C.H.BECK eLibrary

„… , was unter einem Schuldverhältnis zu verstehen ist. 1. Der Begriff des Schuldverhältnisses 2Das BGB …” „… (»kraft des Schuldverhältnisses«). Das Schuldverhältnis ist also Grundlage (»Quelle«) der einzelnen …” „… 1 1. Teil. Grundlagen §1 Das Schuldverhältnis I. Das Schuldverhältnis als Gegenstand des …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… Schuldverhältnisses einbezogen werden, beurteilt sich nach den Grundsätzen über den Vertrag (bzw. das Schuldverhältnis …” „… vorvertraglichen Schuldverhältnisses um ein rechtsgeschäftsähnliches Schuldverhältnis mit Schutzpflichten nach …” „… § 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis 67 Literatur: Ballerstedt, Zur Haftung für culpa …”

„… ist das Vorliegen eines Schuldverhältnisses. In Betracht kommt ein vorvertragliches Schuldverhältnis …” „… Vertragsverhandlungen. Das vorvertragliche Schuldverhältnis entsteht danach mit dem Beginn der Vertragsverhandlungen und …” „… vorvertragliches Schuldverhältnis auch durch ähnliche geschäftliche Kontakte begründet werden. Es handelt sich um …”

„… Inhalts von Schuldverhältnissen 1Damit ein wirksames Schuldverhältnis vorliegt, muss der Inhalt der …” „… , JZ 1998, 603; Coester-Waltjen, Der Dritte und das Schuldverhältnis, JURA 1999, 656; Finn, Die Haftung …” „… Auftrag 3Das gesetzliche Schuldverhältnis der Geschäftsführung ohne Auftrag entsteht nach § 677 dadurch …”

§ 19 Sonstige Fälle des Erlöschens der Leistungspflicht S. 155-161

„… Schuldverhältnisses ausgegangen. Das Schuldverhältnis kann sich aber auch regelwidrig entwickeln; dh es kann eine …” „… die infrage stehende Forderung (Schuldverhältnis ieS). Das Schuldverhältnis im Ganzen kann …” „… bisherige Schuldverhältnis durch ein neues Schuldverhältnis ersetzt werden soll. Eine solche Schuldersetzung …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… 1Damit ein wirksames Schuldverhältnis vorliegt, muss der Inhalt der Leistungspflichten bestimmt oder …” „… 81 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses § 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen …” „… Abänderungsfreiheit der Parteien 2Der Inhalt des Schuldverhältnisses ergibt sich bei Verträgen in erster Linie aus den …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 499-504

„… Zweckmäßigkeitsüberlegungen. Fest steht, dass Schuldverhältnis und Pflichtverletzung vorrangig geprüft werden müssen. Da das …” „… . Grundschema Schadensersatz wegen Pflichtverletzung I. Schuldverhältnis II. Pflichtverletzung Schlechtleistung …” „… . Schadensersatz nach §§ 280 I, III, 282 I. Schuldverhältnis II. Pflichtverletzung Schutzpflichtverletzung (§ 241 …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-207

„… Überlegungen wurde von einem regulären Verlauf des Schuldverhältnisses ausgegangen. Das Schuldverhältnis kann …” „… 161 5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis 1. Abschnitt. Grundlagen § 20 Entwicklung und Systematik …” „… Schuldverhältnis verletzt. Die »Störung« kann jedoch auch andere Ursachen haben. Die nachfolgenden Ausführungen …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 207-265

„… Schuldverhältnis 212 Leistungspflichten erfolgsbezogen bestimmen. Denn es gibt zahlreiche Schuldverhältnisse, bei …” „… .Teil.Störungen im Schuldverhältnis 208 Ü bersicht 2 : System atik des Schadensersatzes § 24 Systematik …” „… (® § 20 Rn. 11) entwickelt worden waren. Folgende Merkmale müssen danach vorliegen. 1. Schuldverhältnis 4 …”

„… Pflichtverletzungen und sonstigen Störungen im Schuldverhältnis den Schwerpunkt der Darstellung bilden. Das wichtigste …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 1 Das Schuldverhältnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 § 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis …”

„… : Coester-Waltjen, Der Dritte und das Schuldverhältnis, JURA 1999, 656; Coester-Waltjen, Schuldverhältnis …” „… – Rechtsgeschäft – Vertrag, JURA 2003, 819; Gernhuber, Das Schuldverhältnis, 1989; Grigoleit, Leistungspflichten …” „… , Der Begriff »Schuldverhältnis«, JA 1989, 186; Lieder, Die Anwendung schuldrechtlicher Regeln im …”

§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) S. 41-51

„… rechtsgeschäftlichen Begründung von Schuldverhältnissen grundsätzlich ein Vertrag erforderlich. Da ein Schuldverhältnis …” „… Bedeutung erlangt: das Schuldverhältnis aus Vertragsverhandlungen oder sonstigem geschäftlichen Kontakt …” „… . Nach hM handelt es sich um ein gesetzliches Schuldverhältnis.1 Die Haftung unterliegt aber nicht …”

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 286-309

„… 5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis 286 4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung 1 …” „… Rn. 6. 5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis 288 Beispiele: (1) Klavierlehrerin K hat mit dem …” „… ; Palandt/Grüneberg § 300 Rn. 2. 5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis 290 Die praktische Bedeutung des § 300 II ist …”

3. Abschnitt. Rücktritt und Wegfall der Gegenleistungspflicht S. 265-286

„… . Störungen im Schuldverhältnis 266 soll.486 Wegen des engen Zusammenhangs von § 323 mit dem …” „… Schuldverhältnis 268 III. Verzicht auf das Vertretenmüssen 8 Ein wesentliches Merkmal der §§ 323ff. ist der …” „… . Teil. Störungen im Schuldverhältnis 270 keit zu behandeln sind. Die §§ 437Nr. 2, 634Nr. 3 verweisen …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 30-41

„… Schuldverhältnissen grundsätzlich ein Vertrag erforderlich. Da ein Schuldverhältnis eine rechtliche Sonderverbindung …” „… Wort »Schuldner« lässt sich ableiten, dass zwischen den Beteiligten ein Schuldverhältnis vorliegen muss …” „… auf der Grundlage des gesetzlichen Merkmals »Schuldverhältnis« führen (® § 5 Rn. 9f.). Es handelt sich …”

§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 477-484

„… besonderen Form. Etwas anderes gilt nur, wenn für das betreffende Schuldverhältnis spezielle Formvorschriften …” „… seinerseits Ansprüche aus dem Schuldverhältnis erwirbt, zeichnet sich die Vertragsübernahme durch den …” „… Schuldbeitritt ein selbstständiges Schuldverhältnis zwischen dem Beitretenden und demGläubiger begründet, gilt …”

„… nicht berührt. Das Schuldverhältnis im weiteren Sinne erlischt erst, wenn sämtliche Pflichten, aus denen …” „… Schuldverhältnis zugeord- 23 Vgl. Palandt/Grüneberg § 367 Rn. 3. 24 Zum Streitstand vgl. MüKoBGB/Fetzer § 362 Rn. 9 …” „… einem bestimmten Schuldverhältnis zuordnen lässt. Hierfür bedarf es jedoch in den meisten Fällen keiner …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 443-454

„… das Schuldverhältnis dergestalt modifiziert wird, dass der Dritte ein eigenes Forderungsrecht erwirbt …” „… Schuldverhältnis, 2019, 91ff. 30 Palandt/Grüneberg § 334 Rn. 3. 31 MüKoBGB/Gottwald § 334 Rn. 2; Jauernig/Stadler …” „… Schuldrecht im Spiegel des europäischen Vertragsrechts, ZEuP 2012, 245; Hadding, Schuldverhältnis und …”

§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen S. 309-315

„… Literatur ist anerkannt, dass es den Parteien jederzeit freisteht, das Schuldverhältnis durch Vertrag …” „… Arbeitnehmers die Schriftform gewahrt werden.4 2Ob der Aufhebungsvertrag das Schuldverhältnis nur für die …” „… interessengerecht ist. Ist das Schuldverhältnis auf einen einmaligen Leistungsaustausch gerichtet, so liegt dagegen …”

B. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit S. 504-506

„… nachträglicher Unmöglichkeit ® bei anfänglicher Unmöglichkeit I. Schuldverhältnis I. Vertrag II …” „… vertragliches Schuldverhältnis zustande gekommen sein. V und K haben einen Kaufvertrag über zwei Eintrittskarten …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 484-499

„… Schuldverhältnis müssen mindestens zwei Personen beteiligt sein der Gläubiger und der Schuldner. Sowohl auf der …” „… Schuldverhältnis aufheben oder nur den vertragschließenden Schuldner freistellen wollten. Diese Frage muss durch …” „… sich aus dem Schuldverhältnis etwas anderes ergibt (vgl. § 425 I). So können die Gesamtschuldner mit …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 454-477

„… 2012, 245; Hadding, Schuldverhältnis und Synallagma beim Vertrag zu Rechten Dritter, FS Gernhuber, 1993 …” „… – Zivilrecht: Der Vertrag zugunsten Dritter, JuS 2021, 393; Makowsky, Einwendungen aus fremdem Schuldverhältnis …” „… Grundlage in dem ursprünglichen Schuldverhältnis zwischen Schuldner und Altgläubiger hat.140 § 404 erfasst …”

C. Leistungs- und Gegenleistungspflicht S. 506-508

„… Computer aus §§ 280 I, III, 283 haben. I. Dazu müsste zwischen K und V ein Schuldverhältnis bestehen. V und …” „… Schuldverhältnis liegt damit vor. II. Des Weiteren müsste dem V eine Pflichtverletzung zur Last fallen. In Betracht …”

Entscheidungsregister S. 537-544

„… auf die Randnummern.) 1. Das Schuldverhältnis EuGH NJW 2004, 3547; 2006, 2465; BGH NJW 2012, 1073 …” „… Prügelei § 18 Rn. 13 5. Störungen im Schuldverhältnis BGH NJW 2011, 756 Lebensberatung durch Kartenlegen …” „… , 844 Mündliche Kündigung § 4 Rn. 27 2. Die Entstehung von Schuldverhältnissen BGH MDR 1992, 555 …”

Sachverzeichnis S. 525-537

„… . 5 Schuldverhältnis § 1 Rn. 1ff.; § 11 Rn. 1ff. – Einbeziehung Dritter § 9 Rn. 1ff. – gesetzliches …” „… die Randnummern.) 1. Das Schuldverhältnis EuGH NJW 2004, 3547; 2006, 2465; BGH NJW 2012, 1073 …” „… Schuldverhältnissen § 1 Rn. 6; § 10 Rn. 1ff. Auskunftspflicht § 14 Rn. 8ff. Auslegung – richtlinienkonforme § 2 Rn. 11 …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 430-443

„… anwendbar, wenn zwischen den Beteiligten ein Schuldverhältnis oder eine ähnliche rechtliche Sonderverbindung …” „… »entsprechend« anwendbar sei, könne auf das Vorliegen eines Schuldverhältnisses verzichtet werden.325 Nach einer …” „… zu beachten, dass der unmittelbare Anwendungsbereich des § 278 auf bestehende Schuldverhältnisse …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… (marktbezogene) Gattungsschuld 9 Da das Schuldverhältnis nicht auf eine konkrete Sache bezogen ist, hat der …” „… 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses 98 Dem trägt der neue § 308 Nr. 1a Rechnung.81 Nach …” „… werden muss. Für Schuldverhältnisse finden sich die wichtigsten Sonderregeln in den §§ 243, 300 II und …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 126-137

„… 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses 126 entsprechend § 323 vom Vertrag zurücktreten.210 Aus …” „… -Gesetzes – ein erster Überblick, JA 2020, 401. § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse …” „… ); krit. KaiserNJW 2010, 1254 (1255). § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB …”

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-30

„… rechtsgeschäftlichen Begründung oder Änderung eines Schuldverhältnisses ein Vertrag zwischen den Parteien er- 117 …” „… auch für den Gläubiger gilt und alle Schuldverhältnisse beherrscht: nämlich dass jeder bei der Ausübung …” „… gilt nicht nur für Schuldverhältnisse, sondern kann auch in anderen Teilen des BGB (Sachenrecht …”

§ 6 Der Grundsatz der Abschlussfreiheit und seine Einschränkungen S. 51-55

„… ); näher dazu® SchuldR BT § 33 Rn. 2. 2. Teil. Die Entstehung von Schuldverhältnissen 52 Anderen über …” „… § 145 Rn. 10. 2. Teil. Die Entstehung von Schuldverhältnissen 54 des Kunden ordentlich zu kündigen.75 …”

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 55-61

„… . Die Entstehung von Schuldverhältnissen 56 die Belehrung und Beratung der Beteiligten, namentlich durch …” „… . Die Entstehung von Schuldverhältnissen 58 wesentlichen Fragen findet nicht statt.93 Sind einzelne …” „… Entstehung von Schuldverhältnissen 60 III. Verträge über das gegenwärtige Vermögen 17 Nach § 311b III bedarf …”

„… 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses 88 Beispiele: (1) BeiDienst- und Arbeitsverträgen kann …” „… umfasst ist. (3) Bei sämtlichen Schuldverhältnissen kann sich die Frage stellen, an welchem Ort und zu …” „… allgemeinen Vorschriften über den Inhalt von Schuldverhältnissen finden sich in den §§ 241–274. Sieht man von …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… , § 284 Rn. 28. 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses 114 anwendbar.150 Aufgrund des engen …” „… Soergel/Forster § 258 Rn. 7. 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses 116 tigte durch die Verbindung das …” „… Schuldverhältnisses 118 Literatur: Haeffs, Der Auskunftsanspruch im Zivilrecht, 2010; S. Lorenz, Auskunftsansprüche im …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-126

„… 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses 118 Literatur: Haeffs, Der Auskunftsanspruch im …” „… . Der Inhalt des Schuldverhältnisses 120 8 Darüber hinaus kommt auch ein Ausschluss des …” „… Zurückbehaltungsrechts aufgrund der Natur des Schuldverhältnisses in Betracht. Dies kann sich sowohl aus der …”

§ 40 Rücktritt vom Vertrag S. 315-329

„… Schuldverhältnissen 316 nicht in der Lage ist, die Ware unter den nach Treu und Glauben zumutbaren Anstrengungen zu …” „… enthält für einige Schuldverhältnisse Sonderregeln über den Rücktritt. So gilt für die Wohnraummiete § 572 …” „… Rn. 44f. 6. Teil. Auflösung und Rückabwicklung von Schuldverhältnissen 318 2. Wertersatz 11 Kann die …”

§ 44 Begriff und Arten des Schadens S. 376-379

„… . Positives und negatives Interesse 8 Bei vertraglichen Schuldverhältnissen kann sich die Frage stellen, ob …”

§ 45 Verursachung und Zurechnung des Schadens S. 379-397

„… Chelidonis JURA 2021, 227ff. 51 Brand SchadensersatzR § 8 Rn. 2;WandtGesetzl. Schuldverhältnisses § 25 Rn. 5 …” „… .; WandtGesetzl. Schuldverhältnisse § 25 Rn. 4ff. 53 Vgl. Staudinger/Schiemann, 2017, § 249 Rn. 94;Musielak JA …”

§ 46 Ersatzberechtigte Personen S. 397-403

„… Schuldverhältnisses durchbricht (® § 1 Rn. 30). Während der Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte das Haftungsrisiko …”

doi.org/10.15358/9783800665969

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Dirk Looschelders

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: Academia Iuris

Volume 2020

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„… , was unter einem Schuldverhältnis zu verstehen ist. 1. Der Begriff des Schuldverhältnisses 2Das BGB …” „… (»kraft des Schuldverhältnisses«). Das Schuldverhältnis ist also Grundlage (»Quelle«) der einzelnen …” „… 1 1. Teil. Grundlagen §1 Das Schuldverhältnis I. Das Schuldverhältnis als Gegenstand des …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… Schuldverhältnisses einbezogen werden, beurteilt sich nach den Grundsätzen über den Vertrag (bzw. das Schuldverhältnis …” „… vorvertraglichen Schuldverhältnisses um ein rechtsgeschäftsähnliches Schuldverhältnis mit Schutzpflichten nach …” „… § 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis 67 Literatur: Ballerstedt, Zur Haftung für culpa …”

„… ist das Vorliegen eines Schuldverhältnisses. In Betracht kommt ein vorvertragliches Schuldverhältnis …” „… Vertragsverhandlungen. Das vorvertragliche Schuldverhältnis entsteht danach mit dem Beginn der Vertragsverhandlungen und …” „… Schuldverhältnis auch durch ähnliche geschäftliche Kontakte begründet werden. Es handelt sich um einen …”

„… Schuldverhältnissen 1Damit ein wirksames Schuldverhältnis vorliegt, muss der Inhalt der Leistungspflichten bestimmt …” „… , JZ 1998, 603; Coester-Waltjen, Der Dritte und das Schuldverhältnis, JURA 1999, 656; Finn, Die Haftung …” „… Auftrag 3Das gesetzliche Schuldverhältnis der Geschäftsführung ohne Auftrag entsteht nach § 677 dadurch …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… 1Damit ein wirksames Schuldverhältnis vorliegt, muss der Inhalt der Leistungspflichten bestimmt oder …” „… 81 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses § 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen …” „… Abänderungsfreiheit der Parteien 2Der Inhalt des Schuldverhältnisses ergibt sich bei Verträgen in erster Linie aus den …”

§ 19 Sonstige Fälle des Erlöschens der Leistungspflicht S. 155-161

„… Schuldverhältnis kann sich aber auch regelwidrig entwickeln; dh es kann eine Störung des Schuldverhältnisses (sog …” „… des Erlasses erlischt die infrage stehende Forderung (Schuldverhältnis ieS). Das Schuldverhältnis im …” „… Vertragsfreiheit vereinbaren, dass das bisherige Schuldverhältnis durch ein neues Schuldverhältnis ersetzt werden …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 489-494

„… Zweckmäßigkeitsüberlegungen. Fest steht, dass Schuldverhältnis und Pflichtverletzung vorrangig geprüft werden müssen. Da das …” „… . Grundschema Schadensersatz wegen Pflichtverletzung I. Schuldverhältnis II. Pflichtverletzung Schlechtleistung …” „… . Schadensersatz nach §§ 280 I, III, 282 I. Schuldverhältnis II. Pflichtverletzung Schutzpflichtverletzung (§ 241 …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-207

„… Überlegungen wurde von einem regulären Verlauf des Schuldverhältnisses ausgegangen. Das Schuldverhältnis kann …” „… 161 5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis 1. Abschnitt. Grundlagen § 20 Entwicklung und Systematik …” „… Schuldverhältnis verletzt. Die »Störung« kann jedoch auch andere Ursachen haben. Die nachfolgenden Ausführungen …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 207-265

„… . 4. 5.Teil.Störungen im Schuldverhältnis 208 Ü bersicht 2 : System atik des Schadensersatzes § 24 …” „… . Schuldverhältnis 4Erste Grundvoraussetzung für jeden Schadensersatzanspruch wegen Pflichtverletzung ist das …” „… Schuldverhältnis nach § 311 II Nr. 3 abgestellt werden (® § 5 Rn. 9). Zur Vertiefung: Zu den gesetzlichen …”

„… Pflichten der Parteien und die Folgen von Pflichtverletzungen und sonstigen Störungen im Schuldverhältnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 1 Das Schuldverhältnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 § 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis …”

„… : Coester-Waltjen, Der Dritte und das Schuldverhältnis, JURA 1999, 656; Coester-Waltjen, Schuldverhältnis …” „… – Rechtsgeschäft – Vertrag, JURA 2003, 819; Gernhuber, Das Schuldverhältnis, 1989; Grigoleit, Leistungspflichten …” „… , Der Begriff »Schuldverhältnis«, JA 1989, 186; Lieder, Die Anwendung schuldrechtlicher Regeln im …”

§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) S. 41-51

„… rechtsgeschäftlichen Begründung von Schuldverhältnissen grundsätzlich ein Vertrag erforderlich. Da ein Schuldverhältnis …” „… Bedeutung erlangt: das Schuldverhältnis aus Vertragsverhandlungen oder sonstigem geschäftlichen Kontakt …” „… . Nach hM handelt es sich um ein gesetzliches Schuldverhältnis.1 Die Haftung unterliegt aber nicht …”

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 286-309

„… 5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis 286 4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung 1 …” „… Rn. 6. 5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis 288 Beispiele: (1) Klavierlehrerin K hat mit dem …” „… ; Palandt/Grüneberg § 300 Rn. 2. 5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis 290 Die praktische Bedeutung des § 300 II ist …”

3. Abschnitt. Rücktritt und Wegfall der Gegenleistungspflicht S. 265-286

„… ); anders aber für § 323 IICanaris FS Kropholler, 2008, 3 (14f.). 5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis 266 …” „… Schuldverhältnis 268 III. Verzicht auf das Vertretenmüssen 8 Ein wesentliches Merkmal der §§ 323ff. ist der …” „… . Teil. Störungen im Schuldverhältnis 270 keit zu behandeln sind. Die §§ 437Nr. 2, 634Nr. 3 verweisen …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 29-41

„… rechtsgeschäftlichen Begründung von Schuldverhältnissen grundsätzlich ein Vertrag erforderlich. Da ein Schuldverhältnis …” „… Wort »Schuldner« lässt sich ableiten, dass zwischen den Beteiligten ein Schuldverhältnis vorliegen muss …” „… Bedeutung sozialer Kontakte auch auf der Grundlage des gesetzlichen Merkmals »Schuldverhältnis« führen …”

§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 467-474

„… besonderen Form. Etwas anderes gilt nur, wenn für das betreffende Schuldverhältnis spezielle Formvorschriften …” „… seinerseits Ansprüche aus dem Schuldverhältnis erwirbt, zeichnet sich die Vertragsübernahme durch den …” „… Schuldbeitritt ein selbstständiges Schuldverhältnis zwischen dem Beitretenden und demGläubiger begründet, gilt …”

„… einzelner Forderungen grundsätzlich nicht berührt. Das Schuldverhältnis im weiteren Sinne erlischt erst …” „… einem bestimmten Schuldverhältnis zugeord- 23 Vgl. Palandt/Grüneberg § 367 Rn. 3. 24 Zum Streitstand vgl …” „… setzt zwar voraus, dass die Leistung sich einem bestimmten Schuldverhältnis zuordnen lässt. Hierfür …”

§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen S. 309-315

„… Literatur ist anerkannt, dass es den Parteien jederzeit freisteht, das Schuldverhältnis durch Vertrag …” „… Schriftform gewahrt werden.4 2Ob der Aufhebungsvertrag das Schuldverhältnis nur für die Zukunft auflöst oder …” „… Schuldverhältnis auf einen einmaligen Leistungsaustausch gerichtet, so liegt dagegen die Annahme einer …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 433-444

„… Schuldverhältnis dergestalt modifiziert wird, dass der Dritte ein eigenes Forderungsrecht erwirbt. Zur …” „… Einordnung Makowsky, Einwendungen aus fremdem Schuldverhältnis, 2019, 91ff. 30 Palandt/Grüneberg § 334 Rn. 3 …” „… , Schuldverhältnis und Synallagma beim Vertrag zu Rechten Dritter, FS Gernhuber, 1993, 153; Gottschalk, Zum Wesen des …”

B. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit S. 494-496

„… anfänglicher Unmöglichkeit I. Schuldverhältnis I. Vertrag II. Pflichtverletzung II. (keine Pflichtverletzung …” „… . I. Zwischen K und V müsste ein wirksames vertragliches Schuldverhältnis zustande gekommen sein. V …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 474-489

„… Schuldverhältnis müssenmindestens zwei Personen beteiligt sein der Gläubiger und der Schuldner. Sowohl auf der …” „… , ob die Beteiligten das ganze Schuldverhältnis aufheben 258 Zum Schutzzweck des § 650t vgl …” „… sich aus dem Schuldverhältnis etwas anderes ergibt (vgl. § 425 I). So können die Gesamtschuldner mit …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 444-467

„… 2012, 245; Hadding, Schuldverhältnis und Synallagma beim Vertrag zu Rechten Dritter, FS Gernhuber, 1993 …” „… aus fremdem Schuldverhältnis, 2019; Raab, Austauschverträge mit Drittbeteiligung, 1999. § 52 Der …” „… Schuldverhältnis zwischen Schuldner und Altgläubiger hat.138 § 404 erfasst damit auch den Fall, dass ein …”

C. Leistungs- und Gegenleistungspflicht S. 496-498

„… Computer aus §§ 280 I, III, 283 haben. I. Dazu müsste zwischen K und V ein Schuldverhältnis bestehen. V und …” „… Schuldverhältnis liegt damit vor. II. Des Weiteren müsste dem V eine Pflichtverletzung zur Last fallen. In Betracht …”

Entscheidungsregister S. 525-532

„… auf die Randnummern.) 1. Das Schuldverhältnis EuGH NJW 2004, 3547; 2006, 2465; BGH NJW 2012, 1073 …” „… Prügelei § 18 Rn. 13 5. Störungen im Schuldverhältnis BGH NJW 2011, 756 Lebensberatung durch Kartenlegen …” „… , 844 Mündliche Kündigung § 4 Rn. 27 2. Die Entstehung von Schuldverhältnissen BGH MDR 1992, 555 …”

Sachverzeichnis S. 513-525

„… . – Verfügungstheorie § 53 Rn. 5 Schuldverhältnis § 1 Rn. 1ff.; § 11 Rn. 1ff. – Einbeziehung Dritter § 9 Rn. 1ff …” „… die Randnummern.) 1. Das Schuldverhältnis EuGH NJW 2004, 3547; 2006, 2465; BGH NJW 2012, 1073 …” „… . 2, 4f. – des Schmerzensgelds § 48 Rn. 11 – von gesetzlichen Schuldverhältnissen § 1 Rn. 6; § 10 Rn …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 420-433

„… auch aufseiten des Geschädigten nur anwendbar, wenn zwischen den Beteiligten ein Schuldverhältnis oder …” „… 429 wendbar sei, könne auf das Vorliegen eines Schuldverhältnisses verzichtet werden.315 Nach einer …” „… zu beachten, dass der unmittelbare Anwendungsbereich des § 278 auf bestehende Schuldverhältnisse …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… (marktbezogene) Gattungsschuld 9 Da das Schuldverhältnis nicht auf eine konkrete Sache bezogen ist, hat der …” „… 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses 98 nach Empfang der Gegenleistung bzw. nach Zugang der …” „… Schuldverhältnisse finden sich die 82 Vgl. Brox/Walker SchuldR AT § 12 Rn. 26. § 13 Typische Gegenstände der …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 126-137

„… 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses 126 Nach Ansicht des BGH hat die bloße Existenz des …” „… -Gesetzes – ein erster Überblick, JA 2020, 401. § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse …” „… . 215 Vgl. Palandt/Grüneberg § 310 Rn. 23ff. § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse …”

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-29

„… bestimmt, dass zur rechtsgeschäftlichen Begründung oder Änderung eines Schuldverhältnisses ein Vertrag …”

§ 6 Der Grundsatz der Abschlussfreiheit und seine Einschränkungen S. 51-55

„… ); näher dazu® SchuldR BT § 33 Rn. 2. 2. Teil. Die Entstehung von Schuldverhältnissen 52 Anderen über …” „… § 145 Rn. 10. 2. Teil. Die Entstehung von Schuldverhältnissen 54 des Kunden ordentlich zu kündigen.75 …”

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 55-61

„… . Die Entstehung von Schuldverhältnissen 56 die Belehrung und Beratung der Beteiligten, namentlich durch …” „… ). 93 MüKoBGB/Ruhwinkel § 311b Rn. 55. 2. Teil. Die Entstehung von Schuldverhältnissen 58 11 In extremen …” „… Schuldverhältnissen 60 III. Verträge über das gegenwärtige Vermögen 17 Nach § 311b III bedarf ein Vertrag, durch den …”

„… 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses 88 Beispiele: (1) BeiDienst- und Arbeitsverträgen kann …” „… umfasst ist. (3) Bei sämtlichen Schuldverhältnissen kann sich die Frage stellen, an welchem Ort und zu …” „… allgemeinen Vorschriften über den Inhalt von Schuldverhältnissen finden sich in den §§ 241–274. Sieht man von …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… Vgl. Staudinger/Schwarze, 2019, § 284 Rn. 28. 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses 114 dendes …” „… Soergel/Forster § 258 Rn. 7. 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses 116 tigte durch die Verbindung das …” „… Schuldverhältnisses 118 Literatur: Haeffs, Der Auskunftsanspruch im Zivilrecht, 2010; S. Lorenz, Auskunftsansprüche im …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-126

„… 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses 118 Literatur: Haeffs, Der Auskunftsanspruch im …” „… Zurückbehaltungsrechts aufgrund der Natur des Schuldverhältnisses in Betracht. Dies kann sich sowohl aus der individuel …” „… ) zu § 390 S. 2 aF. 181 Vgl. MüKoBGB/Schlüter § 393 Rn. 1. 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses …”

§ 40 Rücktritt vom Vertrag S. 315-327

„… Schuldverhältnissen 316 2. Ausübung des Rücktrittsrechts 3 Das Rücktrittsrecht ist ein Gestaltungsrecht, das nach …” „… . Sonderregeln 6 Das BGB enthält für einige Schuldverhältnisse Sonderregeln über den Rücktritt. So gilt für die …” „… Schuldverhältnissen 318 Beispiel (AG Passau NJW 1993, 1473): K besucht gegen Zahlung eines Eintrittsgelds von 25EUR …”

§ 44 Begriff und Arten des Schadens S. 368-371

„… . Positives und negatives Interesse 8 Bei vertraglichen Schuldverhältnissen kann sich die Frage stellen, ob …”

§ 46 Ersatzberechtigte Personen S. 387-394

„… Schuldverhältnisses durchbricht (® § 1 Rn. 30). Während der Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte das Haftungsrisiko …”

doi.org/10.15358/9783800663835

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Dirk Looschelders

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: Academia Iuris

Volume 2022

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„… 11. Teil. Grundlagen§1 Das SchuldverhältnisI. Das Schuldverhältnis als Gegenstand des Schuldrechts1 …” „… unter einem Schuldverhältnis zu verstehen ist.1. Der Begriff des Schuldverhältnisses2Das BGB …” „… engeren und weiteren Sinne7 Der Ausdruck „Schuldverhältnis“wird im BGB nicht einheitlich verwendet …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… . Die Entstehung von Schuldverhältnissen68I. Schuldverhältnis mit Schutzwirkung für Dritte1 …” „… vorvertraglichen Schuldverhältnisses umein rechtsgeschäftsähnliches Schuldverhältnis mit Schutzpflichten nach § 241 …” „… § 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis67ist, bestehen die Ansprüche aus Verschulden bei …”

„… das Vorliegen eines Schuldverhältnisses. In Betracht kommt ein vorvertraglichesSchuldverhältnis nach …” „… SchuldverhältnisseI. Entwicklung der Lehre vom Verschulden bei Vertragsverhandlungen1Vor Inkrafttreten des SchuldRModG …” „… Schuldverhältnis auch durch ähnlichegeschäftliche Kontakte begründet werden. Es handelt sich um einen …”

„… Schuldverhältnissen1Damit ein wirksames Schuldverhältnis vorliegt, muss der Inhalt der Leistungspflichtenbestimmt oder …” „… culpa in contrahendo, JZ 1998, 603; Coester-Waltjen,Der Dritte und das Schuldverhältnis, JURA 1999, 656 …” „… zugunsten Dritter, NJW 2009, 1030. Vgl. außerdem die Nachweise zu§ 8.§ 10 Gesetzliche SchuldverhältnisseI …”

§ 19 Sonstige Fälle des Erlöschens der Leistungspflicht S. 155-161

„… Schuldverhältnisses zur Befriedigung des Gläubigers in Bezugauf das bisherige Schuldverhältnis führt.124 Bei dieser …” „… regulären Verlauf des Schuldver-hältnisses ausgegangen. Das Schuldverhältnis kann sich aber auch regelwidrig …” „… Forderung (Schuldverhältnis ieS). Das Schuldverhältnis imGanzen kann grundsätzlich nur durch einen …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… Damit ein wirksames Schuldverhältnis vorliegt, muss der Inhalt der Leistungspflichtenbestimmt oder …” „… 813. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen1 …” „… Abänderungsfreiheit der Parteien2Der Inhalt des Schuldverhältnisses ergibt sich bei Verträgen in erster Linie aus …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 509-514

„… Schadensersatz wegen PflichtverletzungI. SchuldverhältnisII. PflichtverletzungSchlechtleistung, Nichtleistung …” „… . SchuldverhältnisII. PflichtverletzungSchutzpflichtverletzung (§ 241 II)III. Vertretenmüssen (§§ 276–278)IV …” „… Schuldverhältnis undPflichtverletzung vorrangig geprüft werden müssen. Da das Vertretenmüssen sichauf die …”

§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) S. 41-51

„… Schutzpflichtverletzung das Bestehen eines Schuldverhältnis-ses zwischen den Beteiligten voraus. Gemäß § 311 II muss für …” „… Bedeutung erlangt: das Schuldverhältnis aus Vertragsverhandlungenoder sonstigem geschäftlichen Kontakt. Nach …” „… hM handelt es sich um ein gesetzlichesSchuldverhältnis.1 Die Haftung unterliegt aber nicht …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-208

„… Überlegungen wurde von einem regulären Verlauf des Schuldver-hältnisses ausgegangen. Das Schuldverhältnis kann …” „… 1615. Teil. Störungen im Schuldverhältnis1. Abschnitt. Grundlagen§ 20 Entwicklung und Systematik …” „… . „Leistungsstörung“)eintreten.1Leistungsstörungen beruhen meist darauf, dass der Schuldner eine Pflicht aus demSchuldverhältnis …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 208-266

„… ; Oetker/Maultzsch Schuldverhältnisse § 2 Rn. 311ff.5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis220Schadensersatz statt der …” „… 5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis2082. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz§ 24 …” „… Systematik,allgemeineVoraussetzungenundAbgrenzungen209Übersicht2:SystematikdesSchadensersatzes5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis210II …”

„… Schuldverhältnis denSchwerpunkt der Darstellung bilden. Das wichtigste Anliegen des Werkes besteht wei-terhin darin …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 1 Das Schuldverhältnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis …”

„… : Coester-Waltjen, Der Dritte und das Schuldverhältnis, JURA 1999, 656; Coester-Waltjen,Schuldverhältnis …” „… – Rechtsgeschäft – Vertrag, JURA 2003, 819; Gernhuber, Das Schuldverhältnis,1989; Grigoleit, Leistungspflichten und …” „… „Schuldverhältnis“, JA 1989, 186; Lieder, Die An-wendung schuldrechtlicher Regeln im Sachenrecht, JuS 2011, 874 …”

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 288-313

„… 5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis288nisierung 2001/2002 – Die beiderseits zu vertretende …” „… . 1; BeckOK BGB/Lorenz, 62. Ed. 1.5.2022, § 295 Rn. 6.5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis290b …” „… Jauernig/Stadler § 300 Rn. 3; Grüneberg/Grüneberg § 300 Rn. 2.5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis2923. Übergang …”

3. Abschnitt. Rücktritt undWegfall der Gegenleistungspflicht S. 266-288

„… 5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis266des Gläubigers. Es handelt sich also um einen sog …” „… ); anders aber für § 323 II Canaris FS Kropholler, 2008, 3 (14f.).5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis268 …” „… . Störungen im Schuldverhältnis270III. Verzicht auf das Vertretenmüssen8 Ein wesentliches Merkmal der §§ 323ff …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 30-41

„… Wort „Schuldner“ lässt sich ableiten, dass zwischen den Beteiligten einSchuldverhältnis vorliegen muss …” „… Schuldverhältnisseserfasst nicht nur Verträge, sondern auch rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnissenach § 311 II, III …” „… des gesetz-lichen Merkmals „Schuldverhältnis“ führen (® § 5 Rn. 9f.). Es handelt sich letztlichalso …”

§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 487-494

„… , Grundwissen – Zivilrecht:Abtretung, JuS 2009, 891; Makowsky, Einwendungen aus fremdem Schuldverhältnis, 2019 …” „… Schuldübernahmevertrag bedarf keiner besonderen Form. Etwas anderes gilt nur,wenn für das betreffende Schuldverhältnis …” „… Ansprüche aus dem Schuld-verhältnis erwirbt, zeichnet sich die Vertragsübernahme durch den …”

„… wird vom Erlöschen einzelner Forde-rungen grundsätzlich nicht berührt. Das Schuldverhältnis im weiteren …” „… Schuldverhältnis zugeord-23 Vgl. Grüneberg/Grüneberg § 367 Rn. 3.24 Zum Streitstand vgl. MüKoBGB/Fetzer § 362 Rn. 9 …” „… ursprüngliche Schuldverhältnis Rechtsgrund der Leistung bleibt.War dieses Schuldverhältnis unwirksam, so kann …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 453-464

„… Gläubiger undSchuldner, durch die das Schuldverhältnis dergestalt modifiziert wird, dass der Dritteein …” „… , 153ff.29 Zur dogmatischen Einordnung Makowsky, Einwendungen aus fremdem Schuldverhältnis, 2019,S. 91ff …” „… 2012,245; Hadding, Schuldverhältnis und Synallagma beim Vertrag zu Rechten Dritter, FS Gernhuber,1993, 153 …”

§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen S. 313-319

„… den Parteien jederzeit freisteht, das Schuldverhältnis durch Vertragaufzuheben. Im Unterschied zur …” „… Schuldverhältnis nur für die Zukunft auflöst oderRückwirkung hat, muss durch Auslegung der Parteivereinbarung …” „… regelmäßig nicht interes-sengerecht ist. Ist das Schuldverhältnis auf einen einmaligen Leistungsaustausch …”

B. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit S. 514-516

„… UnmöglichkeitI. Schuldverhältnis I. VertragII. Pflichtverletzung II. (keine Pflichtverletzung)® Nichtleistung …” „… EURaus § 311a II iVm § 284 haben.I. Zwischen K und V müsste ein wirksames vertragliches Schuldverhältnis …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 494-509

„… Schadensersatz wegen PflichtverletzungI. SchuldverhältnisII. PflichtverletzungSchlechtleistung, Nichtleistung …” „… Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern1 An einem Schuldverhältnis müssenmindestens zwei Personen beteiligt …” „… davon ab, ob die Beteiligten das ganze Schuldverhältnis aufhebenoder nur den vertragschließenden …”

C. Leistungs- und Gegenleistungspflicht S. 516-518

„… zwischen K und V ein Schuldverhältnis bestehen. V und K haben einen wirksamenKaufvertrag über 5 Computer …” „… der Marke „Step XT“ geschlossen. Ein Schuldverhältnis liegt damit vor.II. Des Weiteren müsste dem V …”

Entscheidungsregister S. 547-554

„… dieRandnummern.)1. Das SchuldverhältnisEuGH NJW 2004, 3547; 2006,2465; BGH NJW 2012, 1073Richtlinienkonforme …” „… SchuldverhältnisBGH NJW 2011, 756 Lebensberatung durch Kartenlegen § 21 Rn. 3; § 28Rn. 5ff.BGH NJW 2010, 1282 …” „… Kündigung § 4 Rn. 272. Die Entstehung von SchuldverhältnissenBGH MDR 1992, 555 Fahrgemeinschaft § 5 Rn. 5BGH …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 464-487

„… , Schuldverhältnis und Synallagma beim Vertrag zu Rechten Dritter, FS Gernhuber,1993, 153; Gottschalk, Zum Wesen des …” „… ; Makowsky, Einwendungen aus fremdem Schuldverhältnis, 2019; Raab, Austauschver-träge mit Drittbeteiligung …” „… ihre rechtliche Grundlage in dem ursprünglichen Schuldver-hältnis zwischen Schuldner und Altgläubiger …”

Sachverzeichnis S. 535-547

„… SchuldverhältnisEuGH NJW 2004, 3547; 2006,2465; BGH NJW 2012, 1073Richtlinienkonforme Auslegung und Rechts-fortbildung …” „… .– Verfügungstheorie § 53 Rn. 5Schuldverhältnis § 1 Rn. 1ff.; § 11 Rn. 1ff.– Einbeziehung Dritter § 9 Rn. 1ff …” „… SchuldverhältnissenBGH MDR 1992, 555 Fahrgemeinschaft § 5 Rn. 5BGH NJW 2015, 2880 Gefälligkeitsfahrten zu …”

§ 40 Rücktritt vom Vertrag S. 319-333

„… Rücktritt vom Vertrag321schuldverhältnis um.44 Die aus dem Rücktritt folgenden Pflichten sind gem. § 348 S …” „… Dauer-schuldverhältnissen und Abmahnung, in Dauner-Lieb/Konzen/K. Schmidt, Das neue Schuldrecht in derPraxis, 2003, 159.§ 40 …” „… . Auflösung und Rückabwicklung von Schuldverhältnissen320möglichkeit vorbehalten“.38 Solche Klauseln begründen …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 438-453

„… anwendbar,wenn zwischen den Beteiligten ein Schuldverhältnis oder eine ähnliche rechtliche Son-derverbindung …” „… „entsprechend“ an-wendbar sei, könne auf das Vorliegen eines Schuldverhältnisses verzichtet werden.325Nach einer …” „… zu beach-ten, dass der unmittelbare Anwendungsbereich des § 278 auf bestehende Schuldver-hältnisse …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… (marktbezogene) Gattungsschuld9 Da das Schuldverhältnis nicht auf eine konkrete Sache bezogen ist, hat der …” „… 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses98tragspartners vorbehält. Ist der Verwender kein …” „… Schuldverhältnisse finden sich diewichtigsten Sonderregeln in den §§ 243, 300 II und § 524 II. Für …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 127-137

„… § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB127§ 16 Gestaltung …” „… rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGBI. Einführung1Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) nehmen im modernen …” „… Inhalt des Schuldverhältnisses1286 Arbeitsverträge waren nach altem Recht generell von der AGB-Kontrolle …”

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-30

„… bestimmt, dass zur rechtsgeschäftlichen Begrün-dung oder Änderung eines Schuldverhältnisses ein Vertrag …” „… Schuldverhältnisse beherrscht: nämlich dass jeder bei derAusübung seiner Rechte und der Erfüllung seiner Pflichten …” „… des an-deren Teils Rücksicht zu nehmen ist.154 Dieser Gedanke gilt nicht nur für Schuldver-hältnisse …”

§ 6 Der Grundsatz der Abschlussfreiheit und seine Einschränkungen S. 51-56

„… Schuldverhältnissen52Treu und Glauben (§ 242) gehindert, sich gegenüber den Gewährleistungsansprüchen des Be-stellers …” „… Rn. 10; Harke SchuldR AT Rn. 44Fn. 44.2. Teil. Die Entstehung von Schuldverhältnissen54möglichkeit …” „… AGG § 21 Rn. 7.2. Teil. Die Entstehung von Schuldverhältnissen56§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und …”

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 56-61

„… SchuldverhältnisseI. Entwicklung der Lehre vom Verschulden bei Vertragsverhandlungen1Vor Inkrafttreten des SchuldRModG …” „… 2. Teil. Die Entstehung von Schuldverhältnissen56§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine …” „… Schuldverhältnissen58Schutzzweck des § 311b I die Ausweitung des Formzwangs auf die Vollmachtsertei-lung.923. Umfang …”

„… 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses88Beispiele: (1) BeiDienst- und Arbeitsverträgen kann …” „… ist.(3) Bei sämtlichen Schuldverhältnissen kann sich die Frage stellen, an welchem Ort und zuwelcher …” „… allgemeinen Vorschriften über den Inhalt von Schuldverhältnissen finden sich inden §§ 241–274. Sieht man von …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… , 2019, § 284 Rn. 28.3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses114wendbar.150 Aufgrund des engen …” „… Schuldverhältnisses116tigte durch die Verbindung das Eigentum an der Einrichtung verloren (zB nach §§ 946,947 II), so …” „… Anspruchsvoraussetzungen vgl. OLG Zweibrücken NJW-RR 1997, 1474 (1475).3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses118 …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-127

„… 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses118Literatur: Haeffs, Der Auskunftsanspruch im …” „… Vgl. MüKoBGB/Schlüter § 393 Rn. 1.3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses1208 Darüber hinaus kommt …” „… auch ein Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts aufgrund derNatur des Schuldverhältnisses in Betracht …”

§ 44 Begriff und Arten des Schadens S. 384-387

„… 8 Bei vertraglichen Schuldverhältnissen kann sich die Frage stellen, ob der Geschädigteso gestellt …”

§ 45 Verursachung und Zurechnung des Schadens S. 387-405

„… JURA 2021, 227ff.51 Brand SchadensersatzR § 8 Rn. 2; Wandt Gesetzl. Schuldverhältnisses § 26 Rn. 5.52 …” „… Gesetzl. Schuldverhältnisse § 25 Rn. 4ff.53 Vgl. Staudinger/Höpfner, 2021, § 249 Rn. 95; Musielak JA 2013 …”

§ 46 Ersatzberechtigte Personen S. 405-411

„… Schuldverhältnisses durchbricht (® § 1 Rn. 30). Wäh-rend der Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte das Haftungsrisiko …”

doi.org/10.15358/9783800668755

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Dirk Looschelders

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: Academia Iuris

Volume 2023

Results in this title

„… 11. Teil. Grundlagen§1 Das SchuldverhältnisI. Das Schuldverhältnis als Gegenstand des Schuldrechts1 …” „… unter einem Schuldverhältnis zu verstehen ist.1. Der Begriff des Schuldverhältnisses2Das BGB …” „… engeren und weiteren Sinne7 Der Ausdruck „Schuldverhältnis“wird im BGB nicht einheitlich verwendet …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… vorvertraglichen Schuldverhältnisses umein rechtsgeschäftsähnliches Schuldverhältnis mit Schutzpflichten nach § 241 …” „… § 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis67Bundesgerichtshof, FG aus der Wissenschaft, Bd. I …” „… das Schuldverhältnis1Das vorvertragliche Schuldverhältnis nach § 311 II entsteht grundsätzlich nur …”

„… eines Schuldverhältnisses. In Betracht kommt ein vorvertraglichesSchuldverhältnis nach § 311 II …” „… vorvertragliches Schuldverhältnis nach § 311 IINr. 1 zustande. Im Rahmen dieses Schuldverhältnisses war S …” „… § 8 Vorvertragliche Schuldverhältnisse61§ 8 Vorvertragliche SchuldverhältnisseI. Entwicklung der …”

„… § 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse77§ 10 Gesetzliche SchuldverhältnisseI. Allgemeines1Die …” „… Schuldverhältnis der Geschäftsführung ohne Auftrag entsteht nach§ 677 dadurch, dass jemand für einen anderen …” „… Gemeinschaftsverhält-nis (§§ 906ff.) als gesetzliches Schuldverhältnis qualifiziert werden kann, ist streitig.Dafür spricht …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… Damit ein wirksames Schuldverhältnis vorliegt, muss der Inhalt der Leistungspflichtenbestimmt oder …” „… 813. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen1 …” „… Abänderungsfreiheit der Parteien2Der Inhalt des Schuldverhältnisses ergibt sich bei Verträgen in erster Linie aus …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 511-516

„… PflichtverletzungI. SchuldverhältnisII. PflichtverletzungSchlechtleistung, Nichtleistung …” „… . SchuldverhältnisII. PflichtverletzungSchutzpflichtverletzung (§ 241 II)III. Vertretenmüssen (§§ 276–278)IV …” „… Schuldverhältnis undPflichtverletzung vorrangig geprüft werden müssen. Da das Vertretenmüssen sichauf die …”

§ 19 Sonstige Fälle des Erlöschens der Leistungspflicht S. 155-161

„… Schuldverhältnisses zur Befriedigung des Gläubigers in Bezugauf das bisherige Schuldverhältnis führt.124 Bei dieser …” „… regulären Verlauf des Schuldver-hältnisses ausgegangen. Das Schuldverhältnis kann sich aber auch regelwidrig …” „… er-lischt die infrage stehende Forderung (Schuldverhältnis ieS). Das Schuldverhältnis imGanzen kann …”

§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) S. 41-51

„… rechtsgeschäftlichen Begründung von Schuldverhältnissen grund-sätzlich einVertrag erforderlich. Da ein Schuldverhältnis …” „… Schutzpflichtverletzung das Bestehen eines Schuldverhältnis-ses zwischen den Beteiligten voraus. Gemäß § 311 II muss für …” „… Bedeutung erlangt: das Schuldverhältnis aus Vertragsverhandlungenoder sonstigem geschäftlichen Kontakt. Nach …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 208-267

„… 5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis2082. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz§ 24 …” „… Systematik,allgemeineVoraussetzungenundAbgrenzungen209Übersicht2:SystematikdesSchadensersatzes5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis210II …” „… danach vorliegen.1. Schuldverhältnis4 Erste Grundvoraussetzung für jeden Schadensersatzanspruch wegen …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-208

„… Überlegungen wurde von einem regulären Verlauf des Schuldver-hältnisses ausgegangen. Das Schuldverhältnis kann …” „… 1615. Teil. Störungen im Schuldverhältnis1. Abschnitt. Grundlagen§ 20 Entwicklung und Systematik …” „… . „Leistungsstörung“)eintreten.1Leistungsstörungen beruhen meist darauf, dass der Schuldner eine Pflicht aus demSchuldverhältnis …”

„… im Schuld-verhältnis. Das wichtigste Ziel des Werkes besteht darin, den Studierenden die Syste-matik …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 1 Das Schuldverhältnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis …”

„… : Coester-Waltjen, Der Dritte und das Schuldverhältnis, JURA 1999, 656; Coester-Waltjen,Schuldverhältnis …” „… , 275; Hähnchen, Obliegenheiten und Nebenpflichten, 2010;Henke, Der Begriff „Schuldverhältnis“, JA 1989 …” „… Schuldrechts auf Schutzpflich-ten, FS Canaris I, 2007, 835; E. Schmidt, Das Schuldverhältnis, 2004; G. Schulze …”

3. Abschnitt. Rücktritt undWegfall der Gegenleistungspflicht S. 267-313

„… Schuldverhältnis268tauschverhältnis stehenden Pflichten.499 Nach einem weiteren Verständnis werdenauch …” „… :RücktrittundWegfallderGegenleistungspflicht5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis270III. Verzicht auf das Vertretenmüssen8 Ein wesentliches …” „… FS Kropholler, 2008, 3 (4ff.).5. Teil. Störungen im Schuldverhältnis272§§ 437 Nr. 2, 634 Nr. 3 …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 29-41

„… , dass zwischen den Beteiligten einSchuldverhältnis vorliegen muss. Ein großer Teil der Literatur begnügt …” „… Kontakte auch auf der Grundlage des gesetz-lichen Merkmals „Schuldverhältnis“ führen (® § 5 Rn. 9f.). Es …” „… hinwegtäuschen, dass das Schuld-verhältnis (und nicht etwa Treu und Glauben) Grundlage der leistungsbezogenen …”

§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 489-496

„… , Einwendungen aus fremdem Schuldverhältnis, 2019; Meyer/v.Varel, Die Sicherungszession, JuS 2004, 192 …” „… Form. Etwas anderes gilt nur,wenn für das betreffende Schuldverhältnis spezielle Formvorschriften …” „… übertragen wird, ohne dass dieser seinerseits Ansprüche aus dem Schuld-verhältnis erwirbt, zeichnet sich die …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 496-511

„… PflichtverletzungI. SchuldverhältnisII. PflichtverletzungSchlechtleistung, Nichtleistung …” „… , in JuS 1997, 690.§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern1 An einem Schuldverhältnis müssen …” „… Schuldverhältnis aufhebenoder nur den vertragschließenden Schuldner freistellen wollten. Diese Frage mussdurch …”

„… einzelner Forde-rungen grundsätzlich nicht berührt. Das Schuldverhältnis im weiteren Sinne erlischterst …” „… Schuldverhältnis zugeord-net werden kann.27 Hieran ist insbesondere zu denken, wenn der Schuldner dieselbeLeistung …” „… ursprüngliche Schuldverhältnis Rechtsgrund der Leistung bleibt.War dieses Schuldverhältnis unwirksam, so kann …”

§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen S. 313-319

„… den Parteien jederzeit freisteht, das Schuldverhältnis durch Vertragaufzuheben. Im Unterschied zur …” „… Schuldverhältnis nur für die Zukunft auflöst oderRückwirkung hat, muss durch Auslegung der Parteivereinbarung …” „… regelmäßig nicht interes-sengerecht ist. Ist das Schuldverhältnis auf einen einmaligen Leistungsaustausch …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 455-466

„… Gläubiger undSchuldner, durch die das Schuldverhältnis dergestalt modifiziert wird, dass der Dritteein …” „… dogmatischen Einordnung Makowsky, Einwendungen aus fremdem Schuldverhältnis, 2019,S. 91ff.31 …” „… 2012,245; Hadding, Schuldverhältnis und Synallagma beim Vertrag zu Rechten Dritter, FS Gernhuber,1993, 153 …”

B. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit S. 516-518

„… UnmöglichkeitI. Schuldverhältnis I. VertragII. Pflichtverletzung II. (keine Pflichtverletzung)® Nichtleistung …” „… EURaus § 311a II iVm § 284 haben.I. Zwischen K und V müsste ein wirksames vertragliches Schuldverhältnis …”

C. Leistungs- und Gegenleistungspflicht S. 518-520

„… zwischen K und V ein Schuldverhältnis bestehen. V und K haben einen wirksa-men Kaufvertrag über 5 Computer …” „… der Marke „Step XT“ geschlossen. Ein Schuldverhältnis liegt damitvor.II. Des Weiteren müsste dem V …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 466-489

„… , Schuldverhältnis und Synallagma beim Vertrag zu Rechten Dritter, FS Gernhuber,1993, 153; Gottschalk, Zum Wesen des …” „… ; Makowsky, Einwendungen aus fremdem Schuldverhältnis, 2019; Raab, Austauschver-träge mit Drittbeteiligung …” „… dem ursprünglichen Schuldver-hältnis zwischen Schuldner und Altgläubiger hat.142 § 404 erfasst damit …”

Entscheidungsregister S. 549-556

„… dieRandnummern.)1. Das SchuldverhältnisEuGH NJW 2004, 3547; 2006,2465; BGH NJW 2012, 1073Richtlinienkonforme …” „… SchuldverhältnisBGH NJW 2011, 756 Lebensberatung durch Kartenlegen § 21 Rn. 3; § 28Rn. 5ff.BGH NJW 2010, 1282 …” „… Kündigung § 4 Rn. 272. Die Entstehung von SchuldverhältnissenBGH MDR 1992, 555 Fahrgemeinschaft § 5 Rn. 5BGH …”

Sachverzeichnis S. 537-549

„… Darstellung. Die Angaben verweisen auf dieRandnummern.)1. Das SchuldverhältnisEuGH NJW 2004, 3547; 2006,2465 …” „… .– Verfügungstheorie § 53 Rn. 5Schuldverhältnis § 1 Rn. 1ff.; § 11 Rn. 1ff.– Einbeziehung Dritter § 9 Rn. 1ff …” „… Mündliche Kündigung § 4 Rn. 272. Die Entstehung von SchuldverhältnissenBGH MDR 1992, 555 Fahrgemeinschaft …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 441-455

„… aufseiten des Geschädigten nur anwendbar,wenn zwischen den Beteiligten ein Schuldverhältnis oder eine …” „… Rechtsfolgenverweisung. Da § 278 nur „entsprechend“ an-wendbar sei, könne auf das Vorliegen eines Schuldverhältnisses …” „… zu beach-ten, dass der unmittelbare Anwendungsbereich des § 278 auf bestehende Schuldver-hältnisse …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… (marktbezogene) Gattungsschuld9 Da das Schuldverhältnis nicht auf eine konkrete Sache bezogen ist, hat der …” „… 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses98Hs. 2 im Zweifel als unangemessen lang anzusehen. Der …” „… Schuldverhältnisse finden sich diewichtigsten Sonderregeln in den §§ 243, 300 II und § 524 II. Für Handelsgeschäfte83 …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 126-137

„… 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses12623 Steht dem vorleistungspflichtigen Schuldner ein …” „… Schuldverhältnisse durch AGBI. Einführung1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) nehmen im modernen …” „… (1274); krit. Kaiser NJW 2010, 1254 (1255).§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch …”

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-29

„… bestimmt, dass zur rechtsgeschäftlichen Begrün-dung oder Änderung eines Schuldverhältnisses ein Vertrag …”

§ 6 Der Grundsatz der Abschlussfreiheit und seine Einschränkungen S. 51-55

„… BT § 33 Rn. 2.2. Teil. Die Entstehung von Schuldverhältnissen524 Mit der Statuierung eines …” „… ; BGHNJW 2004, 1031 – Postbank vor Privatisierung.2. Teil. Die Entstehung von Schuldverhältnissen549 In der …”

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 55-61

„… .§ 8 Vorvertragliche Schuldverhältnisse61§ 8 Vorvertragliche SchuldverhältnisseI. Entwicklung der Lehre …” „… Rn. 3.2. Teil. Die Entstehung von Schuldverhältnissen56also geprüft werden, ob die Auslegung der …” „… , 251 (254).95 MüKoBGB/Ruhwinkel § 311b Rn. 55.2. Teil. Die Entstehung von Schuldverhältnissen58Last …”