Filter results

Results (71)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Christian Kunnes - Strafprozessuale Revision

No access

Select

Christian Kunnes

Strafprozessuale Revision

Series: Referendarpraxis

Volume 2021

Results in this title

D. Frist, Form und Inhalt der Revisionsbegründung S. 10-13

„… ) D. Frist, Form und Inhalt der Revisionsbegründung I. Frist Die Revisionsbegründungsfrist beträgt …” „… ergänzt hatte. Am 1.9. ging beim Landgericht eine nicht unterschriebene Revisionsbegründung des …” „… nunmehr unterschriebene Revisionsbegründung ein. Ist die Revision zulässig eingelegt? Lösung: Die …”

C. Aufbauschemata S. 164-168

„… Revisionsbegründungsschrift Wird im Bearbeitervermerk zunächst ein Gutachten und dann die Revisionsbegründung gefordert, kann …” „… der Einlegung → § 341 StPO d) Frist zur Revisionsbegründung → § 345 I StPO Form und Inhalt der …” „… Revisionsbegründung können noch nicht geprüft werden, weil diese noch nicht vorliegt; auf sie sollte daher erst in der …”

F. Zusammenfassung und Prüfungsschema S. 15-17

„… Revisionseinlegung b) Form der Revisionseinlegung c) Inhalt der Revisionseinlegung 5. Revisionsbegründung a) Frist …” „… der Revisionsbegründung b) Form der Revisionsbegründung c) Mindestinhalt der Revisionsbegründung 6 …” „… 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung A. Grundsätze Die Revisionsbegründung besteht aus zwei …”

E. Einzelheiten zur Verfahrensrüge S. 38-124

„… angeben. Im Einzelnen ergeben sich daraus folgende Anforderungen: • In der Revisionsbegründung genügt es …” „… Grundlage der Revisionsbegründung prüfen kann, ob der Fehler vorliegt, wenn die mitgeteilten Tatsachen …” „… reichen grundsätzlich nicht aus.108 • Sogar sog. Negativtatsachen müssen in der Revisionsbegründung …”

F. Revisionsrügen in Bezug auf Fehler des Urteils S. 124-139

„… des Tatgerichts, die sich erst und ausschließlich im Urteil zeigen, sind in der Revisionsbegründung …” „… Verfahrensfehlern: → Rn. 324 ff. und → Rn. 340. 308 309 310 124 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung gemein …” „… Zurückverweisung) der Tenor: BGH NStZ 2014, 225. 315 316 317 318 319 126 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung …”

B. Revisionsantrag und Beschränkung der Revision S. 17-20

„… 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung A. Grundsätze Die Revisionsbegründung besteht aus zwei …” „… Verfahrenshindernisses (→ Rn. 60 ff.). Üblicher Aufbau einer Revisionsbegründung: A. Antrag B. Rechtfertigung – Vorliegen …” „… . Antrag Die Revisionsbegründung muss einen Revisionsantrag enthalten. Primär muss der Revisionsführer …”

E. Keine Rechtsmittelrücknahme und kein Rechtsmittelverzicht S. 13-15

„… Inhalt einer Revisionsbegründung werden nachfolgend in Kapitel 3 dargestellt. In der Zulässigkeitsprüfung …” „… ist zu beachten, dass die Revisionsbegründung den in § 344 I StPO geforderten Mindestinhalt aufweisen …” „… muss. Die Revision ist danach nur zulässig, wenn der Revisionsbegründung – zumindest im Wege der …”

A. Grundsätze S. 17

„… 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung A. Grundsätze Die Revisionsbegründung besteht aus zwei …” „… Verfahrenshindernisses (→ Rn. 60 ff.). Üblicher Aufbau einer Revisionsbegründung: A. Antrag B. Rechtfertigung – Vorliegen …” „… . Antrag Die Revisionsbegründung muss einen Revisionsantrag enthalten. Primär muss der Revisionsführer …”

G. Besonderheiten der Nebenklägerrevision S. 139-141

„… Revisionsbegründung des ver- 668 Meyer-Goßner/Schmitt/Schmitt StPO § 396 Rn. 20; Ausnahme: Die Anschlussbefugnis nach …” „… Revisionsbegründung urteilten Angeklagten. Da es in den §§ 395 ff. StPO keine Vorschrift über die Form der …” „… Revisionsbegründung des Nebenklägers gibt, besteht eine Gesetzeslücke, die durch die entsprechende Anwendung der …”

D. Rügearten S. 32-38

„… 93 32 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung § 136a StPO). In einem solchen Fall lässt sich die …” „… ) nachkommen zu können. Diesen Fehler muss die Staatsanwaltschaft in ihrer Revisionsbegründung mit einer …” „… erheben ist und was im Fall einer Verfahrensrüge in der Revisionsbegründung vorgetragen werden muss. Im …”

Sachverzeichnis S. 185-188

„… ., 266 Befangenheit 129 ff., 154, 162 Begründung der Revision s. Revisionsbegründung Belehrung …” „… . Revisionseinlegung, Revisionsbegründung Fortgesetzte Handlung 87 Fragerecht 210 f., 249 f. Freibeweisverfahren …” „… Freispruch 51, 53, 317, 329, 403 Frist s. Revisionseinlegung, Revisionsbegründung, Urteil Funktionelle …”

C. Ausführungen zu von Amts wegen zu beachtenden Verfahrenshindernissen S. 20-32

„… Revisionsbegründung als gegeben rügen und sollte – in einer Examensarbeit – im Hilfsgutachten darlegen, dass und warum …” „… der Revisionsbegründung das Vorliegen von Verfahrenshindernissen (Ausnahme: ist das …” „… . 59 60 61 62 20 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung Zu den ausdrücklich normierten …”

C. Ablauf des Revisionsverfahrens S. 2-5

„… Protokolls (vgl. § 273 IV StPO) ⇓ Zustellung des vollständigen Urteils (§ 343 II StPO) ⇓ Revisionsbegründung …” „… (§§ 344, 345 StPO) ⇓ Zustellung der Revisionsbegründung an die Staatsanwaltschaft (§ 347 I 1 StPO), in der …” „… Revisionsbegründungsschriftsatz verlangt ist, erörtern Sie diese Frage im Hilfsgutachten. Die Schriftsätze zur Einlegung bzw …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 D. Frist, Form und Inhalt der Revisionsbegründung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung …” „… II. Fertigen einer Revisionsbegründungsschrift …”

E. Entscheidung über die Revision S. 146-157

„… 154 4. Kapitel. Prüfungsumfang und Entscheidung über die Revision Wurden in der Revisionsbegründung …” „… Revision; • Fertigen einer Revisionsbegründung. In den letzten Jahren wurde stets (zumindest auch) die …” „… Fertigung einer Revisionsbegründung verlangt. II. Klausurthemen Die Klammerzusätze geben die Häufigkeit in …”

H. Revisionen bei besonderen Urteilsarten S. 141-145

„… Revisionsbegründung des Nebenklägers gibt, besteht eine Gesetzeslücke, die durch die entsprechende Anwendung der …” „… . Meyer-Goßner/Schmitt/Schmitt StPO § 411 Rn. 3. 365a 366 367 368 142 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung ten Fehlern …” „… StPO: OLG Bamberg NStZ 2006, 591. 376 377 144 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung 4. Kapitel …”

B. Übungsprotokoll S. 162-164

„… Revisionsbegründung → § 345 I StPO Form und Inhalt der Revisionsbegründung können noch nicht geprüft werden, weil …”

A. Revisionsklausuren: Typen und Themen S. 157-162

„… Revision; • Fertigen einer Revisionsbegründung. In den letzten Jahren wurde stets (zumindest auch) die …” „… Fertigung einer Revisionsbegründung verlangt. II. Klausurthemen Die Klammerzusätze geben die Häufigkeit in …”

C. Frist, Form und Inhalt der Revisionseinlegung S. 8-10

„… der Revisionsbegründung I. Frist Die Revisionsbegründungsfrist beträgt einen Monat nach Ablauf der …” „… zugestellt, läuft die Revisionsbegründungsfrist ab der Urteilszustellung (§ 345 I 2 StPO). Im Falle von …” „… fertiggestellt wurde, muss das Urteil erneut zugestellt werden (§ 273 IV StPO); die Revisionsbegründungsfrist …”

D. Klausur »Revision« S. 168-185

„… Revision s. Revisionsbegründung Belehrung – Angeklagter 201, 206 f. – Beschuldigter 93, 172 ff., 184, 262 …” „… . Meyer-Goßner/Schmitt/Schmitt StPO Vor § 296 Rn. 16. 9 Da die Revisionsbegründungsfrist unproblematisch noch läuft, ist es …” „… geschehen (§ 43 I StPO); denn die Revisionsbegründungsfrist lief gem. § 345 I 2 StPO ab der Zustellung an …”

A. Die Revision als Rechtsinstanz S. 1-2

„… Revisionsbegründungsschriftsatz verlangt ist, erörtern Sie diese Frage im Hilfsgutachten. Die Schriftsätze zur Einlegung bzw …”

B. Revisionsgericht S. 2

„… Revisionsbegründungsschriftsatz verlangt ist, erörtern Sie diese Frage im Hilfsgutachten. Die Schriftsätze zur Einlegung bzw …”

A. Statthaftigkeit S. 5-7

„… (unbestimmten) Rechtsmittels gehemmt (vgl. §§ 316 I, 343 I StPO). Bis zum Ablauf der Revisionsbegründungsfrist …” „… Richtungen – nur innerhalb der Revisionsbegründungsfrist erfolgen und setzt im Fall des Übergangs zur …” „… innerhalb der Revisionsbegründungsfrist mitgeteilt wird.14 Dies ist hier jedoch unwahrscheinlich, da die …”

B. Einlegungsberechtigung und Beschwer S. 7-8

„… nämlich, dass dieser Wechsel dem Ausgangsgericht innerhalb der Revisionsbegründungsfrist mitgeteilt wird …”

doi.org/10.15358/9783800664108

Christian Kunnes, Norbert Mutzbauer, Leander Brößler - Strafprozessuale Revision

No access

Select

Christian Kunnes, Norbert Mutzbauer, Leander Brößler

Strafprozessuale Revision

Series: Referendarpraxis

Volume 2024

Results in this title

D. Frist, Form und Inhalt der Revisionsbegründung S. 11-14

doi.org/10.15358/9783800670550

No access

Select

Christian Kunnes

Strafprozessuale Revision

Series: Referendarpraxis

Volume 2018

Results in this title

2. Kapitel. Zulässigkeit der Revision S. 5-17

„… ) D. Frist, Form und Inhalt der Revisionsbegründung I. Frist Die Revisionsbegründungsfrist beträgt …” „… ; Ende der Revisionsbegründungsfrist am 10.11., 24.00 Uhr. Hinweis: Die Revisionsbegründung muss …” „… nicht unterschriebene Revisionsbegründung des Verteidigers ein. Seinen Fehler bemerkte der Verteidiger …”

5. Kapitel. Anhang S. 155-181

„… Revisionsbegründungsschrift Wird im Bearbeitervermerk zunächst ein Gutachten und dann die Revisionsbegründung gefordert, kann …” „… Revision; • Fertigen einer Revisionsbegründung. In den letzten Jahren wurde stets (zumindest auch) die …” „… Fertigung einer Revisionsbegründung verlangt. II. Klausurthemen Die Klammerzusätze geben die Häufigkeit in …”

E. Einzelheiten zur Verfahrensrüge S. 38-123

„… Revisionsbegründung genügt es nicht, entsprechend der allgemeinen Sachrüge nur pauschal um die Überprüfung des …” „… allein auf der Grundlage der Revisionsbegründung prüfen kann, ob der Fehler vorliegt, wenn die …” „… reichen grundsätzlich nicht aus.104 • Sogar sog. Negativtatsachen müssen in der Revisionsbegründung …”

F. Revisionsrügen in Bezug auf Fehler des Urteils S. 123-138

„… Tatgerichts, die sich erst und ausschließlich im Urteil zeigen, sind in der Revisionsbegründung regelmäßig mit …” „… . Meyer-Goßner/Schmitt/Meyer-Goßner StPO § 267 Rn. 12 ff. 310 311 312 312a 313 314 124 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung …” „… Revisionsbegründung 2. Verwertung nicht in die Verhandlung eingeführter Umstände Ein Verfahrensverstoß gegen § 261 …”

G. Besonderheiten der Nebenklägerrevision S. 138-140

„… ); Meyer-Goßner/Schmitt/Meyer-Goßner StPO § 400 Rn. 6. 356a 357 358 359 138 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung 10 Monaten …” „… weiterreichende Regelung (etwa die bloße Schriftlichkeit) gelten kann, als für die Revisionsbegründung des …” „… verurteilten Angeklagten. Da es in den §§ 395 ff. StPO keine Vorschrift über die Form der Revisionsbegründung …”

B. Revisionsantrag und Beschränkung der Revision S. 17-20

„… 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung A. Grundsätze Die Revisionsbegründung besteht aus zwei …” „… Verfahrenshindernisses (→ Rn. 60 ff.). Üblicher Aufbau einer Revisionsbegründung: A. Antrag B. Rechtfertigung – Vorliegen …” „… . Antrag Die Revisionsbegründung muss einen Revisionsantrag enthalten. Primär muss der Revisionsführer …”

A. Grundsätze S. 17

„… 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung A. Grundsätze Die Revisionsbegründung besteht aus zwei …” „… Verfahrenshindernisses (→ Rn. 60 ff.). Üblicher Aufbau einer Revisionsbegründung: A. Antrag B. Rechtfertigung – Vorliegen …” „… . Antrag Die Revisionsbegründung muss einen Revisionsantrag enthalten. Primär muss der Revisionsführer …”

D. Rügearten S. 32-38

„… . 89 90 91 92 93 32 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung Revisionsgericht – außer im Rahmen der …” „… Staatsanwaltschaft in ihrer Revisionsbegründung mit einer Verfahrensrüge vortragen; denn die Erfüllung der …” „… Revisionsbegründung vorgetragen werden muss. Im Zweifel wird man (neben der allgemeinen Sachrüge) eine Verfahrensrüge …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XII

„… , Prüfungsschema) 3 Inhalt der Revisionsbegründung, (Grundsätze, Revisionsantrag und Beschränkung der Revision …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 D. Frist, Form und Inhalt der Revisionsbegründung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung …”

C. Ausführungen zu von Amts wegen zu beachtenden Verfahrenshindernissen S. 20-32

„… zweifelhafte Gesetzesverletzung in der Revisionsbegründung als gegeben rügen und sollte – in einer …” „… grundsätzlich von Amts wegen auch ohne entsprechende Ausführungen in der Revisionsbegründung das Vorliegen von …” „… des Verfahrenshindernisses umfasst. 59 60 61 20 3. Kapitel. Inhalt der Revisionsbegründung • die so …”

Sachverzeichnis S. 181-185

„… ., 266 Befangenheit 129 ff., 154, 162 Begründung der Revision s. Revisionsbegründung Belehrung …” „… . Revisionseinlegung, Revisionsbegründung Fortgesetzte Handlung 87 Fragerecht 210 f., 249 f. Freibeweisverfahren …” „… Freispruch 51, 53, 317, 329, 403 Frist s. Revisionseinlegung, Revisionsbegründung, Urteil Funktionelle …”

1. Kapitel. Grundzüge und Wesen der Revision S. 1-5

„… , 345 I 1 StPO. 4 6 2 1. Kapitel. Grundzüge und Wesen der Revision Revisionsbegründung (§§ 344, 345 StPO …” „… ) ⇓ Zustellung der Revisionsbegründung an die Staatsanwaltschaft (§ 347 I 1 StPO), in der Regel mit Übersendung …” „… . Falls ein Revisionsbegründungsschriftsatz verlangt ist, erörtern Sie diese Frage im Hilfsgutachten. Die …”

4. Kapitel. Prüfungsumfang und Entscheidung über die Revision S. 143-155

„… der Revisionsbegründung Rügen, insbes. Verfahrensrügen, nicht oder nicht fristbzw. formgerecht erhoben …” „… begründeten Revision; • Fertigen einer Revisionsbegründung. In den letzten Jahren wurde stets (zumindest auch …” „… ) die Fertigung einer Revisionsbegründung verlangt. II. Klausurthemen Die Klammerzusätze geben die …”

H. Revisionen bei besonderen Urteilsarten S. 140-143

„… Revisionsbegründung fahren nach der StPO (vgl. § 419 III StPO) liege.663 Für eine Verurteilung im »normalen …” „… . Inhalt der Revisionsbegründung 4. Kapitel. Prüfungsumfang und Entscheidung über die Revision A …”

doi.org/10.15358/9783800658473

Andreas Heidrich, Ivo Neher - Die Assessorklausur im Strafprozess

No access

Select

Andreas Heidrich, Ivo Neher

Die Assessorklausur im Strafprozess

Series: Assessorklausuren/Referendariat

Volume 2022

Results in this title

E. Verfahrensfragen aus dem Revisionsverfahren S. 269-307

„… . Revisionsbegründungsfrist, § 345 StPO III. Revisionsantrag, § 344 I StPO IV. Revisionsbegründung, § 344 StPO 1. Sachrüge …” „… dann aber in aller Regel zusätzlich ein Hilfsgutachten bzgl. der in der Revisionsbegründung nicht …” „… angesprochenen Punkte anzufertigen. Lesetipp: Hinweise zur Abfassung einer Revisionsbegründung in der …”

D. Verfahrensfragen aus dem Berufungsverfahren S. 256-269

„… Revisionsbegründungsfrist wird dem Rechtsmittelführer die Möglichkeit eröffnet, statt einer Revisionsbegründung die …” „… bzgl. der in der Revisionsbegründung nicht angesprochenen Punkte anzufertigen. Lesetipp: Hinweise …” „… zur Abfassung einer Revisionsbegründung in der Assessorexamensklausur gibt Huber in JuS 2009, 521 und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… .............................................................................. 275 7. Revisionsbegründung …”

Stichwortverzeichnis S. 311-322

„… Beweisantrag 365 Rechtsmitteleinlegung 499, 513, 517, 535, 546, 575 Revisionsbegründung 567, 573, 578 f …”

B. Übergreifende Verfahrensfragen S. 234-251

„… Rechtsmittelziels Revision eingelegt und erst in der Revisionsbegründung erklärt hat, das Rechtsmittel solle nur in …”

C. Verfahrensfragen aus dem Beschwerdeverfahren S. 251-256

„… Revisionsbegründungsfrist die Wahl zu treffen, ob das eingelegte Rechtsmittel eine Berufung oder Revision sein soll. Dieses …” „… “ oder hat er schlicht „Rechtsmittel“ eingelegt, kann er innerhalb der Revisionsbegründungsfrist wählen …”

doi.org/10.17104/9783406777295

Wolfgang Joecks, Christian Jäger - Strafprozessordnung

No access

Select

Wolfgang Joecks, Christian Jäger

Strafprozessordnung

2022

Results in this title

Vierter Abschnitt. Revision (§§ 333–358) S. 751-807

„… hinreichende Revisionsbegrün-dung im Sinne des § 344 Abs. 2 kommt es dann nicht an (BGH NJW 1968, 2253). Es …” „… ). 19 20 21 22 23 4. Abschnitt. Revision § 338 769 Für die Revisionsbegründung ist die Formvorschrift …” „… entschuldigt nicht die verspätete Urteilsabsetzung wegen Überlastung. In der Revisionsbegründung muss …”

Fünfter Abschnitt. Fristen und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§§ 42–47) S. 118-127

„… (BGHSt 26, 335), etwa wenn eine schriftliche Revisionsbegründung einge-reicht wird, die vom Angeklagten …” „… Maßnahmen des Gerichts an einer rechtzeitigen Revisi-onsbegründung gehindert war (BGH wistra 1993, 347), so …” „… . Revisionsbegründung). Die Wochenfrist (Abs. 1 Satz 1) berechnet sich nach § 43. Sie beginnt mit der Be-seitigung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… , umfängliche Muster für Anklageschriften, Strafbefeh-le, Urteile, Revisionsbegründungen usw. beizufügen. Zum …”

Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften (§§ 296–303) S. 698-709

„… Revisionsbegründungs-frist ist abgelaufen. Dann bleibt es bei der wirksamen, weil nicht begründungspflichtigen Beru-fung …” „… Berufung ein. Das Rechtsmittel ist als Revision zu behandeln. Wird die Revisionsbegründungsfrist versäumt …”

Zweiter Abschnitt. Gerichtsstand (§§ 7–21) S. 71-81

„… Angeklagten hierauf berufen dürfen (M-G/S Rn 16; anders KK-Scheuten Rn 13). Aus der Revisi-onsbegründung muss …”

Erster Abschnitt. Sachliche Zuständigkeit der Gerichte (§§ 1–6a) S. 61-71

„… hierauf berufen dürfen (M-G/S Rn 16; anders KK-Scheuten Rn 13). Aus der Revisi-onsbegründung muss …”

Sachverzeichnis S. 937-960

„… Zulässigkeit 333 1 Zweck vor 333 2 Revisionsantrag 344 2 Revisionsbegründung 344 1 ff abgelehnter Richter 338 …” „… 9 Staatsanwaltschaft 345 14 Revisionsbegründungsfrist 345 1 Beginn 345 3 Revisionseinlegung …”

Elfter Abschnitt. Verteidigung (§§ 137–149) S. 384-430

„… Pflichtverteidiger aber die vom Angeklagten ge-wünschte Revisionsbegründung wegen Aussichtslosigkeit ab, hat der …” „… Stuttgart StV 2002, 298). Die Verteidigerbestellung für die Revisionsbegründung kann verlangt wer-den, wenn …” „… Pflichtverteidiger zu bestellen, wenn er dies spätestens binnen einer Woche nach Beginn der Revisionsbegründungsfrist …”

Sechster Abschnitt. Hauptverhandlung (§§ 226–275) S. 540-689

Zehnter Abschnitt. Vernehmung des Beschuldigten (§§ 133–136a) S. 363-384

„… Revisionsbegründung muss dargelegt werden, dass die Belehrung unter-blieben ist und dass der Verwertung nicht …”

Einleitung S. 1-61

Achter Abschnitt. Ermittlungsmaßnahmen (§§ 94–111q) S. 203-305

„… (BGHSt 18, 227; BGHSt 25, 168). Die Revisionsbegründung muss dann dartun, dass die Voraussetzungen des …”

Abschnitt 4a. Gerichtliche Entscheidungen (§§ 33–35a) S. 104-113

„… Gericht eine Ent-scheidung ablehnt. Beispiel: In der Revisionsbegründungsschrift wird das OLG als …”

doi.org/10.17104/9783406730917

1

2 3 ... 15