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Manfred Wandt

Versicherungsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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H. Die Obliegenheiten S. 227-274

„… Obliegenheiten.Die AVB, in deren Gestaltung die Versicherer vor Inkrafttreten des VVG 1908 kaum gesetzlichen …” „… 229 H. Die Obliegenheiten I. Einführung 1. Überblick, Terminologie und Grundlagen 555Mit …” „… »Obliegenheiten« bezeichnet man im Versicherungsvertragsrecht Verhaltensregeln, vor allem für den …”

J. Die Leistung des Versicherers: Übernahme eines wirtschaftlichen Risikos S. 275-375

„… Obliegenheiten (®Rn. 555ff.) – in erheblichem Umfang hat, treffen auch den Versicherer. Beispielsweise erhält der …” „… Jahre 2008 auf vertraglicher Vereinbarung beruhende Obliegenheit des Versicherungsnehmers, eine …” „… versicherten Sache bestimmte versicherungsrechtliche Obliegenheiten. Teilweise entstehen ihnen aber auch Rechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227 H. Die Obliegenheiten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232 4. Abgrenzung: Obliegenheiten und Risikobeschreibungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237 6. Gesetzliche und vertragliche Obliegenheiten …”

Stichwortverzeichnis S. 599-615

„… . – Neuregelung 858 – Nichtanzeige 897 – objektive ~ 871; 874f. – Obliegenheiten 870 – Rechtsfolgen 873ff …” „… . – Obliegenheiten 1078; 1081ff. – öffentlich-rechtliche Ansprüche 1063 – Pflicht-~ 1099ff. – Primäre …” „… – Rettungsobliegenheit 963 – Vertragliche Obliegenheit 624f.; 635 Kenntniszurechnung s. Wissensvertreter …”

L. Haftpflichtversicherung S. 399-446

„… speziellen Bereichen der Haftpflichtversicherung wirken außerdem sanktionsbewehrte Obliegenheiten …” „… Mitversicherten entsprechend anzuwenden (Ziff. 27.1 S. 1 AHB). So sind Obliegenheiten (®Rn. 555ff.) von dem …” „… Obliegenheiten zur wahrheitsgemäßen Information des Versicherers treffen, deren Verletzung zur vollständigen oder …”

K. Der Übergang des Ersatzanspruchs des Versicherungsnehmers auf den Schadensversicherer S. 376-398

„… VersR 2014, 623. IV. Obliegenheit des Versicherungsnehmers zur Sicherung des Regresses (§ 86 II VVG) 389 …” „… IV. Obliegenheit des Versicherungsnehmers zur Sicherung des Regresses (§ 86 II VVG) 1012Nach § 86 II …” „… VVG treffen den Versicherungsnehmer die (gesetzlichen) Obliegenheiten, seinen Ersatzanspruch oder ein …”

C. Versicherungsvertragsrecht: Gesetz, Dogmatik und Allgemeine Versicherungsbedingungen S. 68-119

„… Auslegung einer AVB-Bestimmung als Obliegenheit des Versicherungsnehmers zu einer generellen …” „… Verbraucherschutzes ein weitgehend einheitliches System für alle (gesetzlichen und vertraglichen) Obliegenheiten des …” „… · Differenzierung zwischen Vorsatz und grober Fahrlässigkeit im Obliegenheitenrecht · Rechtsvereinheitlichung mit …”

E. Versicherungsvermittlung S. 165-190

„… Verletzung einer Anzeigepflicht oder einer Obliegenheit durch den Versicherungsnehmer. 422Eine Sonderregelung …” „… vertraglicher Obliegenheiten (§ 69 I Nr. 1 und Nr. 2 VVG). Aus dem Verbot des § 72 VVG, die gesetzliche …” „… teleologische Reduktion in Betracht kommen, zB um auszuschließen, dass der Versicherungsnehmer die Obliegenheit …”

N. Kranken- und Pflegeversicherung S. 515-565

„… trifft deshalb nach den AVB die Obliegenheit, sich auf Verlangen des Versicherers durch einen von …”

D. Eingehung und Wirksamkeit des Versicherungsverhältnisses S. 120-164

„… auch die Vermittler treffen (®Rn. 296), obliegen die Informationspflichten nach § 7 VVG ausschließlich …” „… Obliegenheiten (Nr. 5–7); auch hier ist darauf hinzuweisen, dass diese Informationen nicht abschließend sind …” „… Worten auf die möglichen Konsequenzen der Nichtbeachtung von Obliegenheiten aufmerksam machen, um dem …”

A. Einführung S. 1-53

„… einer ergänzenden Vertragsauslegung bei (Teil-)Unwirksamkeit einer vertraglich vereinbarten Obliegenheit …” „… VersR 2010, 1271 sehen in der Anpassung der AVB eine »Obliegenheit« des Versicherers. 48 Vgl. dazuWandt …” „… obliegende Leistung vereinbarten. Dafür bestehe kein praktisches Bedürfnis und es könne den Vertrag zu einem …”

M. Lebensversicherung S. 447-514

G. Die Pflicht des Versicherungsnehmers zur Prämienzahlung S. 211-226

„… einer Obliegenheit vor Eintritt des Versicherungsfalls (§ 28 I VVG) und wegen Verzugs mit einer …”

F. Versicherungsschein, Dauer und Beendigung des Versicherungsverhältnisses S. 191-210

„… halbzwingenden Vorschriften des VVG abgewichen werden. Insbesondere kann die Verletzung einer Obliegenheit nicht …”

doi.org/10.15358/9783800655663

Alexander Bruns - Privatversicherungsrecht

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Alexander Bruns

Privatversicherungsrecht

2019

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§ 16. Die Obliegenheiten des Versicherungsnehmers S. 174-197

„… Zukunft Revision, 14.10.2019 § 16. Die Obliegenheiten des Versicherungsnehmers § 16 …” „… . Obliegenheiten des Versicherungsnehmers § 16 Literatur: Armbrüster, Das Alles-oder-nichts-Prinzip im …” „… Privatversicherungsrecht, 2003; Hähnchen, Obliegenheiten und Nebenpflichten, 2010; U. Hübner/Schmidt, Die Sanktion des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Obliegenheiten des Versicherungsnehmers, Versicherung für fremde Rechnung, Veränderungen im …” „… ......................................................... 163 § 16. Die Obliegenheiten des Versicherungsnehmers …” „… .................................................................................. 81 III. Vorvertragliche Obliegenheiten und Pflichten des Versicherungsnehmers 82 1. Anzeige …”

Sachverzeichnis S. 517-528

„… ; Quotelungsmodell s. Obliegenheiten; s. a. Herbeiführung des Versicherungsfalles, Risikoausschluss Allgemeine …” „… ., 30.7, 35.12 ff., 35.51 ff.; Wahlrecht 8.22; s. a. Obliegenheiten Äquivalenzprinzip s …” „… . Risikoadäquanz Auskunftsobliegenheit s. Obliegenheiten Basistarif 7.11, 29.11 f., 29.19, 29.44 …”

§ 24. Transportversicherung S. 290-298

„… Obliegenheit erfolgt durch Auslegung der jeweiligen Klauseln (→ § 10 Rn. 5 f., § 16 Rn. 61 ff.). Der Maßstab …” „… die Güter.51 2. Leistungspflichten und Obliegenheiten des Versicherungsnehmers a) Grundsätze …” „… . Die Leistungspflichten und Obliegenheiten des Versicherungsnehmers bestimmen sich im Ausgangspunkt …”

§ 8. Das Anbahnungsverhältnis S. 77-90

„… Obliegenheiten voraussetzt. Das wird für gesetzliche Obliegenheiten grundsätzlich zu bejahen seien, für …” „… , Leistungs- und Risikoausschlüsse, Obliegenheiten und die Folgen der Nichtbeachtung sowie Vertragslaufzeit …” „… Obliegenheiten und Pflichten des Versicherungsnehmers 1. Anzeige bekannter relevanter textförmlich erfragter …”

§ 23. Rechtsschutzversicherung S. 282-289

„… . 3 VVG). 2. Obliegenheiten des Versicherungsnehmers Den Versicherungsnehmer treffen …” „… selbstverständlich auch in der Rechtsschutzversicherung Obliegenheiten nach den für Versicherungsverträge allgemein …” „… . 40). Beispiel einer vor Eintritt des Versicherungsfalles zu erfüllenden Obliegenheit ist die …”

§ 20. Grundzüge der Schadensversicherung S. 229-253

„… Verletzung Schadensersatzpflicht auslösen kann,54 und nicht als Obliegenheit.55 Doch sprechen …” „… Obliegenheiten – außer im Falle vorsätzlicher Verletzung – gegen eine Schadensersatzsanktion und damit letztlich …” „… für die dogmatische Einordnung als Obliegenheit (→ § 16 Rn. 18 f.). Rechtsfolgenregelungen in AVB …”

§ 35. Ausländisches Privatversicherungsrecht S. 448-479

„… . Insbesondere Obliegenheiten und Ausschlüsse sind zu erläutern und dem Versicherungsnehmer vor Augen zu führen …” „… . ass.). Ausnahmen gelten in der Lebensversicherung. c) Obliegenheiten des Versicherungsnehmers und …” „… weitere Obliegenheiten, die dem im deutschen Recht verwirklichten Modell nach Struktur und …”

§ 32. Rückversicherung S. 417-424

„… . Pflichten und Obliegenheiten des Erstversicherers a) Prämienzahlungspflicht. Hauptleistungspflicht des …” „… Risikodeckung erforderlichen Betrag.21 b) Weitere Pflichten und Obliegenheiten. Der Rückversicherungsvertrag …” „… anstatt schadensersatzbewehrten Leistungsoder Schutzpflichten auch Obliegenheiten des Erstversicherers …”

§ 22. Haftpflichtversicherung S. 265-281

„… der Obliegenheiten Platz greifen (→ § 16 Rn. 1 ff.). c) Obliegenheiten des Versicherungsnehmers …” „… vertragliche Obliegenheit, die den für vertragliche Obliegenheiten allgemein geltenden Regeln unterliegt (§ 28 …” „… Obliegenheit erhoben und Leistungsfreiheit für den Fall vorsätzlicher Obliegenheitsverletzung vereinbart. G …”

§ 4. Stand und Reform des Privatversicherungsrechts S. 25-36

„… , 303; Hermann, Ist der VVG-Reformvorschlag zum Recht der Obliegenheiten europarechtskonform?, VersR …” „… Sanktionen der Verletzung von Obliegenheiten, ZVersWiss 2001, 471; ders., Das versicherungsrechtliche …” „… , Fälligkeit etc, §§ 1–18 VVG), über Anzeigepflicht, Gefahrerhöhung und andere Obliegenheiten (§§ 19–32 VVG …”

§ 21. Sachversicherung S. 254-264

„… Obliegenheiten des Versicherungsnehmers, sondern Voraussetzungen der Leistungspflicht des Versicherers,4 obwohl …” „… Rückgewährpflicht nach § 93 S. 2 VVG eher für eine Qualifikation als Obliegenheit spricht (→ § 21 Rn. 12). b …” „… ; fragwürdig; tendenziell aA RGZ 133, 117, 122 ff. (Obliegenheit, ohne die Frage jedoch eindeutig zu …”

§ 28. Unfallversicherung S. 348-357

„… psychischen Beeinträchtigungen in der privaten Unfallversicherung, VersR 2000, 1183; ders., Obliegenheiten in …” „… Rechtsfolgenanordnung folgert die hM auf die Rechtsnatur einer Obliegenheit des Versicherers.51 Selbst bei …” „… Versicherer nicht daran hindern, Obliegenheiten zur Verminderung von Unfallfolgen in AVB zu vereinbaren.63 …”

§ 15. Die Pflichten des Versicherungsnehmers S. 163-173

„… vielfältige Obliegenheiten des Versicherungsnehmers, welche die Charakteristik des Privatversicherungsrechts …” „… diese Verhaltensgebote nicht als Schutzpflichten, sondern als Obliegenheiten, deren Verletzung …” „… VN, sondern Obliegenheiten Wichtige Ausnahme: Vorsätzliche Verletzung des …”

§ 6. Grundsätze des Privatversicherungsrechts S. 49-67

„… vertraglicher Obliegenheiten (§ 28 VVG) und der Herbeiführung des Versicherungsfalles (§§ 81, 103, 137, 162 …” „… Obliegenheiten (§§ 6, 16 ff., 23 ff., 71 VVG aF) und Verwirklichung subjektiver Risikoausschlüsse (zB §§ 61, 130 …” „… , Beratungspflichten, Obliegenheiten etc …”

§ 18. Veränderungen im Versicherungsverhältnis S. 207-217

„… gekennzeichnet durch eine sorgsam austarierte Balance von Pflichten und Obliegenheiten der Vertragsparteien, wie …” „… gesetzliche Obliegenheiten des Versicherungsnehmers zu qualifizieren.33 Sie unterliegen hinsichtlich …” „… Obliegenheitsverstoß, Verschulden und Kausalität den für gesetzliche Obliegenheiten geltenden Grundsätzen (→ § 16 Rn …”

§ 36. Europäisches Privatversicherungsrecht S. 480-492

„… Fälligkeit (Art. 7:101 PEICL). c) Obliegenheiten und subjektive Risikoausschlüsse. Die Principles of …” „… European Insurance Contract Law bewegen sich im Spannungsfeld von Obliegenheiten und subjektiven …” „… Obliegenheit oder Bedingung (condition precedent) Gegenstand von Verhaltensanforderungen an den …”

§ 31. Versicherungsprozess S. 395-416

„… Obliegenheiten (→ § 16 Rn. 1 ff.). Rechtsfolgen von Obliegenheitsverletzungen sind Leistungsfreiheit, Rücktritts …” „… Literatur vertretene Voraussetzungstheorie der Obliegenheit (→ § 16 Rn. 5 ff.) trägt dieser …” „… Risikoverteilung nicht hinreichend Rechnung. Die gesetzliche Risikoverteilung bei Obliegenheiten entspricht dem …”

§ 19. Dauer und Beendigung des Versicherungsverhältnisses S. 218-228

„… vertraglicher Obliegenheiten (§ 28 Abs. 5 VVG; → § 16 Rn. 61 ff., 68). Verletzt der Versicherungsnehmer …” „… Verletzung vertraglicher Obliegenheiten (§ 28 Abs. 1 VVG; → § 16 Rn. 68) und bei qualifiziertem …”

§ 25. Gebäudefeuerversicherung S. 299-309

„… . Schmidt, Die Obliegenheiten, 1953, S. 281 f. 43 BGH VersR 1981, 521, 522; 2005, 785, 786; aus der …” „… . Dabei handelt es sich um eine gesetzliche Obliegenheit des Grundpfandgläubigers (→ § 16 Rn. 26, 36 f …”

§ 13. Das versicherte Risiko S. 137-141

„… Nach hM handelt es sich nicht um Obliegenheiten, sondern um subjektive Risikoausschlüsse: zum alten …”

§ 26. Lebensversicherung S. 310-339

„… Handlungspflicht des Versicherungsnehmers,37 sondern erweitert den Kreis der vorvertraglichen Obliegenheiten des …” „… Versicherungsnehmer hat die Obliegenheiten nach § 23 VVG (→ § 18 Rn. 6 ff.) vorsätzlich oder arglistig verletzt: dann …”

§ 14. Die Pflichten des Versicherers S. 142-162

„… Gefahrengemeinschaftsgedanken geprägten Obliegenheiten notwendige Voraussetzung einer schlüssigen Theorie der Hauptleistung …” „… Gefahrengemeinschaft ohne weiteres durch eine Kombination von bedingter Einstandspflicht und Obliegenheiten …”

§ 2. Grundstrukturen des Privatversicherungsrechts S. 7-17

„… Anzeigepflichten, Gefahrerhöhung und andere Obliegenheiten (§§ 19–32 VVG). Der dritte Abschnitt …”

§ 17. Versicherung für fremde Rechnung S. 198-206

„… der versicherungsrechtlichen Obliegenheiten und Pflichten bei der Versicherung für fremde Rechnung …”

§ 30. Private Pflegepflichtversicherung S. 384-394

„… einer vertraglichen Pflicht oder Obliegenheit der versicherten Person dagegen unwirksam (§ 208 S. 1 VVG …”

§ 33. Versicherungsaufsicht S. 425-434

„… Gestaltungsrechten, Obliegenheiten und Anzeigepflichten, die Verjährung, inländische Gerichtsstände und etwaige …”

§ 10. Die Einbeziehung und Inhaltskontrolle Allgemeiner Versicherungsbedingungen S. 105-118

„… Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Obliegenheiten,80 Empfangsvollmacht des Policeninhabers,81 Zurechnung der …”

§ 9. Der Abschluss des Versicherungsvertrages S. 91-104

„… Selbstbehalte, Leistungsausschlüsse, Wartezeiten, Obliegenheiten, Laufzeitregelungen etc praktisch immer durch …”

doi.org/10.17104/9783406746468

Peter Schimikowski - Versicherungsvertragsrecht

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Peter Schimikowski

Versicherungsvertragsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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5. Teil. Obliegenheiten des Versicherungsnehmers und Risikoausschlüsse S. 152-254

„… 5. Teil. Obliegenheiten des Versicherungsnehmersund RisikoausschlüsseI. Obliegenheitenrecht1 …” „… Rettungspflicht (§ 82 VVG);270271I. Obliegenheitenrecht 155– Obliegenheiten, die dem VN die Kooperation bei der …” „… “ ObliegenheitenDie Abgrenzung von Risikobeschränkungen und Obliegenheiten istoft schwierig, wegen der …”

1. Teil. Grundlagen des Versicherungsvertragsrechts S. 1-27

„… Vorsatz kann der VRwegen Verletzung einer Obliegenheit nur dann den Versicherungsschutz versa-gen, wenn …” „… Obliegenheiten (§ 28 V VVG), dieFreistellung des VR von der Pflicht, Verzugszinsen zu zahlen (§ 14 IIIVVG) sowie …” „… Verlet-zung dieser Obliegenheiten (§§ 19 ff. VVG iVm § 32 VVG)– die Rechtsfolgen nicht rechtzeitiger …”

8. Teil. Kontrolle von AVB anhand des AGB-Rechts S. 321-344

„… Obliegenheit-enrecht dar (vgl. BGH VersR 1984, 830; 1993, 223; KG VersR 2003,500). Dh, dass eine in AVB getroffene …” „… Rechts-stellung des VR – er kann sich zB auf bestimmte vertragliche ObliegenheitenuU nicht berufen – es noch nicht …” „… Regelung: § 7Nr. 2 AFB 87) – eine Sanktionsregelung für die Verletzung von Obliegenhei-ten – als unklare …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Obliegenheiten des Versicherungsnehmers und RisikoausschlüsseI. Obliegenheitenrecht …” „… . Obliegenheiten des Versicherungsnehmers und Risikoausschlüsse 1526. Teil. Leistungspflicht des Versicherers …” „… ) Rechtsnatur und Funktion ................................................... 152b) „Verhüllte“ Obliegenheiten …”

6. Teil. Leistungspflicht des Versicherers S. 255-315

„… und vertraglichen Obliegenheiten (§§ 23 ff.,28, 82, 86 II VVG) wird grobe Fahrlässigkeit vermutet …” „… Verletzung einer ver-traglichen Obliegenheit), trägt der VR im Rückforderungsprozess ge-gen den VN gem. § 812 …” „… Obliegenheiten erleichtert werden (vgl. dazu auch HK-VVG/Brambach § 77 Rn. 24 ff.).Beispiel: Der führende VR kann …”

Sachverzeichnis S. 357-368

„… Gesetzliche Obliegenheiten 271, 276,325Gesetzliches Leitprinzip 598, 605 ff.Gewohnheitsrechtliche …” „… Verletzung vertraglicher Oblie-genheiten 327– nach Erwerb der versicherten Sache115– nach Prämienanpassung …” „… Nutzungsausfall 34, 532, 537Objektive Gefahrerhöhung 313;s.a. ungewollte GefahrerhöhungObliegenheiten– Abgrenzung …”

4. Teil. Prämienzahlungspflicht S. 132-151

„… Regelung erlegtdem VR die Obliegenheit auf, sich nicht auf Zahlungsverzug zu beru-fen, wenn der Versicherte …” „… verpflichtet ihn nicht zur Annahme.Die in § 34 I VVG getroffene Regelung ist eine Art Obliegenheit des …” „… bis zum Schluss der Versiche-rungsperiode zu, in der er von der Verletzung einer Obliegenheit …”

2. Teil. Begründung und Beginn des Versicherungsschutzes S. 28-94

„… Obliegenheiten; uU kann sich ein VR, der seine AVB nichtdem neuen Recht angepasst hat, nicht mehr auf …” „… Sanktionsregelung, die in den AVB für die Verletzung vertrag-licher Obliegenheiten vorgesehen ist, nicht mit § 28 …” „… Sankti-onsregelung einer vertraglichen Obliegenheit, die bei grob fahrlässigerVerletzung volle Leistungsfreiheit des …”

3. Teil. Versicherungsvertrieb S. 95-131

„… einer vor dem Versiche-rungsfall zu erfüllenden vertraglichen Obliegenheit den Vertrag kündi-gen (§§ 24 …”

doi.org/10.17104/9783406771187

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Peter Schimikowski

Versicherungsvertragsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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I. Obliegenheitenrecht S. 130-204

„… 5. Teil. Obliegenheiten des Versicherungsnehmers und Risikoausschlüsse I. Obliegenheitenrecht 1 …” „… . VVG) – die Rettungspflicht (§ 82 VVG); I. Obliegenheitenrecht 133 177 – Obliegenheiten, die dem VN die …” „… , Versicherungsrecht, 2. Aufl. 1976, 40 ff.; Rühl, Obliegenheiten im Versicherungsvertragsrecht, 2004; Schirmer r+s …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ....................................................................................................... 127 5. Teil. Obliegenheiten des Versicherungsnehmers und Risikoausschlüsse I. Obliegenheitenrecht …” „… Kausalitätsprinzips auch bei vorsätzlicher Obliegenheitsverletzung, die Belehrungspflichten des VR im Obliegenheiten …” „… “ Obliegenheiten, zur Behandlung von Maklerfragebögen, zur ergänzenden Vertragsauslegung bei gescheiterter AVB …”

Sachverzeichnis S. 323-337

„… Gesetzesaufbau 5 Gesetzliche Obliegenheiten 210 Gesetzliches Leitprinzip 130, 402ff. Gewinnversicherung 301 …” „… Obliegenheiten – Abgrenzung zu Risikoausschlüssen 178, 272 – allgemein 1, 7, 174 – Angaben in AVB 22 – Anzeige …” „… . – Sanktionierung von Obliegenheiten 180 – Selbstvollstreckungselement 176 – Stehlgutliste 231, 233 – Umstellung auf …”

1. Teil. Grundlagen des Versicherungsvertragsrechts S. 1-25

„… Kausalitätserfordernis flächendeckend eingeführt: Auch bei Vorsatz kann der VR wegen Verletzung einer Obliegenheit nur …” „… Obliegenheiten (§ 28 V VVG), die Freistellung des VR von der Pflicht, Verzugszinsen zu zahlen (§ 14 III VVG; "Rn …” „… Gefahrerhöhung sowie die Festlegungen der Rechtsfolgen bei Verletzung dieser Obliegenheiten (§§ 19 ff. VVG iVm …”

4. Teil. Prämienzahlungspflicht S. 111-130

„… kann. Die gesetzliche Regelung erlegt dem VR die Obliegenheit auf, sich nicht auf Zahlungsverzug zu …” „… Obliegenheit des VR: Weigert er sich, die Zahlung des Versicherten, des (unwiderruflich) Bezugsberechtigten …” „… zu, in der er von der Verletzung einer Obliegenheit, einer Gefahrerhöhung, einem Anfechtungsgrund …”

6. Teil. Leistungspflicht des Versicherers S. 231-285

„… Obliegenheiten (§§ 23ff., 28, 82, 86 II VVG) wird grobe Fahrlässigkeit vermutet, geringeres Verschulden hat der …” „… bestand (etwa wegen Verletzung einer vertraglichen Obliegenheit), trägt der VR im Rückforderungsprozess …” „… Führungsklausel vereinbart. Damit kann für den VN vor allem die Erfüllung von Obliegenheiten erleichtert werden …”

8. Teil. Kontrolle von AVB anhand des AGB-Rechts S. 290-311

„… Obliegenheiten uU nicht berufen – es noch nicht, eine Gesamtnichtigkeit des Vertrags anzunehmen, denn die …” „… Obliegenheiten, so ist der VR nach Maßgabe von § 6 VVG zur Kündigung berechtigt oder auch leistungsfrei …” „… Auslegung vertretbar sei, dass sich die für Obliegenheiten vor III. Unklare Versicherungsbedingungen (§ 305c …”

III. Zurechnung des Verhaltens und der Kenntnis Dritter S. 218-231

„… VersR 1993, 1454 ff. 218 5. Teil. Obliegenheiten und Risikoausschlüsse 274 Die Vorschriften über …” „… Obliegenheiten (vgl. §§ 19 I, 30 I, 31 I, 23 I, 82 I, 86 II VVG) richten sich an den VN; sie verpflichten ihn zu …” „… Obliegenheiten spricht einerseits, dass es sich dabei nicht um echte Rechtspflichten handelt. Gewichtiger ist das …”

II. Risikoausschlüsse S. 204-218

„… Abgrenzung von Obliegenheiten und zu „verhüllten“ Obliegenheiten "Rn. 178 f. Ist ein Risikoausschluss …” „… einbezogen werden. 204 5. Teil. Obliegenheiten und Risikoausschlüsse 256 1. Objektive Risikoausschlüsse …” „… - 206 5. Teil. Obliegenheiten und Risikoausschlüsse 260 261 terfällt jedoch nicht dem Schutzzweck der …”

2. Teil. Begründung und Beginn des Versicherungsschutzes S. 25-84

„… vertragliche Obliegenheiten; uU kann sich ein VR, der seine AVB nicht dem neuen Recht angepasst hat, nicht mehr …” „… die Sanktionsregelung, die in den AVB für die Verletzung vertraglicher Obliegenheiten vorgesehen ist …” „… , 9) hat eine Sanktionsregelung einer vertraglichen Obliegenheit, die bei grob fahrlässiger Verletzung …”

3. Teil. Versicherungsvermittlung S. 84-111

„… Verletzung einer vor dem Versicherungsfall zu erfüllenden vertraglichen Obliegenheit den Vertrag kündigen …”

doi.org/10.17104/9783406730832

Gerhard Dannemann, Reiner Schulze, Jonathon Watson - German Civil Code Volume I

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Gerhard Dannemann (ed.), Reiner Schulze (ed.), Jonathon Watson (ed.)

German Civil Code Volume I

Series: Beck International

Volume 2020

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Title 4. Donation (§§ 516–534) S. 920-937

„… Erfüllung der ihm kraft Gesetzes obliegenden Unterhaltspflichten gefährdet wird. (2) If the claims of more …” „… necessary modifications. Ehegatten oder Lebenspartner gegenüber gesetzlich obliegende Unterhaltspflicht zu …” „… obliegenden Unterhaltspflichten gefährdet wird. A. Function 1 §§ 528, 529 seek to balance the conflicting …”

Title 2. Default by the obligee (§§ 293–304) S. 436-442

„… (Obliegenheit2): default in acceptance does not oblige the obligee to pay compensation, it only improves the …”

Title 6. Gratuitous loan (§§ 598–606) S. 1054-1061

„… überlässt, oder die Sache durch Vernachlässigung der ihm obliegenden Sorgfalt erheblich gefährdet, 3. if the …”

Title 2. Reciprocal contracts (§§ 320–327) S. 521-541

„… obliegende Leistung bis zur Bewirkung der Gegenleistung verweigern, es sei denn, dass er vorzuleisten …” „… , kann die ihm obliegende Leistung verweigern, wenn nach Abschluss des Vertrags erkennbar wird, dass sein …”

Title 23. Order (§§ 783–792) S. 1545-1555

„… dann, wenn der Anweisende durch den Widerruf einer ihm gegen den Anweisungsempfänger obliegenden …”

Title 2. Deposit (§§ 372–386) S. 633-648

„… er die ihm gebührende Leistung fordern und die ihm obliegende Leistung bewirken kann. Contents mn. A …”

Title 1. Duty of performance (§§ 241–292) S. 309-436

„… insured party commits a minor breach of a lesser form of obligation (Obliegenheit47) towards the insurer …” „… ’ interests. In 47 An Obliegenheit is not a duty in the strict sense as the counterparty cannot take legal …” „… action in the event of its breach e. g. if the party fails to perform the Obliegenheit. However, a …”

Title 3. Set-off (§§ 387–396) S. 648-663

„… gebührende Leistung fordern und die ihm obliegende Leistung bewirken kann. Contents mn. A. Function …”

Division 2. Drafting contractual obligations by means of standard business terms (§§ 305–310) S. 442-466

„… Obliegenheit freigestellt wird, den anderen Vertragsteil zu mahnen oder ihm eine Frist für die Leistung oder …”

Title 16. Partnership (§§ 705–740) S. 1411-1475

„… Gesellschafter hat bei der Erfüllung der ihm obliegenden Verpflichtungen nur für diejenige Sorgfalt einzustehen …”

Title 1. Purchase, exchange (§§ 433–480) S. 732-834

„… duties but rather Obliegenheiten30) to examine the goods and to notify the seller of defects of the goods …” „… 20.1.1989 – V ZR 137/87, NJW-RR 1989, 650 et seq. 30 Translation note: the term Obliegenheit is often …” „… translated as obligation, however this is misleading as the failure to perform an Obliegenheit does not …”

Title 27. Torts (§§ 823–853) S. 1597-1691

Index S. 2129-2322

Title 8. Service contract and similar contracts (§§ 611–630h) S. 1064-1162

Title 5. Lease, usufructuary lease (§§ 535–597) S. 937-1054

„… Vernachlässigung der ihm obliegenden Sorgfalt erheblich gefährdet oder sie unbefugt einem Dritten überlässt oder 3 …”

Title 1. Creation, subject matter and termination (§§ 311–319) S. 466-521

Title 2. Legal persons (§§ 21–89) S. 33-108

Title 12. Mandate, contract for the management of the affairs of another and payment services (§§ 662–676c) S. 1269-1375

doi.org/10.17104/9783406765773

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