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Rainer Oberheim - Zivilprozessrecht für Referendare

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Rainer Oberheim

Zivilprozessrecht für Referendare

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2023

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§ 8 Sachverhalt S. 182-200

„… SachverhaltTatsachengrundlage bedarf der KlärungEinseitige TätigkeitUnstreitiger SachverhaltTatsachengrundlage steht fest Die …” „… Arbeitstechniken und DarstellungsformenUngeordneter ParteivortragDarstellung SachverhaltDarstellung …” „… Bearbeitervermerk ergeben sich manchmal auch Sachverhalts-details, die für die Bearbeitung benötigt werden (zB Datum …”

§ 9 Rechtliche Bewertung S. 200-224

„… möglich/erforderlichZweiseitige TätigkeitStreitiger SachverhaltTatsachengrundlage bedarf der KlärungEinseitige …” „… TätigkeitUnstreitiger SachverhaltTatsachengrundlage steht …” „… Sachverhaltsalternativen getrennt geprüft. Zunächst wird der vom Kläger vorgetragene Sachverhalt geprüft, danach der vom …”

§ 21 Klageänderung S. 463-472

„… Sachverhalt begründet wird. So zum Beispiel, wenn die Zahlungsklage statt auf das Grundgeschäft nun auf ein …” „… gestellt und zu dessen Begründung ein neuer Lebens-sachverhalt vorgetragen wird. So zum Beispiel, wenn …” „… bleibendem Sachverhalt nur der Antrag geändert, dient dies der prozessökonomischen Erledigung des …”

§ 20 Stufenklage S. 453-463

„… Sachverhalt begründet wird. So zum Beispiel, wenn die Zahlungsklage statt auf das Grundgeschäft nun auf ein …” „… gestellt und zu dessen Begründung ein neuer Lebens-sachverhalt vorgetragen wird. So zum Beispiel, wenn …” „… bleibendem Sachverhalt nur der Antrag geändert, dient dies der prozessökonomischen Erledigung des …”

§ 28 Beweiserleichterungen S. 533-562

„… Versicherungsfalles reicht es zunächst aus, dass der Versicherungsnehmer einen Sachverhalt nachweist, der nach der …” „… können. 35 BGH NJW-RR 2001, 887; 1993, 443. 36 Döhring, Erforschung des Sachverhalts, 1964, 335, 339 f …” „… grob und mit wenigen Tatsachen umschriebenen Sachverhalts. Zu viele Details lassen die Typizität und …”

§ 31 Rechtsbehelfe S. 594-629

„… weil es von einem falschen Sachverhalt ausgegangen ist. Der Sachverhalt kann falsch sein, weil das …” „… begangen hat, oder weil die Parteien den Sachverhalt falsch oder unvollständig vorgetragen haben. Zulässig …” „… begründen und deshalb eine erneute Feststellung gebieten (§ 520 III Nr. 3 ZPO). Falsch kann der Sachverhalt …”

§ 1 Prozess S. 1-30

„… Klärung des Sachverhalts durch das Gericht mittels „Beweis“. Danach muss in einem zweiten, den …” „… „Sachver-halt“ festgestellt und einer „Rechtlichen Bewertung“ unterzogen werden, damit das Ergebnis in einer …” „… und Parteien bezeichnen, einen bestimm-ten Antrag enthalten und den Sachverhalt schildern, auf den der …”

§ 14 Sonstige Verfahren S. 360-388

„… zusammengestellten Sachver-halt Bezug genommen werden, dort nicht festgestellte Schlüssigkeitsvoraussetzungen müssen …” „… überdurchschnittlich komplexen Sachverhalten beruhen und sind in ihrem Ausgang nicht kalkulierbar (Beispiele …” „… massenhaft auftreten, auf überdurchschnitt-lich komplexen Sachverhalten beruhen und in ihrem Ausgang nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . 178 § 8 Sachverhalt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . 178 § 8 Sachverhalt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182 1. Sachverhaltsfeststellung …”

§ 19 Objektive Klagehäufung S. 440-453

„… Schadensersatz wegen deren Beschädigung, so liegt eine Klagehäufung vor, weil aus demselben Sachverhalt zwei …” „… vorliegenden Sachverhalt handelt, ein Anspruch sich also nur unter Zuhilfenahme von Tatsachen auch aus dem …”

Stichwortverzeichnis S. 629-648

„… – -> Zulässigkeitsvoraussetzung Sachverhalt 158, 179, 1081, 1112 – Neuer 179, 1144 Sachverhaltsdarstellung 364 ff. – Beschluss 392 …” „… Lebenssachverhalt 158, 181 – Änderung 1144 – Mehrere 1081 – -> Sachverhalt Legal Tech 53a, 127 Leistungsklage 125 ff …” „… – Sonderformen 390 Sachverhaltsfeststellung 345 ff. Sachverhaltsstruktur 370 Sachverständiger 313 …”

§ 10 Praktische Umsetzung S. 224-319

„… 224 § 10 Praktische Umsetzung Das Ergebnis der rechtlichen Bewertung eines Sachverhalts muss …”

§ 18 Unbezifferter Klageantrag S. 432-440

„… Beschädigung, so liegt eine Klagehäufung vor, weil aus demselben Sachverhalt zwei Anträge hergeleitet werden …”

§ 25 Zurückweisung verspäteten Vorbringens S. 503-512

„… erstinstanzliche Sachverhalt zugrunde gelegt, neuer Vortrag der Parteien ist nur noch ausnahmsweise möglich. Die …”

§ 24 Widerklage S. 489-503

„… , Die Widerklage mit Drittbeteiligung als Mittel zur Aus-schöpfung des historischen Sachverhalts, ZZP …”

§ 26 Versäumnisverfahren S. 512-527

„… Sachver-halt ist zu beachten, dass auch hier das Vorbringen des Klägers durch den säumigen Beklagten als …”

§ 7 Beweis S. 142-178

„… von einem bestimm-ten Sachverhalt als wahr überzeugt hatte.110 Wie und in welchem Ausmaß er zu seiner …” „… beauftragten oder ersuchten Richter (§§ 361, 362 ZPO) oder für Sachverhaltsfeststellungen durch den …” „… sachverhaltstypische) Handlungselemente bei einer Lüge deutlich unwahr-scheinlicher. Der Aussagende wird um eigene …”

§ 2 Partei S. 30-47

„… . Eventuelle Regressansprüche gegen den Rechtsinhaber bleiben unerwähnt. Im Sachverhalt/Tatbestand ist das …”

§ 12 Eilverfahren S. 332-350

„… vorprozessuale Abmahnung) bekannten Sachverhalt gestützt wer-den. Kennt der Gegner die entscheidungserheblichen …”

§ 16 Mehrheit von Parteien S. 398-424

„… an das Prozessergebnis gebun-den wird und nicht verschiedene Ge-richte über denselben Sachverhalt …”

§ 4 Klage S. 63-94

„… einen unverändert bleibenden Sachverhalt, das nach keiner Auffassung eine Streitgegenstandsänderung …”

§ 6 Verhandlung S. 108-142

„… um komplexe Sachverhalte geht, die schriftlich nur bedingt darstellbar sind; in denen es möglich …” „… ScheiternSachverhaltsklärungSchlichtungsverhandlungVergleichsvorschlagAntragZustellungVergleichsverhandlung Vergleichsverhandlung Schema 6.1: Ablauf des außergerichtlichen Güteverfahrens Exemplarisch …”

doi.org/10.15358/9783800669547

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Rainer Oberheim

Zivilprozessrecht für Referendare

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2021

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§ 8 Sachverhalt S. 172-193

„… (Sachverhalt, Nebenentscheidungen). Aus dem Bearbeitervermerk ergeben sich manchmal auch Sachverhaltsdetails …” „… .16 c) Einseitige Sachverhaltsfeststellung Die Feststellung des Sachverhalts, der nur von einer …” „… , 155, 187. 389 § 8 Sachverhalt 191 3. Sonderformen der Sachverhaltsdarstellung a) Sachbericht …”

§ 9 Rechtliche Bewertung S. 193-217

„… des Sachverhalts. Da dieser nicht feststeht, werden die verschiedenen Sachverhaltsalternativen …” „… Rechtliche Bewertung Die rechtliche Bewertung eines juristischen Sachverhalts erfolgt – unabhängig davon …” „… des Gutachtens Aufgabe des Gutachtens ist die Prüfung aller im Zusammenhang mit einem Sachverhalt …”

§ 21 Klageänderung S. 450-459

„… einem völlig neuen Sachverhalt begründet wird. So zum Beispiel, wenn die Zahlungsklage statt auf das …” „… dieser Fälle. Wird bei unverändert bleibendem Sachverhalt nur der Antrag geändert, dient dies der …” „… prozessökonomischen Erledigung des Rechtsstreits und ist ohne weiteres zuzulassen. Eine Änderung des Sachverhalts …”

§ 28 Beweiserleichterungen S. 520-549

„… des Versicherungsfalles reicht es zunächst aus, dass der Versicherungsnehmer einen Sachverhalt …” „… des Sachverhalts, 1964, 335, 339 f. 37 Thomas/Putzo/Reichold ZPO § 372a Rn. 6. 38 Hansen, Der …” „… , sondern nur eines sehr grob und mit wenigen Tatsachen umschriebenen Sachverhalts. Zu viele Details lassen …”

§ 20 Stufenklage S. 440-450

„… bisherige Antrag mit einem völlig neuen Sachverhalt begründet wird. So zum Beispiel, wenn die …” „… unterschiedliche Anforderungen an die Zulässigkeit dieser Fälle. Wird bei unverändert bleibendem Sachverhalt nur …” „… weiteres zuzulassen. Eine Änderung des Sachverhalts dagegen ist mit zusätzlichem Prozessaufwand verbunden …”

§ 31 Rechtsbehelfe S. 581-615

„… Rechtsnormen falsch angewandt hat, oder weil es von einem falschen Sachverhalt ausgegangen ist. Der …” „… Sachverhalt kann falsch sein, weil das Gericht die streitigen Tatsachen falsch festgestellt, das heißt einen …” „… Fehler bei der Beweisaufnahme begangen hat, oder weil die Parteien den Sachverhalt falsch oder …”

§ 1 Prozess S. 1-28

„… tatsächliche Klärung des Sachverhalts durch das Gericht mittels »Beweis«. Danach muss in einem zweiten, den …” „… »Sachverhalt« festgestellt und einer »Rechtlichen Bewertung« unterzogen werden, damit das Ergebnis in einer …” „… Klageschrift muss Gericht und Parteien bezeichnen, einen bestimmten Antrag enthalten und den Sachverhalt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . 172 § 8 Sachverhalt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . 172 § 8 Sachverhalt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176 1. Sachverhaltsfeststellung …”

§ 19 Objektive Klagehäufung S. 427-440

„… Schadensersatz wegen deren Beschädigung, so liegt eine Klagehäufung vor, weil aus demselben Sachverhalt zwei …” „… Objektive Klagehäufung 439 Alternativen zum vorliegenden Sachverhalt handelt, ein Anspruch sich also nur …”

Stichwortverzeichnis S. 615-634

„… – -> Zulässigkeitsvoraussetzung Sachverhalt 158, 179, 1081, 1112 – Neuer 179, 1144 Sachverhaltsdarstellung 364 ff. – Beschluss …” „… Lebenspartnerschaftssache 934 Lebenssachverhalt 158, 181 – Änderung 1144 – Mehrere 1081 – -> Sachverhalt Legal Tech 53a …” „… 392 – Sonderformen 390 Sachverhaltsfeststellung 345 ff. Sachverhaltsstruktur 370 Sachverständiger …”

§ 14 Sonstige Verfahren S. 349-376

„… bereits zusammengestellten Sachverhalt Bezug genommen werden, dort nicht festgestellte …” „… massenhaft auftreten, auf überdurchschnittlich komplexen Sachverhalten beruhen und in ihrem Ausgang nicht …” „… obliegt es damit, den Sachverhalt zu ermitteln, vorzutragen und zu beweisen. Besonderheiten des Verfahrens …”

§ 10 Praktische Umsetzung S. 217-309

„… i a § 10 Praktische Umsetzung Das Ergebnis der rechtlichen Bewertung eines Sachverhalts muss …”

§ 18 Unbezifferter Klageantrag S. 419-427

„… , weil aus demselben Sachverhalt zwei Anträge hergeleitet werden. Kein Fall der Klagehäufung ist …”

§ 25 Zurückweisung verspäteten Vorbringens S. 490-499

„… erstinstanzliche Sachverhalt zugrunde gelegt, neuer Vortrag der Parteien ist nur noch ausnahmsweise möglich. Die …”

§ 26 Versäumnisverfahren S. 499-514

„… allein die Berufung. Für den Sachverhalt ist zu beachten, dass auch hier das Vorbringen des Klägers durch …”

§ 7 Beweis S. 136-172

„… bestimmten Sachverhalt als wahr überzeugt hatte.107 Wie und in welchem Ausmaß er zu seiner Überzeugung …” „… Sachverhaltsfeststellungen durch den Sachverständigen. Öffentlich sind diese Termine für die Allgemeinheit (§§ 169 ff …” „… sachverhaltstypische) Handlungselemente bei einer Lüge deutlich unwahrscheinlicher. Der Aussagende wird um eigene …”

§ 24 Widerklage S. 476-490

„… zur Ausschöpfung des historischen Sachverhalts, ZZP 127 (2014), 375; Minwegen, Die Drittwiderklage im …”

§ 2 Partei S. 28-45

„… • Erlöschen • Fehlen • Referendar mit Beistand alleine durch Partei Im Sachverhalt/Tatbestand ist das …”

§ 16 Mehrheit von Parteien S. 386-411

„… Gerichte über denselben Sachverhalt unterschiedlich urteilen. Schema: 16.7: Streitverkündung (1) Die …”

§ 4 Klage S. 61-91

„… unverändert bleibenden Sachverhalt, das nach keiner Auffassung eine Streitgegenstandsänderung darstellt.123 …”

§ 6 Verhandlung S. 105-136

„… komplexe Sachverhalte geht, die schriftlich nur bedingt darstellbar sind; in denen es möglich erscheint …” „… Feststellung Scheitern Sachverhaltsklärung Schlichtungsverhandlung Vergleichsvorschlag Antrag Zustellung …”

doi.org/10.15358/9783800664290

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Rainer Oberheim

Zivilprozessrecht für Referendare

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2018

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§ 8 Sachverhalt S. 167-186

„… als Sachverhaltsschilderung. In einem zweiten Arbeitsschritt wird der Sachverhalt rechtlich …” „… .15 c) Einseitige Sachverhaltsfeststellung Die Feststellung des Sachverhalts, der nur von einer …” „… . Sonderformen der Sachverhaltsdarstellung a) Sachbericht Muss der (zweiseitige) Sachverhalt eines …”

§ 9 Rechtliche Bewertung S. 187-210

„… Rechtliche Bewertung Die rechtliche Bewertung eines juristischen Sachverhalts erfolgt – unabhängig davon …” „… Gutachtens Aufgabe des Gutachtens ist die Prüfung aller im Zusammenhang mit einem Sachverhalt auftretenden …” „… letzten mündlichen Verhandlung, zu einem Zeitpunkt also, zu dem der Sachverhalt »abgeschlossen« ist, für …”

7. Abschnitt. Beweis S. 503-535

„… , dass der Versicherungsnehmer einen Sachverhalt nachweist, der nach der Lebenserfahrung mit …” „… , dass neben dem Be- 34 BGH NJW-RR 2001, 887; 1993, 443. 35 Döhring, Erforschung des Sachverhalts …” „… , sondern nur eines sehr grob und mit wenigen Tatsachen umschriebenen Sachverhalts. Zu viele Details lassen …”

§ 1 Prozess S. 1-25

„… tatsächliche Klärung des Sachverhalts durch das Gericht mittels »Beweis«. Danach muss in einem zweiten, den …” „… »Sachverhalt« festgestellt und einer »Rechtlichen Bewertung« unterzogen werden, damit das Ergebnis in einer …” „… Klageschrift muss Gericht und Parteien bezeichnen, einen bestimmten Antrag enthalten und den Sachverhalt …”

4. Abschnitt. Klage S. 408-454

„… Schadensersatz wegen deren Beschädigung, so liegt eine Klagehäufung vor, weil aus demselben Sachverhalt zwei …” „… oder teilweise Alternativen zum vorliegenden Sachverhalt handelt, ein Anspruch sich also nur unter …” „… bisherige Antrag mit einem völlig neuen Sachverhalt begründet wird. So zum Beispiel, wenn die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . 167 § 8 Sachverhalt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . 167 § 8 Sachverhalt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 1. Sachverhaltsfeststellung …”

Stichwortverzeichnis S. 601-618

„… Lebenspartnerschaftssache 934 Lebenssachverhalt 158, 181 – Änderung 1144 – Mehrere 1081 – -> Sachverhalt Leistungsklage …” „… – Klageänderung 1163a Sachurteil 479 Sachurteilsvoraussetzung 423 – -> Zulässigkeitsvoraussetzung Sachverhalt …” „… Stichwortverzeichnis 613 – Sonderformen 390 Sachverhaltsfeststellung 345 ff. Sachverhaltsstruktur 370 …”

8. Abschnitt. Urteil S. 536-599

§ 10 Praktische Umsetzung S. 211-300

„… i a § 10 Praktische Umsetzung Das Ergebnis der rechtlichen Bewertung eines Sachverhalts muss …”

5. Abschnitt. Verteidigung S. 455-487

„… Widerklage mit Drittbeteiligung als Mittel zur Ausschöpfung des historischen Sachverhalts, ZZP 127 (2014 …” „… erstinstanzliche Sachverhalt zugrunde gelegt, neuer Vortrag der Parteien ist nur noch ausnahmsweise möglich. Die …”

§ 2 Partei S. 26-42

„… . Eventuelle Regressansprüche gegen den Rechtsinhaber bleiben unerwähnt. Im Sachverhalt/Tatbestand ist das …”

§ 4 Klage S. 59-86

„… einem bloßen Nachschieben von Gründen für einen unverändert bleibenden Sachverhalt, das nach keiner …”

§ 6 Verhandlung S. 101-131

„… komplexe Sachverhalte geht, die schriftlich nur bedingt darstellbar sind; in denen es möglich erscheint …” „… außergerichtlichen Güteverfahrens Vermeidung Feststellung Scheitern Sachverhaltsklärung Schlichtungsverhandlung …”

2. Abschnitt. Partei S. 364-398

„… Gerichte über denselben Sachverhalt unterschiedlich urteilen. Schema: 16.7: Streitverkündung (1) Die …”

§ 7 Beweis S. 132-166

„… bestimmten Sachverhalt als wahr überzeugt hatte.101 Wie und in welchem Ausmaß er zu seiner Überzeugung …” „… ) oder für Sachverhaltsfeststellungen durch den Sachverständigen. Öffentlich sind diese Termine für …” „… sachverhaltstypische) Handlungselemente bei einer Lüge deutlich unwahr- 104 Müller, Würdigung von …”

1. Abschnitt. Prozess S. 301-363

doi.org/10.15358/9783800658367

Uwe Hoffmann - Technik der Fallbearbeitung im Wirtschaftsprivatrecht

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Uwe Hoffmann

Technik der Fallbearbeitung im Wirtschaftsprivatrecht

2015

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2. Sachverhalt S. 33

„… : (...) Abgabetermin: (...) 2. Sachverhalt Die Wiedergabe des Sachverhalts inklusive der Fallfrage wird gelegentlich …” „… als unnötige Pflichtaufgabe empfunden, zumal der Sachverhalt wortwörtlich wiederholt werden muss …”

III. Der Fall und die Fallfrage S. 22-23

„… können. Im vorgegebenen zeitlichen Rahmen müssen Sie •• den Sachverhalt erfassen; •• die Fallfrage …” „… ob der Sachverhalt unter eine Tatbe standsvoraussetzung gefasst (= subsu miert!) werden kann …” „… Fälle haben jedoch in der Regel nur marginal mit dem zu untersuchenden Sachverhalt zu tun und können …”

II. Die Aufgabe – Sinn und Zweck S. 22

„… können. Im vorgegebenen zeitlichen Rahmen müssen Sie •• den Sachverhalt erfassen; •• die Fallfrage …” „… ob der Sachverhalt unter eine Tatbe standsvoraussetzung gefasst (= subsu miert!) werden kann …” „… Fälle haben jedoch in der Regel nur marginal mit dem zu untersuchenden Sachverhalt zu tun und können …”

1. Titelblatt S. 32-33

„… Hausarbeit aus •• Titelblatt •• Sachverhalt •• Gliederung/Inhaltsverzeichnis •• Literaturverzeichnis •• (ggf …” „… Studiengang: Management and Economics, B.Sc. Ausgabetermin: (...) Abgabetermin: (...) 2. Sachverhalt Die …” „… Wiedergabe des Sachverhalts inklusive der Fallfrage wird gelegentlich als unnötige Pflichtaufgabe empfunden …”

4. Natürlich und juristische Personen sowie Personengesellschaften S. 21-22

„… können. Im vorgegebenen zeitlichen Rahmen müssen Sie •• den Sachverhalt erfassen; •• die Fallfrage …” „… ob der Sachverhalt unter eine Tatbe standsvoraussetzung gefasst (= subsu miert!) werden kann …” „… Fälle haben jedoch in der Regel nur marginal mit dem zu untersuchenden Sachverhalt zu tun und können …”

3. Gliederung S. 33-34

„… : (...) Abgabetermin: (...) 2. Sachverhalt Die Wiedergabe des Sachverhalts inklusive der Fallfrage wird gelegentlich …” „… als unnötige Pflichtaufgabe empfunden, zumal der Sachverhalt wortwörtlich wiederholt werden muss …”

1. Sinn und Unsinn von Prüfungsschemata S. 23-24

„… . § 488 I BGB A C § 765 BGB § 1147 BGB B E Tauchen im Sachverhalt verschiedene zeitliche Daten auf, sollte …” „… am Sachverhalt beteiligt und ist die Fallfrage so ge stellt, dass alle Rechtsbeziehungen zu …” „… ihre Tatbestands voraussetzungen vorliegen. Im Anschluss daran sind – sofern der Sachverhalt hierfür …”

2. Merkmale des Gutachtenstils S. 28-32

„… Tatbestands voraussetzungen erfüllt. Dabei wird als Untersatz der Teil des Sachverhalts verstanden, welcher …” „… ausfüllen könnte. Dies nennt man Subsumtion: der Sachverhalt wird unter eine Vorschrift subsumiert, ihr …” „… Umstände des Sachverhalts zu berücksichtigen, die den Anspruch mög licher weise wieder untergehen lassen …”

2. Das Gutachten S. 24

„… . Sind mehrere Personen am Sachverhalt beteiligt und ist die Fallfrage so ge stellt, dass alle …” „… der Sachverhalt hierfür einen Anknüpfungspunkt gibt – solche Ereignisse zu prüfen, die den zunächst …”

§ 23 Beschränkt dingliche Rechte an Immobilien – Grundpfandrechte S. 212-224

„… Forderung besteht also weiterhin. B. Nach dem Sachverhalt wurde die Hypothek formell wirksam bestellt, so …” „… gestörtes Verhältnis von Leistung und Gegenleistung ist dem Sachverhalt jedoch nicht zu entnehmen. Damit …” „… sich laut Sachverhalt für die Vertragsstrafe nach § 765 BGB stark gemacht hat, die gesamte Summe von …”

3. Der Anspruch S. 24-26

„… . Sind mehrere Personen am Sachverhalt beteiligt und ist die Fallfrage so ge stellt, dass alle …” „… der Sachverhalt hierfür einen Anknüpfungspunkt gibt – solche Ereignisse zu prüfen, die den zunächst …”

§ 15 Personalkredit S. 148-165

„… automatisch die Kaufmannseigenschaft. Mangels anderweitiger Angaben im Sachverhalt ist also davon auszugehen …” „… sein216. a) Die Bürgschaftserklärung ist ein Rechtsgeschäft. b) Die T ist laut Sachverhalt in …” „… kann. Dies lässt sich nach dem Sachverhalt nicht ohne weiteres ermitteln, so dass zweifelhaft bleibt …”

§ 6 Botenschaft und Stellvertretung S. 77-94

„… liegen laut Sachverhalt vor. II. Fraglich ist jedoch, wer hieraus verpflichtet werden sollte. 1. An sich …” „… genannten Rechtsgüter verletzt wurde. Allerdings ist dem Sachverhalt nicht zu entnehmen, dass die Firmen …” „… BGB wirksam vertreten hat. a) Zwar handelte V auf Weisung der G. Es ist dem Sachverhalt aber nicht zu …”

§ 21 Eigentümer-Besitzerverhältnis (EBV) S. 204-210

„… trägt sie den oben geschil derten Sachverhalt vor. Wie wird das Gericht entscheiden? Lösung: Das …” „… gesamten Sachverhalt und verlangt unter Vorlage des Kfz-Briefes den PKW von B heraus. Dies verweigert B …”

§ 13 Mietvertrag und Leasing S. 137-143

„… Abschluss des Vertrages entstanden, haftet er nur verschuldensabhängig. Nach dem Sachverhalt ist der …” „… Sachverhalt waren die Maschinen mangelhaft i.S.v. § 536 I BGB, so dass nach der gesetzlichen Regelung D …”

§ 41 Haftung bei der KG S. 320-326

„… wirksam wurde. 2. Der Kommanditist K1 war laut Sachverhalt mit der Geschäftsaufnahme einverstanden. 3 …” „… Kapitalanteil und eine etwa rückständige Einlage beschränkt ist. Hierzu enthält der Sachverhalt jedoch keine …”

§ 10 Die Unmöglichkeit der Leistung S. 109-119

„… ein Verschulden trifft. Dies wird gemäß § 280 I 2 BGB vermutet und ist auch laut Sachverhalt zu …” „… vermutet und ist auch laut Sachverhalt zu einem Viertel der Fall. K kann also gemäß §§ 275 IV BGB i.V.m …”

§ 36 Geschäftsführung und Haftung bei der GbR S. 295-305

„… Sachverhalt auszugehen. Fraglich ist, wie dieses der Gesellschaft zuzurechnen ist. Eine Zurechnung könnte …” „… ist auch Gesellschafter der BGB-Gesellschaft. 3. Der Sachverhalt enthält keinerlei Anhaltspunkte für …”

§ 24 Beschränkt dingliche Rechte an Immobilien – Nutzungsrechte S. 224-227

„… EGBGB. 364 Mangels Angaben im Sachverhalt zum Erwerbszeitpunkt muss die Lösung (ausnahmsweise) also …”

§ 16 Die Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) S. 165-169

„… kurzfristig günstigen Preis zu er wer ben. Besondere Risiken sind dem Sachverhalt nicht zu entnehmen …”

§ 14 Werkvertrag S. 143-148

„… ) durch die Firma B ist nach dem Sachverhalt auszugehen: die Gefährdungen sind wegen des verwendeten …”

§ 9 Der Schuldnerverzug; Schadensersatz statt Leistung nach Fristsetzung S. 103-109

„… gleichwertigen Zahlungs aufstellung in Verzug. Ob eine solche hier erstellt wurde, lässt sich dem Sachverhalt …”

§ 27 Die Firmenbildung S. 237-244

„… Firma nicht. Dem Sachverhalt sind keine Anhaltspunkte für eine Verwechslungsgefahr zu entnehmen. III …”

§ 31 Guter Glaube an Verfügungsbefugnis des Kaufmanns S. 268-274

„… einen Kaufmann genügend, so dass § 1 HGB nicht vorliegt. b) Allerdings ist laut Sachverhalt B im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 2. Sachverhalt …”

§ 28 Firmenfortführung und Haftung S. 244-251

„… . Die Verlagstätigkeit begründet gemäß § 1 HGB ein Handelsgewerbe. Laut Sachverhalt handelt es sich um …”

§ 5 Willenserklärungen nicht oder beschränktgeschäftsfähiger Personen S. 69-77

„… gesetzlichen Vertreter wirksam. Der Preis der Uhr ist laut Sachverhalt sehr günstig. Diese wirtschaftliche Ein …”

§ 34 Selbständige Hilfspersonen S. 284-293

„… eigene Schulden bei seinem Gläubiger Golo Pogo (G) zu begleichen. Nachdem er den Sachverhalt erfährt …”

§ 39 Geschäftsführung und Haftung bei der OHG S. 310-318

„… . Nach dem Sachverhalt ist die Werkleistung mangelhaft i.S.v. § 633 II BGB. Im Ergebnis kann somit I von …”

§ 44 Gründungsphasen und Haftung bei der GmbH S. 331-340

„… Gesellschaft gehandelt“ haben. I. Laut Sachverhalt ist B ausdrücklich im Namen der Perpetuum-Mobile …”

§ 17 Unerlaubte Handlung S. 169-179

„… Anspruch wird jedoch an der Exkulpationsmöglichkeit zugunsten des Z scheitern. Laut Sachverhalt war B wohl …”

§ 3 Anfechtung der Willenserklärung wegen Irrtums S. 56-66

„… er sich mit dieser in Kontakt setzt. Als K die B anruft und den Sachverhalt erklärt, weigert sich B …”

§ 20 Eigentum, Besitz und Anwartschaftsrecht (AWR) S. 189-204

„… ,– € von X gezahlter Entschädi gung). Zur Be grün dung trägt sie den oben geschil derten Sachverhalt vor …”

doi.org/10.15358/9783800649372

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Rainer Oberheim

Zivilprozessrecht für Referendare

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2019

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§ 8 Sachverhalt S. 171-191

„… nstreitiger Sachverhalt Tatsachengrundlage steht fest § Arbeitstechniken und Darstellungsformen Ungeordneter …” „… Parteivortrag Darstellung Sachverhalt Darstellung Rechtslage Darstellung Vorgehensweise Feststellung Sachverhalt …” „… Tätigkeit Ordnung Parteivortrag Aufbau- und Prüfungsschemata Formulare § 8 Sachverhalt 1 …”

§ 9 Rechtliche Bewertung S. 191-215

„… Einseitige Tätigkeit U nstreitiger Sachverhalt Tatsachengrundlage stehtfest Zweiseitige Gerichtsaufgabe Ein …” „… erfolgt einseitig, wenn der zugrunde zu legende Sachverhalt unstreitig ist, ansonsten ist auch das …”

§ 21 Klageänderung S. 448-457

„… alten Klage anstelle der alten Klage wegen nachträglicher Änderung des Sachverhalts wegen nachträglicher …”

§ 18 Unbezifferter Klageantrag S. 417-425

„… demselben Sachverhalt zwei Anträge hergeleitet werden. Kein Fall der Klagehäufung ist dagegen gegeben, wenn …”

§ 19 Objektive Klagehäufung S. 425-438

„… deren Beschädigung, so liegt eine Klagehäufung vor, weil aus demselben Sachverhalt zwei Anträge …”

§ 6 Verhandlung S. 104-135

„… § § § § § § § § § § Ablauf des außergerichtlichen Güteverfahrens Vermeidung Feststellung Scheitern Sachverhaltsklärung …”

doi.org/10.15358/9783800661343

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