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Andreas Heidrich, Ivo Neher - Die Assessorklausur im Strafprozess

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Andreas Heidrich, Ivo Neher

Die Assessorklausur im Strafprozess

Series: Assessorklausuren/Referendariat

Volume 2022

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B. Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 14-21

„… 14 1. Teil. Übergreifende Verfahrensfragen B. Sachentscheidungsvoraussetzungen B …” „… . Sachentscheidungsvoraussetzungen I. Anklagegrundsatz Wie aus den §§ 151, 155, 264 StPO folgt, gibt es einerseits kein …” „… Straftatbestände zu umschreiben. 33 34 B. Sachentscheidungsvoraussetzungen 15 ein Urteil: Umschreibt die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .............................................................. 12 B. Sachentscheidungsvoraussetzungen ....................................................... 14 …”

A. Grundbegriffe S. 1-14

„… SEITE 31 32 14 1. Teil. Übergreifende Verfahrensfragen B. Sachentscheidungsvoraussetzungen B …” „… . Sachentscheidungsvoraussetzungen I. Anklagegrundsatz Wie aus den §§ 151, 155, 264 StPO folgt, gibt es einerseits kein …”

doi.org/10.17104/9783406777295

Eberhard Schilken, Moritz Brinkmann - Zivilprozessrecht

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Eberhard Schilken, Moritz Brinkmann

Zivilprozessrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2022

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§ 6 Die Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 106-133

„… SachentscheidungsvoraussetzungenI. Begriff1 Der Zivilprozess zielt auf eine Entscheidung über die Begründetheit des geltend …” „… Sachentscheidungsvorausset-zungen (alternativ: Zulässigkeitsvoraussetzungen) umfasst alle Umstände der Zuläs-sigkeit, die vorliegen …” „… müssen, damit das Gericht in der Sache entscheiden darf.2 Sachentscheidungsvoraussetzungen sind danach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Sachentscheidungsvoraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106I. Begriff …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106II. Die allgemeinen Sachentscheidungsvoraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . 107III. Die …” „… besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . 129IV. Die …”

§ 5 Die Klage S. 77-106

„… SachentscheidungsvoraussetzungenI. Begriff1 Der Zivilprozess zielt auf eine Entscheidung über die Begründetheit des geltend …” „… Sachentscheidungs-voraussetzungen (® § 6 Rn. 1ff.), ein besonderes Rechtsschutzbedürfnis muss – andersals bei anderen Klagearten …” „… Rechtshängigkeit ist als negativeSachentscheidungsvoraussetzung (® § 6 Rn. 88) von Amts wegen zu beachten …”

§ 10 Das Urteil S. 194-215

„… Klage-abweisung im Betragsverfahren kommen, wenn sich zum Beispiel das Fehlen einerSachentscheidungsvoraussetzung …” „… den Erlass eines Versäumnisurteils müssen ferner die Sachentscheidungsvoraus-setzungen (® § 6 Rn. 1ff …” „… Sachentscheidungsvoraussetzun-gen und in Nr. 2 die nicht ordnungsgemäße Ladung der nicht erschienenen Partei.Eine Vertagung von Amts …”

§ 7 Das Verhalten des Beklagten zur Klage S. 133-147

„… wegen zu berücksichtigenden Sachentscheidungsvoraus-setzungen (® § 6 Rn. 2ff., 94). In Betracht kommt …” „… Rechtsschutzbedürfnis fehlt.d) Sachentscheidungsvoraussetzungen44Die Sachentscheidungsvoraussetzungen sind für die …”

§ 14 Objektive Klagenhäufung und Widerklage S. 231-239

„… Sachentscheidungsvoraussetzungen15Da die Widerklage eine selbstständige, wenngleich mit der Erstklage prozessual ver-bundene Klage …” „… ist, müssen für sie die Sachentscheidungsvoraussetzungen (oben § 6)gegeben sein,10 zB die …”

§ 11 Die Klagerücknahme S. 215-217

„… Zu iE umstr. Ausnahmen bei bloßer Geltendmachung des Fehlens von Sachentscheidungsvorausset-zungen s …”

§ 21 Der Urkundenprozess S. 271-274

„… aneiner allgemeinen Sachentscheidungsvoraussetzung, so wird die Klage als unzulässig,bei Fehlen einer …”

§ 20 Das Mahnverfahren S. 266-271

„… ). Außerdem prüft der Rechtspflegerdie allgemeinen Sachentscheidungsvoraussetzungen (® § 6) und weist den …”

§ 12 Die Erledigung der Hauptsache S. 217-223

„… , beiWegfall von Sachentscheidungsvoraussetzungen unzulässig, und müsste mit diesem je-weiligen Inhalt …”

§ 4 Die Parteien und ihre Stellvertretung S. 47-77

„… . 19ff.). Neben der Prozessführungsbefugnis knüpfen auch dieSachentscheidungsvoraussetzungen der …” „… wie die Sachentscheidungs-voraussetzungen (s. § 6). Allerdings ist eine Nichtzulassung von …” „… Sachentscheidungsvoraussetzung(® § 6 Rn. 15), deren Vorliegen von Amts wegen zu prüfen ist und deren Fehlen dievorgenommenen …”

§ 16 Die Streitgenossenschaft S. 245-253

„… Sachentscheidungsvoraussetzungen für jeden Streit-genossen gesondert zu prüfen, und es können abweichende Entscheidungen …”

§ 25 Die Revision S. 294-303

„… Sach-entscheidungsvoraussetzungen oder die Zulässigkeit der Revision betreffen.22Beispiele: Der Revisionsführer macht als …”

Sachverzeichnis S. 343-352

„… f.Sachentscheidungsvoraussetzungen (s. auch Pro-zessvoraussetzungen) § 6– das Gericht betreffend § 6 Rn. 26ff.– die Parteien …”

§ 2 Verfahrensgrundsätze und Verfahrensablauf im Überblick S. 18-33

„… auch für alle weiteren Sachentscheidungsvoraussetzungen(® § 6 Rn. 2). Im Rahmen der …”

§ 3 Das Gericht und die Richter S. 33-47

„… Sachentscheidungsvoraussetzung (® § 6Rn. 1ff.) und beinhaltet die Abweisung der Klage als unzulässig; der Begriff ergibtsich …”

§ 27 Die Rechtskraft S. 309-325

„… vertretenen Auffassung ist die zweite Klage wegen Fehlens einernegativen Sachentscheidungsvoraussetzung (® § 6 …”

§ 9 Der Beweis und die Beweisaufnahme S. 154-194

„… Beweiserheblichkeit zu erkennen oder erkennen zu müssen.129dd) Sachentscheidungsvoraussetzungen75 Die Zulässigkeits …” „… - bzw. Sachentscheidungsvoraussetzungen werden zwar von Amtswegen geprüft, aber nicht von Amts wegen …”

doi.org/10.15358/9783800669851

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Eberhard Schilken

Zivilprozessrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 7 Die Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 123-155

„… 125 § 7 Die Sachentscheidungsvoraussetzungen Literatur: Coester-Waltjen, Die gerichtlichen …” „… Sachentscheidungsvoraussetzungen, der es ermöglicht, sämtliche in Betracht kommenden Umstände systematisch zu erfassen. Dieser …” „… Begriffsbestimmung kommt freilich nur eine ordnende Funktion zu. Außerdem sind die Sachentscheidungsvoraussetzungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 § 7 Die Sachentscheidungsvoraussetzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 III. Die allgemeinen Sachentscheidungsvoraussetzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 IV. Die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen …”

§ 14 Die Erledigung der Hauptsache S. 296-304

„… Erfüllung unmöglich wird, seltener auch dadurch, dass nachträglich eine Sachentscheidungsvoraussetzung …” „… entfällt. In derartigen Fällen wird die Klage unbegründet, bei Wegfall von Sachentscheidungsvoraussetzungen …”

§ 19 Objektive Klagenhäufung und Widerklage; Stillstand des Verfahrens S. 343-352

„… im ordentlichen Verfahren (str.12). c) Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen 737Da die …” „… die Sachentscheidungsvoraussetzungen (oben § 7) gegeben sein,13 zB die Rechtswegzuständigkeit14 oder …”

§ 21 Das amtsgerichtliche Verfahren S. 362-364

„… (Schlichtungsverfahrens) abhängig machen (®Rn. 659). Diese ist dann eine besondere Sachentscheidungsvoraussetzung …”

§ 9 Das Verhalten des Beklagten zur Klage S. 187-205

„… hinweisen, namentlich das Fehlen der von Amts wegen zu berücksichtigenden Sachentscheidungsvoraussetzungen …” „… . f ) Sachentscheidungsvoraussetzungen 440 Die Sachentscheidungsvoraussetzungen sind für die …”

§ 13 Die Klagerücknahme S. 291-295

„… umstr. Ausnahmen bei bloßer Geltendmachung des Fehlens von Sachentscheidungsvoraussetzungen …”

§ 23 Der Urkundenprozess S. 373-377

„… unterschiedlich aussehen. Fehlt es an einer allgemeinen Sachentscheidungsvoraussetzung, so wird die Klage als …”

§ 4 Die Parteien und ihre Stellvertretung S. 30-44

„… Verpflichteten (®Rn. 272ff.). Neben der Prozessführungsbefugnis knüpfen auch die Sachentscheidungsvoraussetzungen …” „… Sachentscheidungsvoraussetzung (®Rn. 271), deren Vorliegen von Amts wegen zu prüfen ist und deren Fehlen die vorgenommenen …”

§ 12 Das Urteil S. 265-290

„… kommen. Beispiele: Es stellt sich das Fehlen einer Sachentscheidungsvoraussetzung heraus,13 der …” „… ferner die Sachentscheidungsvoraussetzungen (§ 7) gegeben sein, die auf der Grundlage des Vorbringens der …” „… das Fehlen von Sachentscheidungsvoraussetzungen (®Rn. 580) und in Nr. 2 die nicht ordnungsgemäße …”

Sachverzeichnis S. 508-516

„… Sachentscheidungsvoraussetzungen (s. auch Prozessvoraussetzungen) 253ff., 326 – das Gericht betreffend 280ff. – die Parteien …”

§ 22 Das Mahnverfahren S. 365-372

„… (§ 703c II). Au- ßerdem prüft der Rechtspfleger die allgemeinen Sachentscheidungsvoraussetzungen (s. § 7 …”

§ 6 Die Klage S. 77-122

„… Sachentscheidungsvoraussetzungen (s. § 7). Dabei ist das Rechtsschutzbedürfnis grds. schon damit gegeben, dass der Kläger mit der …” „… eines Anspruchs ist keine Sachentscheidungsvoraussetzung des sog. Rechtsschutzanspruchs,24 den es nicht …” „… Feststellungsklage (®Rn. 185f.) sind wie die allgemeinen Sachentscheidungsvoraussetzungen vom Gericht von Amts wegen …”

§ 30 Die Rechtskraft S. 448-468

„… Sachentscheidungsvoraussetzung oder wegen eines entsprechenden Hindernisses als unzulässig abweisen (®Rn. 566), bewirken zwar …” „… die zweite Klage wegen Fehlens einer negativen Sachentscheidungsvoraussetzung (®Rn. 325) unzulässig;47 …”

§ 16 Die Streitgenossenschaft S. 316-326

„… Streitgenossen gegenüber unterschiedlich erfolgen. So sind die Sachentscheidungsvoraussetzungen für jeden …”

§ 15 Der Prozessvergleich S. 305-315

„… abhängig machen können (zur Bedeutung als Sachentscheidungsvoraussetzung auch®Rn. 326 und 775). Die …”

§ 5 Die Prozesshandlungen des Gerichts und der Parteien S. 45-76

„… Fehlen einer Sachentscheidungsvoraussetzung (s. § 7) und beinhaltet die Abweisung der Klage als …” „… Sachentscheidungsvoraussetzungen (s. § 7). Hingegen ist eine Nichtzulassung von verzichtbaren Rügen, die die Zulässigkeit der Klage …”

§ 28 Die Revision S. 421-437

„… vorgetragen werden (®Rn. 937) oder die vonAmts wegen zu beachtenden Sachentscheidungsvoraussetzungen (s. § 7 …”

§ 11 Der Beweis S. 214-264

„… III 2142 und für das anwendbare internationale Recht.143 ee) Sachentscheidungsvoraussetzungen 511 Die …” „… Sachentscheidungsvoraussetzungen werden zwar von Amts wegen geprüft, aber nicht ermittelt (®Rn. 332). Deshalb gibt es auch dort …”

§ 8 Verfahrensgrundsätze S. 156-186

„… . §§ 139 III, 335 I Nr. 1). Das gilt vor allem für die Sachentscheidungsvoraussetzungen (s. § 7) sowie für …”

doi.org/10.15358/9783800655731

Mario Martini - Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

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Mario Martini

Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Academia Iuris Examenstraining

Volume 2019

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5. Negative Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 96-97

„… § 44a S. 2 I. Sachentscheidungsvoraussetzungen 5. Negative Sachentscheidungsvoraussetzungen (kein …” „… negative SEVen + + + + + 97 5. Negative Sachentscheidungsvoraussetzungen Das Verwaltungsgericht darf über …” „… Sachentscheidungsvoraussetzung.7 Ihre Reichweite erstreckt sich nicht nur auf die Anfechtungs-, sondern auf alle anderen Klagen …”

3. Statthaftigkeit und besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 34-93

„… . Sachentscheidungsvoraussetzungen a) Statthafte Klageart welche Kl. statthaft ist, bestimmt sich nach dem Sachbegehren des Klägers …” „… Sachentscheidungsvoraussetzungen Zusätzlich zu den allgemeinen, für alle Klagen geltenden Zulässigkeitsvoraussetzungen knüpft die …” „… Klageart (Überblick) Welche besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen vorliegen müssen, hängt von der …”

7. Zusammenfassung S. 100-101

„… . Sachentscheidungsvoraussetzungen 7. Zusammenfassung FeststellungsbegehrenLeistungsbegehren der Kläger begehrt den Erlass eines …” „… , wenn alle Sachentscheidungsvoraussetzungen vorliegen. Das setzt voraus, dass der Verwaltungsrechtsweg …” „… mit spezifischen Sachentscheidungsvoraussetzungen vor. Welche Klageart statthaft ist, bestimmt sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ................................................................................................................... 14 C. Die verwaltungsgerichtlichen Klagen 16–159 I. SACHENTSCHEIDUNGSVORAUSSETZUNGEN …” „… ...................................................................................... 32 3. Statthaftigkeit und besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen …” „… .............................................................................................................. 66–69 ) Statthaftigkeit und besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen .............................. 66 …”

Sachverzeichnis S. 235-244

„… , allgemeine – besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen 17; 75 – Feststellungsinteresse 75 – Klagebefugnis 75 …” „… Widerspruchsbescheid 49 Negative Feststellungsklage 71; 167 Negative Sachentscheidungsvoraussetzungen 97 Negativplanung …” „… Sachentscheidungsvoraussetzungen 75 – maßgeblicher Zeitpunkt 171 – Statthaftigkeit 71 – Verhältnis zur Anfechtungsklage 39 …”

1. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs S. 16-29

„… . Sachentscheidungsvoraussetzungen gerichtsbezogene SEVen [dt. Gerichtsbarkeit] § 173 VwGO iVm §§ 18–20 GVG Verw.r.weg § 40 I 1 [Zust …” „… ] Kl.befugnis Subsidiarität Festst.interesse § 42 II Vorverf. Kl.frist Sachentscheidungsvoraussetzungen (SEVen …” „… Klage erheben. Eine solche hat Erfolg, wenn die Sachentscheidungsvoraussetzungen vorliegen, welche die …”

4. Förmlich ordnungsgemäße Klageerhebung S. 94-95

„… WiBescheid in Ab-/Urschrift Tatsachen Beweismittel I. Sachentscheidungsvoraussetzungen 4. Förmlich …”

6. Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis S. 98-99

„… unzulässig ist danach zB grds. eine isolierte Anf.kl. (sehr str.) I. Sachentscheidungsvoraussetzungen 6 …”

D. Der Normenkontrollantrag nach § 47 VwGO S. 172-185

„… und begründet ist. (A) Sachentscheidungsvoraussetzungen [(I.) Bestehen der deutschen Gerichtsbarkeit …” „… ] (II.) Statthaftigkeit und besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen (1.) Statthaftigkeit Gegenstand …” „… : FN-Pläne (§ 5 BauGB) 175 II. Statthaftigkeit und besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen Die …”

A. Einführung S. 2-7

„… Sachentscheidungsvoraussetzung der verwaltungsgerichtlichen Anfechtungs- und Verpflichtungsklage ist.1 Eingeleitet wird es durch …”

E. Vorläufiger Rechtsschutz S. 186-207

„… Sachentscheidungsvoraussetzungen, die auch für das Hauptsacheverfahren erforderlich sind, und die besonderen Antragsvoraussetzungen …” „… heranzuziehenden Vorschriften der ZPO (insbesondere § 920 ZPO). [(II.) Negative Sachentscheidungsvoraussetzungen …”

B. Der verwaltungsrechtliche Widerspruch S. 8-15

„… begründet ist. (A) Zulässigkeit Zulässig ist ein Widerspruch, wenn alle Sachentscheidungsvoraussetzungen …”

I. Tenorierung im Verwaltungsprozess S. 222-234

„… Feststellung: »Die zulässige Klage ist (nicht) begründet«. Zu einzelnen Sachentscheidungsvoraussetzungen sollte …”

doi.org/10.15358/9783800661305

Helge Sodan, Jan Ziekow - Grundkurs Öffentliches Recht

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Helge Sodan, Jan Ziekow

Grundkurs Öffentliches Recht

Series: Grundkurs

Volume 2023

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Drittes Kapitel. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 750-767

„… Verwaltungs-rechtsweg eröffnet.32§ 95. Beteiligtenbezogene SachentscheidungsvoraussetzungenFall 85 …” „… SachentscheidungsvoraussetzungenFall 86: Naturfreund F ist entsetzt, als er von dem Vorhaben erfährt, dass eine Straße mittendurch ein …” „… 750 Zweiter Teil. VerwaltungsrechtDrittes Kapitel. Allgemeine Sachentscheidungs-voraussetzungen§93 …”

Zweites Kapitel. Vorverfahren S. 741-750

„… Sachentscheidungsvoraussetzungen(a) Beteiligungsfähigkeit (§§ 79, 11 VwVfG) (® § 72 Rn. 15)(b) Handlungsfähigkeit (§§ 79, 12 VwVfG …” „… Sachentscheidungsvoraussetzung(zum Begriff ® § 93 Rn. 1). Das VG darf nur dann in der Sache über Anfechtungs-oder Verpflichtungsklage …” „… ) Sachentscheidungsvoraussetzungen(1) Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs (§ 40 VwGO analog) (® § 94)(2) Statthaftigkeit des …”

Erstes Kapitel. Grundlagen S. 418-427

„… , haben also das (Nicht-)Vorliegen der Sachent-scheidungsvoraussetzungen (®Rn. 24ff.) zum Gegenstand.22 …” „… Gesetzeskraft undmacht diese damit für jedermann verbindlich38.V. Sachentscheidungsvoraussetzungen1. Abgrenzung …” „… Sachentscheidungsvoraussetzungen entscheiden über die Zulässigkeitdes jeweiligen Rechtsschutzverfahrens und werden daher gemeinhin …”

Viertes Kapitel. Klagearten S. 767-803

„… geltendenSachentscheidungsvoraussetzungen (® §§ 93ff.) hängt ihre Zulässigkeit von weiteren –besonderen – Sachentscheidungsvoraussetzungen …” „… Sachentscheidungsvoraussetzungen undBegründetheit der Anfechtungsklage(I) Besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen(1) Statthafte …” „… Rechtsverletzung (®Rn. 13).II. Besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen1. Statthaftigkeit der Anfechtungsklage2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 425V. Sachentscheidungsvoraussetzungen …” „… . Allgemeine und besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen . . . . . . . . . . . . 4263. Allgemeine …”

Stichwortverzeichnis S. 821-880

„… – Prozessfähigkeit 55 5– Rechtswegeröffnung/Zuständigkeit desBVerfG 55 3– Sachentscheidungsvoraussetzungen 55 2ff …” „… .– Sachentscheidungsvoraussetzungen 107 4– Sicherungsanordnung 107 2f.– Sozialhilfeleistungen 107 9– Statthaftigkeit 105 2; 107 1, 4 …” „… desBVerfG 54 3– Sachentscheidungsvoraussetzungen 54 2ff.– Solange II (Beschluss) 54 8– Struktur des Art. 100 …”

Zweites Kapitel. Einzelne Verfahrensarten S. 427-470

„… gemachtwurde.4130Im Rahmen von Prüfungsaufgaben müssen diese Sachentscheidungsvoraussetzungen nur dannnäher …” „… (® § 57).40 BVerfGE 4, 31 (39).41 Ausführl. zu diesen beiden Sachentscheidungsvoraussetzungen E. Klein, in …” „… . Zulässigkeit3 Die Verfassungsbeschwerde ist zulässig, wenn alle Sachentscheidungsvoraussetzun-gen, d. h. sowohl …”

Fünftes Kapitel. Vorläufiger Rechtsschutz S. 803-821

„… ) Sachentscheidungsvoraussetzungen des Antrags nach § 80V VwGO¢ Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs.¢ Statthaftigkeit des Antrags …” „… einstweiligen An-ordnung bei beiden weitgehend gleichen.II. Sachentscheidungsvoraussetzungen4 Beim vorläufigen …” „… Sachentscheidungsvorausset-zungen vorliegen:¢ Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs.¢ Zuständiges Gericht: Gemäß § 123 II VwGO ist für …”

doi.org/10.17104/9783406798399

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