl.). Sitzungen des BT und seiner Ausschüsse meint alle …”

Art. 52 Präsident; Beschlussfassung; Europakammer S. 597-600

„… Leitung der Sitzungen (§ 20 I GO BR), die Ausübung des Hausrechts (§ 6 III GO BR) und die Vertretung des …” „… Sitzung im Rahmen einer angemessenen Raumkapazität für jedermann zugänglich ist. C. Prüfungshinweise …” „… “ im Vergleich zu den „Sitzungen“ des Art. 43 II 1 ein Argument dafür, dass in Art. 53 S. 1 nicht nur …”

Art. 53 Teilnahme der Bundesregierung S. 600-601

„… Begriffs „Verhandlungen“ im Vergleich zu den „Sitzungen“ des Art. 43 II 1 ein Argument dafür, dass in Art …” „… . 53 S. 1 nicht nur förmliche Sitzungen, sondern auch informelle Vorbesprechungen o. Ä. gemeint sind …”

Art. 145 Inkrafttreten des Grundgesetzes S. 955-957

„… in öffentlicher Sitzung unter Mitwirkung der Abgeordneten Groß-Berlins die Annahme dieses …” „… Sitzung wurde das GG durch die Unterschrift nahezu aller Mitglieder des ParlR, der Ministerpräsidenten …”

Art. 38 Wahlrechtsgrundsätze und Rechtsstellung der Abgeordneten S. 539-557

„… ff.). Am 7.9.1949 trat der BT zu seiner ersten konstituierenden Sitzung in Bonn, der damals …” „… den Schluss und den Wiederbeginn seiner Sitzungen (Art. 39 III 1). Im Unterschied zu den …” „… . Als zulässig erachtet werden jedoch namentliche Probeabstimmungen und fraktionsinterne Sitzungen, in …”

Art. 41 Wahl- und Mandatsprüfung S. 566-569

„… nichtöffentlicher Sitzung entschieden. (2) 1Zu einem Beschlusse des Bundestages ist die Mehrheit der abgegebenen …” „… öffentlichen Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse bleiben von jeder Verantwortlichkeit frei …” „… .............................................................................................. 2 I. Öffentlichkeitsprinzip: Sitzungsöffentlichkeit (Abs. 1) ............................. 2 1 …”

Art. 143h Ausgleich für Mindereinnahmen im Zuge der COVID-19-Pandemie S. 955

„… in öffentlicher Sitzung unter Mitwirkung der Abgeordneten Groß-Berlins die Annahme dieses …”

Art. 144 Annahme des Grundgesetzes; Berlin-Vorbehalt S. 955

„… in öffentlicher Sitzung unter Mitwirkung der Abgeordneten Groß-Berlins die Annahme dieses …”

Art. 143g Übergangsvorschrift zu Art. 107 S. 954-955

„… in öffentlicher Sitzung unter Mitwirkung der Abgeordneten Groß-Berlins die Annahme dieses …”

Art. 62 Zusammensetzung S. 617-618

„… geregelt. Tagt die BReg in einer Sitzung, wird sie auch als (Bundes-)Kabinett bezeichnet (Art. 65 Rn. 8 …”

Art. 61 Präsidentenanklage S. 614-617

„… BReg in einer Sitzung, wird sie auch als (Bundes-)Kabinett bezeichnet (Art. 65 Rn. 8 ff …”

Art. 51 Zusammensetzung S. 595-597

„… . 3 S. 1), bezieht sich auf die einzelne Sitzung; es ist von der Bestellung nach Abs. 1 S. 1 zu …”

Art. 78 Zustandekommen der Gesetze S. 712-715

„… abgewartet werden. Trotz inhaltlicher Kritik am Änderungsgesetz beschloss der BR in seiner 1003. Sitzung am …”

Art. 97 Richterliche Unabhängigkeit S. 827-830

„… der Sitzung (sog. Sitzungspolizei, § 176 GVG) oder die Verteilung der richterlichen Geschäfte (näher …” „… flankierende Tätigkeiten wie z. B. die Bestimmung von Sitzungsterminen, die Aufrechterhaltung der Ordnung in …”

Art. 65 Kompetenzen, Verantwortung S. 622-626

„… (§§ 15 ff., 24 GO BReg). Dies erfolgt grds. in gemeinschaftlichen Sitzungen (§ 20 I GO BReg …”

Sachverzeichnis S. 959-988

„… (Grundstückseigentum) 14 66 Sitzungen s. Bundestag Sitzungsöffentlichkeit 42 2 ff., 23, 52 12, s. auch …” „… . Bericht über Sitzungen des Bundestages 42 25 Berlin 22 3 ff., 29 10, 118a 3, 144 3 Berufsbeamtentum 33 …” „… – Sitzungen 39 12, 42 3 – Sitzverteilung 38 48 – Untersuchungsausschuss 44 1 ff. – Vertretung im …”

Art. 82 Abschlussverfahren der Gesetzgebung; Inkrafttreten von Gesetzen S. 730-737

„… . Abgelehnt wurde ein derartiger Antrag zuletzt mit Blick auf Gesetze, die in einer Sitzung beschlossen …”

Art. 76 Initiativrecht; Zwischenverfahren S. 698-705

„… , dass eine Beschlussfassung im Plenum spätestens in der letzten Sitzung des 18. Deutschen Bundestages …” „… bb) Hinreichende Zahl anwesender MdB Mindestens die Hälfte der Mitglieder im Sitzungssaal, § 45 I …”

Art. 80 Rechtsverordnungen S. 718-726

„… werden. Das geschieht typischerweise in einer Sitzung, ist aber auch im Umlaufverfahren möglich, in dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .............................. 539 Art. 39 Wahlperiode und Einberufung der Sitzungen …”

Art. 4 Glaubens- und Gewissensfreiheit; Kriegsdienstverweigerung S. 131-144

„… einmal mehr: Kopftuch) auf der Grundlage seiner Sitzungspolizei nach § 176 I GVG untersagt, ohne zu …”

Art. 93 Zuständigkeiten des Bundesverfassungsgerichts S. 793-823

„… , Ordnungsgeld, Sitzungsausschluss) durch den Sitzungspräsidenten des BT wehrt, muss zunächst das von der GOBT …”

Art. 101 Ausnahmegerichte S. 841-845

„… Sprachaufzeichnung in Sitzungsunterbrechungen aufgenommene Gespräche und ohne Auseinandersetzung mit …”

Art. 110 Haushaltsplan und Haushaltsgesetz des Bundes S. 893-898

„… verpflichtet, Haushaltsvorlagen in der Regel spätestens in der ersten Sitzungswoche nach dem 1.9. in den BT …”

Art. 120a Lastenausgleich S. 919-920

„… Krankheit, Urlaub oder Sitzungsausschluss. Art. 121, 122 Gröpl Art. 122 [Bisherige …”

Art. 121 Mehrheit des Bundestages und der Bundesversammlung S. 920

„… oder Sitzungsausschluss. Art. 121, 122 Gröpl Art. 122 [Bisherige Gesetzgebungskompetenzen] (1 …”

Art. 122 Bisherige Gesetzgebungskompetenzen S. 920-921

„… oder Sitzungsausschluss. Art. 121, 122 Gröpl Art. 122 [Bisherige Gesetzgebungskompetenzen] (1 …”

doi.org/10.17104/9783406777219

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Christoph Gröpl, Kay Windthorst, Christian Coelln

Grundgesetz

2020

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Art. 39 Wahlperiode und Einberufung der Sitzungen S. 534-537

„… auf einzelne Sitzungen, also auf die Vorverlegung eines Sitzungstermins und – im Erst-recht-Schluss …” „… , 1321–1331. Gröpl Art. 39 [Wahlperiode und Einberufung der Sitzungen] (1) 1Der Bundestag wird …” „… der Wahl zusammen. (3) 1Der Bundestag bestimmt den Schluß und den Wiederbeginn seiner Sitzungen. 2Der …”

Art. 42 Öffentlichkeit, Mehrheit, Berichterstattung S. 546-551

„… Zweidrittelmehrheit die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. 3Über den Antrag wird in nichtöffentlicher Sitzung …” „… Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse bleiben von jeder Verantwortlichkeit frei. Pflichtstoff …” „… . Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse ............................. 24 2. Bericht …”

Art. 40 Bundestag: Präsident, Geschäftsordnung, Hausrecht S. 537-542

„… auf einzelne Sitzungen, also auf die Vorverlegung eines Sitzungstermins und – im Erst-recht-Schluss …” „… .). Unter Sitzung wird die tatsächliche Zusammenkunft (Versammlung) zu einer Beratungseinheit verstanden …” „… Parlament versammelt war und seine (Einzel-)Sitzungen abhielt, während es dazwischen längere tagungsfreie …”

Art. 43 Zitier-, Zutritts- und Rederecht S. 551-553

„… Bundesregierung sowie ihre Beauftragten haben zu allen Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse Zutritt. 2 …” „… ein jederzeitiges Zutrittsrecht zu den Sitzungen des BT (Plenum) sowie seiner Ausschüsse (zum Zweck s …” „… Ministerialbeamte (Abteilungs- oder Referatsleiter u. dgl.). Sitzungen des BT und seiner Ausschüsse meint alle …”

Art. 53 Teilnahme der Bundesregierung S. 575-577

„… (Pieroth, in: JP, Rn. 7 mit Art. 42 Rn. 1). Er verlangt, dass die Sitzung im Rahmen einer angemessenen …” „… Begriffs „Verhandlungen“ im Vergleich zu den „Sitzungen“ des Art. 43 II 1 ein Argument dafür, dass in Art …” „… . 53 S. 1 nicht nur förmliche Sitzungen, sondern auch informelle Vorbesprechungen o. Ä. gemeint sind …”

Art. 145 Inkrafttreten des Grundgesetzes S. 920-921

„… stellt in öffentlicher Sitzung unter Mitwirkung der Abgeordneten Groß-Berlins die Annahme dieses …” „… am 23.5.1949 getan. Noch in derselben Sitzung wurde das GG durch die Unterschrift nahezu aller …”

Art. 41 Wahl- und Mandatsprüfung S. 542-546

„… Zweidrittelmehrheit die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. 3Über den Antrag wird in nichtöffentlicher Sitzung …” „… Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse bleiben von jeder Verantwortlichkeit frei. Pflichtstoff …” „… . Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse ............................. 24 2. Bericht …”

Art. 52 Präsident; Beschlussfassung; Europakammer S. 573-575

„… Leitung der Sitzungen (§ 20 I GO BR), die Ausübung des Hausrechts (§ 6 III GO BR) und die Vertretung des …” „… (Pieroth, in: JP, Rn. 7 mit Art. 42 Rn. 1). Er verlangt, dass die Sitzung im Rahmen einer angemessenen …”

Art. 44 Untersuchungsausschüsse S. 553-557

„… während der gesamten Sitzung ausgeübt werden und ist weder an den jeweiligen Beratungsgegenstand noch an …” „… Anträge stellen. Dabei muss aber der ordnungsgemäße Ablauf der Sitzung gewährleistet bleiben: Daher ist …”

Art. 38 Wahlrechtsgrundsätze und Rechtsstellung der Abgeordneten S. 517-534

„… seiner ersten konstituierenden Sitzung in Bonn, der damals provisorischen Bundeshauptstadt, zusammen …” „… den Wiederbeginn seiner Sitzungen (Art. 39 III 1). Im Unterschied zu den Volksvertretungen der …” „… jedoch namentliche Probeabstimmungen und fraktionsinterne Sitzungen, in denen „Abweichler“ argumentativ …”

Art. 62 Zusammensetzung S. 593

„… in einer Sitzung, wird sie auch als (Bundes-)Kabinett bezeichnet (Art. 65 Rn. 8 ff.). Entscheidungen …”

Art. 144 Annahme des Grundgesetzes; Berlin-Vorbehalt S. 919-920

„… stellt in öffentlicher Sitzung unter Mitwirkung der Abgeordneten Groß-Berlins die Annahme dieses …”

Art. 61 Präsidentenanklage S. 590-593

„… in einer Sitzung, wird sie auch als (Bundes-)Kabinett bezeichnet (Art. 65 Rn. 8 ff.). Entscheidungen …”

Art. 51 Zusammensetzung S. 571-573

„… sich auf die einzelne Sitzung; es ist von der Bestellung nach Abs. 1 S. 1 zu unterscheiden (Pieroth, in …”

Art. 146 Geltungsdauer des Grundgesetzes S. 921-925

„… am 23.5.1949 getan. Noch in derselben Sitzung wurde das GG durch die Unterschrift nahezu aller …”

Art. 97 Richterliche Unabhängigkeit S. 796-799

„… . die Bestimmung von Sitzungsterminen, die Aufrechterhaltung der Ordnung in der Sitzung (sog …” „… . Sitzungspolizei, § 176 GVG) oder die Verteilung der richterlichen Geschäfte (näher Pieroth, in: JP, Rn. 3 …”

Art. 63 Wahl und Ernennung des Bundeskanzlers S. 593-597

„… in einer Sitzung, wird sie auch als (Bundes-)Kabinett bezeichnet (Art. 65 Rn. 8 ff.). Entscheidungen …”

Art. 65 Kompetenzen, Verantwortung S. 598-602

„… (§§ 15 ff., 24 GO BReg). Dies erfolgt grds. in gemeinschaftlichen Sitzungen (§ 20 I GO BReg …”

Sachverzeichnis S. 925-954

„… . Situationsgebundenheit (Grundstückseigentum) 14 66 Sitzungen s. Bundestag Sitzungsöffentlichkeit 42 2 ff., 23, 52 12 …” „… Bepackungsverbot 110 18, s. auch Haushaltswesen Bergbau 74 30 f. Bericht über Sitzungen des Bundestages 42 25 …” „… . – Selbstversammlungsrecht 38 7, 39 11 – Sitzungen 39 12, 42 3 – Sitzverteilung 38 48 – Untersuchungsausschuss 44 1 ff …”

Art. 80 Rechtsverordnungen S. 691-698

„… diesem beschlossen werden. Das geschieht typischerweise in einer Sitzung, ist aber auch im …”

Art. 76 Initiativrecht; Zwischenverfahren S. 672-679

„… Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 30.6.2017 ermöglicht würde. Das BVerfG lehnte den Antrag auf …” „… bb) Hinreichende Zahl anwesender MdB Mindestens die Hälfte der Mitglieder im Sitzungssaal, § 45 I …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ............................ 517 Art. 39 Wahlperiode und Einberufung der Sitzungen …”

Art. 110 Haushaltsplan und Haushaltsgesetz des Bundes S. 860-864

„… , Haushaltsvorlagen in der Regel spätestens in der ersten Sitzungswoche nach dem 1.9. in den BT einzubringen und dem …”

Art. 121 Mehrheit des Bundestages und der Bundesversammlung S. 885-886

„… Sitzungsausschluss. Art. 122, 123 Art. 122 [Bisherige Gesetzgebungskompetenzen] (1) Vom Zusammentritt des …”

Art. 122 Bisherige Gesetzgebungskompetenzen S. 886

„… Sitzungsausschluss. Art. 122, 123 Art. 122 [Bisherige Gesetzgebungskompetenzen] (1) Vom Zusammentritt des …”

Art. 123 Fortgeltung vorkonstitutionellen Rechts S. 886-888

„… Sitzungsausschluss. Art. 122, 123 Art. 122 [Bisherige Gesetzgebungskompetenzen] (1) Vom Zusammentritt des …”

Art. 4 Glaubens- und Gewissensfreiheit; Kriegsdienstverweigerung S. 123-135

„… Tragen von Kopfbedeckungen (hier einmal mehr: Kopftuch) auf der Grundlage seiner Sitzungspolizei nach …”

doi.org/10.17104/9783406746833

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