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Eugen Klunzinger - Einführung in das Bürgerliche Recht

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Eugen Klunzinger

Einführung in das Bürgerliche Recht

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2013

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§ 5 Das subjektive Recht S. 66-83

„… gegenüber jedermann relative Rechteabsolute Rechte Ansprüche Gestaltungsrechte Gegenrechte …” „… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 47 § 5 Das subjektive Recht 47 § 5 Das …”

§ 2 Rechtsgrundlagen des bürgerlichen Rechts S. 33-40

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 13 § 2 Rechtsgrundlagen des bürgerlichen Rechts …” „… 13 b) Billiges Recht Billiges Recht gestattet dagegen die Berücksichtigung besonderer Umstände des …”

§ 1 Begriff, Funktionen und Erscheinungsformen des Rechts S. 22-33

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status …” „… : Imprimatur Seite 3 Einführung Kapitelübersicht § 1 Begriff, Funktionen und Erscheinungsformen des Rechts …”

§ 4 Die Rechtssubjekte S. 51-66

„… gegenüber jedermann relative Rechteabsolute Rechte Ansprüche Gestaltungsrechte Gegenrechte …” „… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand …”

§ 66 Allgemeine Regeln S. 666-672

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 677 3. Kapitel: Sonstige dingliche Rechte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 679 II. Rangsicherung dinglicher Rechte …”

§ 60 Der Regelungsbereich des Sachenrechts S. 617-622

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 629 IV. Das dingliche Recht …”

§ 46 Der Kauf S. 427-491

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 436 b) Rechts- und Sachmängel …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 449 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… Klunzinger Einführung in das Bürgerliche Recht 16. Auflage Vahlens Handbücher Prof. Dr. Eugen Klunzinger …” „… unentbehrlichen Hilfsmittel beim Einstieg in das Bürgerliche Recht entwickelt. Es überzeugt durch seine …” „… vergessen hat, was fünf Seiten zuvor gesagt wurde. Zielgruppe: Studierende der Rechts- und …”

§ 6 Die Rechtsobjekte S. 83-90

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Herrschaftsrechte auf bestimmte Gegenstände beziehen. Beispielsweise ist Eigentum das subjektive Recht, mit einer …” „… Werke, an denen ihr Schöpfer Nutzungs- und Verwertungsrechte hat) sowie •• die Rechte. Als Oberbegriff …”

§ 68 Sicherungsrechte S. 675-700

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 686 3. Kapitel: Sonstige dingliche Rechte686 …” „… nichts zu holen ist, hat der Kaiser das Recht verloren“). Sicherungsrechte müssen deshalb vor dem …”

§ 10 Der Vertrag S. 115-147

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Abstraktionsprinzip Wir haben eben gesehen, dass das deutsche Recht zwischen dem kausalen und dem abstrakten …” „… „Abstraktionsprinzip“. Es stammt aus dem römischen Recht und findet sich nicht in allen europäischen Rechtsordnungen …”

§ 59 Die unerlaubte Handlung S. 588-617

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur …” „… Generalklausel“ des sog. „sonstigen Rechts“. 2. Haftpflichttatbestände außerhalb des BGB Das Recht der …”

§ 48 Die Miete S. 496-512

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 503 II. Rechte und Pflichten der Mietvertragsparteien …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508 a) Gleichstellung von Rechts- und Sachmängeln …”

§ 65 Sonstige Formen des Eigentumserwerbs S. 658-666

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… bürgerlichen Rechts zugunsten des gutgläubigen Erwerbers verliert der Eigentümer sein Eigentum. Diese …” „… – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status …”

§ 63 Inhalt und Schutz des Eigentums S. 638-647

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand …” „… ein bestimmter Bruchteil an der Sache als selbstständiges dingliches Recht zusteht (Rechtsgrundlage …”

§ 51 Der Werkvertrag S. 530-545

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Recht der Leistungsstörungen enthält das Dienstvertragsrecht bei unverschuldeter Verhinderung des …” „… Dienstverpflichteten? (§ 50 III 1) Welche Besonderheiten bringt § 615 BGB im Vergleich zum allgemeinen Recht der …”

§ 61 Grundprinzipien des Sachenrechts S. 622-627

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Rechte nur an bestimmten einzelnen Sachen, nicht dagegen an Sachgesamtheiten begründet werden können …” „… Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 633 § 61 …”

§ 22 Das Wesen des Schuldverhältnisses S. 248-255

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… und Käufer, das sowohl für die eine wie auch für die andere Seite Rechte und Pflichten begründet …”

§ 29 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 287-296

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand …” „… Leistung an einen Dritten mit der Wirkung bedungen, dass der Dritte unmittelbar das Recht erwirbt, die …”

§ 57 Die Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) S. 562-573

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 583 a) Erwerb von Rechten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 584 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …”

§ 21 Funktionen und Systematik des Schuldrechts S. 241-248

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …”

§ 47 Die Schenkung S. 491-496

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Anforderungen nicht. Obwohl das Recht der Schenkung nicht zum Schwerpunkt der Privatrechtsausbildung gehört …” „… , sollten Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler doch bei der Schenkung den Begriff, die Arten, die …”

§ 13 Inhaltliche Grenzen privatautonomer Gestaltungsformen S. 167-182

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 a) Zwingendes Recht …” „… Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 150 4 …”

§ 50 Der Dienstvertrag S. 519-530

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 530 II. Rechte und Pflichten im Dienstvertrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 537 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …”

§ 64 Der rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb S. 647-658

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur …” „… – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status …”

§ 49 Sonstige Gebrauchsüberlassungsverhältnisse S. 512-519

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… - bzw. Rechtsmängeln der Mietsache unterschiedlich? (§ 48 III 1 a) Welche Rechte hat der Mieter, wenn …” „… bezieht sich laut Gesetzestext nur auf Sachen; die Pacht dagegen auch auf Rechte; vgl. in § 581 BGB die …”

§ 9 Das Rechtsgeschäft S. 109-115

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 92 2 …” „… an Sachen und Rechten. Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht …”

§ 31 Schadenersatz S. 301-319

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Entschädigungspflicht. Dabei geht unser Recht grundsätzlich vom Verschuldensprinzip aus. Der Rechtsgrund für das …” „… – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status …”

§ 3 Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung S. 40-51

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 21 § 3 …” „… , die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem …”

§ 67 Nutzungsrechte S. 672-675

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Sachen (§ 1030 BGB), an Rechten (§ 1068 BGB) und am Vermögen (§ 1085 BGB, wo allerdings wiederum im …” „… durch Einigung und Eintragung im Grundbuch, an Rechten durch Zession (§ 1069 i. V. m. § 398 BGB). Die …”

§ 7 Rechtsgeschäftliches Handeln S. 90-97

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …”

§ 62 Der Besitz S. 627-638

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 648 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 671 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …”

§ 17 Zustimmungspflichtige Rechtsgeschäfte S. 209-214

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… „Zeitbestimmung“. Auf die Zeitbestimmung findet nach § 163 BGB das Recht über die Bedingung entsprechende …” „… um folgende Konstellationen: Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht …”

§ 58 Die ungerechtfertigte Bereicherung S. 573-588

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… „Leistung“ oder „in sonstiger Weise“ erfolgte; im Anschluss an das römische Recht spricht man insoweit von …” „… Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand …”

§ 12 Die Form des Rechtsgeschäfts S. 159-167

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… bürgerlichem Recht „grundsätzlich“ (d. h.: soweit keine Ausnahmen eingreifen) formlos gültig. Entgegen einer …” „… Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 142 3 …”

§ 11 Die Geschäftsfähigkeit S. 147-159

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur …” „… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer …”

§ 18 Die Stellvertretung S. 214-232

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 224 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …”

§ 38 Pflichtverletzung durch Verschulden beim Vertragsschluss (culpa in contrahendo) S. 375-381

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Exkulpationsmöglichkeit). Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Vertragsverletzung nach altem Recht) darzustellen oder doch erneut aufzugreifen. Der Student erkennt daraus die …”

§ 40 Zusammenfassung und Wiederholung: Die Rechtsfolgen von Leistungs störungen S. 385-400

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand …” „… , § 324 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …”

§ 25 Der Leistungsgegenstand S. 269-278

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Produktionsserie. Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur …”

§ 23 Arten der Schuldverhältnisse S. 255-260

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… gesetzlichen Tatbestandsvoraussetzungen begründet werden – gleichgültig, ob daneben auch rechts geschäftliche …” „… Gesetzes ohne rechts geschäftliche Betätigung durch Verwirklichung der (zur Anspruchsbegründung …”

§ 45 Funktion und Systematik des Besonderen Schuldrechts S. 422-427

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 427 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …”

§ 16 Bedingte und befristete Rechtsgeschäfte S. 203-209

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status …” „… Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 190 5 …”

§ 24 Die Leistungspflicht S. 260-269

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …”

§ 14 Willensmängel S. 182-199

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand …” „… pflichtgemäßen Sorgfalt erkennen konnte. Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht …”

§ 32 Die Erfüllung S. 319-326

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 323 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 326 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …”

§ 52 Sonstige Dienstleistungsverhältnisse S. 545-549

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… insofern bedeutsam, als das Gesetz an anderen Stellen oft auf die beim Auftrag bestehenden Rechte und …” „… Auskunfts- und Rechenschaftspflicht gemäß § 666 BGB. 3. Rechte und Pflichten aus dem Auftrag a) Pflichten …”

§ 53 Die Bürgschaft S. 549-556

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 566 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 567 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …”

§ 33 Erfüllungssurrogate S. 326-336

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 319 § 33 …” „… allerdings nur, wenn er bei Hinterlegung auf das ihm an sich nach § 376 BGB zustehende Recht, die …”

§ 35 Die Unmöglichkeit S. 341-359

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand …” „… . zu vertretende Unmöglichkeit. Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht …”

§ 8 Die Willenserklärung S. 97-109

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Verkehr er- Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… erzeugt. ! Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …”

§ 44 Die Schuldübernahme S. 416-422

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 415 § 44 …” „… Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand …”

§ 37 Pflichtverletzung durch Schlechtleistung und Nebenpflichtverletzungen S. 369-375

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status …” „… früherem Recht: Der Verkäufer liefert kranke Tiere, wodurch der Viehbestand des Käufers angesteckt wird …”

§ 56 Wertpapierrechtliche Grundformen S. 560-562

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand …” „… gegenüber dem jeweiligen Inhaber der Urkunde eingegangen („das Recht aus dem Papier folgt dem Recht am …”

§ 15 Aufrechterhaltung nichtiger Rechtsgeschäfte S. 199-203

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer …” „… Umdeutung oder Konversion. Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht …”

§ 20 Grenzen der Vertretungsmacht S. 235-241

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… des Vormundschaftsrechts. Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht …” „… ). Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer …”

§ 39 Der Gläubigerverzug S. 381-385

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… , wenn der Schuldner die Leistung ordnungsgemäß, d. h. am rechten Ort, zur rechten Zeit und in der …” „… ? Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer …”

§ 27 Leistung durch Dritte S. 284-286

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Leistungsverpflichtung besteht Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung …” „… dann das Recht, die Leistung abzulehnen (vgl. § 267 Abs. 2 BGB). 4. Rechtspolitische Würdigung § 267 …”

§ 43 Die Forderungsübertragung S. 408-416

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 419 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur …”

§ 30 Die Zurückbehaltung der Leistung S. 296-301

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 288 2 …” „… dem Schuldner das Recht, seine Leistung zu verweigern, bis die ihm gebührende Leistung bewirkt wird …”

§ 26 Zeit und Ort der Leistung S. 278-284

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… der Gläubiger durch die vorzeitige Leistung ein vertragliches Recht verliert oder in seinen …” „… in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur …”

§ 36 Die Verzögerung der Leistung durch den Schuldner (Schuldnerverzug) S. 359-369

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… worden sein. Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung …” „… !). ! Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer …”

Sachverzeichnis S. 700-706

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Sachverzeichnis Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 20.12.2012 Status: Imprimatur Seite 713 …”

§ 42 Schuldnermehrheit S. 404-408

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand …” „… Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 402 5 …”

§ 41 Gläubigermehrheit S. 400-404

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 402 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 398 5. Kapitel …”

§ 54 Schuldverhältnisse zur Klarstellung von Verbindlichkeiten S. 556-559

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Hand ist mehr wert als die Taube auf dem Dach“. Ob und in welchem Umfang man vor Gericht Recht bekommt …” „… – lesen!). Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …”

§ 19 Vertretung ohne Vertretungsmacht S. 232-235

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… Vertretungsmacht. Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer …”

§ 34 Erscheinungsformen der Leistungsstörung S. 336-341

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 372 Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …”

§ 28 Leistung an Dritte S. 286-287

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… im Recht der Leistungsbewirkung: 1. Quittung Der Überbringer einer Quittung gilt nach § 370 BGB …” „… Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 278 2 …”

§ 55 Gewagte Verträge S. 559-560

„… Vahlens Handbücher – Klunzinger – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau …” „… – Einführung in das Bürgerliche Recht – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur …”

doi.org/10.15358/9783800646210

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Eugen Klunzinger

Einführung in das Bürgerliche Recht

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2019

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Teil II: BGB – Allgemeiner Teil S. 33-236

„… individuellen Personenbeziehungen gegenüber jedermann relative Rechteabsolute Rechte Ansprüche Gestaltungsrechte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 § 5 Das subjektive Recht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 I. Begriff des subjektiven Rechts …”

Teil IV: BGB – Besonderes Schuldrecht S. 431-646

„… geltende Rechtslage maßgeblich); •• die Absorptionstheorie (danach bestimmt sich das anwendbare Recht nach …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 446 b) Rechts- und Sachmängel …” „… Veräußerungsverträge Veräußerungsverträge 441 3. Die Rechte des Käufers …”

Teil I: Einführung S. 1-32

„… des Rechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 I. Recht als Ordnungsfaktor …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1. Recht als staatlich durchsetzbare Verhaltensordnung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2. Recht, Sitte, Sittlichkeit …”

Teil V: BGB-Sachenrecht S. 647-732

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 651 IV. Das dingliche Recht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 653 1. Wesen des dinglichen Rechts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 653 2. Numerus clausus dinglicher Rechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Vahlens Handbücher Vahlen 17.Auflage Einführung in das Bürgerliche Recht Eugen Klunzinger „Der …” „… unentbehrliches Hilfsmittel beim Einstieg in das Bürgerliche Recht bewährt und überzeugt durch seine didaktische …” „… , insbesondere die Novellierungen im Kaufrecht und im Recht der Gebrauchsüberlassung und Dienst leistungen. „Der …”

Teil III: BGB – Allgemeines Schuldrecht S. 237-430

„… Schuldrechts I. Der Regelungsbereich des Schuldrechts Das im zweiten Buch des BGB geregelte „Recht der …” „… nachfolgenden Materie (vergleichen Sie dazu auch die Übersicht Recht der Schuldverhältnisse). 1. Das …” „… führen. Es enthält damit im Recht der „unerlaubten Handlungen“ (§§ 823–853 BGB) die Rechts- und …”

Sachverzeichnis S. 733-739

„… 709, 713 ff. – an Rechten 709, 723 – gesetzliches 519, 556, 710 – gutgläubiger Erwerb gesetzliche …” „… Publizitätsprinzip 657 Quasihersteller 634 Quittung 287, 326 Rangsicherung 701 Realakte 81 Realvertrag 531 Recht …”

doi.org/10.15358/9783800658879

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CON Volume 10 (1998) Issue 6 ISSN Online: 0935-0381

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Peter Recht, Stefan Zeisel Conjoint Profit Model S. 382-383

„… ?" Peter Recht und Stefan Zeisel Wir freuen uns, daß auch durch den Beitrag von Fröhling und Haiber (1997 …” „… in dieser Zeitschrift an anderer Stelle präsentierten Conjoint Profit Modells (vgl. Recht/Zeisel, l …” „… ; es bezweckt vielmehr, sie zu komplementieren. Fröhling und Haiber stellen in ihrem Beitrag zu Recht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 337-338

„… Recht und Dipi.-Kfm. Stefan leise/, Dortmund Conjoint Profit Model Notizen zum Artikel …”

Kongresse • Seminare • Workshops S. 391-392

„… Recht der weiteren Vervieföl~gung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines photomechoni3Chen oder eines …”

Volker Batz, Tobias Schimpf, Martin Eigenbrodt Prozeßorientierte Ressourcenplanung als Baustein eines integrativen Prozeßmanagements S. 364-373

„… )rechtes Foto) ist Wissen· schahlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl Controlling von Prof. Dr. Peter HoN6th …” „… Gemeinkostencontrolling eignet, wurde sowohl in Theorie als auch in der Praxis lebhaft und zum Teil recht kontrovers …”

Alexander Klaus, Jörg Dörnemann, Patrick Knust Chancen der IT-Unterstützung bei der Balanced Scorecard-Einführung S. 374-381

„… Dörnemann (linkes Foto) und Dipi.- Wirtsch.-lng. Patrick Knust (rechtes Foto) sind Wissenschahliehe …”

Thomas Reichmann, Ralph Neukirchen Potentialanalyse interner Dienstleistungsprozesse S. 340-349

„… Leistungsumfang eindeutig beschrieben, noch ist der zu entrichtende Preis bekannt. Erst recht kann man in den …”

doi.org/10.15358/0935-0381-1998-6

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CON Volume 9 (1997) Issue 2 ISSN Online: 0935-0381

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Peter Recht, Stefan Zeisel Warenkorbanalyse in Handelsunternehmen mit dem Conjoint Profit-Modell S. 94-101

„… Warenkorbanalyse in Handelsunternehmen mit dem Conioint Profit-Modell Peter Recht und Stefan …” „… aufgezeigt . Prof Dr. Peter Recht !linkes Foto) ist Leiter des Fachgebietes Operations Research und …” „… Einführung des Category-Managementkon- Recht/leise/, Worenlcorbonolyse zeptes und die Betrachtung einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 81-82

„… Assekuranz . 84 Prof. Dr. Peter Recht und Dipi.-Kfm. Stefan leise/, Dortmund Warenkorbanalyse in …”

Kongresse • Seminare • Workshops S. 142-144

„… . Eingeschlossen sind insbesondere auch die Befugnis zur Einspeicherung in eine Datenbank sowie das Recht der …”

Perspektiven der Prozeßorientierung S. 110-115

„… ignorieren. Mertens ist sicher Recht zu geben, wenn er von der Einseitigkeit eines Prozeßansatzes "pur …”

Thomas Eder EDV-gestütztes Projektmanagement bei der W. LANGENBAHN KG S. 122-133

„… Realisierungswahrscheinlichkeit ab. So enthält z.B. der Monatsbericht für die - noch recht vage - Vorprüfungs- bzw …”

doi.org/10.15358/0935-0381-1997-2

Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will - Öffentliches Recht in Hessen

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2020

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§ 11. Überkommunale Einrichtungen S. 167-177

„… Berechtigten abgeleitetes Recht darstellt. Der Landrat wird aber in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde aus …” „… eigenem Recht tätig, da es eine der ureigensten Aufgaben der Aufsichtsbehörde ist, gesetzwidrige …” „… Recht, etwa das Recht der Gemeinde eine Erlaubnis zu erteilen, im eigenen Namen geltend. Ihre …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 4-16

„… regeln. Das Recht der Gemeinde, sich aller Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft anzunehmen, ohne …” „… Europäischen Union besitzen, nach Maßgabe des Rechts der Europäischen Union. Die Volksvertretung in den …” „… subjektives Recht auf Selbstverwaltung, also ein subjektives Recht, die örtlichen Angelegenheiten …”

§ 8. Kommunale Einrichtungen und Unternehmen S. 127-143

„… , wenn ausnahmsweise spezielle Vorschriften oder gar Grundrechte den Betroffenen weitere Rechte …” „… geschaffen. Der einzelne Bürger enthält keine Rechte, aus denen heraus er beispielsweise die Erweiterung …” „… . Organisatorische Ausgestaltung Die öffentlichen Einrichtungen können sowohl in Formen des öffentlichen Rechts als …”

§ 4. Kommunalverfassungsrecht S. 39-97

„… gegenüber anderen Organen der Gemeinde eigene Rechte gerichtlich geltend machen …” „… „Untersuchungsausschuss“ bezeichnet wird, besitzt er nicht die weitgehenden Rechte staatlicher Untersuchungsausschüsse …” „… Mitglied der Gemeindevertretung die zur Führung seines Amtes notwendigen Rechts- und Verwaltungskenntnisse …”

§ 1. Einführung und Überblick S. 366-372

„… . 4 lit. f Hess. JAG das Recht der Bauleitplanung und der Baugenehmigung einschließlich der Grundzüge …” „… juristischen Prüfung zählt gem. §§ 48, 50 Hess. JAG grds. das gesamte Öffentliche Recht und damit auch das …” „… , wird die Baugenehmigung nach den Regeln des öffentlichen Rechts erteilt. B. Funktion und Teilgebiete …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Gornig / Horn / Will Öffentliches Recht in Hessen Kommunalrecht Polizei und Ordnungsrecht …” „… Öffentliches Baurecht Landesrecht Hessen Landesrecht Hessen Öffentliches Recht in Hessen …” „… Recht Wiesbaden 2018 …”

§ 5. Demokratische Bürgerbeteiligung S. 97-105

„… a Abs. 1 Satz 2 HGO). Die Bürger haben kein subjektives Recht auf Abhaltung einer Bürgerversammlung …” „… Gemeindevertretung gehört, hat diese nicht das Recht, ihren Vorsitzenden zu verpflichten, eine Bürgerversammlung …” „… zum Bürgerentscheid zugelassen wird, sind mehrere Personen oder Gruppen in ihrem Recht aus § 8b HGO …”

§ 10. Aufsicht S. 147-167

„… Staates schützt die Gemeinden in ihren Rechten und sichert die Erfüllung ihrer Pflichten (§ 11 HGO). Bei …” „… . Die Aufsichtsbehörde hat das Recht, nicht aber die Pflicht, gegen rechtswidriges Verhalten der …” „… . Selbsteintrittsrecht Die Weisungsgebundenheit der Aufsichtsbehörden umfasst grundsätzlich nicht das Recht der höheren …”

§ 1. Einführung und Grundlagen S. 178-195

„… („Doppelauftrag“ des Rechtsstaats6), bürgt es für einen öffentlichen Zustand, in dem das Recht die Sicherheit …” „… erhebliche praktische Bedeutung. Nach ihr richten sich das jeweils anzuwendende Recht und die damit …” „… -, Pass- und Melderecht; insoweit spricht man von Recht der besonderen Gefahrenabwehr. Zum anderen …”

§ 1. Überblick über die Geschichte des Kommunalrechts S. 1-4

„… , Peter H., Kommunalrecht – leicht gemacht: Das Recht der Städte, Gemeinden und Landkreise, 3. Aufl. 2015 …” „… Rechten ausgestattet. Das passive Wahlrecht stand nur den Patriziern, also den Grundbesitzern, und den in …” „… der Weimarer Republik wurde den Gemeinden und Gemeindeverbänden das Recht der Selbstverwaltung …”

§ 3. Äußere Organisation S. 16-39

„… Selbstverwaltungsgarantie führt zu einer Ausstattung der Gemeinden mit eigenen subjektiv-öffentlichen Rechten. Damit die …” „… Gebietshoheit, also das Recht, öffentlichrechtliche Regelungen mit unmittelbarer Wirkung für das Gemeindegebiet …” „… Grundstücken gebildet, die nach geltendem Recht zur Gemeinde gehören (Gemarkung) (§ 15 Abs. 1 Satz 1 HGO …”

§ 4. Materiell-rechtliche Handlungsmaßstäbe S. 254-294

„… (auch Gleichbehandlungsgrundsatz) 7. Keine Verletzung sonstigen höherrangigen Rechts (Verfassungsrecht …” „… bezeichnet demgemäß die Unverletzlichkeit der objektiven Rechtsordnung, der subjektiven Rechte und …” „… Anordnungen. Jeder bevorstehende Verstoß gegen geltendes Recht ist so aus der Sicht des Polizeirechts eine …”

Literatur S. 177-178

„… Literatur I. Allgemeine Literatur: Basten, Recht der Polizei, 2017; Bialon/Springer, Eingriffsrecht, 3 …” „… Baden-Württemberg, 7. Aufl. 2014; Ibler, Allgemeines Polizeirecht, in: Ennuschat/Ibler/Remmert, Öffentliches Recht …” „… ; Zeitler/Trurnit, Polizeirecht für Baden-Württemberg (Recht und Verwaltung), 3. Aufl. 2014. Bayern: Heckmann …”

§ 3. Dogmatische Grundstrukturen S. 217-254

„… Freiheit dar, ist es die Aufgabe von Recht und Rechtsstaat, zwischen beiden eine angemessene Balance …” „… Freiheitsinteressen des Individuums formt den verfassungsrechtlichen Rahmen, in dem sich das Recht und das Handeln …” „… Verfassungsgrundsatz der Bindung an Gesetz und Recht (Art. 20 Abs. 3 GG) gilt dabei zunächst der Vorrang des Gesetzes …”

§ 5. Formelles Bauordnungsrecht (insbes. Baugenehmigung) S. 523-570

„… dem Baugenehmigungen erteilt werden.810 Gem. § 7 Nr. 4 lit. f Hess. JAG zählt das Recht der …” „… öffentlichen Recht wahrnimmt oder die (durch Verwaltungsvorschrift) erteilten allgemeinen Weisungen nicht …” „… , dass der Bauherr einen Anspruch (subjektives öffentliches Recht) auf Erteilung der Baugenehmigung hat …”

§ 3. Sicherung der Bauleitplanung S. 447-456

„… …“). Die Gemeinde hat ein subjektives öffentliches Recht auf Anordnung der Zurückstellung bzw. Untersagung …” „… steht der Gemeinde das Vorkaufsrecht nicht beim Kauf von Rechten nach dem Wohnungseigentumsgesetz und …” „… müssen, können sich aus allen Ebenen des Rechts, von in der Bundesrepublik anwendbarem Völkerrecht über …”

§ 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen S. 105-123

„… also hier nicht um objektives Recht, das auch subjektive Rechte enthält. Etwas anderes gilt nur dann …” „… Körperschaft des öffentlichen Rechts im Rahmen der ihr gesetzlich verliehenen Satzungsbefugnis im Bereich …” „… eine der vornehmsten Rechte der Parlamente bezeichnet wird. Die Haushaltssatzung bildet zugleich auch …”

§ 7. Rechtsschutz und Haftung der Gemeinde S. 123-127

„… Benutzungsverhältnissen im Rahmen der Daseinsvorsorge. Die Haftung richtet sich nach öffentlichem Recht, wobei …” „… öffentlichen Rechts. Handelt es sich nicht um einen Beamten, gelten die Regeln des innerbetrieblichen …” „… Vorschriften oder gar Grundrechte den Betroffenen weitere Rechte garantieren. Der Landesgesetzgeber kann den …”

§ 5. Befugnisse S. 294-344

„… sanktionierten Verhaltensweisen drohen, weil das Straf(prozess)recht und das Ordnungswidrigkeitenrecht zwar die …” „… Eingriff in das Recht auf die Unverletzlichkeit der (Privat-)Wohnung nach Art. 13 Abs. 1 GG, unter …” „… Umständen auch der Rechte aus Art. 6 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 GG ermächtigt (im Einzelnen str.). Sie ist …”

Literatur S. 365-366

„… Verwaltungsrecht in der ersten juristischen (Staats-)Prüfung sind gem. § 7 Nr. 4 lit. f Hess. JAG das Recht der …” „… gesamte Öffentliche Recht und damit auch das Bauplanungs- und Bauordnungsrecht. Das Baurecht setzt sich …”

§ 2. Bauleitplanung S. 372-447

„… Dietlein/Hellermann, Öffentliches Recht in NRW, 6. Aufl. 2016, § 4 Rn. 21. 31 Detterbeck, Allgemeines …” „… - 34 BVerfGE 3, 407 (425); Dietlein/Hellermann, Öffentliches Recht in NRW, 6. Aufl. 2016, § 4 Rn. 25 …” „… zu Recht verweigert, da die Gemeinde dort eine Sonderbaufläche (§ 1 I Nr. 4 BauNVO) ohne nähere …”

§ 2. Organisation und Zuständigkeiten S. 195-217

„… körperlicher Gewalt, allerdings nicht das Recht zur Anwendung ihrer Hilfsmittel und von Waffen (§ 55 Abs. 3, 4 …” „… ergehen innerhalb des hierarchischen Behördenaufbaus, haben also keine Außenwirkung. Ein Recht zum …” „… Aufgabenwahrnehmung geschlossen werden, sofern diese mit Eingriffen in subjektive Rechte verbunden ist (kein Schluss …”

§ 7. Kostenersatz und Schadensausgleich S. 354-361

„… tive Gefahrenabwehr zu gewährleisten und den Anspruch des Rechts auf Befolgung durchzusetzen, geht es …” „… wird gebeten, die Möglichkeit einer Kostenbeteiligung nach dem geltenden Recht gutachterlich zu …” „… daran, dass die Polizei nicht „für einen anderen“, sondern ausschließlich im eigenen Rechts- § 7 …”

§ 9. Finanzen und Haushalt S. 143-147

„… . Aufsicht A. Allgemein Die Aufsicht des Staates schützt die Gemeinden in ihren Rechten und sichert die …” „… und deren Tätigwerden anregen. Die Aufsichtsbehörde hat das Recht, nicht aber die Pflicht, gegen …”

Literatur S. 1

„… , Peter H., Kommunalrecht – leicht gemacht: Das Recht der Städte, Gemeinden und Landkreise, 3. Aufl. 2015 …”

§ 4. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 456-523

„… müssen, können sich aus allen Ebenen des Rechts, von in der Bundesrepublik anwendbarem Völkerrecht über …” „… EU-Recht, Bundesrecht (BauGB) und Landesrecht (HBO) bis hin zum Kommunalrecht (Bebauungsplan als kommunale …” „… ersten juristischen Staatsprüfung gem. § 7 Nr. 4 lit. f Hess. JAG das Recht der Bauleitplanung und der …”

§ 6. Materielles Bauordnungsrecht S. 570-579

„… die Unverletzlichkeit der objektiven Rechtsordnung und der subjektiven Rechte des Einzelnen …” „… gem. § 75 I 2 HS 1 HBO unbeschadet der Rechte Dritter mit Eintragung in das Baulastenverzeichnis. Die …”

doi.org/10.17104/9783406761546

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